EU-Krise und Demokratie

Blick auf 2017: Wo haben Politik und Medien noch „tatsächlichen“ Grund auf dem sie „bauen“ könnten?
Oxi! Basta! Enough! Build another Europe!Ein etwas verstörter Blick auf 2017: Wo gibt es für Politik  und die darüber reflektierenden Medien noch eine „substantielle“ Grundlage, auf der wir „unsere“ Zukunft aufbauen könnten?  Oder doch überall nur „schwimmende“ Unterlagen, die kein Fundament mehr eine Zukunft für unser Europa abgeben könnten?  Zunächst ein – außer in sporadischen Einzelfeldern – weitgehendes Versagen der Politik, das komplettiert wird durch ein „unterkomplexes“ neoliberales Erkärungsmuster der Medien – eingebettet in ein institutionell neoliberal festgemauertes Europa sowie eine Erosion sozialer Normen wie auch der Meinungsfreiheit und Demokratie durch die heraufziehende sogenannte Informationsgesellschaft…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 5.1.2017 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 5.1.2017

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Italien »
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Die Italiener wollten sich nicht durch ein überholtes europäisches „Narrativ“ über den Löffel balbieren lassen – wieso also das Wehklagen über das Scheitern des Referendums von Renzi, als ob die Einschränkung von Demokratie zu einer besseren Krisenlösung führt?
USB-Plakat zum Referendum in Italien am 4.12.2016 - Nein zur Verfassungsreform!Ja, so scheint sich die Fragestellung für und gegen das Referendum in Italien verschoben zu haben. Aber hast Du schon eine Agenda, wie Italien in Europa tatsächlich aus der recht schwierigen wirtschaftlichen Lage herausmanövriert werden kann? Denn jetzt bietet das Scheitern von Renzi die Option, ja die Notwendigkeit, endlich sich der wirtschaftlichen und sozialen Probleme von Italien anzunehmen. Die Italiener haben nämlich einfach nicht darauf vertraut, dass eine bloße Macht-Steigerung von Ministerpräsident Renzi zur Lösung der gewaltigen Probleme in Italien beiträgt…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 6.12.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 6.12.2016

USB-Plakat zum Referendum in Italien am 4.12.2016 - Nein zur Verfassungsreform!Ja, so scheint sich die Fragestellung für und gegen das Referendum in Italien verschoben zu haben. Aber hast Du schon eine Agenda, wie Italien in Europa weiterlesen »

Oxi! Basta! Enough! Build another Europe!Experten sprechen von einem historischen Urteil: Der Europäische Gerichtshof ermöglicht Schadensersatzklagen, wenn EU-Maßnahmen in Krisenländern Grundrechte verletzen. (…) „Das ist ein Durchbruch für den Grundrechtsschutz“, sagt der Grünen-Europapolitiker Sven Giegold. Menschen, die in Krisenländern wie Griechenland, Portugal, Irland oder Zypern von sozial einseitigen Strukturprogrammen betroffen seien, „können ihre Forderungen endlich auf dem Rechtsweg durchsetzen“. Giegold kündigte Unterstützung für Bürger bei solchen Klagen an. Der Bremer Rechtswissenschaftler Andreas Fischer-Lescano sprach gegenüber SPIEGEL ONLINE von einem „historischen Urteil“. (…) Als mögliches Beispiel für Fälle, in denen Bürger künftig klagen könnten, nannte er die Regelung der Medikamentenzuzahlung im sogenannten Memorandum of Understanding mit Griechenland…“ Artikel von Markus Becker, Brüssel, vom 20.09.2016 beim Spiegel online weiterlesen »
Oxi! Basta! Enough! Build another Europe!"Experten sprechen von einem historischen Urteil: Der Europäische Gerichtshof ermöglicht Schadensersatzklagen, wenn EU-Maßnahmen in Krisenländern Grundrechte verletzen. (...) "Das ist ein Durchbruch für den Grundrechtsschutz", sagt der Grünen-Europapolitiker Sven Giegold. Menschen, die in Krisenländern wie Griechenland, Portugal, Irland weiterlesen »

Entkernte Demokratie
„…Kapitalismus und Partizipation stehen generell in einem widersprüchlichen Verhältnis zueinander. Die Verordnungen der Europäischen Union höhlen aber selbst die bürgerlich-parlamentarischen Verfahrensformen immer weiter aus. (…) Nimmt man einen emphatischen Begriff zum Maßstab, gab es in der Bundesrepublik oder in den kapitalistischen Staaten nie wirkliche Demokratie. Anders gesagt: So verstandene Demokratie und Kapitalismus sind unvereinbar, weil im Kapitalismus das Wirtschaften und Ökonomie der Sphäre des Privaten zugeordnet wird und von der Sphäre des Politischen getrennt bleiben muss – hebt man diese Trennung auf, handelt es sich nicht mehr um eine bürgerliche Gesellschaft…“ Vorabdruck des Beitrags von Andreas Fisah von der Uni Bielefeld bei der jungen Welt vom 5. Juni 2016 (der komplette Originalbeitrag erscheint mit dem Titel „Krise der Demokratie“ bei den Marxistischen Blättern) weiterlesen »
"...Kapitalismus und Partizipation stehen generell in einem widersprüchlichen Verhältnis zueinander. Die Verordnungen der Europäischen Union höhlen aber selbst die bürgerlich-parlamentarischen Verfahrensformen immer weiter aus. (...) Nimmt man einen emphatischen Begriff zum Maßstab, gab es in der Bundesrepublik oder in den kapitalistischen Staaten nie wirkliche Demokratie. Anders gesagt: So verstandene Demokratie weiterlesen »

Oxi! Basta! Enough! Build another Europe!„… Meiner Petition liegt die Einschätzung zugrunde, dass zwischen der fehlenden bzw. unterentwickelten Demokratie der EU und der Zunahme nationalistischer Bestrebungen ein enger Zusammenhang besteht. Deshalb konzentriere ich mich auf konkrete Forderungen bezüglich der Machtverhältnisse beim Entscheidungsprozess im EU-Rechtskonstrukt und fordere eine vorrangig demokratische Ausrichtung. Ein Anstoß war für mich auch das Referendum Sommer 2015 in Griechenland, was eindrucksvoll den Wunsch in der EU zu bleiben mit der Forderung nach einer anderen Wirtschafts- und Sozialpolitik verband. Griechenland wurde jedoch kaum durch Forderungen bezüglich für dieses Land günstige Änderungen in den Verträgen unterstützt, obwohl eine Weigerung durch die Verantwortlichen sogar den Weg für Boykottmaßnahmen eröffnet hätte. Mit der Akzeptanz der Behauptung von der rechtlichen Unangreifbarkeit des Inhalts der Verträge wird jedoch, wenn auch ungewollt, die herrschende neoliberale Rechtsgestaltung akzeptiert, dies obwohl die Verträge von Lissabon nur auf Ebene der Vertreter der Nationalstaaten und ohne Entscheidungsbefugnisse des EU-Parlaments zustande kamen. Auf einen demokratischen Vertragsabschluss auf europäischer Ebene wurde bewusst verzichtet und alles was „Demokratie“ betrifft den nationalen Regierungen überlassen. Diese ausschließliche Vorrangigkeit nationaler Interessenvertretung durch Exekutivorgane der EU-Mitgliedsstaaten ist mit ein Grund für die Zunahme bzw. Wiederbelebung völkischer Separations- und Ausgrenzungsbestrebungen in den Mitgliedsstaaten. Dabei ist eine EU-Rechtsänderung sicher einfacher, als eine Änderung der kapitalistischen Grundlagen und der damit verbunden neoliberalen Politik…“ Öffentliche Petition von Armin Kammrad vom 28. Juni 2016 weiterlesen »
Oxi! Basta! Enough! Build another Europe!"... Meiner Petition liegt die Einschätzung zugrunde, dass zwischen der fehlenden bzw. unterentwickelten Demokratie der EU und der Zunahme nationalistischer Bestrebungen ein enger Zusammenhang besteht. Deshalb konzentriere ich mich auf konkrete Forderungen bezüglich der Machtverhältnisse beim Entscheidungsprozess weiterlesen »

Zeit für eine europäische Mosaik-Linke – im Kampf um politische Mehrheiten, nicht zuletzt, um die Demokratie für Europa erst noch zu gewinnen. Aber bisher keine Vernetzung der linken Bewegungen für Europa. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 8.3.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 8.3.2016

Zeit für eine europäische Mosaik-Linke - im Kampf um politische Mehrheiten, nicht zuletzt, um die Demokratie für Europa erst noch zu gewinnen. Aber bisher keine Vernetzung der linken Bewegungen für Europa.

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Varoufakis bleibt für Europa am Ball – und Unglücksrabe Hollande eifert in Frankreich dem gescheiterten Kanzler Schröder nach – aber es kommt immer noch kein Marshallplan z.B. für die Flüchtlinge
DiEM25„… Ich muss ganz „lauthals“ gestehen, es gibt für mich nur „eine“ vernünftige Geschichte – mit den schon erwähnten Bandbreiten – zu einem gemeinsamen Europa – jedoch das Traurige wird sein, dass bei der gewaltigen Empirie-Resistenz für diese neoliberalen Navigationskarte, wir erst zu dem Punkt des Scheiterns von Europa in dieser Eurokrise kommen müssen, damit andere Denkmöglichkeiten – und damit eine positive Geschichte für Europa – zur praktischen Politik finden „darf“. – Nur weit sind wir von einem Scheitern nicht mehr entfernt!“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 25.2.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 25.2.2016

DiEM25Du hast recht, wenn man auf diesen letzten Gipfel der Europäischen Union blickt, kann einem als europäisch gesinntem Menschen nur das große Heulen kommen - Stefan Reinecke erklärt das so: "Die Krisenbearbeitungsmaschine - schwer spardiktatsbeflissen weiterlesen »

Blockupy 2015: EZB-EröffnungEuropa im Dilemma zwischen „richtiger“ Demokratie und „notdürftigem“ Erhalt des Euro (Europa)? Am 16.2.2016 vor dem Bundesverfassungsgericht – um die Finanzkrise und die politischen Anforderungen außen vor zu lassen. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.2.2016 weiterlesen »
Blockupy 2015: EZB-EröffnungEuropa im Dilemma zwischen "richtiger" Demokratie und "notdürftigem" Erhalt des Euro (Europa)? Am 16.2.2016 vor dem Bundesverfassungsgericht - um die Finanzkrise und die politischen Anforderungen außen vor zu lassen. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.2.2016 weiterlesen »

EU-Krise und DemokratieDas muss sich ändern, Demokratie muss wieder gestärkt werden – so fordert es Nils Heisterhagen (FR). Was von der Griechenlandpolitik der Europäischen Union im Bewusstsein bleibt, ist nicht das durchaus berechtigte Anliegen der internationalen Geldgeber, sondern dass man in Griechenland beweisen will, wie eine – marktkonforme – Demokratie auszusehen habe. (…) Insoweit war das Zusammentreffen von Flüchtlingskrise und Eurokrise in seinen Folgen ein interessantes Phänomen – oder wie Ulrike Guerot das diagnostiziert: „Von der deutschen „Normalität“ zur deutschen Übermacht („Grexitkrise“) und zur deutschen Ohnmacht („Flüchtlingskrise“) war nur ein kurzer Weg. Wer erst Solidarität – für Griechenland – verweigert, kann sie später nicht erwarten…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 4.1.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 4.1.2016

EU-Krise und DemokratieDas muss sich ändern, Demokratie muss wieder gestärkt werden - so fordert es Nils Heisterhagen (http://www.fr-online.de/gastbeitraege/geldpolitik-der-wille-der-mehrheit-muss-gesetz-werden,29976308,33035644.html externer Link). Was von der Griechenlandpolitik weiterlesen »

Artikel von Yanis Varoufakis vom 1.9.2015 bei Project Syndicate weiterlesen »
"Wie Macbeth neigen politische Entscheidungsträger dazu, neue Sünden zu begehen, um ihre alten Verfehlungen zu verschleiern. Und der Wert politischer Systeme bemisst sich daran, wie schnell sie den aufeinander folgenden, sich gegenseitig verstärkenden politischen Fehlern ihrer Amtsträger ein Ende setzen. Gemessen an diesem Maßstab hinkt die Eurozone, der 19 etablierte weiterlesen »

Wie „Marktkonformität“ Demokratie ausschließt und gleich noch „alternativlos“ in den europäischen Verträgen einbetonniert. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.8.2015 weiterlesen »

Wie "Marktkonformität" Demokratie ausschließt und gleich noch "alternativlos" in den europäischen Verträgen einbetonniert. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.8.2015

Diese klare Feststellung zu Griechenland als einem Ort des Kampfes zum Schaden der Demokratie, wurde von ein paar Journalisten in einer Diskussion auf dem Sommerfestival auf Kampnagel getroffen, die von weiterlesen »

Griechenland habe mit den jüngsten Kreditprogrammen zwar den Euro behalten aber die Demokratie verloren. Das Land sei de facto zu einem Protektorat der anderen Eurostaaten degradiert worden. Die Troika-Institutionen würden indessen weiter im rechtsfreien Raum agieren, sie seien für keine ihrer Handlungen rechenschaftspflichtig. Die EZB verweigert bis heute eine Stellungnahme zu der von Harald Schumann aufgedeckten zyprisch-griechischen Korruptionsaffäre, in die ein führendes EZB-Mitglied verwickelt war; nicht einmal ein internes Ermittlungsverfahren findet statt…“ Harald Schumann über Griechenland und die Zukunft Europas. 41-Minuten-Interview vom 13.08.2015 von und bei Kontext TV, die Sendung gliedert sich in sechs Teile weiterlesen »
"Griechenland habe mit den jüngsten Kreditprogrammen zwar den Euro behalten aber die Demokratie verloren. Das Land sei de facto zu einem Protektorat der anderen Eurostaaten degradiert worden. Die Troika-Institutionen würden indessen weiter im rechtsfreien Raum agieren, sie seien für keine ihrer Handlungen rechenschaftspflichtig. Die EZB verweigert bis heute eine Stellungnahme weiterlesen »

Was ist der Unterschied zwischen der Mafia und der gegenwärtigen europäischen Führung? Die Mafia macht dir ein Angebot, das du nicht ausschlagen kannst. Die Führer der Europäischen Union machen dir ein Angebot, das du weder ausschlagen noch annehmen kannst, ohne dicht dabei selbst zu vernichten…“ Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 27.07.2015 weiterlesen »
"Was ist der Unterschied zwischen der Mafia und der gegenwärtigen europäischen Führung? Die Mafia macht dir ein Angebot, das du nicht ausschlagen kannst. Die Führer der Europäischen Union machen dir ein Angebot, das du weder ausschlagen noch annehmen kannst, ohne dicht dabei selbst zu vernichten. Es war die Irish Times, weiterlesen »

Die Griechenlandkrise spaltet Europa in zwei feindliche Lager. Es gibt nur noch die hässlichen Deutschen oder die faulen Griechen. Die einen sehen alle Verantwortung für das Euro-Desaster bei den europäischen Politikern mit Wolfgang Schäuble als Buhmann und Angela Merkel als Buhfrau. Die anderen geben alle Schuld den bösen Griechen mit Yanis Varoufakis und Alexis Tsipras als Buhmännern. Da sich alle entweder auf die eine oder auf die andere Seite eingeschossen haben, vernebeln sie die Sicht auf die Realität. Sie erkennen nur die Pole „deutsche Vorherrschaft“ oder „griechische Opfer“, obwohl die wahren Zusammenhänge eindeutig und für jedermann leicht zu erkennen sind. Es gibt einen deutlichen Unterschied zwischen der „Eurokrise“ und anderen Großkrisen der Vergangenheit und der Gegenwart…“ Artikel von Wolfgang J. Koschnick in telepolis vom 24.07.2015 weiterlesen »
"Die Griechenlandkrise spaltet Europa in zwei feindliche Lager. Es gibt nur noch die hässlichen Deutschen oder die faulen Griechen. Die einen sehen alle Verantwortung für das Euro-Desaster bei den europäischen Politikern mit Wolfgang Schäuble als Buhmann und Angela Merkel als Buhfrau. Die anderen geben alle Schuld den bösen Griechen mit weiterlesen »

Die Bürger in den Krisenländern misstrauen den staatlichen Institutionen, zeigt eine alarmierende Studie. In großen Teilen Europas schwindet Vertrauen in Demokratie und Wirtschaftsordnung dramatisch. Europa schlittert nach der Schuldenmisere zusehends in eine politische und wirtschaftliche Sinnkrise. Vor allem in Südeuropa hat seit der Jahrtausendwende ein dramatischer Vertrauensverlust in die staatlichen Institutionen eingesetzt. Aber auch in Ländern wie Frankreich, Großbritannien und Spanien glauben die Bürger immer weniger an das demokratische System und die liberale Wirtschaftsordnung.Zu diesem alarmierenden Befund kommt eine Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln, die der „Welt am Sonntag“ vorliegt. „Es gibt einen Teufelskreis aus ökonomischer Krise und Misstrauen in die Politik“, sagt IW-Chef Michael Hüther…“ Artikel von Martin Greive und C.C. Malzahn in der Welt online vom 26.7.2015 weiterlesen »
"Die Bürger in den Krisenländern misstrauen den staatlichen Institutionen, zeigt eine alarmierende Studie. In großen Teilen Europas schwindet Vertrauen in Demokratie und Wirtschaftsordnung dramatisch. Europa schlittert nach der Schuldenmisere zusehends in eine politische und wirtschaftliche Sinnkrise. Vor allem in Südeuropa hat seit der Jahrtausendwende ein dramatischer Vertrauensverlust in die staatlichen weiterlesen »

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