Allgemeines zur EU-Krise

“Die folgende kommentierte Dokumentation untersucht an mehreren Beispielen mit Argumenten und Zitaten die Ursachen von Rückschlägen und Fehlentwicklungen in Europa. Der Verfasser hat fast vier Jahrzehnte lang die Politische Dokumentation des SPD-Parteivorstandes in Bonn und Berlin geleitet…” Eine ausführliche Analyse von Peter Munkelt vom 3. Juni 2016 bei den NachDenkSeiten externer Link

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.5.2016

Vorneweg nur drei Sätze zum “Geheimnis” der Finanzmärkte:

  • Oh, wie gut, dass niemand weiß, dass ich Rumpelstilzchen heiß`” Märchen
  • Es ist gut, dass die Menschen unser Banken- und Währungssystem nicht verstehen. Denn würden sie es, so hätten wir eine Revolution noch vor morgen früh” Henry Ford (Zeitgenosse von Roosevelt)
  • Das einzige, was wir fürchten müssen, ist die Furcht.” Franklin D. Roosevelt 1933 in seiner Antrittsrede, bevor er die Spekulationdurch seine Gesetzgebung einhegte

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Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 9.5.2016

Und wieder blickt die “Deutsche ökonomische Schule” – immer noch allein seligmachend – auf das aktuelle “umtriebige” Frankreich, unfähig zu erkennen, dass allein sie das größte Problem für den Euro sind!

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Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.4.2016

“Ich bin noch immer unbefriedigt” (I can`t get no satisfaction) – Internationale Koordination über den IWF bleibt weiter (erst einmal) erfolglos, – denn die Deutungshoheit für diese Euro-Krise liegt immer noch beim Schäuble – und dem Finanzkapital. Oder: Die “Verschäubelung” der Weltökonomie kommt immer noch an kein Ende: Europa ein Narrenschiff – und Schäuble am Steuer?

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Ein “progressives Europa mit sozialer Gerechtigkeit” forderten am Montag der griechische Ministerpräsident Tsipras und sein portugiesischer Kollege António Costa. In den Medien wurde davon gesprochen, dass es eine Erklärung von zwei “linksgerichteten Regierungen” war…” Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 12.04.2016 externer Link (weiterlesen »)

Aus der Börsenkrise entwickelt sich zusehends eine neue Finanzkrise. Vor allem europäische Banken sind ins Visier der Märkte geraten. Doch die EU-Finanzminister scheint dies nicht zu kümmern. Beim Ratstreffen in Brüssel stehen die Turbulenzen nicht einmal auf der Tagesordnung. Dabei ist Deutschlands größte Bank, die Deutsche Bank, in die Schusslinie geraten. Wenn sie fällt, leidet ganz EUropa…” Artikel von und Eric Bonse vom 11. Februar 2016 und weitere zum come back der Finanzkrise: (weiterlesen »)

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 7.2.2016

Allen – trotz Facebook-Sprüche-Salat – noch Interessierten zum inzwischen weiter fortgeschrittenen Jahr 2016 – zu dem ich all diesen noch einmal die besten Wünsche übermittle – einmal einen Ausschnitt meines Such-Wirkens in den Medien, um “unsere” Welt ein wenig besser zu verstehen. Aber heute kommt bei mir noch ein wenig “das Entsetzen” hinzu (darf man das so pointiert ausdrücken?), dass in einem für Europa so schwierigen Krisenjahr, wie wohl das vor uns liegende es werden wird, es gute Analysen sowie Positionierungen zu den Defiziten von Europa, die zentral im Finanzsektor liegen, gibt – aber es z.B. an jeglicher “Anschlussfähigkeit” zwischen den Ökonomen (z.B. u.a. Schulmeister) und den Politikwissenschaften (z.B. Nölke (jetzt in den WSI-Mitt.), siehe unten) fehlt. (Die einen zitieren nur “innerhalb “ihres” Dunstkreises – und umgekehrt auch) Und so soll ein allgemeines und einleuchtendes Krisen-Panorama entstehen? (weiterlesen »)

Der Finanzminister schlägt vor die Eurokrise entsprechend den anstehenden Problemen zu lösen – “Merkels Schicksalstage” titelt die “Süddeutsche” am 16. Januar 2016. Oder sind es die “Schicksalstage Europas”? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.1.2016

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Europa in der Krise – und Europa “bewegt” sich klar bei zunehmender gegenseitiger – jetzt auch politischer – Positionierung des Südens gegen den Norden. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 7.1.2016

Die deutsche Kanzlerin wird versuchen mit neuen Bundes”genossen” ihre alte neoliberale Dogmatik – zum relativen Vorteil von Deutschland – mit “aller Gewalt” aufrecht zu erhalten. Wie Eric Bonse uns mitteilt, will die Kanzlerin – nachdem Angela Merkel früher schon mit dem britischen Premier Cameron den EU-Haushalt 2013 massiv zusammengestrichen hatte – nun um Camerons “Brexit” zu verhindern – gemeinsam mit ihm auch noch die Sozialleistungen für EU-Bürger einschränken und gleichzeitig alle EU-Staaten auf das oberste Ziel der “Wettbewerbsfäfigkeit” verpflichten. Also “ihr” neoliberales Projekt für Europa – dogmatisch einzementiert – fortzusetzen. (http://www.taz.de/Kommentar-Europaeische-Union-2016/!5262794/ externer Link) (weiterlesen »)

Zur Lage der EU

Der Europäischen Union geht es schlecht. So schlecht, dass sogar ihre wichtigsten Protagonisten in Brüssel und Berlin aufgehört haben, die Lage schön zu reden. Statt die EU als Lösung für alle Probleme anzupreisen, wie bisher üblich, erwecken die EU-Eliten neuerdings den Eindruck, als müssten sich die Europäer vor dem Scheitern fürchten…” So der Anreisser zum ersten Beitrag der 5teiligen Reihe von Eric Bonse bei telepolis, die wir im Beitrag dokumentieren (weiterlesen »)

Guillaume Duval, Chefredakteur der Alternatives Economiques und Autor von “Modell Deutschland? Nein Danke!”, über die deutsche Dominanz in Europa und die Zukunft des Euros
Operation geglückt, Patient tot? Im erbitterten Streit um Griechenlands Staatsschulden konnte Deutschland sich zwar durchsetzen, aber die Reaktion der europäischen Öffentlichkeit war verheerend. “Die deutsche Regierung hat einem kleinen Mitgliedsland Bedingungen aufgezwungen, die früher nur mit Waffengewalt hätten durchgesetzt werden können”, kommentierte damals die konservative französische Tageszeitung Le Figaro. So oder ähnlich lautete auch der Tenor der Kommentare aus London, Madrid, Lissabon oder Warschau
…” Gespräch von Matthias Becker mit Guillaume Duval bei telepolis vom 23.12.2015 externer Link

Die Eurokrise und die Flüchtlingskrise prägten das politische Jahr 2015 in Europa. In beiden zeigen sich die Mitgliedsstaaten der Eurozone beziehungsweise der EU uneinig. In Bezug auf die Eurokrise stellt sich vor allem die Frage über die nächsten Reformschritte: Soll es eine „Wirtschaftsregierung“ in der Eurozone geben, die befugt ist, über sozial-, fiskal- und wirtschaftspolitische Maßnahmen die ökonomischen Ungleichgewichte auszubalancieren? Oder soll der Schwerpunkt auf der Einhaltung bestehender fiskalpolitischer Regeln und auf Haushaltskontrolle liegen, um die „Stabilitätsunion“ zu stärken? Schien schon mit den Auseinandersetzungen über die Hilfen für Griechenland ein Tiefpunkt erreicht, so hat sich die Krise der EU durch das Scheitern des gemeinsamen Asylsystems an der Realität der Flüchtlingsbewegungen dramatisch verschärft. Die Terroranschläge von Paris markieren schließlich den tragischen Abschluss des europäischen Krisenjahrs 2015.” Sonderseite der Bundeszentrale für politische Bildung zu Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 52/2015): Europäische Integration in der Krise externer Link und eine Kurzbesprechung von Volker Bahl: (weiterlesen »)

Rund 26 Millionen Kinder und Jugendliche sind in der EU von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Auch die Kluft zwischen Jung und Alt nimmt zu und die soziale Spaltung zwischen Nord- und Südeuropa bleibt immens. Das sind die zentralen Ergebnisse unseres Social Justice Index 2015, in dem Deutschland Rang 7 belegt…” Pressemitteilung und Dokumente vom 27.10.2015 von und bei der Bertelsmann Stiftung externer Link

In den Streikwellen der letzten Jahre hat eine Weltarbeiterklasse Gestalt angenommen. Was heißt das für die Krise in Europa und die Kämpfe in der BRD?
Dieses Frühjahr staunten viele nicht schlecht: In Deutschland wurde gestreikt wie schon lang nicht mehr. Doch was folgt daraus? Die Gruppe Wildcat beobachtet das globale Streikgeschehen schon seit Jahr(zehnt)en sehr genau. Sie erkennt die Entstehung einer weltweiten Arbeiterklasse – mit weitreichenden politischen Konsequenzen. Wir haben sie gebeten, ihre Analyse der aktuellen Entwicklungen zur Diskussion zu stellen
…” Diskussionsbeitrag der Wildcat-Redaktion in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis vom 20.10.2015 externer Link (weiterlesen »)

lunapark21 - zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie - heft 31/ herbst 2015 (Titel)Artikel von Thomas Piketty in: LunaPark21 – zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie externer Link – Heft 31/Herbst 2015. Wir danken der Redaktion!

Für manche ist die Frage klar: Schulden müssen immer zurückgezahlt werden, es gibt keine Alternative zum Gang nach Canossa, insbesondere wenn dies in den Marmor europäischer Verträge gehauen ist. Doch ein kurzer Blick auf die Geschichte öffentlicher Schulden, einem interessanten und zu Unrecht vernachlässigten Thema, zeigt, dass die Sache wesentlich komplexer ist. Erste gute Nachricht: Man findet in der Vergangenheit noch höhere öffentliche Schulden als die derzeit beobachteten, und man hat immer eine Lösung gefunden unter Rückgriff auf die verschiedensten Methoden. Zu unterscheiden ist einerseits die langsame Methode, die darauf abzielt, geduldig Budgetüberschüsse anzusammeln, um nach und nach die Zinsen abzubezahlen und anschließend die eigentlichen Schulden, und andererseits eine Reihe von Methoden mit dem Ziel, den Prozess zu beschleunigen: Inflation, Sondersteuern, oder ganz einfach ein Schuldenschnitt. (weiterlesen »)