Betriebsrätin hält Madsack stand – Nach gescheiterter Kündigung kehrt ver.di-Betriebsrätin auf ihren Arbeitsplatz zurück
Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser stören„Nach einer fristlosen Kündigung arbeitet die Betriebsrätin Beate S. seit Anfang Juli wieder in der zum Madsack-Konzern gehörenden MDG Medien Dienstleistungsgesellschaft. Trotz des im Dezember gewonnenen Arbeitsgerichtsprozesses (M berichtete) hatte der MDG-Geschäftsführer weiterhin versucht, die Bilanzbuchhalterin mit 100.000 Euro Abfindung loszuwerden – erfolglos. Beate S., die von ver.di unterstützt wurde, hat das Geld abgelehnt. Denn weil nach gesetzlichen Abzügen nur die Hälfte dessen übriggeblieben wäre, rieten ihr sowohl Arbeitsagentur als auch Anwalt Walter Lübking dringend von einem Aufhebungsvertrag ab. „Meine Mandantin hätte eine Arbeitslosengeldsperre bekommen, Steuern und Krankengeld nachzahlen müssen und wäre das Risiko eingegangen, sich mit 57 Jahren einen neuen Arbeitsplatz suchen zu müssen“, so Lübking. (…) Beate S. war Anfang 2018 fristlos gefeuert worden. Der MDG-Geschäftsführer hatte ihr vorgeworfen, sie habe 3,60 Euro Porto für drei Werbebriefe zur Betriebsratswahl erschlichen, die mit der hauseigenen City-Post befördert wurden. Mit diesem strafrechtlichen Kündigungskonstrukt scheiterte das Unternehmen jedoch in drei Arbeitsgerichtsinstanzen. (…) Eigentlicher Hintergrund der Kündigung waren offenbar vielmehr jahrelange Auseinandersetzungen um die Betriebsratstätigkeit von S. und die Tatsache, dass die Bilanzbuchhalterin der Prüfungskommission der Industrie- und Handelskammer (IHK) angehört und dafür acht bis neun Tage pro Jahr freigestellt werden muss…“ Bericht von Annette Rose vom 30. Juli 2019 bei ver.di ‚MenschenMachenMedien‘ weiterlesen »
Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser stören"Nach einer fristlosen Kündigung arbeitet die Betriebsrätin Beate S. seit Anfang Juli wieder in der zum Madsack-Konzern gehörenden MDG Medien Dienstleistungsgesellschaft. Trotz des im Dezember gewonnenen Arbeitsgerichtsprozesses (M berichtete) hatte der MDG-Geschäftsführer weiterhin versucht, die Bilanzbuchhalterin mit 100.000 Euro Abfindung weiterlesen »

[Sun Express] Lufthansa: Bordcrews bei Billigtochter mucken auf

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Cockpit an Lufthansa: Stoppt die ProfitgierDie Flugbegleitergewerkschaft UFO will mehr Rechte und einen Betriebsrat für das Personal beim Ferienflieger Sun Express. Doch das Lufthansa-Management will die Gewerkschaft raushalten. (…) Die Gemeinschaftsfirma gehört jeweils zur Hälfte der Lufthansa und Turkish Airlines, sie bedient für den Billigableger Eurowings Langstreckenverbindungen ab Köln/Bonn sowie ausgewählte Ferienrouten. Bislang besitzt sie keine Mitbestimmungsgremien, weshalb sie weniger Rücksicht auf die Belange der Mitarbeiter nehmen muss. Doch das soll sich nun ändern. Mithilfe der Kabinengewerkschaft UFO wollen acht Mitarbeiter einer neu formierten Tarifkommission bei Sun Express einen Betriebsrat gründen und bessere Arbeitsbedingungen für die Bordangestellten durchsetzen. Das geht aus einem Aufruf an die Beschäftigten unter dem Motto „Wir rocken das!“ hervor. Die Geschäftsführung reagierte prompt – mit Ablehnung…“ Artikel von Dinah Deckstein und Martin U. Müller vom 26.03.2017 beim Spiegel online, siehe dazu eine Auswahl entsprechender Dokumente der UFO. Neu: Betriebsratswahlen bei Sun Express Deutschland noch im Sommer 2019 weiterlesen »

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"Die Flugbegleitergewerkschaft UFO will mehr Rechte und einen Betriebsrat für das Personal beim Ferienflieger Sun Express. Doch das Lufthansa-Cockpit an Lufthansa: Stoppt die ProfitgierManagement will die Gewerkschaft raushalten. (…) Die Gemeinschaftsfirma gehört jeweils zur Hälfte der Lufthansa und Turkish Airlines, weiterlesen »

Gewerkschaft Verdi wirft Kita-Betreibern in Herford „Betriebsrats-Mobbing“ vor
[DGB-Kampagne] Stop Union BustingMitglieder des Betriebsrats sollen vom Träger massiv unter Druck gesetzt worden sein. Der wehrt sich gegen die Vorwürfe – mit juristischen Mitteln. Herford. Zwischen der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und der gemeinnützigen GmbH des Vereins für soziale Arbeit und Beratung (VAB) in Herford gibt es massiven Streit, der mittlerweile auch Juristen beschäftigt. Die Gewerkschaft erhebt schwere Vorwürfe des „Betriebsrats-Mobbings“ gegen den Träger, der als Betreiber von Einrichtungen der Jugendhilfe und Kindertagesstätten aktiv ist. „Die Betriebsratsmitglieder, die im Frühjahr 2018 gewählt worden sind, werden schon seit Monaten durch den Arbeitgeber unter Druck gesetzt und an der Wahrnehmung der gesetzlichen Aufgaben behindert“, teilt die Gewerkschaft jetzt mit. Dabei gehe es um Freistellung, Abmahnung, Kündigung und zuletzt auch um Gehaltszahlungen, die nicht eingegangen seien. Offenbar geht es um die Frage, wann Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen im Krankheitsfall vorgelegt werden müssen. So seien Ende Mai dieses Jahres gleich drei Mitglieder des Betriebsrats von ihrer Arbeit als Erzieherinnen freigestellt worden, teilte Verdi mit. Eine Begründung habe es dafür bisher nicht gegeben. In der Folge sei ein weiteres Mitglied des Betriebsrats abgemahnt worden, einer anderen Kollegin aus dem Gremium sollte sogar außerordentlich gekündigt werden…“ Artikel von Jobst Lüdeking vom 10.07.2019 in der Neuen Westfälischen online weiterlesen »
[DGB-Kampagne] Stop Union Busting"Mitglieder des Betriebsrats sollen vom Träger massiv unter Druck gesetzt worden sein. Der wehrt sich gegen die Vorwürfe – mit juristischen Mitteln. Herford. Zwischen der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und der gemeinnützigen GmbH des Vereins für soziale Arbeit und Beratung (VAB) weiterlesen »

IMO Königsbach: Beschäftigte des Unternehmens, die einen Betriebsrat gründen wollen, werden eiskalt vor die Tür gesetzt
IG BCE: Alles über Erste Hilfe gegen Mobbing von BetriebsrätenWie die IG Metall Pforzheim heute Morgen informierte, ist es bei der IMO Oberflächentechnik GmbH und ihren Tochterfirmen zu mehreren Kündigungen gekommen. „Und das ganz augenscheinlich nur, weil diese Kolleginnen und Kollegen einen Betriebsrat in dem Unternehmen gründen wollten,“ erklärt der Gewerkschaftssekretär der IG Metall Pforzheim, Kai Müller. „Ein solches Vorgehen passt eher in den Frühkapitalismus des Kaiserreichs, als in die heutige moderne Arbeitswelt.“ Dem IG Metaller zufolge hatten sich bereits im letzten Jahr Beschäftigte des Unternehmens an ihn gewandt und über etliche Missstände innerhalb der Firma IMO berichtet. Der Wunsch war es, endlich einen Betriebsrat zu bekommen, der sich für die Rechte und Belange der Beschäftigten einsetze. „So, wie es bei den meisten Firmen dieser Größe eigentlich normal und rechtens ist,“ wirft Larissa K., die auch von einer Kündigung betroffen ist, ein. „Wir wollten einfach mehr Sicherheit und Schutz für all unsere Kolleginnen und Kollegen.“ In der ersten Zeit habe man sich in einem kleinen Kreis in Wohnzimmern, dann später in Nebenzimmern der Gaststätten der Region getroffen. Langsam wollte man im Betrieb mehr über die Sorgen der Kolleginnen und Kollegen erfahren und Mitstreiter für den Plan einer Betriebsratsgründung finden. Es gab sehr viel positive Stimmen für eine Betriebsratswahl, aber die Furcht vor Entdeckung war allgegenwärtig. (…) hat sich die Geschäftsführung bei IMO augenscheinlich vorgenommen, alle Versuche eine Betriebsratswahl durchzuführen aktiv und mit Gewalt zu unterdrücken,“ klagt Müller die Unternehmensleitung an. Dies stelle die Geschäftsführung nun auf grausame Art und Weise unter Beweis, da sie innerhalb von wenigen Tagen alle direkt involvierten Beteiligten gekündigt habe. Zum Teil sogar fristlos. (…) Noch immer werden Beschäftigte gefragt, ob sie ebenfalls was mit dieser Gruppe zu schaffen gehabt hätten.“ Die betroffenen Kolleginnen und Kollegen werden juristisch von der IG Metall vertreten und bei den bereits eingeleiteten Kündigungsschutzklagen unterstützt. (…) Wie der Pressesprecher der IG Metall Pforzheim, Arno Rastetter weiter mitteilt, laufen in dieser und den nächsten Wochen seitens der IG Metall Flugblattaktionen mit denen die Beschäftigten aller Schichten bei IMO über den Fortgang der Betriebsratsgründung und weiterer“ Ereignisse“ informiert werden.“ Aus der Pressemitteilung der IG Metall Pforzheim vom 4. Juni 2019. Siehe dazu: [5. Juli 2019 ] Erste Verhandlungen auf Weiterbeschäftigung der gekündigten Beschäftigten bei IMO in Zusammenhang mit der geplanten Betriebsratswahl weiterlesen »
IG BCE: Alles über Erste Hilfe gegen Mobbing von Betriebsräten"Wie die IG Metall Pforzheim heute Morgen informierte, ist es bei der IMO Oberflächentechnik GmbH und ihren Tochterfirmen zu mehreren Kündigungen gekommen. „Und das ganz augenscheinlich nur, weil diese Kolleginnen und Kollegen einen Betriebsrat weiterlesen »

Gründung eines Betriebsrates: Foodora-Mitarbeiter in Münster müssen sich gedulden

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Streikdemo der Foodora-Fahrer in Turin am 11.10.2016„Dürfen die Mitarbeiter des Lieferdienstes Foodora in Münster einen Betriebsrat gründen? So lautete die Frage am Freitag vor dem Arbeitsgericht. Die Richterin sah vorerst einen Fallstrick. (…) Weil zu einer Betriebsversammlung im November 2017 nicht alle Foodora-Beschäftigten in Münster eingeladen worden waren, sah sich die Richterin am Freitagmittag schon aus diesem Grund nicht in der Lage, in der Sache zu entscheiden. Man könne keinen Wahlvorstand an der Gesamtbelegschaft vorbei einsetzen. Es hatten sich nämlich damals nur die Mitarbeiter getroffen, die sich untereinander kannten. Das aber reiche eben nicht aus, erklärte die Arbeitsrichterin unter Verweis auf höchstrichterliche Rechtsprechung. (…) Deshalb folgte das Gericht am Freitag nicht dem Antrag der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), die einige der Foodora-Beschäftigten vor Gericht vertritt. Aus Sicht des Lieferdienstes Foodora gibt es in Münster auch gar keinen betriebsratsfähigen Betrieb oder Betriebsteil, weil die Mitarbeiter wie im Außendienst tätig seien. Das wiederum sieht die NGG anders. Über diese juristische Frage könnte aber noch entschieden werden, wenn beide Seiten dem entsprechenden Vergleichsvorschlag der Richterin folgen sollten, der eine Klärung dieses Streit anregt. Für eine eventuell später folgende Betriebsversammlung müssten dann aber immer noch alle Beschäftigten freiwillig über den Arbeitgeber eingeladen werden oder dieser müsste der Gewerkschaft eine Liste alle Beschäftigten aushändigen. Während sich die Foodora-Rechtsanwältin zu dem Verfahren nicht öffentlich äußern wollte, hegt die NGG weiter Hoffnung, in Münster einen Betriebsrat gründen zu können. (…) Der Fall findet inzwischen bundesweit Beachtung, weil es hier um Veränderungen in der Arbeitswelt im Zuge des digitalen Wandels geht. Denn das Unternehmen hat in der Domstadt in der Tat kein Büro vor Ort oder eine feste Betriebsstätte. Die rund 70 Beschäftigten – zumeist Studenten, die zum Mindestlohn arbeiten – melden sich schlicht über eine Online-Plattform an. Allerdings wehrt sich Foodora, zum Jahreswechsel von Lieferando übernommen, bislang hartnäckig gegen einen Betriebsrat in Münster…“ Bericht von und bei den Westfälischen Nachrichten online vom 4. Mai 2019. Siehe die weitere Entwicklung: Erfolg bei der Betriebsratswahl Foodora in Münster: Arbeitgeberseite knickt vor dem Kammertermin am 05. Juli ein weiterlesen »

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Streikdemo der Foodora-Fahrer in Turin am 11.10.2016"Dürfen die Mitarbeiter des Lieferdienstes Foodora in Münster einen Betriebsrat gründen? So lautete die Frage am Freitag vor dem Arbeitsgericht. Die Richterin sah vorerst einen Fallstrick. (...) Weil zu einer Betriebsversammlung im November 2017 nicht weiterlesen »

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Uniklinik Düsseldorf will aktive Kolleginnen und ein Personalratsmitglied kündigen
ver.di: Zusammenstehen„… Die Universitätsklinik hat ein Mitglied ihres Personalrats angezeigt und der Frau Hausverbot verteilt. Laut Zeugenaussagen soll die Mitarbeiterin Bewerbern in mehreren Fällen gedroht haben, ihre Bewerbungen könnten nur Erfolg haben, wenn sie Mitglied der Gewerkschaft Verdi werden. Der Frau wird auch vorgeworfen, Geschenke von Bewerberinnen angenommen zu haben. Die Uniklinik hat sowohl der Personalrätin als auch zwei Frauen gekündigt, die Geschenke gemacht haben sollen. Verdi hat in einem Schreiben an die Belegschaft, das unserer Redaktion vorliegt, gegen Anzeige und Hausverbot protestiert. In einem Brief an den kaufmännischen Vorstand der Klinik forderte Verdi zudem, den Kündigungsversuch gegen die Personalrätin zurückzunehmen. Über diese hieß es, sie habe sich als Verdi-Vertrauensfrau immer für gute Arbeitsbedingungen eingesetzt und für einen fairen Umgang im Betrieb gestritten. Verdi sprach von einem „Angriff auf den gesamten Personalrat“…“ Beitrag von Nicole Lange vom 13.Juni 2019 bei RP Online: „Ärger an Krankenhaus in Düsseldorf: Uniklinik zeigt Personalrats-Mitglied an“. Siehe dazu die ver.di-Darstellung und eine Unterschriftensammlung „Solidarität mit Teslime und den gekündigten Kolleginnen!“ weiterlesen »
ver.di: Zusammenstehen"... Die Universitätsklinik hat ein Mitglied ihres Personalrats angezeigt und der Frau Hausverbot verteilt. Laut Zeugenaussagen soll die Mitarbeiterin Bewerbern in mehreren Fällen gedroht haben, ihre Bewerbungen könnten nur Erfolg haben, wenn sie Mitglied der Gewerkschaft Verdi werden. Der Frau wird auch weiterlesen »

Zoff auf Schalke? Mitarbeiter gründen einen Betriebsrat – in einem Klima der Angst
SchnellimbissNicht nur in Sachen Fußball lief es in den letzten Monaten beim Gelsenkirchener Fußballclub FC Schalke 04 schlecht. Auch in Sachen Arbeits- und Gewerkschaftsrechte scheint der Verein massiven Aufholbedarf zu haben. Nachdem die Schalk 04 Vorstandsmitglieder Schristian Heidel, Peter Peters und Alexander Jobst Ende 2018 die Geschäftsstelle umstrukturierten hatten, haben die rund 600 Mitarbeiter auf einer Mitarbeiterversammlung im Dezember die Gründung eines Betriebsrats beschlossen. Der Schalke-Vorstand hatte zuvor versucht, eine Betriebsratsgründung durch die Einführung eines alternativen Mitarbeiter-Rates ohne gesetzlich festgelegte Rechte zu verhindern. Verschiedene Medien berichteten seit Monaten über Probleme in der Geschäftsstelle. Dabei zitieren sie anonyme Mitarbeiter, welche von einem Klima der Angst und Einschüchterung bei Schalke berichten. In dieser Atmosphäre fand Ende März schließlich erfolgreich die Betriebsratswahl statt. Dabei haben die Mitarbeiter 13 Vertreter in das Gremium gewählt. Laut der Hamburger Morgenpost haben in der Bundesliga neben Schalke bislang nur der Ruhrpott-Rivale Borussia Dortmund und der VfL Wolfsburg einen Betriebsrat. Für die anderen Clubs wird es also höchste Zeit!…“ Beitrag in Frontberichte 06/2019 von Kevin Hoffmann vom 7. Juni 2019 bei Arbeitsunrecht weiterlesen »
Schnellimbiss"Nicht nur in Sachen Fußball lief es in den letzten Monaten beim Gelsenkirchener Fußballclub FC Schalke 04 schlecht. Auch in Sachen Arbeits- und Gewerkschaftsrechte scheint der Verein massiven Aufholbedarf zu haben. Nachdem die  Schalk 04 Vorstandsmitglieder Schristian Heidel, Peter Peters und Alexander weiterlesen »

Betriebsrat vom Aquazoo Sea Life in Oberhausen kämpft um Mitbestimmung
[DGB-Kampagne] Stop Union BustingImmer wieder taucht das britische Unternehmen Merlin Entertainments Group im Zusammenhang mit Union Busting-Methoden (Was ist das?) und schlechten Arbeitsbedingungen auf (auch bei uns). Zu der Unternehmensgruppe gehört auch der Aquazoo Sea Life in Oberhausen. Zusammenlegen von Betrieben um dem Betriebsrat zu zerschlagen? Das Unternehmen versuchte den Betriebsrat von Sea Life Oberhausen zu zerschlagen und die Gründung eines neuen Betriebsrats bei Legoland Oberhausen zu verhindern, in dem es behauptete die beiden Unternehmen wären ein gemeinsamer Betrieb und dürften daher nur einen gemeinsamen Betriebsrat gründen. Der Betriebsrat berichtet immer wieder, dass der britische Konzern ihnen Steine in den Weg legt und sie die Durchsetzung der Mitbestimmungsrechte immer wieder neu erkämpfen müssen. Laut Thomas Schicktanz (IG Bau) lehnt der Konzern Gespräche mit der Gewerkschaft seit Jahren grundsätzlich ab. Nun versucht der Konzern ein Mitglied des Betriebsrats außerordentlich zu kündigen. Da der Betriebsrat der Kündigung jedoch nicht zustimmte, landete der Vorgang zwecks Zustimmungsersetzungverfahren vor dem Arbeitsgericht. Als Grund für die Kündigung musste ein privater Facebook-Post herhalten, in dem das Betriebsratsmitglied den Umgang des Unternehmens mit seinen Angestellten kritisierte. Hier ließ sich der Betroffene auf einen mehr als faulen Vergleich mit seinem Arbeitgeber ein. So wurde die Kündigung in eine Abmahnung umgewandelt. Gleichzeitig darf er sich nicht mehr öffentlich über die Arbeitsbedingungen bei Sea Life äußern, weder in Sozialen Netzwerken, noch in der Presse. Damit wird die Meinungsfreiheit in der Arbeitswelt unterbunden und engagierte Kollegen werden mundtot gemacht.“ Beitrag in Frontberichte 06/2019 von Kevin Hoffmann vom 7. Juni 2019 bei Arbeitsunrecht, siehe weitere Infos und neu: Arbeitsgericht Oberhausen verweigert die Zustimmung zur Kündigung eines Betriebsratsmitglieds von Sea Life weiterlesen »
[DGB-Kampagne] Stop Union Busting"Immer wieder taucht das britische Unternehmen Merlin Entertainments Group im Zusammenhang mit Union Busting-Methoden (Was ist das?) und schlechten Arbeitsbedingungen auf (auch bei uns). Zu der Unternehmensgruppe gehört auch der Aquazoo Sea Life in Oberhausen.  Zusammenlegen von Betrieben um weiterlesen »

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Hamburg: HAG mahnt 9 Betriebsratsmitglieder ab. Maulkorbversuch durch Einschüchterung – solidarische Begleitung des Gütetermins erwünscht

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Fight Union Busters!Rund 270 Beschäftigte leisten bei der Hamburger Assistenzgenossenschaft eG (HAG) persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderungen. Die Beschäftigten sind, das liegt in der Natur dieser anspruchsvollen Tätigkeit, besonderen Belastungen ausgesetzt. In den Wohnungen der zu betreuenden Personen sind sie auf sich selbst gestellt und leisten ihre Dienste isoliert von KollegInnen. Neun Betriebsratsmitglieder und sechs von sieben Ersatzmitglieder haben nun wegen zweier Beiträge in der Betriebsratszeitung „BR-Info“ Abmahnungen erhalten…“ Beitrag von aktion ./. arbeitsunrecht e.V. samt der Pressemeldung des Betriebsrats der HAG vom 25.11.2015. Der Gütetermin fand am 02.12.2015 ergebnislos statt. Neu dazu: Am 12.6. vor dem Hamburger Landesarbeitsgericht (LAG): Behinderung der Betriebsratsarbeit bei der Hamburger Assistenz Genossenschaft (HAG) – KollegInnen der HAG bitten um Solidarität und Besuch beim Verfahren! weiterlesen »

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Fight Union Busters!"Rund 270 Beschäftigte leisten bei der Hamburger Assistenzgenossenschaft eG (HAG) persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderungen. Die Beschäftigten sind, das liegt in der Natur dieser anspruchsvollen Tätigkeit, besonderen Belastungen ausgesetzt. In den Wohnungen der zu betreuenden Personen sind weiterlesen »

IG BCE: Alles über Erste Hilfe gegen Mobbing von BetriebsrätenSeit einem halben Jahr versuchen die Beschäftigten bei Hark Orchideen in Lippstadt (NRW) einen Betriebsrat zu gründen. Dabei wird ihnen und der sie unterstützenden Gewerkschaft IG BAU, von der Geschäftsführung unter der Leitung von Ingrid Hark, massiv Steine in den Weg gelegt. So verwehrt die Geschäftsführung Vertretern der Gewerkschaft immer wieder der Zugang zum Betrieb oder verlangt, dass diese sich mindestens 36 Stunden vorher ankündigen müssten. Dass die Familie Hark es mit der Behinderung der Betriebsratsgründung ernst meint, macht die Wahl des Anwalts deutlich. (…) hat die Geschäftsführung mit eigenen Informationsveranstaltungen zur Betriebsratswahl versucht die Stimmung im Betrieb zu beeinflussen. Erst nach einer durch die IG BAU und den Wahlvorstand erwirkten einstweiligen Verfügung wurden diese Veranstaltungen eingestellt. Ebenso gibt es Versuche die für den Betriebsrat aktiven KollegInnen zu isolieren und als eine „handvoll Unzufriedener“ darzustellen. Nachdem auf einer Wahlversammlung im Herbst 2018 kein Wahlvorstand mit einer ausreichenden Mehrheit für die Betriebsratswahl gewählt werden konnte, zog die IG BAU vor das Arbeitsgericht Hamm. Das Arbeitsgericht setzte daraufhin einen Wahlvorstand ein. Die Betriebsratswahl ist nun für den 5. Juni 2019 terminiert…“ Aus dem Frontbericht 05/2019 vom 14.5.2019 bei Arbeitsunrecht weiterlesen »
IG BCE: Alles über Erste Hilfe gegen Mobbing von Betriebsräten"Seit einem halben Jahr versuchen die Beschäftigten bei Hark Orchideen in Lippstadt (NRW) einen Betriebsrat zu gründen. Dabei wird ihnen und der sie unterstützenden Gewerkschaft IG BAU, von der Geschäftsführung unter der Leitung von weiterlesen »

Wildwest im Saarland: Baron Reisen kündigt BR-Kandidaten zum 4. Mal
IG BCE: Alles über Erste Hilfe gegen Mobbing von BetriebsrätenDie Geschäftsführer des saarländischen Busunternehmens Baron Reisen (Aloys Baron GmbH, 140 Beschäftigte), Wolfgang und Andreas Baron, gehen mit Union Busting-Methoden (Was ist das?) gegen engagierte Betriebsratskandidaten vor. Sie kündigten am 30. April 2019 dem Kandidaten der Betriebsratsliste der Gewerkschaft Verdi Christian S. per Verdachtskündigung fristlos. Verdi sieht als wirklichen Grund für die Kündigung die steigende gewerkschaftliche Organisierung im Betrieb. Dadurch gibt es auch eine gestiegene Konkurrenz für den bisherigen unternehmensnahen Betriebsrat bei der Wiederholung der Betriebsratswahl am 22. Mai 2019. Verdi hatte die Betriebsratswahl 2018 wegen einer Reihe von Verstößen und Manipulationen der Wahl durch das Management erfolgreich angefochten. (…) Bereits seit Anfang 2018 laufen verschiedene arbeitsrechtliche Verfahren gegen das Unternehmen. Vor der Betriebsratswahl 2018 haben die Geschäftsführer Wolfgang und Andreas Baron den damaligen Listenführer der Verdi-Liste drei mal gekündigt. Keine der Kündigungen hielt einer gerichtlichen Überprüfung stand. Daraufhin haben sie dem Kollegen ein viertes Mal gekündigt und mit einem Hausverbot belegt. (…) Auch gegen die neuerliche Kündigung läuft zur Zeit eine weitere Kündigungsschutzklage.“ Aus dem Frontbericht 05/2019 vom 14.5.2019 bei Arbeitsunrecht, siehe auch eine ver.di-Rheinland-Pfalz-Saarland-Pressemitteilung vom 02.05.2019 weiterlesen »
IG BCE: Alles über Erste Hilfe gegen Mobbing von Betriebsräten"Die Geschäftsführer des saarländischen Busunternehmens Baron Reisen (Aloys Baron GmbH, 140 Beschäftigte), Wolfgang und Andreas Baron, gehen mit Union Busting-Methoden (Was ist das?) gegen engagierte Betriebsratskandidaten vor. Sie kündigten am 30. April 2019 dem weiterlesen »

Banner mit der Aufschrift "Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft"Auf einer gemeinsame Veranstaltung der IG Metall und der Braunschweiger Zeitung wurde im Haus der Wissenschaften über die Rolle und Errungenschaften der Interessenvertretungsgremien diskutiert. Auf dem Podium saßen unter anderem Herbert Oberbeck (Professor für Soziologie, TU Braunschweig), Hans-Jürgen Urban (IG Metall Vorstand) und Uwe Fritsch (Betriebsratsvorsitzender VW Braunschweig).“ Info und Bilder vom 09.05.2019 bei der IG Metall Braunschweig, siehe dazu einen Bericht weiterlesen »
Banner mit der Aufschrift "Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft""Auf einer gemeinsame Veranstaltung der IG Metall und der Braunschweiger Zeitung wurde im Haus der Wissenschaften über die Rolle und Errungenschaften der Interessenvertretungsgremien diskutiert. Auf dem Podium saßen unter anderem Herbert Oberbeck (Professor für Soziologie, TU Braunschweig), weiterlesen »

Kampf um Anerkennung der Tarifverträge der Metall- und Elektroindustrie NRW bei Hiro Lift in Bielefeld„… Die Firma Hiro Lift ist nicht tarifgebunden, so dass keine Friedenspflicht besteht. Bereits im März 2017 hat die IG Metall Bielefeld dem Arbeitgeber eine Tarifforderung übermittelt. Die IG Metall fordert die Anerkennung der Tarifverträge der Metall- und Elektroindustrie NRW. Die Beschäftigten erhalten kein Weihnachtsgeld, arbeiten länger und verdienen weniger als in den branchenüblichen Tarifverträgen. Die Situation hat sich – trotz sehr guter Geschäfte und Gewinne des Unternehmens – seit der Übernahme des Unternehmens durch den Erben Constantin Hein noch mal verschlechtert. Die IG Metall hat viele Anläufe unternommen, eine einvernehmliche Lösung zu finden. Leider verweigert der Inhaber und Geschäftsführer Constantin Hein jegliche Gespräche mit der IG Metall. Die Beschäftigten möchten mit dem Warnstreik ein Signal setzen, dass sie die Eskalation durch den Inhaber nicht einfach hinnehmen…“ Pressemitteilung der IG Metall Bielefeld vom 17. Dezember 2018 zum Warnstreik bei Hiro Lift, siehe neu: Solidarität mit der kämpferischen Belegschaft von HIRO Lift! Unternehmer hat anti-gewerkschaftliche Homepage geschaltet weiterlesen »
Kampf um Anerkennung der Tarifverträge der Metall- und Elektroindustrie NRW bei Hiro Lift in Bielefeld"... Die Firma Hiro Lift ist nicht tarifgebunden, so dass keine Friedenspflicht besteht. Bereits im März 2017 hat die IG Metall Bielefeld dem Arbeitgeber eine Tarifforderung übermittelt. Die IG weiterlesen »

Betriebsratswahl ungültig. Gerichtsurteil: Daimler hätte an Standorten in Berlin und Gernsbach eigene Interessenvertretungen bilden müssen
Betriebsratswahlen 2014„Die Betriebsratswahl des zum Daimler-Konzern gehörenden Betriebs »Zentrale Stuttgart«, die im vergangenen März stattgefunden hat, muss aller Voraussicht nach wiederholt werden. Das Stuttgarter Arbeitsgericht hat die Wahl am Donnerstag für unwirksam erklärt. Rechtskräftig ist das Urteil noch nicht, eine Beschwerde vor dem Landesarbeitsgericht ist binnen eines Monats möglich. Von der Entscheidung sind 17.000 Beschäftigte des Betriebs Zentrale betroffen. Sie hatten am 1. März 2018 einen neuen, 39-köpfigen Betriebsrat gewählt. Die IG Metall war mit Abstand als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen. Fünf Daimler-Mitarbeiter hatten das Ergebnis im Nachhinein angefochten. (…) »Aus formalen Gründen war nicht anders zu entscheiden«, sagte der Vorsitzende Richter Michael Büchele am Donnerstag. Dem Gericht zufolge habe die Wahl gegen wesentliche Vorschriften des Wahlrechts verstoßen. Konkret geht es um den Tatbestand der Verkennung des Betriebsbegriffs. So waren in den räumlich weit von der Konzernzentrale entfernten Betriebsteilen Berlin und Gernsbach keine eigenen Betriebsräte gebildet worden, wie es das Betriebsverfassungsgesetz vorsieht. Statt dessen waren die Arbeiter dazu aufgerufen worden, sich an den Wahlen des Betriebs Zentrale Stuttgart zu beteiligen. Eine effektive Betreuung durch einen Betriebsrat in 100 Kilometern Entfernung zur Zentrale – im Fall des badischen Gernsbach – oder 600 Kilometern im Falle Berlins sei jedoch nicht möglich, so das Gericht. Von insgesamt 36 Beschäftigten an diesen beiden Standorten hatten sich nur sechs an der Betriebsratswahl der Zentrale Stuttgart beteiligt – für das Gericht Beleg dafür, dass sich die Angestellten durch diese nicht repräsentiert sahen. (…) In einem zweiten strittigen Punkt folgte das Gericht der Argumentation des Unternehmens und des Betriebsrats. So hatten die Antragsteller in Zweifel gezogen, ob es sich bei der Zentrale Stuttgart wirklich um einen Betrieb im Sinne des Betriebsverfassungsgesetzes handelt. (…) Die Vertreter von Daimler und dem Betriebsrat argumentierten jedoch, dass die Zentrale sehr wohl der gesetzlichen Definition eines Betriebs entspreche, und begründeten dies damit, dass sie einen gemeinsamen Ansprechpartner für alle Personalbelange habe. Das Gericht folgte dieser Begründung. Dem widerspreche auch nicht die Tatsache, dass unternehmensweite Entscheidungen von Spartenchefs auch die Arbeiter in der Zentrale beträfen. Trotzdem äußerte Richter Büchele auch in diesem Punkt Bedenken angesichts der undurchsichtigen Gesamtstruktur…“ Prozessbericht von Tilman Baur bei der jungen Welt vom 27. April 2019 weiterlesen »
Betriebsratswahlen 2014"Die Betriebsratswahl des zum Daimler-Konzern gehörenden Betriebs »Zentrale Stuttgart«, die im vergangenen März stattgefunden hat, muss aller Voraussicht nach wiederholt werden. Das Stuttgarter Arbeitsgericht hat die Wahl am Donnerstag für unwirksam erklärt. Rechtskräftig ist das Urteil noch nicht, eine Beschwerde vor weiterlesen »

Betriebskultur: In Windeln zur Arbeit
Chef„… Unter dem zunächst irritierenden, paradox klingenden Titel »Private Regierung« hat die Sozialphilosophin Elizabeth Anderson, die an der Universität Michigan lehrt und forscht, gerade ein spannendes Buch über Arbeitsbeziehungen vorgelegt. Die Autorin meint damit, dass betriebliche Entscheidungsstrukturen willkürlich und ohne Rechenschaftspflicht von den Kapitaleignern dominiert werden. Wie die Beispiele zeigen, ist das in Amerika noch viel stärker der Fall als in Europa. »Die Entmachtung der Arbeitnehmer ist eine Gefahr für die Demokratie«, warnt Anderson. Die Verhältnisse in vielen US-Unternehmen seien »Tyrannei«, eine »Diktatur«, so lautet ihre plakativ formulierte Kernthese. Die Mitarbeiter hätten kaum Chancen zur Mitsprache und Partizipation. Anders als Politiker, die ihr Handeln immer wieder in Wahlen legitimieren müssen, könnten mächtige ökonomische Akteure von oben herab autoritär ihren Willen durchsetzen und quasi »privat regieren«. Für eine »großartige Idee« hält Anderson deshalb, im Kontrast zum von ihr so genannten »Arbeitskräftemissbrauch« in den USA, das deutsche System der betrieblichen Mitbestimmung. Vehement widerspricht sie der Behauptung, die Existenz von Betriebsräten und die Einflussnahme der Arbeitnehmerseite in Aufsichtsräten mindere den ökonomischen Erfolg von Unternehmen. (…) Ein besonderes Anliegen ist es der Philosophin, den Mythos vom freien Markt ideengeschichtlich aufzulösen. Die Zeiten von Adam Smith seien schon lange vorbei, seine damals wegweisenden Gedanken das »Überbleibsel einer früheren Ära«. (…) Die politische Rhetorik der Neoliberalen kenne nur zwei Alternativen, den freien Markt und die staatliche Kontrolle. »Die Firma« mit ihren undemokratischen Strukturen komme in diesem ideologischen Gebäude dagegen kaum vor – obwohl die Arbeitnehmer in der Fabrikhalle wie im Großraumbüro auf ihre republikanischen Mitwirkungsrechte weitgehend verzichten. Verdeckt bleibe so, dass »die meisten Menschen einen Großteil ihrer wachen Stunden unter der Aufsicht dieser kleinen privaten Regierungen verbringen«.“ Rezension von Thomas Gesterkamp bei neues Deutschland vom 20. April 2019 (Elizabeth Anderson’s „Private Regierung. Wie Arbeitgeber über unser Leben herrschen (und warum wir nicht darüber reden)“ erschien Februar 2019 beim Suhrkamp Verlag (260 Seiten) zum Preis von 28 €) weiterlesen »
Chef"... Unter dem zunächst irritierenden, paradox klingenden Titel »Private Regierung« hat die Sozialphilosophin Elizabeth Anderson, die an der Universität Michigan lehrt und forscht, gerade ein spannendes Buch über Arbeitsbeziehungen vorgelegt. Die Autorin meint damit, dass betriebliche Entscheidungsstrukturen willkürlich und ohne Rechenschaftspflicht von den weiterlesen »

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