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Kampagne der IG Metall Berlin-Brandenburg-Sachsen: "35 reicht! Keine Zeit für neue Mauern"Die IG Metall führt Gespräche mit der Unternehmerseite und mobilisiert gleichzeitig in den Betrieben: »Wir wollen bis Ende 2018 belastbare Eckpunkte erreichen, auf deren Grundlage Anfang 2019 Tarifverhandlungen aufgenommen werden sollen«, sagte Olivier Höbel, IG Metall Bezirksleiter Berlin-Brandenburg-Sachsen. »In den Belegschaften hat in den vergangenen Jahren ein intensiver Diskussionsprozess über gute Arbeit und gutes Leben stattgefunden. Die Angleichung der Arbeitsbedingungen durch eine Arbeitszeitverkürzung im Osten hat dabei eine herausragende Rolle gespielt.« Dieses Projekt steht im Mittelpunkt von vielen betrieblichen Aktionen, die gegenwärtig stattfinden. Thomas Knabel, Chef der IG Metall Zwickau ergänzt: »Unsere Mitglieder in den Betrieben stehen für die anstehenden Aktionen bereit, weil sie zurecht jetzt eine Lösung der Ostangleichung erwarten. Es wurde in den vergangenen Monaten viel geredet, nun müssen sich die Arbeitgeber zu konkreten Lösungen bewegen.« Bei BMW und Porsche in Leipzig, bei Volkswagen in Chemnitz, bei VW, GKN und Johnson-Control in Zwickau, bei Mahle in Reichenbach, bei Mercedes in Ludwigsfelde und bei Airbus in Potsdam, bei ZF in Brandenburg und bei Otis in Berlin – überall das gleiche Bild: Jetzt ist unsere Zeit, die 35 muss her! (…) Von der notwendigen Solidarität und praktischen Unterstützung ist noch nicht so viel zu spüren, Parteien, Parlamente, Kirchen und Vereine halten sich noch zurück…“ Artikel von Stephan Krull in der jungen Welt vom 25.10.2018 externer Link, siehe dazu:

  • Tarifkampf: Metaller im Osten fordern: “Arbeitsmauern niederreißen!” New (weiterlesen »)

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IG Metall bei Volkswagen: „Ein Team – Eine Familie“Welche Folgen hat der VW-Skandal für die Belegschaft? Ein Verlust von Arbeitsplätzen droht laut Betriebsratschef Osterloh derzeit nicht. Doch Mitarbeiter müssten sich auf geringere Boni einstellen – auch die Vorstände…” Solche Spekulationen stellt derzeit nicht nur der Spiegel an (hier am 6.10.2015, s.u.). Für uns steht fest: Wie alle Katastrophen wird auch diese gegen die Lohnabhängigen benutzt – und ziemlich sicher nicht nur diejenigen bei VW… Siehe hier erste Aussichten darauf (zu Dieselgate selbst verweisen wir auf unsere Materialsammlung “Keineswegs nur VW” vom 25. September 2015 und weitere Beiträge in der Rubrik Branchen » Automobilindustrie » VW, wie das VW-Co-Management auch in dieser Krise funktioniert kann bei der “IG Metall bei Volkswagen” externer Link beobachtet werden!):

  • VW: Milliardenbetrag für Berater und Anwälte im Abgasskandal [und wo wird wohl das Geld geholt?] New (weiterlesen »)

Gewerkschafter: Nicht Arschkriecher, sondern Arschtreter!Warum der Gewerkschafter Berthold Huber und die BMW-Großaktionäre Susanne Klatten und Stefan Quandt in die Hall of Fame der deutschen Wirtschaft einziehen – und einander richtig sympathisch finden. Arbeit und Kapital endlich versöhnt – das manager magazin machte gestern das vermeintlich Unmögliche wahr. In einer Feierstunde mit rund 140 hochkarätigen Gästen im Schlosshotel Kronberg wurden Ex-IG Metall-Chef Berthold Huber (69) und die BMW-Großaktionäre Susanne Klatten (57) und Stefan Quandt (53) in die Hall of Fame der deutschen Wirtschaft aufgenommen. Beide Seiten gratulierten einander herzlich und betonten viele Gemeinsamkeiten. Mit den Methoden des Turbokapitalismus wollen weder der Gewerkschafter noch die Quandt-Erben etwas zu tun haben. Gemeinsames Credo: nur langfristiges Denken schafft wirklich Werte. Berthold Huber sei “ein Krisenmanager, Denker, Visionär, aber auch ein Pragmatiker”, sagte Birgit Steinborn, Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats von Siemens, in ihrer Lobrede. Sie erinnerte an die Verdienste Hubers bei der Aufklärung der Compliance-Affäre bei Siemens. Mit Mut und klugen Ideen habe er später dafür gesorgt, dass die Finanzkrise nicht zu Massenentlassungen in der deutschen Industrie geführt habe…” Artikel vom 28.05.2019 beim manager magazin online externer Link – siehe auch weitere Infos und einen Kommentar: (weiterlesen »)

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitAm 29. Juni 2019 ist es in Berlin wieder soweit. Nein, liebe Fußballfans, es geht nicht um das DFB-Pokalfinale. Diesmal tritt die IG Metall in der deutschen Hauptstadt an. Gegen wen? Oder für was? »FairWandel« heißt das Stichwort – oder wie man Online lesen externer Link kann: Die soziale, ökologische und demokratische Transformation soll es nur mit »uns« geben. Alles klar also? Nun sagen wir es frei heraus: nix ist klar, denn selten haben sich Biederkeit, Opportunismus und Elitengläubigkeit, die in der deutschen Arbeiterbewegung tiefe Wurzeln haben, so deutlich gezeigt wie in dieser Demonstration. Da will eine Gewerkschaft, die schon seit Jahrzehnten jeden konfrontativen Mut verloren hat, also richtig mobil machen gegen die Vielzahl der Damoklesschwerter, die gegenwärtig über uns hängen? Lobenswert, aber halt! Eine Gewerkschaft, die die sozialen Verwerfungen bei Outsourcing-Prozessen in den Betrieben  seit Jahren nur begleitet und die nie ernsthaft Stellung gegen die soziale Transformation mit dem Namen Hartz IV bezogen hat? Eine Gewerkschaft, die unserer Umwelt mit der Abwrackprämie 2008 einen besonderen Dienst erwies und die auch sonst nicht auf die Idee kommt, sich zu fragen, wie eine ökologische Konversionspolitik weg vom Auto tatsächlich aussehen könnte? Eine Gewerkschaft schließlich, die die »demokratischen« Transformationen nach 2008 in Griechenland, Spanien oder an anderen Rändern der EU allenfalls altväterlich kritisiert und gar nicht auf die Idee kommt, ihre ›Arbeit-Geber‹ zu kritisieren für deren schmutzige Geschäfte in demokratischen Ländern wie Ungarn oder Brasilien? Und glaubt diese Gewerkschaft ernsthaft, dass es irgendjemanden der gesellschaftlich Verantwortlichen juckt, wenn da selbst Hunderttausende einen Sommertag in Berlin genießen, mit Pfeifen, Fahnen, Stickern, Reden, Musik, mehr oder weniger gutem Essen?…” Artikel von Toni Richter, erschienen in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 4/2019 und nun dazu (ganz unten im Beitrag) ein Diskussionsbeitrag aus der IG Metall: #FairWandel. Für eine Industriegesellschaft, die weder Mensch noch Klima auf der Strecke lässt New

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IG Metall-Kampagne: Mein Leben. Meine Zeit. Arbeit neu denken.In der Metalltarifrunde im Bezirk Küste gab es für die Daimler-Beschäftigten eine ergänzende Forderung nach Angleichung der Schichtzulagen an die Schichtzulagen bei Daimler in Baden-Württemberg. Die Daimler-Beschäftigten im Norden bekommen nämlich bei Nachtschicht nur 12,5 Prozent des Brutto-Stundenlohnes als Schichtzuschlag, während es in Baden-Württemberg 30 Prozent sind. Ein Korrespondent aus Bremen schreibt: „Nachdem in Baden-Württemberg der Tarifvertrag abgeschlossen war, hat der IG Metall-Bezirksleiter Küste angedroht, ohne das Thema Schichtzulagen keinen Tarifvertrag zu unterschreiben. Daraufhin wurde ein weiterer Streik am 7. Februar in der Nachtschicht vorbereitet. Infolge hat der Daimler-Vorstand gedroht, gar nicht über Schichtzulagen zu reden, wenn gestreikt wird. Die Vertrauenskörperleitung hat in Absprache mit dem Ortsvorstand und der Bezirksleitung der IG Metall den Streik abgeblasen. Der Tarifvertrag wurde am Freitag dann ohne Schichtzulagen unterschrieben…” Meldung vom 16.02.2018 bei Rote Fahne News externer Link, siehe dazu:

  • Mehr Geld und freie Tage für die Nachtschicht bei Daimler in Bremen New (weiterlesen »)

Elektro-MobilitätIG Metall-Chef Jörg Hofmann fordert eine neue Form des Kurzarbeitergelds. Es soll beim Umstieg von Unternehmen auf Elektromobilität Arbeitslosigkeit verhindern. “Ein Transformations-Kurzarbeitergeld könnte es Betrieben ermöglichen, bei Strukturumbrüchen ihre Mitarbeiter umzuschulen, ohne dass sie arbeitslos werden”, sagte Hofmann der “Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” (Samstag). Diese Forderung werde die IG Metall an die Bundesregierung herantragen. Da bei der Produktion von E-Autos weniger Beschäftigte nötig sind als bei herkömmlichen Fahrzeugen, erwartet Hofmann beim Umstieg vom Verbrennungsmotor zum Elektroantrieb den Wegfall von 150 000 Stellen. Besonders betroffen seien Regionen mit vielen Zulieferer-Betrieben. Daher seien Hilfen – vergleichbar mit denen für die Braunkohlereviere im Zuge des Kohleausstiegs – nötig…” dpa-Meldung vom 15.03.19 bei boerse.de externer Link – bei der WAZ (im Abo) heisst es zum Interview “IG-Metall-Chef: Regierung und Autoindustrie gefährden Jobs” externer Link: “IG-Metall-Chef Jörg Hofmann wirft im Interview Regierung und Industrie schwere Fehler bei der Verkehrswende vor. Warum er Elektrotaxen fordert.” Irgendwie typisch: Einerseits kritisiert die IG Metall die Autoindustrie, andererseits sollen wir den Umstieg subventionieren… Siehe dazu:

Niedriglohn per Tarifvertrag? Schluss damit!Tarifrunde Leiharbeit: Jetzt gezielt Kolleginnen und Kollegen ansprechen. Liebe/r Vorname, in einigen Tagen wollen wir mit den Aktivitäten zur Tarifrunde Leiharbeit 2019/2020 starten. Wie in den vergangenen Tarifrunden auch, wollen wir als Teil der Tarifgemeinschaft der DGB-Gewerkschaften die Tarifbewegung aktiv gestalten. Beginnen möchten wir in der ersten Phase mit einer aktivierenden Befragung. Denn die Meinung der Beschäftigten ist uns wichtig. Daher wollen wir die Kolleginnen und Kollegen von Beginn an direkt miteinbeziehen. Eine gute Beteiligung in den Betrieben ist ein starkes Signal in jeder Tarifrunde. Das Aktionsmaterial wird in den nächsten Tagen direkt in die Betriebe geliefert. Neben einer Erhöhung der Stundenentgelte berät die IG Metall-Tarifkommission in dieser Tarifrunde vor allem über qualitative Forderungen wie mehr Urlaubsanspruch oder das Urlaubs- und Weihnachtsgeld. Dazu brauchen wir viele engagierte Mitstreiterinnen und Mitstreiter und Eure Unterstützung. Deshalb unsere Bitte: Sprecht Eure Kolleginnen und Kollegen, die in Leiharbeit beschäftigt sind, an und bittet sie um ihre Teilnahme an der Befragung: Ihre Stimme zählt! Und ladet sie ein, Mitglied der IG Metall zu werden. Denn jedes Mitglied macht uns stärker…” Anschreiben der IG Metall an die Geschäftsstellen dokumentiert auf der Startseite von ZOOM externer Link (ZeitarbeiterInnen – ohne Organisation machtlos – ein Netzwerk der IG Metall), darin die weitere Zeitplanung – siehe auch die Kündigungstermine der Tarifverträge und Hintergründe zur letzten Tarifrunde Leiharbeit:

Aufkleber "Leiharbeit verbieten" von Kollegen der Daimler-Werke Wörth und Bremen“… Trotz des anhaltenden Booms und der knappen Arbeitskräfte setzen die Unternehmen verstärkt auf Leiharbeit. Die Anzahl der Leiharbeiter hat sich von 2016 auf 2017 erneut um 4,1 Prozent erhöht – und damit stärker als die Beschäftigung insgesamt – auf über eine Million. Auch die strengeren gesetzlichen Regeln, die letztes Jahr im April in Kraft treten, haben am Trend zur Leiharbeit nur wenig geändert. Zwar gelten seitdem feste Fristen, laut denen Leiharbeiter nach neun Monaten den gleichen Lohn wie Stammbeschäftigte erhalten und höchstens 18 Monate im gleichen Betrieb eingesetzt werden dürfen. Allerdings ist nur rund ein Viertel der Leiharbeiter davon betroffen. Der Rest wird bereits vor Ablauf der neun Monate abgemeldet – oder gleich entlassen (…) Statt zur Abdeckung von Produktionsspitzen, für die sie ursprünglich gedacht war, wird Leiharbeit immer mehr zur Abdeckung der normalen Geschäftstätigkeit eingesetzt. Das zeigt die IG Metall-Betriebsrätebefragung aus Baden-Württemberg (…) Die IG Metall will den Missbrauch der Leiharbeit verstärkt angehen. Das hat der Vorstand der IG Metall beschlossen. (…) Um dem Missbrauch der Leiharbeit in den Betrieben noch entschiedener entgegenzutreten, startet die IG Metall eine neue Kampagne. Neben der Leiharbeit nimmt die IG Metall dabei auch die Fremdvergabe von Arbeit über Werkverträge und die Arbeitsbedingungen bei den sogenannten “Industrienahen Dienstleistern” in den Fokus. Das Motto der neuen Kampagne: “Gute Arbeit für alle”.” IG Metall-Meldung vom 14.08.2018 externer Link: “Arbeitslosigkeit auf Rekordtief – Leiharbeit auf Rekordhoch” – worin die Kampagne bestehen soll – über die im Text gelobten Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen hinaus – bleibt (noch?) unklar. Siehe die Kampagnenseite und ersten Kommentar und nun “Erfolgsmeldungen”:

  • [Video] “Die IG Metall erklärt: Wie wir die Leiharbeit fairer machen” New (weiterlesen »)

“… Sie beraten andere Rentner und Erwerbslose, unterstützen Warnstreiks vor den Betrieben und machen mit Aktionen für die Ziele der IG Metall Druck. Tausende Senioren und Erwerbslose engagieren sich in der „Außerbetrieblichen Gewerkschaftsarbeit“ (AGA) der IG Metall, in AGA-Arbeitskreisen vor Ort und bundesweit. Nun trafen sich 200 AGA-Delegierte aus dem ganzen Bundesgebiet in Leipzig zur vierten zentralen AGA-Tagung der IG Metall, um über ihre Arbeit und ihre Ziele zu diskutieren.” [Die da sind:] “Altersarmut verhindern – bessere Renten für alle (…) Menschenwürdige Grundsicherung – weg mit Hartz IV (…) „Vollkaskoversicherung“ für Krankheit und Pflege – gerecht finanziert (…) Für solidarische Transformation – und 35-Stunden-Woche im Osten (…) Ein weiteres Ziel der AGA-Aktiven ist es, in der IG Metall noch präsenter zu werden, mit mehr Delegierten bei Gewerkschaftstagen und in den Medien der IG Metall. Darüber diskutierten sie in Leipzig auch mit dem Ersten Vorsitzenden der IG Metall, Jörg Hofmann. Schließlich sind rund 25 Prozent der Mitglieder der IG Metall außerhalb der Betriebe – Senioren und Erwerbslose.” AGA-Stellungnahme vom 15. April 2019 bei der IG Metall externer Link

Für starke Gewerkschaften - Keine Ausschlüsse - Solidarität“Mit der Aussage, dass IG Metall-Mitglied nur sein dürfe, wer “auf dem Boden des Grundgesetzes steht”, verteidigten zwei Betriebsräte bei Daimler die Unvereinbarkeitsbeschlüsse der IG Metall gegen Mitglieder, Kolleginnen und Kollegen, die der MLPD zugerechnet werden, auf der Vertrauensleute-Vollversammlung am 5. März in Untertürkheim. Dazu schreibt die Zeitung von Kolleginnen und Kollegen für Kolleginnen und Kollegen bei Daimler “Die Stoßstange”: Es ging um einen von IG-Metall-Vertrauensleuten eingebrachten Antrag an den Gewerkschaftstag zur Streichung dieser Unvereinbarkeitsbeschlüsse. Über 100 Kolleginnen und Kollegen hatten diesen unterstützt, weil sie die Erfahrung gemacht haben, dass diese Praxis nur zur Spaltung führt und kritische und klassenkämpferische Kräfte unterdrückt. Nutznießer sind Daimler und die herrschende Politik. Das Grundgesetz enthält zwar bestimmte demokratische Rechte, die jedoch immer weiter eingeschränkt werden. Der Kern ist aber der Schutz des Eigentums an Fabriken und Betrieben, zur Ausbeutung von Mensch und Natur durch die Kapitalisten. Wenn die Kritik daran nicht Bestandteil der Gewerkschaftsbewegung sein darf, muss sie sich zahnlos dem allein herrschenden Finanzkapital unterordnen; muss es hinnehmen, dass die Kapitalisten die Arbeitskraft kaufen und wieder “abmelden” können, wie die Entlassung bei Leiharbeitern heißt, oder dass die Kapitalisten und besonders die Monopole Boden, Umwelt,Tiere und sogar die Luft (Emissionshandel) als ihr Eigentum behandeln…” Aus der Kollegenzeitung “Die Stoßstange” am 04.04.2019 bei Rote-Fahne-News externer Link

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"Metall- und Elektro-Arbeitgeber: Sie wollen Profit. Wir wollen Wachstum" (IG Metall 2016). Foto: Wolfgang Schaumberg

Plakat der IG Metall zur Metall-Tarifrunde 2016 – siehe Kommentar von Wolfgang Schaumberg im Beitrag

In den nächsten Wochen diskutieren die IG Metall-Mitglieder und Vertrauensleute die Forderungen in den Betrieben und in den regionalen IG Metall-Geschäftsstellen. Auf Grundlage der regionalen Debatten wird der Vorstand der IG Metall am 10. Oktober seine Forderungsempfehlung abgeben. Die Tarifkommissionen werden sich am 24. Oktober treffen, um das Forderungspaket zu beschließen. Diese werden schließlich vom IG Metall-Vorstand bestätigt. Mitte November starten dann die Verhandlungen in den einzelnen Tarifgebieten. Am 31. Dezember endet die sogenannte Friedenspflicht. Ab dem 1. Januar 2018 sind dann Warnstreiks zulässig. Siehe für aktuelle Berichte den Tarifticker externer Link und bei uns zuletzt die Tarifrunde 2016 sowie zum Hintergrund das Dossier: IG Metall: Für eine neue Arbeitszeitkultur – Kampagne “Mein Leben – meine Zeit”. Hier konkret zur Tarifrunde, der damit verbundenen Arbeitszeit-Debatte und nun auch der Umsetzung:

  • Mensch, Markt und Maßlosigkeit. Wie weiter in der Tarifpolitik der IG Metall? New (weiterlesen »)

Buch bei VSA: IG Metall Bezirk Baden-Württemberg (Hrsg.): aufrecht gehenBelegschaftsumfragen, Unterschriftensammlungen, Gespräche vor den Werkstoren – mancher Bericht von betrieblichen Aktionen wirkt zunächst wenig aufregend. Aktivenkreise, die ein Flugblatt selbst verfassen? Betriebsräte, die sich an den Bedürfnissen der Beschäftigten orientieren? Was denn sonst? Selbstverständlich ist das aber nicht. Tatsächlich verbirgt sich hinter solchen Berichten eine kleine Revolution in der Betriebsarbeit von Gewerkschaften, die zunehmend mit Routinen brechen. Sie warten nicht mehr ab, bis die Beschäftigten von sich aus zu ihnen kommen, sondern gehen selbst hin und fragen, wo der Schuh drückt. Vor allem bedeutet die neue Herangehensweise eine Abkehr von der Stellvertreterpolitik, bei der der Betriebsrat die Probleme der Beschäftigten regelt, ohne dass die etwas davon mitkriegen, aber auch, ohne sie nach ihrer Meinung zu fragen. Dies erfordert indes nicht nur auf gewerkschaftlicher Seite ein Umdenken, sondern auch aufseiten der Beschäftigten, die ihre Geschicke selbst in die Hand nehmen müssen, statt die Verantwortung auf andere zu schieben. Unter dem Schlagwort Organizing ist dieser aus den USA stammende Ansatz in die hiesige Gewerkschaftsarbeit vorgedrungen. Vorreiterin dabei war die IG Metall und hier insbesondere der starke Bezirk Baden-Württemberg mit seinen mehr als 430 000 organisierten Metallern…” Rezension von Ines Wallrodt bei neues Deutschland vom 19. Juli 2018 externer Link – siehe dazu das Buch bei VSA: IG Metall Bezirk Baden-Württemberg (Hrsg.): aufrecht gehen externer Link und weiteres dazu:

  • Neue Mitglieder für die Gewerkschaften. Mitgliederpolitik als neues Politikfeld der IG Metall New (weiterlesen »)

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23. Ordentlicher Gewerkschaftstag der IG Metall in FrankfurtUnter dem Motto “Miteinander für morgen – solidarisch und gerecht” findet der 24. Ordentliche Gewerkschaftstag der IG Metall vom 6. bis 12. Oktober 2019 in der Messe Nürnberg statt. Fast 500 gewählte Vertreterinnen und Vertreter aus ganz Deutschland schnüren hier das Arbeitspaket für die nächsten vier Jahre. (…) Das Debattenpapier gibt Mitgliedern die Möglichkeit, sich über die zentralen Themen zu informieren und auszutauschen. Die Rückmeldungen werden bei der Erstellung der Entschließungen und Leitanträge des Vorstands berücksichtigt. Es geht um Deine Einschätzungen und Erfahrungen. Sie sind wichtig für die Debatten am Gewerkschaftstag und darüber hinaus. Darum: Macht mit! Mitmachen – so geht’s: Debattenpapier durchlesen und mit Freunden, Kollegen oder in IG Metall-Gremien diskutieren. Hier geht’s zum Debattenpapier. Teile uns Deine Antworten,  Einschätzungen und Hinweise mit. Hier kannst Du Deine Rückmeldungen erfassen. Rückmeldungen kannst Du bis zum 1. März abgeben. Die Beiträge werden anschließend ausgewertet und bei der Erstellung der Entschließungen und Leitanträge des Vorstands berücksichtigt…” Meldung der IG Metall vom 12.12.2018 externer Link: “Debattenpapier zum Gewerkschaftstag: Deine Meinung ist gefragt!” und das Debattenpapier “Miteinander für morgen – solidarisch und gerecht” externer Link , siehe dazu:

  • Vorgegebenes präzisieren. Vor IG-Metall-Gewerkschaftstag: Debattenpapier des Vorstands enthält selektive Fragen an Mitglieder New (weiterlesen »)

23. Ordentlicher Gewerkschaftstag der IG MetallDass Gewerkschaften auch im 21. Jahrhundert wachsen können, macht die Bilanz der IG Metall für das zurückliegende Jahr deutlich. So hat die größte DGB-Mitgliedsorganisation 2018 insgesamt 133.167 Menschen neu aufgenommen. Dies sind rund 25 Prozent mehr als im Vorjahr. (…) Eine wirkliche Mobilitäts- und Energiewende müsse »Klimaziele, bezahlbare Mobilität und Perspektiven für die Beschäftigen zusammen denken und mit konkreten Maßnahmen hinterlegen«, so Hofmann. »Wer mit der Verteuerung der Mobilität Menschen ohne deutliche ÖPNV-Verbesserung unter Druck setzt, die als Pendler auf ihr Fahrzeug angewiesen sind, der sollte wissen: Auch in jedem deutschen Auto gibt es eine gelbe Warnweste.« Mit einer Verteuerung der Mobilität werde »mit dem gesellschaftlichen Frieden gezündelt und dem Klimaschutz ein Bärendienst erwiesen«, so der Gewerkschafter…” Artikel von Hans-Gerd Öfinger vom 21.01.2019 beim ND online externer Link, siehe dazu die PM der IG Metall: (weiterlesen »)

»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«“… Die IG Metall verfolgt bei Hartz IV einen doppelten Ansatz: Zum einen geht es darum, das Hartz IV-System neu zu gestalten und wesentliche Teile zu überwinden. Genauso wichtig sind Reformen, die darauf zielen, dass ein Grundsicherungsbezug von vornherein vermieden wird. Dazu muss vor allem der Schutz der Arbeitslosenversicherung ausgebaut werden. (…) Aus Sicht der IG Metall muss die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I auf bis zu 36 Monate verlängert werden, nach Lebensalter gestaffelt. Die Voraussetzungen für ALG I-Bezug müssen erleichtert werden. (…) Die IG Metall fordert außerdem eine deutliche Anhebung des Hartz IV-Regelsatzes. Außerdem müssen bei besonderem Bedarf Einmalzahlungen gewährt werden – zum Beispiel, wenn die Waschmaschine kaputt geht. Eine Grundsicherung stellt das soziale und kulturelle Existenzminimum dar, das nicht unterschritten werden darf. Kürzungen der Grundsicherung – wie sie die derzeitige Sanktionspraxis bedeuten – lehnt die IG Metall daher ab. Besonders kritisch ist die schärfere Sanktionierung von unter 25-Jährigen. Auch die Zumutbarkeitsregeln sind aus Beschäftigungssicht kontraproduktiv. Erwerbslose können heute zu Arbeiten gezwungen werden, die unterhalb ortsüblicher Löhne entlohnt werden. Das fördert Billigkonkurrenz. Weder sozialer Status noch Qualifikation sind geschützt. Es macht aber keinen Sinn, einen Meister als Hilfsarbeiter arbeiten zu lassen. Seine Qualifikation geht dabei schleichend verloren. Wichtigstes Ziel bleibt: Vermeiden, dass Menschen überhaupt auf Grundsicherung angewiesen sind. Dazu braucht es Tarifbindung und Qualifizierung…” Stellungnahme der IG Metall zu Hartz IV vom 17. Dezember 2018 externer Link (weiterlesen »)