DGB

Artikel von Gaby Weber (Buenos Aires) vom 21.12.2015

die Verschwundenen von Mercedes-Benz ArgentinienÜber die enge Zusammenarbeit, während der argentinischen Militärdiktatur, von (gelben) Gewerkschaftern und der deutschen Gewerkschaftsspitze, hatte das LabourNet im Zusammenhang mit den damals verschwundenen Betriebsräten von Mercedes-Benz berichtet. Die IG Metall hatte den Chef der Automobilarbeitergewerkschaft SMATA, José Rodriguez, jahrelang unterstützt und Vorwürfe gegen ihn abgeschwächt. So hatte Rodriguez für das „Ausmerzen negativer Elemente im Werk“ (so steht es im Tarifabkommen) von den Autobauern 1 Prozent des Umsatzes kassiert und seine SMATA hatte linke Aktivisten an die Geschäftsführung verraten – Arbeiter, die dann von den Militärs gefoltert und ermordet wurden. Die IG Metall hat Rodriguez bis zu seinem Rausschmiss aus dem IMB stets treu unterstützt. (weiterlesen »)

Gewerkschaften Helfen e.V.Mehr Geld für die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt und damit eine Abkehr von der schwarzen Null hat DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Donnerstag in Berlin gefordert. Der DGB-Bundesvorstand hat am Dienstag einen grundsätzlichen Beschluss zur Flüchtlingspolitik gefasst. Zudem starten die Gewerkschaften einen Spendenaufruf für Flüchtlinge…DGB-PM vom 03.12.2015 externer Link. Besonders konsequent ist das natürlich nicht: einerseits gegen die schwarze Null wettern und andererseits zu Spenden für staatliche Aufhgaben aufrufen… Siehe dazu den Spendenaufruf beim DGB externer Link und die Aktionsseite des Vereins “Gewerkschaften Helfen e. V.” externer Link

Fotomontage von Bremen macht Feierabend – wir danken!Leiharbeitsbeschäftigte sind überdurchschnittlich oft von Arbeitslosigkeit betroffen. So wird rund die Hälfte aller Leiharbeitsverhältnisse bereits nach weniger als drei Monaten beendet. Und mehr als ein Drittel rutscht direkt in Hartz IV, obwohl sie vorher sozialversicherungspflichtig gearbeitet haben…” „Arbeitsmarkt aktuell“ Nr. 8 vom Oktober 2015 von und beim DGB externer Link . Darin schlußfolgert der DGB: “… Seit fast zehn Jahren liegt eine EU-Leiharbeitsrichtlinie vor, die auf einen besseren Schutz der Leiharbeitskräfte abzielt und noch nicht vollständig umgesetzt ist. Nach der Richtlinie sollen die Rechte und der arbeitsrechtliche Schutz der Leiharbeiter auf einem ähnlichen Niveau sein, wie bei den übrigen Beschäftigten. Die EU-Richtlinie spricht hier von Gesamtschutz. Davon sind wir aber noch weit entfernt, wie dieser Text deutlich macht. Es ist deswegen richtig, dass die Bundesregierung bei der Leiharbeit nachbessern will…” Richtiger wäre wohl, die Tarifverträge zu kündigen, die die EU-Leiharbeitsrichtlinie behindern! (weiterlesen »)

Die folgenden Aufzeichnungen sind das Manuskript eines Vortrags, den ich auf einer Veranstaltung beim „Jour Fixe Hamburg“ gehalten habe. Der „Jour Fixe“ gilt als Treffpunkt der linken Gewerkschaftsopposition – nicht gegen Gewerkschaften überhaupt, sondern gegen die Gewerkschaftspolitik im Sinne der „Sozialpartnerschaft“ des DGB mit dem Kapital. Warum das Thema dieses Vortrags? Anlass war ein Leserbrief in der Zeitung „Junge Welt“ mit der Überschrift „Der blanke Hohn“. In ihm wurde die tiefe Enttäuschung eines Gewerkschaftsmitglieds über die IG Metall mit ihrem Tarifabschluss ausgedrückt. Solche Enttäuschungen und Wutausbrüche tauchen regelmäßig nach Tarifabschlüssen bei vielen Mitgliedern auf, egal ob sie z.B. in der IG Metall, bei Verdi, bei der GEW oder IG BCE organisiert sind. Die Mitglieder gehen schlicht und einfach davon aus, dass es selbstverständliche Aufgabe der Gewerkschaften sein muss, die Forderungen ihrer Beitragszahler kämpferisch zu vertreten. Warum tun sie das aber durch die Bank nicht?...” Text des Vortrags zu Entstehung der DGB-Gewerkschaften von Uwe Gertz vom September 2015  – in einer – geringfügig – aktualisierten Version

Was nach der (parlamentarischen) Demokratie kommt...Nach dem Beschluss des griechischen Parlaments, die am Montag vereinbarten Sparauflagen zu erfüllen, müssen die EU-Partner jetzt rasch den Weg frei machen für notwendige Investitionen in Griechenland. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte am Donnerstag in Berlin: „Jetzt sind die Geldgeber am Zug. Die griechische Wirtschaft darf nicht weiter abgewürgt werden und Europa darf nicht noch weiteren Schaden nehmen…“ DGB-Pressemitteilung vom 16.07.2015 externer Link: “Griechenland: Spielräume nutzen, Investitionen fördern, Armut bekämpfen”. Am Mittwoch, 08. Juli 2015, haben wir die Haltung des DGB gegenüber Griechenland scharf kritisiert - dies ist aber nichts gegenüber den Äußerungen von Detlef Wetzel (Erster Vorsitzender der IG Metall) in der Vorstandsitzung am 14.7.2015. Siehe diese und nun auch eine Korrespondenz dazu:

  • WG: Deine Rede im Vorstand am 14.07.2015
    Werter Kollege Wetzel, Teile von einem Protokoll der Vorstandssitzung vom 14.7.2015 haben den Weg ins Internet gefunden. Ich habe erstaunt diesen Teil deiner Rede zur Situation in Griechenland zur Kenntnis genommen. (…) Ich frage mich, wie kann ein Gewerkschaftsvorsitzender kritisieren, dass die griechische Regierung ihr Volk befragt. Wie soll eine Regierung ohne Geld ein ” sozial ausgewogenes Alternativprogramm ” ohne Hilfe von Europa entwickeln? Lässt eine Regierung das Volk nicht abstimmen wird sie als selbstherrlich kritisiert, lässt sie abstimmen will sie keine Verantwortung übernehmen! (…) Warum sagst du nichts zum Diktat der Troika und vor allem der deutschen Regierung. Angesichts des Elends, das die neoliberale deutsche Politik, die Europa ja dominiert, in Griechenland angerichtet hat, angesichts der ständig steigenden Selbstmorde, angesichts von Kindern, die wegen Hunger in der Schule umfallen, fällt dir dazu nichts ein. Ich schäme mich für meinen Gewerkschaftsvorsitzenden.” e-mail von Günter Triebe (Delegierter zum 23. Gewerkschaftstag, Mitglied im Ortsvorstand der IGM Berlin) vom 29. Juli 2015 an Detlef Wetzel. Das Vorstandsbüro der IG Metall (Koordination der Vorstandsaufgaben und Planung) hat ihm am 03.08.2015 geantwortet, wir dokumentieren beide Schreiben  (weiterlesen »)

Tarifeinheit: JA – Eingriff ins Streikrecht: NEIN. Unterschriftensammlung von ver.di, GEW und NGGDas deutsche Modell der Einheitsgewerkschaft hat Risse bekommen. Zwischen den Einzelgewerkschaften sind Konflikte über Organisationsabgrenzungen und Zuständigkeiten entstanden, in der Frage der gesetzlichen Regelung der Tarifeinheit sind die DGB-Gewerkschaften gespalten. Zudem stellt sich die Frage nach der Funktion des DGB, nachdem durch Gewerkschaftsfusionen mit IG Metall und ver.di gleichsam branchen- und sektorenübergreifende DGBs im DGB entstanden sind. Darüber wollen wir diskutieren. Form follows function – bedeutet das, dass sich die Gewerkschaften auseinanderentwickeln, weil die sektoralen Herausforderungen in Industrie und Dienstleistungen ganz unterschiedlich geworden sind? Beginnen wir mit einer Bestandsaufnahme. Worin liegt die zentrale Herausforderung der IG Metall?…” Eine Diskussion mit Annelie Buntenbach, Hans-Jürgen Urban und Frank Werneke vom 27. Juni 2015 externer Link bei der Zeitschrift Sozialismus. Siehe zum Hintergrund das Dossier: Koalition hat ihre »Tarifeinheit« – bis zum BVG oder Generalstreik?

DossierDGB Berlin: »Flüchtlingen helfen? Ja! Unser Haus besetzen? Nein!«

Geflüchtete der Gruppe Refugee Struggle for Freedom haben am 25. September 2014 das Berliner DGB-Haus am Wittenbergplatz besetzt, um von den Gewerkschaften Unterstützung für ihren Kampf einzufordern. Siehe dazu:

  • DGB-Besetzung in Berlin: erster Strafbefehl vom Gericht eingetroffen.
    hallo, ich habe heute einen brief vom berliner amtstgericht bezüglich der DGB-besetzung (anfang oktober 2014) durch die gruppe “refugee struggle for freedom” und deren räumung durch die berliner polizei erhalten; mir wird der vorwurf des widerstandes gegen die polizei gemacht, der wahr ist; die monitäre bestrafung dieser politischen aktion wurde auf 375€ festgesetzt…refugee struggle for freedom dokumentiert eine Rundmail bei Indymedia Linksunten vom 18. Juni 2015 externer Link. Aus dem Mail-Text: (weiterlesen »)

Seit 25 Jahren gibt es den DGB in Ostdeutschland, seit 25 Jahren sind er und seine Mitgliedsgewerkschaften auch in den fünf ostdeutschen Bundesländern und Ostberlin aktiv. Fünf Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter haben dem DGB-Infoservice einblick berichtet, was sie mit der Wendezeit, dem Aufbau des DGB im Osten Deutschlands und diesen 25 Jahren verbinden…” Bericht von fünf Aktiven vom 19.05.2015 beim DGB externer Link. Siehe dazu: (weiterlesen »)

Gewerkschafter: Nicht Arschkriecher, sondern Arschtreter!„Schluss mit der Schlammschlacht: Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds, Reiner Hoffmann, ärgert sich über das “Gebaren” der GDL. In einem Brief, der der SZ vorliegt, fordert er den Beamtenbund-Chef dazu auf, mäßigend auf die Lokführergewerkschaft einzuwirken…“ Artikel von Michael Bauchmüller und Thomas Öchsner in der Süddeutschen Zeitung vom 6. September 2014 (s.u.). Aus dem Text: „(…) In dem Schreiben, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt, ruft er den Vorsitzenden des Deutschen Beamtenbundes (DBB), Klaus Dauderstädt, in ungewöhnlich deutlicher Form dazu auf, die Lokomotivführergewerkschaft GDL an die Leine zu nehmen. (…) Ihm geht es bei seinem Vorstoß um etwas anderes, die geplante Regelung der Tarifeinheit…“ Siehe dazu:

  • Kritik an GDL wegen Bahn-Streiks nimmt zu. Viele Mitarbeiter sorgen sich um Jobs
    Viele Kollegen, die bei der Gewerkschaft der Lokführer organisiert sind, streiken – und lassen so immer mehr Bahn-Beschäftigte um ihren Arbeitsplatz fürchten. Der derzeitige Schwebezustand und die daraus resultierenden wirtschaftlichen Folgen verunsicherten die Kollegen zum Teil massiv, sagte der Vorsitzende des Konzernbetriebsrats Jens Schwarz von der konkurrierenden Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG. Er appellierte an das Unternehmen und an die GDL, sich schnell zu einigen. Der Konzernbetriebsrat vertritt die Interessen von rund 200.000 Bahn-Mitarbeitern…” Beitrag vom 20.05.2015 bei tagesschau.de externer Link. Aus dem Text: “… Das Vorgehen der GDL ist auch beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) auf wenig Verständnis gestoßen. Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann kritisierte im Berliner “Tagesspiegel”: “Wer nach acht Streiks noch immer nicht auf die Zielgerade kommt, der weckt Zweifel, dass er an dieser Alternative ernsthaft interessiert ist.” Der GDL-Vorsitzende Claus Weselsky wolle wohl das Gesetz über die Tarifeinheit abwarten, “um dann im Zusammenhang mit dem schwelenden Konflikt gegen das Gesetz klagen zu können”. Weselsky instrumentalisiere die Beschäftigten der Bahn und die Kunden der Bahn gegen das Gesetz. “Das geht zu weit, um es vorsichtig zu sagen”, so der DGB-Vorsitzende…”

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Dossier

DGB-Satire zum 1. Mai 2015: "Die Diktatur der Bosse gestalten wir!"Zwischen den acht Gewerkschaften des DGB-Dachverbandes gibt es immer wieder Streit um Zuständigkeiten. Oft stehen sich die Industrievertreter und Dienstleistungsgewerkschaften gegenüber. Bei einem Treffen vereinbaren die vier Industrie-Gewerkschaften eine engere Kooperation – ohne die vier Vereinigungen für Beschäftigte im Dienstleistungsbereich. Warum keine Dienstleistungsgewerkschaftler dabei sind? “Das müssen Sie die fragen”, sagte Kirchner von der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft…” Artikel von Detlef Esslinger in der Süddeutschen online vom 15. April 2015 externer Link. Siehe dazu die Kooperationsvereinbarung im Wortlaut , weitere Informationen und erste Kommentare im Beitrag, der zum brisanten Dossier um das Ende des DGB werden könnte…

  • Achtung Spalter am Werk – die „Spielchen“ einiger DGB-Gewerkschaften
    Die IG Metall, die IG Chemie, die Eisenbahnergewerkschaft EVG und die IG Bau haben gemeinsam mit dem DGB-Vorsitzenden Mitte April 2015 ein Kooperationsabkommen geschlossen. Zwar informiert, aber nicht offiziell eingeladen, waren die anderen vier DGB-Gewerkschaften ver.di, GEW, GdP und NGG, die als renitent gegenüber den Arbeitgebern und der Bundesregierung gelten. Das Abkommen soll, wie offiziell verlautet, dazu dienen, Abgrenzungsprobleme zwischen den beteiligten Organisationen zu vermeiden. So weit so gut. Aber wenn sich vier Einzelgewerkschaften zusammentun und die anderen vier DGB-Gewerkschaften bewusst außen vor lassen, ist das schon eine eindeutige Aussage. Bei dieser Ausgrenzung macht scheinbar auch der DGB-Vorsitzende mit. Da geht es wohl um mehr…” Beitrag vom 16. Mai 2015 beim Gewerkschaftsforum Dortmund externer Link (weiterlesen »)

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitAm 15. April haben die Vorsitzenden von IG Metall, IG BCE, IG BAU und EVG in Berlin in Begleitung des DGB-Vorsitzenden einer Runde handverlesener Pressevertreter eine Kooperationsvereinbarung präsentiert: Zuständigkeitskonflikte der vier Gewerkschaften sollen in Zukunft so bearbeitet werden, dass die Schlichtungsregularien des DGB nur im äußersten Notfall zum Tragen kommen. Nicht mehr die festgeschriebenen Branchenzuständigkeiten sollen dabei ausschlaggebend sein, sondern das Konzept der »Wertschöpfungsketten«. Von der IG Metall wird dieses schon länger als probates Mittel verfochten, adäquat auf Restrukturierungen und Ausgliederungen durch die Arbeitgeberseite zu reagieren – nicht zuletzt in den Reibereien mit ver.di um die Hoheit in der Logistikbranche. Umso bemerkenswerter ist, dass die große Dienstleistungsgewerkschaft kein Teil der exklusiven Runde ist. So stellen sich einige Fragen zur Zukunft des DGB ebenso wie zur Praxistauglichkeit der Kooperationsvereinbarung… Andreas Bachmann* zur »IG Kooperation«: Artikel erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 05/2015 (weiterlesen »)

Dossier

Klimakiller-Kampagne von campactDGB und Gewerkschaften richten mit der gemeinsamen Unterschriftenaktion externer Link “Für bezahlbaren Strom und gute Arbeitsplätze!” wichtige Forderungen an die Politik: “Wir wollen eine Energiewende ohne Arbeitsplatzrisiko und politische Preistreiberei. Wir wollen eine Energiewende mit Wachstum und Klimaschutz.”” – ist denn schon Weihnachten!? Siehe dazu:

  • Die dümmste Gewerkschaft der Welt
    Dieses Wochenende protestieren in Berlin Tausende für die Kohle. Ihr gutes Recht, sie sollten nur wissen: Ihre Gewerkschaft IG BCE verbreitet Bockmist…“ Kommentar von Ingo Arzt in der taz Online vom 24.04.2015 externer Link Aus dem Text: „Für wie bescheuert hält die IG BCE dieses Land eigentlich? Die Energiegewerkschaft behauptet allen Ernstes, dass in Deutschland 800.000 Arbeitsplätze gefährdet sind, weil der Bundeswirtschaftsminister eine Abgabe auf ein paar alte, ineffiziente Kohlekraftwerke verlangt, die keinerlei Relevanz für das Energiesystem haben. Was für ein Stuss. Oh, sicherlich, die IG BCE hat eine Studie verfassen lassen, aus der sich die Arbeitsplatz-Horrorzahl ableiten lässt. Von einer US-amerikanischen Investmentbank. Vermutlich schreiben US-amerikanische Investmentbanken auch Studien über Wachstumschancen im internationalen Sklavenhandel, alles eine Frage der Bezahlung. Es ist schon bezeichnend, dass die Gewerkschaft in Deutschland offensichtlich kein Institut gefunden hat, das seine Reputation durch eine derartige Quatschrechnung aufs Spiel stellt…“ (weiterlesen »)

Es ist zwar schon über eine Woche her, dass ich dieses Interview im Deutschlandfvom unk (DLF) gehört habe, aber es hat einen so bleibenden Eindruck bei mir hinsichtlich der Verfassung der deutschen Gewerkschaften hinterlassen, dass ich es noch aufgreifen will…“ Artikel vom 28. November 2014 von und bei Friederike Spiecker externer Link – und umfangreiche Zitate aus dem sehr empfehlenswerten Beitrag: (weiterlesen »)

DGB heute. Ordnungsfaktor, Gegenmacht, Auslaufmodell?Dies ist der Titel des gerade erschienenen, von Burkhard Jacob herausgegebenen Sammelbandes (ISBN : 978-3-89144-464-1 bei Pahl-Rugenstein Nachf. 19,90 €)

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Gewerkschafter: Nicht Arschkriecher, sondern Arschtreter!Als IG-Metall-Bezirksleiter setzte Franz Steinkühler eine dreiminütige Pinkelunterbrechung für Akkordarbeiter in Baden-Württemberg durch – mit einem dreiwöchigen Streik. Die seinerzeit berühmte »Steinkühlerpause« wurde 1973 tarifvertraglich vereinbart. Der frühere Vorsitzende der größten DGB-Einzelgewerkschaft hat offenbar noch immer ein Faible für Arbeitskämpfe. Steinkühler ist einer der wenigen Prominenten, die sich mit dem Streik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) solidarisch erklärt haben. Der heutige IG-Metall-Vorsitzende dagegen fällt dem Zugpersonal in den Rücken. Der Streik der Lokführer schüre »die Stimmung gegen die Gewerkschaften«, sagte Detlef Wetzel. Und der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann ist überzeugt, »dass die Gewerkschaften insgesamt einen großen Imageschaden erleiden«. Dabei dürfte auch dank der beiden amtierenden Spitzenkräfte der deutschen Arbeiterbewegung mittlerweile noch dem letzten Stammtischbruder klar sein, dass die im DGB zusammengeschlossenen Gewerkschaften dem Arbeitskampf der Lokführer mindestens so feindlich gegenüberstehen wie der Bahnvorstand…” Artikel von Anja Krüger in der Jungle World vom 13. November 2014 externer Link (weiterlesen »)