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Yanis Varoufakis: »Sie haben uns in die Falle gelockt«
Jetzt auch auf Deutsch: Yanis Varoufakis im Gespräch mit »New Statesman« über fünf Monate als griechischer Finanzminister, den Druck der Gläubiger und Wolfgang Schäuble als Orchesterleiter. Übersetzung von David Bebnowski des Interviews von Harry Lamberts im »New Statesman«, dokumentiert am 14.07.2015 im ND online weiterlesen »
Jetzt auch auf Deutsch: Yanis Varoufakis im Gespräch mit »New Statesman« über fünf Monate als griechischer Finanzminister, den Druck der Gläubiger und Wolfgang Schäuble als Orchesterleiter. Übersetzung von David Bebnowski des Interviews von Harry Lamberts im »New Statesman«, dokumentiert am 14.07.2015 im ND online weiterlesen »

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EU-Krise und Demokratie
Vor dem Griechenland-Referendum: Die direktdemokratische Leidensgeschichte der EU
„In Brüssel herrscht gegenüber Referenden wie jenem in Griechenland Skepsis vor. Nach negativen Volksentscheiden hat die EU oft versucht, mit kreativen Lösungen den Schaden zu begrenzen…“ Artikel von Niklaus Nuspliger, Brüssel, vom 3.7.2015 in der NZZ online weiterlesen »
"In Brüssel herrscht gegenüber Referenden wie jenem in Griechenland Skepsis vor. Nach negativen Volksentscheiden hat die EU oft versucht, mit kreativen Lösungen den Schaden zu begrenzen..." Artikel von Niklaus Nuspliger, Brüssel, vom 3.7.2015 in der NZZ online externer Linkweiterlesen »

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EU-Krise und Demokratie
„Unmögliche Euro-Trinität“. Das Inkonsistenzproblem, das Phänomen Syriza und die Perspektiven der Eurozone
„Mit dem Wahlsieg der linken Partei „Syriza“ in Griechenland steht die EU vor einer neuen Herausforderung: Die als „Brüssel-Frankfurt-Konsens“ bezeichnete Austeritätspolitik als Antwort auf die Krise der öffentlichen Haushalte wird von der Regierung eines EU-Mitgliedsstaates offen und vehement abgelegt – hierfür hat ihr der griechische Demos ein klares Mandat erteilt. Im vorliegenden Aufsatz wird argumentiert, dass diese Entwicklung, die auch andere EU-Mitgliedsstaaten erfassen könnte, das Ergebnis einer „unmöglichen Euro-Trinität“ ist, in der sich die Unvereinbarkeit von neoliberaler Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik, dem Erhalt einer gemeinsamen Geld- und Währungspolitik und einer Legitimation der europäischen Integration zeigt, die sich auf die Erwartung wachstums- und beschäftigungsförderlicher Impulse des weiteren Zusammenwachsen der EU stützt…“ Artikel von Arne Heise in telepolis vom 21.03.2015 weiterlesen »
"Mit dem Wahlsieg der linken Partei "Syriza" in Griechenland steht die EU vor einer neuen Herausforderung: Die als "Brüssel-Frankfurt-Konsens" bezeichnete Austeritätspolitik als Antwort auf die Krise der öffentlichen Haushalte wird von der Regierung eines EU-Mitgliedsstaates offen und vehement abgelegt - hierfür hat ihr der griechische Demos ein klares Mandat erteilt. weiterlesen »

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Demokratiedebatte
Demokratie als Standortnachteil
„In unserer modernen Gesellschaft stehen die Interessen des Kapitals und die Interessen der Menschen in einem stetigen Konflikt. Per Definition sollte ein demokratisches System die Interessen der Menschen verteidigen. Doch das geschieht immer seltener. Zu diesem „Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter“ sprach Jens Wernicke mit dem Publizisten und Verleger Hannes Hofbauer…“ Interview vom 12. März 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"In unserer modernen Gesellschaft stehen die Interessen des Kapitals und die Interessen der Menschen in einem stetigen Konflikt. Per Definition sollte ein demokratisches System die Interessen der Menschen verteidigen. Doch das geschieht immer seltener. Zu diesem „Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter“ sprach Jens Wernicke mit dem Publizisten und Verleger Hannes Hofbauer..." weiterlesen »

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EU-Krise und Demokratie
„Das Finanzregime ist ein wenig beunruhigt“
Joseph Vogl untersucht in seinem neuen Buch die gegenseitigen Abhängigkeiten von Staaten und Märkten und analysiert die Herausbildung sou- veräner Enklaven als „vierte Gewalt“. Interview von Tania Martini in der taz online vom 11.03.2015 weiterlesen »
Joseph Vogl untersucht in seinem neuen Buch die gegenseitigen Abhängigkeiten von Staaten und Märkten und analysiert die Herausbildung sou- veräner Enklaven als "vierte Gewalt". Interview von Tania Martini in der taz online vom 11.03.2015 externer Link weiterlesen »

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EU-Krise und Demokratie
„Die EZB hat ein Problem mit Demokratie“
„Der Europaabgeordnete Fabio de Masi über die Europäische Zentralbank, den IT-Konzern Verizon und die Kontrolle sensibler Daten „Herr Draghi leakt und es stört ihn nicht“, schrieb der EU-Parlamentarier Fabio De Masi von der Linkspartei vor einigen Tagen als Antwort des Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) auf eine Anfrage zur Zusammenarbeit mit dem US-Telekommunikationskonzern Verizon: „Ich darf als frei gewählter Abgeordneter marktsensible Informationen der EZB zum Banken-Stresstest nur unter strikter Geheimhaltung einsehen, aber die EZB hat einen völlig unbekümmerten Umgang mit Wirtschaftsspionage“, kritisierte der Europaabgeordnete. Telepolis fragte nach…“ Interview von Harald Neuber in telepolis vom 13.08.2014 weiterlesen »
"Der Europaabgeordnete Fabio de Masi über die Europäische Zentralbank, den IT-Konzern Verizon und die Kontrolle sensibler Daten "Herr Draghi leakt und es stört ihn nicht", schrieb der EU-Parlamentarier Fabio De Masi von der Linkspartei vor einigen Tagen als Antwort des Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) auf eine Anfrage zur Zusammenarbeit weiterlesen »

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EU-Krise und Demokratie
Europäische Wirtschaftskrise und Demokratie
Artikel von Joachim Perels vom 14. Juli 2014 in der DGB-Gegenblende Juli/August 2014 weiterlesen »
„Als unter der Regierung Papandreou im Herbst 2011 ein sogenanntes Reformprogramm zur Sanierung der griechischen Staatsfinanzen beschlossen wurde, plante die Regierung eine Volksabstimmung zum Sparpaket. Dieser Versuch einer demokratischen Legitimation der staatlichen Krisenbekämpfung rief die Staatschef Frankreichs, Nikolas Sarkozy und die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel auf den Plan. Sie lehnten weiterlesen »

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Sozialpolitik in der EU
„Gezielte Zerstörung der sozialen Sicherungssysteme in Europa“. Jürgen Roth rechnet mit der europäischen Krisenpolitik ab, die einem kalten Staatsstreich gleicht
„In Europa gibt es einen stillen Putsch, einen kalten Staatsstreich. Er erfolgt aus dem Innern diskreter wirtschaftspolitischer Machtnetzwerke und er ist gegen die Bevölkerung Europas gerichtet. So lautet die Kernthese im neuen Buch des Investigativjournalisten Jürgen Roth mit dem Titel „Der stille Putsch“…“ Besprechung und Interview von Marcus Klöckner in telepolis vom 10.04.2014 weiterlesen »
"In Europa gibt es einen stillen Putsch, einen kalten Staatsstreich. Er erfolgt aus dem Innern diskreter wirtschaftspolitischer Machtnetzwerke und er ist gegen die Bevölkerung Europas gerichtet. So lautet die Kernthese im neuen Buch des Investigativjournalisten Jürgen Roth mit dem Titel "Der stille Putsch"…" Besprechung und Interview von Marcus weiterlesen »

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Ach, die kaum zu bewältigenden Probleme im Umgang mit der Krisen-„Realität“
Zurück zu den „Anfängen“: Freiheit – Gleichheit – Brüderlichkeit, oder einfach: Wir sind die 99 Prozent (Occupy Wallstreet)? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.1.2014 weiterlesen »

Zurück zu den "Anfängen": Freiheit - Gleichheit – Brüderlichkeit, oder einfach: Wir sind die 99 Prozent (Occupy Wallstreet)? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.1.2014 (mehr …)


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EU-Politik
Der langsame Tod der Demokratie in Europa
Artikel vom 29.09.13 in Deutsche Wirtschafts Nachrichten online weiterlesen »
"Die FDP abgestürzt, die Grünen gestutzt, die SPD ein Schatten vergangener Zeiten: Der Grund für die Erosion der Parteien ist die schleichende Verlagerung aller politischen Entscheidungen nach Brüssel. 90 Prozent aller Gesetze in Deutschland werden nicht vom Bundestag angestoßen, sondern von der EU. Wir erleben eine Verwandlung der Volk-Herrschaft hin weiterlesen »

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EU-Krise und Demokratie
Könnte das Bundesverfassungsgericht eine bisherige Blockierung für die Entwicklung der Eurozone durch angemessene europäische Institutionen aufbrechen?
„Ich muss jetzt gestehen in dieser „verfassungsrechtlichen“ Situation blickt „man“ doch recht gespannt – wegen des angestrebten „Verfassungskonvents“ in die Richtung von Jo Leinen, dem Europa-Abgeordneten (siehe Interview-Link). Deshalb hätte ich so ganz „nebenbei“ die Frage, ob das auch z.B. auch ganz allgemein noch weiter Diskussionsgegenstand werden kann, da ja jetzt mit diesem Prozess und dann dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes die dringende Notwendigkeit auf uns zukommt, – sozusagen den bisherigen „parteilichen“ länderübergreifenden Krisenprotest und europaweiten Aufruf „Europa geht anders“ (vgl. https://www.labournet.de/?p=35073) weiter zu „vertiefen und konkret anzupacken (auch das BVerfG wird dazu ja „konkret“ Stoff bieten)...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 13.6.2013 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 13.6.2013

"Deutsch zu sein, heißt etwas nur um seiner selbst willen tun" / Heinrich Heine

Ich muss jetzt gestehen in dieser "verfassungsrechtlichen" Situation blickt "man" doch recht gespannt - wegen des angestrebten "Verfassungskonvents" in die Richtung von Jo Leinen, dem Europa-Abgeordneten (siehe weiterlesen »

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EU-Krise und Demokratie
Karlsruhe: Verfassungsrichter bemängelt Demokratiedefizit der EZB
Agenturmeldung bei Zeit online vom 11.06.2013 und Artikel von Jens Berger vom 12. Juni 2013 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Kleiner Erfolg für die EZB-Kritiker: Verfassungsrichter Voßkuhle hat kritisiert, dass Bürger kaum Einfluss auf Entscheidungen der Zentralbank in der Euro-Krise haben. Das Bundesverfassungsgericht hat angedeutet, dass es die Bürger bei der EU-Rettungspolitik für nicht ausreichend beteiligt hält. Bei nationalen Entscheidungen gebe es für Wähler immer die Ankoppelung an ihre Abgeordneten, weiterlesen »

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EU-Krise und Demokratie
Die Austeritätspolitik gefährdet den europäischen Zusammenhalt und die Demokratie
„Was von vielen kritischen Beobachtern seit langem vermutet wurde, lässt sich jetzt belegen: Die Eurokrise hat das Vertrauen vieler Menschen in die Europäische Union zerstört. Der britische „Guardian“ veröffentlichte in der letzten Woche Daten der EU-Meinungsumfrage „Eurobarometer“, die von der unabhängigen Stiftung European Council on Foreign Relations (ECFR) ausgewertet wurden. Das Ergebnis: Ein massiver Vertrauensverlust in die EU in Ländern wie Spanien, Deutschland und Italien, die traditionell eigentlich pro-europäisch eingestellt sind…“ Ein Gastartikel von Günther Grunert vom 2. Mai 2013 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Was von vielen kritischen Beobachtern seit langem vermutet wurde, lässt sich jetzt belegen: Die Eurokrise hat das Vertrauen vieler Menschen in die Europäische Union zerstört. Der britische „Guardian“ veröffentlichte in der letzten Woche Daten der EU-Meinungsumfrage „Eurobarometer“, die von der unabhängigen Stiftung European Council on Foreign Relations (ECFR) ausgewertet wurden. weiterlesen »

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EU-Krise und Demokratie
Die Ära der Postdemokratie
Die Wirtschafts- und Finanzkrise führt in Europa zu mehr Autoritarismus in der Herrschaftsstabilisierung des Kapitalismus. Die EU ist dabei besonders das Vehikel deutscher Interessen. Artikel von Thomas Eipeldauer in der jungen Welt vom 19.04.2013 weiterlesen »
Die Wirtschafts- und Finanzkrise führt in Europa zu mehr Autoritarismus in der Herrschaftsstabilisierung des Kapitalismus. Die EU ist dabei besonders das Vehikel deutscher Interessen. Artikel von Thomas Eipeldauer in der jungen Welt vom 19.04.2013 externer Linkweiterlesen »

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EU-Krise und Demokratie
Vom Ende der Demokratie. Wohin führt uns der globale Kapitalismus?
„Das Abendland ist dabei, seine ökonomische und politische Vorherrschaft zu verlieren. Dieser externe Bedeutungsverlust hat auch interne Auswirkungen auf die Verfasstheit der politischen Ökonomie. Wir befinden uns in einer Übergangsphase, die vom langsamen Ende der Demokratie kündet…“ Artikel von Sebastian Müller vom 14. August 2012 im Blog Le Bohémien weiterlesen »
Quelle: Artikel von Sebastian Müller vom 14. August 2012 im Blog Le Bohémien  externer Link   „Das Abendland ist dabei, seine ökonomische und politische Vorherrschaft zu verlieren. Dieser externe Bedeutungsverlust hat auch interne Auswirkungen auf die Verfasstheit weiterlesen »

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