Gewerkschaften und MigrantInnen

Flüchtlinge und ver.di am Bsp. Lampedusa in Hamburg“»Es wurden Arbeiter gerufen, doch es kommen Menschen an«, singt Ata Canani, der als Zwölfjähriger mit seinen Eltern aus der Türkei nach Deutschland gekommen war. Sein Lied war am Freitagabend im Foyer der ver.di-Bundesverwaltung zu hören, wo Imran Ayala und Bülent Kullukcu ihre »Songs of Gastarbeiter« auflegten, eine CD mit Liedern, die von Menschen gedichtet und gesungen werden, die aus den verschiedenen Ländern zum Arbeiten in die Bundesrepublik gekommen waren. Es war das passende Kulturprogramm für die 3. Bundeskonferenz der Migrant*innen in ver.di, zu der 47 Delegierte aus dem gesamten Bundesgebiet sowie zahlreiche Gäste am Freitag und Sonnabend in Berlin zusammengekommen waren. In einem Grußwort bezeichnete der stellvertretende ver.di-Vorsitzende Frank Werneke seine Gewerkschaft als kämpferisch, diskussionsfreudig und divers. Doch manche der migrantischen Kolleg*innen machen in ihrem Gewerkschaftsalltag auch andere Erfahrungen. Die Vielfalt einer Einwanderungsgesellschaft spiegelt sich an der Gewerkschaftsbasis, nicht aber in den Gewerkschaftsstrukturen. Dort hat die von Werneke erwähnte Diversität oft ihre Grenzen. »Ich frage mich manchmal, ob ich mit gemeint bin, wenn meine Gewerkschaft ›Wir‹ sagt«, meinte eine Delegierte. »Kein Wir ohne uns«, lautet die selbstbewusste Antwort der migrantischen Ver.dianer*innen. Damit fordern sie eine Teilhabe ein, die das Gesicht der Gewerkschaft verändern wird. Noch ist die Zahl der migrantischen Kolleg*innen in den Gewerkschaftsgremien nicht besonders groß. Doch die migrantischen Mitglieder wollen das ändern. Mehr Kolleg*innen mit Migrationshintergrund sollen für ehrenamtliche Gremien bei ver.di, aber auch für Funktionen bei den Betriebsratswahlen gewonnen werden…” Beitrag von Peter Nowak vom 31. März 2019 auf seiner Homepage externer Link (Beitrag erschien zeitgleich bei neues Deutschland)

Mach meinen Kumpel nicht an!Spätestens seit Anfang der 1960er Jahre bewegt Migration die DGB-Gewerkschaften. Bis heute ist die migrationspolitische Positionierung der Arbeitnehmerorganisationen jedoch ambivalent und umkämpft. Sie sprachen sich immer wieder für eine Erweiterung der Rechte von Migrant*innen in Deutschland aus, befürworteten aber zugleich die Aufkündigung der Anwerbeverträge sowie das sogenannte Inländerprimat. Im Alltag wurden die Kämpfe der Migration jedoch Teil gewerkschaftlicher Auseinandersetzungen. ‘Ausländische Kolleg*innen’ forderten vielerorts Teilhabe an gewerkschaftlichen Entscheidungen und Ressourcen. Im Rahmen dieser Tagung werden historische Beispiele für das Verhältnis zwischen Migrant*innenorganisationen und Gewerkschaften im Kontext der jeweiligen gesellschaftlichen Entwicklungen diskutiert. Während von Einigen auf die Einheit der Klasse bestanden wurde, kamen zugleich Forderungen auf, die spezifischen Belange von Migrant*innen und den Kampf gegen Rassismus in den Fokus zu nehmen. Zugleich stellte sich die Frage nach den Aufgabenfeldern von Gewerkschaften: Sollten diese sich allein um Arbeits- und Tarifpolitik kümmern oder waren auch Forderungen nach sozialen Rechten und Stadtteilpolitik gewerkschaftliche Handlungsfelder?” Aus der Einladung zur Tagung von und bei IMIS externer Link, dort alle Infos

Mach meinen Kumpel nicht an!Ver.di-Referent Romin Khan über mangelnden Einfluss migrantischer Mitglieder und Mittel gegen rechts im Gespräch mit Peter Nowak bei neues Deutschland vom 8. Juni 2018 externer Link: “Es geht darum, die Perspektive der Migrant_innen in der Arbeitswelt sichtbar zu machen und zu stärken. Das in den 1970er Jahren novellierte Betriebsverfassungsgesetz enthält eindeutige Klauseln gegen die Diskriminierung am Arbeitsplatz. Es schuf die Grundlage, dass deutsche und nichtdeutsche Beschäftigte gemeinsam an Betriebsratswahlen teilnehmen. Damit wurden am Arbeitsplatz Partizipationsmöglichkeiten für Migrant_innen geschaffen, die im politischen Rahmen nicht existieren. Noch immer dürfen Menschen ohne deutschen Pass weder an den Bundestagswahlen, noch an kommunalen Volksentscheiden teilnehmen. Das betrifft eine wachsende Gruppe von Beschäftigten in Deutschland, mittlerweile etwa acht bis zehn Millionen Menschen. (…) Es muss selbstverständlich werden, dass die Vielfalt in der Gesellschaft und in der Mitgliedschaft sich auch in den gewerkschaftlichen Strukturen abbildet. Die Streiks der letzten Monate, ob im öffentlichen Dienst oder in der Industrie, aber auch empirische Untersuchungen, die es bisher nur bei der IG Metall gibt, haben eines deutlich gezeigt: Viele migrantische Kolleginnen und Kollegen übernehmen Verantwortung in den betrieblichen Interessensvertretungen, sie sind ein wichtiger Teil aktiver Belegschaften und gewinnen neue Mitglieder. Hier steckt viel Potenzial für die Zukunft der Gewerkschaften…”

Artikel von Mark Bergfeld*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 8/2017

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitDer »Sommer der Solidarität« und die Entscheidung der Kanzlerin, syrischen Geflüchteten die Grenze nicht zu verschließen, werden weiterhin heiß debattiert. Die DGB-Gewerkschaften stehen diesbezüglich vor zwei Herausforderungen: Zum einen versucht die Arbeitgeberseite, Geflüchtete zu benutzen, um Lohn- und Arbeitsstandards zu senken und den Mindestlohn auszuhebeln. Zum anderen stellt die AfD mit ihrer neoliberalen Wirtschafts- und Arbeitspolitik auch eine Gefahr für Gewerkschaften und ihre Mitglieder dar. Ein Einblick in das Verhältnis von Gewerkschaften und Geflüchteten und eine genauere Analyse der gewerkschaftlichen Haltung und Aufgaben in Bezug auf die Politik der Arbeitsmarktintegration zeigt Handlungsfelder und -optionen auf, die einen positiven Debattenbeitrag im Wahlkampf darstellen würden. (weiterlesen »)

Mach meinen Kumpel nicht an!Die Geschichte von bundesdeutschen Gewerkschaften und Arbeitsmigration/Flucht ist heute rund 60 Jahre alt, seitdem die ersten „Gastarbeiter“ kamen und die BRD noch – sehr lange – verleugnete, Einwanderungsland zu sein. In dem Artikel „Germany’s Willkommenskultur: Trade Unions, Refugees and Labour Market Integration“ von Mark Bergfeld in der Ausgabe 1/2017 des Global Labour Journal externer Link wird diese Geschichte skizziert, weil sie eben auch in engem Zusammenhang mit heutigen Haltungen zu Flüchtlingen steht. Es werden darin sowohl die politischen Positionen und die Aktivitäten diverser Einzelgewerkschaften analysiert, als auch ihre jeweilige Entwicklung kommentiert, vor dem Hintergrund der  Bedeutung der MigrantInnen in den diversen Sektoren – und der wenig überraschenden Wünsche der Unternehmerverbände, jede Zuwanderung, aktuell die Fluchtbewegung, u.a. zum Aushebeln des Mindestlohns zu nutzen. LabourNet Germany macht hier eine – sehr knappe – deutschsprachige Zusammenfassung des lesenswerten Beitrages, samt bescheidenen Kommentaren: (weiterlesen »)

Dossier

Für ein solidarisches Miteinander - gegen das geplante Ausgrenzungsgesetz der Bayerischen Staatsregierung!Am 6. April 2016 veranstalte die GEW gemeinsam mit befreundeten Organisationen zum Ende der Verbändeanhörungsfrist eine Informationsveranstaltung zum Regierungsentwurf für ein “Integrationsgesetz”. Im überfüllten großen Saal des Gewerkschaftshauses sprach u.a. Bernhard Baudler von der GEW und machte, wie die anderen Referent*innen klar warum dieses Gesetz bekämpft und verhindert werden muss. Die Position in der folgenden Pressemitteilung der GEW Bayern gilt natürlich auch für die GEW München…” Infoseite der GEW München vom 08.04.2016 externer Link mit weiteren Informationen und auch einer ähnlichen Stellungnahme des DGB Bayern zum geplanten Bayerischen Integrationsgesetz. Siehe die Kampagnenseite http://integrationsgesetz.bayern/ externer Link. Und hier dazu neu:

  • Bericht über die Demonstration gegen das bayerische Integrationsgesetz New (weiterlesen »)

Ausgerechnet zum 100-jährigen Jubiläum droht BMW Ärger mit einer neuen Gewerkschaft. Der Münchner Betriebsrats-Rebell Murat Yilmaz hat nach eigenen Angaben in der vergangenen Woche eine Arbeitnehmerbewegung namens „Social Peace“ gegründet. Gut 700 BMW-Mitarbeiter des Münchner Stammwerks hätten ihren Mitgliederantrag bereits unterzeichnet, so Yilmaz im Gespräch mit der Huffington Post. Damit hat die Gewerkschaft nach eigenen Angaben bereits rund jeden zehnten Arbeiter im Stammwerk hinter sich geschart. Auch bei Daimler hat “Social Peace” nach eigener Darstellung bereits regen Zulauf. (…) Yilmaz setzt sich mit seiner Betriebsratsliste schon seit längerem für eine Absenkung der bei BMW im Vergleich zu anderen Unternehmen hohen Zahl an Leiharbeitern ein. Der Münchner Premiumhersteller hält die Zeitarbeitsquote in seinen Werken traditionell geheim. Sie lag nach Informationen der Huffington Post zuletzt jedoch deutlich über der von anderen deutschen Autobauern. „Social Peace“ will sich nach eigenen Angaben aber nicht nur für die Interessen der Band-, sondern auch für die Facharbeiter einsetzen. Neben einer Reduzierung der Werkverträge fordern Lange und Yilmaz ein höheres Weihnachtsgeld für die Belegschaft…” Artikel von Tobias Lill vom 07.03.2016 bei The Huffington Post externer Link. Siehe dazu:

  • Gegen Rassismus in Betrieb und Gewerkschaft: Erste multikulturelle Gewerkschaft Deutschlands (weiterlesen »)

Refugees welcome!… ver.di setzt sich für die Wahrung und Verwirklichung der Menschenrechte, für die Achtung der Menschenwürde, für ein friedliches Zusammenleben, für den Schutz der natürlichen Umwelt und für eine sozial gerechte Weltordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung mit gleichen Entwicklungschancen in allen Regionen der Welt ein. Wir möchten euch herzlich zur ver.di NRW Flüchtlingskonferenz 2016 einladen. Die Veranstaltung findet statt am 18. Oktober 2016, 10.00 Uhr – 15.30 Uhr im ver.di Landesbezirk NRW, Karlstraße 123-127 in 40210 Düsseldorf, Raum 1, 2 und 3 (EG). Eingeladen sind Betriebsräte, Personalräte, Vertrauensleute, interessierte ver.di-Mitglieder…Einladung von ver.di NRW zur Konferenz im Oktober externer Link. Themen sind unter anderem die Auswirkungen des Krieges auf die Bevölkerung und Flüchtlingsursachen, Asylrecht als Grundrecht sowie die Integration von Flüchtlingen in Gesellschaft und Arbeitsmarkt. Siehe Programm und Anmeldung externer Link

Die GEW BERLIN bringt auf dem nächsten Gewerkschaftstag einen Antrag mit der Forderung ein, dass geflüchtete Menschen mit pädagogischen Berufen und Berufserfahrungen in der GEW als vollwertige Mitglieder aufgenommen werden können.” Beschluss 9 externer Link der Landesdelegiertenkonferenz der GEW Berlin am 14./15. Juni 2016

Corasol: Flucht ist kein Verbrechen - Asylgesetzverschärfung stoppen!Bei den Landtagswahlen in BaWü, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt am 13.03. ist die rassistische und rechtspopulistische AfD auf Anhieb mit einem zweistelligen Ergebnis in alle drei Länderparlamente eingezogen (…) Das ist erschreckend und eine Warnung an uns alle! (…)  Gleichzeitig spielt sich die AfD als die Partei des „kleinen Mannes“ auf. (…) Es darf keinen Zweifel daran geben, die AfD ist eine arbeitslosen-, arbeiter- und gewerkschaftsfeindliche Organisation. Es ist unsere Aufgabe als GewerkschafterInnen aufzuzeigen, dass es nicht die Flüchtlinge sind, die für Arbeitslosigkeit, Niedriglöhne und prekäre Arbeitsverhältnisse verantwortlich sind. Wir müssen eine andere Perspektive aufzeigen: Statt die Flüchtlinge anzugreifen, müssen diejenigen angegriffen werden, die für Arbeitslosigkeit, Niedriglöhne und prekäre Arbeitsverhältnisse verantwortlich sind! Wer, wenn nicht die Gewerkschaften, können einen massenhaften Kampf gegen Regierung und Kapital organisieren? Es ist an der Zeit, dass diejenigen zahlen, die sich in den letzen Jahren massiv auf Kosten der Beschäftigten und durch soziale Kürzungen bereichert haben. (…) Am 27. April organisieren Schüler/innen und Student/innen, die sich im Bündnis „Jugend gegen Rassismus“ zusammengetan haben, in verschiedenen Städten einen bundesweiten Schul- und Unistreik gegen Rassismus. Wir fordern unsere Gewerkschaften auf, diesen Streik zum Anlass zu nehmen, – einen terminlich noch zu bestimmenden – bundesweiten Aktionstag gegen Rassismus und die Verschärfung des Asylrechts zu organisieren und in den Betrieben eine Kampagne gegen den sich umgreifenden Rassismus durchzuführen. Wo es möglich ist, sollten am 27. April – am Tag des Schul- und Unistreiks – kleinere Aktionen in den Betrieben und Büros stattfinden…” Aufruf von Münchner Gewerkschaftsstammtisch und Münchner Gewerkschaftslinke . Wir bitten, weitere UnterstützerInnen sich an eine der beiden folgenden e-mail-Adressen zu wenden: hel.schm@gmx.de  oder c.boissevain@web.de

“… Unsere Beratungsstelle richtet sich in erster Linie an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus anderen Ländern der Europäischen Union, die erst kurze Zeit in Deutschland leben und arbeiten. Sie befi nden sich sehr oft in einer Situation der Verwundbarkeit, weil sie kein Deutsch sprechen, ihre Rechte in Deutschland nicht kennen oder nicht wissen, wie das deutsche Sozialsystem funktioniert. Wir machen eine kostenlose und auf Wunsch vertrauliche Erstberatung. Allerdings führen wir keine Rechtsberatung durch. Wir begleiten unsere Klienten diesbezüglich zu Rechtsanwälten, wo wir mit Übersetzungen weiterhelfen. Wichtige Themen sind etwa Arbeitsvertrag, Lohn, Sozialversicherungen, Wohnverhältnisse oder Kündigung. Meine Kollegin Barbara spricht Polnisch als Muttersprache, ich bin Spanisch-Muttersprachlerin. Beide sprechen wir auch Deutsch und Englisch. Ähnliche Beratungsstellen gibt es auch bundesweit, in Niedersachsen neben Braunschweig auch in Oldenburg und Hannover. Wir arbeiten mit diesen anderen Einrichtungen, aber auch mit Gewerkschaften und Behörden eng zusammen…” Interview von Patrick Schreiner mit Mireia Gomez und Barbara Winkelmann von der Beratungsstelle für mobile Beschäftigte Braunschweig vom 7. April 2016 bei annotazioni.de externer Link

ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis - Nr. 614 vom 15.3.2016“… Die Frage, wie weit Flüchtlingspolitik und angrenzende gesellschaftspolitische Bereiche zur Aufgabe von Gewerkschaften gehören, wird von verschiedenen Mitgliedern verschiedener Gewerkschaften unterschiedlich beantwortet. Französische Eisenbahngewerkschafter etwa protestierten im Sommer 2015 im Örtchen Menton-Garavan an der italienischen Grenze öffentlich gegen verschärfte Polizeikontrollen in den Zügen aus Italien – damals ging es noch darum, dass Italien seinen Dublin II-Verpflichtungen nicht genügend nachkam und Flüchtlinge unter anderem nach Frankreich weiterreisen ließ. Gewerkschafter*innen hierzulande sind in Anbetracht des aktuellen Chaos ebenso ratlos und/oder engagiert wie andere Freiwillige auch – nur eben zumeist als Einzelpersonen in lokalen Bündnissen. (…) Wäre es aber vermessen, auch von Gewerkschaftsgliederungen zivilen Ungehorsam zu verlangen? (…) Wir finden, diese Fragen dürfen und sollten diskutiert werden. Für Lohnabhängige – unabhängig vom aktuellen Aufenthaltsstatus – bleibt es ohnehin konsequent, sich nicht auf Stellvertreterpolitik zu verlassen.” Artikel von Susanne Rohland, Helmut Weiss & Mag Wompel, LabourNet Germany, für und in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis externer Link – Nr. 614 vom 15.3.2016. Siehe zum ak 614 vom 15.3.2016 das Inhaltsverzeichnis externer Link und beachte dort – zum Hintergrund der Beiträge – das Editorial!

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Z. Zeitschrift Marxistische ErneuerungEs gibt 1000 Gründe, das eigene Herkunftsland zu verlassen. Ein zentraler ist, dass Menschen, die davon leben, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, dahin gehen müssen, wo sie diese auch verkaufen können. Dieser schlichte Zusammenhang zwischen Migration und Kapitalismus ist offensichtlich, er ist aber oftmals nicht der Impuls solidarisch zu sein. Zu groß ist die Angst vor Konkurrenz, zu stark in Vergessenheit geraten ist die Geschichte des eigenen Lands als Auswanderungsland – zum Beispiel Deutschlands. (…) Im Folgenden gebe ich einige Eindrücke von Diskussionen innerhalb von ver.di zur Fluchtmigration wieder, beschreibe die Herausforderungen und zeige auf, wo Handlungsfelder bestehen, gewerkschaftlich stärker aktiv zu werden…” Artikel von Romin Khan aus der Z. – Zeitschrift Marxistische Erneuerung Nr. 105 zu „Kapitalismus und Migration“ vom März 2016  – wir danken der Redaktion! Siehe das gesamte Inhaltsverzeichnis der Z. 105 zu „Kapitalismus und Migration“ vom März 2016 beim Verlag externer Link und hier die uns wichtigsten Zitierstellen: (weiterlesen »)

“„Flüchtlinge brauchen unsere Solidarität“, heißt es auf der Startseite des DGB. Doch wie kann Solidarität in der Gewerkschaft ganz praktisch aussehen? Es ist begrüßenswert, dass sich die Gewerkschaft öffentlich gegen Rassismus stellt, und nun Geflüchtete willkommen heißt. Diese Solidarität darf allerdings nicht vor der Gewerkschaftstür aufhören. Viele der Gewerkschaftsmitglieder engagieren sich aktiv in der Unterstützungsarbeit für Geflüchtete. Doch es ist an der Zeit, Geflüchtete und Menschen ohne Papiere als gleichwertige Kolleg_innen anzuerkennen, sie als Gewerkschaftsmitglieder zu werben und gemeinsam für faire Löhne und Arbeitsbedingungen zu kämpfen…” Artikel von Vivien Hellwig, Mitglied im AK Undokumentierte Arbeit Berlin, vom 5. Februar 2016 externer Link bei Lernen im Kampf (weiterlesen »)

Auf Initiative des Migrationsausschusses wurde im ver.di-Bezirk Stuttgart das Projekt „Union4Refugees“ gestartet. Eine Gruppe von Ehrenamtlichen führt Infoveranstaltungen für Geflüchtete durch, die dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Die Ehrenamtlichen beraten und klären über wesentliche Punkte des Arbeitsalltags auf: Arbeitszeitgesetz, Mindestlohn, Rechte und Pflichten am Arbeitsplatz. Die Veranstaltungen können in Unterkünften, in Volkshochschulen, bei Sprachkursen oder im Gewerkschaftshaus stattfinden. Das Projekt sendet ein deutliches Signal an die Geflüchteten: Die Gewerkschaft ist die Organisation aller Erwerbsabhängigen und alle sind bei ver.di willkommen...” ver.di-Stuttgart-Meldung vom 26. Januar 2015 externer Link