Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„David Graeber, Anthropologe und Vordenker der Occupy-Bewegung, wurde mit dem Sachbuch „Schulden – Die ersten 5000 Jahre“ bekannt. In seinem neuen Buch „Bullshit Jobs“ geht es um Jobs, die zwar gut bezahlt sind, aber keinen gesellschaftlichen Mehrwert bieten. Aber statt sauberer Analyse präsentiert Graeber intellektuellen Populismus und lässt dabei zentrale Fragen ungeklärt. (…) Das Buch ist zwar launig, methodisch aber lausig. Zuerst bestimmt Graeber Bullshit-Jobs allein subjektiv, später dann doch wieder objektiv, wenn er sich unter der Hand an Adam Smiths Begriff von produktiver Arbeit orientiert. Mal leugnen die Leute vor sich selbst, dass ihre Arbeit sinnlos ist, mal sollen sie sich dessen aber doch bewusst sein. Wie es Graeber gerade passt, rollt die Kugel seiner Argumentation durch immer neue schiefe Ebenen. Skepsis gegenüber der eigenen These mutet sich Graeber nicht zu. (…) Graeber streut in seiner Argumentation auch immer wieder verschwörungstheoretische Elemente ein. Er nimmt an, dass die politischen und wirtschaftlichen Eliten Bullshit-Jobs auch deshalb schaffen, damit die Leute nicht auf dumme Gedanken kommen und eine bessere Gesellschaft einfordern. Wenn es denn so einfach wäre…“ Rezension von Oliver Nachtwey vom 3. September 2018 bei der Süddeutschen Zeitung online und weitere, auch Interviews mit dem Autor. Neu: David Graeber über »Bullshit-Jobs« 
„… »Die derzeitige Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen beruht selten auf fundiertem Wissen. Eine gemeinsame Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) und des Vereins Mein Grundeinkommen soll das ändern und neue, empirische Maßstäbe setzen« (…) Und sofort ging die Debatte in den Medien los zum Thema Grundeinkommen – Befürworter und Gegner dieses revolutionär daherkommenden Modells wurden gegeneinander in Stellung gebracht. (…) hier soll ein – scheinbarer (?) – Widerspruch aufgerufen werden, der den Kern des Ansatzes betrifft: die Bedingungslosigkeit des Grundeinkommens. Und genau die scheint ja auch ein wesentliches Moment zu sein, wenn es um die Attraktivität eines solchen Modells bei vielen Menschen geht. (…) Die Wissenschaftler vom IW weisen darauf hin, dass in den Befragungsdaten aus dem European Social Survey (ESS) 2016 ein bemerkenswerter Widerspruch in den Präferenzen der Befragten zu finden sei: »Zwar zeigt sich in den meisten der 20 berücksichtigten Ländern eine mehrheitliche Zustimmung für ein Grundeinkommen, das gemäß der Fragestellung explizit unabhängig davon ausgezahlt werden soll, ob man arbeitet oder nicht. Die Präferenz für bedingungslose Sozialleistungen gilt jedoch keineswegs uneingeschränkt für den Kreis aller potenziell Berechtigten. Denn zwei Drittel der Befürworter eines Grundeinkommens plädieren an anderer Stelle in der gleichen Befragung für substanzielle Bedingungen, bevor Zuwanderern die gleichen Rechte auf Sozialleistungen zugestanden werden wie eingesessenen Bürgern…“ (…) Fazit: Neben den seit Jahren immer wieder vorgetragenen Fragen hinsichtlich der möglichen Auswirkungen eines bedingungslosen Grundeinkommens auf das Arbeitsverhalten der Menschen oder die Finanzierbarkeit eines solchen Unterfangens stellen sich auch hinsichtlich der angeblichen Bedingungslosigkeit noch zahlreiche offene Fragen, die es zu diskutieren gilt.“ Beitrag von Stefan Sell vom 21. August 2020 auf seiner Homepage 
„… Nicht nur im Gesundheitssystem, auch im Kulturbereich, der in Teilen nach wie vor komplett stillgelegt ist und wohl am längsten von den Auswirkungen der Pandemie betroffen sein wird, hat die Corona-Krise Missstände, die schon länger Bestand hatten, in aller Schärfe offengelegt (…) Es ist Zeit für eine neue Form der Grundsicherung für Musiker*innen, Künstler*innen und Kulturarbeiter*innen. Es ist Zeit für ein Kultur-Existenzgeld, also für eine Art Arbeitslosenversicherung für selbständige Kulturschaffende und Kulturarbeiter*innen! Wie kann ein derartiges Kultur-Existenzgeld aussehen? So, wie die bisherige Künstlersozialversicherung die Grundgedanken und -regeln der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung für Arbeitnehmer*innen aufgegriffen und in ein spezielles Modell transformiert hat, das der Lebensrealität selbständiger Kulturschaffender entspricht, kann ein Existenzgeld für Kulturschaffende sich am Prinzip der Arbeitslosenversicherung anlehnen. (…) Gewiss, das hier vorgeschlagene Kultur-Existenzgeld kann nicht alle sozialen Probleme der selbständigen Künstler*innen, Musiker*innen und Kulturarbeiter*innen lösen. (…) Das Kultur-Existenzgeld kann jedoch ein wichtiger erster Schritt hin zu einer langfristigen sozialen Absicherung sein – und ein Baustein für eine neue soziale und kulturelle Utopie jenseits veralteter Modelle, die mit der Lebenswirklichkeit der Solo-Selbständigen lange schon nichts mehr zu tun haben.“ Beitrag von Berthold Seliger vom 17. Juli 2020 bei Telepolis, siehe auch unser Dossier ![[Aufruf] "Höchste Zeit für eine ernsthafte politische Debatte über die Einführung eines Grundeinkommens"](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/05/bge2020.jpg)
„Die sozialen, ökonomischen und ökologischen Entwicklungen haben das Grundeinkommen schon längst auf die Tagesordnung gesetzt, angesichts der Corona-Krise wird es noch deutlicher: Alle bisherigen sozialen und wirtschaftlichen Maßnahmen haben nicht dazu geführt, dass ein Einkommen für alle gesichert ist, weder in der Krise noch außerhalb. Wir brauchen deshalb (nicht nur) in Deutschland endlich eine ernsthafte politische Debatte über das Grundeinkommen – ein bedingungslos gewährtes Einkommen, das allen Menschen die Existenz sichert und die gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht. Wir, die Unterzeichnenden, haben unterschiedliche Begründungen für das Grundeinkommen, auch unterschiedliche Vorstellungen über die konkreten Ziele und die konkrete Ausgestaltung des Grundeinkommens sowie über weitere politische Veränderungen. Wir sind aber der Auffassung, dass es höchste Zeit ist, die Debatte über die Einführung eines Grundeinkommens in breiter Öffentlichkeit und in allen politischen Zusammenhängen zu führen. Dazu rufen wir auf.“ Aufruf vom 18. Mai 2020 mit allen Unterstützer*innen (über 20 Organisationen, über 160 Personen, u.a. Mag Wompel) auf der Aktionsseite – siehe weitere Informationen 
„Wir erben die Sorge um die tägliche Existenzsicherung, die noch jedes System zementiert, obgleich sich ein bedingungslosen Grundeinkommen sogar mit dem Grundgesetz begründen lässt (…) Nicht hungern, nicht frieren, nicht missachtet sein – drei Grundbedürfnisse des Menschen, die vor allen anderen Bedürfnissen und Ansprüchen kommen. Macht hat, wer Nahrung, Wärme und Anerkennung zuteilen oder verweigern kann. Nichts davon ist selbstverständlich, wenn das Mädchen oder der Junge der elterlichen Fürsorge einmal entschlüpft ist und sich (Lohn-)Arbeit suchen muss. (…) „Verdingen“ hieß das früher, man macht sich buchstäblich zum Ding – beliebig benutzbar, verwertbar von Anderen. Wer nichts hat, verkauft sich selbst als Ware: seine Arbeitskraft, seinen Körper, seinen Verstand, seine Würde. Die Unsicherheit der Existenz ist die größtmögliche Gefährdung der Menschenwürde. (…) Der bekannteste und vielleicht wichtigste Artikel des Grundgesetzes sagt also, dass kein Mensch Angst um seine Existenz haben solle. Denn die Würde des Menschen liegt in seiner Selbstbestimmung (Pico dell Mirandola), und die verträgt sich schlecht mit Existenzangst und dem Zwang, Bullshit-Jobs anzunehmen oder aber um Hartz-IV-Almosen zu betteln. (…) Das BGE ist deshalb (auch) ein zutiefst demokratisches Projekt. Aber vor allem ist es emanzipatorisch. Emanzipation bedeutete ursprünglich: Befreiung aus der Sklaverei. (…) Das BGE wird den Kapitalismus nicht abschaffen, es kann aber dessen Zwang zur Lohnarbeit die Unausweichlichkeit nehmen und gleichzeitig die Arbeitslosen vom Brandmal angeblicher Nutzlosigkeit befreien. (…) Das Selbstbewusstsein der Massen ist es, was die Mächtigen am meisten fürchten. Deshalb wäre es wichtig, zwischen den Grundeinkommen-Befürwortern erst einmal einen Konsens über dessen Bedingungslosigkeit zu schaffen, bevor über Finanzierung und Ausgestaltung gestritten wird. Damit die entwürdigende Bürde der Existenzangst baldmöglichst der Geschichte angehört.“ Beitrag von Ralph Altmann vom 15. Mai 2020 bei Telepolis 
„Kein Kampf, nirgends. Nach Corona werden sie uns erzählen, dass „wir alle“ nun eben den Gürtel enger schnallen müssen, um die Folgen der Krise zu bewältigen. Das ist im Grunde das alte Lied, alle Lohnabhängigen kennen die Melodie. (…) Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) fordert nun mit Verweis auf Corona, dass Arbeitgeber und Gewerkschaften „an einem Strang“ ziehen müssen. Vor gut 50 Jahren, 1967, kritisierte der DGB noch die Notstandsgesetzgebung (…) Nun also, 2020, sekundierte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) dem Bundesarbeitsminister artig und versichert, sich angesichts der Corona-Krise mit den Arbeitgebern gemeinsam „verantwortungsvoll für das Gemeinwohl“ einsetzen zu wollen. Diese Verantwortung trägt erste Früchte. „Solidarisch ist man nicht alleine“, proklamiert der DGB – und er meint diese Solidarität einzig im Sinne des Gesundheitsregimes, nicht der Arbeit, während im gleichen Atemzug alle Kundgebungen zum 1. Mai abgeblasen wurden: „zuhause bleiben“ lautete das mittlerweile reichlich abgegriffene Credo. Allein bleiben, aber unter Anrufung irgendeiner inhaltsleeren Solidarität. (…) Der DGB schafft sich also selbst ab: kein Kampf, nichts, nirgends. Dabei hat die internationale Arbeitsorganisation ILO schon seit Jahren die – im Vergleich zu Produktivität und Unternehmenserlösen – niedrigen deutschen Löhne kritisiert. Doch Arbeitsbedingungen, das sind nicht nur Löhne. So wird, wo nun Corona sei Dank weithin die „freiwillige“ gesundheitspolizeiliche Selbstüberwachung akzeptiert ist, als nächstes die automatische soziale Distanzierung als Arbeitsplatzüberwachung kommen (…) Eine ordentliche Grundsicherung wird es im globalen Kapitalismus also nicht geben. Man kann nun das Grundeinkommen als Einstieg in die richtige Richtung nehmen oder fragen, ob es dann nicht logischer ist, gleich mit dem Abwracken des Kapitalismus zu beginnen. Das allerdings wird mit dem DGB schon mal gar nicht zu machen sein…“ Artikel von Gerald Grüneklee vom 1. Mai 2020 – wir danken! 
„In Italien entwickelt sich die Corona-Krise immer mehr zu einer sozialen Krise. In den letzten Tagen wurden in den süditalienischen Städten Bari, Napoli und Palermo Supermarkets regelrecht gestürmt: Familienväter haben lebensnotwendige Produkte eingepackt und an der Kasse mitgeteilt, dass sie das nötige Geld nicht haben, um ihren Kindern Essen zu kaufen, weil sie ihren Job verloren haben. Seither patroullieren vor den Supermarkets Polizei und Carabinieri. Vor allem in Süditalien ist die „Corona-Armut“ eine weit verbreitete Realität. Laut der Gewerkschaft CGIL ist in Palermo jeder dritte Job in der Landwirtschaft, in der Baubranche und im tertiären Sektor irregulär, ohne Vertrag (schwarz) und prekär. Viele dieser Arbeiter*innen wurden von einem Tag auf den anderen entlassen, ohne Recht auf Erwerbslosenentschädigung, ohne Ersparnisse; zudem leben sie nun eingesperrt in kleinen Wohnungen mit der ganzen Familie, ohne Ausgehmöglichkeiten. Es handelt sich also um eine Kumulation von ökonomischen, sozialen und psychologischen Problemen. In den letzten Tagen wurde von unterschiedlichen zivilgesellschaftlichen Organisationen und sozialen Bewegung die Forderung nach einem „Quarantäne-Einkommen“ laut: Der Staat solle allen Menschen, die gezwungen sind, in Quarantäne zu leben und daher zurzeit kein Einkommen und keine Ersparnisse haben, eine finanzielle Unterstützung bezahlen. Diese Forderung wird auch von vielen Bürgermeister*innen süditalienischer Gemeinden unterstützt…“ – aus dem Telegram-Post „Bald ein „Quarantäne-Einkommen“ für alle?“ von Maurizio C. am 27. März 2020, wie es LabourNet Germany zugesandt wurde (danke!). Siehe dazu auch die Fortsetzung dieses Telegram-Posts sowie einen weiteren, nachdem die Regierung Conte eben dieses Grundeinkommen beschlossen hat, sowie einen weiteren aktuellen Beitrag zur Revolte im Süden des Landes 
„… Warum ist die Auseinandersetzung über die Alternative bedingungsloses Grundeinkommen (wie sie in ihrer konsequentesten Variante vertreten wird) oder Recht auf Arbeit nach wie vor von zentraler Bedeutung? Weil sie richtungsweisend sein kann für die politische Selbstverständigung in Zeiten der Krise der Lohnarbeitsgesellschaft. Beide Forderungen wollen auf jeweils unterschiedliche, ja gegensätzliche Weise dazu beitragen, die bösartigen Folgen dieser Krise, wie sie sich in der zunehmenden Prekarisierung von Arbeits- und Lebensbedingungen bis hin zur sozialen Ausgrenzung zeigen, zu überwinden. Beide setzen darauf, dies bereits innerhalb bürgerlich-kapitalistischer Gesellschaftsverhältnisse zu tun, zielen aber zugleich darauf ab, die Machtverteilung innerhalb dieser Verhältnisse zu verschieben und damit die Möglichkeiten sozialer Teilhabe zu erweitern. Dabei legt sich die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen, in ihrer konsequentesten Lesart, mit dem bürgerlichen Leistungsprinzip an, das die Pflicht zur Gegenleistung durch Erwerbsarbeit einfordert; die Forderung nach einem Recht auf Arbeit wiederum legt sich mit der uneingeschränkten Macht des Managements von privaten Unternehmen, aber auch von öffentlichen „Arbeitgebern“ an, darüber zu entscheiden, wer unter ihrer Kontrolle erwerbstätig sein kann, wer nicht. (…) Für welche dieser beiden Forderungen aber lohnt es sich zu kämpfen, und zwar gerade aus der Perspektive der Interessen von Arbeitslosen und prekär Beschäftigten? (…) Ein Recht auf Arbeit kann die vom bedingungslosen Grundeinkommen erwarteten Erweiterungen individueller Handlungsspielräume durchaus und noch konsequenter realisieren. Umgekehrt blendet aber die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen die zentrale Frage nach der Verteilung der gesellschaftlich notwendigen Arbeit aus…“ Artikel von Martin Kronauer „Konzepte der Teilhabe: Bedingungsloses Grundeinkommen oder Recht auf Arbeit?“ in der PROKLA 197 „Krisen der Reproduktion“ vom Dezember 2019 – wir danken! Siehe nun die Erwiderung von Stephan Lessenich in der empfehlenswerten PROKLA 198: Und ewig grüßt der Maulwurf. Ein Kommentar zu Martin Kronauers Plädoyer für ein »Recht auf Arbeit« 
„Den Bewohnern von einem Dutzend Dörfern in Kenia soll 10 bis 15 Jahre lang ein Grundeinkommen ausgezahlt werden. Das Projekt wird wissenschaftlich ausgewertet. Noch nie zuvor gab es ein BGE-Pilotprojekt von solchem Ausmaß. Wie werden sich die Empfänger verhalten? Wie wird sich das soziale Leben in den Dörfern ändern? (…) GiveDirectly will nun ein Pilotprojekt mit einer ganzen Serie von Dörfern in Kenia starten. Da in Afrika die Lebenshaltungskosten für einen mittleren Haushalt gering sind, kann man mit überschaubarem Finanzvolumen ein Grundeinkommen an so viele Menschen auszahlen, wie für eine aussagekräftige Statistik nötig sind. Es wird ohne Gegenleistung und ohne Einmischung der Geber in die Entscheidung der Empfänger über die Verwendung des Geldes an alle Einwohner der ausgewählten Dörfer gezahlt. Mit 30 Millionen Dollar sollen 6000 Menschen ein Grundeinkommen erhalten. Dabei ist an eine Dauer von „mindestens 10 Jahren“ gedacht. Das entspricht etwa 42 US-Dollar pro Kopf und Monat – immerhin mehr als viermal so viel wie in dem Namibia-Pilotprojekt. Es handelt sich dabei wohl um mehr als nur ein „partielles Grundeinkommen“, das allein nicht ausreichen würde, um den Lebensunterhalt zu sichern. In Kenia betrug das jährliche Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt nach Schätzung der Weltbank 2014 rund 1360 US-Dollar, monatlich also gut 113 Dollar. Da die Empfänger des Grundeinkommens in besonders armen Dörfern wohnen, könnte die ausgezahlte Summe am Wohnort tatsächlich für die Deckung des Minimalbedarfs ausreichen, zumal der monetäre Armutsbegriff in ländlichen Gegenden mit Subsistenzwirtschaft problematisch ist. Somit würde dieser Betrag dem Zweck des Pilotprojekts genügen; die Verhaltensänderungen der Empfänger würden sich in einem realistischen Rahmen beobachten lassen. Für eine landesweite Einführung des Grundeinkommens müsste es jedoch höher angesetzt werden…“ Beitrag von Herbert Wilkens vom 27. April 2016 beim Netzwerk Grundeinkommen. Siehe dazu neu: Bedingungsloses Grundeinkommen ließ Wirtschaft in Kenias Dörfern boomen 
„Ein Grundeinkommen von 1500 Euro pro Monat könnte die Gesellschaft retten, sagt Wirtschaftsprüfer Brüne Schloen. Gewerkschafter Ralf Krämer hält das für eine ungerechte wie illusorische Idee. (…) SPIEGEL: Herr Schloen, Sie fordern ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro pro Monat für jeden erwachsenen deutschen Staatsbürger. Warum soll der Staat ohne Gegenleistung so viel Geld verschenken? Brüne Schloen: Die Digitalisierung der Arbeit wird zu sozialer Erosion führen. Schon jetzt haben immer mehr Menschen zu Recht Abstiegsängste. Das bedingungslose Grundeinkommen setzt einen positiven Impuls gegen diese Ängste und ist zudem das einzige Mittel gegen das Auseinanderdriften der Gesellschaft. Mir geht es um soziale Gerechtigkeit. (…) das bedingungslose Grundeinkommen wird auch aus einer endlich ernst zu nehmenden Erbschaftsteuer finanziert. Ich habe als Steuerberater jahrelang Erben dabei beraten, ihre sehr großen Vermögen dem Zugriff des Fiskus zu entziehen. Das ist in Deutschland sehr einfach: Die Steuer ist ohnehin zu niedrig und überdies fast mühelos zu umgehen. Dabei sind es nicht die Einkommen, sondern die Erbschaften, die unser Land Jahr für Jahr tiefer spalten – in wenige Menschen, die reicher und reicher werden, und viele, die kaum Geld zur Verfügung haben. (…) Ralf Krämer: (…) Dennoch ist es eine Illusion, dieses gesellschaftspolitische Problem ließe sich durch ein bedingungsloses Grundeinkommen beseitigen. Und eine noch größere Illusion ist es, es könne Menschen die Angst vor Arbeitslosigkeit nehmen. (…) Mit dem Job verliert man mehr als nur das Einkommen. Arbeit hat zentrale Bedeutung für so viele Lebensbereiche: Integration in die Gesellschaft, sozialer Status, Anerkennung, Lebensrhythmus, Sinnstiftung, die eigene Identität. Das alles kann ein Grundeinkommen nicht ersetzen…“ Streitgespräch, moderiert von Florian Diekmann und Marianne Wellershoff am 26.12.2019 beim Spiegel online – siehe dazu weitere Zitate zum gewerkschaftlichen Menschen- und Arbeitsbild ![[Österreich] Das Volksbegehren für ein BGE von 1200 Euro vom 18. bis 25. November 2019](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/11/bge_at.jpg)
„Keine UTOPIE MEHR! – Unser aller „Lotto Sechser“ wird nun real. Uns steht in nächster Zeit eine wichtige Entscheidung für unsere Gesellschaft bevor. Wir haben die Möglichkeit erstmals in der österreichischen Geschichte für das „bedingungslose Grundeinkommen“ Deine Stimme für ein Volksbegehren abzugeben. Bitte nützt diese Gelegenheit! Sagen wir JA zum Bedingungslosen Grundeinkommen! Es ist von historischer Bedeutung, dass wir genau jetzt so vielen Menschen wie möglich davon erzählen, es weiterverbreiten und diese dazu bewegen, das Volksbegehren zu unterschreiben…“ GVA-Aufruf für das BGE-Volksbegehren in Österreich im November 2019 mit ausführlicher Begründung und allen Infos für eine Beteiligung. Siehe dazu weitere Infos