StromausfallWegen steigender Preise können immer mehr Bundesbürger ihre Stromrechnung nicht zahlen. Genau 351.802 Haushaltskunden in der Grundversorgung wurde 2014 zeitweise der Strom abgeklemmt, berichten die Bundesnetzagentur (BNetzA) und das Bundeskartellamt in ihrem neuen Monitoringbericht. Das Papier soll am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden, es liegt SPIEGEL ONLINE in Auszügen vor… Leidtragende sind die Privathaushalte. Ihre Stromkosten liegen rund 45 Prozent über dem EU-Durchschnitt von 20,52 Cent pro Kilowattstunde. Der um Abgaben bereinigte Industriestrompreis dagegen liegt mit 6,27 Cent pro Kilowattstunde deutlich unter dem EU-Mittelwert von 9,37 pro Kilowattstunde. Für 2016 haben mehrere Versorger bereits weitere Erhöhungen angekündigt…“ Artikel von Stefan Schultz vom 15.11.2015 bei Spiegel online und die PM der Bundesnetzagentur und weitere Informationen weiterlesen »
Stromausfall"Wegen steigender Preise können immer mehr Bundesbürger ihre Stromrechnung nicht zahlen. Genau 351.802 Haushaltskunden in der Grundversorgung wurde 2014 zeitweise der Strom abgeklemmt, berichten die Bundesnetzagentur (BNetzA) und das Bundeskartellamt in ihrem neuen Monitoringbericht. Das Papier soll am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden, weiterlesen »

DGB-Beschluss zur Flüchtlingspolitik – Spendenaktion gestartet
Gewerkschaften Helfen e.V.Mehr Geld für die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt und damit eine Abkehr von der schwarzen Null hat DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Donnerstag in Berlin gefordert. Der DGB-Bundesvorstand hat am Dienstag einen grundsätzlichen Beschluss zur Flüchtlingspolitik gefasst. Zudem starten die Gewerkschaften einen Spendenaufruf für Flüchtlinge…“ DGB-PM vom 03.12.2015 und weitere Infos weiterlesen »
Gewerkschaften Helfen e.V."Mehr Geld für die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt und damit eine Abkehr von der schwarzen Null hat DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Donnerstag in Berlin gefordert. Der DGB-Bundesvorstand hat am Dienstag einen grundsätzlichen Beschluss zur Flüchtlingspolitik gefasst. Zudem starten die weiterlesen »

IG BCE: Alles über Erste Hilfe gegen Mobbing von BetriebsrätenDie IG BCE hat in ihrem neuesten Report einen Text herausgegeben: „Alles über Erste Hilfe gegen Mobbing von Betriebsräten. Ein neues System einzelner Arbeitgeber scheint in Mode zu kommen: das Mobbing von Betriebsräten – nicht erst seit Neupack. Die IG BCE und alle Gewerkschaften halten dagegen und bieten „Erste Hilfe“ an“.“ (…) Dieser Text strotzt von Widersprüchen und Falschheiten, daß er nicht unwidersprochen bleiben darf, was schon mit dem ersten Satz anfängt. Es sind keine „einzelnen Arbeitgeber“ wie die IG BCE schreibt, es ist nicht in „Mode gekommen“ sondern wird schon seit etlichen Jahren praktiziert, es ist kein recht harmlos klingendes „Mobbing“ sondern ist an die Existenz der Betroffenen gehendes Fertigmachen! Und zu Neupack: Wie hat sich da die IG BCE-Führung in Hannover während des Streiks 2012/2013 verhalten?…“ Artikel von Dieter Wegner (aktiv bei Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg) vom 30.11.2015 weiterlesen »
IG BCE: Alles über Erste Hilfe gegen Mobbing von BetriebsrätenDie IG BCE hat in ihrem neuesten Report einen Text herausgegeben: „Alles über Erste Hilfe gegen Mobbing von Betriebsräten externer Link . weiterlesen »

Vorschläge zur Tarifrunde Bund und Kommunen 2016: 300 Euro Festgeld, Entlastung und mehr Personal
Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst haben endlich eine wirkliche Aufwertung verdient! Das gilt weiterhin für die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst, deren Aufwertungskampagne nicht voll durchgesetzt wurde. Aber auch die übrigen Beschäftigten bei Bund und Kommunen hinken in der Lohnentwicklung hinterher und die Entgelte entsprechen nicht mehr den gestiegenen Anforderungen – sei es in Krankenhäusern oder auf Ämtern. Deswegen schlagen wir eine Festgeldforderung von 300€ monatlicher Tabellenerhöhung vor. So könnte auch ein Beitrag geleistet werden, das Lohndumping in den unteren Entgeltgruppen zu stoppen. Durch eine zehnmonatige Laufzeit könnte 2017 auch wieder mit den Länderbeschäftigten gemeinsam gekämpft werden und so die Kampfkraft gesteigert werden…“ Vorschläge des Netzwerkes für eine kämpferische und demokratische ver.di weiterlesen »
"Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst haben endlich eine wirkliche Aufwertung verdient! Das gilt weiterhin für die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst, deren Aufwertungskampagne nicht voll durchgesetzt wurde. Aber auch die übrigen Beschäftigten bei Bund und Kommunen hinken in der Lohnentwicklung hinterher und die Entgelte entsprechen nicht mehr den gestiegenen Anforderungen weiterlesen »

„Geld für Alle“ : Plan C gegen den EU-Imperialismus
Kurz vorab: Es gibt mittlerweile schon Leute, die begriffen haben, dass man diese EU und diesen Euro nicht „verbessern“ kann – weder mit einem Plan A oder mit einem Plan B. Leider, leider haben diese Leute aber keine Vorstellung davon, wofür die EU-People dieses Konzernlager Europa mitsamt seinen sogenannten Regierungen nebst Parlamentsanhängseln „löschen“ sollten. Aber dazu kommt jetzt was…“ Artikel von Albrecht Goeschel vom 2.12.2015 weiterlesen »

Albrecht Goeschel, 2.12.2015

Kurz vorab: Es gibt mittlerweile schon Leute, die begriffen haben, dass man diese EU und diesen Euro nicht „verbessern“ kann – weder mit einem Plan A oder mit einem Plan B. Leider, leider haben diese Leute aber keine Vorstellung davon, wofür die EU-People dieses Konzernlager Europa mitsamt weiterlesen »

Unter dem Titel „Wirtschaft demokratisch gestalten lernen“ hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac eine neue Reihe von Bildungsmaterialien gestartet. Den Anfang machen fünf Module zum Thema „Europa nach der Krise?“. Die rund 120 Seiten umfassende Sammlung von Arbeitsblättern und interaktiven Methoden ist sowohl für Schulen (Sekundarstufe 1 und 2) als auch für die außerschulische Bildungsarbeit geeignet. Erarbeitet wurden die Materialen weitgehend von einer ehrenamtlichen Gruppe. Das in fünf Module unterteilte Material „Europa nach der Krise?!“ greift Themen auf, die im Zusammenhang der Eurokrise relevant sind (etwa die Regulierung der Finanzmärkte) und macht sie anhand exemplarischer Auseinandersetzungen (etwa um die Finanztransaktionssteuer) bearbeitbar…“ Attac-Sonderseite mit dem Bildungsmaterial zum Download weiterlesen »
"Unter dem Titel "Wirtschaft demokratisch gestalten lernen" hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac eine neue Reihe von Bildungsmaterialien gestartet. Den Anfang machen fünf Module zum Thema "Europa nach der Krise?". Die rund 120 Seiten umfassende Sammlung von Arbeitsblättern und interaktiven Methoden ist sowohl für Schulen (Sekundarstufe 1 und 2) als auch weiterlesen »

Hier einmal die “Plurale Ökonomik” als Quelle für weitere Ökonomie-Inspirationen über den neoliberalen Einheitsbrei hinaus: Ein Kongress der “Pluralen Ökonomik” vom letzten Wochenende bot dazu ein breites Forum…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.12.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.12.2015

Hier einmal die "Plurale Ökonomik" (http://plurale-oekonomik.de/home/ externer Link) als Quelle für weitere Ökonomie-Inspirationen über den neoliberalen Einheitsbrei hinaus: Ein Kongress der "Pluralen Ökonomik" vom letzten Wochenende bot dazu ein breites Forum weiterlesen »

Sanktionen und Leistungeinschränkungen bei Hartz IV und Sozialhilfe„… Der Hartz-IV-Bezieher Ralph Boes war von Mitte 2013 bis Ende November 2015 wegen »mangelnder Mitwirkung« durchgängig vollsanktioniert, bekam also keinerlei Bezüge vom Jobcenter. Laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) betrifft dies monatlich rund 7.000 Menschen. In der Absicht, diese Praxis zu kippen, hungerte Boes öffentlich (jW berichtete). Das Jobcenter Berlin-Mitte hielt an der Kürzung fest. Deshalb hatten mehrere Personen Strafanzeige gestellt. Sie warfen dem Geschäftsführer des hiesigen Jobcenters Thomas Schneider, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) und dem BA-Vorstand »Körperverletzung durch Unterlassen« vor. Doch die Staatsanwaltschaft Berlin hat die Anzeigen abgewiesen. Der Bund sei nicht zuständig, weil Kommunen die im Bundessozialgesetz geregelten Sanktionen verhängten, begründet sie unter anderem…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 02.12.2015 weiterlesen »
Sanktionen und Leistungeinschränkungen bei Hartz IV und Sozialhilfe"… Der Hartz-IV-Bezieher Ralph Boes war von Mitte 2013 bis Ende November 2015 wegen »mangelnder Mitwirkung« durchgängig vollsanktioniert, bekam also keinerlei Bezüge vom Jobcenter. Laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) betrifft dies monatlich rund weiterlesen »

Buch von Laurent Joachim: Friss oder HartzSeit den Harz-Reformen vor zehn Jahren haben sich der deutsche Arbeitsmarkt, und im Zuge die deutsche Gesellschaft, im wahrsten Sinne des Wortes dramatisch verändert. Die politisch gewollte Schaffung eines Niedriglohnsektors führte zu einer schleichenden Verarmung etwa eines Fünftels der Bevölkerung. Die daraus entstandene Parallelgesellschaft hat sich fest etabliert und wird weitestgehend von den politischen und moralischen Eliten des Landes als angeblich alternativlos propagiert. Abhängige Erwerbsarbeit ermöglicht den Menschen nur noch in einigen wenigen noch geschonten Branchen eine Familie zu gründen und ein Leben in Würde zu führen. (…) Wenn Millionen HARTZEN müssen, nur damit wenige TEBARTZEN können, kann es nicht gut gehen.“ Aus dem Klappentext des Buches von Laurent Joachim „Friss oder Hartz“ (BoD Verlag, Paperback, 296 Seiten, ISBN 978-3-7347-2839-6, € 15,00 inkl. MwSt. zzgl. Versand). Siehe dazu Infos und Leseproben und neu: Deutscher Neoliberalismus im Rückblick. Der Soundtrack zum Buch „Friss oder Hartz“ weiterlesen »
Buch von Laurent Joachim: Friss oder Hartz"Seit den Harz-Reformen vor zehn Jahren haben sich der deutsche Arbeitsmarkt, und im Zuge die deutsche Gesellschaft, im wahrsten Sinne des Wortes dramatisch verändert. Die politisch gewollte Schaffung eines Niedriglohnsektors führte zu einer schleichenden Verarmung weiterlesen »

Sozialer Wohnungsbau in Europa
EU-Politik Für viele Menschen sind die Wohnkosten schon seit längerem auf eine problematische Höhe angestiegen. Bis zu 40 % des Einkommens müssen für Wohnunkosten aufgebracht werden…“ Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied klute vom 03.12.2015 weiterlesen »
"EU-Politik Für viele Menschen sind die Wohnkosten schon seit längerem auf eine problematische Höhe angestiegen. Bis zu 40 % des Einkommens müssen für Wohnunkosten aufgebracht werden..." Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied klute vom 03.12.2015 externer Link

Das Netzwerk für Steuergerechtigkeit kritisiert jede Menge juristische Schlupflöcher und die Aufsichtspraxis in Deutschland. Nach Ansicht der Organisation zählt Deutschland zu den international führenden Schattenfinanzzentren…“ Artikel von Markus Sievers vom 2.11.2015 in der Frankfurter Rundschau online und dazu: Steueroase Deutschland. Artikel von Thomas Trares vom 3. Dezember 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Das Netzwerk für Steuergerechtigkeit kritisiert jede Menge juristische Schlupflöcher und die Aufsichtspraxis in Deutschland. Nach Ansicht der Organisation zählt Deutschland zu den international führenden Schattenfinanzzentren..." Artikel von Markus Sievers vom 2.11.2015 in der Frankfurter Rundschau online externer Link, weiterlesen »

Sind alle Geräte digital miteinander verknüpft, verliert die Privatsphäre der Bürger an Bedeutung. Erstaunlich, dass sie sich nicht dagegen auflehnen. Dem früheren Bundeskanzler Ludwig Erhard wird der Satz zugeschrieben, dass die Wirtschaft dem Menschen dienen muss und nicht umgekehrt. Entsprechendes gilt für wissenschaftliche Forschung. Was aber derzeit innerhalb der Computerwissenschaften stattfindet, ist eine weitgehende Abkehr von einer am Menschen orientierten Forschung. Der Mensch degeneriert dort zum kontrollierten Objekt als Teil einer elektronisch vernetzten „Welt der Dinge“. Dort ist er intransparenten Automatismen ausgeliefert; seine täglichen Entscheidungen hat er als Daten preiszugeben. Ziel der Entwicklungen mit dem Namen „cyber-physical Systems“ ist, möglichst alle technischen und gesellschaftlichen Vorgänge zu erfassen und sie in einer riesigen Rechnerzentrale mit der Möglichkeit der Verarbeitung und steuernden Rückkopplung zu erfassen…“ Gastbeitrag von Werner Meixner in der Süddeutschen online vom 3. Dezember 2015 weiterlesen »
"Sind alle Geräte digital miteinander verknüpft, verliert die Privatsphäre der Bürger an Bedeutung. Erstaunlich, dass sie sich nicht dagegen auflehnen. Dem früheren Bundeskanzler Ludwig Erhard wird der Satz zugeschrieben, dass die Wirtschaft dem Menschen dienen muss und nicht umgekehrt. Entsprechendes gilt für wissenschaftliche Forschung. Was aber derzeit innerhalb der Computerwissenschaften weiterlesen »

Der Ökonom Hans Diefenbacher glaubt nicht nur wegen des Unfallbeispiels, dass das BIP allein kein guter Gradmesser für Wohlstand ist. Er hat den Nationalen Wohlfahrtsindex mitentwickelt, eine ergänzende Alternative zum BIP. Dessen Ergebnisse lassen sich online unter fest-nwi.de für Deutschland sowie Bayern, Thüringen, Sachsen, Rheinland-Pfalz, Bayern, Schleswig-Holstein und Hamburg abrufen. Interview von Felix Werdermann vom 01.12.2015 im Freitag online weiterlesen »
Der Ökonom Hans Diefenbacher glaubt nicht nur wegen des Unfallbeispiels, dass das BIP allein kein guter Gradmesser für Wohlstand ist. Er hat den Nationalen Wohlfahrtsindex mitentwickelt, eine ergänzende Alternative zum BIP. Dessen Ergebnisse lassen sich online unter fest-nwi.de externer Linkweiterlesen »

Nationale Armutskonferenz (NAK): Solidarität statt Konkurrenz!
Menschenrechte nicht vergessenJeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen (….).“ So steht es in Artikel 25 der für Deutschland bindenden Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Von der Verwirklichung dieser Menschenrechte sind wir noch weit entfernt. Jeder sechste in Deutschland lebende Mensch gilt als armutsgefährdet, über 330.000 Menschen leben ohne eigene Wohnung, viele finden keinen Zugang zu medizinischer Regelversorgung. Hinzu kommen EU-Zuwanderer und Flüchtlinge, die Schutz, Arbeit und Auskommen in Deutschland suchen. Immer mehr Menschen werden nur unzureichend in Massenunterkünften versorgt oder leben unter widrigen Umständen in Armut und unzumutbaren Wohn- und Arbeitsverhältnissen. Diese Menschen sind auf bezahlbaren Wohnraum, menschenwürdige Unterbringung und auf weitere soziale Dienstleistungen und Infrastrukturen angewiesen… PM vom 30.11.2015 – wir erinnern auch an die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ weiterlesen »
Menschenrechte nicht vergessenJeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen (….).“ So steht es in Artikel 25 der für Deutschland bindenden Allgemeinen Erklärung der weiterlesen »

ver.di-Tarifrunde für den Lufthansa-Konzern 2015: Bodendienste u.a.
ver.di-Tarifrunde für den Lufthansa-Konzern 2015: Bodendienste u.a.Am 29. Januar hat die ver.di-Konzerntarifkommission den Weg für die anstehende Tarifrunde für den Lufthansa-Konzern freigemacht und die Kündigung der Vergütungstarifverträge zum 31. März 2015 beschlossen. In die Tarifrunde sind die Tarifbeschäftigten der LH AG – Boden und Kabine-, LHT, LSY, LSG und LCAG einbezogen. Siehe die Sonderseite zur Tarifrunde bei ver.di-Technik und dazu hier neu: Kleiner Höhenflug. ver.di-Pressemitteilung vom 30. November 2015 weiterlesen »
ver.di-Tarifrunde für den Lufthansa-Konzern 2015: Bodendienste u.a.Am 29. Januar hat die ver.di-Konzerntarifkommission den Weg für die anstehende Tarifrunde für den Lufthansa-Konzern freigemacht und die Kündigung der Vergütungstarifverträge zum 31. März 2015 beschlossen. In die Tarifrunde sind die Tarifbeschäftigten der LH AG – Boden weiterlesen »

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