Tarifeinheit als Selbstzweck? » Seite 2 von 3

29. Mai 2015

Wem nützt die weitere Verrechtlichung der Arbeitskämpfe?

„Tarifeinheit ist ein Füllbegriff, hinter dem sich unterschiedliche Interessen von Teilen des DGB und der Kapitalverbände verbergen…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 27.05.2015 weiterlesen »

"Tarifeinheit ist ein Füllbegriff, hinter dem sich unterschiedliche Interessen von Teilen des DGB und der Kapitalverbände verbergen..." Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 27.05.2015

08. Mai 2015

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Tarifverhandlungen und Konflikte bei der Bahn »

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GDL

EVG

„Es geht hier um Streikrechtseinschränkungen, die von einem SED-Politbüro hätten stammen können!“

Redebeitrag von Winfried Wolf auf der GDL-Kundgebung am 7. Mai 2015 in München

Aus dem Text: „… Die GDL streikt also nicht um des Streiks willen. Es ist der Vorstand der Deutschen Bahn AG, der immer wieder dazu beiträgt, dass Streiks stattfinden und notwendig werden. Die GDL hätte bereits im Sommer 2014 liebend gerne einen Abschluss gehabt. Und die Deutsche Bahn AG müsste für einen solchen Abschluss deutlich weniger zahlen, als sie derzeit für Streiks und Streikfolgen zu zahlen hat. Und hier stellt sich eine wichtige Frage: WARUM macht die Deutsche Bahn AG das? Warum nimmt sie diese doch recht hohen Kosten in Kauf? Warum riskiert sie diesen immensen Prestigeverlust durch diesen der GDL aufgezwungenen Arbeitskampf? Hinter der Demagogie „Die GDL streikt um des Streiks willen“, steckt noch etwas ganz anderes, etwas sehr Ernstes. Auf diese Weise soll eine Stimmung geschaffen werden, die die Durchsetzung eines brandgefährlichen Gesetzes begünstigt, ein Gesetz mit der irreführenden Bezeichnung Tarifeinheitsgesetz…“ weiterlesen »

Redebeitrag von Winfried Wolf * auf der GDL-Kundgebung am 7. Mai 2015 in München

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, ganz vorneweg meine Gratulation: Der Streik zeigt Wirkung. Davon konnte ich mich gestern selbst überzeugen beim Versuch, zu Euch von Berlin nach weiterlesen »

06. Mai 2015

Einheit per Gesetz? Pro und Contra

„Heute zum Streikbeginn noch einmal zum Kern des Streits, der diese Tarifauseinandersetzung derart brisant werden lässte: Kann die Tarifautonomie (Art. 9 GG) der Gewerkschaften nur funktionieren, wenn die Politik bestimmt, wer streiken darf?…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 5.5.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 5.5.2015

Heute zum Streikbeginn noch einmal zum Kern des Streits, der diese Tarifauseinandersetzung derart brisant werden lässte: Kann die Tarifautonomie (Art. 9 GG) der Gewerkschaften nur funktionieren, wenn die Politik bestimmt, wer streiken darf? (mehr …)

04. Mai 2015

Einige Überlegungen zur Debatte um die Einheitsgewerkschaft

„Das Interesse am Thema „Einheitsgewerkschaft“ war in den vergangenen Jahren gering. Dennoch stoßen wir allenthalben auf Debatten, organisationspolitische Konflikte, politische Auseinandersetzungen, die mehr oder weniger direkt mit dem Thema „Einheitsgewerkschaft“ zu tun haben. Bei der Auseinandersetzung um den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Tarifeinheit stehen sich nicht allein Gewerkschaften, die außerhalb des DGB stehen, und DGB-Gewerkschaften gegenüber. Auch zwischen den DGB-Gewerkschaften – IGM und BCE auf der einen, ver.di, GEW, NGG auf der anderen Seite – ist die Stellung zum Gesetzentwurf kontrovers. (…) Zwischen Einzelgewerkschaften – vor allem zwischen den beiden größten Gewerkschaften, IG Metall und Ver.di – nehmen Konflikte um die Zuständigkeit für Mitgliederwerbung, Betriebsratswahlen und Tarifverträge in Unternehmen zu…“ Artikel von Frank Deppe vom April 2015 – wir danken! weiterlesen »

"Das Interesse am Thema „Einheitsgewerkschaft“ war in den vergangenen Jahren gering. Dennoch stoßen wir allenthalben auf Debatten, organisationspolitische Konflikte, politische Auseinandersetzungen, die mehr oder weniger direkt mit dem Thema „Einheitsgewerkschaft“ zu tun haben. Bei der Auseinandersetzung um den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Tarifeinheit stehen sich nicht allein Gewerkschaften, die außerhalb weiterlesen »

04. Mai 2015

Zäher Kampf gegen Tarifeinheit: „GDL will Pflöcke einschlagen“

„Warum steckt der Arbeitskampf der Bahn fest? Weil es um mehr geht, als um Geld und Arbeitszeit. Ein Arbeitsrechtler sieht für die Zukunft der Lokführergewerkschaft GDL schwarz. Neue Streiks seien ein Zeichen der Ohnmacht…“ Beitrag vom 02. Mai 2015 bei N-TV weiterlesen »

"Warum steckt der Arbeitskampf der Bahn fest? Weil es um mehr geht, als um Geld und Arbeitszeit. Ein Arbeitsrechtler sieht für die Zukunft der Lokführergewerkschaft GDL schwarz. Neue Streiks seien ein Zeichen der Ohnmacht..." Beitrag vom 02. Mai 2015 bei N-TV externer Link

22. April 2015

Initiative „Hände weg vom Streikrecht“

Dossier

Rede des stellvertretenden Bundesvorsitzenden der GDL Norbert Quitter bei der Frankfurter Demonstration gegen die Tarifeinheitspläne

„Am 12.3.2011 hat sich in Kassel die Initiative „Hände weg vom Streikrecht- für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit“ gegründet. Anlass sind die gemeinsamen Bestrebungen des DGB und der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA), das Streikrecht durch ein Gesetz einzugrenzen. Künftig soll nur noch die mitgliederstärkste Gewerkschaft in einem Betrieb das Recht haben, Tarifverträge abzuschließen und dafür zu streiken.“ Pressemitteilung der Initiative „Hände weg vom Streikrecht“ vom 14.3.2011. / Konferenz am 26. Januar 2014 in Kassel / Demo am 18. April: HÄNDE WEG VOM STREIKRECHT – STREIKRECHT IST GRUNDRECHT! FÜR VOLLE GEWERKSCHAFTLICHE AKTIONSFREIHEIT! Siehe dazu neu: Berichte und Reden der Frankfurter Demonstration gegen die Tarifeinheitspläne weiterlesen »

Dossier

"Am 12.3.2011 hat sich in Kassel die Initiative "Hände weg vom Streikrecht- für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit" gegründet. Anlass sind die gemeinsamen Bestrebungen des DGB und der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA), das Streikrecht durch ein Gesetz weiterlesen »

03. März 2015

Tarifeinheit als Selbstzweck? Oder einfach eine Schwächung der „allgemeinen“ Gewerkschaftsmacht?

Und auch noch im Rahmen eines großangelegten internationalen Kampfes gegen Gewerkschaftsmacht… Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 3.3.2015 weiterlesen »

Und auch noch im Rahmen eines großangelegten internationalen Kampfes gegen Gewerkschaftsmacht... Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 3.3.2015

Vor der Debatte im Bundestag - wohl am Donnerstag - wollte ich euch noch einen kleinen Überblick zur "Tarifeinheits"-Debatte (klingt nicht nur nach DDR, sondern ist auch so - jedoch im neoliberalen weiterlesen »

23. Februar 2015

Hände weg von unserem Streikrecht – internationaler Aktionstag am 18. Februar 2015

„Der IGB-Vorstand hat den 18. Februar 2015 zu einem globalen Aktionstag zur Verteidigung des Streikrechtes erklärt, dass die Arbeitgeber gegenwärtig bei der IAO in Frage stellen. Diese Webseite liefert Informationsmaterial sowie Beispiele und Anregungen für Gewerkschaftsaktionen am 18. Februar.“ IGB-Sonderseite zum Aktionstag, der erste Aufruf vom ver.di Bezirksvorstand Berlin sowie Hintergründe und neu dazu:

Global Right to Strike Action Sends Clear Message – Berichte vom 19. 02.2015 beim IGB
Das Streikrecht verteidigen. Stoppt die globale Offensive der Arbeitgeber auf das Streikrecht! Kampagnenseite (deutsch) bei der Internationalen Transportarbeiter-Föderation (ITF)
Drei Aspekte derselben neoliberalen Politik: Austerität, Freihandel und globale Eingriffe ins Streikrecht – Artikel vom 18.02.15 bei der fau
ILO: Streikrecht international verteidigen – “ DGB-Meldung vom (späten) 18.02.2015

Dossier

"Der IGB-Vorstand hat den 18. Februar 2015 zu einem globalen Aktionstag zur Verteidigung des Streikrechtes erklärt, dass die Arbeitgeber gegenwärtig bei der IAO in Frage stellen. Diese Webseite liefert Informationsmaterial sowie Beispiele und Anregungen weiterlesen »

30. Januar 2015

Wer andern eine Grube … Oder: Wer fällt der Tarifeinheit zum Opfer?

„Bei der Auseinandersetzung um die gesetzliche Tarifeinheit wird oft so getan, als ob es um ein abstraktes Ordnungsprinzip des rheinischen Kapitalismus ginge. Die Story ist, dass Sozialstaat, Sozialpartnerschaft und Tarifautonomie vor dem Egoismus der außer Rand und Band geratenen Spezialistengewerkschaften geschützt werden müssen. In der linken Debatte wiederum wird stark auf den geplanten Angriff von Kabinett und Kapital auf das Streikrecht als solches abgestellt. Ich möchte den Blick auf einen anderen Punkt lenken: auf die schwierigen Beziehungen zwischen Gewerkschaften, auf eine neue Tariflandschaft vor dem Hintergrund moderner Unternehmensformen und -strategien, wo sich Gewerkschaften als Konkurrenten begegnen…“ Artikel von Andreas Bachmann, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 01/2015 weiterlesen »

Artikel von Andreas Bachmann*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 1/2015

Bei der Auseinandersetzung um die gesetzliche Tarifeinheit wird oft so getan, als ob es um ein abstraktes Ordnungsprinzip des rheinischen weiterlesen »

20. Januar 2015

Netzwerkinfo der Gewerkschaftslinken Nr. 53 vom Januar 2015

Aus dem Inhalt: Tarifrunden im Öffentlichen Dienst laufen an. Länderbeschäftigte und Sozial- und Erziehungsdienste; Tarifrunde Metall: Kein Grund zur Bescheidenheit; Hände weg vom Streikrecht – für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit! Aktionskonferenz gegen das Tarifeinheitsgesetz; Die abhängig Beschäftigten rund um den Globus brauchen das Streikrecht! (Die Türkische Metallgewerkschaft BMI ruft zum unbefristeten Streik auf / Brasilien: VW do Brasil nimmt nach Streik 800 Kündigungen zurück/ Streiks gegen Fremdvergabe bei Daimler Bremen / Generalstreik in Italien gegen arbeiterfeindliche Politik der Regierung/ Millionenstreik in Indien: Arbeiter protestieren gegen Privatisierungspläne der Regierung im Kohlebergbau) NWI 53 vom Januar 2015

Aus dem Inhalt: Tarifrunden im Öffentlichen Dienst laufen an. Länderbeschäftigte und Sozial- und Erziehungsdienste; Tarifrunde Metall: Kein Grund zur Bescheidenheit; Hände weg vom Streikrecht - für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit! Aktionskonferenz gegen das Tarifeinheitsgesetz; Die abhängig Beschäftigten weiterlesen »

06. Januar 2015

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LKW-Transport

Kurier- und Lieferdienste

Tarifpluralität: Beim Geld wird’s spannend [am Beispiel Stute Logistics]

Dossier

„Pluralität: Im Dienstleistungsunternehmen Stute Logistics gelten sowohl ver.di- als auch IG-Metall-Tarifverträge. Beschäftigte entscheiden durch ihre Mitgliedschaft Viel wird dieser Tage über die »Tarifeinheit« diskutiert. Es sei unmöglich, dass für eine Beschäftigtengruppe Vereinbarungen unterschiedlicher Gewerkschaften gelten, erklärt das Management der Deutschen Bahn AG immer wieder. Auch die DGB-Spitze lässt sich offenbar weiter bei dem Versuch einbinden, so etwas per Gesetz auszuschließen. Dabei ist »Tarifpluralität« vielerorts Realität, nicht nur bei Krankenhausärzten, die sowohl unter den ver.di-Tarif fallen können als auch unter den des Marburger Bundes. Bei Stute Logistics – einer Tochter des Logistikkonzerns Kühne+Nagel – bestehen an vier norddeutschen Standorten neuerdings ebenfalls zwei Tarifverträge: Einer der IG Metall und einer der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Die Beschäftigten entscheiden durch ihre Mitgliedschaft, welche Vereinbarung für sie zum Tragen kommt…“ Aus dem Artikel von Daniel Behruzi in der Jungen Welt vom 24.10.2014. Siehe dazu neu: Wetzels Brandbrief: IG-Metall-Chef begründet Unterstützung der gesetzlichen »Tarifeinheit« intern mit Konkurrenz zu ver.di in der Logistikbranche. Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 05.01.2015 sowie dazu gehörende Dokumente und ein Leserbrief im LabourNet Germany weiterlesen »

Dossier

"Pluralität: Im Dienstleistungsunternehmen Stute Logistics gelten sowohl ver.di- als auch IG-Metall-Tarifverträge. Beschäftigte entscheiden durch ihre Mitgliedschaft Viel wird dieser Tage über die »Tarifeinheit« diskutiert. Es sei unmöglich, dass für eine Beschäftigtengruppe Vereinbarungen unterschiedlicher Gewerkschaften weiterlesen »

05. Januar 2015

Umkämpftes Streikrecht. Das repressive deutsche Streikrecht soll weiter eingeschränkt werden.

„Das viel diskutierte Gesetz zur Tarifeinheit ist Mitte Dezember vorgestellt worden und soll Anfang 2015 verabschiedet werden. Es ist dazu gedacht, Streiks von kleineren Gewerkschaften wie Cockpit bei den Piloten und der GdL bei der Bahn schwieriger zu machen. Dieser erneute Einschnitt in das Streikrecht ist ge-plant vor dem Hintergrund einschneidender Veränderungen im Transportsektor: Fast alle großen Fluglinien wie die Lufthansa und British Airways sind dabei, Billigfluglinien mit geringeren Löhnen einzuführen. Im Bahnverkehr sind in vielen Ländern scheibchenweise ablaufende Privatisierungen und seit vielen Jahren Lohnkürzungen im Gange. Damit diese Veränderungen nicht zu Blockaden dieser Transportmittel durch streikende Beschäftigte führen, will die Bundesregierung ein neues Gesetz erlassen: Das Gesetz zur Ta-rifeinheit dient damit unmittelbar der politischen und repressiven Absicherung von Lohndumping in den Verkehrsbetrieben – und das mit Zustimmung der Gewerkschaften IG Metall und IG BCE, deren Mitglieder nicht in den entsprechenden Bereichen arbeiten. Die Arbeit der Industrie hingegen ist in gewissem Maße vom Güterverkehr der Bahn abhängig – ernst zu nehmende Probleme für die Industrie treten jedoch erst nach mehr als vier Tagen Streik auf…“ Artikel von Jörg Nowak, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 12/2014 weiterlesen »

Artikel von Jörg Nowak*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 12/2014

Das viel diskutierte Gesetz zur Tarifeinheit ist Mitte Dezember vorgestellt worden und soll Anfang 2015 verabschiedet weiterlesen »

02. Januar 2015

Wurzeln der Spaltung

Jahresrückblick: Der 2014 im DGB ausgebrochene Konflikt über das Gesetz zur »Tarifeinheit« hat tiefere Ursachen, sowohl ökonomische als auch ideologische. Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 30.12.2014 weiterlesen »

Gewerkschafter: Nicht Arschkriecher, sondern Arschtreter!

Jahresrückblick: Der 2014 im DGB ausgebrochene Konflikt über das Gesetz zur »Tarifeinheit« hat tiefere Ursachen, sowohl ökonomische als auch ideologische. Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 30.12.2014 weiterlesen »

24. November 2014

„Für Tarifeinheit – Gegen Einschränkung des Streikrechts?“ Nein: Für einheitliche Tarifstandards – Gegen die Chimäre Tarifeinheit!

„In der gewerkschaftlichen Debatte zeichnet sich immer mehr ab, dass viele Mitglieder und Funktionäre zwar gegen jede Art der gesetzlichen Einschränkung des Streikrechts sind, aber zugleich für die „Herstellung von Tarifeinheit“, sei es auf ggf. gesetzlichem Weg (so die IG Metall), sei es auf politischem Weg (so ver.di). Damit wird d i e „Tarifeinheit“ zum politischen Ziel gewerkschaftlicher Tarifpolitik erklärt. Stimmt dies mit der tarifpolitischen Realität der Gewerkschaften überein ? Was ist überhaupt „Tarifeinheit“ in diesem Sinne und warum wird sie von manchen so vehement gefordert (mal abgesehen davon, dass der Begriff „Einheit“ im gewerkschaftlichen Raum einen guten Klang hat)?...“ Grundsatzbeitrag von Rolf Geffken vom 21.11.2014 weiterlesen »

"In der gewerkschaftlichen Debatte zeichnet sich immer mehr ab, dass viele Mitglieder und Funktionäre zwar gegen jede Art der gesetzlichen Einschränkung des Streikrechts sind, aber zugleich für die „Herstellung von Tarifeinheit“, sei es auf ggf. gesetzlichem Weg (so die IG Metall), sei es auf politischem Weg (so ver.di). Damit wird weiterlesen »

20. November 2014

Löst doch den DGB auf – oder die DGB-Gewerkschaften im Streit um die Tarifeinheit

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 20.11.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 20.11.2014

Löst doch den DGB auf – das ist ehrlicher!

Wie der DGB als demokratisches Beschlussorgan auf den Hund gekommen ist: die Vorstände der Einzelgewerkschaften nehmen sich die “Macht” gegen Mehrheitsentscheidungen des DGB-Kongresses für die Tarifeinheit durch Gesetz einzutreten: Konnte man noch nach dem weiterlesen »