Jetzt könnten die Deutschen die Griechen verstehen – wenn sie für sich etwas ökonomische Aufklärung zulassen. Oder muss Europa doch – an Deutschland – scheitern? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 12.4.2015 weiterlesen »

Jetzt könnten die Deutschen die Griechen verstehen - wenn sie für sich etwas ökonomische Aufklärung zulassen. Oder muss Europa doch - an Deutschland - scheitern? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 12.4.2015

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In Berlin ist er ein Schreckgespenst, in Paris ist er ein Star: Griechenlands umstrittener Finanzminister Varoufakis hat seine Vision einer runderneuerten Eurozone erläutert. Sein Traum ist gar nicht so dumm… Bei einer Konferenz der Initiative “New Economic Thinking” in der französischen Hauptstadt antwortete Varoufakis auf Fragen des US-Nobelpreisträgers Stiglitz. (…) Sein Traum läuft darauf hinaus, dass die Eurozone die von Berlin verordnete Austeritätspolitik aufgibt und mithilfe der EIB ein großes Investitionsprogramm auflegt…“ Beitrag von und bei Eric Bonse vom 11. April 2015 weiterlesen »
"In Berlin ist er ein Schreckgespenst, in Paris ist er ein Star: Griechenlands umstrittener Finanzminister Varoufakis hat seine Vision einer runderneuerten Eurozone erläutert. Sein Traum ist gar nicht so dumm… Bei einer Konferenz der Initiative “New Economic Thinking” in der französischen Hauptstadt antwortete Varoufakis auf Fragen des US-Nobelpreisträgers Stiglitz. (…) weiterlesen »

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitVor dem Hintergrund rasanter Verelendung ist in Griechenland eine Partei an die Macht gekommen, die das Austeritäts-Dogma des von Deutschland dominierten europäischen Machtblocks offensiv in Frage stellt. Ob ihr Kurs allerdings zielführend sein kann, ist noch lange nicht ausgemacht. Sowohl für die Linke in ganz Europa als auch für die Gegenseite steht die Frage im Raum, ob die bisherige Strategie gegen die Krise beibehalten wird – oder ob dem bislang praktizierten Klassenkampf von oben ein Ende bereitet wird… Ein Gespräch mit Thomas Sablowski über die Möglichkeiten linker Politik, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 03-04/2015 weiterlesen »
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitVon den Blockupy-Protesten am 18. März in Frankfurt ist in vielen Medien nur zweierlei durchgedrungen: brennende Autos und geborstene Scheiben. Dabei war beabsichtigt, weitaus dramatischere und gewaltsamere Vorgänge zum politischen Thema zu machen. Vor dem Hintergrund weiterlesen »

Albrecht Goeschel: EU-Sozialpolitik: Formierung einer Klassengesellschaft der billigen Arbeit (pad-verlag)„… Die von Berlin via Brüssel diktierte Austerity-Politik benutzt in der Tat die Euro-Krise, also die Finanz-, Banken- und Budgetkrise um die Realwirtschaft, die kapitalistische Mehrwertproduktion auf breiter Front wieder so richtig profitabel zu machen. Dazu gehört es, dass der ganze Sozialballast aus den Zeiten der Systemkonkurrenz abgeworfen wird, die nationalen Klassenkompromisse aus dem Kalten Krieg aufgekündigt werden. Interessant ist nun, wie zwischen 2010 und 2012 erkennbar zwei unterschiedliche Strategien der Verbilligung und Entrechtung der Ware Arbeitskraft durch Zerstörung der nationalen Sozialordnungen entwickelt wurden. In den kerneuropäischen Volkswirtschaften mit ihren ausgebauten Sozialschutzsystemen wird diese Verbilligung und Entrechtung bürokratisiert und intransparent durch gesetzgeberische „Stellschraubenmanipulation“ erreicht. „Neben“-Löhne und Lohn-„Ersatz“, ja selbst der wundervolle „Mindestlohn“ bieten die Schleichwege. In den randeuropäischen Volkswirtschaften mit ihren wenig ausgebauten Sozialschutzsystemen geht dies brutal und ostentativ vor sich: Lohnsenkungen direkt, Sozialeinkommensenkungen direkt, Daseinsvorsorgeabbau direkt, Verkauf der Infrastruktur direkt etc. Nötigenfalls Polizeiterror auf den Hauptstraßen...“ Aus dem Interview mit Prof. Albrecht Goeschel zur gerade erschienenen Veröffentlichung im pad-verlag (62 Seiten, 5 Euro) in der Reihe des „Ökonomischen Alphabetisieirungsprogrammes“ in Zusammenarbeit mit LabourNet Germany. Siehe dazu das Interview, Inhaltsverzeichnis und Bezugsquelle weiterlesen »
Albrecht Goeschel: EU-Sozialpolitik: Formierung einer Klassengesellschaft der billigen Arbeit (pad-verlag)"... Die von Berlin via Brüssel diktierte Austerity-Politik benutzt in der Tat die Euro-Krise, also die Finanz-, Banken- und Budgetkrise um die Realwirtschaft, die kapitalistische Mehrwertproduktion auf breiter Front wieder so richtig weiterlesen »

Die Steigbügelhalter. Deutschlands repressive Krisenpolitik ist maßgeblich für den Aufschwung der extremistischen Rechten in Europa verantwortlich. Aufstieg und Zerfall des „deutschen Europa“, letzter Teil. Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 08.04.2015 weiterlesen »
  • Die Steigbügelhalter. Deutschlands repressive Krisenpolitik ist maßgeblich für den Aufschwung der extremistischen Rechten in Europa verantwortlich. Aufstieg und Zerfall des "deutschen Europa", letzter Teil "Wer kennt sie nicht, die unzähligen Plakate und Transparente auf Demonstrationen in Südeuropa, die Merkel oder Schäuble als neue deutsche Nazis - mit Hitlerbärtchen oder weiterlesen »

In nur einem Jahr hat sich »Die Anstalt« im ZDF zum würdigen Nachfolger des »Scheibenwischers« früherer Jahre gemausert. Das zeigt besonders die Dienstagsausgabe zwischen Anteilnahme und Zynismus. Thema: Griechenland…“ Eine [tolle] Besprechung von Jan Freitag in Neues Deutschland online vom 30.03.2015 zur Sendung von Die Anstalt am 31.3. Siehe die Sendung von Die Anstalt am 31.3. in der ZDF-Mediathek weiterlesen »
"In nur einem Jahr hat sich »Die Anstalt« im ZDF zum würdigen Nachfolger des »Scheibenwischers« früherer Jahre gemausert. Das zeigt besonders die Dienstagsausgabe zwischen Anteilnahme und Zynismus. Thema: Griechenland..." Eine [tolle] Besprechung von Jan Freitag in Neues Deutschland online vom 30.03.2015 weiterlesen »

Die wieder in Gang gekommene Strategiedebatte der Syriza und die europäische Linke. Artikel von Karl Heinz Roth in junge Welt vom 31.03.2015 weiterlesen »

Die wieder in Gang gekommene Strategiedebatte der Syriza und die europäische Linke. Artikel von Karl Heinz Roth in junge Welt vom 31.03.2015 externer Link

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Artikel von Heiner Ganßmann in Le Monde diplomatique vom 13.3.2015 weiterlesen »
"Wenn das Reichwerden oder Reichbleiben davon abhinge, dass man versteht, was Geld ist und wie es in unseren Zeiten funktioniert, müssten die meisten Deutschen längst verarmt sein. In der Kommunikation über Wirtschaftsfragen im Allgemeinen und über Geld im Besonderen äußert sich hierzulande fast nur Unverstand. Besonders deutlich wird das, wenn weiterlesen »

Sozialstaat als Krisenkanal: Gesundheitsfonds, Kassenkonzerne, Klinikdefizit und die Austerity-Effekte in den Regionen
In den sieben Jahren der internationalen und der europäischen Finanz-, Budget- und Realkrise hat sich eine in der Öffentlichkeit in ihrer Dramatik noch immer nicht erfasste Transformation des Kapitalismus vor allem auch politisch-ökonomisch vollzogen. Der vormalige wohlfahrtsstaatlich-keynesianische Teilhabe-Kapitalismus ist in einen autoritär-neoliberalen Ausgrenzungs-Kapitalismus umgewandelt worden. Gleichzeitig ist der „milde“ Imperialismus der EU einem „scharfen“ Imperialismus mit hochriskanten militärischen Optionen gewichen. Der augenblicklich verhandelte USA-EU-Geheimvertrag wird einen weitreichenden Abbau der noch vorhandenen Reste von Gemeinwirtschaft oder wenigstens öffentlicher Wirtschaftskontrolle bewirken…“ Studie von Albrecht Goeschel und Rudolf Martens (Akademie und Institut für Sozialforschung e.V.) vom März 2015 weiterlesen »
"In den sieben Jahren der internationalen und der europäischen Finanz-, Budget- und Realkrise hat sich eine in der Öffentlichkeit in ihrer Dramatik noch immer nicht erfasste Transformation des Kapitalismus vor allem auch politisch-ökonomisch vollzogen. Der vormalige wohlfahrtsstaatlich-keynesianische Teilhabe-Kapitalismus ist in einen autoritär-neoliberalen Ausgrenzungs-Kapitalismus umgewandelt worden. Gleichzeitig ist der „milde“ Imperialismus weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 31.3.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 31.3.2015

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Anhaltende Abwehr der Athener Regierung bringt zahlreiche deutsche Vorhaben für den Umbau von Wirtschaft und Verwaltung des griechischen Staates in Gefahr. Federführend sind das Auswärtige Amt (AA) und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ). Kurzfristiges Ziel ist die Schließung deutscher Produktionsengpässe durch beschäftigungslose griechische Zulieferer und durch griechische Arbeitslose…“ Redaktioneller Beitrag vom 30.03.2015 von und bei german-foreign-policy weiterlesen »
"Anhaltende Abwehr der Athener Regierung bringt zahlreiche deutsche Vorhaben für den Umbau von Wirtschaft und Verwaltung des griechischen Staates in Gefahr. Federführend sind das Auswärtige Amt (AA) und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ). Kurzfristiges Ziel ist die Schließung deutscher Produktionsengpässe durch beschäftigungslose griechische Zulieferer und durch griechische Arbeitslose. Zum weiterlesen »

Griechenland droht die Pleite und damit der Austritt aus der Eurozone. Doch die EU-Institutionen halten an ihrer neoliberalen Krisenpolitik fest, meint Lukas Oberndorfer. Mit ihm sprach Katja Herzberg. Interview in Neues Deutschland online vom 21.03.2015 weiterlesen »
Griechenland droht die Pleite und damit der Austritt aus der Eurozone. Doch die EU-Institutionen halten an ihrer neoliberalen Krisenpolitik fest, meint Lukas Oberndorfer. Mit ihm sprach Katja Herzberg. Interview in Neues Deutschland online vom 21.03.2015 externer Link

Mit dem Wahlsieg der linken Partei „Syriza“ in Griechenland steht die EU vor einer neuen Herausforderung: Die als „Brüssel-Frankfurt-Konsens“ bezeichnete Austeritätspolitik als Antwort auf die Krise der öffentlichen Haushalte wird von der Regierung eines EU-Mitgliedsstaates offen und vehement abgelegt – hierfür hat ihr der griechische Demos ein klares Mandat erteilt. Im vorliegenden Aufsatz wird argumentiert, dass diese Entwicklung, die auch andere EU-Mitgliedsstaaten erfassen könnte, das Ergebnis einer „unmöglichen Euro-Trinität“ ist, in der sich die Unvereinbarkeit von neoliberaler Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik, dem Erhalt einer gemeinsamen Geld- und Währungspolitik und einer Legitimation der europäischen Integration zeigt, die sich auf die Erwartung wachstums- und beschäftigungsförderlicher Impulse des weiteren Zusammenwachsen der EU stützt…“ Artikel von Arne Heise in telepolis vom 21.03.2015 weiterlesen »
"Mit dem Wahlsieg der linken Partei "Syriza" in Griechenland steht die EU vor einer neuen Herausforderung: Die als "Brüssel-Frankfurt-Konsens" bezeichnete Austeritätspolitik als Antwort auf die Krise der öffentlichen Haushalte wird von der Regierung eines EU-Mitgliedsstaates offen und vehement abgelegt - hierfür hat ihr der griechische Demos ein klares Mandat erteilt. weiterlesen »

Das Procedere ist genauso ungewöhnlich wie unwürdig. Da steht ein EU-, Euro- und Nato-Mitglied kurz vor der Pleite, doch seine Partner und Alliierten lassen den Ministerpräsidenten dieses Landes allein im Regen stehen. Geschlagene zwei Wochen musste Alexis Tsipras bitten und betteln, damit er am Mittwochabend endlich ein wenig Extra-Redezeit beim EU-Gipfel erhielt. Und das auch nicht etwa im offiziellen Gipfel-Programm, sondern in einem eigens improvisierten Sechser-Format…“ Artikel von Eric Bonse in telepolis vom 20.03.2015 weiterlesen »
"Das Procedere ist genauso ungewöhnlich wie unwürdig. Da steht ein EU-, Euro- und Nato-Mitglied kurz vor der Pleite, doch seine Partner und Alliierten lassen den Ministerpräsidenten dieses Landes allein im Regen stehen. Geschlagene zwei Wochen musste Alexis Tsipras bitten und betteln, damit er am Mittwochabend endlich ein wenig Extra-Redezeit beim weiterlesen »

Mit Spannung haben Arbeitsrechtler die Entscheidung erwartet: Der EuGH hatte im Rahmen eines finnischen Vorlageverfahrens erstmals überhaupt Gelegenheit, die Leiharbeitsrichtlinie auszulegen. Wie lange „vorübergehend“ ist, ließ das Gericht aber ebenso unbeantwortet wie die Frage, ob dauerhafte Arbeitnehmerüberlassung gegen die Leiharbeitsrichtlinie verstößt, erklärt André Zimmermann…“ Artikel von André Zimmermann vom 17.03.2015 bei Legal Tribune online weiterlesen »
"Mit Spannung haben Arbeitsrechtler die Entscheidung erwartet: Der EuGH hatte im Rahmen eines finnischen Vorlageverfahrens erstmals überhaupt Gelegenheit, die Leiharbeitsrichtlinie auszulegen. Wie lange "vorübergehend" ist, ließ das Gericht aber ebenso unbeantwortet wie die Frage, ob dauerhafte Arbeitnehmerüberlassung gegen die Leiharbeitsrichtlinie verstößt, erklärt André Zimmermann..." Artikel von André Zimmermann weiterlesen »

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