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19. Dezember 2014

Ein auskömmlicher Arbeitslohn und Mindestlohn von 16,76-Euro-Std. – wäre bereits überfällig!

„DGB betreibt Weihnachts-Verarsche: “Mindestlohn von 8,50 Euro kommt“. „Deutschland bekommt endlich den gesetzlichen Mindestlohn, für den die Gewerkschaften ein Jahrzehnt gekämpft [?] haben. Der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro [brutto] schützt Beschäftigte vor Hungerlöhnen …“ Mini-Mindestlohn befördert soziale Armut und Altersarmut!…“ Argumentation von Reinhold Schramm vom 17.12.2014 weiterlesen »

7,50 Mindestlohn? 3,50 reicht fürs Pack!

"DGB betreibt Weihnachts-Verarsche: “Mindestlohn von 8,50 Euro kommt“. „Deutschland bekommt endlich den gesetzlichen Mindestlohn, für den die Gewerkschaften ein Jahrzehnt gekämpft [?] haben. Der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro [brutto] schützt Beschäftigte vor Hungerlöhnen ...“ Mini-Mindestlohn befördert weiterlesen »

19. Dezember 2014

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Krise in Italien (bis 2014) »

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Allgemeines zur Krise in Italien

Widerstand und Streiks gegen die Krise in Italien

Angela Renzi vermurkst unseren Südtirol-Urlaub! Teil 12 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht“

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

„Das schöne Pustertal – zwischen Dolomiten und Großglockner: Sonne, Sommer, Schnee, Südtirol. Aber auch dort werden Frauen schwanger – über Nacht; fallen Männer vom Baugerüst; semmeln Jugendliche mit dem Cinquecento nach der Disco und kommt Herzkasperl zu älteren Urlauber(inne)n usw. usf. Heißt: Gerade im Pustertal mit seinen Seitentälern brauchen die Leute und die „Fremden“ ortsnahe Krankenhäuslein und deren Facharztambulatorien. Und jetzt? Diktiert vom Berliner Machtkartell machen sich die EU-Länder bevorzugt über ihre Krankenhäuser her: Hütte zusperren, Abteilungen schließen, Leistungen zentralisieren, Träger privatisieren, Mehrwertsteuer auf Behandlung erheben (in Diskussion). Solche tollen Ideen stehen im „Sozialinvestitions paket“ (SIP) der EU-Kommission…“ Teil 12 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht“ vom 17.12.2014 weiterlesen »

Teil 12 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht“ vom 17.12.2014

Das schöne Pustertal – zwischen Dolomiten und Großglockner: Sonne, Sommer, Schnee, Südtirol. Aber auch dort werden Frauen schwanger – über Nacht; fallen Männer vom weiterlesen »

19. Dezember 2014

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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik

[Bundestagsantrag] Mindestsicherung statt Hartz IV

„Die Fraktion Die Linke fordert eine sanktionsfreie Mindestsicherung von mindestens 1.050 Euro netto im Monat. In ihrem Antrag (18/3549), der am Freitag vom Bundestag in erster Lesung beraten wird, schreibt sie zur Begründung, unterhalb dieser Summe drohe Armut. „Mit der Mindestsicherung muss die Verarmung und Entwürdigung von allen Erwerbslosen und Menschen mit geringem Einkommen beendet werden“, heißt es in dem Antrag. Die Höhe der Mindestsicherung soll sich nach den Vorstellungen der Fraktion an der jeweiligen Armutsrisikogrenze orientieren und durch Warenkorberhebungen überprüft werden. Alle Menschen, die über kein ausreichendes Einkommen und Vermögen verfügen, um ihren soziokulturellen Mindestbedarf zu decken, sollen einen Rechtsanspruch auf diese Mindestsicherung haben. In diesem Zusammenhang fordern die Linken auch die Abschaffung des Asylbewerberleistungssystems als „diskriminierendes Sondersystem“….“ Bundestag-Meldung zum Antrag vom 17.12.2014 und der Antrag selbst: Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV weiterlesen »

"Die Fraktion Die Linke fordert eine sanktionsfreie Mindestsicherung von mindestens 1.050 Euro netto im Monat. In ihrem Antrag (18/3549), der am Freitag vom Bundestag in erster Lesung beraten wird, schreibt sie zur Begründung, unterhalb dieser Summe drohe Armut. weiterlesen »

19. Dezember 2014

Was ich über den Mindestlohn wissen muss – DGB startet am 2. Januar 2015 eine Hotline

Damit jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer sich ein Bild machen kann und Antworten auf Fragen wie „Gilt der Mindestlohn in allen Branchen und bekommen ihn auch die Rentner?“ bekommt, hat der DGB die Mindestlohnbroschüre veröffentlicht. Zudem schaltet der DGB eine Mindestlohn-Hotline vom 2. Januar 2015 bis zum 31. März 2015, die für Aufklärung sorgen soll. AB 2. JANUAR 2015: Die DGB-Mindestlohn-Hotline: 0391 / 4088003 (zum Festnetztarif). ie Hotline wird ab dem 2. Januar 2015 bis zum 31. März 2015 montags bis freitags von 7 bis 20 Uhr sowie samstags von 9 bis 16 Uhr erreichbar sein. Siehe Infos beim DGB und weitere Informationen auf der Mindestlohn-Kampagnenseite des DGB weiterlesen »

Damit jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer sich ein Bild machen kann und Antworten auf Fragen wie „Gilt der Mindestlohn in allen Branchen und bekommen ihn auch die weiterlesen »

19. Dezember 2014

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Tarifrunde Systemgastronomie 2014

Dossier

Tarifpaket geschnürt – NGG und der BdS beschließen Tarifpaket für Beschäftigte der Systemgastronomie „Der Bundesverband der Systemgastronomie (BdS) und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) haben für die über 100.000 Beschäftigten in den Betrieben der deutschen Systemgastronomie, insbesondere McDonald’s, Burger King, Kentucky Fried Chicken, Pizza Hut, Starbucks und Vapiano ein neues Tarifpaket – bestehend aus Entgelt- und Manteltarifvertrag – abgeschlossen…“ Mitteilung der NGG am 17.12.2014. Die wesentlichen Punkte laut der Mitteilung… weiterlesen »

Dossier

Tarifpaket geschnürt - NGG und der BdS beschließen Tarifpaket für Beschäftigte der Systemgastronomie "Der Bundesverband der Systemgastronomie (BdS) und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) haben für die über 100.000 Beschäftigten in weiterlesen »

„Der Mindestlohn gehört zu den zentralen Versprechen der Bundesregierung: Jeder Arbeitnehmer soll von seiner Arbeit leben können. Doch viele Geringverdiener werden auch nach dem ersten Januar 2015 kaum mehr verdienen als bisher. Denn viele Arbeitgeber werden den neuen Mindeststandard mit zahlreichen Tricks unterlaufen – zum Teil sogar mit Hilfe der Bundesregierung, die mit einer schwammigen Rechtsverordnung manche Umgehung erst möglich macht…“ Video der Monitor-Sendung vom 11.12.2014. Siehe dazu die DGB-Stellungnahme weiterlesen »

"Der Mindestlohn gehört zu den zentralen Versprechen der Bundesregierung: Jeder Arbeitnehmer soll von seiner Arbeit leben können. Doch viele Geringverdiener werden auch nach dem ersten Januar 2015 kaum mehr verdienen als bisher. Denn viele Arbeitgeber werden den neuen Mindeststandard mit zahlreichen Tricks unterlaufen - zum Teil sogar mit Hilfe der weiterlesen »

19. Dezember 2014

Interventionen »

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Antifaschismus und die neuen alten Rechten »

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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus

Pegida und Bachelor: Warum das Fascho-Gerede nur dem System nutzt. Teil 13 der Kolumne von Albrecht Goeschel: „Geht gar nicht“

Zuerst ein Blick ins Herz der Finsternis: Keine Drohung des Politischen Systems erzeugt so viel Ängste in den Familien und bei den Kindern und Jugendlichen wie die „Bildungsrepublik Deutschland“ – wer sich nicht anpasst wird ausgebürgert. Ab ins Hartz IV-Ghetto. Kein Wunder, dass Depersonalisatiossymptome bei Jugendlichen häufig sind. Das verkommenste Symptom dieser Zurichtung des Nachwuchses zu lauter kleinen Selbstoptimierer(inne)n ist der sogenannte Bachelor („Mein Bachelor“). Teil 13 der Kolumne von Albrecht Goeschel: „Geht gar nicht“ vom 19.12.2014 weiterlesen »

Teil 13 der Kolumne von Albrecht Goeschel: „Geht gar nicht“ vom 19.12.2014

Zuerst ein Blick ins Herz der Finsternis: Keine Drohung des Politischen Systems erzeugt so viel Ängste in den Familien und bei den Kindern und weiterlesen »

19. Dezember 2014

Körzell: Erbschaftsteuerrecht grundlegend und gerecht reformieren

„Zum heutigen Erbschaftsteuer-Urteil des Bundesverfassungsgerichts sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell am Mittwoch in Berlin: „Das Urteil ist ein gutes und ausgewogenes Urteil. Nach diesem Urteil muss das Erbschaftsteuerrecht grundlegend reformiert werden. Erbschaftsteuer als Steuersparmodell für viele Vermögende und reiche Familienunternehmen soll es ab Juli 2016 nicht mehr geben. Das ist gut und gerecht. Endlich werden viele Reiche auch ihren Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwohls leisten müssen. Das Urteil ist aber auch ausgewogen, weil es den Schutz von Arbeitsplätzen ebenfalls berücksichtigt…“ DGB-Pressemitteilung vom 17.12.2014. Ja, der Schutz von Arbeitsplätzen… Uns ist daher folgender Kommentar viel sympatischer… weiterlesen »

"Zum heutigen Erbschaftsteuer-Urteil des Bundesverfassungsgerichts sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell am Mittwoch in Berlin: „Das Urteil ist ein gutes und ausgewogenes Urteil. Nach diesem Urteil muss das Erbschaftsteuerrecht grundlegend reformiert werden. Erbschaftsteuer als Steuersparmodell für viele Vermögende und reiche Familienunternehmen soll es ab Juli 2016 nicht mehr geben. Das ist gut weiterlesen »

18. Dezember 2014

„Prekäre Misere“: RosaLux 3-2014 zur globalen Arbeitswelt

„«Arbeit macht das Leben süß – so süß wie Maschinenöl», dichtete einst die Westberliner Band «Ton Steine Scherben». Das ist heute noch so, an vielen Orten der Welt. In Deutschland und Europa sind ein paar neue Geschmacksrichtungen hinzugekommen. Süß wie Überstunden, süß wie Patchwork-Jobs, süß wie Aufstockung mit Hartz IV. Oder, jedenfalls in jenen südeuropäischen Ländern, deren Arbeitslosenrate seit Jahren stabil bei 25 Prozent (oder darüber) liegt, so süß wie ein Märchen aus fernen Zeiten. Die aktuelle Ausgabe der RosaLux widmet sich der Frage, was angesichts der allgegenwärtigen Jobmisere eigentlich «gute Arbeit» sein könnte – und was ihr im Wege steht. Im Schwerpunkt analysiert Klaus Dörre das deutsche «Jobwunder» und seine Folgen für Europa, Klaus Pickshaus zeichnet die Geschichte des gewerkschaftlichen Projekts der «Guten Arbeit» nach, Sarah Bormann schreibt über die schwierige Situation in der Pflege und Möglichkeiten, die Sorgearbeit anders zu organisieren. Und Katja Kipping entwirft eine Idee davon, wofür es sich in Arbeits- und Lebenswelt zu kämpfen lohnt…“ RosaLux 3-2014 weiterlesen »

"«Arbeit macht das Leben süß - so süß wie Maschinenöl», dichtete einst die Westberliner Band «Ton Steine Scherben». Das ist heute noch so, an vielen Orten der Welt. In Deutschland und Europa sind ein paar neue Geschmacksrichtungen weiterlesen »

18. Dezember 2014

Organisierung im Niedriglohnsektor. Interview mit der IWW: „Geht nicht, gibt’s nicht!“

„Der allgemeinen Verschlechterung der Lebenslage für alle Lohnabhängigen in der BRD der letzten 25 Jahre konnten die Mainstream Gewerkschaften wie der DGB nichts entgegensetzen – und wollten es eigentlich auch nicht so richtig. Aber auch von linker (gewerkschaftlicher) Seite waren die Versuche dem etwas entgegen zu setzen, begrenzt. Oft genug scheinen die Organisierungsbemühungen wenig von Erfolg gekrönt zu sein. Viele Linke in der BRD sind deshalb auch der Meinung, dass es gerade im prekären Niedriglohnbereich nicht möglich ist, sich mit KollegInnen zusammen zu organisieren. Das dem nicht so sein muss, zeigen die Erfolge der IWW in den USA, aber auch in der Bundesrepublik…“ Radiointerview (Audio) auf Radio Corax mit Mark Richter von der IWW Ortsgruppe Frankfurt am Main am 03.12.2014 anlässlich einer Veranstaltung am 05.12.2014 in Leipzig weiterlesen »

"Der allgemeinen Verschlechterung der Lebenslage für alle Lohnabhängigen in der BRD der letzten 25 Jahre konnten die Mainstream Gewerkschaften wie der DGB nichts entgegensetzen – und wollten es eigentlich auch nicht so richtig. Aber auch von linker (gewerkschaftlicher) Seite waren die Versuche dem etwas entgegen zu setzen, begrenzt. Oft genug weiterlesen »

17. Dezember 2014

Und dann ist es dunkel. Berliner Energietisch protestiert für den Erhalt der Energieschuldenberatungsstelle GVS

„Allein 2013 wurde in Berlin 17.184 Haushalten von Vattenfall der Strom abgeklemmt. Dass die Zahl in den letzten Jahren gesunken ist, lag auch an der guten Arbeit der GVS. Diese von Vattenfall mit finanzierte Energieschuldenberatungsstelle steht nun vor dem Aus. Das Unternehmen stellt mit dem kommenden Jahr seine Zahlung in Höhe von rund 280.000 Euro ein. Der Berliner Energietisch protestiert deshalb am morgigen Mittwoch mit einer Aktion für den Erhalt der Energieschuldenberatungsstelle GVS.“ Einladung zur Protestaktion am 17. Dezember 2014, 17.00 in Berlin weiterlesen »

"… auch dieses Jahr lässt der schwedische Energiekonzern Vattenfall den Boulevard „Unter den Linden“ erstrahlen. Dieses Geschenk an die Berlinerinnen und Berliner kostet Vattenfall laut einem Bericht des Focus mehrere 100.000end Euro. Nicht ganz so spendabel gibt sich der Konzern weiterlesen »

17. Dezember 2014

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inside Arbeitsagentur

Vorgesehener Maulkorb durch eine öffentliche Behörde? Oder: Inge Hannemann als „deutsche Fabienne“

Dossier

Inge Hannemann, die kritische Jobcenter-Mitarbeiterin im Jobcenter Hamburg-Altona für Erwerbslose unter 25 Jahren sollte zunächst wegen ihres Blogs altonabloggt und ihrer öffentlichen Kritik an Hartz IV zu einer Anhörung erscheinen, mittlerweile ist sie beurlaubt – und für die lang erwartete „deutsche Fabienne“ gehalten. Siehe dazu neue Informationen: Klage gegen Suspendierung: Hartz-IV-Rebellin einigt sich mit Stadt Hamburg weiterlesen »

Dossier

Inge Hannemann, die kritische Jobcenter-Mitarbeiterin im Jobcenter Hamburg-Altona für Erwerbslose unter 25 Jahren sollte zunächst wegen ihres Blogs altonabloggt

und ihrer weiterlesen »

17. Dezember 2014

Wege aus dem Kapitalismus: Telepolis eBook über das Einfache, das schwer zu machen ist

„Dem Denken von Alternativen zur kapitalistischen Dauerkrise stellen sich ungeheure Hindernisse in den Weg. Die lückenlose Dichte kapitalistischer Vergesellschaftung, die längst zur Totalität geronnene Allgegenwart der Märkte, errichtet in einem jeden Insassen der globalen kapitalistischen Tretmühle ein regelrechtes Gedankengefängnis…“ Informationen zum eBook von Tomasz Konicz und Florian Rötzer auf Telepolis am 15.12.2014 weiterlesen »

Wege aus dem Kapitalismus: Telepolis eBook über das Einfache, das schwer zu machen ist

"Dem Denken von Alternativen zur kapitalistischen Dauerkrise stellen sich ungeheure Hindernisse in den Weg. Die lückenlose Dichte kapitalistischer Vergesellschaftung, die längst zur Totalität geronnene Allgegenwart der Märkte, errichtet weiterlesen »

17. Dezember 2014

Allianz für Aus-und Weiterbildung gestartet: Vorfahrt für betriebliche Ausbildung

„Mehr betriebliche Ausbildungsplätze, drei Angebote auf betriebliche Ausbildung für erfolglos ausbildungssuchende Jugendliche und die „Assistierten Ausbildung“ als Regelinstrument im Gesetz verankert – das sind die Kernelemente der Allianz für Aus- und Weiterbildung, die der DGB gemeinsam mit Bund, Ländern und Wirtschaft ins Leben gerufen hat…“ DGB-Pressemitteilung vom 12.12.2014 samt weiteren Informationen und Kernpunkten der Allianz samt einem Kommentar weiterlesen »

"Mehr betriebliche Ausbildungsplätze, drei Angebote auf betriebliche Ausbildung für erfolglos ausbildungssuchende Jugendliche und die "Assistierten Ausbildung" als Regelinstrument im Gesetz verankert – das sind die Kernelemente der Allianz für Aus- und Weiterbildung, die der DGB gemeinsam mit Bund, weiterlesen »

17. Dezember 2014

Wie die neoliberalen Marktannahmen in ihrer Realitätsferne auch noch die Verschwörungstheorien befeuern: Noch nicht einmal ein “Krieg der Ökonomie-Theorien” – um den Ölpreis

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 15.12.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 15.12.2014

Der Ölpreis: Konjunkturprogramm oder Konjunkturbremse – oder einfach unverstanden? Jedoch mit den Finanzmärkten hat er wohl gar nichts zu tun.

Ein auskömmlicher Arbeitslohn und Mindestlohn von 16,76-Euro-Std. – wäre bereits überfällig!

Angela Renzi vermurkst unseren Südtirol-Urlaub! Teil 12 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht“

Teil 12 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht“ vom 17.12.2014

[Bundestagsantrag] Mindestsicherung statt Hartz IV

Was ich über den Mindestlohn wissen muss – DGB startet am 2. Januar 2015 eine Hotline

Tarifrunde Systemgastronomie 2014

Dossier

Dossier

Mindestlohn – die perfiden Tricks der Arbeitgeber

Pegida und Bachelor: Warum das Fascho-Gerede nur dem System nutzt. Teil 13 der Kolumne von Albrecht Goeschel: „Geht gar nicht“

Teil 13 der Kolumne von Albrecht Goeschel: „Geht gar nicht“ vom 19.12.2014

Körzell: Erbschaftsteuerrecht grundlegend und gerecht reformieren

„Prekäre Misere“: RosaLux 3-2014 zur globalen Arbeitswelt

Organisierung im Niedriglohnsektor. Interview mit der IWW: „Geht nicht, gibt’s nicht!“

Und dann ist es dunkel. Berliner Energietisch protestiert für den Erhalt der Energieschuldenberatungsstelle GVS

Vorgesehener Maulkorb durch eine öffentliche Behörde? Oder: Inge Hannemann als „deutsche Fabienne“

Dossier

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Wege aus dem Kapitalismus: Telepolis eBook über das Einfache, das schwer zu machen ist

Allianz für Aus-und Weiterbildung gestartet: Vorfahrt für betriebliche Ausbildung

Wie die neoliberalen Marktannahmen in ihrer Realitätsferne auch noch die Verschwörungstheorien befeuern: Noch nicht einmal ein “Krieg der Ökonomie-Theorien” – um den Ölpreis

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 15.12.2014

Der Ölpreis: Konjunkturprogramm oder Konjunkturbremse – oder einfach unverstanden? Jedoch mit den Finanzmärkten hat er wohl gar nichts zu tun.