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15. Mai 2015

Bundesarbeitsgericht zur Entgeltfortzahlung: Mindestlohn auch bei Krankheit und an Feiertagen

„Auch wer krank ist, hat einen Anspruch auf Mindestlohn. Dies ergebe sich aus dem Entgeltfortzahlungsgesetz, entschied das BAG – zunächst für fast 22 000 Arbeitnehmer deutschlandweit. Arbeitsrechtler sehen darin aber eine Richtungsentscheidung auch für das neue Mindestlohngesetz…“ Beitrag der Legal Tribune Online vom 13. Mai 2015 weiterlesen »

"Auch wer krank ist, hat einen Anspruch auf Mindestlohn. Dies ergebe sich aus dem Entgeltfortzahlungsgesetz, entschied das BAG - zunächst für fast 22 000 Arbeitnehmer deutschlandweit. Arbeitsrechtler sehen darin aber eine Richtungsentscheidung auch für das neue Mindestlohngesetz…" Beitrag der Legal Tribune Online vom 13. Mai 2015 weiterlesen »

„Angesichts einer größeren Zahl an Ausständen ist derzeit vom »Streikland Deutschland« die Rede. Tatsächlich hat die Zahl der Streiktage abgenommen. Das liegt auch an den veränderten Arbeits- und Streikformen…“ Artikel von Peter Nowak in der Jungle World vom 13. Mai 2015 weiterlesen »

"Angesichts einer größeren Zahl an Ausständen ist derzeit vom »Streikland Deutschland« die Rede. Tatsächlich hat die Zahl der Streiktage abgenommen. Das liegt auch an den veränderten Arbeits- und Streikformen…" Artikel von Peter Nowak in der Jungle World vom 13. Mai 2015 externer Link

13. Mai 2015

Wirklich alles Gold, was glänzt? Zur Rolle der Berufs- und Spartengewerkschaften in der Tarifpolitik

„Bei der Rolle der Berufsgewerkschaften in der Tarifpolitik handelt es sich um ein heikles, sehr kontrovers und häufig auch emotional diskutiertes Thema. (…) Wenn man über Tarifpolitik – auch über die Tarifpolitik der Berufsgewerkschaften – spricht, muss man darüber Klarheit haben: Wir reden über ein schrumpfendes Handlungsfeld, in dem nur noch 58 Prozent der Beschäftigten durch Tarifverträge erfasst werden. Die Tarifbindung ist leider schon seit 20 Jahren rückläufig…“ Artikel von Reinhard Bispinck vom 11. Mai 2015 in der DGB-Gegenblende weiterlesen »

"Bei der Rolle der Berufsgewerkschaften in der Tarifpolitik handelt es sich um ein heikles, sehr kontrovers und häufig auch emotional diskutiertes Thema. (...) Wenn man über Tarifpolitik – auch über die Tarifpolitik der Berufsgewerkschaften – spricht, muss man darüber Klarheit haben: Wir reden über ein schrumpfendes Handlungsfeld, in dem nur weiterlesen »

12. Mai 2015

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Widerstand und Streiks gegen die Krise in Griechenland

Allgemeines zur Krise in Griechenland

Die „Konfrontation spielt sich nicht zwischen Völkern und Nationen ab“ (Alexis Tsipras). Eine kritische Bestandsaufnahme internationaler Solidarität

Zeitung “FaktenCheck:Hellas – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland” (Montage von Joachim Römer)

„Was Alexis Tsipras bereits Mai 2013 hervorhob, nämlich, dass „der Krieg“ nicht zwischen Völkern und Nationen, sondern „zwischen den Arbeitskräften auf der einen Seite und den Kräften des Kapitals auf der anderen Seite“ stattfindet, scheint hier im Land immer noch nicht so recht angekommen zu sein. Immer noch unterschätzen selbst die Gewerkschaften trotz verhaltener Solidaritätsansätze, dass es beim Konflikt mit Syriza um viel mehr geht, als um die Auseinandersetzung in einem x-beliebigen EU-Mitgliedsstaat im sonnigen Süden über eine Alternative zur neoliberalen Sparpolitik. Die Hetze durch Politik und Medien hier im Land läuft auf Hochtouren, die Solidarität ist daran gemessen viel zu gering. Deshalb hier ein paar Gedanken zu einem Thema, was letztlich auch für die Gewerkschaftsbewegung in Deutschland fundamental ist…“ Beitrag von Armin Kammrad vom 11.05.2015 weiterlesen »

"Was Alexis Tsipras bereits Mai 2013 hervorhob, nämlich, dass "der Krieg" nicht zwischen Völkern und Nationen, sondern "zwischen den Arbeitskräften auf der einen Seite und den Kräften des Kapitals weiterlesen »

11. Mai 2015

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Arbeitskämpfe in Island

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Arbeitsbedingungen in Island

Der grösste Streik der isländischen Geschichte?

Die erste Streikkundgebung in Islands Streik für Mindestlohn

Die Streikbewegung in Island – bisher mit Einzelstreiks bereits sehr präsent, ab Ende des monats soll zum Vollstreik gesteigert werden – fordert eine wesentliche Erhöhung des Mindestlohns. Dem schliessen sich nun laufend weitere Gewerkschaften an – unter anderem, wahrlich nicht überraschend, die Gewerkschaft der Friseure, aber auch die Mediengewerkschaft und die der Marineingenieure – alle gaben ihre Entscheidung bekannt, nachdem die erste Verhandlungsrunde mit dem Unternehmerverband gescheitert war und der Sprecher der Komission meinte, es habe einstweilen keinen Sinn, einen weiteren Termin abzumachen, da die Unternehmen nicht ernsthaft verhandeln wollten, berichtet in „Yet More Unions Join Strikes“ Autor Paul Fontaine am 07. Mai 2015 im Grapevine der unterstreicht, dass nun insgesamt 70.000 Beschäftigte zum Streik aufgerufen werden können, ein Drittel aller irgendwie arbeitenden Menschen in Island und dies mit überwältigender Mehrheit an UnterstützerInnen in der Bevölkerung zu dem, was der grösste Streik der Geschichte in Island wäre weiterlesen »

Die Streikbewegung in Island - bisher mit Einzelstreiks bereits sehr präsent, ab Ende des monats soll zum Vollstreik gesteigert werden - fordert eine wesentliche Erhöhung des Mindestlohns. Dem schliessen sich nun laufend weitere weiterlesen »

10. Mai 2015

VGB heißt jetzt GdG – Gewerkschaft der Gewerkschaftsbeschäftigten

„Der Verband der Gewerkschaftsbeschäftigten (VGB), der im Jahre 1994 mit dem Ziel gegründet wurde, Tarifverträge für die Beschäftigten in den Gewerkschaften zu fordern und abzuschließen, hat sich umbenannt, so der Vorsitzende Bernhard Stracke. In der Mitgliederversammlung 2015, die kürzlich in Kassel-Wilhelmshöhe stattfand, haben die Mitglieder einstimmig eine Namensänderung beschlossen. Der neue Name lautet Gewerkschaft der Gewerkschaftsbeschäftigten (GdG). Durch die Bezeichnung Gewerkschaft wird der Anspruch, Tarifvertragspartei im Sinne des Tarifvertragsgesetztes zu sein verdeutlicht.“ Pressemitteilung vom 9.5.2015, siehe dazu die neue Homepage der GdG, der Gewerkschaft der Gewerkschaftsbeschäftigten weiterlesen »

"Der Verband der Gewerkschaftsbeschäftigten (VGB), der im Jahre 1994 mit dem Ziel gegründet wurde, Tarifverträge für die Beschäftigten in den Gewerkschaften zu fordern und abzuschließen, hat sich umbenannt, so der Vorsitzende Bernhard Stracke. In der Mitgliederversammlung 2015, weiterlesen »

„Die Bahn fährt nicht, die Kita hat zu. Überall herrscht Wut statt Solidarität. Wenn etwas einmal nicht funktioniert, gerät schnell das deutsche Selbstbild ins Wanken…“ Empfehlenswerter Artikel von Nils Markwardt vom 9. Mai 2015 in der Zeit online weiterlesen »

"Die Bahn fährt nicht, die Kita hat zu. Überall herrscht Wut statt Solidarität. Wenn etwas einmal nicht funktioniert, gerät schnell das deutsche Selbstbild ins Wanken..." Empfehlenswerter Artikel von Nils Markwardt vom 9. Mai 2015 in der Zeit online externer Link

09. Mai 2015

70 Jahre Kriegsende: Verfolgte Gewerkschafter im Dritten Reich. Die Widerständler schwebten in großer Gefahr

„Heute vor 70 Jahren ging der Zweite Weltkrieg zu Ende. Damals wurden viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter Opfer der Schreckensherrschaft der Nazis. Auch heute kommt es wieder zu Anfeindungen von Rechts. Gewerkschaftsaktivisten gehörten zu den ersten Opfern des Naziterrors. Nach dem 2. Mai 1933 verschleppten SA und SS viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter in Konzentrationslager. Sie wurden gefoltert, nicht wenige wurden ermordet. Einzelne Arbeiterinnen und Arbeiter sowie ganze Gewerkschaftsgruppen leisteten Widerstand -und brachten sich mit ihren Aktionen in Lebensgefahr…“ IG Metall-Meldung vom 08.05.2015 weiterlesen »

"Heute vor 70 Jahren ging der Zweite Weltkrieg zu Ende. Damals wurden viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter Opfer der Schreckensherrschaft der Nazis. Auch heute kommt es wieder zu Anfeindungen von Rechts. Gewerkschaftsaktivisten gehörten zu den ersten Opfern des Naziterrors. Nach dem 2. Mai 1933 verschleppten SA und SS viele Gewerkschafterinnen und weiterlesen »

08. Mai 2015

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Tarifverhandlungen und Konflikte bei der Bahn »

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GDL

EVG

„Es geht hier um Streikrechtseinschränkungen, die von einem SED-Politbüro hätten stammen können!“

Redebeitrag von Winfried Wolf auf der GDL-Kundgebung am 7. Mai 2015 in München

Aus dem Text: „… Die GDL streikt also nicht um des Streiks willen. Es ist der Vorstand der Deutschen Bahn AG, der immer wieder dazu beiträgt, dass Streiks stattfinden und notwendig werden. Die GDL hätte bereits im Sommer 2014 liebend gerne einen Abschluss gehabt. Und die Deutsche Bahn AG müsste für einen solchen Abschluss deutlich weniger zahlen, als sie derzeit für Streiks und Streikfolgen zu zahlen hat. Und hier stellt sich eine wichtige Frage: WARUM macht die Deutsche Bahn AG das? Warum nimmt sie diese doch recht hohen Kosten in Kauf? Warum riskiert sie diesen immensen Prestigeverlust durch diesen der GDL aufgezwungenen Arbeitskampf? Hinter der Demagogie „Die GDL streikt um des Streiks willen“, steckt noch etwas ganz anderes, etwas sehr Ernstes. Auf diese Weise soll eine Stimmung geschaffen werden, die die Durchsetzung eines brandgefährlichen Gesetzes begünstigt, ein Gesetz mit der irreführenden Bezeichnung Tarifeinheitsgesetz…“ weiterlesen »

Redebeitrag von Winfried Wolf * auf der GDL-Kundgebung am 7. Mai 2015 in München

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, ganz vorneweg meine Gratulation: Der Streik zeigt Wirkung. Davon konnte ich mich gestern selbst überzeugen beim Versuch, zu Euch von Berlin nach weiterlesen »

08. Mai 2015

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Aus der Geschichte Frankreichs

Buch: Albert Camus – Journalist in der Résistance

Nachdem anlässlich seines 100. Geburtstages der Laika-Verlag im November 2013 die libertären Schriften des bedeutenden algerisch-französischen Schriftstellers Albert Camus von 1948 bis 1960 herausgegeben hat, die erstmalig einen vollständigen Überblick über das Denken und Wirken und auch ein umfassendes Verständnis dieses „Menschen in der Revolte“ möglich machen, lohnt jetzt, auf dem Hintergrund der 70. Wiederkehr des Endes des Zweiten Weltkrieges am 8. Mai, ein Blick auf die jüngste zweibändige Veröffentlichung des Verlages „Albert Camus – Journalist in der Résistance«, herausgegeben von Jacqueline Lévi- Valensi. (LAIKAtheorie Bände 50 und 51: Jacqueline Lévi-Valensi (Hrsg.) Albert Camus – Journalist in der Résistance Bd. I und II, Preis: jeweils 24,90 €, 344 und 264 Seiten) – Siehe dazu Informationen und Leseprobe weiterlesen »

Nachdem anlässlich seines 100. Geburtstages der Laika-Verlag im November 2013 die libertären Schriften des bedeutenden algerisch-französischen Schriftstellers Albert Camus von 1948 bis 1960 herausgegeben hat, die erstmalig einen vollständigen Überblick über das Denken und Wirken weiterlesen »

08. Mai 2015

Buch: Erwitte – „Wir halten den Betrieb besetzt. Geschichte und Aktualität der ersten Betriebsbesetzung in der Bundesrepublik

„1975, fast am Ende des sogenannten „Roten Jahrzehnts“, wurde in einer Kleinstadt, dem westfälischen Erwitte, Gewerkschaftsgeschichte geschrieben. Ein Teil der 150 Beschäftigten des dortigen Zementwerkes Seibel & Söhne – viele hatten in harter verschleißender Arbeit und bei überlangen Arbeitszeiten das Werk nach dem Krieg wiederaufgebaut – fanden sich plötzlich auf einer Entlassungsliste. Der Unternehmer reagierte damit auf die Folgen des Preiskriegs in der Zementindustrie. Das selbstherrliche Auftreten und der respektlose Umgang des Firmenchefs Clemens Seibel mit seiner „Gefolgschaft“ veranlasste die Arbeiter zu einem außergewöhnlichen Schritt: Sie besetzten den Betrieb. Das war die erste Betriebsbesetzung in der Geschichte der Bundesrepublik. Wir haben zentrale Dokumente dieses Arbeitskampfes zusammengetragen, der auch ein Angriff auf das alleinige Verfügungsrecht des Unternehmers über sein Kapital war. Im Laufes dieses Konflikts wurden die Frauen der Zementwerker zu selbstbewussten Akteurinnen und begannen, ihre traditionellen Rollen zu hinterfragen. „Erwitte“ löste eine Prozesslawine aus, die über ein Jahrzehnt dauerte und die Gewerkschaft IG Chemie-Papier-Keramik einen zweistelligen Millionenbetrag kostete. Ein Großteil dieser Summe im Schadensersatzprozess kann auch als abschreckende Strafe für die Verletzung der bürgerlichen Eigentumsrechte angesehen werden. Dieses Urteil blieb nicht ohne Folgen für die weitere Politik der Gewerkschaften.“ Umschlagtext zum Buch von Dieter Braeg [Hg.], erschienen bei Die Buchmacherei – siehe Inhaltsverzeichnis und Einleitung weiterlesen »

"1975, fast am Ende des sogenannten „Roten Jahrzehnts“, wurde in einer Kleinstadt, dem westfälischen Erwitte, Gewerkschaftsgeschichte geschrieben. Ein Teil der 150 Beschäftigten des dortigen weiterlesen »

08. Mai 2015

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jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven

Wenn der 3 D-Drucker zur Verheißung für das Ende der Lohnarbeit wird

„Während das Unsichtbare Komitee kommende Aufstände erst einmal absagt, gibt es in verschiedenen Bereichen der linken Bewegung neue Perspektivdiskussionen…“ Artikel von Peter Nowak vom 07.05.2015 in telepolis weiterlesen »

"Während das Unsichtbare Komitee kommende Aufstände erst einmal absagt, gibt es in verschiedenen Bereichen der linken Bewegung neue Perspektivdiskussionen..." Artikel von Peter Nowak vom 07.05.2015 in telepolis

08. Mai 2015

Wie stehen die Chancen für eine finanzmarktkritische Bewegung – sechs Jahre nach der gewaltigen Finanzmarktkrise?

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 6.5.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 6.5.2015

Beginnen wir mit dem diesbezüglich reichlich skeptischen Gastbeitrag von Peter Grottian: Bürger gegen Bank? Zwar ist das Bewußtsein für die so offenkundigen Misssstände in der Finanzindustrie deutlich gestiegen. Jedoch der vom "Spiegel" erfundene Wutbürger hält seine Faust brav in der Tasche, obwohl er weiterlesen »

08. Mai 2015

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Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen

Interview zu Werkverträgen: „Mobile Beschäftigte kennen es meist nicht, dass sich jemand für sie einsetzt“

„Ein Interview mit Daniel Müller, dem Vorsitzenden des Betriebsrats der Bremerhavener Lloyd-Werft. – Mobile Beschäftigte sind vor allem zur Erbringung von Dienstleistungen entsandte Beschäftigte, Saisonarbeitskräfte, Scheinselbständige sowie Beschäftigte in grenzüberschreitender Leiharbeit, die nach Deutschland kommen, um hier – meist für einen begrenzten Zeitraum – zu arbeiten. Auch auf Werften sind viele von ihnen tätig. (…) Müller: Es arbeiten derzeit 392 festbeschäftigte Kolleginnen und Kollegen bei der Lloyd Werft, davon 33 Auszubildende. Aktuell sind zusätzlich 112 Kolleginnen und Kollegen in Arbeitnehmerüberlassung und 749 über Werkverträge auf der Lloyd Werft tätig. Viele der über Werkverträge Beschäftigten sind mobile Beschäftigte…“ Interview von Patrick Schreiner auf Annotazioni vom 06.05.2015 weiterlesen »

„Ein Interview mit Daniel Müller, dem Vorsitzenden des Betriebsrats der Bremerhavener Lloyd-Werft. – Mobile Beschäftigte sind vor allem zur Erbringung von Dienstleistungen entsandte Beschäftigte, Saisonarbeitskräfte, Scheinselbständige sowie Beschäftigte in grenzüberschreitender Leiharbeit, die nach Deutschland kommen, um hier – meist für einen begrenzten Zeitraum – zu arbeiten. Auch auf Werften sind weiterlesen »

08. Mai 2015

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Europäische Wirtschaftspolitik

Handelsüberschüsse als europäischer Krisenausweg?

„Das „Deutsche Europa“ verfolgt gegenüber dem außereuropäischen Ausland dieselbe verhängnisvolle wirtschaftspolitische Strategie, die vor Krisenausbruch die BRD gegenüber der Eurozone praktizierte…“ Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 06.05.2015 weiterlesen »

"Das "Deutsche Europa" verfolgt gegenüber dem außereuropäischen Ausland dieselbe verhängnisvolle wirtschaftspolitische Strategie, die vor Krisenausbruch die BRD gegenüber der Eurozone praktizierte..." Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 06.05.2015

Bundesarbeitsgericht zur Entgeltfortzahlung: Mindestlohn auch bei Krankheit und an Feiertagen

Der Streik des 21. Jahrhunderts

Wirklich alles Gold, was glänzt? Zur Rolle der Berufs- und Spartengewerkschaften in der Tarifpolitik

Die „Konfrontation spielt sich nicht zwischen Völkern und Nationen ab“ (Alexis Tsipras). Eine kritische Bestandsaufnahme internationaler Solidarität

Der grösste Streik der isländischen Geschichte?

VGB heißt jetzt GdG – Gewerkschaft der Gewerkschaftsbeschäftigten

Hurra, Deutschland liegt lahm

70 Jahre Kriegsende: Verfolgte Gewerkschafter im Dritten Reich. Die Widerständler schwebten in großer Gefahr

„Es geht hier um Streikrechtseinschränkungen, die von einem SED-Politbüro hätten stammen können!“

Redebeitrag von Winfried Wolf auf der GDL-Kundgebung am 7. Mai 2015 in München

Redebeitrag von Winfried Wolf * auf der GDL-Kundgebung am 7. Mai 2015 in München

Buch: Albert Camus – Journalist in der Résistance

Buch: Erwitte – „Wir halten den Betrieb besetzt. Geschichte und Aktualität der ersten Betriebsbesetzung in der Bundesrepublik

Wenn der 3 D-Drucker zur Verheißung für das Ende der Lohnarbeit wird

Wie stehen die Chancen für eine finanzmarktkritische Bewegung – sechs Jahre nach der gewaltigen Finanzmarktkrise?

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 6.5.2015

Interview zu Werkverträgen: „Mobile Beschäftigte kennen es meist nicht, dass sich jemand für sie einsetzt“

Handelsüberschüsse als europäischer Krisenausweg?