Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Mindestens ein Viertel der Weltbevölkerung muss gegenwärtig unter Umständen leben, die mit Bestimmungen wie Ausgangssperre oder Kontaktsperre zwar nicht die Unterschiede zwischen einzelnen Ländern oder Regionen aufheben, wohl aber die allgemeine Richtung angeben. Zahlreiche Regierungen haben bereits Programme aufgelegt, die im Normalfall Großunternehmen zugute kommen, während die soziale Absicherung der Menschen, auch hier unterschiedlich, aber insgesamt „sehr zu wünschen übrig lässt“. Auf der anderen Seite schreien eben die Großunternehmen überall nach Steuergeldern (und dem Staat!), und ihre Ideologen in Medien und Politik drängen danach, „es“ müsse weitergehen, die Wirtschaft, die Arbeitsplätze und so weiter (dieweil sie stets weiter entlassen). Die privatisierten und kaputt „gesparten“ Gesundheitssysteme weltweit bauen nur noch auf die Schultern der Beschäftigten – denen jene neoliberalen Reaktionäre, die ihnen jahrelang immer mehr Arbeit bei immer weniger Geld diktierten, jetzt widerlicherweise Beifall spenden. Aber hinter ihrem Geschrei nach Solidarität (ein Wort, auf dem besten Weg zum neuen Synonym für Polizeistaat zu werden) scheint immer öfter das wahre Gesicht des Kapitalismus hervor: Sei es beim Todesentscheider Ethikrat in Italien oder beim Todesurteil für Alte im Elsass. Wie es in einer gemeinsamen Stellungnahme des Alternativen Gewerkschaftlichen Netzwerkes für Solidarität und Kampf (dem auch LabourNet Germany angehört) passend heißt: „Sie befinden sich im Krieg – gegen uns“. Siehe dazu unseren dritten Versuch, die aktuelle weltweite Entwicklung durch eine kommentierte ausführliche Materialsammlung – vom 27. März 2020 – etwas deutlicher zu machen 
Polizeiaufgebote wie sonst höchstens bei irgendwelchen Gipfeltreffen der herrschenden Klasse, geschlossenen Grenzen wie sonst bei Orban, Trump und Konsorten sowie Hausarrest, von Spaniens Sozialdemokraten verhängt. Die Art und Weise, wie die bürgerliche Politik auf das Virus reagiert ist mehr als eindeutig: Gehorcht, tut nichts – außer, natürlich, malochen. Worauf wiederum die Gewerkschaftsbewegung ausgesprochen unterschiedlich reagiert – soziale Bewegungen auch. Die einen legen ihr Hauptaugenmerk – auf die Wirtschaft, ihr Funktionieren und tun, was sie am liebsten tun: Ihre Existenz qua Zusammenarbeit mit Unternehmen und Regierung rechtfertigen. Die anderen sehen es absolut nicht ein, dass bei der Kapitalverwertung die große Ausnahme im Notstandsregime gemacht werden soll und fordern Unternehmensschließungen – oder betreiben sie gleich selbst. Fordern mehr Sicherheit – und organisieren sie selbst. Kein ganzer Zufall, dass dabei immer wieder (im Auland) bundesdeutsche Unternehmen bestreikt werden, wie zuerst ThyssenKrupp in Italien und jetzt VW im spanischen Navarra – die scheinen besonders gewohnt daran zu sein, Sonderrechte zu haben. In einem Europa, das aktuell ein Zentrum der Virus-Auswirkungen ist, kommt es auch darauf an, festzuhalten, wer sich an den getroffenen Maßnahmen „erfreut“. Unsere umfangreiche (wenn auch bei Weitem nicht vollständige) und kommentierte Materialsammlung „Das Monster vor der Tür: Der Corona-Kapitalismus“ vom 16. März 2020 soll ein Beitrag dazu sein, sich zu orientieren „was jetzt richtig ist“ – und sich nicht dem Notstandsdiktat aus Hilflosigkeit zu ergeben 
„Der Internationale Frauentag naht. An vielen Orten weltweit beziehen auch GewerkschafterInnen Position für eine geschlechtergerechte Welt. Wie letztes Jahr bereits in Ansätzen erkennbar, können die (internationale) Mobilisierungskraft feministischer Bündnisse und die hier vorzufindenden Arbeits- und Gesellschaftsvisionen unsere häufig ritualisierten Protestformen und unsere gewerkschaftlichen Zukunftsvisionen in Bewegung bringen und bereichern. Gleichzeitig liefert gewerkschaftliche Praxis allerhand konkrete Kämpfe für eine betriebliche Fundierung feministischer Bewegungen. Dass einigen trotz thematischer Parallelen die (kulturelle) Kluft für einen Schulterschluss noch zu groß erscheint, sollte beiden Seiten Ansporn sein, kontinuierlich und in konstruktiver Auseinandersetzung aufeinander zuzugehen: Um die grundlegenden gesellschaftlichen Kämpfe in der gegenwärtigen politischen Lage auszufechten, bedürfen wir alle der Bündelung unserer Kräfte. Die feministische Mobilisierungswelle ist für uns als GewerkschafterInnen Anlass, unsere Arbeit einmal mehr zu reflektieren – denn natürlich ist unsere Bewegung selbst nicht frei von Diskriminierungsformen und allzu oft verschwinden die Fragen, die sich damit stellen, im gewerkschaftlichen Alltag…“ Artikel der AG Feministische Lohnarbeitskämpfe erschienen in 
Ob einzelne Gewerkschaften oder (öfter) regionale Gliederungen von Gewerkschaften, ob das Alternative gewerkschaftliche Netzwerk für Solidarität und Kampf (dem auch LabourNet Germany angehört) oder italienische Basisgewerkschaften und Föderationen – die Aktivitäten, um Solidarität mit der Streikbewegung gegen die Rentenreform in Frankreich mit entsprechenden Erklärungen (und darüber hinaus) zu mobilisieren, nehmen deutlich bemerkbar zu. Auch die dringend nötige finanzielle Unterstützung, wofür eine ganze Reihe streikender Gewerkschaften Solidaritätskassen organisiert haben – denn die Haltung „Lieber jetzt ein paar Tausend Euro verlieren, als nachher eine Rente lang jeden Monat 600“, die unter den Streikenden verbreitet zu sein scheint, zeugt zwar von Entschlossenheit, aber Geld braucht es in diesem Leben trotzdem. Erfreulich, dass auch aus der BRD, genauer gesagt aus Südhessen, erste Solidaritätserklärungen verbreitet werden… Gar nicht erfreulich hingegen ist eine sogenannte Solidaritätserklärung des Europäischen Gewerkschaftsbundes EGB, die in Wirklichkeit eine Provokation für alle kämpfenden Teile der französischen Gewerkschaftsbewegung ist. Wir dokumentieren im Folgenden einige Solidaritätsadressen, sowie eine Auswahl an Solidaritäts-Streikkassen – und eben die über die übliche Peinlichkeit hinaus gehende Verlautbarung des EGB. Neu: Offener Brief vom Seniorenaufstand mit Kritik an DGB und Einzelgewerkschaften wegen mangelnder gewerkschaftlicher Solidarität mit dem Kampf in Frankreich 
Am Morgen des 17. Februar 2020 lief das saudische Frachtschiff Bahri Yanbu in den Hafen von Genua ein – empfangen von etwa 200 Aktivistinnen und Aktivisten der selbstorganisierten Hafenarbeiter-Koordination von Genua, den Mitgliedern der Basisgewerkschaften SI Cobas und USB, und auch – obwohl die Gewerkschaft dieses Mal nicht zur Teilnahme aufrief – den Aktivisten der Hafenarbeiter der CGIL sowie durch Antikriegs-Gruppen und weitere Initiativen. Sie alle brannten – sowohl gegenüber der Stadt Genua als auch der Besatzung – deutlich sichtbar ein „Freuden-Feuerwerk“ ab. Wie schon 
„… In mehreren europäischen Häfen sind Klagen, Proteste und andere Aktionen gegen die Bahri Yanbu geplant. Das saudische Frachtschiff hat in der Vergangenheit Waffen im Wert von zehn Millionen Dollar transportiert, die den Krieg im Jemen schüren und potentiell Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen verursachen. Nun steuert es nach einem Zwischenstopp in den USA und Kanada fünf europäische Häfen an, bevor es seine Weiterreise nach Saudi-Arabien fortsetzt. Dazu gehören die Häfen in Bremerhaven (Deutschland), Antwerpen (Belgien), Tilbury (Großbritannien), Cherbourg (Frankreich) und Genua (Italien). „Aktivist*innen und Hafenarbeiter*innen sind in höchster Alarmbereitschaft. Denn Bahri Yanbu droht erneut, das Völkerrecht im Namen lukrativer Waffengeschäfte zu missachten“, sagt Patrick Wilcken, Experte für Waffenexporte bei Amnesty International. „Auf einer ähnlichen Reise im Mai 2019 verhinderten Proteste und Klagen, dass einige der Waffen, die im Konflikt im Jemen eingesetzt werden, auf die Bahri Yanbu verladen wurden. Trotzdem schlüpften Teile von Militärflugzeuge und andere Waffen im Wert von mehreren Millionen Dollar durch…“ – aus dem Beitrag „Wachsender Widerstand gegen saudisches Waffenschiff“ am 03. Februar 2020 bei amnesty international Österreich, worin sowohl über die in Belgien, Frankreich und Italien in Vorbereitung befindlichen Proteste informiert wird, als auch die Fahr-Route des Schiffes der Waffenhändlers per Ticker begleitet wird, die – aus den USA und Kanada kommend – durch verschiedene europäische Häfen führen soll. Siehe zu den Protesten gegen die Fahrt des saudischen Waffenschiffes (das Heute in Bilbao ankommen soll und Ende der Woche in Genua) einen Bericht aus Frankreich und einen Aufruf aus Großbritannien sowie den Hinweis auf unseren letzten Beitrag zu der geplanten Streikaktion im Hafen von Genua 
“… Ohne diese Streiks mit regelmäßig sehr hohen Teilnehmerzahlen hätte sich die Arbeitgeberseite kein Stück bewegt. Es gibt zwar noch keinen Tarifvertrag, aber Amazon hat inzwischen mehrfach die Entgelte erhöht, zuletzt im September 2019 analog zu unseren Tarifabschlüssen im Einzel- und Versandhandel. Auch bei den Arbeitsbedingungen konnten wir Verbesserungen durchsetzen, wobei hier nach wie vor viel zu tun ist, damit die Beschäftigten von Amazon den Rahmen für gute und gesunde Arbeitsbedingungen bekommen. Der Umgang mit den Betriebsräten ist mittlerweile respektvoller als zu Beginn der Streiks 2013. Die Amazon-Beschäftigten ziehen ihre Motivation zur Teilnahme an den regelmäßigen Arbeitsniederlegungen aus diesen konkreten Ergebnissen und Verbesserungen. (…) Die internationale Zusammenarbeit von Gewerkschaften bei Amazon läuft seit einigen Jahren. 2019 haben wir zusammen mit unserem internationalen Dachverband UNI Global Union zwei gewerkschaftliche Vernetzungstreffen organisiert. Ende April kamen Gewerkschafter aus 16 Ländern in Berlin zusammen. Und Ende Oktober haben wir uns in Dublin getroffen, um uns auszutauschen, unsere Arbeit kontinuierlich auszubauen und die künftige Strategie zu besprechen. Zudem gab es Anfang Dezember in Brüssel auf Einladung des Internationalen Gewerkschaftsbundes und der UNI Global Union ein Symposium über die »Unkontrollierte Macht von Amazon in der heutigen Wirtschaft und Gesellschaft«, an dem rund 100 Interessierte teilnahmen. Inzwischen haben sich bereits 23 Gewerkschaften aus 19 Ländern zum Amazon-Bündnis zusammengeschlossen…“ Interview von Gudrun Giese mit Orhan Akman in der jungen Welt vom 19.12.2019 – Orhan Akman ist Leiter der Bundesfachgruppe Einzelhandel bei der Dienstleistungsgewerkschaft Ve.rdi 
“Spanische, britische und französische Reinigungskräfte haben sich unter dem Motto »We end outsourcing« (Wir beenden die Auslagerung) zusammengetan, um gegen ausbeuterische Subunternehmen auf europäischer Ebene vorzugehen. Ganz vorne dabei ist die Organisation der spanischen Reinigungsfrauen »Las Kellys«, die britische Gewerkschaft United Voices of the World und die französische CNT-SO Marseille. Sie hoffen, dass ihre Beschwerden mehr Gehör finden werden. Wie Vania Arana, Vertreterin von »Las Kellys« aus Barcelona, gegenüber der Online-Tageszeitung El Salto ankündigte, sei im Januar ein Treffen in Großbritannien und im Februar eines in Deutschland geplant. Kontakte zu engagierten Arbeiterinnen vor Ort gebe es bereits. Bereits am 5. und 6. November stellten die Frauen vor Abgeordneten und Beamten der Europäischen Kommission in Brüssel einen Vorschlag für eine entsprechende EU-Richtlinie vor. »Las Kellys« steht für »Las que limpian« (die, die putzen). Vor ungefähr drei Jahren hat sich die Organisation gegründet. Ihr Anwalt Alejandro García, der die Richtlinie mitentworfen hat, erklärte gegenüber El Salto, dass die Arbeitsprobleme von Raumpflegern in ganz Europa sehr ähnlich seien. »Organisiere dich, wenn du nicht möchtest, dass jemand anderes dich organisiert« stand auf T-Shirts der 17 Arbeiterinnen, die Arana während ihrer Rede in Brüssel unterstützten. Eingeladen wurden sie von der spanischen Wahlkoalition Unidas Podemos (UP). Die UP-Abgeordnete im EU-Parlament, Idoia Villanueva, sprach von einem »unhaltbaren Zustand«, dem die Reinigungsfrauen ausgeliefert seien, und versprach den Arbeiterinnen, dass ihre Gruppe sich für die Richtlinie einsetzen werde. Ob der Vorschlag überhaupt zur Diskussion angenommen wird, bleibt abzuwarten. Die Reinigungskräfte kämpfen dafür, dass die Hotels, in denen sie arbeiten, sie direkt einstellen und nicht über Subunternehmen…“ Artikel „Die, die putzen“ von Carmela Negrete in der jungen Welt vom 17.12.2019, in dem die Bestrebungen, sich international zu vernetzen ausführlich dargestellt werden. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge sowie drei Beiträge aus der Arbeit der beteiligten Gewerkschaften
![[Broschüre des DGB-Bildungswerks] Gewerkschaftsrechte weltweit. Warum wir jetzt für soziale Gerechtigkeit und Demokratie kämpfen müssen](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/12/Gewerkschaftsrechte-weltweit.jpg)
„Weltweit nehmen Angriffe auf Gewerkschaftsrechte zu. In vielen Ländern kommen Regierungen ihrer Pflicht nicht ausreichend nach, Menschenrechte und damit Gewerkschaftsrechte zu schützen. Ganz im Gegenteil gehen sie oft selbst gegen Proteste und Streiks vor und setzen keine ausreichenden politischen Rahmenbedingungen, um globalisierte Wirtschaftsaktivitäten zu regulieren. Die Angriffe auf Gewerkschaftsrechte gehen Hand in Hand mit der Einschränkung des zivilgesellschaftlichen Handlungsspielraums generell – in den letzten rund zehn Jahren unter dem Begriff Shrinking Space diskutiert. Demokratische Rückschritte sind zu verzeichnen und in zahlreichen Ländern gewinnen Nationalisten, Populisten und Rechtsextreme an Zuspruch oder haben die Macht erobert (Brasilien, USA, Philippinen, Polen etc.). Die Broschüre widmet sich daher der aktuellen Situation der Gewerkschaftsrechte weltweit. Was sind Gewerkschaftsreche und wie ist es aktuell um sie bestellt? Wie können sie weltweit durchgesetzt werden? Wie sieht die Situation vor Ort aus und welche Strategien entwickeln Gewerkschaften, um ihre Rechte durchzusetzen und zu schützen?“ Info des DGB-Bildungswerk zur Broschüre des Nord-Süd-Netzes, die dort sowohl zum Download als auch zur Bestellung zur Verfügung steht ![[Black-Friday am 24.11.2017] Make Amazon Pay! - Wir sind keine Maschinen - Ein Aktionsvorschlag](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/02/amazon_blockblackfriday.jpg)
Ob sie aus den USA oder Spanien, Italien oder Frankreich, Polen oder der BRD kommen: Beschäftigte von Amazon berichten nicht nur von ihren betrieblichen Erfahrungen, sondern vor allem von ihren Erfahrungen beim Versuch, dem Weltkonzern zu begegnen, in dem sie ihn seinen grundsätzlichen Vorteil nehmen: Länderübergreifend zu handeln. Der „Kern“ dieses Vorgehens ist es, dass die Beschäftigten ihrerseits Gemeinsamkeiten über alle Unterschiede hinweg suchen: In erster Linie bei Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten und Einkommen. So hatten sie es diskutiert und so haben sie es bei ihrem letzten ![[Buch] Neue Klassenpolitik. Linke Strategien gegen Rechtsruck und Neoliberalismus](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/11/neueklassenpolitik.jpg)
„… So sieht sich die emanzipative Linke heute nicht nur einer sich partout nicht geschlagen gebenden neoliberalen Hegemonie gegenüber, sondern sie konkurriert um die Alternative dazu mit einer gefährlichen Rechten. Da kommt es gelegen, dass der Journalist Sebastian Friedrich nun am Berliner Ensemble eine Veranstaltungsreihe mit dem Titel »Bündnisse bilden« gestartet hat. Vor dem gerade geschilderten Hintergrund mag es fast symbolisch anmuten, dass am ersten Abend ausgerechnet die als Expertin für soziale Bewegungen eingeladene Journalistin Nelli Tügel wegen Krankheit verhindert war. So blieb es zunächst allein dem Soziologen Oliver Nachtwey überlassen, eine Analyse des einigermaßen desolaten Ist-Zustands zu liefern. (…) Nachtwey und Friedrich fordern für die Erneuerung linker Politik eine Überwindung des Gegensatzes von Identitäts- und Klassenpolitik. Anstatt sich horizontal in Gender- oder Einwanderungsfragen zu entzweien, müsse man sich auf das Gemeinsame in einem vertikalen Konflikt besinnen. Mit einem Ansinnen etwa, die Deutsche Bahn wieder zu verstaatlichen, so Nachtwey, dürften Linke im Prinzip auch Konservative leicht begeistern können. Ein demokratischer Sozialismus liege häufig näher, als wir uns vorzustellen wagen. Es brauche ein breites gesellschaftliches Bündnis, wie es für die historische Arbeiterbewegung ebenfalls kennzeichnend war, die ja keineswegs allein aus klassischen Industriearbeitern bestand, sondern aus allen möglichen Arten von Angestellten und Tagelöhnern. Heute sind das die Leih- und Zeitarbeiter und andere prekär Beschäftigte. Damit aus ihnen wieder so etwas wie eine Arbeiterklasse werde, brauchen sie eine verbindende statt eine abgrenzende Identitätspolitik, so wie Klassenpolitik historisch immer zugleich Identitätspolitik gewesen sei…“ Bericht von Tom Wohlfarth vom 25.11.2019 beim ND online