Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert für die rund 600 000 Gebäudereiniger deutlich mehr Lohn. Für den großen Bereich der Innenreinigung in der untersten Lohngruppe 1 soll das Plus 80 Cent betragen. Der Stundenlohn im Westen würde damit von derzeit 9,55 Euro auf 10,35 Euro steigen. Das ist zugleich der Mindestlohn in der Branche. Für die übrigen Lohngruppen 2 bis 9 fordert die IG BAU eine Anhebung um 6,4 Prozent. Das hat die Bundestarifkommission der IG BAU an diesem Wochenende für die Tarifrunde 2015 im Gebäudereiniger-Handwerk beschlossen…“ Pressemitteilung vom 30.01.2015. Siehe dazu die Sonderseite der IG BAU und hier neu: IG BAU nimmt Tarifergebnis für Gebäudereiniger-Handwerk an 
„Millionen heutiger und künftiger Rentnerinnen und Rentner bezahlen für den zur Jahrhundertwende vorgenommenen Paradigmenwechsel in der Alterssicherung mit einem stetig sinkenden Versorgungsniveau. Dies geht aus dem neuen Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung hervor. Zwar präsentiert das Zahlenwerk erneut Ergebnisse, die das Gegenteil suggerieren – eine genauere Betrachtung aber zeigt: Selbst unter den beschönigenden Annahmen des Berichts kann die staatlich geförderte Privatvorsorge den Rentenverlust nicht auffangen. Schlimmer noch: Während des Rentenbezugs sackt die Versorgung weiter dramatisch ab…“ Infografik von Johannes Steffen vom November 2015 im Portal Sozialpolitik 
![[Buch] Wettbewerbspakte und linke Betriebsratsopposition. Fallstudien in der Automobilindustrie](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2015/09/wettbewerbspakte_cover.jpg)
„In der deutschen Automobilindustrie haben sich betriebliche Wettbewerbsbündnisse seit Anfang der 1990er Jahre etabliert. Dabei machen Belegschaften in der Regel Zugeständnisse bei Arbeitszeiten und Löhnen, um im Gegenzug vorübergehenden Kündigungsschutz bei geplantem Personalabbau zu erhalten. Daniel Behruzi fragt nach den Folgen dieser Pakte für die betriebliche Interessenvertretung. Er geht insbesondere der Frage nach, unter welchen Umständen die konzessionären Vereinbarungen zu Legitimitätsverlusten von Betriebsräten führen. Ein Ergebnis ist, dass die Existenz relevanter linksoppositioneller Betriebsratsgruppen eine entscheidende Rolle spielt: Wo sie die Deutungen der Betriebsratsspitzen offensiv in Frage stellen, verliert deren Politik an Unterstützung.“ Umschlagtext der Dissertation von Daniel Behruzi: Wettbewerbspakte und linke Betriebsratsopposition. Fallstudien in der Automobilindustrie. Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, VSA Verlag (Hamburg 2015, 360 Seiten, 26,80 Euro, ISBN 978-3-89965-679-4). Der Autor untersucht betriebliche Wettbewerbsbündnisse und die Fraktionierung von Betriebsräten anhand von Fallstudien bei Daimler und Opel. Siehe Informationen und Bestellung beim Verlag und hier neu: exklusive Leseproben: LabourNet Germany veröffentlicht Teile der Dissertation von Daniel Behruzi, die der Veröffentlichung als Buch beim VSA-Verlag zum Opfer gefallen sind 
„Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und eines neuen Begutachtungsassessment (NBA). Einstufung in fünf Pflegegrade auf Basis des NBA – umfassende Erfassung aller relevanten Aspekte der Pflegebedürftigkeit, unabhängig davon, ob diese auf körperlichen, psychischen oder kognitiven Beeinträchtigungen beruhen. Maßgeblich für die Einstufung ist der Grad der Selbständigkeit in allen pflegerelevanten Bereichen. Die besonderen Leistungen für Personen mit eingeschränkter Alltagskompetenz werden in das Regelleistungsrecht übernommen. Die Vorschriften zur Sicherung und Entwicklung der Qualität in der Pflege werden ergänzt und neu strukturiert. – Der Beitragssatz der sozialen Pflegeversicherung wird ab 2017 um 0,2 Beitragssatzpunkte erhöht…“ Der Kabinettsentwurf (und Hintergründe) im Portal Sozialpolitik und (gewerkschaftliche) Bewertungen sowie neu: Bundestag beschließt das Zweite Pflegestärkungsgesetz – und erste gewerkschaftliche Stellungnahmen 
„Die Konflikte rund um das KiK-Zentrallager in Boenen bei Unna haben unsere Vereinsmitglieder, Sympathisanten und Leser_innen überzeugt. Im Rahmen einer Online-Abstimmung haben sie sich mit überwältigender Mehrheit dafür entschieden, den skandalträchtigen Textil-Discounter Kik am FREITAG, DEN 13. November 2015 mit Protest-Aktionen aufs Korn zu nehmen. Wer sich beteiligen möchte, möge zum Kölner Büro der aktion./.arbeitsunrecht Kontakt aufnehmen und sich in den Newsletter eintragen. Die Initiative wird in den nächsten Tagen ein Aktions-Flugblatt zum Download bereitstellen, ebenso Aufkleber und ein Online-Verzeichnis der geplanten Aktionen…“ Meldung vom 2. November 2015 bei Arbeitsunrecht. Neu: Schwarzer Freitag: Über 20 Aktionen vor KiK-Filialen – Liste der Aktionsorte bei Arbeitsunrecht sowie weitere Infos und Hintergründe und nun erste Berichte 
„Seit 2007 beschäftigt sich der Berliner Arbeitskreis »Marginalisierte – gestern und heute!« mit der Problematik der sogenannten Asozialen im deutschen Faschismus. (…) Viele derer, die sich mit dem Thema befassen, sind durch ihre eigene Verfolgung und Inhaftierung als »Asoziale« oder »Kriminelle«, durch ihre eigene soziale Situation, den Aktivismus gegen aktuelle Erwerbslosigkeit, die Drangsalierung in der Sozialhilfe oder eben auch durch die Beschäftigung mit der Geschichte ihrer Eltern und Großeltern auf dieses Thema gestoßen. Angehörige können oft nicht verstehen, wie Mutter, Oma, Onkel oder Vater als »Asozialer«, »Krimineller«, »Gewohnheitsverbrecher« oder »Berufsverbrecher« bezeichnet werden konnte. Viele Nachfahren berichten, dass ihre Ahnen aus wirtschaftlicher Not und Unterdrückung handelten und dafür entsprechend bestraft wurden. Und sie fragen sich, ob die Strafen, die ihre verfolgten Angehörigen erleiden mussten, angemessen waren. Sie spüren instinktiv, dass denen Unrecht geschehen war. Die Angehörigen stoßen nach einigen Recherchen darauf, dass ihre Angehörigen nicht nur nicht als Verfolgte des Naziregimes anerkannt werden, sondern dass Institutionen, Kirchen, zum Teil auch andere Opferverbände hierzu schweigen. Den forschenden Kindern, Enkel_innen und Urenkel_innen wird plötzlich gewahr, dass politisch und rassistisch Verfolgte als Menschen auf den Grabsteinen abgebildet sind, aber ihre Vorfahren als Täter. Deshalb wollen sich immer mehr Menschen mit dieser Darstellung nicht abfinden. Der Arbeitskreis ist ein Ausdruck davon. (…) Eine grundlegende Forschung zum Gesamtumfang der zwischen 1933 und 1945 als »asozial« und »kriminell« Verfolgten steht nach wie vor aus. Wir müssen annehmen, dass die tatsächliche Anzahl der Personen mit diesen Stigmata in Wirklichkeit sehr weit über die 70.000 hinausging. An einer Aufklärung dürfte besonders die deutsche Industrie kein Interesse haben, denn mehr Licht ins Dunkel zu bringen, könnte für sie bedeuten, dass Ansprüche auf Entschädigung wegen Zwangsarbeit gestellt werden…“ Beitrag von Anne Allex aus der ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis Nr. 610 vom 17. November 2015 
Texte und Interviews aus diversen sozialen Alltagskämpfen in Frankfurt und Rhein-Main. Broschüre vom November 2015 vom Regiorat Rhein-Main, geschrieben von einer kleinen Gruppe von Aktivist*innen, die sich auf regionaler Ebene in verschiedenen sozialen Kämpfen engagieren und entstanden aus Diskussionen verschiedener sozialer Initiativen in Frankfurt. INHALT DER BROSCHÜRE: Eine kurze Geschichte des Ratschlags Rhein-Main +++ Es gibt keine Gebrauchsanweisung für das „Gute Leben“ +++ Prekär – ohne Gewähr! +++ Prekärstation im Ostend +++ INTERVIEW Faire Mobilität +++ INTERVIEW Netzwerk Soziale Arbeit +++ Anhaltende Kämpfe um Bewegungsfreiheit und Bleiberecht +++ INTERVIEW Projekt Shelter +++ INTERVIEW Teachers on the Road +++ „Für Frankfurt wäre eine Kampagne der Skandalisierung des Leerstands von Büroraum wirklich angesagt!“ +++ Das Herz der Bestie wendlandisieren: Blockupy, No Troika und die Metropole am Main +++ und wie weiter?. Siehe weitere Infos und eine Veranstaltung dazu am 8.12.2015 
„Rentner sollen künftig länger arbeiten dürfen – wenn sie wollen und können. Hierfür hat die Koalition sich auf eine so genannte Flexi-Rente geeinigt. Sie soll Ruheständlern die Möglichkeit geben, auch nach Beginn der Altersrente dazuzuverdienen…“ Beitrag von Alex Krämer vom 10.11.2015 bei der tagesschau.de, siehe dazu den Abschlussbericht der Koalitionsarbeitsgruppe beim Portal Sozialpolitik und gewerkschaftliche Stellungnahmen 
„Sie arbeiten lange Schichten und kannten viele ihrer Rechte nicht: 23 polnische Leiharbeiter haben in einer kleinen Verleihfirma in Rheinland-Pfalz einen Betriebsrat gegründet. Ihre Arbeitsbedingungen haben sich sofort verbessert.
Manchmal hilft es, wenn man ein bisschen Wut im Bauch hat. 23 polnische Leiharbeit-Beschäftigte im rheinland-pfälzischen Zweibrücken müssen dazu nur ihre Gehaltsabrechnung anschauen. Dort wird ihnen jeden Monat eine Rundfunkgebühr abgezogen. Für die Metallarbeiter ein Skandal. „Das war für die Kollegen der größte Aufreger“, sagt Benjamin Krimmling, Projektsekretär bei der IG Metall Homburg-Saarpfalz. Und es war ein der Auslöser dafür, aktiv zu werden, sich zu organisieren, die eigenen Arbeitsbedingungen zu verbessern…“ IG Metall-Meldung vom 11.11.2015 – wir bleiben aber dabei: Sklavenhandel besser verbieten statt mitbestimmen!