EU-Krise

Quelle: Beiträge von Tomasz Konicz und Lukas Zeise vom 13. August 2012 beim Friedensratschlag  externer Link  

Hoffnungslose Krisenpolitik: Nationale Gegensätze verschärfen Desintegrationstendenzen in der EU.

 

Quelle: Artikel von Sebastian Müller vom 14. August 2012 im Blog Le Bohémien  externer Link  

„Das Abendland ist dabei, seine ökonomische und politische Vorherrschaft zu verlieren. Dieser externe Bedeutungsverlust hat auch interne Auswirkungen auf die Verfasstheit der politischen Ökonomie. Wir befinden uns in einer Übergangsphase, die vom langsamen Ende der Demokratie kündet. Spätestens die europäische Krise zeigt es tagtäglich: Das Prinzip der Deregulierung und Privatisierung, verbunden mit einer rücksichtslosen prozyklischen Austeritätspolitik – eine Strategie, um im globalen Konkurrenzkampf nicht weiter an Boden zu verlieren – ist normativ und empirisch diskreditiert. Zumindest oberflächlich, denn die tieferen Logiken dieser Politik wurden durch die Hegemonie des Neoliberalismus mit dem ausgehenden 20. Jahrhundert im Alltagsverstand der Menschen verankert…“

Quelle:   Video der extra 3-Sendung vom 08.08.2012 externer Link

Leicht verständlich und zum Mitsingen – endlich erklärt mal jemand die Eurokrise ganz kompakt. Von den extra 3 Autorinnen Jasmin Al-Safi und Marike Schmidt-Glenewinkel.

Quelle:   Artikel von Albrecht Müller vom 10. August 2012 bei den Nachdenkseiten externer Link

Am 9. August berichtete die FAZ davon, die EZB fordere in ihrem neuen Monatsbericht die Krisenländer zu Lohnsenkungen auf. Von der Aufforderung an die Leistungsbilanzüberschussländer wie z.B. Deutschland, dafür zu sorgen, dass bei ihnen die Löhne steigen, ist nichts zu lesen. Die EZB befürwortet mal wieder die deflationäre und die Rezession verschärfende Anpassung zu Lasten der Arbeitnehmer in den Krisenländern. Es wäre die von der Sache wie von einem Hauch Solidarität bestimmte Pflicht der deutschen Gewerkschaften, gegen einen solchen Bericht und die dahinter steckende Strategie zu protestieren. Ich habe nach entsprechenden Meldungen gesucht. Ohne Ergebnis…“

LabourNet-Archiv Siehe dazu im LabourNet Germany:
Gewerkschaftliche Mobilisierung in der Krise  und dort aktuell: “Ver.di ruft zum Protest – endlich mal ein “Heißer Herbst” oder schon wieder nur Wahlkampf?”

Quelle:   Redaktioneller Bericht vom 09.08.2012 bei german-foreign-policy externer Link

Der drohende Kollaps der Eurozone lässt die nationalen Gegensätze zwischen dem dominanten Deutschland und den Staaten Südeuropas eskalieren. Weil Berlin weiterhin jegliche Krisenmaßnahmen blockiert, die – wie der Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB oder die Ausweitung des “Rettungsschirms” ESM – den Krisenstaaten rasch helfen könnten, nehmen insbesondere in Italien die Proteste gegen die deutsche Politik zu. Deutschland kehre zurück, “nicht mehr mit Kanonen, sondern mit Euro”, heißt es in der italienischen Presse: Rom müsse sich “dem neuen Kaiser namens Angela Merkel unterwerfen” und die Berliner Diktate umstandslos erfüllen. Selbst treue Verbündete rücken mittlerweile von der Blockadepolitik der Bundesregierung ab. Man müsse dem “Rettungsschirm” ESM endlich eine Banklizenz verleihen, die es ermögliche, ihn zu “hebeln”, verlangt der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann. Deutsche Politiker setzen ohne Abstriche ihren entgegengesetzten Kurs fort. Wie der bayrische Finanzminister Markus Söder (CSU) fordert, soll Deutschland stärkeren Einfluss in der EZB bekommen. Das würde es Berlin erlauben, seine – für die Krisenstaaten fatale – restriktive Geldpolitik noch fester zu zementieren…

Quelle:  Artikel von Marcus Klöckner in telepolis vom 06.08.2012 externer Link

„Eine Parteienallianz aus CDU, SPD und Grünen soll die Deutschen zu einer “supranationalen Demokratie” bewegen
Mitten in der Euro-Krise melden sich drei angesehene Akademiker zu Wort, um gemeinsam in einem Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (hier der vollständige Artikel) einen Ausweg aus dem Dilemma aufzuzeigen: Jürgen Habermas, einer der wohl bekanntesten deutschen Philosophen und Soziologen der Gegenwart, Peter Bofinger, Professor für Ökonomie und einer der sogenannten Wirtschaftsweisen, sowie Julian Nida-Rümelin, ehemaliger Staatssekretär und Professor für Philosophie
…“

Erst lehnte die Bundesregierung Griechenland-Hilfen ab, dann forderte sie Strafzinsen und wandte sich gegen eine Aufstockung des Rettungsschirms. Wie die deutsche Politik in der Euro-Krise gescheitert ist.
Die deutsche Politik steht international in der Kritik: Seit Beginn der Euro-Krise im Herbst 2009 „hat die Bundesregierung in vielen Situationen keine gute Figur abgegeben“, so Carsten Klude, Ökonom bei der Bank M.M. Warburg. Stets fuhr Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine harte Linie gegen überschuldete Euro-Staaten und verschärfte so die Krise, „möglicherweise ungewollt“, so Klude. Am Ende musste die Bundesregierung in fast allen Fragen nachgeben. Eine Chronik
…” Artikel von Stephan Kaufmann vom 13.07.2011 bei der FR online externer Link