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Tarifrunde Bund und Kommunen 2016

Dossier

Tarifrunde Bund und Kommunen 2016Die ver.di-Bundestarifkommission für den öffentlichen Dienst (BTK öD) hat am 19. November 2015 beschlossen, die Entgelttabellen zum TVöD, zum TV-V und zu den Tarifverträgen für Auszubildende und für Praktikantinnen und Praktikanten zu kündigen und somit die Tarifrunde 2016 für den öffentlichen Dienst (Bund und Kommunen) eingeleitet. Die erste Verhandlungsrunde mit den Arbeitgebern von Bund und Kommunen ist für den 21. März 2016 in Potsdam verabredet. Weitere Verhandlungen sind für den 28. und 29. April ebenfalls in Potsdam vorgesehen. Siehe dazu neu: Die Tarifeinigung im öffentlichen Dienst: Bezahlung nach Leistung? weiterlesen »

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Tarifrunde Bund und Kommunen 2016Die ver.di-Bundestarifkommission für den öffentlichen Dienst (BTK öD) hat am 19. November 2015 beschlossen, die Entgelttabellen zum TVöD, zum TV-V und zu den Tarifverträgen für Auszubildende und für Praktikantinnen und Praktikanten zu kündigen und somit die Tarifrunde weiterlesen »

Mehr Gerechtigkeit wagen!
Ein Großteil der sozialen Ungleichheit ist das Ergebnis politischer Entscheidungen. So kann es nicht weitergehen. Ein neuer solidarischer Gesellschaftsvertrag muss her! Dringend…“ Artikel von Laurent Joachim vom 29.05.2016 bei Carta.info, dem Autorenkollektiv für Politik, Ökonomie und digitale Öffentlichkeit und weitere Beiträge des Autos zum Thema weiterlesen »
"Ein Großteil der sozialen Ungleichheit ist das Ergebnis politischer Entscheidungen. So kann es nicht weitergehen. Ein neuer solidarischer Gesellschaftsvertrag muss her! Dringend..." Artikel von Laurent Joachim vom 29.05.2016 bei Carta.info externer Link, dem Autorenkollektiv für Politik, Ökonomie und weiterlesen »

„Eine Erzieherin, die ohne Nebenjob nicht über die Runden kommt; ein Unternehmer vor der Pleite, weil er beim Lohndumping nicht mitmacht; ganze Branchen, die auf Scheinselbständigkeit fußen. Mit System werden Millionen unter die Armutsgrenze gedrückt. Deutschland – eine Mittelschichtsrepublik mit sozialer Marktwirtschaft – das war einmal. Im Namen des globalen Wettbewerbs sorgen Arbeits- und Sozialgesetze dafür, dass jeder fünfte Deutsche heute von Armut bedroht ist…“ Beitrag und Radio-Feature von Albrecht Kieser vom 5. und 6. Mai 2016 beim WDR 5 (mit Podcast zum Download) weiterlesen »
"Eine Erzieherin, die ohne Nebenjob nicht über die Runden kommt; ein Unternehmer vor der Pleite, weil er beim Lohndumping nicht mitmacht; ganze Branchen, die auf Scheinselbständigkeit fußen. Mit System werden Millionen unter die Armutsgrenze gedrückt. Deutschland – eine Mittelschichtsrepublik mit sozialer Marktwirtschaft – das war einmal. Im Namen des globalen weiterlesen »

„… Der Umgang der europäischen Institutionen mit der griechischen Regierung, die autoritäre Reaktion auf den Sommer der Migration und die Radikalisierung der Rechten in Europa haben gezeigt, dass die Linke bisherige Strategien eines Politikwechsels überdenken muss. Wir brauchen eine erneute Diskussion über Inhalte und Formen gemeinsamer Organisierung und Praxis. Wie können wir gemeinsam handeln und wirksam Solidarität entwickeln, auch wenn die Ausgangssituationen, bisherige Praxen und unmittelbaren Ziele unterschiedlich sein mögen, Ungleichzeitigkeiten ganz unterschiedliche Handlungsbedingungen schaffen?..“ Aufruf der Rosa-Luxemburg-Stiftung zur europäischen Strategiekonferenz vom 2. bis 5. Juni in Berlin mit mehr als 100 zentralen Akteuren aus sozialen Bewegungen in Europa, Gewerkschaftsvertretern sowie Mitgliedern europäischer linker Parteien – und nun auch die Thesen dazu weiterlesen »
"... Der Umgang der europäischen Institutionen mit der griechischen Regierung, die autoritäre Reaktion auf den Sommer der Migration und die Radikalisierung der Rechten in Europa haben gezeigt, dass die Linke bisherige Strategien eines Politikwechsels überdenken muss. Wir brauchen eine erneute Diskussion über Inhalte und Formen gemeinsamer Organisierung und Praxis. Wie weiterlesen »

„… Die Arbeitswelt wird sich in den kommenden ein bis zwei Jahrzehnten fundamental verändern. Auf Initiative der Hans-Böckler-Stiftung beschreibt die Kommission „Arbeit der Zukunft“ Herausforderungen und Perspektiven für die Gestaltung der Arbeitswelt. Im Frühjahr 2017 veröffentlicht sie ihren Abschlussbericht, der Impulse für die Debatten in Politik, Gewerkschaften und Unternehmen geben soll. Das vorliegende Diskussionspapier ist Teil einer Reihe von Papieren, die begleitend zur Kommissionsarbeit erscheinen und von verschiedenen Mitgliedern der Kommission „Arbeit der Zukunft“ verfasst werden…“ Ein Diskussionspapier von Reiner Hoffmann und Oliver Suchy vom Mai 2016 bei der Hans-Böckler-Stiftung weiterlesen »
"... Die Arbeitswelt wird sich in den kommenden ein bis zwei Jahrzehnten fundamental verändern. Auf Initiative der Hans-Böckler-Stiftung beschreibt die Kommission „Arbeit der Zukunft“ Herausforderungen und Perspektiven für die Gestaltung der Arbeitswelt. Im Frühjahr 2017 veröffentlicht sie ihren Abschlussbericht, der Impulse für die Debatten in Politik, Gewerkschaften und Unternehmen geben weiterlesen »

„Mehr als 30 Verbände und Nichtregierungsorganisationen sowie Experten aus Wissenschaft und Kirchen appellieren in einem Aufruf an die Politik, Armut und Ausgrenzung von Kindern und Jugendlichen wirksam zu bekämpfen. (…) In ihrem Aufruf „Wir wollen eine Gesellschaft, der jedes Kind gleich viel wert ist!“ fordern die Unterzeichner eine eigenständige und einheitliche Geldleistung für alle Kinder und Jugendlichen, die deren finanzielles Existenzminimum und gesellschaftliche Teilhabe wirklich absichert…“ Pressemitteilung der Diakonie Deutschland vom 31. Mai 2016, dort Aufruf und Hintergrundinformationen weiterlesen »
"Mehr als 30 Verbände und Nichtregierungsorganisationen sowie Experten aus Wissenschaft und Kirchen appellieren in einem Aufruf an die Politik, Armut und Ausgrenzung von Kindern und Jugendlichen wirksam zu bekämpfen. (...) In ihrem Aufruf "Wir wollen eine Gesellschaft, der jedes Kind gleich viel wert ist!" fordern die Unterzeichner eine eigenständige und weiterlesen »

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Der erfolgreiche Streik der Hafenarbeiter von Lissabon – ein Meilenstein im Kampf gegen Prekarisierung
Die - siegreichen - streikenden Docker von Lissabon am 1. Mai 2016 in der StadtDie Gewerkschaft der Docker von Lissabon gehört nicht zu jenen, die hinterher jedes Abkommen schönreden, oder, meist genauer: schönrechnen. Sie hat nun eine konkrete Bilanz und Rechenschaftslegung des nach dem erfolgreichen Streik geschlossenen Abkommens vorgelegt. Erreicht wurde: Die Abschaffung der Leiharbeit (inklusive einer zeitlichen Festlegung der Übernahme bisheriger Leiharbeiter) im Hafen, die Rücknahme der angekündigten Entlassungen, die geforderte neue Entlohnungsskala, wie auch die ebenfalls von der Belegschaft für sich geforderte Zuständigkeit für bestimmte (auch künftige) Arbeitsbereiche. Aber: Keine Lohnerhöhung, nur die Verteidigung des bestehenden Mindestlohns. Siehe dazu die Gewerkschaft zum Abkommen und zwei Kommentare weiterlesen »
Die - siegreichen - streikenden Docker von Lissabon am 1. Mai 2016 in der StadtDie Gewerkschaft der Docker von Lissabon gehört nicht zu jenen, die hinterher jedes Abkommen schönreden, oder, meist genauer: schönrechnen. Sie hat nun eine konkrete Bilanz und Rechenschaftslegung des nach dem weiterlesen »

EU: No Entrance. Titelbild zum isw-report 104 - Auf der Flucht. Fluchtursachen. Festung Europa. Alternativen. (Festung Europa, Februar 2016)Die im Sommer 2015 gestartete EU-Mission EUNAVFOR MED soll militärische Kräfte vor Libyen zusammenziehen. Der Kampf gegen ‚Schleuser‘ auf hoher See war vorgeschoben und von vornherein aussichtslos. Die nun mitgeteilten, dürftigen Zahlen verhafteter Verdächtiger belegen das“, erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Im Rahmen von EUNAVFOR MED wurden 85 Schlauchboote und 18 Holzboote zerstört. Bislang wurden diese Angaben der Bundesregierung auf Nachfragen der Linksfraktion unter Verschluss gehalten. 69 Schleusungsverdächtige seien festgestellt worden. Diese Zahl hat sich in den vergangenen Monaten kaum verändert…“ Pressemitteilung von und bei Andrej Hunko vom 1. Juni 2016 weiterlesen »
EU: No Entrance. Titelbild zum isw-report 104 - Auf der Flucht. Fluchtursachen. Festung Europa. Alternativen. (Festung Europa, Februar 2016)"Die im Sommer 2015 gestartete EU-Mission EUNAVFOR MED soll militärische Kräfte vor Libyen zusammenziehen. Der Kampf gegen ‚Schleuser‘ auf hoher See war vorgeschoben und weiterlesen »

Volkswagen: Tarifrunde 2016
Volkswagen: Start in die Tarifrunde 2016Ab sofort läuft die Tarifrunde 2016 bei Volkswagen. Die „Tarifpolitische Konferenz“ der IG Metall hatte den Start markiert. Nun beraten IG Metall und VW-Beschäftigte über die Forderungen für die Tarifverhandlungen.“ Eröffnung der Sonderseite bei der „IGM bei VW“ am 18.01.2016 und darin: Die Forderungsdebatte läuft: Start in die Tarifrunde 2016. Flugblatt zur Tarifrunde Nr 1 vom 15. Januar 2016 samt Fahrplan für die Tarifrunde M+E und Volkswagen. Neu dazu: Tarifergebnis bei der Autostadt, AutoVision, AutoVision Zeitarbeit und Wolfsburg AG weiterlesen »
Volkswagen: Start in die Tarifrunde 2016"Ab sofort läuft die Tarifrunde 2016 bei Volkswagen. Die "Tarifpolitische Konferenz" der IG Metall hatte den Start markiert. Nun beraten IG Metall und VW-Beschäftigte über die Forderungen für die Tarifverhandlungen." Eröffnung der Sonderseite bei der weiterlesen »

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Systematischer Betrug: Russische Pflegedienste plündern deutsche Sozialkassen
PflegeambulanzRussische Pflegedienste stehen im Verdacht, deutsche Kranken-, Pflege- und Sozialkassen jährlich um einen Milliardenbetrag zu betrügen. Dies geht aus internen Berichten des Bundeskriminalamts hervor, die BR Recherche und der Welt am Sonntag vorliegen. Das Bundeskriminalamt (BKA) geht demnach davon aus, dass der Betrug ein bundesweites Phänomen ist. Außerdem gebe es Hinweise auf Strukturen Organisierter Kriminalität…“ Beitrag von Arne Meyer vom 16.04.2016 beim Bayrischen Rundfunk. Siehe dazu u.a. neu: jw: »Am meisten wird bei den Lohnkosten gedrückt« Die Deutsche Stiftung Patientenschutz will gegen Betrug in der Pflege vorgehen. Ein Gespräch mit Eugen Brysch weiterlesen »
Pflegeambulanz"Russische Pflegedienste stehen im Verdacht, deutsche Kranken-, Pflege- und Sozialkassen jährlich um einen Milliardenbetrag zu betrügen. Dies geht aus internen Berichten des Bundeskriminalamts hervor, die BR Recherche und der Welt am Sonntag vorliegen. Das Bundeskriminalamt (BKA) geht demnach davon aus, dass der Betrug weiterlesen »

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Öffentlicher Nahverkehr: Ein Widerspruch zu den EU-Wettbewerbsregeln?
RettetBusundBahn„Die Europäische Kommission argumentiert die Durchsetzung von Markt- und Wettbewerbsregeln auch in den Bereichen der öffentlichen Dienstleistungen bzw. der Daseinsvorsorge immer mit der zu erreichenden höheren Effizienz und einem besseren Kundennutzen. Im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs auf der Schiene droht sie dabei jedoch dieses hehre Ziel aus den Augen zu verlieren und will Wettbewerb gegen die Interessen der Fahrgäste und das öffentliche Interesse durchsetzen. Deshalb geht es bei den ÖBB spannend wie in einem Wirtschaftskrimi zu (…) Es ist zu hoffen, dass dieses österreichische System, das innerhalb der EU einzigartig ist und von der Bevölkerung in einem Ausmaß beansprucht wird, das seinesgleichen sucht, nicht der „hehren Wettbewerbslehre“ geopfert wird. Ansonsten könnte in Zukunft die Situation entstehen, dass die Strecke Wien-Salzburg von vielen Anbietern parallel bedient wird, während die PassagierInnen auf den Nahverkehrsstrecken mit dem Taxi fahren oder ihre Beförderung selbst organisieren müssen.“ Beitrag von Sylvia Leodolter und Susanne Wixforth vom 30. Mai 2016 beim blog.arbeit-wirtschaft.at – nicht nur für Österreich wichtig! weiterlesen »
RettetBusundBahn"Die Europäische Kommission argumentiert die Durchsetzung von Markt- und Wettbewerbsregeln auch in den Bereichen der öffentlichen Dienstleistungen bzw. der Daseinsvorsorge immer mit der zu erreichenden höheren Effizienz und einem besseren Kundennutzen. Im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs auf der Schiene droht sie weiterlesen »

[KAPOVAZ] Teilzeit-Tricks: Die bittere Wahrheit über das deutsche Jobwunder
Deutsche Arbeitgeber haben schon 1,5 Millionen Mitarbeitern Teilzeitverträge mit flexiblen Einsatzzeiten aufgedrückt. Ministerin Andrea Nahles schaut dem Vormarsch der „Arbeit auf Abruf“ tatenlos zu…“ Artikel von Anette Dowideit vom 30.05.16 bei der Welt online weiterlesen »
Kapovaz: Arbeit auf Abruf. Grafik für das LabourNet Germany von Tatjana Sarazhynska - wir danken!"Deutsche Arbeitgeber haben schon 1,5 Millionen Mitarbeitern Teilzeitverträge mit flexiblen Einsatzzeiten aufgedrückt. Ministerin Andrea Nahles schaut dem Vormarsch der "Arbeit auf Abruf" tatenlos zu. (...) Die alleinerziehende Mutter lebt weiterlesen »

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Dockerstreik in Portugal erfolgreich beendet: Keine Leiharbeit mehr im Hafen, Entlassungen zurückgenommen
Die - siegreichen - streikenden Docker von Lissabon am 1. Mai 2016 in der StadtEin Angriff, der ein unerwartetes Ergebnis zeitigte: Das war die Ankündigung der Hafenbetreibergesellschaft von Lissabon, 320 streikende Docker zu entlassen – also die deutliche Mehrheit der Beschäftigten. Und ein Vorgehen das, gelinde gesagt, mit den Gesetzen Portugals wenig zu tun hat. Was als Reaktion hatte, dass der Streik verschärft wurde – und die Solidarität mit den Streikenden explodierte, nicht nur bei anderen Gewerkschaften, sondern auch bei sozialen Bewegungen und Studierenden vor allem. Und so kam ein Ergebnis zusammen, das die Gewerkschaft zu Recht als einen Sieg im Kampf gegen Prekarisierung bewertet: Es wird im Hafen keinen Einsatz von Leiharbeitsfirmen geben – und die ausgesprochenen Entlassungen werden zurückgenommen. Aber, auch wenn dieser Kampf gewonnen wurde – der Generalangriff unter dem Titel Prekarisierung geht weiter, weswegen die Gewerkschaft auch an ihrem Demonstrationsaufruf für den 16. Juni 2016 festhält, die sich unter der Losung „Alle für Alle“ gegen die Politik der Prekarisierung des Lebens wendet. Siehe dazu aktuelle Beiträge und Hintergrundartikel zur Bedeutung des Dockerstreiks weiterlesen »
Die - siegreichen - streikenden Docker von Lissabon am 1. Mai 2016 in der StadtEin Angriff, der ein unerwartetes Ergebnis zeitigte: Das war die Ankündigung der Hafenbetreibergesellschaft von Lissabon, 320 streikende Docker zu entlassen – also die deutliche Mehrheit der Beschäftigten. Und ein weiterlesen »

Portugal: Sklavenarbeit im SupermarktEvi Hartmann ist Professorin für „Supply Chain Management“ an der Uni Erlangen-Nürnberg. Eben ist ihr Buch „Wie viele Sklaven halten Sie?“ im Campus-Verlag erschienen…“ Evi Hartmann weist u.a. daraufhin: “ … Momentan werden hunderttausende Menschen als „echte“ Sklaven gehalten, vor allem in der Produktion. Zum Beispiel in den Blutminen von Afrika, wo die Mineralien für unsere Smartphones herkommen. Dagegen sind die „neuen“ Sklaven eigentlich ganz normale Arbeiter, die für 50 Cent am Tag arbeiten – bei 60 Grad am Arbeitsplatz, total dehydriert – und weder zum Trinken noch zum Pinkeln aufstehen dürfen. Dafür werden sie von bewaffneten Wachen drangsaliert und müssen nachts im verschlossenen Bretterverschlag schlafen…“ Interview von Eva Hoffmann mit Evi Hartmann vom 22. Februar 2016 bei jetzt.de und nun Kritik von Hannes Sies dazu und daran: Eine Pro-Globalisierung-Kampagne als Buch: „Wie viele Sklaven halten Sie?“ weiterlesen »
Portugal: Sklavenarbeit im Supermarkt"Evi Hartmann ist Professorin für "Supply Chain Management" an der Uni Erlangen-Nürnberg. Eben ist ihr Buch "Wie viele Sklaven halten Sie?" im Campus-Verlag erschienen..." Evi Hartmann weist u.a. daraufhin: " ... Momentan werden hunderttausende Menschen als „echte“ Sklaven gehalten, weiterlesen »

Studie: "Global economic crisis linked to over 260,000 additional cancer deaths" von Imperial College London„Die Finanzkrise hat einer Studie zufolge zwischen 2008 und 2010 weltweit zum Tod von zusätzlich einer halben Million Menschen durch Krebs beigetragen. Zahlreiche Patienten hätten nicht mehr angemessen behandelt werden können, weil sie erwerbslos geworden und von den vorgenommenen Einschnitten im Gesundheitswesen betroffen waren, heißt es in der am Donnerstag im medizinischen Fachmagazin The Lancet veröffentlichten Studie des Londoner Imperial College. Demnach beobachteten die Forscher, dass jeder Anstieg der Erwerbslosigkeit und jeder Rückgang der Gesundheitsausgaben zu einem Anstieg der Krebstoten führt…“ Beitrag bei junge Welt vom 27. Mai 2016. Siehe zur Studie: „Global economic crisis linked to over 260,000 additional cancer deaths“. Pressemitteilung von Kate Wighton vom 25. Mai 2016 bei Imperial College London (engl.) weiterlesen »
Studie: "Global economic crisis linked to over 260,000 additional cancer deaths" von Imperial College London"Die Finanzkrise hat einer Studie zufolge zwischen 2008 und 2010 weltweit zum Tod von zusätzlich einer halben Million Menschen durch Krebs beigetragen. Zahlreiche Patienten hätten nicht mehr angemessen behandelt weiterlesen »

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