schildkroete express 2Den Weltmarkt nennt Marx in den »Grundrissen« das »Übergreifen der bürgerlichen Gesellschaft über den Staat«. Mit dem Transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) planen die beiden Seiten genau dieses: ein Abkommen, das die jeweiligen Kapitale dies- und jenseits des Atlantik befreit von staatlichen Fesseln. Anfang Juli wurde die erste Verhandlungsrunde zu dieser größten Freihandelszone der Welt eingeläutet, zwei weitere Runden folgen noch bis Ende des Jahres, denn es soll 2015 in Kraft treten. (…) Was von diesen Versprechen zu halten ist, hat das »Seattle to Brussels Network«1 nun genauer unter die Lupe genommen und im Oktober eine Broschüre über die sozio-ökonomischen und ökologischen Konsequenzen des geplanten Abkommens herausgebracht, der sie den schönen Titel »A Brave New Transatlantic Partnership« gegeben haben. Der Titel erinnert nicht umsonst an Aldous Huxleys anti-utopischen Roman »Brave New World«. Wir haben hier Kapitel 1 der Broschüre übersetzt, in dem es um die »Reform« der Arbeitsrechte im Zusammenhang mit dem Abkommen geht, wir empfehlen den interessierten Lesern aber dringend die Lektüre der gesamten Broschüre.“ Kapitel „Gespalten, ungeschützt und ohne Streikrecht“ in der Übersetzung von Nadja Rakowitz, erschienen in, express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 11/2013 weiterlesen »

Übersetzung von Nadja Rakowitz, erschienen in, express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 11/2013

schildkroete express 2Den Weltmarkt nennt Marx in den »Grundrissen« das »Übergreifen der bürgerlichen Gesellschaft über den Staat«. Mit dem Transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen der EU und den weiterlesen »

Das ist zwar alles richtig und unterstützenswert, was da von Seiten des DGB in dieser Presse-Erklärung vorgeschlagen wird, nur hatte der DGB gerade nicht den Mut, diese politische „Schlagseite“ im Wahlkampf zum Thema zu machen – sondern er zeigte sich so „bescheiden“ gerade die Einschnitte durch die Hartz-Reformen nicht anzusprechen. Aber jetzt zu dieser – inzwischen! – so zutreffenden DGB-Presse-Erklärung selbst…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 26.11.2013 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 26.11.2013

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Das soziale Netz in Europa fängt immer weniger Menschen ohne Job auf. Die Unterstützungsleisten halten nicht Schritt mit der steigenden Arbeitslosigkeit…“ Artikel von Markus Sievers in der FR online vom 25. November 2013 weiterlesen »
"Das soziale Netz in Europa fängt immer weniger Menschen ohne Job auf. Die Unterstützungsleisten halten nicht Schritt mit der steigenden Arbeitslosigkeit…" Artikel von Markus Sievers in der FR online vom 25. November 2013 externer Link

Turn off the Stockholm ProgrammeDie Europäische Union will nächstes Jahr neue „strategische Richtlinien“ für den Bereich Justiz und Inneres festlegen. Das machten die Innen- und Justizminister auf ihrem letzten Treffen in Vilna deutlich. Es geht dabei um die Verlängerung des sogenannten „Stockholmer Programms“, das 2010 in Kraft getreten ist und den Rahmen für zahlreiche Maßnahmen der Polizeizusammenarbeit bildet (Stockholm Programm: Überwachung und Kontrolle). Hierzu gehören die Bekämpfung unerwünschter Migration, der Ausbau polizeilicher EU-Agenturen, die Einrichtung von Datenbanken und das Abhören digitaler Kommunikation. Deutschland hatte das auf fünf Jahre angelegte Programm damals maßgeblich beeinflusst…“ Artikel von Matthis Monroy in telepolis vom 05.08.2013. Siehe neu: Was folgt dem “Digitalen Tsunami”? EU diskutiert über Nachfolge des “Stockholmer Programms” weiterlesen »
Turn off the Stockholm Programme"Die Europäische Union will nächstes Jahr neue "strategische Richtlinien" für den Bereich Justiz und Inneres festlegen. Das machten die Innen- und Justizminister auf ihrem letzten Treffen in Vilna deutlich. Es geht dabei um die Verlängerung des sogenannten weiterlesen »

In Brüssel kehrt langsam wieder Business as usual ein. Die Eurokrise scheint abgehakt, neue EU-Gesetze sind wegen der ablaufenden Legislatur kaum noch zu erwarten. Ohne die neue Regierung in Berlin läuft ohnehin nichts, oder? Irrtum! Brüssel ist Schauplatz eines gigantischen Rollbacks. Im Kalten Krieg bezeichnete “Rollback” den Versuch des Westens, den Einfluss der Sowjetunion zurückzudrängen und der westlichen “Freiheit” Bahn zu brechen. Ähnliches ist derzeit in der EU im Gange. Was früher die Sowjetunion war, ist heute der Sozialstaat, und was früher der Westen war, ist heute ein Bündnis der Neoliberalen…“ Artikel von und bei Eric Bonse vom 21.11.2013 weiterlesen »
"In Brüssel kehrt langsam wieder Business as usual ein. Die Eurokrise scheint abgehakt, neue EU-Gesetze sind wegen der ablaufenden Legislatur kaum noch zu erwarten. Ohne die neue Regierung in Berlin läuft ohnehin nichts, oder? Irrtum! Brüssel ist Schauplatz eines gigantischen Rollbacks. Im Kalten Krieg bezeichnete “Rollback” den Versuch des Westens, weiterlesen »

Die Eurogruppe trifft sich schon wieder. Es geht um die Budgetentwürfe der 17 Euroländer für 2014, die geprüft und abgesegnet werden müssen. So will es der neue “Two Pack”, der auf den “Six Pack” folgt – aus deutschem Kontrollwahn und Brüsseler Bürokratie wurde ein Monster geboren…“ Artikel von und bei Eric Bonse vom 22. November 2013 weiterlesen »
"Die Eurogruppe trifft sich schon wieder. Es geht um die Budgetentwürfe der 17 Euroländer für 2014, die geprüft und abgesegnet werden müssen. So will es der neue “Two Pack”, der auf den “Six Pack” folgt – aus deutschem Kontrollwahn und Brüsseler Bürokratie wurde ein Monster geboren…" Artikel von weiterlesen »

Merkel verspricht weitere Hilfen, Dijsselbloem fordert weitere Kürzungen. Das Mittelmeerland sieht sich auf einem guten Weg. Artikel von Eric Bonse in der taz online vom 22.11.2013 weiterlesen »
Merkel verspricht weitere Hilfen, Dijsselbloem fordert weitere Kürzungen. Das Mittelmeerland sieht sich auf einem guten Weg. Artikel von Eric Bonse in der taz online vom 22.11.2013 externer Link. weiterlesen »

Das Spardiktat aus Brüssel und Berlin bringt die europäischen Krisenländer an den Rand einer Depression. In Griechenland und Spanien ist bereits jeder zweite Jugendliche arbeitslos. Doch die EU-Kommission besteht weiter auf drastischen Sozialkürzungen. Dagegen fordert der Europäische Gewerkschaftsbund massive Investitionen in Energie, Infrastruktur, Bildung und Wohnungsbau…“ DGB-klartext 41/2013 vom 15.11.2013 weiterlesen »
"Das Spardiktat aus Brüssel und Berlin bringt die europäischen Krisenländer an den Rand einer Depression. In Griechenland und Spanien ist bereits jeder zweite Jugendliche arbeitslos. Doch die EU-Kommission besteht weiter auf drastischen Sozialkürzungen. Dagegen fordert der Europäische Gewerkschaftsbund massive Investitionen in Energie, Infrastruktur, Bildung und Wohnungsbau…" DGB-klartext 41/2013 weiterlesen »

Die Austeritätspolitik in der EU wird oft als alternativlos dargestellt. Viele Linke erhoffen hingegen vom Keynesianismus ein besseres Leben. Die Jungle World sprach mit dem Politikwissenschaftler und Publizisten Ingo Stützle über die Euro-Krise, Austerität und den Keynesianismus. Diesen Herbst erschien Stützles Studie »Austerität als politisches Projekt« (Westfälisches Dampfboot). Interview von Axel Berger in der Jungle World vom 14. November 2013 weiterlesen »
Die Austeritätspolitik in der EU wird oft als alternativlos dargestellt. Viele Linke erhoffen hingegen vom Keynesianismus ein besseres Leben. Die Jungle World sprach mit dem Politikwissenschaftler und Publizisten Ingo Stützle über die Euro-Krise, Austerität und den Keynesianismus. Diesen Herbst erschien Stützles Studie »Austerität als politisches Projekt« (Westfälisches Dampfboot). weiterlesen »

Artikel von Eric Bonse in der taz online vom 18.11.2013 weiterlesen »
"Kanzlerin Merkel scheitert mit ihrem Plan, den anderen EU-Ländern Strukturreformen aufzudrücken. Ohne einen finanziellen Anreiz will niemand mitmachen. Der Umbau der Eurozone zu einer „echten“ Währungsunion ist ins Stocken geraten. Nachdem sich die große Koalition in Berlin offenbar endgültig von Gemeinschaftsanleihen, den Eurobonds, verabschiedet hat, droht nun auch einer umstrittenen weiterlesen »

Artikel von Tomasz Konicz vom 13. November 2013 in der DGB-Gegenblende weiterlesen »
"Sind Europas rechte Rattenfänger die wahren politischen Krisenprofiteure? Die Eurokrise scheint tatsächlich vor allem eine politische Entwicklung beschleunigt zu haben: den Aufstieg einer populistischen oder extremistischen Rechten, der sich in Wahlerfolgen wie erschreckend hohen Zustimmungswerten äußert. Wahlsiege von Rechtsparteien oder eine im Aufstieg befindliche Rechtsbewegung charakterisieren die politische Landschaft in weiterlesen »

Ein halbes Jahr vor den Europawahlen bemühen sich Parteien der äußersten Rechten auf dem gesamten Kontinent um den Aufbau internationaler Bündnisse. In der Bundesrepublik diskutiert die „Alternative für Deutschland“ (AfD) über eine Kooperation mit der britischen UKIP; das Ergebnis dürfte vom Ausgang eines Flügelstreits in der Partei abhängen, der gegenwärtig eskaliert. Am gestrigen Mittwoch haben einige der erfolgreichsten Parteien der äußersten Rechten Pläne zur Zusammenarbeit im Europaparlament bekundet, an vorderster Stelle der französische Front National (FN) und die niederländische Partij voor de Vrijheid (PVV) von Geert Wilders…“ Eigener Bericht von und bei „Informationen zur Deutschen Außenpolitik“ vom 14.11.2013 weiterlesen »
"Ein halbes Jahr vor den Europawahlen bemühen sich Parteien der äußersten Rechten auf dem gesamten Kontinent um den Aufbau internationaler Bündnisse. In der Bundesrepublik diskutiert die "Alternative für Deutschland" (AfD) über eine Kooperation mit der britischen UKIP; das Ergebnis dürfte vom Ausgang eines Flügelstreits in der Partei abhängen, der gegenwärtig weiterlesen »

Europas rechte Parteien haben ein Bündnis geschlossen. Der Niederländer Wilders und die Französin Le Pen wollen mit Gleichgesinnten die Macht der EU über Geld, Gesetze und Grenzen beschneiden. Dafür kommen sie dem Rechtsextremismus gefährlich nahe…“ Artikel von Benjamin Dürr, Den Haag, in Soiegel online vom 13.11.2013 weiterlesen »
"Europas rechte Parteien haben ein Bündnis geschlossen. Der Niederländer Wilders und die Französin Le Pen wollen mit Gleichgesinnten die Macht der EU über Geld, Gesetze und Grenzen beschneiden. Dafür kommen sie dem Rechtsextremismus gefährlich nahe…" Artikel von Benjamin Dürr, Den Haag, in Soiegel online vom 13.11.2013 weiterlesen »

Die hohe Jugendarbeitslosigkeit treibt die EU-Länder um. Nun soll eine „Jugendgarantie“ der Staats- und Regierungschefs für schnelle Ausbildung sorgen. Mehr Geld gibt es zunächst nicht…“ Artikel in der FR online vom 12.11.2013 und ein erster Kommentar weiterlesen »
"Die hohe Jugendarbeitslosigkeit treibt die EU-Länder um. Nun soll eine „Jugendgarantie“ der Staats- und Regierungschefs für schnelle Ausbildung sorgen. Mehr Geld gibt es zunächst nicht…" Artikel in der FR online vom 12.11.2013 externer Link. Siehe weiterlesen »

Glückliche Gegenöffentlichkeit – und keine Ende für Sisyphos
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 13.11.2013 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 13.11.2013

"Sisyphos muss man sich als glücklichen Menschen vorstellen" Albert Camus (mehr …)


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