Deliveroo ist Kandidat – und Gewinner – für den Aktionstag Schwarzer Freitag, 13. April 2018: Gegen Union Busting & Betriebsratsbehinderung
Aktionstag Freitag, der 13. April 2018 egen Essen auf Rädern 4.0. Deliveroo: Betriebsratsbehinderung, Scheinselbständigkeit, LohndumpingDeliveroo sabotierte die erste Betriebsratswahl unter seinen Essen-Kurieren in Deutschland, die am 16. Februar in Köln stattfand. Das Unternehmen wandelte Festanstellungen in (Schein-)Selbständigkeiten um und verlängerte befristete Verträge nicht, um die Zahl der Wahlberechtigten möglichst klein zu halten. Aus ca. 150 Beschäftigten in Köln wurden am Ende nur 35. Das Unternehmen experimentiert zudem mit sittenwidrigen und sozialschädlichen Null-Euro-pro-Stunde-Verträgen und Ein-Stunden-Schichten. Hinter der modernen Fassade von „Gig-Economy“ und „Dienstleistung 4.0“ verbirgt sich frühkapitalistische Ausbeutung.“ Info zur Abstimmung bei Aktion Arbeitsunrecht, siehe auch unser Dossier zur Aktion und die Nominierung bei Aktion Arbeitsunrecht samt Grundinfos zum Unternehmen weiterlesen »
Aktionstag Freitag, der 13. April 2018 egen Essen auf Rädern 4.0. Deliveroo: Betriebsratsbehinderung, Scheinselbständigkeit, Lohndumping"Deliveroo sabotierte die erste Betriebsratswahl unter seinen Essen-Kurieren in Deutschland, die am 16. Februar in Köln stattfand. Das Unternehmen wandelte Festanstellungen in (Schein-)Selbständigkeiten um und verlängerte befristete Verträge nicht, weiterlesen »

DGB: Equal Pay DayDie Lohnlücke zwischen Frauen und Männern – der so genannte Gender-Pay-Gap – beträgt in Deutschland 21 Prozent. Das sind genau 21 Prozent zu viel! Die geschlechterbezogene Ungleichheit ist leider immer noch Realität. Auch daran erinnert der diesjährige Equal Pay Day am 18. März 2018. Im Jahr 2016, so die gerade vorgelegten Daten des Statistischen Bundesamtes, verdienten Frauen durchschnittlich nur 16,59 Euro brutto pro Stunde, Männer hingegen 21,00 Euro. Nach wie vor belegt Deutschland damit eine traurige Spitzenposition im europäischen Vergleich…“ DGB-klartext 10/2018 vom 15.03.2018 und weitere diesjährige Daten und Kommentare weiterlesen »
DGB: Equal Pay Day"Die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern – der so genannte Gender-Pay-Gap – beträgt in Deutschland 21 Prozent. Das sind genau 21 Prozent zu viel! Die geschlechterbezogene Ungleichheit ist leider immer noch Realität. Auch daran erinnert der diesjährige Equal Pay Day am weiterlesen »

Das Ganze der Arbeit revolutionieren!
Die Militarisierung des ArbeitskampfesZu schnell wenden sich viele Feminist_innen von Karl Marx und seinem Werk ab, weil dort die nicht entlohnte Reproduktionsarbeit nicht ausreichend berücksichtigt ist. Umgekehrt gelingt es Marxist_innen bis heute kaum, diese gesellschaftlich notwendige Arbeit, die überwiegend von Frauen in Familien geleistet wird, in ihre Kapitalismusanalyse aufzunehmen. Ich bin jedoch der Überzeugung, dass sich die nicht entlohnte Reproduktionsarbeit in die Marx‘sche Arbeitswerttheorie integrieren lässt. Auf diesem Weg lassen sich nicht nur soziale Auseinandersetzungen feministisch zuspitzen, sondern es sind auch konkrete Utopien entwickelbar, die auf das Ganze der Arbeit zielen und den Blick für eine solidarische, bedürfnisorientierte Gesellschaft öffnen. (…) Immer mehr Menschen haben mit Existenznot, Überlastung und Erschöpfung zu kämpfen. Insbesondere Frauen wissen häufig nicht mehr, wie sie die hohen Flexibilitätsanforderungen der Lohnarbeit mit den familiären Sorgeaufgaben verbinden sollen. Dies zeigt, dass kein individuelles Scheitern, sondern ein strukturelles Problem vorliegt: Die Unternehmen wollen hoch kompetente und motivierte Arbeitskräfte zu möglichst geringen Löhnen, um ihre Rendite zu sichern. (…) Derzeit setzen Unternehmens- und staatliche Politiken alles daran, das Ausmaß der unentlohnten Reproduktionsarbeit der Lohnarbeitenden zu erhöhen und durch die zunehmenden Lohnunterschiede unterschiedliche Reproduktionsniveaus durchzusetzen. (…) Alle Arbeit, gerade auch Sorgearbeit, muss gesellschaftlich so aufgeteilt sein, dass jede Person über das für sie richtige Maß entscheiden kann und niemand diese Arbeit aufgebürdet wird – insbesondere Frauen nicht. Es gilt, Bedingungen zu schaffen, unter denen alle sich je nach Fähigkeiten und Bedürfnissen ebenso in die Sorge für sich und andere einbringen können wie auch in den Aufbau von Infrastrukturen oder in die ökologische Produktion von Lebensmitteln oder Gütern. Keimformen dafür lassen sich bereits heute in Projekten der commons-based peer production finden, wo Menschen gleichrangig und gemeinsam über Gestaltung und Aufteilung der Arbeit und Verwendung ihrer Arbeitsergebnisse entscheiden (vgl. Habermann 2016). In einer solchen Gesellschaft ist die Unterteilung in entlohnte und nicht entlohnte Arbeit aufgehoben, es gibt keinen durch Lohnarbeit und Warentausch regulierten Bereich der Ökonomie mehr. Die einzige Unterteilung, die dann noch sinnvoll ist, ist die zwischen Zeiten der ziel- und zweckbezogenen Arbeit und der rein selbstzweckbezogenen Muße…“ Kurzfassung eines Artikels von Gabriele Winke bei Marx200 vom 14. März 2018, der Anfang 2018 im Buch „Feminismus und Marxismus“, hrsg. von Alexandra Scheele und Stefanie Wöhl, im Beltz Juventa Verlag erscheinen wird. weiterlesen »
Die Militarisierung des Arbeitskampfes"Zu schnell wenden sich viele Feminist_innen von Karl Marx und seinem Werk ab, weil dort die nicht entlohnte Reproduktionsarbeit nicht ausreichend berücksichtigt ist. Umgekehrt gelingt es Marxist_innen bis heute kaum, diese gesellschaftlich notwendige Arbeit, die überwiegend von Frauen in Familien weiterlesen »

Unter dem Deckmantel der Gastfreundschaft. Verspätete Gäste, längere Feiern – das Gastgewerbe will solche Unwägbarkeiten der Branche auf seine Beschäftigten abwälzen
Kapovaz: Arbeit auf Abruf. Grafik für das LabourNet Germany von Tatjana Sarazhynska - wir danken!Angeblich stellt die Digitalisierung den 8-Stunden-Tag und die gesetzlichen Ruhezeiten infrage. Im Hintergrund wird die Debatte auf der Arbeitgeberseite jedoch maßgeblich von einer Branche befeuert, die seit Jahrhunderten recht ähnlich funktioniert: das Gastgewerbe. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband Dehoga trommelt seit Jahren intensiv für eine Änderung des Arbeitszeitgesetzes, das, wenn man ihm glaubt, der größte Feind der Gastfreundschaft zu sein scheint. (…) Das Gastgewerbe verdeutlich damit ziemlich genau, worum es bei den andauernden Angriffen auf das Arbeitszeitgesetz eigentlich geht. Schwankende Nachfrage, Veranstaltungen, die länger dauern, launisches Wetter oder andere Unwägbarkeiten fordern die Planung der Betriebsabläufe heraus. Die Risiken dafür will jedoch nicht der Chef, sondern sollen die Beschäftigten tragen. Nichts anderes bedeutet eine Umstellung von täglichen auf wöchentliche Arbeitszeitlimits. (…) Der Koalitionsvertrag kommt mit seiner Öffnungsklausel für das Arbeitszeitgesetz den Forderungen der Arbeitgeber entgegen. Dennoch ist die Dehoga enttäuscht. Denn von den Vorgaben abweichen dürften nur Betriebe mit Tarifvertrag, was zugleich ein Anreiz für Tarifbindung sein soll. Dies sei eine »schallende Ohrfeige für alle kleinen und mittleren Betriebe, die gar keinen Betriebsrat haben«, beklagt Dehoga-Chef Guido Zöllick. Für eine Niedriglohnbranche wie das Gastgewerbe ist ein Tarifvertrag offenbar immer noch schlimmer als das Arbeitszeitgesetz.“ Artikel von Ines Wallrodt im ND online vom 15.03.2018, siehe zum Hintergrund das Dossier: Weißbuch Arbeiten 4.0 des BMAS – Flexibilisierung 4.0? Neuer Angriff auf das Arbeitszeitgesetz weiterlesen »
Kapovaz: Arbeit auf Abruf. Grafik für das LabourNet Germany von Tatjana Sarazhynska - wir danken!"Angeblich stellt die Digitalisierung den 8-Stunden-Tag und die gesetzlichen Ruhezeiten infrage. Im Hintergrund wird die Debatte auf der Arbeitgeberseite jedoch maßgeblich von einer Branche befeuert, die seit Jahrhunderten recht weiterlesen »

Offener Brief gegen: „IG Metall Küste fordert Stärkung des Marineschiffbaus von der Bundesregierung“ – Wie vereinbaren Sie dies mit der Satzung der IG Metall?
Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!Die IG Metall Küste hat die Bundesregierung aufgefordert, den Marineschiffbau in Deutschland zu stärken und den Überwasserschiffbau – wie im Koalitionsvertrag angekündigt – als Schlüsselindustrie einzustufen. „Uns geht es um die gesamte Wertschöpfungskette: Konstruktion, Produktion, Zulieferer sowie Service und Wartung“, sagte Meinhard Geiken, Bezirksleiter der IG Metall Küste, nach einem Treffen mit Betriebsräten von Werften zu Zulieferern. „Wir wollen das über die militärische Nutzung hinaus wichtige Know-how und damit die Arbeitsplätze und Betriebe im Marineschiffbau in Deutschland halten. Die Einstufung als Schlüsseltechnologie schafft die Voraussetzung, das bei der Vergabe von Aufträgen für die Bundesmarine zu berücksichtigen.“ Von Beginn an hat die IG Metall Küste die europäische Ausschreibung des Mehrzweckkampfschiffes 180 (MKS 180) kritisiert. „Diese führt zu einem massiven Verdrängungswettbewerb, der hunderte Arbeitsplätze bei Werften und Zulieferern in Norddeutschland gefährdet“, so IG Metall-Bezirksleiter Geiken. „Von der Bundesregierung wollen wir wissen, welche strategische Perspektive sie für den deutschen Marineschiffbau in Europa sieht. Nach unserer Auffassung muss Deutschland als relevanter und aktiv gestaltender Akteur agieren und darf nicht zum Juniorpartner werden.“…“ Pressemitteilung vom 14.03.2018 von und bei IG Metall Küste und der Offene Brief von Ursula Mathern an Meinhard Geiken, Bezirksleiter der IG Metall Küste: Wie vereinbaren Sie dies mit der Satzung der IG Metall? weiterlesen »
Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!"Die IG Metall Küste hat die Bundesregierung aufgefordert, den Marineschiffbau in Deutschland zu stärken und den Überwasserschiffbau – wie im Koalitionsvertrag angekündigt – als Schlüsselindustrie einzustufen. "Uns geht es weiterlesen »

I-SEC / Fraport: Wann ermittelt die Staatsanwaltschaft offiziell?

Dossier

Protest gegen die Untätigkeit der Justiz in Sachen Behinderung der Betriebsratsarbeit durch I-SEC am 07.03.2018 in Frankfurt/M, Foto von Guido Jurock, ver.diAm Frankfurter Flughafen hat die Bundespolizei die Sicherheitskontrollen an den Security-Dienstleister I-SEC Deutsche Luftsicherheit GmbH ausgelagert. Die über 1.400 Beschäftigten der I-SEC haben – nach allem was man hört – einen sehr engagierten Betriebsrat (BR), der mit Nachdruck auf Verbesserungen der Arbeitsverhältnisse drängt. Gegen Untätigkeit und Verzögerungen auf Seite des Unternehmens setzt sich der BR regelmäßig mit Fristsetzungen und Einigungsstellen zur Wehr. Die Belegschaft der Security-Firma beklagt zigtausende Überstunden im Monat und einen Personalmangel von etwa 150 Personen, zudem bedenkliche Qualitätsmängel bei den Sicherheitskontrollen durch Übermüdung und unzureichende Pausenregelungen. Die I-SEC Geschäftsführung unter Glenn Murphy und Ran Langer setzte den berüchtigten Betriebsratsfresser Helmut Naujoks auf den konflikterprobten Betriebsratsvorsitzenden Mario S. und seine Kolleginnen und Kollegen an (wir berichteten am 15.9.2017). (…) Der Betriebsrat der I-SEC hat am 25.9.2017 Strafanzeige wegen Betriebsratsbehinderung (§119 BetrVG) gestellt (WaSI, 6.10.2017 [nicht mehr verfügbar]). (…) Der I-SEC Betriebsratsvorsitzende Mario S. kann derzeit wegen eines Hausverbot nicht in den Betrieb – eine Standardmaßnahme aus dem Naujoksschen Werkzeugkoffer. Auch sein Stellvertreter ist inzwischen unter Beschuss. Mario kämpft außerdem per einstweiliger Verfügung gegen die Anfechtung seines Arbeitsvertrags. (…) Aktuell ist im Betrieb ein Aushang aufgetaucht, der den I-SEC-Mitarbeiter*innen Angst machen soll. Angeblich könnte aufgrund der intensiven Betriebsratstätigkeit der Verlust des Auftrags am Frankfurter Flughafen bevorstehen….“ Beitrag vom 23. November 2017 von und bei der Aktion Arbeitsunrecht und neu dazu: I-SEC Deutsche Luftsicherheit: Bezahlung bei Dienstabbruch. Wann erhalten die Betroffenen ihr Geld? weiterlesen »

Dossier

Protest gegen die Untätigkeit der Justiz in Sachen Behinderung der Betriebsratsarbeit durch I-SEC am 07.03.2018 in Frankfurt/M, Foto von Guido Jurock, ver.di"Am Frankfurter Flughafen hat die Bundespolizei die Sicherheitskontrollen an den Security-Dienstleister I-SEC Deutsche Luftsicherheit GmbH ausgelagert. Die über 1.400 weiterlesen »

Nichts Neues in der „Neuen Klassenpolitik“?
prager frühling - Magazin für Freiheit und Sozialismus, Ausgabe März 2018 : Klasse mit Gedöns!Die radikale Linke hat die „soziale Frage“ wiederentdeckt und ein Zauberwort gefunden: Es lautet „Neue Klassenpolitik“ und soll wahre Wunder vollbringen, nämlich die politische Entwicklung der letzten 30 Jahre zurückdrehen und die Fehler dieser Zeit wieder gut machen. Nötig ist es tatsächlich, die breite Akzeptanz neoliberaler Denk- und Handlungsmuster aufzubrechen sowie den wachsenden rechtspopulistischen Tendenzen etwas entgegen zu setzen. Das „Neue“ daran auszumachen, fällt allerdings schwer. Die geforderte Integration der „klassischen Klassenpolitik“ mit den Kämpfen gegen Rassismus, Sexismus und Nationalismus und den übrigen sozialen Kämpfen um gute Lebensbedingungen entspricht einem Konzept, das seit drei Jahrzehnten als „Social Movement Unionism“ bezeichnet wird: Gewerkschaftsbewegung als soziale Bewegung oder zumindest als Teil davon. Dieses ganzheitliche, breite Verständnis des gewerkschaftlichen Engagements liegt seit mehr als 20 Jahren auch der Arbeit des LabourNet Germany zugrunde. Die grundlegenden Annahmen sollen nachfolgend erläutert werden…“ Artikel von Mag Wompel in prager frühling – Magazin für Freiheit und Sozialismus, Ausgabe März 2018: Klasse mit Gedöns! Siehe auch Infos zum Heft weiterlesen »
prager frühling - Magazin für Freiheit und Sozialismus, Ausgabe März 2018 : Klasse mit Gedöns!"Die radikale Linke hat die „soziale Frage“ wiederentdeckt und ein Zauberwort gefunden: Es lautet „Neue Klassenpolitik“ und soll wahre Wunder vollbringen, nämlich die politische Entwicklung der letzten 30 weiterlesen »

Foodora und Deliveroo: Aufstand der Essenskuriere
#Deliverunion: FAU Berlin startet KampagneBei den Lieferdiensten Foodora und Deliveroo haben die Kuriere einen Betriebsrat gegründet. Den Unternehmen scheint das nicht zu passen. (…) Mitte Februar gründeten die Essenskuriere von Deliveroo dort einen Betriebsrat. Bei Foodora gibt es bereits seit vergangenen Sommer eine Vertretung, ebenfalls am Standort Köln, an dem Foodora 220 Fahrerinnen und Fahrer beschäftigt. Semih Yalcin, der Kurier mit der gebrochenen Hinterachse, ist dessen Vorsitzender. Was passiert, wenn die Reifen platt sind und die Gangschaltung hakt? Was ist, wenn ein Kurier krank wird? Warum werden die Fahrerinnen und Fahrer während ihrer Schichten so engmaschig per GPS überwacht? Solche Fragen wollen die Betriebsräte nun gemeinsam mit ihrem Arbeitgeber klären und für mehr Rechte eintreten. Die Firmen behindern jedoch die Betriebsratsarbeit. Sie lassen Verträge auslaufen von Beschäftigten, die sich für die Mitarbeitervertretung einsetzen. Bezahlen offenbar nicht die Arbeitszeit, die ein Mitarbeiter seiner Betriebsratstätigkeit widmete. Und sie geben Daten zur wirtschaftlichen Lage des Start-ups nicht heraus, wozu sie eigentlich verpflichtet sind…“ Beitrag von Bernd Kramer vom 9. März 2018 bei der Zeit online weiterlesen »
#Deliverunion: FAU Berlin startet Kampagne"Bei den Lieferdiensten Foodora und Deliveroo haben die Kuriere einen Betriebsrat gegründet. Den Unternehmen scheint das nicht zu passen. (...) Mitte Februar gründeten die Essenskuriere von Deliveroo dort einen Betriebsrat. Bei Foodora gibt es bereits seit vergangenen Sommer eine weiterlesen »

Internationaler Frauentag am 8. März: Global Women Strike 2018

Dossier

Demonstration am Internationalenr Frauentag 8. März 2018 in AfrinInternational soll nicht nur gefeiert, sondern auch gekämpft und gestreikt werden: Vielleicht noch deutlicher als im Vorjahr ist 2018 die Auseinandersetzungslinie in der Vorbereitung des 8. März die zwischen „Feierlichkeiten“ und „Saalversammlungen“ gegen den „globalen Streiktag“ – eine Auseinandersetzung, die mit dem neuen Aufruf aus den USA verstärkt wird und in einigen Ländern zu breiteren gesellschaftlichen und gewerkschaftlichen Debatten geführt hat. Der Aufruf wurde in insgesamt über 70 Ländern aller Erdteile verbreitet… Siehe einen internationalen (unvollständigen) Überblick im ständig aktualisierten Dossier – jetzt mit ca 40 Berichten aus zahlreichen Ländern von Südkorea über Spanien bis Argentinien weiterlesen »

Dossier

Internationaler Frauentag am 8. März: Global Women Strike 2018DGB: Internationaler Frauentag am 8. März 2018 - 100 Jahre Frauenwahlrecht"100 Jahre Frauenwahlrecht. Die Frauen im DGB feiern zum Internationalen Frauentag das Frauenwahlrecht, das 1918 dank der weiterlesen »

Postcon feuert kämpferischen Betriebsrat
[DGB-Kampagne] Stop Union Busting„… PostNL schluckte zahlreiche kleine private Postzusteller in ganz Europa, darunter 2008 die City Briefservice GmbH in Mönchengladbach, die rund 70 Mitarbeiter-innen beschäftigte. Nun herrsche ein anderer Wind, erklärte die neue Geschäftsleitung auf einer Betriebsversammlung. Die Kolleg-innen befürchteten statt acht, täglich nur noch sechs Stunden arbeiten zu können und weniger Geld zu verdienen. Daraufhin beschlossen einige Kollegen, sich zu organisieren und einen Betriebsrat zu gründen. Prompt kündigte die Geschäftsleitung dem ersten Vorsitzenden des Wahlvorstands und verweigerte sich acht Jahre lang, die Mitarbeiterliste herauszugeben. Der Rechtsstreit um die Wählerliste ging durch alle Instanzen, bis zum Bundesarbeitsgericht, BAG. (…) Im Sommer 2016 war es endlich so weit. Die Belegschaft in Mönchengladbach wählte ihre Interessenvertretung, Nils H. wurde einstimmig Betriebsratsvorsitzender. Trotz der höchstrichterlichen Entscheidung zweifelte Postcon jedoch weiterhin die Rechtmäßigkeit des Betriebsrats in Mönchengladbach an. Die Christliche Gewerkschaft Post und Telekommunikation (CGPT) sprang dem Arbeitgeber bei und gründete zwei Monate nach der erfolgreichen Wahl in Mönchengladbach einen Betriebsrat, der für die Zusteller in allen Filialen in NRW zuständig sein sollte. Das ließ der Betriebsrat in Mönchengladbach nicht auf sich sitzen und klagte gegen das arbeitgeberfreundliche Gremium in Ratingen. (…) Die jahrelange Zermürbungstaktik blieb auf Dauer nicht ohne Folgen, einzelne Betriebsräte wurden gekauft. Im Februar 2018 setzte das Unternehmen den Betriebsratsvorsitzenden Nils H. vor die Tür, mit der absurden Begründung, er habe einen Brief nicht korrekt zugestellt und geöffnet. Ende letzten Jahres hatte der Betriebsrat Mönchengladbach die Tariffähigkeit der gelben Gewerkschaft CGPT gerichtlich angezweifelt. Anfang März schob Postcon die fristlose Kündigung nach…“ Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung am Dienstag, 13. März, 12 Uhr, Arbeitsgericht Mönchengladbach vom 7. März 2018 von und bei work-watch weiterlesen »
[DGB-Kampagne] Stop Union Busting"... PostNL schluckte zahlreiche kleine private Postzusteller in ganz Europa, darunter 2008 die City Briefservice GmbH in Mönchengladbach, die rund 70 Mitarbeiter-innen beschäftigte. Nun herrsche ein anderer Wind, erklärte die neue Geschäftsleitung auf einer Betriebsversammlung. Die Kolleg-innen befürchteten statt weiterlesen »

Streikrechtplakat Shopstewardnetzwerk England im Juli 2015Warnstreiks müssen nicht auf wenige Stunden beschränkt bleiben und Arbeitskämpfe könnten über Ausstände hinausgehen – zu diesem Urteil kommt eine aktuelle juristische Untersuchung von gewerkschaftlichen Maßnahmen in Tarifauseinandersetzungen. Eine Ausweitung von wenige Stunden dauernden Warnstreiks hin zu ganztägigen Arbeitsniederlegungen, wie sie zuletzt von der IG Metall vorgenommen wurde, ist demnach gänzlich legal. Möglich wären in der BRD auch noch weiterführende Aktionen – sie müssten aber von den Gewerkschaften erprobt werden. Der Rechtswissenschaftler Stefan Greiner kommt in seiner Analyse für die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung zu dem Ergebnis, dass es in den vergangenen Jahrzehnten bedeutende Verschiebungen in der Rechtsprechung zum Thema Streik gegeben hat. (…) Doch etwa seit der Jahrtausendwende sei eine »Deregulierung« in der Rechtsprechung zu beobachten – den Gewerkschaften wurden mehr Freiräume zugestanden. So erklärte das Bundesarbeitsgericht im Juni 2007 auch Unterstützungsstreiks für rechtens. Seitdem ist klar: Auch wenn ein Betrieb nicht dem Unternehmerverband angehört, mit dem die Gewerkschaft verhandelt, kann es bestreikt werden – um weiteren Druck auf die Chefs der Vereinigung auszuüben. In eine ähnliche Richtung geht die Billigung von Flashmobs als Arbeitskampfmaßnahme durch das Bundesarbeitsgericht im Jahr 2009. (…) Von besonderem Interesse sind Passagen in der Untersuchung, die andeuten, dass die Gewerkschaften noch nicht die Grenzen des geltenden Rechts ausgetestet haben. So sei in der Vergangenheit eindeutig gewesen, dass Betriebsbesetzungen von Gerichten für illegal erklärt werden. Auch jetzt gebe es Indizien dafür, dass ähnlich geurteilt werden könnte – doch ganz sicher ist das nicht. Die Gewerkschaften hätten bislang einfach nicht probiert, »andere aktive Kampfformen wie Betriebsblockade oder -besetzung auf Basis der neuen Rechtslage zu testen«, heißt es im Papier. Und wer weiß, womöglich ließen sich sogar die Grenzen des geltenden Rechts durch eine entsprechende Praxis verschieben.“ Beitrag von Johannes Supe bei der jungen Welt vom 6. März 2018 , siehe dazu „Das arbeitskampfrechtliche Verhältnismäßigkeitsprinzip“ von Stefan Greiner, HSI-Schriftenreihe Band 25 beim Bund Verlag 2018 (136 Seiten) weiterlesen »
Streikrechtplakat Shopstewardnetzwerk England im Juli 2015"Warnstreiks müssen nicht auf wenige Stunden beschränkt bleiben und Arbeitskämpfe könnten über Ausstände hinausgehen – zu diesem Urteil kommt eine aktuelle juristische Untersuchung von gewerkschaftlichen Maßnahmen in Tarifauseinandersetzungen. Eine Ausweitung von wenige Stunden dauernden Warnstreiks hin zu weiterlesen »

Autonomer Handwerkernachwuchs: Die Gruppe »anstiften« will eine neue Lehrlingsbewegung anstoßen. Ihr Vorbild ist der linke Aufbruch Auszubildender in den 1970er Jahren
anstiften.net - Für eine selbstorganisierte Auszubildendenbewegung„»Ausbildungsvertrag und alles, was dazu gehört« und »Krank werden und krank machen in der Ausbildung« – das sind einige der Themen, die auf einer neuen Internetplattform für Lehrlinge publiziert werden. Sie will Auszubildende im Bauhandwerk organisieren. Die Initiatoren, die selber in der Branche beschäftigt sind und teilweise eine akademische Ausbildung absolviert haben, wollen mit dem Projekt »anstiften.net« an eine Bewegung anknüpfen, die heute weitgehend vergessen ist. (…) Die Initiatoren der Plattform hingegen wollen zu einem solidarischen Umgang am Arbeitsplatz anstiften. Sie knüpfen an die Praxis der sogenannten militanten Untersuchungen an, mit der in den 1970er Jahren in Italien linke Gruppen Arbeiterbefragungen durchführten. Das Ziel war auch hier ihre Organisierung außerhalb der großen Gewerkschaften. (…) Der Sexismus männlicher Bauarbeiter wird auf der Onlineplattform ebenso kritisiert, wie Alternativen zur Lohnarbeit zur Diskussion gestellt werden. Die DGB-Gewerkschaften als Interessenvertreterin der Auszubildenden sehen die »Anstifter« mit Skepsis….“ Artikel von Peter Nowak vom 21.07.2017 beim ND online, siehe dazu anstiften.net und: [Interview] Gruppe Anstiften – für eine selbstorganisierte Auszubildendenbewegung weiterlesen »
anstiften.net - Für eine selbstorganisierte AuszubildendenbewegungAusbildungsvertrag und alles, was dazu gehört« und »Krank werden und krank machen in der Ausbildung« - das sind einige der Themen, die auf einer neuen Internetplattform für Lehrlinge publiziert werden. Sie will Auszubildende im Bauhandwerk organisieren. Die Initiatoren, weiterlesen »

Keinen Meter den Faschisten: Gedenkdemo für die von den Nazis ermordeten Menschen (Dessau, 11. März 2017)Viele Deutsche glauben, ihre Vorfahren hätten während der Nazizeit NS-Opfern geholfen. Das zeigt: Unsere Erinnerungskultur ist nicht weltmeisterlich. Sie ist gescheitert. (…) [Seitdem „nun die rechtspopulistische AfD in den Bundestag eingezogen ist und deren Mitglieder in regelmäßigen Abständen mit verstörenden Aussagen wie der von Alexander Gauland, dass wir wieder stolz sein sollten auf die Leistungen der Soldaten der Wehrmacht, die Grenzen unseres Geschichtsverständnisses auch öffentlich über bisherige Tabugrenzen hinaus zu verschieben versuchen, kann man spüren, dass diese Frage in Wahrheit erneut höchst aktuell und alles andere als gestrig ist. Sie stellt sich uns noch einmal neu, weil die bisherigen Antworten offensichtlich nicht mehr ausreichen. Sie lautet: Aus welchen Teilen soll sich eine deutsche Identität im 21. Jahrhundert zusammensetzen? Auf welchem Geschichtsverständnis soll sie beruhen? Gehört Auschwitz noch dazu? In der vorvergangenen Woche hat der renommierte Gewaltforscher und Antisemitismusexperte Andreas Zick von der Universität Bielefeld gemeinsam mit seinem Kollegen, dem Psychologen Jonas Rees, und der Berliner Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ eine neue Studie mit dem Titel Trügerische Erinnerungen: Wie sich Deutschland an die Zeit des Nationalsozialismus erinnert veröffentlicht. Deren Ergebnisse markieren eine nicht unwesentliche Verschiebung in der Selbstwahrnehmung der Deutschen: In der Rückschau sind die Deutschen von einem Volk der Täter zu einem der Helfer, Helden und Opfer geworden. „Als ich die Ergebnisse zum ersten Mal gesehen habe, habe ich mich gefragt, wie viele Juden wir eigentlich gerettet haben wollen“, sagt Andreas Eberhardt, der Vorstandsvorsitzende der Stiftung EVZ, und meint das durchaus sarkastisch. Seine Studie wirft nun, schwarz auf weiß, eine ganze Menge neuer Fragen auf: Wie kam es zu dieser Verschiebung in der Selbstwahrnehmung? Und zeigen solche Ergebnisse nicht an, dass die AfD mit ihrem geschichtspolitischen Kurs, auch wenn das eine bittere Einsicht ist, insofern richtig liegt, dass sie sich jene Verschiebung, jenen Paradigmenwechsel, längst produktiv zu eigen gemacht hat? Sie mithin nur etwas sichtbar macht, was vor ihr längst latent und unausgesprochen existiert hat?…“ Artikel von Jana Hensel vom 3. März 2018 bei der Zeit online weiterlesen »
Keinen Meter den Faschisten: Gedenkdemo für die von den Nazis ermordeten Menschen (Dessau, 11. März 2017)"Viele Deutsche glauben, ihre Vorfahren hätten während der Nazizeit NS-Opfern geholfen. Das zeigt: Unsere Erinnerungskultur ist nicht weltmeisterlich. Sie ist gescheitert.  (...) [Seitdem "nun die rechtspopulistische AfD in den weiterlesen »

schleusen streik verdiRechtliche Hindernisse stehen neuen Streikformen kaum im Wege: Auch zu Beginn von Tarifverhandlungen dürfen Gewerkschaften zu längeren Arbeitsniederlegungen aufrufen. Zum Arsenal der gewerkschaftlichen Arbeitskampfmittel gehören traditionell kurze Warnstreiks und unbefristete Erzwingungsstreiks, zu denen es nach einer Urabstimmung kommt. Mit dem 24-Stunden-Streik wurde bei der diesjährigen Tarifrunde in der Metallindustrie zum ersten Mal eine Zwischenform erprobt. Stefan Greiner hat für das HSI der Hans-Böckler-Stiftung untersucht, wie solche neuartigen Eskalationsstufen juristisch zu bewerten sind. Der Rechtswissenschaftler von der Universität Bonn kommt zu dem Ergebnis, dass „eine Intensivierung der verhandlungsbegleitenden Streikpraxis aus Perspektive des staatlichen Arbeitskampfrechts keinen durchgreifenden Bedenken unterliegt“. Die Weiterentwicklung von gewerkschaftlichen Kampftaktiken füge sich nahtlos in die Entwicklung der Rechtsprechung…“ Böckler Impuls Ausgabe 04/2018 weiterlesen »
schleusen streik verdi"Rechtliche Hindernisse stehen neuen Streikformen kaum im Wege: Auch zu Beginn von Tarifverhandlungen dürfen Gewerkschaften zu längeren Arbeitsniederlegungen aufrufen. Zum Arsenal der gewerkschaftlichen Arbeitskampfmittel gehören traditionell kurze Warnstreiks und unbefristete Erzwingungsstreiks, zu denen es nach einer Urabstimmung kommt. Mit dem weiterlesen »

Diebstahl fremder Arbeitszeit: Vom »Lohnsklaven« zum »Arbeitskraftunternehmer«. Der historische und strukturelle Wandel kapitalistischer Ausbeutung
Technoseum: Durch Nacht zum Licht? Geschichte der Arbeiterbewegung 1863-2013… Der Lohnsklave des 19. Jahrhunderts war zwar kein Sklave, und der »Arbeitskraftunternehmer« von heute ist kein Unternehmer, doch die beiden Metaphern markieren Ausgangs- und bisherigen Höhepunkt des strukturellen Wandels von Lohnarbeit und ihrer ideologischen Verschleierung. Zwar brauchte es zu Marx Zeiten keine theoretische Erklärung, um Lohnarbeit als Ausbeutung zu erkennen, doch es bedurfte einer theoretischen Analyse, um der gängigen Illusion eines »gerechten Lohnes« entgegenzutreten und begreifbar zu machen, dass jede Ware, somit auch die Ware Arbeitskraft, im Durchschnitt zu ihrem wirklichen Wert verkauft wird. (…) Dass Ausbeutung auch dort stattfindet, wo hohe Löhne gezahlt werden, ja die Ausbeutungsrate in der Regel auch noch höher ist, erschließt sich dem Alltagsverstand so lange nicht, wie Gewerkschaften für Lohngerechtigkeit kämpfen. (…) Je weiter die Digitalisierung voranschreitet, desto schneller wird sich die Lohnarbeit nicht nur verändern, sondern sie wird auch weiter überflüssig gemacht. Wobei die Experten zwar noch darüber streiten, wie viele Arbeitsplätze verschwinden oder durch neue ersetzt werden, sich aber darüber einig sind, dass Millionen Arbeitsplätze wegfallen werden, und zwar deutlich weniger in der Indus­trie als im Dienstleistungsbereich. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung rechnet mit einem Verlust von 1,5 Millionen Arbeitsplätzen, glaubt aber optimistisch, dass ebenso viel neue entstehen (…) Nach Angaben der IG Metall arbeiten inzwischen rund eine Million Menschen auf den 32 deutschen Onlineplattformen. Dort tummeln sich auch immer mehr große Industriekonzerne, wie VW und Daimler, die dort Kundenpflege betreiben, aber auch anspruchsvolle Entwicklungsarbeiten ausführen lassen. Ohne von den unternehmerischen Erfolgen zu profitieren, trägt der neue selbständige »Arbeitskraftunternehmer« die volle Last des Scheiterns und muss ständig damit rechnen, dass er als Crowdworker aus dem Markt verdrängt wird oder als Startup Schiffbruch erleidet. Hier wächst ein neues Prekariat heran, das nicht mehr den gängigen Vorstellungen über abgehängte, minder qualifizierte Beschäftigte entspricht. Denn bei den meisten Crowdworkern handelt es sich um hochqualifizierte und motivierte Angehörige der Mittelschichten mit Hochschulabschluss…“ Ein leicht gekürzter Aufsatz von Harald Werner aus der Zeitschrift Marxistische Erneuerung Heft 113 im Vorabdruck in der jungen Welt vom 2. März 2018 weiterlesen »
Technoseum: Durch Nacht zum Licht? Geschichte der Arbeiterbewegung 1863-2013"... Der Lohnsklave des 19. Jahrhunderts war zwar kein Sklave, und der »Arbeitskraftunternehmer« von heute ist kein Unternehmer, doch die beiden Metaphern markieren Ausgangs- und bisherigen Höhepunkt des strukturellen Wandels von Lohnarbeit und ihrer weiterlesen »

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