„Zum Ende der Spargelsaison sprachen Vertreter der IG BAU die Saisonkräfte direkt auf dem Feld beziehungsweise an den Verkaufsständen. Angetroffen wurden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Polen, Kroatien, Ungarn und Rumänien, welche sich vor allem als Erntehelfer verdingen. Mit großem Interesse lasen sie die in der jeweiligen Landessprache überreichten Flyer „Neue Regeln in der Landwirtschaft“, welcher das Mindestentgelt aufzeigt und einige arbeitsrechtliche Informationen beinhaltet. Es wurde festgestellt, dass für den größten Teil der angetroffenen Saisonkräfte das Mindestentgelt von zurzeit 7,40 Euro pro Stunde gezahlt wird. Für manche ist das Mindestentgelt ein höherer Lohn im Vergleich zum Vorjahr, manche bekamen sogar einen Stundenlohn über dem Mindestentgelt. Leider gab es aber auch Aussagen von landwirtschaftlichen Saisonkräften, welche nicht das Mindestentgelt erhalten. Zum Beispiel wurde mitgeteilt, dass Verkäuferinnen an den landwirtschaftlichen Verkaufsständen Fahrzeiten nicht bezahlt bekommen, und von ihren Stunden Zeit für nicht genommene Pausen abgezogen werden. Auch erhalten manche Erntehelfer, wenn sie Akkord arbeiten, Verdienste, die unter dem Mindestentgelt liegen…“ Beitrag von Ralf Helwerth bei der IG BAU vom 23.06.2015 weiterlesen »
„Zum Ende der Spargelsaison sprachen Vertreter der IG BAU die Saisonkräfte direkt auf dem Feld beziehungsweise an den Verkaufsständen. Angetroffen wurden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Polen, Kroatien, Ungarn und Rumänien, welche sich vor allem als Erntehelfer verdingen. Mit großem Interesse lasen sie die in der jeweiligen Landessprache überreichten Flyer „Neue weiterlesen »

Wenn Hartz IV-Bezieher nicht zu einem Pflichttermin im Jobcenter erscheinen oder andere Pflichtverstöße begehen, werden sie mit Leistungskürzungen bestraft. Häufig sind die Sanktionen jedoch rechtswidrig, was auch aus Daten des Bundesarbeitsministeriums hervorgeht, die der Zeitung „Die Welt“ vorliegen…“ Artikel vom 23.06.2015 bei Gegen-Hartz.de weiterlesen »
"Wenn Hartz IV-Bezieher nicht zu einem Pflichttermin im Jobcenter erscheinen oder andere Pflichtverstöße begehen, werden sie mit Leistungskürzungen bestraft. Häufig sind die Sanktionen jedoch rechtswidrig, was auch aus Daten des Bundesarbeitsministeriums hervorgeht, die der Zeitung „Die Welt“ vorliegen..." Artikel vom 23.06.2015 bei Gegen-Hartz.de weiterlesen »

„… Nach dem das Gesetz eine halbes Jahr in Kraft ist, können aus der gewerkschaftlichen Rechtsberatung unzählige Beispiele von Arbeitgebern benannt werden, die Zahlung des Mindestlohns zu umgehen. Das bestätigt auch eine repräsentative Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der Gewerkschaft: Mit 18 Prozent gab fast jeder fünfte Befragte an, bereits Erfahrungen mit solchen Tricks gemacht zu haben, entweder, weil er selbst davon betroffen war oder aber betroffene Beschäftigte kennt…“ Beitrag vom 21. Juni 2015 im Gewerkschaftsforum Dortmund weiterlesen »
"... Nach dem das Gesetz eine halbes Jahr in Kraft ist, können aus der gewerkschaftlichen Rechtsberatung unzählige Beispiele von Arbeitgebern benannt werden, die Zahlung des Mindestlohns zu umgehen. Das bestätigt auch eine repräsentative Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der Gewerkschaft: Mit 18 Prozent gab fast jeder fünfte Befragte an, weiterlesen »

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Am isländischen Nationalfeiertag: Breiter Protest gegen Streikverbotsgesetz
Logo isländische Krankenschwesterngewerkschaft FIHDas Parlament Islands hat in der Tat das Streikverbotsgesetz gegen die streikenden Krankenschwestern mehrheitlich verabschiedet – obwohl laut Verfassung ein Grundrecht. Der Artikel “ Parliament crushes strikes – reactions“ am 15. Juni 2015 im Iceland Monitor dokumentierte die ersten Reaktionen auf diesen erstmaligen Schritt: Beide Gewerkschaften (die noch streikenden akademischen Beschäftigten und die Krankenschwestern) sehen die Verfassung Islands verletzt und wollen neben Protesten organisieren auch das Oberste Gericht anrufen, während der oberste Krankenhausmanager die Gesetzgebung wenig überraschenderweise begrüsst. Siehe dazu weitere Beiträge zum Streikverbotsgesetz – und zur Situation der Streikbewegung insgesamt weiterlesen »
Logo isländische Krankenschwesterngewerkschaft FIHDas Parlament Islands hat in der Tat das Streikverbotsgesetz gegen die streikenden Krankenschwestern mehrheitlich verabschiedet - obwohl laut Verfassung ein Grundrecht. Der Artikel " Parliament crushes strikes – reactions" am 15. Juni 2015 im Iceland Monitor weiterlesen »

Flüchtlinge besetzen das Berliner DGB Haus

Dossier

Räumung der Geflüchteten aus dem DGB Haus am 2. Oktober 2014 - Foto vom UMBRUCH Bildarchiv, wir danken!Geflüchtete der Gruppe Refugee Struggle for Freedom haben am 25. September 2014 das Berliner DGB-Haus am Wittenbergplatz besetzt, um von den Gewerkschaften Unterstützung für ihren Kampf einzufordern. Siehe dazu neuDGB-Besetzung in Berlin: erster Strafbefehl vom Gericht eingetroffen. refugee struggle for freedom dokumentiert eine Rundmail bei Indymedia Linksunten vom 18. Juni 2015 weiterlesen »

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Der griechische Schulden-Audit: Schuldenstreichung nach dem Modell Ecuador?

Dossier

Logo der öffentlichen Schuldenkomission GriechenlandsSchulden Audit – das heisst: öffentliche Untersuchung darüber, wie die Schulden zustande gekommen sind, wer sie gemacht hat, wer davon profitiert hat. Solch einen Untersuchungsausschuss hat das griechische Parlament Anfang April offiziell einberufen. Dazu gibt es jetzt einen europaweiten Aufruf, diesen Audit zu unterstützen – und den zu unterschreiben ist für jede/n in der BRD (Nachfolgestaat, der seine Schulden an Griechenland nie bezahlt hat) naheliegend. Der Aufruf „Appeal to support the Resisting Greek people and its truth Commission on Public Debt“ auf der Seite des CADTM (Belgien) ist von 300 Menschen als ErstunterzeichnerInnen am 04. Mai 2015 veröffentlicht worden, und bereits von über 1.000 Menschen aus zahlreichen Ländern, aber erstaunlich wenigen aus der BRD, unterzeichnet worden…  Neu: Schuldenkomission: Schulden Griechenlands sind illegal und illegitim. und „Aufruf zur Unterstützung des Widerstands der griechischen Bevölkerung und ihrer Wahrheitskommission für die Staatsverschuldung. Für das Recht der Bevölkerung, die Staatsverschuldung zu überprüfen“ (deutsche Übersetzung des Unterstützungsaufrufs) weiterlesen »

Dossier

Athener Demonstration im argentinischen Kochtopf-StilSchulden Audit - das heisst: öffentliche Untersuchung darüber, wie die Schulden zustande gekommen sind, wer sie gemacht hat, wer davon profitiert hat. Solch einen Untersuchungsausschuss hat das griechische Parlament Anfang April offiziell einberufen. Dazu weiterlesen »

Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die gegenwärtige Liquiditätsblase platzt, in der die Weltfinanzmärkte verfangen sind (…) Der Kapitalismus ist längst über die Klippen hinausgestürmt, das System hängt in der Luft – nur hat sich diese Tatsache bislang noch nicht herumgesprochen. Die Grundlage, auf der der Kapitalismus dem Maximalprofit seit seinen frühsten Anfängen vor rund 500 Jahren hinterherjagt, ist die Verwertung von Arbeitskraft in der Warenproduktion. Seit rund drei Jahrzehnten geht das Kapitalverhältnis aufgrund eskalierender innerer Widersprüche eben dieser seiner Substanz verlustig…“ Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 17.06.2015 weiterlesen »
"Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die gegenwärtige Liquiditätsblase platzt, in der die Weltfinanzmärkte verfangen sind (...) Der Kapitalismus ist längst über die Klippen hinausgestürmt, das System hängt in der Luft - nur hat sich diese Tatsache bislang noch nicht herumgesprochen. Die Grundlage, auf der der Kapitalismus dem weiterlesen »

Amazon möchte Privatpersonen als Lieferanten testen
„Amazon erprobt offenbar ein Uber für Logistik: Beim Projekt „On my way“ sollen sich private Fahrer über eine App als Kurier melden können und dann Pakete an die Kunden ausliefern. Amazon erwägt offenbar, interessierte Privatpersonen als Lieferanten für seine Waren einzuspannen. Wie das Wall Street Journal unter Berufung auf eingeweihte Quellen berichtet, soll die Vermittlung von auszuliefernden Paketen an die Hobby-Lieferanten über eine App laufen – im Prinzip so wie die App Uber Pop, die als Taxi-Alternative private Fahrer und Fahrgäste zusammenführt. (…) Das Projekt solle zum einen die Zustellung beschleunigen, vor allem aber auch Zustellungskosten drücken. Laut dem Wall Street Journal sind diese bei Amazon im vergangenen Jahr um fast ein Drittel gestiegen. Ein möglicher Einsatz privater Fahrer könnte als Hebel für Verhandlungen mit den Logistik-Unternehmen dienen…“ Artikel bei heise online vom 17.06.2015 weiterlesen »
„Amazon erprobt offenbar ein Uber für Logistik: Beim Projekt "On my way" sollen sich private Fahrer über eine App als Kurier melden können und dann Pakete an die Kunden ausliefern. Amazon erwägt offenbar, interessierte Privatpersonen als Lieferanten für seine Waren einzuspannen. Wie das Wall Street Journal unter Berufung auf eingeweihte Quellen berichtet, weiterlesen »

Real jetzt OT – ohne Tarifbindung
„Einmal hin, nix mehr drin. Es ist der Markenspruch der Real-Supermärkte: „Einmal hin. Alles drin.“ Nur für die Beschäftigten soll jetzt erst mal nichts mehr drin sein. In der laufenden Tarifrunde im Einzelhandel steigt die Metro-Tochter Real mit sofortiger Wirkung aus dem Flächentarifvertrag für den Einzelhandel aus. In einer Mitteilung an die Mitarbeiter/innen heißt es: „Der Wechsel in die OT-Mitgliedschaft bedeutet auch, dass die real,- SB-Warenhaus GmbH einen etwaigen Tarifabschluss auf der Ebene der Flächentarifverträge nicht übernehmen wird.“ ver.di kritisiert den Ausstieg der SB-Warenhauskette Real aus der Tarifbindung des Einzelhandels scharf…“ Ver.di-Meldung vom 17.06.2015 weiterlesen »
„Einmal hin, nix mehr drin. Es ist der Markenspruch der Real-Supermärkte: „Einmal hin. Alles drin.“ Nur für die Beschäftigten soll jetzt erst mal nichts mehr drin sein. In der laufenden Tarifrunde im Einzelhandel steigt die Metro-Tochter Real mit sofortiger Wirkung aus dem Flächentarifvertrag für den Einzelhandel aus. In einer Mitteilung weiterlesen »

[Auch] DPVKOM ruft zu unbefristeten Streiks bei der Deutschen Post auf!
„“Das ist ein deutliches Votum und das sollte der Deutschen Post zu denken geben. Unsere bei der Post beschäftigten Mitglieder wollen und werden die Verweigerungshaltung des Arbeitgebers in der laufenden Tarifrunde nicht länger hinnehmen und erwarten, dass das Unternehmen nun endlich über die berechtigten Forderungen der DPVKOM verhandelt.“ Mit diesen Worten kommentiert der Bundesvorsitzende der Kommunikationsgewerkschaft DPV (DPVKOM), Volker Geyer, das nunmehr vorliegende Ergebnis der in der vergangenen Woche eingeleiteten Urabstimmung. Danach haben sich mehr als 92 Prozent der befragten Mitglieder für unbefristete Streiks ausgesprochen. ..“ Mitteilung der DPVKOM vom 18.06.2015 weiterlesen »
„"Das ist ein deutliches Votum und das sollte der Deutschen Post zu denken geben. Unsere bei der Post beschäftigten Mitglieder wollen und werden die Verweigerungshaltung des Arbeitgebers in der laufenden Tarifrunde nicht länger hinnehmen und erwarten, dass das Unternehmen nun endlich über die berechtigten Forderungen der DPVKOM verhandelt.“ Mit diesen weiterlesen »

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert von der EU-Kommission, Schlupflöcher für Dumpingfirmen und Sozialbetrüger zu schließen. „Nach derzeitigem EU-Recht kann jeder problemlos ein Unternehmen in einem anderen EU-Land gründen, ohne dass geprüft wird, ob das Unternehmen tatsächlich eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt. Wir beobachten zudem mit Sorge, dass Unternehmen und Einzelpersonen Betriebe in Ländern mit besonders niedrigem Sozialniveau gründen und dort, wo die Kontrolle der Sozialabgaben durch die Betriebe besonders nachlässig ist. Die EU-Kommission muss diese Sozialflucht stoppen“, sagte der Stellvertretende IG BAU-Bundesvorsitzende Dietmar Schäfers. „Das EU-Recht lädt unseriöse Unternehmer geradezu ein, Lücken für Dumping und Sozialbetrug auszunutzen. Wir brauchen daher dringend ein europäisches Registrierungssystem für alle Unternehmer und eine europäische Sozialversicherungsnummer für alle Arbeitnehmer. Diese Maßnahmen würden die Überprüfung ausländischer Unternehmer deutlich erleichtern.“ Die IG BAU beteiligt sich an einer diese Woche gestarteten Kampagne der europäischen Baugewerkschaften gegen Briefkastenfirmen…“ Pressemitteilung vom 18.06.2015 weiterlesen »
"Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert von der EU-Kommission, Schlupflöcher für Dumpingfirmen und Sozialbetrüger zu schließen. „Nach derzeitigem EU-Recht kann jeder problemlos ein Unternehmen in einem anderen EU-Land gründen, ohne dass geprüft wird, ob das Unternehmen tatsächlich eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt. Wir beobachten zudem mit Sorge, dass Unternehmen und Einzelpersonen weiterlesen »

Mehr Geld für Prävention und Gesundheitsförderung – das begrüßt der DGB. Doch aus Gewerkschaftssicht hat das Präventionsgesetz noch Mängel. Denn die Kosten gehen ausschließlich zu Lasten der Krankenkassen und damit der BeitragszahlerInnen – die betriebliche Gesundheitsförderung und der Gesundheitsschutz von Arbeitslosen kommen zu kurz, zeigt die Stellungnahme des DGB zum Gesetzentwurf…“ DGB-Meldung vom 18.06.2015 und DGB-Stellungnahme zum Referentenentwurf: „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)“ weiterlesen »
"Mehr Geld für Prävention und Gesundheitsförderung - das begrüßt der DGB. Doch aus Gewerkschaftssicht hat das Präventionsgesetz noch Mängel. Denn die Kosten gehen ausschließlich zu Lasten der Krankenkassen und damit der BeitragszahlerInnen – die betriebliche Gesundheitsförderung und der Gesundheitsschutz von Arbeitslosen kommen zu kurz, zeigt die Stellungnahme des DGB zum weiterlesen »

Varoufakis hat recht – aber wer will das in diesem „Chicken game“ überhaupt wissen? Hier will doch ein jede(r) nur für sich selbst recht behalten! Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.6.2015 weiterlesen »

Varoufakis hat recht - aber wer will das in diesem "Chicken game" überhaupt wissen? Hier will doch ein jede(r) nur für sich selbst recht behalten! Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.6.2015

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Gewerkschaften in Griechenland – Veränderungen in Krisenzeiten
Logo des Gewerkschaftsbundes GSEEVersucht man, die Rolle der Gewerkschaften in der Krise und ihre Rolle bei der Organisierung des Widerstandes gegen die Austeritätspolitik über die Jahre hinweg zu überblicken, wird es einigermassen unübersichtlich: Neben mehreren, unterschiedlich organisierten, eintägigen Warn-Generalstreiks und vielen betrieblichen und Branchenkämpfen gab es auch deutliche parteipolitische Verbindungen und Rücksicht ebenso wie Streiks, die ohne Unterstützung anderer Gewerkschaften blieben. Der ausführliche Artikel „Les plans d’austérité imposés à la Grèce : impact sur les droits sociaux et syndicaux et réactions syndicales“ von Christina Karakioulafis in der Revue Interventions économiques, Nummer 52 vom Juni 2015 versucht genau dies: Einen Überblick (inklusive historischem Abriss der griechischen Gewerkschaftsbewegung) über die Auswirkungen der Austeritätsdiktatur auf gewerkschaftliche Rechte zu geben – und über die gewerkschaftlichen Reaktionen darauf. Eine kurze deutsche Zusammenfassung des Textes weiterlesen »
Logo des Gewerkschaftsbundes GSEEVersucht man, die Rolle der Gewerkschaften in der Krise und ihre Rolle bei der Organisierung des Widerstandes gegen die Austeritätspolitik über die Jahre hinweg zu überblicken, wird es einigermassen unübersichtlich: Neben mehreren, unterschiedlich organisierten, eintägigen Warn-Generalstreiks und vielen betrieblichen und weiterlesen »

Medizin und ÖkonomieDas Fallpauschalen-System, mit dem seit über zehn Jahren die Betriebskosten der Krankenhäuser in Deutschland finanziert werden, ist nach unserer Auffassung ein gescheitertes Großprojekt: Es erzeugt systematisch medizinische und wirtschaftliche Fehlanreize, die sich negativ auf die Qualität der Versorgung und die Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern auswirken. Es erzeugt Konkurrenz und brutalen Wachstumszwang, anstatt Kooperation und solidarisches Handeln zu fördern. Alternativen zu dieser verfehlten Politik zu entwickeln und für einen Kurswechsel in der Krankenhauspolitik zu streiten, ist für uns das Gebot der Stunde. Dies möchten wir im Folgenden begründen und zur Mitarbeit einladen…“ Einladung zur Mitarbeit an einer Kampagne gegen die DRGs auf der Aktionsseite vom Bündnis Gesundes Krankenhaus „Krankenhaus oder Fabrik?“. Siehe dazu neu:  Medizin gegen Profitgier. Bundeskabinett bringt neues Krankenhausgesetz auf den Weg. Ein breites Bündnis stemmt sich gegen die weitere Kommerzialisierung der Daseinsvorsorge weiterlesen »
Medizin und Ökonomie"Das Fallpauschalen-System, mit dem seit über zehn Jahren die Betriebskosten der Krankenhäuser in Deutschland finanziert werden, ist nach unserer Auffassung ein gescheitertes Großprojekt: Es erzeugt systematisch medizinische und wirtschaftliche Fehlanreize, die sich negativ auf die Qualität der Versorgung und die Arbeitsbedingungen weiterlesen »

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