Bedingungsloses Grundeinkommen international

10. April 2014, Brüssel: Erste große Konferenz über das bedingungslose Grundeinkommen auf EU-EbenePolitikerInnen sowie große europäische Organisationen, die in den Bereichen Gesundheit, Armut, Demokratie, Bildung und Umwelt arbeiten, diskutieren die potenziellen Vorteile des bedingungslosen Grundeinkommens beim Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss am Donnerstag, den 10. April 2014. Die Konferenz ist auch der formelle Startschuss für das neue Netzwerk Unconditional Basic Income Europe (UBIE), das sich rund um die Europäische BürgerInnen-Initiative „Bedingungsloses Grundeinkommen“ (EBI BGE) im vergangenen Jahr gebildet hat. BürgerInnen aus 25 europäischen Ländern haben zusammengearbeitet, um diese Konferenz zu organisieren. Unter dem Titel „Unconditional Basic Income: Emancipating European Welfare“ bringt die Konferenz AktivistInnen, PolitikerInnen, Organisationen und interessierte Einzelpersonen zusammen, um die potenziellen Vorteile dieser Idee hervorzuheben. Siehe Infos zur Konferenz beim Netzwerk externer Link

DossierEuropa bedingungslos sozial - Grundeinkommen für alle

Am 27. April 2012 konstituierte sich in Brüssel offiziell der Bürgerausschuss zur Vorbereitung der “Europäischen Bürgerinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen“.  Am 14.01.2013 hat die EU Kommission die eingereichte Bürgerinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen akzeptiert. Siehe dazu:

  • Debatte um das Scheitern der Europäischen Bürgerinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen
    Die Auswertung der unzureichenden Ergebnis der Europäischen Bürgerinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen hält an. Einige Einschätzungen enden relativ optimistisch, so z.B. diejenige des Netzwerks Grundeinkommen und der Beitrag von Werner Rätz (wir berichteten). Dem haben sich andere Analysen entgegen gestellt – neben Kommentaren Jürgen Rettels und der österreichischen AKTIVEN ARBEITSLOSEN z.B. eine ausführlichere Studie von Sascha Liebermann: “’Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen’ abgeschlossen. Scheitern oder Erfolg?“. Hierzu gibt es nun eine Entgegnung von Otto Lüdemann (Hamburger Netzwerk Grundeinkommen) in Form eines Offenen Briefes…” Beitrag von Herbert Wilkens vom 29.01.14 beim Bündnis externer Link (weiterlesen »)

Die Occupy-Bewegung der USA hat in einem intensiven Diskussionsprozess das bedingungslose Grundeinkommen als eines ihrer zehn wichtigsten Ziele bestimmt…” Meldung von Herbert Wilkens vom 02.12.13 beim Netzwerk Grundeinkommen externer Link

Die Schweizer können in ein paar Jahren über das bedingungslose Grundeinkommen abstimmen, an zwei Orten in Südamerika und Afrika wird es bereits getestet. In Brasilien steht das Recht darauf sogar in der Verfassung. Die Folgen sind erstaunlich…” Artikel von Larissa Holzki in Süddeutsche online vom 5. Oktober 2013 externer Link

Stan Jourdan, französischer Grundeinkommensaktivist und Mitglied des Bürgerausschusses zur Europäischen Bürgerinitiative Grundeinkommen, berichtete in Berlin auf dem Umverteilenskongress über die französische Grundeinkommensbewegung…” Vortrag als Video (englisch) vom 04.06.13 beim Netzwerk Grundeinkommen externer Link

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 3.6.2013

Es könnte ja jetzt sein, dass die Schweizer Initiative einmal genügend Anlass Anlass bietet, die Frage dieses “Grundeinkommens” positiver zu erörtern? (weiterlesen »)

In Großbritannien verzweifeln viele an den aktuellen Reformen des Systems der sozialen Sicherung (siehe z.B. „Süddeutsche Zeitung“, „The Guardian“ oder – extrem zurückhaltend – „Frankfurter Allgemeine Zeitung“). George Monbiot, ein bedeutender investigativer Journalist und Kommentator im „Guardian“, drückt es so aus: „Was wir hier erleben ist brutaler Wirtschaftskrieg der Reichen gegen die Armen“ (Kommentar „Communism, welfare state – what’s the next big idea?“). Er fragt, wie es dazu kommt, dass die Mehrheit der Bürger das schweigend hinnimmt, und überlegt, was dagegen getan werden kann. Sein Schluss: Die Menschen können ihre Resignation nur überwinden, wenn eine starke Hoffnung sie antreibt. Konkrete Wege zum Besseren müssen sichtbar sein. Für die britische Situation sieht er zwei Kernideen einer solchen Hoffnung: eine scharfe, dem Marktwert entsprechende Grundsteuer und ein bedingungsloses Grundeinkommen…” Artikel von Herbert Wilkens vom 05.04.13 beim Netzwerk Grundeinkommen externer Link

Ein kurzer Überblick von Volker Bahl vom 1.4.2013

Der weltbekannte Keynes-Kenner (sie beziehen sich da auch auf einen Essay von Keynes aus dem Jahre 1930 “Economic Possibilities for Our Grandchildren”) und Mitglied des britischen Oberhauses Robert Skidelsky hat zusammen mit seinem Sohn, dem Sozialphilosophen Edward Skidelsky ein Buch geschrieben – auf ethisch-moralischer Grundlage – mit dem Titel “Wie viel ist genug”. Und sie treten darin für ein
bedingungsloses Grundeinkommen ein – weil die Produktivkraft unserer Wirtschaft das längst hergeben würde… (http://www.daserste.de/information/wissen-kultur/ttt/sendung/hr/sendung_vom_24032013-102.html externer Link) … man müsste dazu nur den Reichtum gerechter verteilen. (siehe weiter (http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/kritik/2052976/ externer Link) (weiterlesen »)

bge_schweizIn der Schweiz gibt es bald eine Volksabstimmung zum bedingungslosen Grundeinkommen. Aber auch in anderen Ländern wird darüber immer öfter diskutiert. Ne travaillez jamais – Nie wieder arbeiten! Diese Parole aus der Zeit der Pariser Commune wirkt heute wie ein Anachronismus: Arbeit zu schaffen, um die Arbeitslosigkeit zu senken, gilt heuer fast schon als Dogma der Politik und des allgemeinen Denkens. Auch der Durchschnittsbürger kann sich anscheinend kaum etwas anderes vorstellen als diese Logik des Wirtschaftens: eine gute Schulausbildung, eine gute Arbeit, ein guter Verdienst, ein gutes Leben…Artikel von Marcel Malachowski auf Telepolis vom 24.03.2013 externer Link (weiterlesen »)

50.000 Unterschriften für ein Gesetz für ein bedingungsloses Grundeinkommen haben rund 170 Gruppierungen darunter das Basic Income Network Italia von Juni bis Dezember 2012 gesammelt. Den Entwurf samt der Unterschriften wollen sie nun dem neugewählten Parlament übergeben, die Voraussetzungen für eine Entgegennahme sind erbracht wird in der Meldung “50 mila firme per proposta di legge sul reddito minimo garantitoexterner Link von Mitte März 2013 beim BIN unterstrichen. Korrektur: hier handelt es sich nicht um ein bge, sondern um ein mindesteinkommen im sinne einer mindestsicherung für menschen mit geringem einkommen, auch wenn das BIN Italia unterstützt hat (weil es in italien nur kommunalfleckenhaft eine solche sozialhilfe gibt)