Pressemitteilung zum WESO-Report „World Employment and Social Outlook – Trends 2015“ vom 20. Januar 2015 bei der ILO-Berlin und der WESO-Report in Englisch weiterlesen »
"Neuer ILO-Bericht „World Employment and Social Outlook – Trends 2015“ (WESO) konstatiert: Schleppende Erholung der Wirtschaft und soziale Unsicherheit sind Folgen einer wachsenden Ungleichheit. (...) In den kommenden Jahren wird die Arbeitslosigkeit weltweit weiter zunehmen. Die globale Wirtschaft hat eine neue Phase erreicht, die durch verlangsamtes Wachstum, steigende Ungleichheit und weiterlesen »

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Was hat der Brexit mit der Finanzkrise 2008 gemeinsam?

Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!

Ja, das wird jetzt wohl die ganz große Frage: Was hat der Brexit jetzt mit der Finanzkrise von 2008 gemeinsam – wenn seine Wirkung so verdammt ähnlich ist? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 25.6.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 25.6.2016Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!

Ja, das wird jetzt wohl die ganz große Frage: Was hat der Brexit jetzt mit der Finanzkrise von 2008 gemeinsam - wenn seine Wirkung so verdammt ähnlich ist?

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Überparteiliche Initiative „Restart Europe Now!“„… Linke Politiker und Aktivisten aus verschiedenen europäischen Ländern zeigen sich bestürzt angesichts der Entscheidung der Briten, aus der EU aussteigen zu wollen. Gleichzeitig fordern sie radikale Reformen bis hin zu einer Neugründung, um die Staatengemeinschaft vor einer weiteren neoliberalen und autoritären Entwicklung zu retten. Einige drohen mit eigenen Austrittsbemühungen von links, sollte sich die EU nicht verändern…“ Artikel mit ausführlicher Zusammenstellung der linken Positionen von Sebastian Bähr und Elsa Koester bei neues Deutschland vom 24. Juni 2016 weiterlesen »
Überparteiliche Initiative „Restart Europe Now!“"... Linke Politiker und Aktivisten aus verschiedenen europäischen Ländern zeigen sich bestürzt angesichts der Entscheidung der Briten, aus der EU aussteigen zu wollen. Gleichzeitig fordern sie radikale Reformen bis hin zu einer Neugründung, um die Staatengemeinschaft vor einer weiteren weiterlesen »

Flächentarifvertrag - nur noch in Betriebsgröße zu haben?„… Der Bundesvorsitzende des Deutschen Beamtenbundes (dbb), Klaus Dauderstädt, hat sich vor dem Treffen der Bundesregierung mit den Spitzen aus Wirtschaft und Gewerkschaften für den Erhalt von Flächentarifverträgen ausgesprochen. »Alle staatlichen Ebenen müssen mit gutem Beispiel vorangehen«, sagte er gegenüber »neues deutschland«. Der öffentliche Dienst habe eine »Vorbildfunktion« bei der Tarifbindung. Dauderstädt kritisierte, dass die Privatisierungen von Kommunal- und Landesbetrieben der vergangenen Jahre beispielsweise im Klinikbereich oft mit der Ablösung von Flächen- durch Haustarifverträge einhergegangen sei. »Diese Beispiele zeigen, dass es bei den öffentlichen Arbeitgebern hinsichtlich der Tarifbindung noch viele offenen Baustellen gibt«, so der dbb-Vorsitzende…“ Beitrag vom 22. Juni 2016 bei neues Deutschland online weiterlesen »
Flächentarifvertrag - nur noch in Betriebsgröße zu haben?"... Der Bundesvorsitzende des Deutschen Beamtenbundes (dbb), Klaus Dauderstädt, hat sich vor dem Treffen der Bundesregierung mit den Spitzen aus Wirtschaft und Gewerkschaften für den Erhalt von Flächentarifverträgen ausgesprochen. »Alle staatlichen Ebenen müssen mit gutem Beispiel weiterlesen »

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Die Troika nach Paris bringen
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!„Seit Jahren argumentiere ich, dass ein großer Teil der Entwicklung, die wir in den letzten acht Jahren in Europa beobachtet haben, ein Ergebnis von Sozialtechnik ist. Bestandteil dessen war eine umfassende Offensive der europäischen Eliten, die die Wirtschaftskrise nutzen, um Europa in eine andere Form von Gesellschaft zu transformieren, mit dem Resultat reduzierter sozialer Sicherungsnetze, niedrigerer Löhne und – ob beabsichtigt oder nicht – einer zunehmenden Ungleichheit. Mit den Auseinandersetzungen über ein umfassendes neues Arbeitsrecht in Frankreich ist es dort in den letzten Wochen zu Streiks und Protesten gekommen…“ Beitrag von Mark Weisbrot vom 22. Juni 2016 bei annotazioni.de – mit Statements von Thomas Piketty und Yannis Varoufakis weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!"Seit Jahren argumentiere ich, dass ein großer Teil der Entwicklung, die wir in den letzten acht Jahren in Europa beobachtet haben, ein Ergebnis von Sozialtechnik ist. Bestandteil dessen war eine umfassende Offensive der europäischen Eliten, die die Wirtschaftskrise weiterlesen »

"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken„… Die Jobcenter sollen mehr Druck auf ältere Hartz-IV-Empfänger ausüben können. Das sieht ein geplanter Änderungsantrag für ein derzeit im Bundestag beratenes Gesetz vor, über den die Nachrichtenagentur dpa berichtet. Trotz großer Kritik an der sogenannten vorzeitigen Zwangsverrentung von Langzeitarbeitslosen will die Koalition demnach den Jobcentern mehr Möglichkeiten einräumen, Hartz-IV-Empfänger in den Ruhestand zu schicken. So sollen die Behörden künftig Leistungen streichen können, wenn Betroffene nicht die nötigen Unterlagen zum vorzeitigen Wechsel in die Rente vorlegen…“ Beitrag vom 14. Mai 2016 bei Spiegel online und wichtige Hinweise. Neu: Rente: Keine Verschärfung bei Hartz IV: Regierung stoppt Pläne für mehr Abschlagsrenten von Langzeitarbeitslosen. weiterlesen »
"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken"... Die Jobcenter sollen mehr Druck auf ältere Hartz-IV-Empfänger ausüben können. Das sieht ein geplanter Änderungsantrag für ein derzeit im Bundestag beratenes Gesetz vor, über den die Nachrichtenagentur dpa berichtet. Trotz großer weiterlesen »

Gewerkschaftslinke zum Mindestlohn: Statt 8,50 für Wenige - 12 Euro für Alle - sofort!Auf eine Anfrage des Abgeordneten Klaus Ernst (Die Linke) antwortete die Parlamentarische Staatssekretärin, Annette Kramme, am 19. April 2016: „Um eine Nettorente aus der gesetzlichen Rentenversicherung auf Grundlage des erfragten aktuellen Rentenwerts ab Juli 2016 über dem durchschnittlichen Bruttobedarf in der Grundsicherung im Alter in Höhe von 788 Euro monatlich (Wert für das dritte Quartal 2015; Personen ab Regelaltersgrenze außerhalb von Einrichtungen; inklusive durchschnittlichem Mehrbedarf, der in den vorliegenden Standardauswertungen zum durchschnittlichen Bruttobedarf regelmäßig enthalten ist) zu erreichen, sind rund 29 Entgeltpunkte erforderlich. Um diese Anzahl an Entgeltpunkten bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 38,5 Stunden über 45 Jahre sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung hinweg zu erreichen, wäre im Jahr 2016 rechnerisch ein Stundenlohn von rund 11,68 Euro erforderlich. Diese Betrachtung vernachlässigt allerdings zusätzliche Altersvorsorge bzw. weitere Einkommen neben der gesetzlichen Rente im Alter.“ Bundesdrucksache 18/8191 Punkt 30 vom 22. April 2016 weiterlesen »
Gewerkschaftslinke zum Mindestlohn: Statt 8,50 für Wenige - 12 Euro für Alle - sofort!Auf eine Anfrage des Abgeordneten Klaus Ernst (Die Linke) antwortete die Parlamentarische Staatssekretärin, Annette Kramme, am 19. April 2016: "Um eine Nettorente aus der gesetzlichen Rentenversicherung auf Grundlage des erfragten weiterlesen »

Zwei Tage vor der Brexit-Entscheidung in Großbritannien leistet sich das Bundesverfassungsgericht keinen EZB-Eklat gegen die europäische Rechtsprechung und bleibt in der Spur, indem es die OMT-Klagen gegen das Handeln der EZB (Europäischen Zentralbank) abweist…“ Kurzer Überblick von Volker Bahl vom 23.6.2016 weiterlesen »

Kurzer Überblick von Volker Bahl vom 23.6.2016Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!

Zwei Tage vor der Brexit-Entscheidung in Großbritannien leistet sich das Bundesverfassungsgericht keinen EZB-Eklat gegen die europäische Rechtsprechung und bleibt in der Spur, indem es die OMT-Klagen gegen das weiterlesen »

Sharing Economy: „Am Ende setzt sich immer Uber durch“
„Plattformen wie Uber sind eine Gefahr für hart erkämpfte Arbeitsrechte, sagt Sharing-Economy-Experte Trebor Scholz. Aber er hat auch Ideen, wie es besser klappen könnte.“ U.a. weist Trebor Scholz daraufhin: „… Mit dem Internet wurde der Mythos von Freiheit und Flexibilität digitaler Arbeit erschaffen. Der Fahrdienst Uber steht für diese Entwicklung wie kaum ein anderes Unternehmen: Die Fahrer sind keine Angestellten, zwischen 19 und 30 Prozent von ihnen machen die Arbeit Vollzeit. Viele übersehen dabei, dass dadurch wichtige Rechte und Regeln, die wir uns über Jahrzehnte erkämpft haben, verloren gehen: Sozialversicherung, Schutz vor Diskriminierung und sexueller Belästigung, das Recht auf feste Arbeitszeiten, Krankenversicherung…“ Julia Wadhawan im Gespräch mit Trebor Scholz bei Zeit online vom 22. Juni 2016 weiterlesen »
"Plattformen wie Uber sind eine Gefahr für hart erkämpfte Arbeitsrechte, sagt Sharing-Economy-Experte Trebor Scholz. Aber er hat auch Ideen, wie es besser klappen könnte." U.a. weist Trebor Scholz daraufhin: "... Mit dem Internet wurde der Mythos von Freiheit und Flexibilität digitaler Arbeit erschaffen. Der Fahrdienst Uber steht für diese Entwicklung weiterlesen »

Überparteiliche Initiative „Restart Europe Now!“Europa ist in seiner bislang schwersten, ja in einer existenziellen Krise, die an die faktischen und die moralischen Wurzeln des Zusammenschlusses geht. Die britische Abstimmung über einen Verbleib des Königreichs in der EU, die noch immer nicht gelöste Euro-Krise, die zunehmende Polarisierung gegenüber Russland und die Zuspitzung des Flüchtlingsdramas, in dem die Abschottung zwischen den Staaten zunimmt und Europa zu jener Festung zu werden droht, die es nie werden wollte – alles dies unterminiert unsere Wertegemeinschaft und trägt zur Auflösung des europäischen Zusammenhalts bei. Die Austeritätspolitik, die auf Druck Deutschlands alternativlos durchgesetzt wird und die demokratische Legitimation der EU schon seit Jahren unterminiert, stärkt zudem Fliehkräfte, die das grenzenlose Europa erst schwächen und dann zerstören können. (…) Wir sind eine Gruppe von europapolitisch engagierten Personen, die „Restart Europe Now!“ gegründet haben. Wir sind offen für persönliche und sachliche Vorschläge und für engagierte Mitarbeiter, die dem Ziel folgen, die demokratische Legitimation der Europäischen Union, ihren sozialen Zusammenhalt, den wirtschaftlichen Wohlstand aller Bürgerinnen und Bürger und das Engagement des Kontinents für den globalen Frieden zu unterstützen.“ Aufruf auf der Aktionsseite weiterlesen »
Überparteiliche Initiative „Restart Europe Now!“"Europa ist in seiner bislang schwersten, ja in einer existenziellen Krise, die an die faktischen und die moralischen Wurzeln des Zusammenschlusses geht. Die britische Abstimmung über einen Verbleib des Königreichs in der EU, die noch immer nicht gelöste Euro-Krise, weiterlesen »

Gewerkschaftslinke zum Mindestlohn: Statt 8,50 für Wenige - 12 Euro für Alle - sofort!Wichtige Punkte aus dem Text: „…Zu berücksichtigen ist, dass das derzeit bestehende Mindestlohnniveau in vielen Regionen Deutschlands nicht ausreicht, um den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern einen angemessenen Lebensstandard zu gewährleisten. (…) Allein im ersten Quartal unmittelbar nach Einführung des Mindestlohns erzielten Minijobber durchschnittlich doppelt so hohe Verdienstzuwächse als der Gesamtdurchschnitt aller Beschäftigten. (…)Die Frage ob der Mindestlohn den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern einen angemessenen Mindestschutz gewährleistet, hängt nicht zuletzt auch an der Höhe des Mindestlohnniveaus. (…) Berücksichtigt man (…) schließlich –auch die Folgen der Lohnhöhe für die Alterssicherung, so ergibt sich nach Berechnungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) die Notwendigkeit eines Mindestlohns von 11,50 €, um bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 38,5 Stunden und 45 Versicherungsjahren eine Rente zu erhalten, die oberhalb der Grundsicherung im Alter liegt. (…) Im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft ist nicht davon auszugehen, dass der Mindestlohn die hohe Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft beeinträchtigen wird…“ Stellungnahme von Marc Amlinger, Reinhard Bispinck, Alexander Herzog-Stein, Gustav Horn, Toralf Pusch und Thorsten Schulten in Policy Brief Nr. 6 WSI · 05/2016 weiterlesen »
Gewerkschaftslinke zum Mindestlohn: Statt 8,50 für Wenige - 12 Euro für Alle - sofort!Wichtige Punkte aus dem Text: "...Zu berücksichtigen ist, dass das derzeit bestehende Mindestlohnniveau in vielen Regionen Deutschlands nicht ausreicht, um den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern einen angemessenen Lebensstandard zu gewährleisten. (...) weiterlesen »

Lehrer in der Tarifrunde 2015

Dossier

Lehrer in der Tarifrunde 2015GEW: „Eine Gehaltserhöhung von 5,5 Prozent, mindestens jedoch 175 Euro für die im öffentlichen Dienst der Länder Beschäftigten und einen Tarifvertrag für die angestellten Lehrkräfte hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) gefordert. „Der öffentliche Dienst darf nicht weiter von der Lohnentwicklung in der Wirtschaft abgekoppelt werden. Im Gegenteil: Die sich öffnende Schere muss geschlossen werden. Für die GEW ist aber von ebenso entscheidender Bedeutung, dass der Einstieg in die tarifliche Eingruppierung der 200.000 angestellten Lehrkräfte gelingt…“ Pressemitteilung der GEW am 18.12.2014. Den Abschluss in der Tarif- und Besoldungsrunde 2015 im öffentlichen Dienst der Länder hat die GEW für die Lehrkräfte zurückgewiesen – die Auseinandersetzung geht weiter! Siehe dazu: neu: Warnstreik der GEW-Berlin: Solidarität mit dem Streik! Wie können die LehrerInnen siegen? weiterlesen »

Dossier

Lehrer in der Tarifrunde 2015GEW: "Eine Gehaltserhöhung von 5,5 Prozent, mindestens jedoch 175 Euro für die im öffentlichen Dienst der Länder Beschäftigten und einen Tarifvertrag für die angestellten Lehrkräfte hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) gefordert. „Der öffentliche Dienst weiterlesen »

Das nächste Treffen der ver.di-Linke NRW findet statt am Sonntag, 3. Juli, um 11 Uhr im ver.di-Landesbezirk in Düsseldorf (Karlstraße 123-127). Themen unseres nächsten Treffens werden u.a. die Situation bei der Deutschen Post und die Tarifrunde bei Bund und Kommune mit einer Bewertung des Abschlusses aus unserer Sicht sowie ein Blick auf die Landschaft in ver.di-NRW nach dem anstehenden Beschluss des ve.di-Landesbezirksvorstands zur bezirklichen Neubildung sein. Für eine der nächsten Sitzungen ist wahrscheinlich geplant, eineN GeflüchteteN einzuladen, um von diesem/r eine Schilderung der Geschehnisse aus erster Hand zu erhalten.“ Kurzinfo des Koordinierungskreises der ver.di-Linke NRW und nun die Tagesordnung. Neuer Tagesordnungspunkt: Leiharbeitstarife und die Position der ver.di-linke NRW dazu (Referentin: Mag Wompel, LabourNet) – siehe dazu den Aufruf „Missbrauch regulieren? Per Tarifvertrag zum equal pay? Oder Leiharbeits-Tarifverträge ersatzlos kündigen?“ weiterlesen »
"Das nächste Treffen der ver.di-Linke NRW findet statt am Sonntag, 3. Juli, um 11 Uhr im ver.di-Landesbezirk in Düsseldorf (Karlstraße 123-127, vom Hauptausgang des Hauptbahnhofs fußläufig 5 Minuten). Themen unseres nächsten Treffens werden u.a. die Situation bei der Deutschen Post und die Tarifrunde bei Bund und Kommune mit einer Bewertung weiterlesen »

Repräsentativumfrage: Tarifverträge genießen höchstes Ansehen – Beschäftigte in Deutschland sind bereit, für Absicherung zu kämpfen
ver.di-Aktionswoche "Dabei sein zahlt sich aus" für die Durchsetzung tarifvertraglicher Regelungen„Tarifverträge genießen bei den Beschäftigten in Deutschland quer durch alle Altersgruppen ein enorm hohes Ansehen. 94 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer halten eine tarifliche Absicherung für sehr wichtig oder wichtig. Diese Wertschätzung steigt mit Berufsjahren und Erfahrung im Alter auf 96 Prozent an. Doch gleichzeitig sinkt die Tarifbindung in Deutschland kontinuierlich. (…) Das sind Ergebnisse einer aktuellen Repräsentativumfrage von TNS Infratest zum Auftakt der Aktionswoche „Gute Arbeit – Gute Löhne. Tarifverträge bringen mehr“ der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di). (…) Entsprechend hoch ist die Bereitschaft, für die Durchsetzung tarifvertraglicher Regelungen im Betrieb einzutreten. Dabei wirken nicht nur die „Klassiker“ mobilisierend, wie Lohn und Gehalt, Arbeitszeit oder Urlaubsregelungen. Spitzenwerte zwischen 64 und 90 Prozent belegen Ausbildungs-Regelungen, altersgerechte Arbeitsbedingungen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, betriebliche Altersversorgung, Gesundheitsschutz, Qualifikationsmaßnahmen und Weiterbildung. Die große Mehrheit der Befragten gab an, sie sei bereit, für kollektive Regelungen in diesen Bereichen zu kämpfen…“ ver.di-Pressemitteilung vom 20. Juni 2016, siehe dazu die Themenseite zur Aktionswoche „Dabei sein zahlt sich aus“ mit weiteren Umfrageergebnissen und Informationen weiterlesen »
ver.di-Aktionswoche "Dabei sein zahlt sich aus" für die Durchsetzung tarifvertraglicher Regelungen"Tarifverträge genießen bei den Beschäftigten in Deutschland quer durch alle Altersgruppen ein enorm hohes Ansehen. 94 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer halten eine tarifliche Absicherung für sehr wichtig oder wichtig. Diese Wertschätzung weiterlesen »

Rechtspopulisten missbrauchen das Elend Hartz-IV-Abhängiger, um gegen Flüchtlinge zu hetzen, also Schwache und Schwache gegeneinander auszuspielen. Gleichzeitig will die AfD den Mindestlohn abschaffen und jetzige Hartz-IV-Bezieher in Zwangsarbeit und Niedriglohn pressen. Bekommen Asylbewerber wirklich mehr Leistungen als Hartz-IV-Abhängige? Die Fakten sagen deutlich: Nein. (…) Asylbewerber bekommen also keinesfalls mehr Leistungen zugestanden als Hartz-IV-Abhängigen. Bis 2012 bekamen sie sogar weniger. Bitte teilten diesen Artikel immer dann, wenn dieses Märchen erzählt wird. Hartz IV Beziehende sollten sich nicht für die Schauergeschichten der Rassisten missbrauchen lassen.“ Argumentationshilfe vom 17.06.2016 von und bei gegen-hartz.de weiterlesen »
"Rechtspopulisten missbrauchen das Elend Hartz-IV-Abhängiger, um gegen Flüchtlinge zu hetzen, also Schwache und Schwache gegeneinander auszuspielen. Gleichzeitig will die AfD den Mindestlohn abschaffen und jetzige Hartz-IV-Bezieher in Zwangsarbeit und Niedriglohn pressen. Bekommen Asylbewerber wirklich mehr Leistungen als Hartz-IV-Abhängige? Die Fakten sagen deutlich: Nein. (...) Asylbewerber bekommen also keinesfalls mehr Leistungen weiterlesen »

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