2014 und 2015 gab es in der Bundesrepublik eine erhebliche Zunahme von Streiks in ganz unterschiedlichen Branchen. Schon jetzt hat es im Jahr 2015 mehr Streiktage gegeben, als im ganzen Jahr 2014 – das allerdings besonders streikarm war, aber auch als im ganzen Jahr 2013. Bei der Post waren 32.000 Beschäftigte annähernd vier Wochen involviert, bei den Erzieherinnen 23.000 volle vier Wochen, die vorangegangenen Warnstreiks nicht mit eingerechnet. Die Verteilungskämpfe sind auch hierzulande heftiger geworden. In manchen Bereichen gibt es Bestrebungen der Gewerkschaften, in die Offensive zu kommen, in anderen wehren sie sich gegen die Angriffe des Kapitals um Schlimmeres zu verhindern. Eine wichtige Rolle spielen die Angriffe der Geschäftsleitungen ehemals staatlicher Unternehmen im Zuge der Privatisierungen und ihrer Folgen. Die wichtigsten Kämpfe und deren Ergebnisse bzw. Zwischenergebnisse – denn längst nicht alle sind abgeschlossen – sollen im Folgenden eingeschätzt werden…“ Artikel von Helmut Born aus der Soz Nr. 07/2015 weiterlesen »
"2014 und 2015 gab es in der Bundesrepublik eine erhebliche Zunahme von Streiks in ganz unterschiedlichen Branchen. Schon jetzt hat es im Jahr 2015 mehr Streiktage gegeben, als im ganzen Jahr 2014 – das allerdings besonders streikarm war, aber auch als im ganzen Jahr 2013. Bei der Post waren 32.000 weiterlesen »

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Nach dem erfolgreichen Referendum: Wie geht die Bewegung weiter?
Referendum als Klassenkampf in Griechenland 5. Juli 2015Im Mittelpunkt der Debatten und Überlegungen sowie auch Aktivitäten nach dem erfolgreichen Referendum steht die Frage, wie es mit der Bewegung gegen Austerität in Griechenland weiter geht. Der Aufruf „We shall not succumb to the asphyxiation of the Greek people! – Support the grassroots social solidarity structures!“ des Netzwerkes Solidarity4All vom 07. Juli 2015 (hier dokumentiert bei Greenleft) versucht vor allem dazu zu mobilisieren, auch weiterhin die griechischen Basis-Netzwerke zu unterstützen, die in sich den Keim von Neuem tragen. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge nach dem Referendum weiterlesen »
Referendum als Klassenkampf in Griechenland 5. Juli 2015Im Mittelpunkt der Debatten und Überlegungen sowie auch Aktivitäten nach dem erfolgreichen Referendum steht die Frage, wie es mit der Bewegung gegen Austerität in Griechenland weiter geht. Der Aufruf "We shall not succumb weiterlesen »

Ohne Pauschalisten geht kaum etwas bei Tageszeitungen und News-Seiten. Über ein System, das bald zerbrechen könnte. Artikel von Anne Fromm und Jürn Kruse bei der taz online vom 6. Juli 2015. Aus dem Text: „… Die Ermittlungen beim Kölner Stadtanzeiger und dem Boulevard-Blatt Express, die beide zum DuMont-Verlag gehören, hat ein Whistleblower ins Rollen gebracht. Er legte der Deutschen Rentenversicherung eine Liste mit weit über hundert Namen von Personen vor, von denen er überzeugt ist, dass sie als scheinselbstständige Pauschalisten für die verschiedenen Titel des Medienhauses tätig waren oder sind. Die Deutsche Rentenversicherung übergab die Liste dem Zoll, der als zuständige Behörde die Ermittlungen aufnahm…“ weiterlesen »
Ohne Pauschalisten geht kaum etwas bei Tageszeitungen und News-Seiten. Über ein System, das bald zerbrechen könnte. Artikel von Anne Fromm und Jürn Kruse bei der taz online vom 6. Juli 2015 externer Link. Aus dem Text: weiterlesen »

Primark-Angestellte vernetzen sich
Die Beschäftigten von Primark und ihre Gewerkschaftsvertreter aus ganz Europa haben sich am 16. und 17. Juni im irischen Dublin getroffen, um ein Netzwerk zu bilden, sowohl für den Informationsaustausch als auch zur Koordination von grenzüberschreitenden Aktionen. Das teilte der weltweite Dachverband der Handelsgewerkschaften Uni Global Union am Freitag mit. Teilnehmer aus Belgien, Irland, Deutschland, Spanien und dem Vereinigten Königreich sprachen über Arbeitsbedingungen und Vertragsverhältnisse…“ Redaktionelle Meldung in junge Welt vom 07.07.2015 und die UNI-Meldung vom 3.7.2015: Union Network @ Primark launched weiterlesen »
"Die Beschäftigten von Primark und ihre Gewerkschaftsvertreter aus ganz Europa haben sich am 16. und 17. Juni im irischen Dublin getroffen, um ein Netzwerk zu bilden, sowohl für den Informationsaustausch als auch zur Koordination von grenzüberschreitenden Aktionen. Das teilte der weltweite Dachverband der Handelsgewerkschaften Uni Global Union am Freitag mit. weiterlesen »

Im Unbehagen am Kapitalismus zeigt sich die Grundfrage der Moderne: Wie gehen wir mit Komplexität um? Das gilt nicht nur im Fall Griechenland. ..“ Artikel von Armin Nassehi vom 7. Juli 2015 bei der Zeit online weiterlesen »
"Im Unbehagen am Kapitalismus zeigt sich die Grundfrage der Moderne: Wie gehen wir mit Komplexität um? Das gilt nicht nur im Fall Griechenland. .." Artikel von Armin Nassehi vom 7. Juli 2015 bei der Zeit online externer Link weiterlesen »

„… Dass die Digitalisierung Mobilität und Flexibilität herausfordert, wissen wir. Dass sie aber als Vorwand für unregulierte Werkverträge dient, sollte Arbeitnehmervertreter aufschrecken. Der Präsident des IT-Branchenverbandes Bitkom Dieter Kempf macht sogar die „Ausreizung“ prekärer Beschäftigung zur Bedingung für die digitale Gesellschaft…“ Artikel von Sandra Siebenhüter vom 6. Juli 2015 in der DGB-Gegenblende weiterlesen »
"… Dass die Digitalisierung Mobilität und Flexibilität herausfordert, wissen wir. Dass sie aber als Vorwand für unregulierte Werkverträge dient, sollte Arbeitnehmervertreter aufschrecken. Der Präsident des IT-Branchenverbandes Bitkom Dieter Kempf macht sogar die „Ausreizung“ prekärer Beschäftigung zur Bedingung für die digitale Gesellschaft..." Artikel von Sandra Siebenhüter vom 6. Juli weiterlesen »

«Erneuerung geht von unten aus». H&M Betriebsräte als Beispiel gewerkschaftlicher Arbeit im Einzelhandel
RLS: «Erneuerung geht von unten aus». H&M Betriebsräte als Beispiel gewerkschaftlicher Arbeit im EinzelhandelBetriebsräte bei H&M entwickelten das sogenannte PatInnensystem: Aktive Mitglieder des Gesamtbetriebsrats, die PatInnen, besuchen Filialen ohne Betriebsrat. Da in den Filialen der Stress groß ist und die Zeit für ein ruhiges Gespräch fehlt, helfen sie den KollegInnen bei ihrer Arbeit und kommen so ins Gespräch über deren Sorgen und Nöte. In diesen Gesprächen versuchen sie, die Probleme in Verbindung mit der Arbeitssituation zu bringen. Sie diskutieren mit den Beschäftigten die Möglichkeit, Betriebsräte zu gründen, um bessere Arbeitsbedingungen durchzusetzen. Werden die KollegInnen für die Gründung eines Betriebsrats gewonnen, setzt der Gesamtbetriebsrat einen Wahlvorstand ein und die PatInnen begleiten die Wahl des Betriebsrats bis zur konstituierenden Sitzung und zum Teil auch darüber hinaus, um gemeinsam eine erfolgreiche Betriebsratsarbeit zu entwickeln…“ Info von Michael Fütterer vom 29. Juni 2015 bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung samt Infos zu der gemeinsamen Veröffentlichung von TIE, dem ver.di Fachbereich Handel Baden Württemberg und der Rosa-Luxemburg-Stiftung weiterlesen »
RLS: «Erneuerung geht von unten aus». H&M Betriebsräte als Beispiel gewerkschaftlicher Arbeit im Einzelhandel"Betriebsräte bei H&M entwickelten das sogenannte PatInnensystem: Aktive Mitglieder des Gesamtbetriebsrats, die PatInnen, besuchen Filialen ohne Betriebsrat. Da in den Filialen der Stress groß ist und die Zeit für weiterlesen »

Dossier

Troika: Ich hab ihm ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen kann. Und? Er hat abgelehnt. Cartoon vom Harm BengenIn diesem – dritten – Dossier zum Countdown bzw . Showdown in der EU-Griechenlandkrise (denn die Krise in Griechenland selbst gibt es seit Jahren und wohl auch für weitere Jahre) dokumentieren wir Informationen und Bewertungen, die sich auf die EU-Seite des Konfliktes beziehen. (Zum Referendum selbst siehe das Dossier Der Showdown: Griechenland konfrontiert seine Erpresser mit Referendum, für griechische Innenpolitik und Aktionen siehe unsere Rubrik Internationales » Griechenland und für internationale Solidarität das Dossier Griechenland-Solidaritätsaufrufe: Nein zur Erpressung, Nein nur Demütigung, Nein zur Sparpolitik). Darin u.a. neu: Hoffnung aus Hellas / „Untergang in Würde“ weiterlesen »

Dossier

Troika: Ich hab ihm ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen kann. Und? Er hat abgelehnt. Cartoon vom Harm BengenIn diesem – dritten – Dossier zum Countdown bzw . Showdown in der EU-Griechenlandkrise (denn die Krise in Griechenland selbst gibt weiterlesen »

Laut der aktuellen Studie „Arbeitszeitmonitor 2015“ der Vergütungsplattform Gehalt.de müssen über 63 Prozent der Deutschen länger arbeiten. Einen Ausgleich für die Zusatzleistung erhalten knapp 56 Prozent – für 44 Prozent gibt es weder mehr Geld noch Freizeit. Untersucht wurden 272.287 Datensätze. (…) Mehr Überstunden bedeuten nicht automatisch einen größeren Ausgleich. Im Gegenteil: 48 Prozent der Beschäftigten mit bis zu fünf zusätzlichen Stunden pro Woche erhalten einen entsprechenden Gegenwert seitens ihres Unternehmens, die andere Hälfte geht leer aus. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit 16 bis 20 Überstunden werden noch seltener ausgeglichen. Hier liegt der Anteil bei lediglich 18 Prozent…“ Pressemitteilung vom 02.07.2015 von und bei Vergütungsportal Gehalt.de und ebd: Arbeitszeitmonitor 2015 – Merke: 44 Prozent haben gewerkschaftlichen Schulungsbedarf (und Lage-Hörste wird dicht gemacht!)! weiterlesen »
"Laut der aktuellen Studie „Arbeitszeitmonitor 2015“ der Vergütungsplattform Gehalt.de müssen über 63 Prozent der Deutschen länger arbeiten. Einen Ausgleich für die Zusatzleistung erhalten knapp 56 Prozent – für 44 Prozent gibt es weder mehr Geld noch Freizeit. Untersucht wurden 272.287 Datensätze. (...) Mehr Überstunden bedeuten nicht automatisch einen größeren Ausgleich. weiterlesen »

Der Antrag (18/589) der Fraktion Die Linke, Zwangsverrentungen bei älteren Hartz IV-Beziehern abzuschaffen, wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales am Mittwochvormittag mit Koalitionsmehrheit abgelehnt. Das teilt die Bundesregierung in einer Presseerklärung mit. Auch Bündnis 90/Die Grünen stimmte für die Vorlage…“ Meldung vom 02.07.2015 bei Gegen Hartz und eine Bewertung der Nachricht weiterlesen »
"Der Antrag (18/589) der Fraktion Die Linke, Zwangsverrentungen bei älteren Hartz IV-Beziehern abzuschaffen, wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales am Mittwochvormittag mit Koalitionsmehrheit abgelehnt. Das teilt die Bundesregierung in einer Presseerklärung mit. Auch Bündnis 90/Die Grünen stimmte für die Vorlage..." Meldung vom 02.07.2015 bei Gegen Hartz weiterlesen »

Will Rewe Digital Betriebsratswahl in Kelsterbach verhindern?
„Eine der wichtigsten Aufgaben der Rewe Digital ist es, den Lebensmittelhandel in Deutschland zu digitalisieren. So sollen die Kunden online ihre Lebensmittel bestellen können, die dann zum gewünschten Zeitpunkt frisch und gekühlt nach Hause geliefert werden.“So wirbt die nach eigenen Worten „neu geschaffene und stark wachsende Einheit“Rewe Digital GmbH, ein Unternehmen der Rewe-Gruppe, im Internet für seinen Bringservice via Internet bestellter Ware. Was den Kunden blumig angeboten wird, scheint Rewe den mehr als 60 Beschäftigten der Niederlassung Kelsterbach nicht zugestehen zu wollen. Sie kommen kaum „zum gewünschten Zeitpunkt“und schon gar nicht „frisch“nach Hause. (…) Wohl deshalb wandten sich Beschäftigte jüngst an ver.di, um eine Betriebsratswahl in der Niederlassung Kelsterbach einzuleiten. Dies sollte auf einer Betriebsversammlung am 27. Mai 2015 mit der Wahl eines Wahlvorstands geschehen…“ Meldung vom 20. Mai 2015 von und bei ver.di Bezirk Südhessen Fachbereich Handel. Siehe dazu neu: Rewe Digital GmbH in Kelsterbach: Wahlvorstand gewählt weiterlesen »
" „Eine der wichtigsten Aufgaben der Rewe Digital ist es, den Lebensmittelhandel in Deutschland zu digitalisieren. So sollen die Kunden online ihre Lebensmittel bestellen können, die dann zum gewünschten Zeitpunkt frisch und gekühlt nach Hause geliefert werden.“So wirbt die nach eigenen Worten „neu geschaffene und stark wachsende Einheit“Rewe Digital GmbH, weiterlesen »

In Brüssel herrscht gegenüber Referenden wie jenem in Griechenland Skepsis vor. Nach negativen Volksentscheiden hat die EU oft versucht, mit kreativen Lösungen den Schaden zu begrenzen…“ Artikel von Niklaus Nuspliger, Brüssel, vom 3.7.2015 in der NZZ online weiterlesen »
"In Brüssel herrscht gegenüber Referenden wie jenem in Griechenland Skepsis vor. Nach negativen Volksentscheiden hat die EU oft versucht, mit kreativen Lösungen den Schaden zu begrenzen..." Artikel von Niklaus Nuspliger, Brüssel, vom 3.7.2015 in der NZZ online externer Linkweiterlesen »

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Grexit, die Nato und die Geopolitik
EU-MilitärpolitikNato-Generalsekretär Stoltenberg drängt die Griechen, trotz der Krise die vergleichsweise hohen Verteidigungsausgaben nicht zu senken Die Zahlungsunfähigkeit des Nato-Mitgliedlands Griechenlands könnte nicht nur finanzielle, wirtschaftliche und politische Folgen haben, sondern auch militärstrategische. Griechenland könnte etwa die vergleichsweise hohen Rüstungsausgaben senken, vielleicht auch aus der Nato aussteigen, wird bereits gefürchtet. In die mögliche Schwachstelle im Südosten Europas könnten Russland und China einsteigen, daher geht es beim Grexit auch um Geopolitik…“ Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 01.07.2015 weiterlesen »
EU-Militärpolitik"Nato-Generalsekretär Stoltenberg drängt die Griechen, trotz der Krise die vergleichsweise hohen Verteidigungsausgaben nicht zu senken Die Zahlungsunfähigkeit des Nato-Mitgliedlands Griechenlands könnte nicht nur finanzielle, wirtschaftliche und politische Folgen haben, sondern auch militärstrategische. Griechenland könnte etwa die vergleichsweise hohen Rüstungsausgaben senken, vielleicht auch aus weiterlesen »

Initiative "Hände weg vom Streikrecht"Streiks bei der Bahn und anderswo treffen regelmäßig Millionen Menschen. Die CSU-Staatsregierung will nun strikte Spielregeln für solche Arbeitskämpfe. Die Gewerkschaften reagieren zornig. Bayern setzt sich auf Bundesebene für eine Begrenzung des Streikrechts bei der Bahn und in anderen öffentlichen Bereichen ein. Vor allem soll hier ein Schlichtungsverfahren zwingend vorgeschrieben werden, bevor gestreikt werden darf. Zudem sollen Streiks mindestens vier Werktage vorher angekündigt werden müssen. Und die Tarifpartner müssen eine „Mindestversorgungsvereinbarung“ schließen, also etwa bei der Bahn einen Ersatzfahrplan entwerfen. Das beschloss das Kabinett am Dienstag in München – ungeachtet des harschen Widerstands von Gewerkschaftseite, etwa vom DGB. Die Initiative soll nun in Kürze in den Bundesrat eingebracht werden…“ dpa-Meldung vom 16.06.15 beim Merkur online. Das kommt vom Tarifeinheitsgesetz – dennoch protestiert der DGB Bayern… Neu: Fall für Verfassungsschutz: CSU will Streikrecht einschränken weiterlesen »
Initiative "Hände weg vom Streikrecht""Streiks bei der Bahn und anderswo treffen regelmäßig Millionen Menschen. Die CSU-Staatsregierung will nun strikte Spielregeln für solche Arbeitskämpfe. Die Gewerkschaften reagieren zornig. Bayern setzt sich auf Bundesebene für eine Begrenzung des Streikrechts bei der Bahn und in anderen weiterlesen »

Gewerkschaftseinheit – auf dem Prüfstand. Über beschleunigten Strukturwandel, Konkurrenz um Mitglieder und das politische Mandat des DGB
Tarifeinheit: JA – Eingriff ins Streikrecht: NEIN. Unterschriftensammlung von ver.di, GEW und NGGDas deutsche Modell der Einheitsgewerkschaft hat Risse bekommen. Zwischen den Einzelgewerkschaften sind Konflikte über Organisationsabgrenzungen und Zuständigkeiten entstanden, in der Frage der gesetzlichen Regelung der Tarifeinheit sind die DGB-Gewerkschaften gespalten. Zudem stellt sich die Frage nach der Funktion des DGB, nachdem durch Gewerkschaftsfusionen mit IG Metall und ver.di gleichsam branchen- und sektorenübergreifende DGBs im DGB entstanden sind. Darüber wollen wir diskutieren. Form follows function – bedeutet das, dass sich die Gewerkschaften auseinanderentwickeln, weil die sektoralen Herausforderungen in Industrie und Dienstleistungen ganz unterschiedlich geworden sind? Beginnen wir mit einer Bestandsaufnahme. Worin liegt die zentrale Herausforderung der IG Metall?…“ Eine Diskussion mit Annelie Buntenbach, Hans-Jürgen Urban und Frank Werneke vom 27. Juni 2015 bei der Zeitschrift Sozialismus. Siehe zum Hintergrund das Dossier: Koalition hat ihre »Tarifeinheit« – bis zum BVG oder Generalstreik? weiterlesen »
Tarifeinheit: JA – Eingriff ins Streikrecht: NEIN. Unterschriftensammlung von ver.di, GEW und NGG"Das deutsche Modell der Einheitsgewerkschaft hat Risse bekommen. Zwischen den Einzelgewerkschaften sind Konflikte über Organisationsabgrenzungen und Zuständigkeiten entstanden, in der Frage der gesetzlichen Regelung der Tarifeinheit sind die DGB-Gewerkschaften gespalten. weiterlesen »

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