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Europäische Wirtschaftspolitik
Forcierte Entmachtung. Auf dem Weg zu einer europäischen Wirtschaftsregierung werden die Rechte der EU-Mitgliedsstaaten weiter beschnitten
„Von der Öffentlichkeit kaum beachtet, fand am 11. Februar 2015 ein EU-Ratstreffen statt, auf dem ein »Bericht zur Vorbereitung der nächsten Schritte für eine bessere Wirtschaftsregierung im Euroraum« vorgestellt wurde. Darin geht es um Vorschläge, wie die Mitgliedstaaten künftig rigoroser der von der Europäischen Kommission verordneten Haushaltsdisziplin unterworfen werden können. Brüssel zieht damit seine Schlussfolgerungen aus der jetzt wieder aufgeflammten Krise um Griechenland und knüpft zugleich an eine Debatte aus dem Jahr 2012 an…“ Artikel von Andreas Wehr in junge Welt vom 05.03.2015 weiterlesen »
"Von der Öffentlichkeit kaum beachtet, fand am 11. Februar 2015 ein EU-Ratstreffen statt, auf dem ein »Bericht zur Vorbereitung der nächsten Schritte für eine bessere Wirtschaftsregierung im Euroraum« vorgestellt wurde. Darin geht es um Vorschläge, wie die Mitgliedstaaten künftig rigoroser der von der Europäischen Kommission verordneten Haushaltsdisziplin unterworfen werden können. weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Schäuble droht Griechen: „Am 28., 24 Uhr, is over“

Dossier

Blockupy: Solidarität statt Austerität. Nein zur Bild„Im Schuldenstreit mit Griechenland verlieren die europäischen Partner die Geduld: „Am 28., 24 Uhr, is over“, stellte Finanzminister Schäuble (CDU) nach einem erfolglosen Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel fest. Zu diesem Zeitpunkt endet das laufende Hilfsprogramm…“ dpa-Meldung vom 17.02.2015 bei heute.de sowie Hintergründe und Bewertungen zu den EU-Verhandlungen mit Griechenland in unserer Materialsammlung. Neu dazu:  Griechenland am Abgrund – oder auch eine rasante Marginalisierung der „Neolib-System“-Altparteien. Wir treten ein in eine der spannendsten Phasen in der Euro-Krise: Griechenland am Abgrund – oder auch: wie können die „Neolib-System“-Altparteien einer Marginalisierung entgehen? Oder müssen wir doch wieder im rechten Sumpf als „Kladderadatsch“ mies enden? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.3.2015 und weitere Meldungen weiterlesen »

DossierTroika: Ich hab ihm ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen kann. Und? Er hat abgelehnt. Cartoon vom Harm Bengen

"Im Schuldenstreit mit Griechenland verlieren die europäischen Partner die Geduld: "Am 28., 24 Uhr, is over", stellte Finanzminister Schäuble (CDU) weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Die größte Insolvenzverschleppung der Geschichte. Nach der Rettung ist vor der Rettung
„Ups they did it again. Ein weiteres Mal wird das eigentlich schon bankrotte Griechenland vor der Pleite „gerettet“. In Anbetracht der desolaten wirtschaftlichen Lage ist mittlerweile auch dem Letzten klar, dass nicht wir die Griechen gerettet haben, und nun abermals retten, sondern unsere Banken, welche leichtfertig Geld an Griechenland verliehen haben. Hätte die Politik und die Bevölkerung in den besagten Ländern der sogenannten Rettungspolitik nicht zugestimmt sähe die unsrige aber auch die Bankenlandschaft bei unseren Nachbarn in Frankreich etwas anders aus…“ Artikel von Matthias Weik und Marc Friedrich in telepolis vom 28.02.2015 weiterlesen »
"Ups they did it again. Ein weiteres Mal wird das eigentlich schon bankrotte Griechenland vor der Pleite "gerettet". In Anbetracht der desolaten wirtschaftlichen Lage ist mittlerweile auch dem Letzten klar, dass nicht wir die Griechen gerettet haben, und nun abermals retten, sondern unsere Banken, welche leichtfertig Geld an Griechenland verliehen weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Griechenland am Abgrund – oder auch eine rasante Marginalisierung der „Neolib-System“-Altparteien
Wir treten ein in eine der spannendsten Phasen in der Euro-Krise: Griechenland am Abgrund – oder auch: wie können die „Neolib-System“-Altparteien einer Marginalisierung entgehen? Oder müssen wir doch wieder im rechten Sumpf als „Kladderadatsch“ mies enden? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.3.2015 weiterlesen »

Wir treten ein in eine der spannendsten Phasen in der Euro-Krise: Griechenland am Abgrund - oder auch: wie können die "Neolib-System"-Altparteien einer Marginalisierung entgehen? Oder müssen wir doch wieder im rechten Sumpf als "Kladderadatsch" mies enden? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.3.2015

Die Aufregung über ein Griechenland am Schulden-Abgrund

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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Rettet den Kapitalismus!
Yanis Varoufakis: Syriza verhandeltDer heutige griechische Finanzminister erklärt, warum man zunächst das System vor sich selber schützen muss. Bekenntnisse eines unorthodoxen Marxisten inmitten einer abstossenden europäischen Krise. Artikel von Yanis Varoufakis in der WoZ vom 26.02.2015. Es handelt sich um die gekürzte Version eines im Mai 2013 am sechsten subversiven Festival in Zagreb gehaltenen Vortrags, der im Dezember 2013 überarbeitet auf Varoufakis’ Blog veröffentlicht wurde. Aus dem Englischen von Stefan Howald. weiterlesen »
Yanis Varoufakis: Syriza verhandeltDer heutige griechische Finanzminister erklärt, warum man zunächst das System vor sich selber schützen muss. Bekenntnisse eines unorthodoxen Marxisten inmitten einer abstossenden europäischen Krise. Artikel von Yanis Varoufakis in der WoZ vom 26.02.2015 weiterlesen »

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europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem
Überwachung per Eurosur: EU kauft Big-Brother-System für das Mittelmeer

Dossier

Überwachungssystem EUROSUREurosur (European border surveillance system = Europäisches Grenzüberwachungssystem) ist ein Überwachungssystem der Europäischen Union, bei dem Drohnen, Aufklärungsgeräte, Offshore-Sensoren und Satellitensuchsysteme eingesetzt werden, um die illegale Einwanderung nach Europa zu überwachen. Der Start des Programms wurde vom Europaparlament am 10. Oktober 2013 beschlossen. Am 2. Dezember 2013 wurde das System zunächst in 18 EU-Staaten und Norwegen gestartet. Siehe dazu neu: Das EU-Überwachungssystem EUROSUR: Lasst die Schiffe durch. “In die satellitengestützte Überwachung der EU-Außengrenzen werden nun auch »Drittstaaten« eingebunden. Die Routen für Flüchtlinge werden noch gefährlicher…” Beitrag von Matthias Monroy in der Jungle World vom 19. Februar 2015 weiterlesen »

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Überwachungssystem EUROSUREurosur (European border surveillance system = Europäisches Grenzüberwachungssystem) ist ein Überwachungssystem der Europäischen Union, bei dem Drohnen, Aufklärungsgeräte, Offshore-Sensoren und Satellitensuchsysteme eingesetzt werden, um die illegale Einwanderung nach Europa zu überwachen. Der Start des Programms wurde vom Europaparlament am 10. Oktober 2013 weiterlesen »

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Rückenstärkung für Griechenland [aus der Schweiz]
Rückenstärkung für Griechenland [aus der Schweiz]„Während die Menschen in Griechenland unter dem Spardiktat der EU leiden, liegen auf Schweizer Konten Milliarden von griechischen Steuerfluchtgeldern. Die Unia fordert den Bundesrat auf, bei diesen Geldern Transparenz zu schaffen, damit die Regierung in Athen die Steuersünder zur Rechenschaft ziehen kann. Eine Unia-Delegation mit Co-Präsidentin Vania Alleva hat dem Finanzdepartement in Bern einen offenen Brief dazu überreicht. (…) Während Beschäftigte und Pensionierte unter den Sparmassnahmen leiden, liegen auf Schweizer Konten Milliarden an unversteuerten Geldern aus Griechenland. Zur Höhe der Gelder sind keine offiziellen Zahlen bekannt; Schätzungen reichen von 30 bis 200 Milliarden Franken. (…) Zudem soll er Griechenland möglichst rasch den automatischen Informationsaustausch anbieten, um die Steuerhinterziehung wirksam und rasch zu bekämpfen. Im Falle der über 2‘000 griechischen Konten bei der Genfer Filiale der HSBC soll Griechenland Amtshilfe geleistet werden.“ Meldung der schweizerischen Gewerkschaft Unia vom 19.02.2015 weiterlesen »
Rückenstärkung für Griechenland [aus der Schweiz]"Während die Menschen in Griechenland unter dem Spardiktat der EU leiden, liegen auf Schweizer Konten Milliarden von griechischen Steuerfluchtgeldern. Die Unia fordert den Bundesrat auf, bei diesen Geldern Transparenz zu schaffen, damit die Regierung in Athen weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Angesichts der Misere von Europa mit Griechenland: Eine kleine Geschichte zum „politischen Aschermittwoch!
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 18.2.2015 – angereichert bzw. erweitert mit der Geschichte der Ökonomie der Staatsausgaben – die Deutschen können Keynes bei den Staatsausgaben nicht verstehen, da mit ihm ein deutsches Tabu verbunden ist weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 18.2.2015

- angereichert bzw. erweitert mit der Geschichte der Ökonomie der Staatsausgaben - die Deutschen können Keynes bei den Staatsausgaben nicht verstehen, da mit ihm ein deutsches Tabu verbunden ist -

Immer wieder bemühen wir uns - wie Sisyphos (nach Camus ja ein glücklicher weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Hardliner Deutschland: Bundesregierung erteilt sozialerem Europa Absage
„Positionspapier für Eurogruppen-Verhandlungen zeigt Beharren auf bisheriger Kürzungspolitik in Griechenland. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die deutsche Verhandlungsposition gegenüber der neuen griechischen Regierung als klare Absage an ein sozialeres Europa kritisiert. Grundlage ist ein Attac vorliegendes Positionspapier der Bundesregierung für die Eurogruppen-Treffen, in dem sie ihre Ansprüche an eine Verhandlungslösung formuliert…“ Pressemitteilung von Attac Deutschland vom 13. Februar 2015 und das angesprochene Positionspapier weiterlesen »
"Positionspapier für Eurogruppen-Verhandlungen zeigt Beharren auf bisheriger Kürzungspolitik in Griechenland. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die deutsche Verhandlungsposition gegenüber der neuen griechischen Regierung als klare Absage an ein sozialeres Europa kritisiert. Grundlage ist ein Attac vorliegendes Positionspapier der Bundesregierung für die Eurogruppen-Treffen, in dem sie ihre Ansprüche an eine Verhandlungslösung weiterlesen »

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11./15. Februar 2015: Serienweise Tagungen der EU diese Woche – europaweite Proteste zur Unterstützung der griechischen Bevölkerung erst recht
CALLS FOR SOLIDARITY WITH THE GREEK PEOPLE - WEDNESDAY 11 / SUNDAY 15 FEBRUARY 2015Bis zum Wochenende – 15. Februar – gibt es gleich mehrere Tagungen von EU-Gruppierungen, die sich allesamt mit Griechenland befassen werden. Wie, kann sich Jede und Jeder ausmalen: Am 15. Februar läuft das Ultimatum der EU an die griechische Regierung aus – und in Griechenland wird landesweit demonstriert gegen diese Erpressung. Am Mittwoch [11.2] gibt es in Griechenland und in ganz Europa einen Aktionstag. An diesem Tag findet eine außerplanmäßige Sitzung der Eurogruppe statt, um die weitere Finanzierung Griechenlands zu besprechen und damit die Menschen dort weiter unter dem Druck der Austeritätspolitik zu halten. Weshalb gerade für diese Woche auch europaweit zu Protesten gegen die EU und für Griechenlands progressive Bewegungen aufgerufen wird. „CALLS FOR SOLIDARITY WITH THE GREEK PEOPLE – WEDNESDAY 11 / SUNDAY 15 FEBRUARY 2015“ – Aufruf und Aktionsüberblick zu Protesten zwischen dem 11. und 15. Februar 2015, die unter anderem auch in Berlin, Bremen und München vorbereitet werden. Dazu neu: Athens calling – Europe responds! Rückblick zum Aktionstag 11. Februar bei blockupy.org weiterlesen »
CALLS FOR SOLIDARITY WITH THE GREEK PEOPLE - WEDNESDAY 11 / SUNDAY 15 FEBRUARY 2015Bis zum Wochenende – 15. Februar – gibt es gleich mehrere Tagungen von EU-Gruppierungen, die sich allesamt mit Griechenland befassen werden. Wie, kann sich Jede und Jeder weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Diese Woche Showdown zwischen Griechenland und der EU?
11.2.2015: Diese Woche Showdown zwischen Griechenland und der EU?Vier Kernpunkte habe die griechische Regierung für die diese Woche anstehenden Verhandlungen mit der EU hervorgehoben:  30% Auflagenreduzierung, Halbierung des diktierten Ziels von 3% Haushaltsüberschuss, Erleichterung der Schuldenlast und Realisierung der sozialen Programmpunkte der Regierungserklärung – so jedenfalls fasst es in dem Beitrag „Des Tsipras’ neue Pläne“ Ulrike Herrmann am 10. Februar 2015 in der taz zusammen. Siehe dazu auch Beiträge zu Basisbewegungen weiterlesen »
11.2.2015: Diese Woche Showdown zwischen Griechenland und der EU?Vier Kernpunkte habe die griechische Regierung für die diese Woche anstehenden Verhandlungen mit der EU hervorgehoben:  30% Auflagenreduzierung, Halbierung des diktierten Ziels von 3% Haushaltsüberschuss, Erleichterung der Schuldenlast und Realisierung der sozialen Programmpunkte der weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Eine Kehrtwende in der deutschen Euro-Politik – jetzt! Aussteigen aus der bisherigen Europolitik: Ohne Verluste geht das sowieso nicht
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 10.2.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 10.2.2015

Jedem, der eine Süddeutsche vom 9. Februar 2015 zur Hand nehmen kann, empfehle ich den Abschnitt "Forum" auf der Seite 20 im Wirtschaftsteil: Dort schreibt Daniel Stelter (siehe auch seinen Blog, wo dieser Artikel vom 9. Februar 2015 aus der Süddeutschen inzwischen steht weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Welches Spiel spielt jetzt der Draghi „eigentlich“? (mit und nach Paul Krugman) – „gegen“ Griechenland – oder eher an Deutschland gerichtet?
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 8.2.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 8.2.2015

Haltet ihr es eher mit Eric Bonse, der Draghi - desaströs - an der Seite Schäubles sieht: "So macht sich Draghi zu einem objektiven Bündnispartner der fiskalpolitischen Hardliner um Finanzminister Schäuble - und wird in Europa vom Feuerlöscher zum Brandstifter" (http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=me&dig=2015%2F02%2F06%2Fa0081&cHash=0ff6ff181bd0591b44750e88fec88451 weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Ökonomenaufruf für Griechenland
„Folgt man den deutschen Medien, könnte man glatt glauben, dass die Politik der Troika von fast allen namhaften europäischen Wirtschaftswissenschaftlern geteilt wird. Doch dies ist ein Trugschluss und entspricht nicht der Realität. Um zu zeigen, dass Ökonomie auch kritisch sein kann, haben zahlreiche namhafte international Ökonomen einen Aufruf verfasst, der sehr lesenswert ist. Sabine Tober hat diesen Aufruf für die NachDenkSeiten ins Deutsche übersetzt.“ Doku der Nachdenkseiten vom 6. Februar 2015 und im englischen Original weiterlesen »
„Folgt man den deutschen Medien, könnte man glatt glauben, dass die Politik der Troika von fast allen namhaften europäischen Wirtschaftswissenschaftlern geteilt wird. Doch dies ist ein Trugschluss und entspricht nicht der Realität. Um zu zeigen, dass Ökonomie auch kritisch sein kann, haben zahlreiche namhafte international Ökonomen einen Aufruf verfasst, der weiterlesen »

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Finanzmärkte und Finanzpolitik
Staatsschulden – System ausser Kontrolle?
„Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Griechenland nach den Parlamentswahlen: Was ist eigentlich Staatsverschuldung? Warum steigt sie in den letzten Jahren in vielen Ländern exponentiell an? Der Film gibt leicht verständliche Einblicke in komplexe wirtschaftliche Zusammenhänge und erzählt auf unterhaltsame Weise die Geschichte der Staatsanleihe vom Spätmittelalter bis heute…“ Video der arte-Sendung vom 03.02.2015 (Wiederholung am 19. Februar um 8:55 Uhr (81 Min.) weiterlesen »
"Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Griechenland nach den Parlamentswahlen: Was ist eigentlich Staatsverschuldung? Warum steigt sie in den letzten Jahren in vielen Ländern exponentiell an? Der Film gibt leicht verständliche Einblicke in komplexe wirtschaftliche Zusammenhänge und erzählt auf unterhaltsame Weise die Geschichte der Staatsanleihe vom Spätmittelalter bis heute..." weiterlesen »

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