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Privatisierung in der Bildung
Beeinflussbare Hochschulen: Gekaufte Wissenschaft?
„Hörsäle werden nach Unternehmensmarken benannt – »easyCredit-Hörsaal« –, Google finanziert ein Institut für Internet und Gesellschaft an der Humboldt Universität Berlin: Konzerne nehmen Einfluss auf Hochschulen und Wissenschaft. Dient Forschung an öffentlichen Hochschulen noch der Allgemeinheit oder nutzt sie zunehmend einseitigen Gewinninteressen? Jens Wernicke sprach mit Christian Kreiß, der als Professor für Finanzierung ein Buch über „Gekaufte Forschung“ veröffentlicht hat…“ Interview vom 9.6.2015 bei Studies online weiterlesen »
"Hörsäle werden nach Unternehmensmarken benannt – »easyCredit-Hörsaal« –, Google finanziert ein Institut für Internet und Gesellschaft an der Humboldt Universität Berlin: Konzerne nehmen Einfluss auf Hochschulen und Wissenschaft. Dient Forschung an öffentlichen Hochschulen noch der Allgemeinheit oder nutzt sie zunehmend einseitigen Gewinninteressen? Jens Wernicke sprach mit Christian Kreiß, der als weiterlesen »

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Linke Kritik am BGE
Neurotiker streiten ums Grundeinkommen
BGE für alle!„Dass Butterwegge auf schon bald neurotische Weise gegen alle Ideen von einem wie auch immer gestalteten emanzipatorischen Grundeinkommen zu Felde zieht ist ja nichts Neues. Als „Armutsforscher (bekannt aus Presse, Funk und Fernsehen) muss er das ja auch tun, weil ihm sonst die Daseinsberechtigung abhanden gehen könnte. Dass das passieren könnte wird er aber sicherlich nicht glauben, die Befürworter_innen dieser Grundeinkommensidee auch nicht. Es handelt sich selbstverständlich um eine utopische Vorstellung. Sie ist durchaus „revolutionär“. Ohne grundsätzliche Veränderungen im Besitz-, Wirtschafts-, und Politiksystem geht das nicht. In seinem Beitrag versucht Butterwegge aber gerade das vorzutäuschen…“ Artikel von Norbert Hermann vom 7.6.2015 weiterlesen »

Artikel von Norbert Hermann vom 7.6.2015

BGE für alle!Dass Butterwegge auf schon bald neurotische Weise gegen alle Ideen von einem wie auch immer gestalteten emanzipatorischen Grundeinkommen zu Felde zieht ist ja nichts Neues. Als "Armutsforscher (bekannt aus Presse, Funk und Fernsehen) weiterlesen »

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Gewerkschaften und MigrantInnen
»We are here to stay«. Selbstorganisierung von Flüchtlingen in Gewerkschaften. Das Beispiel Hamburg
Flüchtlinge und ver.di am Bsp. Lampedusa in Hamburg„Ver.di Hamburg und der DGB Hamburg verfügen über eine langjährige Praxis in der Beratung und Organisierung von Flüchtlingen und MigrantInnen. Diese geht unter anderem auf eine gemeinsame Kampagne des ver.di-Fachbereichs 13 (Besondere Dienstleistungen) mit OrganizerInnen der US-amerikanischen Dienstleistungsgewerkschaft SEIU1 im Jahr 2006 zurück. Damals ging es um die Organisierung von Beschäftigten des Hamburger Wach- und Sicherheitsgewerbes. Die Auseinandersetzung mit den Erfahrungen der SEIU, etwa in der Justice-for-Janitors-Kampagne, der von Ken Loach mit Bread and Roses ein filmisches Denkmal gesetzt wurde, hat uns damals regelrecht die Augen geöffnet: Auch in Hamburg gibt es eine unsichtbare Welt von deregulierten, informellen und illegalisierten Arbeitsverhältnissen, die in den regulären gewerkschaftlichen Strukturen nicht auftaucht…“ Artikel von Peter Bremme,  erschienen in „Mehr als prekär“ – LuXemburg 1/2015 und dokumentiert beim linksnet. Siehe dazu unser Dossier „Flüchtlinge und ver.di am Bsp. Lampedusa in Hamburg“ weiterlesen »
Flüchtlinge und ver.di am Bsp. Lampedusa in Hamburg"Ver.di Hamburg und der DGB Hamburg verfügen über eine langjährige Praxis in der Beratung und Organisierung von Flüchtlingen und MigrantInnen. Diese geht unter anderem auf eine gemeinsame Kampagne des ver.di-Fachbereichs 13 (Besondere Dienstleistungen) mit weiterlesen »

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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik
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Sozialpolitik in der EU
Sozialverbände: Hilfstruppen des Neoliberalismus
„1. EU-Kürzungsdiktat macht die Bittsteller-Politik der Sozialverbände unerträglich. Die Euro-Krise und das EU-Spardiktat haben die bisherigen nationalen Sozialpolitiken außer Kraft gesetzt und europaweit in ihr Gegenteil verwandelt: Die Sozialstaaten werden nunmehr auf Druck und nach dem Vorbild Deutschlands dazu benutzt, die Bevölkerungen ärmer zu machen und eine europaeinheitliche Klassengesellschaft der billigen Arbeit zu schaffen. Gerade ausgebaute Sozialsysteme bieten beste Voraussetzungen, um die Reallöhne der Arbeitnehmer möglichst unbemerkt drastisch zu senken. Dies erfordert einen grundsätzlichen Politikwechsel bei den Sozialverbänden. Ihre bisherige Politik eines sogenannten „Pragmatismus“, eines als „Lobbyismus“ schöngeredeten Bittstellertums hat keine Zukunft mehr: Die Strategieformel „Jammern, Kümmern, Fordern“ hat ausgedient…“ Artikel von Albrecht Goeschel vom 8.6.2015 weiterlesen »

Artikel von Albrecht Goeschel vom 8.6.2015

1. EU-Kürzungsdiktat macht die Bittsteller-Politik der Sozialverbände unerträglich

Die Euro-Krise und das EU-Spardiktat haben die bisherigen nationalen Sozialpolitiken außer Kraft gesetzt und europaweit in ihr Gegenteil verwandelt: Die Sozialstaaten werden nunmehr auf Druck und nach dem Vorbild Deutschlands dazu benutzt, die Bevölkerungen ärmer zu weiterlesen »

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Allgemeine Beiträge zur Prekarisierung
Totgesagte leben länger. Was Prekarisierung und Klassenbewusstsein (noch nicht) miteinander zu tun haben
„Die Zombies sind zurückgekehrt, und zwar im Ruhrgebiet, in Berlin und Bremen, in Mecklenburg-Vorpommern und im Großraum Köln/Düsseldorf. Zumindest liegen die Armutsquoten dort etwa zwischen 16 und 25 Prozent, auch wenn die Bundesregierung ständig beteuert, dass es den Menschen in der BRD so gut gehe wie nie. Der Paritätische Wohlfahrtsverband kommt in seiner jährlichen Studie zu einem anderen Ergebnis: 12,5 Millionen Menschen in Deutschland sind arm. Alleinerziehende, Erwerbslose, Kinder, Jugendliche und RentnerInnen sind besonders von Armut betroffen. Noch mehr Menschen sind mit prekären Lebenslagen und Beschäftigungsverhältnissen konfrontiert…“ Artikel von Silke Breme in Direkte Aktion 229 vom Mai/Juni 2015 weiterlesen »
"Die Zombies sind zurückgekehrt, und zwar im Ruhrgebiet, in Berlin und Bremen, in Mecklenburg-Vorpommern und im Großraum Köln/Düsseldorf. Zumindest liegen die Armutsquoten dort etwa zwischen 16 und 25 Prozent, auch wenn die Bundesregierung ständig beteuert, dass es den Menschen in der BRD so gut gehe wie nie. Der Paritätische Wohlfahrtsverband weiterlesen »

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Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht
Industrielle Beziehungen im Wandel. Die dritte europäische Unternehmenserhebung über Arbeitsbedingungen
„Der Trend zur Dezentralisierung von Tarifverhandlungen ist in vielen Ländern Europas zu beobachten. Diese Entwicklung vollzieht sich bereits seit einigen Jahrzehnten und hat sich durch die Krise verstärkt, um der Notwendigkeit einer größeren, betrieblichen Flexibilität Rechnung zu tragen. Das ist auch einer der zentralen Befunde der dritten Europäischen Unternehmenserhebung der Europäischen Stiftung für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound)[1]. Die Erhebung zeigt auch, dass im Erfassungsbereich der Tarifverhandlungen Allgemeinverbindlichkeitserklärungen abnehmen und mehr Ausstiegs- und Ausnahmeklauseln festzustellen sind. Dieser Trend ist aber nicht nur auf das Umfeld der Arbeitsbeziehungen, sondern auch auf politische Maßnahmen zurückzuführen. In vielen Ländern hat die Politik das ehemals einflussreiche System der Branchentarifverhandlungen zugunsten lokaler oder betrieblicher Mechanismen der Lohnfestsetzung, mit oder ohne Beteiligung der Gewerkschaft, beschnitten…“ Artikel von Erika Mezger vom 3. Juni 2015 bei der DGB-Gegenblende weiterlesen »
"Der Trend zur Dezentralisierung von Tarifverhandlungen ist in vielen Ländern Europas zu beobachten. Diese Entwicklung vollzieht sich bereits seit einigen Jahrzehnten und hat sich durch die Krise verstärkt, um der Notwendigkeit einer größeren, betrieblichen Flexibilität Rechnung zu tragen. Das ist auch einer der zentralen Befunde der dritten Europäischen Unternehmenserhebung der weiterlesen »

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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
Abwertung von Arbeitslosen: Wie Rechtspopulist/innen über Arbeitslose sprechen
„Trotz einiger inhaltlicher Unterschiede innerhalb rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen in Europa gibt es eine ausschlaggebende Gemeinsamkeit: Die Forschung zu Rechtspopulismus betont die übergreifende ideologische Verbindung zum Neoliberalismus (Becher 2013: 20f.). Am augenfälligsten tritt diese Verschränkung bei der Abwertung von Arbeitslosen bzw. Sozialleistungsbezieher/innen in Erscheinung, die seit Aufkommen des Rechtspopulismus zu dessen grundlegenden programmatischen Elementen zählt…“ Artikel von Sebastian Friedrich vom 9. Juni 2015 auf annotazioni.de – Blog zu wirtschafts-, verteilungs- und sozialpolitischen Themen weiterlesen »
"Trotz einiger inhaltlicher Unterschiede innerhalb rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen in Europa gibt es eine ausschlaggebende Gemeinsamkeit: Die Forschung zu Rechtspopulismus betont die übergreifende ideologische Verbindung zum Neoliberalismus (Becher 2013: 20f.). Am augenfälligsten tritt diese Verschränkung bei der Abwertung von Arbeitslosen bzw. Sozialleistungsbezieher/innen in Erscheinung, die seit Aufkommen des Rechtspopulismus zu weiterlesen »

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Gewerkschaften in Spanien
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Streik und Streikrecht
Erklärung zum Antistreik-Paragraphen im spanischen Strafgesetz
CGT Plakat Streikfreiheit„Streik ist keine Straftat“ heisst die Erklärung des AfA Vorstandes im SPD Unterbezirk Düsseldorf vom 05. Juni 2015, mit der gegen die Hunderte von Verfahren in Spanien protestiert wird, eine regelrechte Kampagne der Rechten, die seit 2012 mit Paragraphen geführt wird, die ihre Herkunft aus der Francozeit nicht verleugnen können. Spanien ist damit zu einer Art Speerspitze eines EU-weiten politischen Kurses geworden, mit dem gewerkschaftliche Rechte beschnitten oder gar beseitigt werden sollen – ein Kurs, zu dem in der BRD etwa das Tarifeinheitsgesetz der SPD gehört, das in der Erklärung nicht weiter erwähnt wird, der aber auch in zahlreichen anderen EU-Ländern in unterschiedlichen Formen stattfindet. weiterlesen »
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ver.di
Verdi: Streiken aus reiner Verzweiflung
„Schlichtung im Kitastreik, bald Streik bei der Post – Verdi gibt sich kämpferisch. Das sieht stark aus, ist aber in Wahrheit schiere Verzweiflung.Der Streik im Sozial- und Erziehungsdienst läuft noch, da plant Verdi bereits den nächsten großen Arbeitskampf: Falls die Arbeitgeberseite bis Donnerstagnachmittag das Verdi-Angebot nicht angenommen hat, droht auch bei der Deutschen Post ein unbefristeter Streik. Was auf den ersten Blick wie ein Ausdruck von Selbstbewusstsein erscheint, ist in Wahrheit ein Akt der Verzweiflung. Denn die zweitgrößte Einzelgewerkschaft Deutschlands steht mit dem Rücken zur Wand, im Konkreten wie im Großen und Ganzen…“ Kommentar von Pascal Beucker vom 4.6.2015 in der taz online weiterlesen »
"Schlichtung im Kitastreik, bald Streik bei der Post – Verdi gibt sich kämpferisch. Das sieht stark aus, ist aber in Wahrheit schiere Verzweiflung. Der Streik im Sozial- und Erziehungsdienst läuft noch, da plant Verdi bereits den nächsten großen Arbeitskampf: Falls die Arbeitgeberseite bis Donnerstagnachmittag das Verdi-Angebot nicht angenommen hat, droht weiterlesen »

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Alltägliche Schikanen
Ein Erlebnisbericht: Die Machtspielchen der Jobcentermitarbeiter gegen die ALG2 Bezieher
„Die Machtspielchen der Integrationskräfte (Jobcenter-Mitarbeiter) gegen die ALG II Bezieher treiben immer neue Blüten. Auch liegt ein großer Verstoß gegen den Sozialdatenschutz vor. Es wird von dieser Arbeitslosen-Verfolgungsbehörde und dessen Schreibtischtäter ein klares Feindbild gegen Hartz 4 Empfänger geschaffen. Daraus resultiert Unterdrückung, permanente Ausgrenzung, Herabsetzung, systematische Diskriminierung, Ausspähung von Daten und Diskreditierung…“ Beitrag vom 04.06.2015 bei gegen-hartz weiterlesen »
"Die Machtspielchen der Integrationskräfte (Jobcenter-Mitarbeiter) gegen die ALG II Bezieher treiben immer neue Blüten. Auch liegt ein großer Verstoß gegen den Sozialdatenschutz vor. Es wird von dieser Arbeitslosen-Verfolgungsbehörde und dessen Schreibtischtäter ein klares Feindbild gegen Hartz 4 Empfänger geschaffen. Daraus resultiert Unterdrückung, permanente Ausgrenzung, Herabsetzung, systematische Diskriminierung, Ausspähung von Daten weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Entscheidung erneut vertagt! Das Spiel um Griechenland geht weiter
Welche Fahne weht in Griechenland„Wieder einmal blieben Verhandlungen über die Zukunft Griechenlands ohne Ergebnis. In Brüssel, wohin der griechische Premier ohne seinen Finanzminister beordert wurde, bissen EU-Kommissionschef Jean Claude Juncker und der Vorsitzende der Eurogruppe Jeroen Dijsselbloem auf Granit. Alexis Tsipras brachte es mit wenigen Worten auf den Punkt: „Nur unsere Lösung ist realistisch“, meinte er und lehnte damit die unter Federführung von Bundeskanzlerin Angela Merkel erarbeiteten Vorschläge rundweg ab. Tatsächlich wurde Tsipras ein zehnseitiges Dokument vorgelegt, in dem zahlreiche Sparmaßnahmen, Steuererhöhungen sowie sozial einschneidende Kürzungen enthalten sind. (…) das Positionspapier der Kommission:… “ Artikel von Wassilis Aswestopoulos in telepolis vom 04.06.2015. Siehe dazu die Reformlisten beider Seiten weiterlesen »
Welche Fahne weht in Griechenland"Wieder einmal blieben Verhandlungen über die Zukunft Griechenlands ohne Ergebnis. In Brüssel, wohin der griechische Premier ohne seinen Finanzminister beordert wurde, bissen EU-Kommissionschef Jean Claude Juncker und der Vorsitzende der Eurogruppe Jeroen Dijsselbloem auf Granit. Alexis Tsipras brachte es mit weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen in Island
Die ersten isländischen Gewerkschaften haben neue Mindestlöhne erkämpft – für andere geht die Streikbewegung weiter
Streikende Krankenschwestern in Island im Mai 2015Waffeln backen! War am Freitag erstmals angesagt, in den Tagen danach noch mehrmals. Waffeln backen ist in Island das traditionelle Ende von Verhandlungen/Auseinandersetzungen – und diese Waffeln dürften jenen GewerkschafterInnen, die daran beteiligt waren, recht gut geschmeckt haben: Am Freitag haben die ersten vier Gewerkschaften, die an der Streikbewegung für die Erhöhung des Mindestlohns auf 300.000 Kronen beteiligt waren, ein Tarifabkommen abgeschlossen (und im Laufe des Wochenendes unterzeichnet) das – ohne das bisher genaues mitgeteilt wurde – laut aussagen beider Seiten gegenüber den Medien, den gewerkschaftlichen Forderungen nahe kommen beziehungsweise gar entsprechen. So wird es in dem Artikel „Strike called off: waffles time!“ am 29. Mai 2015 im Iceland Monitor berichtet. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge – auch zur Drohung der Regierung, die Krankenschwestern zu Zwangsverpflichten weiterlesen »
Streikende Krankenschwestern in Island im Mai 2015Waffeln backen! War am Freitag erstmals angesagt, in den Tagen danach noch mehrmals. Waffeln backen ist in Island das traditionelle Ende von Verhandlungen/Auseinandersetzungen - und diese Waffeln dürften jenen GewerkschafterInnen, die daran beteiligt waren, recht gut weiterlesen »

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EU-Analyse: Wie Arbeitskräfte in Europa ausgebeutet werden
EU-Analyse: Wie Arbeitskräfte in Europa ausgebeutet werden„Hungerlohn, einkassierte Pässe, keine freien Tage: In Europa ist schwere Ausbeutung von Arbeitskräften in einigen Wirtschaftszweigen weit verbreitet. In Deutschland gibt vor allem die Baubranche Anlass zur Sorge. Ausländische Arbeitnehmer haben in der EU ein ernsthaftes Risiko, ein Opfer von Ausbeutung im Job zu werden. Das ergibt eine Analyse der EU-Grundrechteagentur. Der Bericht stützt sich unter anderem auf rund 600 Gespräche mit Gewerkschaftern, Polizisten oder Mitarbeitern von Aufsichtsbehörden…“ Beitrag vom 02.06.2015 bei Spiegel online. Siehe dazu die Studie und erste Reaktion der IG BAU weiterlesen »
EU-Analyse: Wie Arbeitskräfte in Europa ausgebeutet werden"Hungerlohn, einkassierte Pässe, keine freien Tage: In Europa ist schwere Ausbeutung von Arbeitskräften in einigen Wirtschaftszweigen weit verbreitet. In Deutschland gibt vor allem die Baubranche Anlass zur Sorge. Ausländische Arbeitnehmer haben in der EU ein ernsthaftes weiterlesen »

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Immer mehr Suizide seit Hartz IV
»In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010«„In einer Anfrage an die Stadt Bochum zur Zahl der „freiwillig“ oder mit Polizeihilfe durchgeführten erzwungen Wohnungsräumungen hat die Linksfraktion Bochum auch gefragt: „Wie häufig kam es in den Jahren 2004 bis 2015 nach Informationen der Stadt zu Verzweiflungstaten der von Zwangsräumung Betroffenen (z.B. Suizide, Suizidversuche, Selbstverletzungen)?“. Eine Antwort steht noch aus, Wetten mit welcher nichtssagenden Blabla-Formulierung diesmal geantwortet wird laufen noch. Interessant wäre aber mal, ob sich die Stadt auf eine Anfrage zu der seit Jahren steigenden Anzahl der Suizide in Bochum wie bundesweit auch so einfach herausreden kann…“ Beitrag von Norbert Hermann, Sozialberatung Bochum, vom 1.6.2015 bei gegen-hartz weiterlesen »
»In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010«"In einer Anfrage an die Stadt Bochum zur Zahl der "freiwillig" oder mit Polizeihilfe durchgeführten erzwungen Wohnungsräumungen hat die Linksfraktion Bochum auch gefragt: "Wie häufig kam es in den Jahren 2004 bis 2015 nach weiterlesen »

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Union Busting: Kapital contra Betriebsräte (?)
Schreiner + Partner im Averna Park Hotel unerwünscht. Nürnberger Hotel vermietet auf Druck der Initiative solidarischer ArbeiterInnen nicht mehr Union Buster-Kanzlei
Fight Union Busters!„Die Union Buster-Kanzlei Schreiner + Partner, über deren Tätigkeiten und Seminarangebote für Unternehmer wir schon mehrmals berichteten, müssen sich für Ihre Seminare in Nürnberg neue Veranstaltungsräume suchen. Dieser Erfolg ist den wiederholten Protesten der Nürnberger Initiative solidarischer ArbeiterInnen zu verdanken, deren Presse-Mitteilung vom 21.05.2015 wir hier dokumentieren…“ Meldung vom 29. Mai 2015 bei Arbeitsunrecht weiterlesen »
Fight Union Busters!"Die Union Buster-Kanzlei Schreiner + Partner, über deren Tätigkeiten und Seminarangebote für Unternehmer wir schon mehrmals berichteten, müssen sich für Ihre Seminare in Nürnberg neue Veranstaltungsräume suchen. Dieser Erfolg ist den wiederholten Protesten der Nürnberger Initiative solidarischer ArbeiterInnen zu verdanken, weiterlesen »

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