Brexit: No to EU AusterityWie die nationalen Sozialordnungen und die europäische Raumordnung durch die Krisenpolitik des autoritären Neoliberalismus zerstört werden. (… ) Zum Grundbestand der Vorkrisen-EU hat ein Neben- und Miteinander nationaler Sozialordnungen und nationaler, vor allem aber auch europäischer Raumordnung(en) gehört. Dem Sozialmodell Europas, so unscharf und widersprüchlich es war, hat eine polyzentrisch-pluralistische Raumstruktur entsprochen. Die vielgestaltigen nationalen Sozialordnungen erlaubten vor allem eine optimale Bewirtschaftung der nationalen Arbeitsbevölkerungen und waren nach dem Wegfall von Wechselkurspolitiken das Hauptmittel der Konkurrenz zwischen den Volkswirtschaften. Die polyzentrische Raumordnung erlaubte eine breite und tiefe Erschließung der natürlichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ressourcen und deren am Vorteilsgewinn orientierten Austausch. Die Öffentlichkeit muss sowohl Mario Draghi (Europäische Zentralbank) wie auch Michael Hüther (Institut der Deutschen Wirtschaft) für ihre schon frühzeitig getroffenen Klarstellungen zum europäischen Sozialmodell und zum europäischen Polyzentrismus dankbar sein…“ Artikel von Albrecht Goeschel und Rudolf Martens vom 23.05.2017 bei Makroskop weiterlesen »
Brexit: No to EU Austerity"Wie die nationalen Sozialordnungen und die europäische Raumordnung durch die Krisenpolitik des autoritären Neoliberalismus zerstört werden. (... ) Zum Grundbestand der Vorkrisen-EU hat ein Neben- und Miteinander nationaler Sozialordnungen und nationaler, vor allem aber auch europäischer Raumordnung(en) gehört. weiterlesen »

Europaweiter, dezentraler Aktionstag gegen TTIP, CETA, TiSA und die Freihandelsagenda am 11. Oktober 2014„Der Europäische Gerichtshof hat den Weg für ein Veto-Recht nationaler Parlamente gegen Freihandelsabkommen der EU geebnet. Die Richter in Luxemburg entschieden am Dienstag [16. Mai], dass Verträge wie der mit Singapur nicht in die alleinige Zuständigkeit der EU-Institutionen fallen. Die Entscheidung der EU-Richter gilt als schwerer Rückschlag für die EU-Kommission von Jean-Claude Juncker. Die Brüsseler Behörde hatte die Position vertreten, dass nach EU-Recht lediglich eine Mitwirkung des Europaparlaments und der Regierungen der Mitgliedsstaaten am Abschluss der Freihandelsabkommen vorgesehen ist. Sie befürchtet, dass die europäische Handelspolitik lahmgelegt werden könnte, wenn nicht nur das Europaparlament sondern auch Parlamente in Mitgliedsstaaten zustimmen müssen. Theoretisch würde nämlich bereits das Nein eines nationalen Parlaments genügen, um ein Freihandelsprojekt zu stoppen. (…) Das EuGH-Urteil erweist sich als zweiter Dämpfer für die EU-Kommission innerhalb weniger Tage. Erst am vergangenen Mittwoch hatte der Gerichtshof entschieden, Brüssel hätte die Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative »Stop TTIP« nicht ablehnen dürfen. Solch eine Initiative könne »zur rechten Zeit eine legitime demokratische Debatte« auslösen, so das Gericht. Die Luxemburger Richter gaben damit einer Klage von Michael Efler, Vorstand des Vereins »Mehr Demokratie«, statt…“ Meldung von und bei neues Deutschland vom 16. Mai 2017 und dazu auch: CETA war erst der Anfang weiterlesen »
Europaweiter, dezentraler Aktionstag gegen TTIP, CETA, TiSA und die Freihandelsagenda am 11. Oktober 2014"Der Europäische Gerichtshof hat den Weg für ein Veto-Recht nationaler Parlamente gegen Freihandelsabkommen der EU geebnet. Die Richter in Luxemburg entschieden am Dienstag [16. Mai], dass Verträge wie der mit weiterlesen »

Sigmar Gabriel war gerade einen Monat im Amt, da tat der Außenminister etwas wahrhaft Unerhörtes: Er schlug vor, die Bundesrepublik solle von sich aus anbieten, mehr Geld an die Europäische Union zu zahlen. (…) In der Tat: Der Vorstoß blieb ein unerhörter – denn er wurde nicht erhört. Eine breite Front der Austeritätsfreunde vom Steuerzahlerbund bis zum Koalitionspartner fertigte Gabriels Beitrag kurzerhand ab. (…) Dass Gabriels Vorstoß im doppelten Wortsinne unerhört war, verweist aber auch auf einen blinden Fleck der Debatte über die Zukunft der EU: Was würde denn das Reden über »mehr Solidarität« bedeuten? Während an wohlmeinenden Schlagworten kein Mangel ist, werden gern die Klippen der Debatte umschifft: Wie geht Solidarität in der transnationalen Praxis? Was setzte dies für institutionelle Schritte voraus? Und wo fangen wir damit an? (…) Jürgen Habermas hat die vielleicht alles entscheidende Frage unlängst auf den Punkt gebracht, als er daran erinnerte, dass der Begriff der Solidarität seit der Französischen Revolution und den frühsozialistischen Bewegungen »nicht als moralischer, sondern als politischer Begriff« verstanden werden muss: »Solidarität ist nicht Nächstenliebe. Wer sich solidarisch verhält, nimmt im Vertrauen darauf, dass sich der andere in ähnlichen Situationen ebenso verhalten wird, im langfristigen Eigeninteresse Nachteile in Kauf.«…“ Beitrag von Tom Strohschneider bei neues Deutschland vom 5. Mai 2017 weiterlesen »
"Sigmar Gabriel war gerade einen Monat im Amt, da tat der Außenminister etwas wahrhaft Unerhörtes: Er schlug vor, die Bundesrepublik solle von sich aus anbieten, mehr Geld an die Europäische Union zu zahlen. (...) In der Tat: Der Vorstoß blieb ein unerhörter - denn er wurde nicht erhört. Eine breite weiterlesen »

Alternatives Handelsmandat jenseits von Freihandel und ProtektionismusAttac setzt sich für gerechte Welthandelsregeln jenseits von Freihandel und nationalistisch motiviertem Protektionismus ein. Dafür hat das globalisierungskritische Netzwerk gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen das Alternative Handelsmandat für die EU erarbeitet. (…) Ziel des Alternativen Handelsmandates ist ein Austausch, in dem wirtschaftlich, ökologisch und kulturell unterschiedliche Regionen ihre Erzeugnisse, Fähigkeiten und Kreativität teilen. Die Handelsregeln sollen sich dabei an den Bedürfnissen und sozialen Bedingungen der Menschen sowie an der Tragfähigkeit der Umwelt orientieren. Zu den Prinzipien einer solchen gerechten Handels- und Investitionspolitik gehört, dass sie demokratisch kontrolliert wird und nicht im Geheimen verhandelt wird. Das Alternative Handelsmandat beschreibt notwendige Veränderungen auf zehn Gebieten…“ attac-Pressemitteilung vom 23.03.2017. Das Alternative Handelsmandat wurde von einem Bündnis aus 50 Organisationen in einem vierjährigen offenen Prozess entwickelt. Siehe die Texte weiterlesen »
Alternatives Handelsmandat jenseits von Freihandel und Protektionismus"Attac setzt sich für gerechte Welthandelsregeln jenseits von Freihandel und nationalistisch motiviertem Protektionismus ein. Dafür hat das globalisierungskritische Netzwerk gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen das Alternative Handelsmandat für die EU erarbeitet. (...) Ziel des Alternativen Handelsmandates ist weiterlesen »

Gut vierzig Jahre „Denk-Knechtschaft“ im neoliberalen Korsett sind genug (= nach dem Ende von Bretton Woods und dem Beginn des ökonomischen Dogmas, dass die Herrschaft der Märkte – diese Marktradikalität – am Besten alle gesellschaftlichen Probleme lösen wird. Bringt nur die Exportbilanz Deutschland in Gefahr – oder auch die weiter Hartz-gespaltene Gesellschaft? Griechenland als Paradefall für das „Kaputtsparen“ – durch Deutschlands ökonomische Macht… Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 12.2.2017 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 12.2.2017

Gut vierzig Jahre "Denk-Knechtschaft" im neoliberalen Korsett sind genug (= nach dem Ende von Bretton Woods und dem Beginn des ökonomischen Dogmas, dass die Herrschaft der Märkte - diese Marktradikalität - am Besten alle gesellschaftlichen Probleme lösen wird. Bringt nur die Exportbilanz Deutschland weiterlesen »

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Nachdenken über die gemeinsame Währung, den Euro: „Wer nicht hört, kriegt Trump“ – Deutschland mit größtem Exportüberschuss schiebt sich an den Pranger der Globalisierung

Superwomen gegen Trump

Angesichts der Herausforderung durch US-Präsident Trump: Ist die Eurozone doch ein optimaler Währungsraum? Gegen einen destruktiv-wirkenden Trump doch noch ein paar vorwärtsweisende Gedanken für ein doch gemeinsameres Europa – auch mit Deutschland noch (…) Griechenland`s unhaltbare Schuldenlast erst einmal als Lakmus-Test für ein gemeinsames Europa – Die Befreiung aus der „Schuldknechtschaft“, um die Demokratie zu retten...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.2.2017 weiterlesen »

Superwomen gegen TrumpKommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.2.2017

Angesichts der Herausforderung durch US-Präsident Trump: Ist die Eurozone doch ein optimaler Währungsraum? Gegen einen destruktiv-wirkenden Trump doch noch ein paar vorwärtsweisende Gedanken für ein doch gemeinsameres Europa - auch mit Deutschland noch. weiterlesen »


Ungleichheit„Einen Tag vor Weihnachten veröffentlichte die Europäische Zentralbank neue Daten zu Vermögen, Einkommen und Ausgaben der privaten Haushalte im Euroraum (HFCS). Die reichsten 10% der Haushalte im Euroraum besitzen mehr als die Hälfte des gesamten Vermögens. Ihr Anteil ist während der Finanzkrise zwischen 2010 und 2014 gestiegen. Die Daten können wegen ihrer Qualität und ihrer Vielfalt für eine gesellschaftliche Debatte über soziale Ungleichheit herangezogen werden, doch Informationen zu den wirklich Reichen fehlen immer noch. Die reichsten 5% der Haushalte im Euroraum haben einen Anteil von rund 38% am gesamten Vermögen. Auch dieser Anteil wuchs in der Krise. Auf die große Mehrheit der Haushalte – die „unteren“ 90% – entfällt weiterhin nur rund die Hälfte des Gesamtvermögens…“ Beitrag von Martin Schürz vom 13. Jänner (Januar) 2016 im Blog arbeit-wirtschaft.at weiterlesen »
Ungleichheit"Einen Tag vor Weihnachten veröffentlichte die Europäische Zentralbank neue Daten zu Vermögen, Einkommen und Ausgaben der privaten Haushalte im Euroraum (HFCS). Die reichsten 10% der Haushalte im Euroraum besitzen mehr als die Hälfte des gesamten Vermögens. Ihr Anteil ist während der Finanzkrise weiterlesen »

„In der Debatte innerhalb der Linken über die Zukunft des Euro haben Klaus Busch et al. klar Stellung bezogen: Sie erteilen allen Vorschlägen zum Ausstieg aus der Europäischen Währungsunion eine eindeutige Absage. Ihre Argumente jedoch halten einer kritischen Überprüfung nicht stand. (…) [V]ielmehr betrachten wir sie als zu pessimistisch und zu optimistisch zugleich, wie wir im Folgenden genauer erläutern wollen. Zu pessimistisch, weil wir nicht der Meinung sind, dass mit Wechselkursanpassungen nach einem Euro-Ausstieg so wenig auszurichten wäre, wie Busch et al. offenbar glauben (…), vor allem aber, weil wir die Argumentation der Autoren, den jetzigen Euroländern drohe mit dem Verlassen der Währungsunion (oder deren Auflösung) eine verheerende Zins- und Schuldenfalle, für wenig plausibel halten (…). Als viel zu optimistisch bewerten wir umgekehrt die Reformvorschläge der Streitschrift, für die wir gegenwärtig und in absehbarer Zukunft praktisch keine Realisierungschancen sehen (…). Unser Fazit lautet deshalb: Es wäre ein schwerer Fehler, die Möglichkeit einer geordneten Auflösung der Eurozone oder eines Ausstiegs einzelner Länder aus der Währungsunion kategorisch auszuschließen. Vielmehr gilt es, die Diskussion gerade in diese Richtung zu intensivieren…“ Debattenbeitrag von Günther Grunert und Walter Tobergte vom 6. Januar 2017 bei Makroskop (Teil 1) und nun auch Teil 2 weiterlesen »
Europa. Anders. Machen. Demo am 20. Juni2015 in Berlin"In der Debatte innerhalb der Linken über die Zukunft des Euro haben Klaus Busch et al. klar Stellung bezogen: Sie erteilen allen Vorschlägen zum Ausstieg aus der Europäischen Währungsunion eine eindeutige Absage. Ihre Argumente jedoch weiterlesen »

Die Schlachten der Ideen wollen den Euro von unterschiedlicher Seite prägen: Jetzt – nach dem Brexit – stehen Deutschland und Frankreich sich im „Rheingraben“ der verschiedenen Ideen gegenüber…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 9.1.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 9.1.2016

Die Schlachten der Ideen wollen den Euro von unterschiedlicher Seite prägen: Jetzt - nach dem Brexit - stehen Deutschland und Frankreich sich im "Rheingraben" der verschiedenen Ideen gegenüber

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Ein so wesentliches Stück Wirtschaftsgeschichte mit Hans Tietmeyer – ein Mit-Autor des Lambsdorff-Papiers zur neoliberalen Wende in Deutschland – ist tot

Would you bank on them? Why we schouldn`t trust the EU`s financial „wise men“

Manche Menschen haben doch bei der Entwicklung „unserer“ Geschichte stärker ihre Finger im „Getriebe“, um die Dinge in „Ihrem“ Sinne voranzubringen: Dir darum noch diesen besonderen Gruß zum Neuen Jahr – mitsamt einem nicht unbedeutenden Stück Wirtschafts-Geschichte noch, die so prägend für unser Land wurde, ganze politische Bewegungen – wie die Sozialdemokraten – zu Konvertiten (= zu einer anderen „Glaubens“gemeinschaft Übergetretene) machte und wohl auch ein gutes Stück zu unserer politisch-ökonomischen Geschichte für Europa wurde!...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 29.12.2016 weiterlesen »

Would you bank on them? Why we schouldn`t trust the EU`s financial „wise men“Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 29.12.2016

Manche Menschen haben doch bei der Entwicklung "unserer" Geschichte stärker ihre Finger im "Getriebe", um die Dinge in "Ihrem" Sinne voranzubringen: Dir darum weiterlesen »

Ruinöser Steuerwettbewerb – als „Autoimmunkrankheit der Globalisierung“. Trump (USA) ist mit „seinem“ Steuerdumping auf der europäischen Bühne eingetroffen
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 14.12.1016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 14.12.1016

Peter Bofinger: "Manche Ökonomen sind einfach schlechte Verlierer" - und die National-Staaten können eine mögliche gemeinsame Perspektive durch einen ruinösen Steuerwettbeweb zu Grunde richten. (http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/montagsinterview-manche-oekonomen-sind-einfach-schlechte-verlierer-1.3289444?reduced=true externer Link) So gehörte es weiterlesen »

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Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 9.12.2016

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Die Italiener wollten sich nicht durch ein überholtes europäisches „Narrativ“ über den Löffel balbieren lassen – wieso also das Wehklagen über das Scheitern des Referendums von Renzi, als ob die Einschränkung von Demokratie zu einer besseren Krisenlösung führt?
USB-Plakat zum Referendum in Italien am 4.12.2016 - Nein zur Verfassungsreform!Ja, so scheint sich die Fragestellung für und gegen das Referendum in Italien verschoben zu haben. Aber hast Du schon eine Agenda, wie Italien in Europa tatsächlich aus der recht schwierigen wirtschaftlichen Lage herausmanövriert werden kann? Denn jetzt bietet das Scheitern von Renzi die Option, ja die Notwendigkeit, endlich sich der wirtschaftlichen und sozialen Probleme von Italien anzunehmen. Die Italiener haben nämlich einfach nicht darauf vertraut, dass eine bloße Macht-Steigerung von Ministerpräsident Renzi zur Lösung der gewaltigen Probleme in Italien beiträgt…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 6.12.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 6.12.2016

USB-Plakat zum Referendum in Italien am 4.12.2016 - Nein zur Verfassungsreform!Ja, so scheint sich die Fragestellung für und gegen das Referendum in Italien verschoben zu haben. Aber hast Du schon eine Agenda, wie Italien in Europa weiterlesen »

Finanzinstitute und Regierungen betonen gemeinhin, Regulierungen sollten die Finanzbranche nicht mehr belasten als nötig. Doch die Kernfrage muss lauten: Wie wird das Gemeinwohl wirksam geschützt und gestärkt? – Die Broschüre zeigt den hohen Nachholbedarf in der Finanzmarktreform, neue Risiken sowie Wege zu nachhaltigen Finanzmärkten. Sie legt dar, warum Handelsabkommen wie CETA, TTIP und TiSA enorme Reformbremsen sind und den UN-Nachhaltigkeitszielen widersprechen. Die Hauptbotschaften sind mit Landschaftsbildern unterstrichen…“ Die Broschüre von Suleika Reiners bei World Future Council weiterlesen »
"Finanzinstitute und Regierungen betonen gemeinhin, Regulierungen sollten die Finanzbranche nicht mehr belasten als nötig. Doch die Kernfrage muss lauten: Wie wird das Gemeinwohl wirksam geschützt und gestärkt? – Die Broschüre zeigt den hohen Nachholbedarf in der Finanzmarktreform, neue Risiken sowie Wege zu nachhaltigen Finanzmärkten. Sie legt dar, warum Handelsabkommen wie weiterlesen »

„… Zwischen der EU-Kommission und Deutschland, genauer dem deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble, eskaliert ein Streit um die Grundsätze der Wirtschaftspolitik. Es ist die Rede von „Kompetenzüberschreitung“ und „Verstoß gegen das europäische Recht“. Starker Tobak…“ Artikel von Christoph Stein vom 24. November 2016 bei Telepolis weiterlesen »
"... Zwischen der EU-Kommission und Deutschland, genauer dem deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble, eskaliert ein Streit um die Grundsätze der Wirtschaftspolitik. Es ist die Rede von "Kompetenzüberschreitung" und "Verstoß gegen das europäische Recht". Starker Tobak. (...) Offenbar versteht sich die Kommission nicht länger nur als Rechtsaufsicht über die Einhaltung der "Stabilitätskriterien" weiterlesen »

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