Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Die Politik stempelt Hartz-IV-Bezieher zu unwürdigen Tätern, die bestraft gehören. So inszeniert sie eine Täter-Opfer-Umkehr und legitimiert es, tausende Existenzen zu vernichten. (…) Sanktionen bedeuteten nichts weniger als den Entzug von Mitteln, die ein Mensch unbedingt zum Leben braucht: Nahrung, Schutz vor Kälte und Nässe, ein Rückzugsort. Im vergangenen Jahr waren 416.000 Menschen – fast zehn Prozent der erwerbsfähigen Hartz-IV-Bezieher – von 940.000 Sanktionen betroffen. Ein Drittel der Bestraften hatte Kinder, viele waren alleinerziehend. Monatlich waren sogar 200 Minderjährige ab 15 Jahren und 850 junge Volljährige unter 20 Jahren selbst vollständig sanktioniert. Hartz IV funktioniert wie eine Maschine. (…) Durchgesetzt hat die Politik das Strafregime mit einer guten Vorarbeit. Statt dem Wirtschaftssystem gab sie Erwerbslosen selbst die Schuld an ihrer Situation. Sie stempelte Betroffene als unwillige Faulpelze ab. (…) Faulpelze, Schmarotzer, Bildungsferne: Mit solchen Zuschreibungen werden Arme systematisch entmenschlicht. Man habe sie vermehrt unter dem Gesichtspunkt mangelnder Nützlichkeit in den Fokus der Abwertung gerückt, konstatierte der Erziehungswissenschaftler Wilhelm Heitmeyer 2010 in einer Langzeitstudie zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit…“ Beitrag von Susan Bonath vom 17. Mai 2017 bei Rubikon 
„Der Neoliberalismus beeinflusst unser Leben stärker, als es auf den ersten Blick scheint: Marktgläubigkeit, Konkurrenzdenken und Selbst-Bezogenheit prägen längst auch so Alltägliches wie Fernsehen und Sport, Konsum und Lifestyle, Beziehungen und Soziale Netzwerke, Coachings und Bildung. Patrick Schreiner nimmt diesen Zeitgeist kritisch unter die Lupe. Dazu zieht er klassische und aktuelle Denkerinnen und Denker heran: Was können wir etwa von Karl Marx, Michel Foucault, Max Weber, Naomi Klein und selbst von Friedrich August von Hayek über den Neoliberalismus in unserem Leben und Alltag lernen? Was sagen sie uns darüber? Welche ihrer Überlegungen lassen sich auf die heutige Gesellschaft übertragen? Anhand zahlreicher Beispiele macht Patrick Schreiner diese Denkansätze verständlich. Er zeigt: Der Neoliberalismus ist mehr als eine bloße politische Überzeugung – und es braucht mehr als eine einzige Perspektive, um ihn zu verstehen und seiner Ideologie nicht aufzusitzen. Ein anschauliches Buch über das Denken unserer Zeit und seine Hintergründe.“ Klappentext zum im April 2017 erschienenen Buch von Patrick Schreiner (Köln: PapyRossa, ISBN 978-3894386320, Euro 13,90). Siehe Infos und (exklusive) Leseproben 
„… „Deutschland geht es gut“ betont Angela Merkel bei jeder sich bietenden Gelegenheit. Eine Botschaft, die durchaus auf fruchtbaren Boden fällt. Das kann man in Alltagsgesprächen immer wieder feststellen. Da heißt es dann: „Uns geht’s doch gut“. Deshalb wollten wir dieses Thema einmal gründlicher aufarbeiten. Udo Brandes hat für die NachDenkSeiten mit dem Arbeitssoziologen Prof. Dr. Klaus Dörre (Universität Jena) ein Interview geführt. Es ist interessant und lesenswert – mit vielen Informationen über die soziale Lage im Land und insbesondere über die Konkurrenz der Lohnabhängigen in den Betrieben. (…) [Darin Klaus Dörre zur Leiharbeit:] „… Das was die Gewerkschaften erhofft haben, Leiharbeit unattraktiver zu machen, wird mit dem Gesetz nicht realisiert. (…) Im Grunde müssten Leiharbeiter eine Prämie für ihre Flexibilität bekommen. So ist das in Frankreich geregelt. Das würde Leiharbeit teurer machen und die Attraktivität von Leiharbeit für Unternehmen reduzieren. Aber das neue Gesetz schafft keine großen Motive für Unternehmen, Leiharbeiter in die Stammbelegschaft zu übernehmen. (…) Die Gewerkschafter haben versucht, aus der Not, nämlich dass die geltenden Regelungen ohnehin unterlaufen werden können und wenig bringen, eine Tugend zu machen. (…) Ich fürchte aber, dass das nicht funktionieren wird. Denn Betriebsräte sind erpressbar, sobald eine Krisensituation eintritt und das Thema Standortkonkurrenz ins Spiel kommt. (…) Deshalb befürchte ich, dass diese Politik der IG Metall ein Rohrkrepierer wird. Außerdem ist diese Politik auch nach außen kaum vermittelbar…“ Interview bei den NachDenkSeiten vom 19. Mai 2017 
„… Viele Hartz-IV-Bezieher müssen zusätzlich zu den ausgezahlten regulären Leistungen ein Darlehen von den Jobcentern aufnehmen, um dringende Anschaffungen wie Kühlschrank, Waschmaschine oder Kleidung finanzieren zu können. Im vergangenen Jahr habe die Bundesagentur für Arbeit jeden Monat im Schnitt 15.289 Hartz-IV-Beziehern einen Kredit für so genannten »unabweisbaren Bedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts« gewährt, berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur. 2007 hatten demnach noch 11.521 Personen im Monatsdurchschnitt ein solches zinsloses Darlehen erhalten. Für die Tilgung der Kredite werden monatlich zehn Prozent von der Hartz-IV-Regelleistung abgezogen. (…) Das zinslose Darlehen wird für absolut notwendige Anschaffungen gewährt, die die Betroffenen nicht aus eigener Kraft bezahlen können. Laut Bundesagentur für Arbeit lag der durchschnittliche Darlehensbetrag 2016 bei 434 Euro…“ Meldung von und bei neues Deutschland vom 21. Mai 2017 
„Arbeitsministerin Nahles will das Streikrecht stärken – und kann sich damit auf den Koalitionsvertrag stützen. Künftig sollen Zeitarbeiter nicht mehr als Streikbrecher eingesetzt werden. Arbeitgeber befürchten hingegen einen Dammbruch. (…) Die Vorschrift werde sie im Herbst mit dem geplanten Gesetz zur Regulierung von Zeitarbeit und Werkverträgen auf den Weg bringen…“ Artikel von Dietrich Creutzburg vom 12.06.2015 in der FAZ: „Neues Gesetz geplant: Keine Zeitarbeiter mehr als Streikbrecher“ – der erste Beitrag hierzu. Siehe hier den Gesetzesentwurf und weitere Informationen/Bewertungen. Neu: Ausbeutung Heute – Von Leiharbeit, Zeitarbeit & Werksarbeit 
„Der Arbeitsmarkt hat sich im Jahr 2016 positiv entwickelt. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Vollzeit ist deutlich gewachsen. Noch stärker hat allerdings die atypische Beschäftigung zugenommen. Daher ist der Anteil von Teilzeitstellen, Leiharbeit und Minijobs an der Gesamtbeschäftigung erneut ein wenig gestiegen und befindet sich auf dem höchsten Stand seit 13 Jahren. Unterm Strich waren 2016 rund 39,6 Prozent aller abhängigen Hauptbeschäftigungsverhältnisse (ohne Beamte und Selbständige) solche atypischen Jobs, 2015 lag die Quote bei 39,3 Prozent. „Insbesondere die Zahl der Teilzeit- und Leiharbeiter hat 2016 weiter zugenommen“, beschreibt Dr. Toralf Pusch, Arbeitsmarktexperte des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung, den aktuellen Trend. Die Zahl der oft besonders schlecht bezahlten und abgesicherten Minijobber im Haupterwerb habe hingegen um etwa 46.000 Beschäftigte abgenommen – auf 5,14 Millionen…“ WSI-Pressemitteilung vom 18. Mai 2017 bei der Hans-Böckler-Stiftung die Daten dazu 
„Dass Hartz IV staatlich verordnete Armut bedeutet, hat sich inzwischen rumgesprochen. Doch wie es um die Überwachung, Kontrolle und Disziplinierung der Betroffenen durch die Jobcenter steht, ist ein weniger beachtetes Thema. Dabei handelt es sich – wie die Aktivistin Anne Allex es ausdrückt – um „die größte Datensammlung seit der Volkszählung“. Neben den Datenbanken und anderen Kontrollinstrumenten ziehen sich darüber hinaus institutioneller Rassismus sowie damit verbundene Willkür der Sachbearbeiter*innen durch den Alltag in den Jobcentern, so dass bestimmte Gruppen besonders hart betroffen sind. Gleichzeitig sind auch Auswirkungen auf Lohnarbeitende zu beobachten…“ Veranstaltungsreihe des SaU – Seminar für angewandte Unsicherheit vom 2. bis 30.März 2016 jeweils mittwochs sowie am 12.3. (Samstag) in Berlin. Neu: Tausend Augen der Jobcenter – Veranstaltungsreihe zu Überwachung und Kontrolle von Erwerbslosen (2017) 
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die heutige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig (BVerwG 8 CN 1.16) zu Sonntagsöffnungen. Das Gericht stellte fest, dass eine Verordnung der Stadt Worms, mit der Sonntagsöffnungen am 29. Dezember 2013 in Worms genehmigt worden waren, rechtswidrig ist und änderte damit ein Urteil der Vorinstanz. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt mit der Entscheidung seine bisherige Rechtsprechung, wonach Sonntagsöffnungen nur dann zulässig sind, wenn dafür ein hinreichend gewichtiger Sachgrund besteht, der selbst prägend für den Sonntag ist. ver.di hatte gegen die Verordnung der Stadt Worms geklagt. „Das ist ein guter Tag für den Sonntagsschutz. Das Gericht hat eindeutig bestätigt, dass für jede Sonntagsöffnung ein wirklich hinreichender Anlass existieren muss. Ökonomische Interessen der Händler oder das Interesse, einkaufen zu gehen, reichen alleine nicht aus. Leider genehmigen bundesweit viele Kommunen Sonntagsöffnungen, die absehbar rechtswidrig sind, weil oft nur Scheinanlässe für die Ladenöffnungen herhalten müssen. Diese Missachtung der Gesetze und der Rechtsprechung muss ein Ende haben…“ ver.di-Pressemitteilung vom 17.05.2017 
„Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Hartz, nachdem Sie im Zusammenhang mit der Agenda 2010 ebenso wie im VW-Korruptionsskandal auf unrühmliche Weise Berühmtheit erlangt haben, – die mit Ihrem Namen verbundenen Gesetze, besonders Hartz IV, kennt jedeR – wäre es weise gewesen, sich in stiller Zurückgezogenheit zu üben, um Gras über die diversen Skandale wachsen zu lassen. Aber nein, Sie fühlen sich berufen, nunmehr „auf andere Art und Weise an die Probleme der Arbeitslosigkeit und Langzeitarbeitslosigkeit heranzugehen als vor 15 Jahren“, wobei Ihnen arbeitsuchende junge Menschen ganz besonders am Herzen liegen. (…) Sie tun so, als sei dieser Preis nicht von vorn herein absehbar gewesen, ja bewusst einkalkuliert worden, um die ökonomische Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Klar war die Agenda 2010 ein voller Erfolg – für die deutschen Konzerne, die ja auch kaum zufällig (nebst einigen Gewerkschaften) in der Hartz-IV-Kommission vertreten waren. Sie konnten ihre Stellung international ausbauen – auf Kosten insbesondere auch anderer europäischer Länder. Für die abhängig Beschäftigten dagegen offenbarte sie sich als völliges Desaster! (…) Weise war es nicht, zu reden. Aber vielleicht sollte man Ihnen für die Offenheit dankbar sein, mit der Sie dargelegt haben, wessen Interessen Sie in Wahrheit vertreten.“ Offener Brief von Ursula Mathern vom 13. Mai 2017 
„Die Behörden dürfen nach einem höchstrichterlichen Urteil Asylbewerbern Sozialleistungen kürzen, wenn diese die Kooperation mit ihnen verweigern. Im konkreten Fall kümmerte sich ein abgelehnter Asylbewerber für seine Abschiebung nicht aktiv um neue Passpapiere. Daraufhin wurden ihm die Asylbewerberleistungen gekürzt. Zu recht, wie das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel am Freitag urteilte. Er habe damit lediglich Anspruch auf Leistungen zur Deckung seines rein physischen Existenzminimums…“ – aus dem Beitrag „Geringere Asylleistungen bei fehlender Mitwirkung zu Abschiebung“ am 15. Mai 2017 im Migazin, worin auch über die Kritik an diesem Urteil berichtet wird. Siehe dazu neu: Wie das Bundessozialgericht die staatliche Bindung an die Menschenrechtsgarantie von Artikel 1 Grundgesetz relativiert 
„David gegen Goliath: Zwei Männer klagen vor dem Arbeitsgericht München gegen BMW. Sie wollen Geld – oder eine Festanstellung. Bislang waren sie über einen Werkvertrag beschäftigt. Ein Urteil könnte Folgen für den Automobilhersteller haben. (…) Sie haben im Rahmen eines Werkvertrags (was das genau ist, lesen Sie weiter unten) für BMW gearbeitet – waren aber eben nicht direkt beim Autobauer angestellt, sondern bei einem Dienstleister. Im Beschwerde-Management kümmerten sie sich um Probleme von Kunden. Die Meinung der beiden: „Wir haben gearbeitet wie Festangestellte und wollen deshalb auch so behandelt werden!“ Das könnte für BMW noch einen Rattenschwanz nach sich ziehen. Denn: Sollten die beiden Kläger Erfolg haben, könnten andere Mitarbeiter ähnliche Forderungen stellen, und möglicherweise geht es da um Hunderte von Angestellten… (…) Der Kläger und sein Anwalt müssen unter anderem Details nachliefern und genau erklären, wie sie auf die Summe kommen. Das muss bis zum 31. Mai passieren, dann hat BMW bis Mitte Juli Zeit für eine Erwiderung. Im August steht dann wohl die nächste Runde vor Gericht an…“ Meldung vom 17.05.17 bei tz München online 
„Im Vergleich zu den Rekordgewinnen deutscher Unternehmen stagnieren die Löhne in den letzten Jahren nahezu. Ein klarer Fall für die Gewerkschaften, oder doch lieber nicht?“ Video aus der ZDF-Sendung vom 16. Mai 2017 und Hintergründe: Dieses Video möge als Begründung mit dienen, warum (leider) der nicht wirklich emanzipatorische Weg zum Gericht notwendig ist: 
„… Mit dem Urteil des EuGH wird in Zukunft die dauerhafte Ausleihe von DRK-Schwestern an einzelne Einrichtungen auch außerhalb des DRKs beendet. DRK-Schwestern haben bislang als Vereinsmitglieder keine vollständigen Arbeitnehmerrechte – gedeckt durch die deutsche Rechtsprechung. Für sie gilt weder das deutsche Arbeitsrecht noch das Streikrecht nach Artikel 9 Abs. 3 GG. Auch werden den DRK-Schwestern der Zugang zu staatlichen Arbeitsgerichten und die Teilnahme an Betriebsratswahlen verwehrt. Betroffen sind etwa 25.000 Arbeitnehmerinnen in 33 DRK-Schwesternschaften. „DRK-Schwestern müssen in Zukunft mit den Beschäftigten der Einsatzbetriebe gleichgestellt – oder noch besser – in diese Betriebe übernommen werden. Wir helfen gerne dabei, gute tarifliche Regelungen für den Übergang zu finden und die Ansprüche der Betroffenen zu sichern“, sagte ver.di-Bundesvorstandmitglied Sylvia Bühler…“ ver-di-Pressemitteilung vom 18. November 2016 zu Aktenzeichen EuGH C-216/15 und neu: Nahles vs. Mitbestimmung: DRK-Schwestern sollen rechtlos bleiben 
„In der ver.di-Mitgliederzeitung Publik wird auf Seite 2 stets eine Liste von Gewerkschaftsbezirken veröffentlicht, die die meisten Mitglieder gewonnen haben. Ganz oben stand dort in den letzten beiden Ausgaben die Region Saar-Trier, mit 1.132 Eintritten bis Ende März. Verantwortlich für die eher ungewöhnliche Spitzenposition des Saarlands ist in erster Linie der Fachbereich Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen. Mehr als die Hälfte der Neumitglieder sind Pflegekräfte – Ergebnis einer energischen Kampagne für Entlastung und mehr Personal im Krankenhaus, bei der das Saarland Vorreiter ist. Ein Teil des Erfolgs basiert dabei auf dem Einsatz externer Organizer. Organizing ist eine von US-Gewerkschaften entwickelte Methode zur strategisch angelegten Gewinnung von Beschäftigten. Sie kommt auch hierzulande seit geraumer Zeit zum Einsatz. Ver.di, IG Metall und Co. stellen dabei oft jüngere, speziell geschulte Gewerkschaftssekretäre ein, um bestimmte Branchen oder Betriebe zu erschließen. Ein anderer Ansatz, mit dem ver.di derzeit versucht, ihre bröckelnde Mitgliederbasis zu stabilisieren, ist die Straßenwerbung. Beschäftigte einer externen Firma, der »DFC Dialog«, sprechen dabei Passanten in Einkaufspassagen und hochfrequentierten Fußgängerzonen an – so, wie es seit vielen Jahren alle möglichen seriösen oder weniger seriösen Verbände machen. Im vergangenen Jahr hat die Dienstleistungsgewerkschaft auf diesem Weg mehr als 5.000 neue Mitglieder gewonnen – ein Geschäft, das sich offenbar auch nach Abzug der Kosten rechnet. Doch in ver.di sind professionelle »Dialoger« und Spezialisten zur Mitgliederwerbung keineswegs unumstritten…“ Beitrag von Herbert Wulff bei der jungen Welt vom 16. Mai 2017