allgemeine, vermischte Beiträge

Zeitlos wichtig

Video zum Thema

Behnam Moghaddam: “Glaubst du an das bedingungslose Grundeinkommen” bei youtube externer Link

Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?… Ein BGE ist mehr als die Flucht aus den Jobcenterschikanen. Es ist die erweiterte Frage nach dem Begriff der Arbeit und dessen Bedeutung. Wir müssen anerkennen, dass die jetzige Arbeitsmarktpolitik und damit der Mensch, mit seiner produktiven Arbeit steht oder fällt. Reproduktive Arbeit, wie die Pflege eines Angehörigen oder auch Familienzeit werden bis heute als privates Hobby angesehen und gelten damit oft als minderwertig. Gleichzeitig werden genau diese Menschen, besonders in den Jobcentern oder auf dem freien Arbeitsmarkt, diskriminiert, indem man ihnen diese Tätigkeit vorwirft und kaum Chancen einräumt zur Wieder-Erlangung eines Arbeitsplatzes. Der Verlust der eigenen Wertigkeit und deren Berufserfahrungen werden damit gefördert. Das bedeutet nichts anderes, als dass der derzeitige Neoliberalismus die Höchstleistung in Form einer Leistungsgesellschaft fördert und verabsolutiert. Er glorifiziert die Konkurrenz, in welcher sich der Starke gegenüber dem Schwachen durchsetzen soll. Für die Hartz-IV-Leistungsberechtigten bedeutet dieses, sie oder er sind an ihrer Misere selbst schuld, weil sie oder er nicht in der Lage sind einen Arbeitsplatz zu finden oder sich durchzusetzen. (…) Das Motto: „Hauptsache (abhängige) Arbeit“ wird mit fehlender Identifizierung, Über- oder Unterforderung in der Tätigkeit so zu einer Wipp-Balance, in der meistens die Arbeitgeber, auf Kosten der Arbeitnehmer gewinnen. Schließlich stehen genug Bewerberinnen oder Bewerber vor der Tür. Die Diskussion oder gar die Alternative des Bedingungslosen Grundeinkommens stellt uns als Mensch in den Mittelpunkt und nicht nur unsere Arbeitskraft. Sie setzt voraus, den Menschen als Menschen zu sehen und nicht als Kapital, der zu funktionieren hat – obwohl er (der Mensch) es vielleicht gar nicht mehr kann oder ihm die Chance verwehrt wird. Dazu ist es jedoch notwendig, dass wir den Begriff „Arbeit“ neu definieren und wir uns selbst aber damit auch..”. Beitrag vom 13. Februar 2018 von Inge Hannemann bei altonabloggt externer Link

[Buch] Die schöne Utopie. Paul Mason, der Postkapitalismus und der Traum vom grenzenlosen ÜberflussDerzeit ist es populär, nicht nur das Ende des Kapitalismus anzusagen, sondern auch auszumalen, was nach ihm kommt. So verkündet Paul Mason publikumswirksam eine postkapitalistische Zukunft, in der grenzenloser Überfluss herrscht. Ermöglichen soll dies eine vernetzte digitale Technik: Dank ihrer solle materielle Produktion so einfach erfolgen wie das Copy & Paste digitaler Fragmente und könnten all die Aufgaben gesellschaftlicher Planung und Steuerung, an denen frühere Versuche gescheitert sind, bruchlos gelingen. Enthält digitale Informationstechnik auch Potenziale zur Steigerung der Produktivität von Arbeit und Ressourcen wie für die gesellschaftliche Planung, so beruht diese Utopie doch auf einer Überschätzung von deren Möglichkeiten. Dahinter verbirgt sich ein fundamentales Missverständnis nicht nur dieser Technik, sondern auch der Probleme materieller Produktion sowie dessen, was Natur- und ­Gesellschaftswissenschaften zu leisten vermögen. Angesichts wachsender Popularität solcher Missverständnisse erscheint ihre explizite Kritik angezeigt.” Klappentext des Buchs von Rainer Fischbach im Papyrossa-Verlag (140 Seiten, 12,90 €, ISBN 978-3-89438-630-6). Siehe weitere Infos sowie das Inhaltsverzeichnis und ein Teilkapitel des Buches (Arbeit und Lohn) als Leseprobe im LabourNet Germany – wir danken! (weiterlesen »)

Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!“Wohl kaum eine Idee elektrisiert die Menschen gerade so sehr wie das Grundeinkommen. In der Lebenswelt der Arbeiterbewegung stößt dieses Umverteilungsinstrument zwar auf großes Misstrauen. Dennoch lohnt es, sich intensiver mit der Diskussion um das Grundeinkommen auseinanderzusetzen: Man kann sie getrost als erste Großdebatte des 21. Jahrhunderts bezeichnen. Was verstehen wir unter Arbeit in einer Welt voller Maschinen? Wie gestalten wir das Verhältnis zwischen Markt und Staat? Wie organisieren wir gesellschaftlichen Zusammenhalt bei wachsender Ungleichheit? Eine kluge Positionierung der Sozialdemokratie in diesen Fragen kann auch dazu beitragen, möglichst schnell ihre Rolle im digitalen Kapitalismus zu klären. Und letzteres ist für die Sozialdemokraten eine Frage des politischen Überlebens. In der öffentlichen Debatte um das Grundeinkommen geht oft verloren, dass sich hinter dem Begriff die unterschiedlichsten Konzepte verbergen. Soll das Grundeinkommen lediglich die Existenz sichern, dann wäre es kaum mehr als eine umgetaufte Sozialhilfe. Oder soll es so üppig ausfallen, dass es die Empfänger vom Druck, ihren Lebensunterhalt zu erwirtschaften, gleich ganz entbindet? Ähnlich  dramatisch unterscheiden sich die Finanzierungsvorschläge. Sollen die Wenigen, etwa die Kapitalbesitzer, herangezogen werden, oder trägt am Ende doch die Allgemeinheit der Steuerzahler die Hauptlast? Wird das Grundeinkommen als zusätzliches Sicherheitsnetz in den Sozialstaat eingezogen, oder sollen die solidarischen Sozialsysteme zur Gegenfinanzierung beschnitten werden? Offensichtlich hängt das Für und Wider ganz entscheidend davon ab, über welche Konstruktion des Grundeinkommens man eigentlich redet…” Beitrag von Marc Saxer vom 8. Januar 2018 bei IPG externer Link (Internationale Politik und Gesellschaft)

Film "Free Lunch Society" von Christian Tod zum GrundeinkommenUm den Film “Free Lunch Society” von Christian Tod zum Grundeinkommen ins Kino zu bringen, bitten die Initiatoren in einem YouTube-Trailer vom 18. Dezember 2017 um Kartenbestellung für die Prämiere am 1. Februar. Damit der Film an möglichst vielen Orten gezeigt werden kann, soll so eine Aufführung sichergestellt werden, siehe weitere Informationen bei Mein Grundeinkommen externer Link und den Trailer des Filmes externer Link und weitere Infos zum Film externer Link

Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!Das Netzwerk Grundeinkommen möchte die politische und wissenschaftliche Debatte um das Grundeinkommen vorantreiben. Dazu gehört, die verschiedenen Grundeinkommensmodelle in der Öffentlichkeit bekannt zu machen und zu diskutieren. Es gibt eine Vielzahl von mehr oder weniger konkreten Modellen, wie ein Grundeinkommen in die Praxis umgesetzt werden könnte. Diese Konzepte unterscheiden sich in den Einzelheiten beträchtlich. Befürworter des Grundeinkommens haben die Qual der Wahl. Verschiedene Vorstellungen von einem wirksamen und gerechten Grundeinkommen stehen zur Debatte, dazu kommen Modelle eines partiellen Grundeinkommens. Sie unterscheiden sich in wesentlichen Fragen, zum Beispiel: Wer soll berechtigt sein, das Geld zu beziehen? Wie hoch soll der monatliche Betrag sein? Wie viel kostet das den Staat, woher soll das Geld kommen? Wie wird die Kranken- und Rentenversicherung geregelt? Welche Rahmenbedingungen werden darüber hinaus als erforderlich erachtet? Um den Vergleich zwischen den Antworten der verschiedenen Modelle auf diese Fragen zu erleichtern, hat Ronald Blaschke tabellarische Übersichten erstellt, die immer wieder aktualisiert werden…” aktualisierte Übersicht über ausgewählte Modelle des Grundeinkommens auf der Website des Netzwerks Grundeinkommen externer Link

[Buch] Manifest zum Grundeinkommen: „Was würdest du arbeiten, wenn für dein Einkommen gesorgt wäre?““… Flensburg bewirbt sich beim Land für den Feldversuch zum sogenannten „Bedingungslosen Grundeinkommen“, den die Kieler Jamaika-Koalition im Frühsommer im Koalitionsvertrag verabredet hat. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sich nachdrücklich für dieses Experiment nicht nur beim Land einzusetzen, sondern auch – abgestimmt mit der Kieler Regierung – beim Bund. Das hat der Sozialausschuss am Dienstag mit fünf Stimmen von SPD, SSW und Grünen gegen drei Stimmen von CDU und FDP beschlossen. Die Linke hatte sich enthalten. Wenn Flensburg Versuchsort werden würde, bekämen alle Bürger der Stadt einen festen monatlichen Betrag (zum Beispiel 1000 Euro) – unabhängig davon, ob sie arbeiten oder nicht, und ohne dass sie dafür eine konkrete Gegenleistung zu erbringen haben…” Beitrag von Carlo Jolly beim Flensburger Tageblatt vom 13. Dezember 2017 externer Link (weiterlesen »)

BGE für alle!Das Netzwerk Grundeinkommen möchte die politische und wissenschaftliche Debatte um das Grundeinkommen vorantreiben. Dazu gehört, die verschiedenen Grundeinkommensmodelle in der Öffentlichkeit bekannt zu machen und zu diskutieren. Es gibt eine Vielzahl von mehr oder weniger konkreten Modellen, wie ein Grundeinkommen in die Praxis umgesetzt werden könnte. Diese Konzepte unterscheiden sich in den Einzelheiten beträchtlich. Befürworter des Grundeinkommens haben die Qual der Wahl. Verschiedene Vorstellungen von einem wirksamen und gerechten Grundeinkommen stehen zur Debatte, dazu kommen Modelle eines partiellen Grundeinkommens. Sie unterscheiden sich in wesentlichen Fragen, zum Beispiel: Wer soll berechtigt sein, das Geld zu beziehen? Wie hoch soll der monatliche Betrag sein? Wie viel kostet das den Staat, woher soll das Geld kommen? Wie wird die Kranken- und Rentenversicherung geregelt? Welche Rahmenbedingungen werden darüber hinaus als erforderlich erachtet? Um den Vergleich zwischen den Antworten der verschiedenen Modelle auf diese Fragen zu erleichtern, hat Ronald Blaschke tabellarische Übersichten erstellt, die immer wieder aktualisiert werden…” aktualisierte Übersicht über ausgewählte Modelle des Grundeinkommens auf der Website des Netzwerks Grundeinkommen externer Link

[Buch] Manifest zum Grundeinkommen: „Was würdest du arbeiten, wenn für dein Einkommen gesorgt wäre?““… Gut die Hälfte der Deutschen ist einer neuen Studie zufolge offen für ein bedingungsloses Grundeinkommen: 58 Prozent stehen der Idee positiv gegenüber. Je nachdem, wie stark bei der Vorstellung des Konzepts die Vor- oder Nachteile herausgestellt werden, schwanken aber die Zustimmungswerte um einige Prozentpunkte, wie die am Donnerstag veröffentlichte Befragung des Marktforschungsinstituts Splendid Research ergab. Wenn in der Definition die Vorteile überwiegen, stimmen 64 Prozent dafür. Bei einem Übergewicht der Nachteile sind es nur 46 Prozent. Als angemessener Betrag wird 1.137 Euro monatlich genannt. Bei einem bedingungslosen Grundeinkommen wären der Erhebung zufolge spürbare Veränderungen in Arbeitsverhalten und Arbeitsmarkt zu erwarten. Je nach Höhe des monatlichen Geldbetrags würden bis zu 38 Prozent der Beschäftigten den Beruf oder das Unternehmen wechseln, ihre Stundenzahl reduzieren oder sogar überhaupt nicht mehr arbeiten. Von den Berufstätigen mit einer abgeschlossenen Lehre würde ein Viertel in Erwägung ziehen, nicht mehr zu arbeiten. Unter Akademikern wäre es zumindest noch jeder Fünfte. Frauen würden durchschnittlich bereits ab einem Betrag von 1.477 Euro aufhören zu arbeiten, Männer hingegen würden erst ab 1.830 Euro kündigen…” Bericht von und bei neues Deutschland vom 23. November 2017 externer Link

Kaum ein Thema beherrscht den Wahlkampf so wie die Gerechtigkeitsdebatte. Dabei wird auch das “Bedingungslose Grundeinkommen” für alle diskutiert. Eine Zahlung vom Staat – ohne Gegenleistung…” Text und Film von Ulrike Brödermann und Halim Hosny vom 18.09.2017 externer Link

BGE für alle!“… Seien wir doch mal ehrlich: Was hat uns unsere Arbeitswelt, so wie wir sie kennen, eingebracht? Die fortlaufende Armutsentwicklung in Deutschland durch die Sozialreformen hat die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander gebracht. Die solide Mittelschicht, die unsere Gesellschaft viele Jahrzehnte lang prägte, bröckelt ab, immer mehr Menschen sinken unterhalb der Armutsgrenze. Tatsächlich hat die Umsetzung der Agenda 2010 zu einer Gesellschaftsspaltung auf den verschiedensten Ebenen geführt. (…) Mit einem BGE würden die sinnlosen Ein-Euro-Jobs oder andere repressive Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen der Vergangenheit angehören. (…) Ich bin der festen Meinung, dass das BGE finanzierbar sein wird, wenn es gewollt ist. Wie der Kuchen neu berechnet und verteilt werden muss, damit wir in einer gerechteren Welt leben können, und ob dazu Steuern notwendig sind, neue Versicherungen oder sonstige Beiträge – das sollten unabhängige, keiner Lobby angehörenden Fachleute und selbstverständlich wir als Bürgerinnen und Bürger (der Souverän) prüfen und errechnen. Denn wir wollen nicht zulassen, dass wir Jahrhunderte zurückfallen in eine neue feudale Gesellschaft, in der wenige alles besitzen und die Masse wie Sklaven gehalten werden. Weit davon entfernt sind wir nicht, falls wir teilweise nicht sogar schon uns darin befinden.” Beitrag von Inge Hannemann vom 8. August 2017 auf ihrer Homepage externer Link

BGE für alle!“… Der Vorschlag des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) trifft regelmäßig auf die Kritik, dass mit Grundeinkommen die Arbeits­bereitschaft stark zurückgehen werde. Was wäre, wenn niemand mehr arbeiten würde – alles würde zusammenbrechen. Viele Grundeinkommensbefürworter antworten diesen Kritikern, sie hätten das falsche Menschenbild. In Wirklichkeit würden mit Grundeinkommen die Menschen sehr gerne weiter arbeiten wollen, nur eben nicht mehr unter Zwang, sondern intrinsisch motiviert. Auch die diversen Grundeinkommensexperimente haben das Ziel zu zeigen, dass die Arbeitsbereitschaft mit Grundeinkommen erhalten bleibt. Jedoch bleiben die Grundeinkommensbefürworter mit dieser Argumentation einem Arbeitsethos verpflichtet, das mit dem Grundeinkommen gerade herausgefordert werden könnte. Diese Anerkennung des Arbeitsethos durch die BGE-Befürworter ist ein sehr weit gehendes Entgegenkommen zum gesellschaftlichen Mainstream. Zudem ein Entgegenkommen, das auf wackeligen Füßen steht – es unterschätzt die Tragweite der Bedingungslosigkeit des Grundeinkommens. Es ist wichtig, die durch das bedingungslose Grundeinkommen bewirkte Entkopplung von Arbeit und Einkommen auch mental zu vollziehen: als Entkopplung von Einkommen und Arbeitsbereitschaft. Denn das autoritäre Prinzip unserer heutigen Lohngesellschaft – keine Leistung ohne Gegenleistung – gilt dann nicht mehr. Das bedingungslose Grundeinkommen wird nicht nur ZUR Arbeit, sondern auch VON der Arbeit befreien und dadurch auch DIE Arbeit befreien…” Beitrag von Robert Ulmer vom 8. Juli 2017 beim Netzwerk Grundeinkommen externer Link

Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?Darin sieht Götz Werner, Gründer der Drogeriekette DM, im Gespräch mit Stefan Sauer bei der Frankfurter Rundschau online vom 14. Juli 2017 externer Link einen Vorzug eines bedingungslosen Grundeinkommens: “… Derzeit wären wohl um die 1000 Euro pro Kopf und Monat angemessen. (…) Erst wenn die Grundbedürfnisse befriedigt sind, können Menschen ihre Talente entwickeln und zur Geltung bringen. Diese Einsicht ist sozusagen der genetische Code des bedingungslosen Grundeinkommens. (…) Es wird einen kleinen Teil der Bevölkerung geben, vielleicht ein oder zwei Prozent, die das Grundeinkommen nehmen und das war’s. Leute, die für Nichtstun Geld bekommen, gab es aber immer schon, den Adel im Mittelalter zum Beispiel. Faulpelze gibt es auch heute. Tatsächlich aber ist das gegenteilige Phänomen viel verbreiteter. Nämlich dass Menschen ungeheure gesellschaftliche Leistungen erbringen, ohne dafür bezahlt zu werden….” Und auf die strittige Frage, wie das BGE finanziert werden soll, antwortet Götz Werner: “Meine Koautoren Matthias Weik und Marc Friedrich haben das durchgerechnet und sind auf einen Fehlbetrag von 70 Milliarden Euro gekommen, die unser Konzept unter dem Strich pro Jahr zusätzlich kostet. (…) Wir schlagen vor, alle Steuern durch eine einzige Verbrauchssteuer zu ersetzen, mit der dann sämtliche staatlichen Aufgaben finanziert werden können. Unser Steuersystem setzt bisher an der völlig falschen Stelle an: Es besteuert vor allem die Leistung der Menschen, also Einkommen und Gewinne, dafür aber nur in geringem Umfang den Konsum. Wir begehen eine Art Knospenfrevel, indem wir die jungen Blüten hoch besteuern, anstatt erst bei den reifen Früchten zuzulangen. Wir plädieren für eine Umkehr: Besteuerung der Leistung abschaffen, dafür den Konsum besteuern…”

BGE für alle!“Sollten und können sich wohlhabende, moderne Gesellschaften garantierte staatliche Leistungen für jeden Bürger unabhängig von Bedürftigkeit leisten? Der Hamburger Ökonom Thomas Straubhaar argumentiert entschlossen dafür. In seinem neuen Buch „Radikal gerecht“ spricht sich der Hamburger Wirtschaftsprofessor Thomas Straubhaar mit Nachdruck für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen aus. Bereits die aktuellen Sozialstaat-Ausgaben von 888 Milliarden Euro pro Jahr würden nach seinen Berechnungen ausreichen, um ein Grundeinkommen in Höhe von monatlich 925 Euro für jeden Deutschen zu finanzieren…” Beitrag von Sascha Mattke vom 30. März 2017 bei heise online externer Link

BGE für alle!“… Bürgergeld kann, muss aber nicht ein Grundeinkommen bezeichnen. Wenn zum Beispiel dafür eine Gegenleistung erbracht werden muss, ist es kein bedingungsloses Grundeinkommen. Existenzgeld ist der Name für ein Grundeinkommen, den die unabhängigen Erwerbsloseninitiativen seit 1982 in Deutschland benutzen. Sozialdividende ist ein Grundeinkommen als eine regelmäßige monatliche und gleichhohe Auszahlung an alle Menschen in einem Gemeinwesen. Eine negative Einkommensteuer ist ein Anspruch aller Menschen eines Gemeinwesens auf ein Grundeinkommen, welcher allerdings direkt mit der möglichen Steuerschuld verrechnet wird. Hat man eine höhere Steuerschuld an den Staat als Grundeinkommensanspruch, wird kein Grundeinkommen ausgezahlt. Vielmehr wird die Differenz zwischen Grundeinkommensanspruch und Steuerschuld von dem Bürger an den Staat gezahlt. Hat man keine Steuern zu zahlen, weil man kein Einkommen hat, bekommt man das volle Grundeinkommen ausgezahlt. (…) Die Höhe ist abhängig von der Einkommenssituation und den Lebenshaltungskosten der Menschen in einem bestimmten Land, aber auch von der jeweiligen Ausgestaltung der Sozialsysteme und der öffentlichen (möglicherweise gebührenfreien) Infrastruktur. Für Deutschland kann man sich – gemäß den Beschlüssen des Europäischen Parlaments – an den Armutsrisikogrenzen orientieren, die sich derzeit zwischen 1033 Euro und 1189 Euro netto pro Monat bewegen. Auch der über einen sogenannten Warenkorb ermittelte Wert liegt in dieser Größenordnung, die Pfändungsfreigrenze bei rund 1080 Euro. (…) Rechte und konservative Ansätze setzen auf partielle Grundeinkommen, auf minimale öffentliche soziale Absicherung, dafür auf starke Marktkräfte bei der sozialen Absicherung der Menschen. Diese Konzepte wollen am sozialen status quo nicht viel ändern oder diesen verschlechtern….” Diskussionsbeitrag von Ronald Blaschke bei neues Deutschland vom 6. März 2017 externer Link – ein sehr guter Überblick über die Konzepte und ihre Unterschiede

BGE für alle!“Um es gleich an den Anfang dieses Beitrags zu stellen: Hier soll und kann es nicht um eine abschließende Bewertung des Konzepts eines bedingungslosen Grundeinkommens gehen (oder sagen wir besser: der vielen teilweise sehr unterschiedlichen Vorstellungen davon). Zuweilen hat man in der heutzutage sowieso immer gleich von Null auf Hundert beschleunigenden Nicht-Diskussionslandschaft des “Dafür” oder “Dagegen” den Eindruck, dass die Auseinandersetzung mit dem, was unter dem Etikett des “bedingungslosen Grundeinkommens” verhandelt wird, partiell fundamentalistische Züge trägt. Die einen erwarten sich davon die Erlösung von Hartz IV und dem Erwerbsarbeitsjoch unserer Tage, die anderen sehen den Totalabriss der bestehenden sozialen Sicherungssysteme und ein perfides Täuschungsmanöver der Kapitalseite ante portas. Man kann aus guten Gründen die Debatte über ein bedingungsloses Grundeinkommen mit großer Sympathie verfolgen für den gedanklichen Grundansatz, ohne deshalb die skeptischen Stimmen und die Gegenargumente hinsichtlich einer Umsetzbarkeit verdrängen zu müssen. (…) Zahlreiche offene Fragen werden hier aufgeworfen. Die man natürlich im Detail durchdeklinieren und kontrovers diskutieren müsste. Aber da sind wir erst am Anfang. Deshalb kann man aus sozialpolitischer Sicht derzeit nicht wirklich Hurra schreien und in einem bedingungslosen Grundeinkommen die Lösung für zentrale gesellschaftliche Herausforderungen sehen. Das heißt selbstverständlich nicht, den derzeit bestehenden Zustand zu verteidigen oder gar zu konservieren. Aber man sollte vorsichtig sein, wenn uns wieder einmal eine allzu einfache Lösung in Aussicht gestellt wird…” Beitrag von Stefan Sell vom 14. Februar 2017 bei Aktuelle Sozialpolitik externer Link

Existenzgelddebatte im LabourNet Archiv (1997-2012)

Siehe auch im LabourNet Germany

Siehe im www