Hartz IV abschaffen und jedem Bürger 1000 Euro im Monat zahlen: Macht das bedingungslose Grundeinkommen frei? Oder macht es faul? Ein Streitgespräch mit dem Linken Riexinger und dem Grünen Strengmann-Kuhn. Interview von Timo Reuter vom 28. Oktober 2015 in der FR online weiterlesen »
Hartz IV abschaffen und jedem Bürger 1000 Euro im Monat zahlen: Macht das bedingungslose Grundeinkommen frei? Oder macht es faul? Ein Streitgespräch mit dem Linken Riexinger und dem Grünen Strengmann-Kuhn. Interview von Timo Reuter vom 28. Oktober 2015 in der FR online weiterlesen »

Klassenkampf statt Regierungspolitik
In den Streikwellen der letzten Jahre hat eine Weltarbeiterklasse Gestalt angenommen. Was heißt das für die Krise in Europa und die Kämpfe in der BRD? Dieses Frühjahr staunten viele nicht schlecht: In Deutschland wurde gestreikt wie schon lang nicht mehr. Doch was folgt daraus? Die Gruppe Wildcat beobachtet das globale Streikgeschehen schon seit Jahr(zehnt)en sehr genau. Sie erkennt die Entstehung einer weltweiten Arbeiterklasse – mit weitreichenden politischen Konsequenzen. Wir haben sie gebeten, ihre Analyse der aktuellen Entwicklungen zur Diskussion zu stellen…“ Diskussionsbeitrag der Wildcat-Redaktion in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis vom 20.10.2015 weiterlesen »
"In den Streikwellen der letzten Jahre hat eine Weltarbeiterklasse Gestalt angenommen. Was heißt das für die Krise in Europa und die Kämpfe in der BRD? Dieses Frühjahr staunten viele nicht schlecht: In Deutschland wurde gestreikt wie schon lang nicht mehr. Doch was folgt daraus? Die Gruppe Wildcat beobachtet das globale weiterlesen »

Transnational Social Strike meeting 2.-4. Oktober in Poznan, Poland – EINEM TRANSNATIONALEN SOZIALEN STREIK ENTGEGEN. AUFRUF ZU EINEM TRANSNATIONALEN TREFFEN IN POZNAN 2/3/4. OKTOBER 2015
EINEM TRANSNATIONALEN SOZIALEN STREIK ENTGEGENAusterität ist die neue Normalität in Europa. Die Geldpolitik der letzten Jahren hat neoliberale Arbeitsmarktreformen, die Privatisierung von öffentlichem Eigentum (Commons) und Einschnitte in den Sozialsystemen erzwungen. Zudem wurden zivile Rechte beschnitten. Wie die Erpressung Griechenlands gezeigt hat, nutzen europäische Regierungen und Finanzinstitutionen Schulden und technische Regularien als politische Werkzeuge, um Arbeiter*innen und ganze Bevölkerungen gegeneinander auszuspielen. Ein neues Mobilitätsregime erzeugt Hierarchien zwischen und innerhalb europäischen Regionen und versucht, die Bewegungen der Migrant*innen von innerhalb und außerhalb der EU einzuschränken. (…) Vor dieser Situation stehend, wollen wir den Prozess in Richtung eines transnationalen sozialen Streiks aufbauen, um Verbindungen, Organisierung und transnationale Kommunikation zu schaffen und das gemeinsame Band zwischen sozialen Kämpfen und Arbeitskämpfen zu stärken…“ Aufruf und Programm auf der mehrsprachigen Homepage zum Treffen und Infos dazu. Neu: Abschlusserklärung zum ersten Transnational Social Strike Meeting weiterlesen »
EINEM TRANSNATIONALEN SOZIALEN STREIK ENTGEGEN"Austerität ist die neue Normalität in Europa. Die Geldpolitik der letzten Jahren hat neoliberale Arbeitsmarktreformen, die Privatisierung von öffentlichem Eigentum (Commons) und Einschnitte in den Sozialsystemen erzwungen. Zudem wurden zivile Rechte beschnitten. Wie die Erpressung Griechenlands gezeigt hat, weiterlesen »

Einheit und Kampf. Gewerkschaftstag der IG Metall bestätigt Unterstützung für Gesetz zur »Tarifeinheit«. Kritiker warnen vor Einschränkung des Streikrechts
Tarifeinheit: Wenn Streikbrecher sozialpartnerschaftlich zusammenarbeitenDie Industriegewerkschaft Metall bleibt bei ihrer Unterstützung für das Gesetz zur sogenannten Tarifeinheit. Das haben die knapp 500 Delegierten des 23. ordentlichen Gewerkschaftstags beschlossen, der am Wochenende in Frankfurt am Main zu Ende ging. Kritik daran kam insbesondere aus Niedersachsen. In einem Antrag aus Osnabrück hieß es, eine solidarische Interessenvertretung zu schaffen, sei Aufgabe der Gewerkschaften und nicht der Bundesregierung. Die gesetzliche Regulierung der »Tarifeinheit« führe unweigerlich zur Einschränkung des Streikrechts. Die zahlreichen Befürworter des Gesetzes argumentierten, das darin verankerte »Mehrheitsprinzip« sei demokratisch und im Interesse der IG Metall. Die in der Praxis bislang nicht angewandte Regelung besagt, dass bei Kollisionen nur Tarifverträge derjenigen Gewerkschaft gelten, die am meisten Mitglieder im Betrieb hat. Und das wird fast immer die IG Metall sein, so die Überzeugung vieler Funktionäre…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 27.10.2015 weiterlesen »
Tarifeinheit: Wenn Streikbrecher sozialpartnerschaftlich zusammenarbeiten"Die Industriegewerkschaft Metall bleibt bei ihrer Unterstützung für das Gesetz zur sogenannten Tarifeinheit. Das haben die knapp 500 Delegierten des 23. ordentlichen Gewerkschaftstags beschlossen, der am Wochenende in Frankfurt am Main zu Ende ging. Kritik daran kam insbesondere weiterlesen »

Die privilegierten Niedriglöhner und die Flüchtlingsarbeitskräfte
Man kann immer die eine Hälfte der Armen kaufen, um sie gegen die andere Hälfte der Armen in Stellung zu bringen. Das ist eine elitäre Binsenweisheit. Sie funktioniert eigentlich immer. Und man kann auf vielerlei Arten kaufen. Zum Beispiel so, wie es derzeit einschlägige Ökonomen und Wirtschaftspolitiker fordern. Flüchtlinge sollen nämlich schnell arbeiten dürfen. Aber nicht auf Mindestlohnniveau. Bei Asylbewerbern sollte eine weitere Ausnahmeregelung geben…“ Artikel von Roberto J. De Lapuente vom 21. Oktober 2015 in seinem Blog ad sinistram weiterlesen »
"Man kann immer die eine Hälfte der Armen kaufen, um sie gegen die andere Hälfte der Armen in Stellung zu bringen. Das ist eine elitäre Binsenweisheit. Sie funktioniert eigentlich immer. Und man kann auf vielerlei Arten kaufen. Zum Beispiel so, wie es derzeit einschlägige Ökonomen und Wirtschaftspolitiker fordern. Flüchtlinge sollen weiterlesen »

Buch "Aufstieg und Zerfall des Deutschen Europa" von Tomasz KoniczEin neues „erstes“ Buch von Tomasz Konicz im Unrast-Verlag erschienen: Eine Generalabrechnung mit dem deutschen Hegemonialstreben in Europa. Tomasz Konicz, freier Journalist, der regelmäßig Artikel und Analysen bei Telepolis, in „Konkret“, dem „Neuen Deutschland“ und bei „Exit“ schreibt und veröffentlicht, hat sein erstes „richtiges“ Buch geschrieben -„Aufstieg und Zerfall des Deutschen Europa“ – der im Zusammenhang mit der eskalierenden systemischen Krisendynamik analysiert wird. Siehe zum Buch „Aufstieg und Zerfall des Deutschen Europa“ (ISBN 978-3-89771-591-2, Erscheinungsdatum: September 2015, Seiten: 192 – Ausstattung: softcover – 14,00 €): Information und Bestellung beim Unrast-Verlag und hier im LabourNet Germany den Buchtipp von Ulrich Leicht samt einer exklusiven Leseprobe weiterlesen »
Buch "Aufstieg und Zerfall des Deutschen Europa" von Tomasz KoniczEin neues „erstes“ Buch von Tomasz Konicz im Unrast-Verlag erschienen: Eine Generalabrechnung mit dem deutschen Hegemonialstreben in Europa. Tomasz Konicz, freier Journalist, der regelmäßig Artikel und Analysen bei Telepolis, in „Konkret“ (weiterlesen »

Seit Jahresbeginn gibt es in Deutschland erstmals einen allgemeinen gesetz-lichen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro. Er wird durch eine Reihe von bereits seit längerem bestehenden Branchenmindestlöhnen ergänzt. Nach einer aktuellen Analyse des WSI-Tarifarchivs der Hans-Böckler-Stiftung haben sich diese Mindestlöhne im vergangenen Jahr positiv entwickelt…“ WSI-Meldung vom 26.10.2015 – aber nicht alle… weiterlesen »
"Seit Jahresbeginn gibt es in Deutschland erstmals einen allgemeinen gesetz-lichen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro. Er wird durch eine Reihe von bereits seit längerem bestehenden Branchenmindestlöhnen ergänzt. Nach einer aktuellen Analyse des WSI-Tarifarchivs der Hans-Böckler-Stiftung haben sich diese Mindestlöhne im vergangenen Jahr positiv entwickelt. (...) „In 11 Branchen beträgt weiterlesen »

Die Missstände im Gesundheitssystem nehmen beständig zu. Arztpraxen sind überreguliert. Immer weniger darf verordnet werden. Immer mehr gute Ärzte kehren dem System den Rücken, „privatisieren“ sich und geben ihre Kassenzulassung zurück. Man spricht über Zielpauschalen und Leistungskennziffern, über eine Kostenexplosion und anderes. Doch trotz aller Verlautbarungen, die ständig neue Qualitätssteigerungen versprechen, sind die Patienten in aller Regel immer weniger und schlechter versorgt – und zahlen zudem immer höhere Krankenkassenbeiträge sowie privat noch dazu. Der Neoliberalismus zerstört inzwischen nicht nur das Bildungs- und Sozial-, sondern auch das Gesundheitssystem. Seine Profitgier kaschiert er dabei mittels immer neuer Ideologeme, die uns weismachen, beim heimlichen Raubbau an der öffentlichen Daseinsvorsorge ginge es de facto um uns. Wie aber gelingt das? Und warum verschlimmert sich die Situation immer mehr? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit der Ökonomin Mascha Madörin, die seit Jahren hierzu forscht…“ Interview vom 26. Oktober 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Die Missstände im Gesundheitssystem nehmen beständig zu. Arztpraxen sind überreguliert. Immer weniger darf verordnet werden. Immer mehr gute Ärzte kehren dem System den Rücken, „privatisieren“ sich und geben ihre Kassenzulassung zurück. Man spricht über Zielpauschalen und Leistungskennziffern, über eine Kostenexplosion und anderes. Doch trotz aller Verlautbarungen, die ständig neue Qualitätssteigerungen weiterlesen »

Nach 2007 und 2011 steht das Grundeinkommen beim ver.di-Bundeskongress im September 2015 erneut auf der Tagesordnung. Anders als Tarifverträge, gute Arbeit und der Mindestlohn ist das Grundeinkommen in der Gewerkschaftsdiskussion noch immer ein zartes Pflänzchen. Aber ein zähes, nicht totzukriegendes. Die Delegierten könnten es diesmal zum Diskussionsthema für die kommenden Jahre erklären. Wie zäh das Pflänzchen ist, zeigt sich an den Anträgen. Beim Bundeskongress 2015 stammen sie von den Landesbezirken Bayern, Niedersachsen/Bremen, Rheinland-Pfalz/Saarland und Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen. Erneut fordern also vier Landesbezirke ver.di auf, über das Grundeinkommen zu diskutieren. Das ist bemerkenswert, weil das Thema beim Bundeskongress 2011 regelrecht abgewürgt worden war…“ Artikel von Ursula Walther vom 18.08.15 beim Netzwerk Grundeinkommen. Neu dazu: Wird ver.di eine Grundeinkommensgewerkschaft? weiterlesen »
"Nach 2007 und 2011 steht das Grundeinkommen beim ver.di-Bundeskongress im September 2015 erneut auf der Tagesordnung. Anders als Tarifverträge, gute Arbeit und der Mindestlohn ist das Grundeinkommen in der Gewerkschaftsdiskussion noch immer ein zartes Pflänzchen. Aber ein zähes, nicht totzukriegendes. Die Delegierten könnten es diesmal zum Diskussionsthema für die kommenden weiterlesen »

Die Linke drängt auf eine Aufstockung des Hartz-IV-Etats um 1,1 Milliarden Euro. Löcher in der Verwaltung dürften nicht mit Mitteln für Erwerbslose gestopft werden. (…)Nach einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion werden demnach im laufenden Haushaltsjahr voraussichtlich rund 800 Millionen Euro aus dem Etat für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ in Verwaltungskosten umgeschichtet – so viel wie noch nie zuvor. „Der stark erhöhte Zugang an Asylberechtigten erfordert auch eine Personalaufstockung in den Jobcentern“, heißt es in der Antwort. 2014 schichteten Jobcenter bereits 522 Millionen Euro aus dem Etat für Arbeitsmarktpolitik in den Verwaltungsetat um.“ Agenturmeldung vom 27. Oktober 2015 bei der Zeit online – billiger ist die beabsichtigte Spaltung Armer aller Nationen kaum zu haben… weiterlesen »
"Die Linke drängt auf eine Aufstockung des Hartz-IV-Etats um 1,1 Milliarden Euro. Löcher in der Verwaltung dürften nicht mit Mitteln für Erwerbslose gestopft werden. (...)Nach einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion werden demnach im laufenden Haushaltsjahr voraussichtlich rund 800 Millionen Euro aus dem Etat für "Leistungen zur weiterlesen »

Update der Aufteilung der Regelbedarfe für die Jahre 2011 – 2016 von Rüdiger Böker nach den EVS-Abteilungen, aus der wird ersichtlich was und in welcher Höhe in den Regelbedarfen drin ist oder sein soll. Das Dokument dokumentiert bei Harald Thomé und dazu die Stellungnahme und Bewertung der Caritas zu Hartz IV -Regelbedarfen, darin wird unter anderem Weiße Ware als einmalige Leistung und eine Flexibilitätsreserve von 10 % des RB gefordert… weiterlesen »
Update der Aufteilung der Regelbedarfe für die Jahre 2011 – 2016 von Rüdiger Böker nach den EVS-Abteilungen, aus der wird ersichtlich was und in welcher Höhe in den Regelbedarfen drin ist oder sein soll. Das Dokument dokumentiert bei Harald Thomé externer <a href=weiterlesen »

Anlässlich der Arbeitsschutzmesse A+A in Düsseldorf hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die Sonderauswertung „Arbeitsbedingte Belastung und Beanspruchung“ des DGB-Index Gute Arbeit vorgelegt. Danach ist das Arbeiten unter Zeitdruck am weitesten verbreitet, zwei Drittel der Betroffenen nehmen das als stark beanspruchend wahr. Neben der Arbeitsintensität sind aber auch körperliche Belastungen für viele Beschäftigte an der Tagesordnung. Genannt wird insbesondere das Arbeiten in ungünstiger Körperhaltung, das für knapp 60 Prozent der Betroffenen eine starke Beanspruchung darstellt…“ DGB-PM vom 26.10.2015 weiterlesen »
"Anlässlich der Arbeitsschutzmesse A+A in Düsseldorf hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die Sonderauswertung „Arbeitsbedingte Belastung und Beanspruchung“ des DGB-Index Gute Arbeit vorgelegt. Danach ist das Arbeiten unter Zeitdruck am weitesten verbreitet, zwei Drittel der Betroffenen nehmen das als stark beanspruchend wahr. Neben der Arbeitsintensität sind aber auch körperliche Belastungen für weiterlesen »

BEM Gespräche [Rückkehrgespräche bei der DHL Home Delivery in Bremen]
dhl betriebsgruppe bremenWurden zum 01.03.2015 die Rückkehrgespräche bei der DHL Home Delivery in Bremen abgeschafft, gab es nun einige böse Überraschungen für die Beschäftigten in Bremen. So hatten Mitarbeiter Post nach Hause bekommen, in der sie zu einem BEM (Betriebliches Eingliederungsmanagement) Gespräch eingeladen wurden. Hier sollte dann unter anderem geklärt werden, warum bei den Eingeladenen so hohe Krankenstände entstanden waren. Nachdem viele Beschäftigte ihre BEM Gespräche hatten, berichteten diese… wie sie förmlich unter Druck gesetzt wurden. Was sofort auffällig erschien, war die Tatsache das die BEM Gespräche wie am Fließband abgehalten wurden. So hatten Beschäftigte am Selben Tag nur kurz hintereinander ihre Gesprächstermine…“ Meldung der GdA Betriebsgruppe Bremen und weitere Infos weiterlesen »
dhl betriebsgruppe bremen"Wurden zum 01.03.2015 die Rückkehrgespräche bei der DHL Home Delivery in Bremen abgeschafft, gab es nun einige böse Überraschungen für die Beschäftigten in Bremen. So hatten Mitarbeiter Post nach Hause bekommen, in der sie zu einem BEM (Betriebliches Eingliederungsmanagement) Gespräch eingeladen weiterlesen »

Szenario-Rechnungen im Rahmen der BIBB-IAB-Qualifikations- und Berufsfeldprojektionen von Marc Ingo Wolter, Anke Mönnig, Markus Hummel, Christian Schneemann, Enzo Weber, Gerd Zika, Robert Helmrich, Tobias Maier, Caroline Neuber-Pohl im IAB Forschungsbericht 8/2015 weiterlesen »
Szenario-Rechnungen im Rahmen der BIBB-IAB-Qualifikations- und Berufsfeldprojektionen von Marc Ingo Wolter, Anke Mönnig, Markus Hummel, Christian Schneemann, Enzo Weber, Gerd Zika, Robert Helmrich, Tobias Maier, Caroline Neuber-Pohl im IAB Forschungsbericht 8/2015 externer Link weiterlesen »

Die Kommission hat ein Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem die Wirtschafts- und Währungsunion gestärkt und bis 2025 vollendet werden soll. Grundlage ist der sogenannte „Fünfpräsidentenbericht“. So wie die Kommission das versteht, ist es gleichbedeutend mit der Degradierung der Wähler zu machtlosem Stimmvieh…“ Artikel vom 22.10.2015 von und bei Norbert Häring weiterlesen »
"Die Kommission hat ein Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem die Wirtschafts- und Währungsunion gestärkt und bis 2025 vollendet werden soll. Grundlage ist der sogenannte „Fünfpräsidentenbericht“. So wie die Kommission das versteht, ist es gleichbedeutend mit der Degradierung der Wähler zu machtlosem Stimmvieh…" Artikel vom 22.10.2015 von und bei Norbert weiterlesen »

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