Die Sparprogramme, die Länder wie Griechenland im Zuge der „Eurokrise“ umsetzen mussten, sind teilweise rechtswidrig und verstoßen gegen die EU-Grundrechtecharta. Das zeigt ein Rechtsgutachten des Hugo Sinzheimer Instituts (HSI). Das Hugo Sinzheimer Institut (HSI) hat untersucht, ob die Maßnahmen und Sparvorgaben, die die so genannte Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) Krisenländern wie Griechenland auferlegt hat, rechtmäßig waren. Dabei untersuchte das HSI vor allem Eingriffe in die Tarifautonomie, bestehende Tarifverträge und Tarifvertragssysteme. Das Ergebnis: Einige der Maßnahmen der Troika waren, vor allem wegen der Eingriffe in die Tarifautononomie, rechtswidrig…“ DGB-Meldung vom 15.09.2015 und das Gutachten in der HSI-Schriftenreihe: „Kollektive soziale Rechte unter dem Druck der Währungsunion“ weiterlesen »
"Die Sparprogramme, die Länder wie Griechenland im Zuge der "Eurokrise" umsetzen mussten, sind teilweise rechtswidrig und verstoßen gegen die EU-Grundrechtecharta. Das zeigt ein Rechtsgutachten des Hugo Sinzheimer Instituts (HSI). Das Hugo Sinzheimer Institut (HSI) hat untersucht, ob die Maßnahmen und Sparvorgaben, die die so genannte Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank weiterlesen »

Im linken und linksliberalen Spektrum der Bundesrepublik herrscht großer Unmut über das dritte Griechenland-Programm der Eurogruppe vom Juli 2015. Während es in der SPD zumindest brodelt, artikulieren viele Grüne offen ihre Empörung, selbst wenn ihre Bundestagsfraktion das Abkommen unterstützt hat. Gregor Gysi brachte in seiner Bundestagsrede vom 17. Juli die zentralen Kritikpunkte nicht nur der Linkspartei auf den Punkt: Das Brüsseler Abkommen sei „unsozial, undemokratisch und antieuropäisch“. Aus ökonomischer Sicht ließe sich hinzufügen, dass es zudem noch „unwirksam“ ist. (…) Ob ein britischer EU-Austritt für das europäische Einigungswerk tatsächlich eine gute Wendung markiert, kann man getrost bezweifeln. Die Diskussion um den Lexit sollte daher genutzt werden, nicht nur über den Umbau des Eurosystems zu debattieren, sondern auch über die generelle Ausrichtung der EU. An gewaltigen Aufgaben für eine bessere gemeinsame Politik herrscht schließlich kein Mangel.“ Artikel von Andreas Nölke in „Blätter für deutsche und internationale Politik“ vom September 2015 weiterlesen »
"Im linken und linksliberalen Spektrum der Bundesrepublik herrscht großer Unmut über das dritte Griechenland-Programm der Eurogruppe vom Juli 2015. Während es in der SPD zumindest brodelt, artikulieren viele Grüne offen ihre Empörung, selbst wenn ihre Bundestagsfraktion das Abkommen unterstützt hat. Gregor Gysi brachte in seiner Bundestagsrede vom 17. Juli die weiterlesen »

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Der Widerstand der unabhängigen ägyptischen Gewerkschaften gegen das neue Arbeitsgesetz geht weiter – auch die Lehrergewerkschaft protestiert
Lehrerdemo in Kairo am 10.9.2015Am 10. September demonstrierten LehrerInnen in Kairo – gegen das neue Arbeitsgesetz im öffentlichen Dienst, für Mindestlohn und gegen Zeitarbeit, gegen die Privatisierung im Schulwesen., Das Besondere an diesen Aktivitäten ist nicht ihre Breite, sondern die Tatsache, dass die unabhängige Lehrergewerkschaft ISTT ganz offiziell unter Aufsicht der Behörden steht: Weil angeblich Aktive der Muslimbruderschaft in ihren Reihen tätig seien – was angesichts der bekannten Praxis der Bruderschaft extrem wenig wahrscheinlich ist. Der Bericht „Egyptian Teachers protest repressive labour laws and low pay“ am 11. September 2015 bei Teacher Solidarity umfasst auch die Perspektive möglicher Streikaktionen in der aktuellen Woche. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Lehrerdemo in Kairo am 10.9.2015Am 10. September demonstrierten LehrerInnen in Kairo - gegen das neue Arbeitsgesetz im öffentlichen Dienst, für Mindestlohn und gegen Zeitarbeit, gegen die Privatisierung im Schulwesen., Das Besondere an diesen Aktivitäten ist nicht ihre Breite, sondern die Tatsache, dass die weiterlesen »

Outsourcing bei Daimler Mannheim: Sozialdumping bei Transco
Outsourcing von Logistiktätigkeiten im Mercedes-Benz-Werk Mannheim von Daimler – Logistikunternehmen Transco betreibt Sozialdumping auf Kosten der Beschäftigten – IG Metall prüft rechtliche Schritte gegen Transco -Forderung nach Abschluss eines Tarifvertrags bei Transco…“ Pressemitteilung der IG Metall Mannheim vom 22.07.2015 und weitere Informationen. Neu: Chaos in Mannheim. Beitrag von Klaus Cornelius aus: Nachrichten vom Mercedesplatz – Meldungen und Meinungen von Kollegen für Kollegen der DaimlerChrysler AG Werk 69 Kassel – vom September 2015 weiterlesen »
"Outsourcing von Logistiktätigkeiten im Mercedes-Benz-Werk Mannheim von Daimler - Logistikunternehmen Transco betreibt Sozialdumping auf Kosten der Beschäftigten - IG Metall prüft rechtliche Schritte gegen Transco -Forderung nach Abschluss eines Tarifvertrags bei Transco "Große Investitionen am Standort Mannheim - das ist die Zusage der Daim-ler AG für das Mercedes-Benz-Werk im Stadtteil weiterlesen »

Kooperation oder Konflikt? Berufsgewerkschaften im deutschen System der Arbeitsbeziehungen
Expertise von Berndt Keller im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung, erschienen als WISO-Diskurs vom August 2015 weiterlesen »
"... Doch lässt sich aus dieser scheinbaren Häufung von Tarifkonflikten auf eine sich wandelnde Streikkultur hierzulande, oder gar auf eine zunehmende Konkurrenz zwischen Gewerkschaften schließen? Ein Blick über den nationalen Tellerrand hilft weiter: So zeigt sich, dass in Deutschland nach wie vor wesentlich seltener gestreikt wird als in den europäischen weiterlesen »

Die Techniker Krankenkasse beklagt in einer Studie Forschung an den falschen Arzneimitteln. Die Pharmaindustrie hält dagegen. Die Pharmaindustrie forscht aus Sicht einer der größten deutschen Krankenkassen am Bedarf der Patienten vorbei. Das ist ein Ergebnis des diesjährigen Innovationsreports, den die Techniker Krankenkasse (TK) am Mittwoch vorgestellt hat. Viele neu entwickelte Arzneimittel sind demnach häufig zu teuer, werden in die Leitlinien medizinischer Fachgesellschaften aufgenommen und von Ärzten verordnet, obwohl sie zum Teil nur unzureichend auf ihren Zusatznutzen untersucht worden sind. Letzteres aber schreibt das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (Amnog) seit 2011 vor. Mithilfe des Gesetzes sollten die Kassen pro Jahr zwei Milliarden Euro einsparen…“ Artikel von Sarah Kramer vom 10.09.2015 im Tagesspiegel online. Siehe bei der TK die Sonderseite zu Innovationsreport 2015, Wissenschaftliche Studie zur Versorgung mit innovativen Arzneimitteln weiterlesen »
"Die Techniker Krankenkasse beklagt in einer Studie Forschung an den falschen Arzneimitteln. Die Pharmaindustrie hält dagegen. Die Pharmaindustrie forscht aus Sicht einer der größten deutschen Krankenkassen am Bedarf der Patienten vorbei. Das ist ein Ergebnis des diesjährigen Innovationsreports, den die Techniker Krankenkasse (TK) am Mittwoch vorgestellt hat. Viele neu entwickelte weiterlesen »

„… Der Neoliberalismus verändert die westlichen Gesellschaften strukturell. Mitunter werden sie schon jetzt als „postdemokratisch“ beschrieben: Während Demokratien pro forma weiterbestehen, gelangen Politik und Regierungen zunehmend zurück in die Kontrolle von Eliten, analysiert etwa der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch. In zum „Spektakel“ verkommenen Wahlen lenkten die Bürger die Geschicke des Gemeinwesens nur noch scheinbar, die wirkliche Politik dagegen werde im Schatten dieser politischen Inszenierung hinter verschlossenen Türen gemacht – von Vertretern der Konzerne und deren willigen Helfern an den Schaltstellen der Macht. Zu letzteren gehört die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die im Dezember 2014 gelobte, TTIP „gegen alle Widerstände durchzukämpfen“…“ Artikel von Matthias Rude vom 09. September 2015 bei HINTERGRUND – Das Nachrichtenmagazin weiterlesen »
"... Der Neoliberalismus verändert die westlichen Gesellschaften strukturell. Mitunter werden sie schon jetzt als „postdemokratisch“ beschrieben: Während Demokratien pro forma weiterbestehen, gelangen Politik und Regierungen zunehmend zurück in die Kontrolle von Eliten, analysiert etwa der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch. In zum „Spektakel“ verkommenen Wahlen lenkten die Bürger die Geschicke des weiterlesen »

Rechteabbau durch die Hintertür: Immer weniger Rechtsanwälte können Hartz IV Bezieher vertreten, weil die Jobcenter sich weigern, die Anwaltskosten zu zahlen…“ Beitrag vom 09.09.2015 bei Gegen Hartz weiterlesen »
"Rechteabbau durch die Hintertür: Immer weniger Rechtsanwälte können Hartz IV Bezieher vertreten, weil die Jobcenter sich weigern, die Anwaltskosten zu zahlen Immer wenige Anwälte wollen Hartz IV Bezieher vor Gericht vertreten. Das ist eine Folge des andauernden Rechtsabbaus in Deutschland. Denn immer häufiger müssen die Rechtsanwälte auf ihr Honorar verzichten. weiterlesen »

Arbeitszeit und Arbeitskraft. Was Karl Marx über Ausbeutung und den Verkauf der eigenen Lebenszeit schreibt
Ein gerechter Lohn ist nur die halbe Wahrheit. Gewerkschaftliche Kämpfe sollten auch diejenigen im Auge haben, die nicht arbeiten…“ Artikel von Ingo Stützle vom 11.09.2015 im ND online weiterlesen »
"Ein gerechter Lohn ist nur die halbe Wahrheit. Gewerkschaftliche Kämpfe sollten auch diejenigen im Auge haben, die nicht arbeiten..." Artikel von Ingo Stützle vom 11.09.2015 im ND online externer Link weiterlesen »

„“Shared Economy“ klingt freundlich und fast schon ein wenig kommunistisch, erinnert an das das Generöse, das Altruistische und die Möglichkeiten, einander zu helfen (auch wenn der Begriff „Economy“ da ein wenig stört). Doch seit dem „Filesharing“, dem Tauschen und Teilen von Daten, hat das „Sharen“ für die meisten einen positiven Klang. Dabei wird unterschlagen, dass nicht nur zwischen materiellen und immateriellen Gütern unterschieden werden muss, sondern es auch notwendig ist, hinter Fassaden zu schauen, die Anbieter der Plattformen, die das „Teilen“ möglich machen, zu betrachten und zu überlegen, inwiefern und in welchem Ausmaß er profitiert…“ Artikel von Twister (Bettina Hammer) in telepolis vom 13.09.2015 weiterlesen »
""Shared Economy" klingt freundlich und fast schon ein wenig kommunistisch, erinnert an das das Generöse, das Altruistische und die Möglichkeiten, einander zu helfen (auch wenn der Begriff "Economy" da ein wenig stört). Doch seit dem "Filesharing", dem Tauschen und Teilen von Daten, hat das "Sharen" für die meisten einen positiven weiterlesen »

Woche des Grundeinkommens Woche des Grundeinkommens jetzt europaweit: Die 8. Internationale Woche des Grundeinkommens findet vom 14. bis zum 20. September 2015 statt. „A Safety Net for Life“ ist der Aufruf zum Mitmachen überschrieben. Hier der deutsche Text und hier der englische. Aktionen und Veranstaltungen, die in dieser Woche stattfinden, sollen auf der Website der Woche des Grundeinkommens veröffentlicht werden. Initiativen und Aktivisten werden gebeten, ihre Termine an kontakt@woche-des-grundeinkommens.eu zu mailen…“ Meldung vom 23.07.15 beim Netzwerk Grundeinkommen, Aufruf und nun Programm weiterlesen »
Woche des Grundeinkommens "Woche des Grundeinkommens jetzt europaweit: Die 8. Internationale Woche des Grundeinkommens findet vom 14. bis zum 20. September 2015 statt. „A Safety Net for Life“ ist der Aufruf zum Mitmachen überschrieben. Hier der deutsche Text und hier der englische. weiterlesen »

Für einen Plan B in Europa - Treffen am Samstag 12.9.2015 beim linken Volksfest »Fête de l'Humanité« bei ParisEuropäische Linken-Politiker schlagen »Gipfel für einen Plan B für Europa« vor / Alternativen zu einem Euro »einer kleinen europäischen Elite« (…) Zunächst wolle man aber einen eigenen »Plan A« verfolgen, heißt es in einem gemeinsamen Papier, das auch von der früheren griechischen Parlamentspräsidentin Zoe Konstantopoulou mitgetragen wird. Es gehe darum, »politischer und ökonomischer Dominanz einer kleinen europäischen Elite« etwas entgegenzusetzen, die »sich hinter der deutschen Regierung« versteckt, »erfreut darüber, dass Frau Merkel all die Schmutzarbeit macht, zu der andere Regierungen unfähig sind«. Die Autoren wollten am Samstag beim linken Volksfest »Fête de l’Humanité« bei Paris um Unterstützung werben…“ Beitrag in Neues Deutschland online vom 12.09.2015 und der Aufruf sowie weitere Informationen hierzu weiterlesen »
Für einen Plan B in Europa - Treffen am Samstag 12.9.2015 beim linken Volksfest »Fête de l'Humanité« bei Paris"Europäische Linken-Politiker schlagen »Gipfel für einen Plan B für Europa« vor / Alternativen zu einem Euro »einer kleinen europäischen Elite« (...) Zunächst wolle man aber weiterlesen »

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Das neue Memorandum für Griechenland – italienische (linke) Sichtweisen und Vergleiche
Auch in Italien immer weniger Tarifverträge - Protest im Sommer 2015Die Maßnahmen, die dieses Memorandum vorsieht, sind dramatisch: weitere Rentenkürzungen, Erhöhung der Mehrwertsteuer und der Verkauf von 14 Flughäfen (darunter dem von Saloniki und den bei den Touristen beliebtesten Inseln) an die deutsche Firma Fraport für den Spottpreis von etwas mehr als einer Milliarde Euro. Außerdem natürlich weitere Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse. Von den 86 Milliarden Euro so genannter „Hilfen“ gehen nur 11 Milliarden tatsächlich an Griechenland und die Regierung, wodurch allerdings auch der Schuldenberg weiter wächst. Das alles widerspricht total dem Wahlprogramm, mit dem Syriza vor einem halben Jahr angetreten ist“ – aus dem Interview „Tsipras hat es eilig“ von Raoul Rigault mit Antonio Moscato, ursprünglich in kürzerer Fassung am 31. August 2015 in der jungen welt, über Debatten und Reaktionen in Italien auf die Entwicklungen in Griechenland weiterlesen »
Auch in Italien immer weniger Tarifverträge - Protest im Sommer 2015"Die Maßnahmen, die dieses Memorandum vorsieht, sind dramatisch: weitere Rentenkürzungen, Erhöhung der Mehrwertsteuer und der Verkauf von 14 Flughäfen (darunter dem von Saloniki und den bei den Touristen beliebtesten Inseln) an die weiterlesen »

GEW: „Flüchtlinge: Zugang zur Bildung für alle – Fachkräfte und Einrichtungen unterstützen“: „Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat mit Blick auf die Haushaltsberatungen im Bundesstag einen umfassenden Zugang zu Bildung und Soforthilfen zur Unterstützung der Fachkräfte und Bildungseinrichtungen angemahnt. „Das Menschenrecht auf Bildung gilt für alle Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen – ohne Ausnahme und ungeachtet ihres Aufenthaltsstatus‘. Flüchtlinge müssen ab dem Zeitpunkt ihrer Ankunft in Deutschland Zugang zu Bildungsangeboten bekommen. Bildung ist die wichtigste Bedingung, um Integration zu ermöglichen“, betonte GEW-Vorsitzende Marlis Tepe am Donnerstag in Frankfurt a.M. (…) Tepe schlug mehrere konkrete Maßnahmen vor…“ Pressemitteilung vom 10.9.205 zur Haushaltsdebatte im Bundestag weiterlesen »
GEW: „Flüchtlinge: Zugang zur Bildung für alle – Fachkräfte und Einrichtungen unterstützen“: "Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat mit Blick auf die Haushaltsberatungen im Bundesstag einen umfassenden Zugang zu Bildung und Soforthilfen zur Unterstützung der Fachkräfte und Bildungseinrichtungen angemahnt. „Das Menschenrecht auf Bildung gilt für alle Kinder, Jugendlichen und weiterlesen »

Das ist eine von 25 Thesen einer Expertenbefragung mit dem Titel „Arbeit 4.0: Megatrends digitaler Arbeit der Zukunft“. Die Untersuchung wurde von der Deutschen Telekom in Zusammenarbeit mit der Universität St. Gallen durchgeführt. Wissenschaftler haben dazu weltweit 60 Experten befragt: Top-Manager aus der TK- und ICT-Branche, Fachleute von amerikanischen und deutschen Universitäten, Unternehmensberater sowie Vertreter von Verbänden und Gewerkschaften. Fazit der Befragung: Die Digitalisierung wird Arbeit dramatisch verändern. Die Personalressorts in den Unternehmen müssen handeln…“ Telekom-Meldung vom 02.09.2015 und die Expertenbefragung „Arbeit 4.0: Megatrends digitaler Arbeit der Zukunft – 25 Thesen“ weiterlesen »
"Das ist eine von 25 Thesen einer Expertenbefragung mit dem Titel "Arbeit 4.0: Megatrends digitaler Arbeit der Zukunft". Die Untersuchung wurde von der Deutschen Telekom in Zusammenarbeit mit der Universität St. Gallen durchgeführt. Wissenschaftler haben dazu weltweit 60 Experten befragt: Top-Manager aus der TK- und ICT-Branche, Fachleute von amerikanischen und weiterlesen »

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