Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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AfD & Co: Nach den Köpfen nun auch in Betriebe und Betriebsräte?! 
Siehe auch im LabourNet Germany: 
Auf dieser Seite dokumentieren wir Beiträge zu Politik und Strukturen, Erfahrungen und Perspektiven der nationalen wie internationalen Gewerkschaftsbewegung. Wir möchten diese Beiträge bekannt machen, aber auch eine rege Diskussion initiieren. Gewerkschaftliche Initiativen und Proteste gegen die Krise, die Rechten, Kriese etc. befinden sich unter „
„Wir machen uns beim Handel bereit für die nächste große Tarifrunde. Die Tarifverhandlungen für die rund 5 Millionen Beschäftigten werden regional geführt. Je nach Region laufen die bisherigen Verträge aus. 
„Der Anteil der Beschäftigten in tarifgebundenen Betrieben ist seit 1996 deutlich zurückgegangen. Arbeiteten damals in Westdeutschland 70 Prozent der Beschäftigten in Betrieben mit Branchentarifvertrag, waren es im Jahr 2017 noch 49 Prozent. In Ostdeutschland sank der entsprechende Anteil der Beschäftigten von 56 auf 34 Prozent. Das zeigen Daten des IAB-Betriebspanels, einer jährlichen Befragung von rund 15.000 Betrieben durch das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Gegenüber dem Vorjahr ist der Anteil der Beschäftigten in Betrieben mit Branchentarifverträgen sowohl in West- als auch in Ostdeutschland jeweils um zwei Prozentpunkte gesunken. Firmen- oder Haustarifverträge gelten für acht Prozent der westdeutschen und für zehn Prozent der ostdeutschen Beschäftigten. Das bedeutet ein Minus von einem Prozentpunkt gegenüber dem Vorjahr in Ostdeutschland. In Westdeutschland ist keine Veränderung zu verzeichnen…“ Presseinformation des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung vom 24. Mai 2018 und weitere zum Problem. NEU: Mehr Mut zum Tarif: Zukunft der Tarifautonomie. Aktionsplan für eine Rückkehr zu flächendeckender Tarifbindung 
„Zu dieser Frage habe ich 1983 eine empirische Studie vorgelegt und dabei auch die Stuttgarter „Plakat-Gruppe“ interviewt, die im Daimler-Benz-Konzern eigene Betriebsratslisten initiiert hatte. In der damaligen Zeit Anfang der achtziger Jahre nahmen linksoppositionelle Betriebsratslisten in vielen Regionen stark zu. (…) Über die Ergebnisse und Schlussfolgerungen hatte ich auch mit meinem langjährigen Freund Jürgen Stamm gesprochen. Lang ist es her. Nun ist Jürgen am 14. April 2014 gestorben. In einem Nachruf der Stuttgarter Zeitung zum Tod von Jürgen Stamm am 19.4.2024 heißt es unter der Überschrift „Nachruf auf Jürgen Stamm. Wortgewaltiger Chef der IG-Metall-Bastion Stuttgart“: „1986 übernahm Stamm die Betreuung des Betriebsrats und der Vertrauensleute im Mercedes-Benz Werk Untertürkheim, wo er die „Plakat-Gruppe“ erfolgreich in die IG Metall integrierte und eine geeinte Vertretung der Beschäftigten vorantrieb.“…“ Anmerkung von und bei Klaus Pickshaus vom April 2024 zu seiner 24-seitigen Studie von 1983: „Politische Differenzierungen im Großbetrieb: Zur Herausbildung linksoppositioneller Betriebsratslisten“ – und einige Hinweise dazu 
„Rund 300 Menschen kamen 1999 zu einem Kongress in der Berliner Humboldt-Universität zusammen, um über Perspektiven für das Thema Arbeit zu diskutieren. Mit der Bundestagswahl im September 1998 endete die 16-jährige Amtszeit von Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU), fortan stellten SPD und Bündnis 90/Grüne die Regierung. Aus diesem Anlass lud der politische Förderfonds Netzwerk Selbsthilfe im Herbst 1998 zum Vorbereitungstreffen für einen Kongress zu 100 Tagen rot-grüne Bundesregierung ein. Ich selbst war für die »Contraste – Monatszeitung für Selbstorganisation« dabei. Netzwerk Selbsthilfe war 1978 aus dem legendären Tunix-Kongress an der TU Berlin entstanden, vor allem, um vom Berufsverbot Betroffene bei der Gründung von Kollektivbetrieben zu unterstützen…“ Artikel von Elisabeth Voß vom 19. April 2024 in Neues Deutschland online und mehr daraus sowie ein weiterer von Anne Seeck zum Thema 
„Der 1. Mai ist seit über 130 Jahren traditionell weltweit ein Tag der Solidarität und des Widerstands gegen Ausbeutung, Unterdrückung, Krieg und Verarmung und damit ein Leuchtfeuer im räuberischen und kriegerischen Kapitalismus. Diese Ziele haben nichts an Bedeutung verloren, sondern sind dringender denn je. Die Arbeiter*innenbewegung hat in den vergangenen 130 Jahren viel für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Lohnabhängigen bewirkt: Senkung der Wochenarbeitszeit auf 40 bzw. teils auf 35 Stunden, Lohnfortzahlung bei Krankheit, Erholungsurlaub, Tarifverträge, Stärkung der Friedensbewegung. Angesichts der sich zuspitzenden Krise des Kapitalismus durch Kriege, Krisen, hohe Inflation, Rezession, wachsender Armut und Umweltzerstörung und zunehmenden Debatten unter den Interessenvertreter*innen des Kapitals über eine neue Wirtschaftsagenda wird gewerkschaftliche Gegenwehr immer wichtiger…“ Aus dem 1. Mai-Aufruf der VKG (Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften), siehe in diesjährigem Dossier (Motto der revolutionären Maidemo in Stuttgart entnommen) weitere Aufrufe – aus Zeitgründen nur Fundstücke, Ergänzungen herzlich willkommen! 
“… der öffentliche Nahverkehr mit Bussen, U-Bahnen und Straßenbahnen leidet derzeit unter massiven Einnahmeverlusten (…) Um die Unternehmen zu erhalten und einen Zusammenbruch des Systems öffentlicher Mobilität zu verhindern, braucht der ÖPNV zum Ausgleich der aktuellen Einnahmeverluste ein Notfallprogramm des Bundes. (…) Die Unternehmen müssen die Sicherung der Arbeitsplätze und des Einkommens der Beschäftigten gewährleisten und tarifgebunden sein. Einsparungen sind gegenzurechnen. (…) Die Frage ist unserer Meinung nach, was uns öffentliche Mobilität und Daseinsvorsorge jetzt und in Zukunft wert sind. (…) Ihre Betriebs- und Personalräte der ÖPNV-Unternehmen – Unterzeichnende Betriebs- und Personalräte – Erstunterzeichnende für 150 Unternehmen…“ Offener Brief vom 29.04.2020 bei ver.di Verkehr („Appell der Betriebs- und Personalräte der privaten und kommunalen ÖPNV-Unternehmen für ein Notfallprogramm des Bundes“), siehe NEU: [Bericht von Strategiekonferenz in Köln] »Wir fahren zusammen«: »Nicht an der Bratwurst spalten lassen«
„Zu den Betriebsratswahlen bei Daimler in Untertürkheim ist auch in diesem Jahr wieder die Liste „Zentrum“ angetreten. Die dahinter stehende Gruppe „Zentrum Automobil e.V.“ ist eine neofaschistische Betriebsorganisation. Ziel ist gemäß ihrer Satzung der Aufbau von Betriebsgruppen in der Automobilindustrie, ausgehend vom Pilotprojekt beim Autohersteller Daimler. Dort arbeitet die Gruppe am Daimler-Stammsitz in Stuttgart-Untertürkheim seit Jahren…“ Beitrag der MLPD aus dem Jahr 2014 – siehe zu den 
„Streiks im Öffentlichen Nahverkehr, an den Flughäfen, im Einzelhandel, an Krankenhäusern und bei der Deutschen Bahn: Auch in diesem Jahr sind Kolleg*innen kampfbereit, um gegen den Verlust ihres Lebensstandards auf die Straße zu gehen. (…) Gleichzeitig wird immer deutlicher, dass sich die Gesellschaft in einer tiefen Krise befindet. Die Bundesregierung hat den größten Kürzungshaushalt seit Jahrzehnten beschlossen. Gespart werden soll – wie immer in diesem System – bei der Masse der Bevölkerung. (…) Die Herausforderungen wachsen und ver.di braucht eine Strategie, die den Interessengegensatz klar zwischen Unternehmen und Arbeitenden sieht und die Angriffe auf uns mit einer guten Kampfstrategie und maximaler Mobilisierung beantwortet. Dafür brauchen wir auch eine demokratische Gewerkschaft, in der die Mitglieder zu jedem Zeitpunkt bestimmen, wie die Arbeitskämpfe geführt werden. Um darüber zu diskutieren, wie wir für einen Kurswechsel aktiv werden können, brauchen auch noch dich! Daher laden wir dich zu unserem nächsten bundesweiten Treffen ein…“ Einladung und alle Infos beim Netzwerk zum Treffen in Kassel und nun der Bericht: „… Es ist daher jetzt wichtig, in den Gewerkschaften Alarm zu schlagen…“ 
„… Gigantische Finanzmittel und Ressourcen werden für Krieg und Militär verpulvert. (…) Während in den sozialen Bereichen, bei Bildung und Infrastruktur gravierend gekürzt wird und die Lasten der Klimapolitik auf die Masse der Bevölkerung abgewälzt werden. Die Gewerkschaften müssen sich unüberhörbar für Friedensfähigkeit statt „Kriegstüchtigkeit“ einsetzen, für Abrüstung und Rüstungskontrolle, Verhandlungen und friedliche Konfliktlösungen. Für Geld für Soziales und Bildung statt für Waffen. Das ergibt sich aus ihrer Tradition und ihren Beschlüssen. Auch und besonders in den aktuellen Auseinandersetzungen um die internationale Politik und um die Haushaltspolitik! (…) Wir fordern unsere Gewerkschaften und ihre Vorstände auf, den Beschlüssen und ihrer Verantwortung gerecht zu werden! Die Gewerkschaften müssen sich laut und entschieden zu Wort melden und ihre Kraft wirksam machen: gegen Kriege und gegen Aufrüstung!“ Aufruf von über 140 GewerkschafterInnen bei der Initiative ‚Gewerkschafter gegen Aufrüstung‘ vom 4.03.2024 mit Möglichkeit der Mitunterzeichnung und mehr dazu, auch Kritik. NEU: Gewerkschaften gegen Aufrüstung: Videokonferenz am Dienstag, 23. April 2024 ![[DGB-Kampagne] Stop Union Busting](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/07/stopUnionBustingLogo.jpg)
„Die Potsdamer IT-Hochschule betrieb in den vergangenen Monaten viel Aufwand, um einen Betriebsrat zu verhindern. Sie bezahlte unter anderem eine Anwaltskanzlei. (…) Sie verhinderten die Gründung eines Betriebsrats im Institut – und installierten stattdessen ein selbst konstruiertes Gremium namens Institutsrat (INRA). Offenbar mit dem Ziel, gesetzlich legitimierte Mitbestimmung im Unternehmen zu verhindern. (…) IT-Unternehmer Plattner ist der Geldgeber der nach ihm benannten Hochschule – und Plattner fiel schon früher damit auf, kein großer Fan von Betriebsräten zu sein. Der von ihm mitgegründete Konzern SAP war lange Zeit die einzige Firma im Aktienindex Dax, die keine solche Beschäftigtenvertretung hatte. (…) Auch das Potsdamer Institut, 1998 gegründet, arbeitete lange ohne eine Vertretung für die Interessen der Beschäftigten…“ Beitrag von Anette Dowideit vom 01. März 2024 bei correctiv.org und mehr daraus/dazu. NEU: Hasso Plattner-Institut: Demokratie auf ungarisch – Institutsrat statt Betriebsrat 
“… Mitarbeiter sprechen von Kündigungen, Einschüchterungen und einem „Klima der Angst“. Der Geschäftsführer selbst fühlt sich zu Unrecht kritisiert. (…) Als die Mitarbeitervertreter aber auf die Mitwirkung der Gewerkschaft bestehen, teilt Albrecht dem Betriebsrat am 18. Dezember laut Johne plötzlich die geplante Kündigung von neun Mitarbeitern mit. (…) Als die Gewerkschafter dennoch am 21. Dezember zu einem Verhandlungstermin erscheinen, kommt es zu einem Wortgefecht. Albrecht will sie der Anlage verweisen und verbietet Dirk Johne das Wort. Das Treffen wird für gescheitert erklärt. Daraufhin beschließt der Betriebsrat eine Begehung des Tierparks – mit den Gewerkschaftern. Als Albrecht davon hört, ruft er den Sicherheitsdienst und die Polizei. (…) Zum Eklat kommt es nach Weihnachten trotzdem. (…) Albrecht mahnt alle Mitglieder des Gremiums ab. Und er stellt den Betriebsratsvorsitzenden Thomas Günther bis zum 10. Januar frei – danach solle auch ihm gekündigt werden…“ Artikel von Christoph Heinemann und Nico Binde vom 02.01.2021 im Hamburger Abendblatt online und dazu NEU: Betriebsrat und IG BAU werfen Hagenbeck Schikanen nach dem Streik vor, erneute Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden ohne Einigung beim Gütetermin 
„… Die GDL hat fünf zentrale Forderungen für die Tarifrunde 2023 aufgestellt, die für fünf Beschäftigtengruppen umgesetzt werden sollen („Fünf für Fünf“). Das sind Arbeitnehmer beim Netzbetrieb, der Netzinstandhaltung, der Fahrzeuginstandhaltung, des Zugpersonals sowie Auszubildende. Die zentralen Forderungen lauten: 1) 555 Euro allgemeine Entgelterhöhung sowie eine entsprechend deutliche Entgelterhöhung für Azubis und Erhöhung der Zulagen für Schichtarbeit (zum Beispiel der Nachtarbeitszulage) um 25 Prozent. 2) Absenkung der Arbeitszeit von 38 auf 35 Stunden pro Woche für Schichtarbeiter ohne anteilige Lohnabsenkung. 3) Zusätzlich: steuerfreie Inflationsausgleichsprämie in Höhe von 3.000 Euro, unabhängig ob Teilzeit- oder Vollzeitarbeitnehmer. 4) Fünf Prozent Arbeitgeberanteil für die betriebliche Altersvorsorge. 5) Einführung der Fünf-Schichten-Woche für Arbeitnehmer im Schichtdienst. Die Laufzeit soll maximal zwölf Monate betragen…“ Aus der Pressemitteilung der GDL vom 06. Juni 2023, siehe dazu Infos und Hintergründe. NEU: »35-Stunden-Woche, aber nicht für alle« – Licht und Schatten beim GDL-Tarifabschluss 
„… Am Samstag unterzeichneten Gewerkschaft, Betriebsrat und Unternehmensführung eine Vereinbarung. »Obwohl das kein guter Tag für das Unternehmen und die Beschäftigten ist, haben wir mit der Grundlagenvereinbarung die notwendigen Leitplanken gesetzt«, sagte der Konzernbetriebsratsvorsitzende Dirk Sievers. »Diese ermöglichen uns, die anstehenden Veränderungsprozesse aktiv mitzugestalten.« Wann immer Unternehmensteile verkauft werden, sollten »Best/Fair-Owner-Regelungen« gelten. (…) Das Zusammengehen mit Tata sei immer mit Risiken verbunden gewesen. Der im Rahmen der Fusionspläne geschlossene Tarifvertrag habe langfristige Sicherheiten für die Mitarbeiter beinhaltet, solche Sicherheiten müsse es jetzt auch geben…“ Artikel von Sebastian Weiermann vom 12.5.2019 beim ND online. NEU: Kahlschlag bei Thyssenkrupp-Steel in Duisburg angekündigt: IG Metall NRW appelliert an „Verantwortung“ – die der Vorstand nur für Dividenden hat? 
„Die Mitteilung des Tesla-Chefs Elon Musk, er wolle „in der Nähe von Berlin“ eine neue Tesla-Fabrik errichten und „Tausende neue Arbeitsplätze“ schaffen, wird von so gut wie allen Seiten des politischen Spektrums gelobt (…) Es gehe schließlich nicht nur um neue Jobs, sondern vor allem um einen Beitrag für eine „klimafreundliche Mobilität“. (…) Es handelt sich bei dem Vorhaben von Tesla erstens um eine Investition, mit der eher Luxusmobilität für eine gut betuchte, westliche Gruppe optimiert und gesteigert werden soll. Zweitens handelt es sich um eine Investition im Rahmen des allgemeinen Hypes um Elektro-Pkw-Mobilität, die ablenkt von den eigentlichen Aufgaben einer Mobilitäts- und Transportorganisation, die den Anforderungen des Klimawandels gerecht wird. Drittens sind die wenigen tausend neuen Jobs in der möglichen neuen Tesla-Fabrik ab dem Jahr 2022 in ein Verhältnis zu setzen (…) zu den mehreren Tausend Jobs im Bereich der erneuerbaren Energien, so der Windkraft-Industrie, die aktuell konkret abgebaut werden… “ Artikel von Winfried Wolf vom 14. November 2019 bei den Nachdenkseiten – siehe die weitere, auch ökologische Entwicklung. NEU: IG Metall-Betriebsräte bei Tesla appellieren gegen drohenden Arbeitsplatzabbau, andere fordern staatliche Beteiligung – dabei dient der globale Kahlschlag der Milliarden-Vergütung für Elon Musk 
“Lieferdienste als Modell: Zu neuen Beschäftigungsformen auf digitalen Plattformen wie Uber, Deliveroo oder Amazon Mechanical Turk gibt es eine breite öffentliche Diskussion. Manche sehen darin eine Form des »digitalen Tagelöhnertums«. (…) Crowdsourcing-Plattformen bieten ihre Dienstleistungen inzwischen auch für internes Crowdsourcing innerhalb von Unternehmen an. Management per Algorithmus gibt es nicht nur im Bereich der Plattformarbeit, auch wenn es dort am deutlichsten in Erscheinung tritt und am besten erforscht ist. Deshalb befasst sich dieser Report nicht nur mit der Plattformarbeit im engeren Sinne, sondern auch mit dem Arbeiten auf digitalen Plattformen im Allgemeinen…“ Studie von Stefan Lücking als Report 5 vom September 2019 bei der Hans Böckler Stiftung. Siehe zum komplexen Thema hier unter dem Aspekt der Arbeitsbedingungen NEU: [RLS-Broschüre] Ausgeliefert. DHL, Amazon, Hermes & Co: Wachstum, Arbeitsbedingungen und Kämpfe in einer boomenden Branche