Gesundheitsfonds, Krankenkassen und die europäische Klassengesellschaft der billigen Arbeit
„Nach sieben Jahren Finanz-, Real- und Budgetkrise ist zumindest eine Zwischenbilanz dieser schwersten Krise des Kapitalismus seit den 1930er Jahren angesagt. Man kann es sehr verkürzt, aber auch sehr angeschärft formulieren: Es ist den sogenannten „Eliten“ in Europa gelungen, angeführt vom deutschen Machtkartell, eine neue, nun eine einheitlich-europäische Klassengesellschaft durchzusetzen. (…) Nachfolgend geht es um das Kapitel „Europäische Klassengesellschaft der billigen Arbeit“ – wer sich auch noch für das Kapitel „Europäischer Imperialismus“ interessiert, findet dazu im Newsletter „labournet“ und beim pad-Verlag Texte…“ Vortragstext von Albrecht Goeschel zur NachDenkTreff-attac-Veranstaltung am 19.1.2015 in Dortmund weiterlesen »
"Nach sieben Jahren Finanz-, Real- und Budgetkrise ist zumindest eine Zwischenbilanz dieser schwersten Krise des Kapitalismus seit den 1930er Jahren angesagt. Man kann es sehr verkürzt, aber auch sehr angeschärft formulieren: Es ist den sogenannten „Eliten“ in Europa gelungen, angeführt vom deutschen Machtkartell, eine neue, nun eine einheitlich-europäische Klassengesellschaft durchzusetzen. weiterlesen »
Kartografie der Ungleichheit: Wachstum, Arbeit und Einkommen in Europa
„Europa – und damit ist hier die Europäische Union (EU) gemeint – ist verunsichert. Das Wachstum stockt, die Arbeitslosigkeit ist hoch und die Ungleichheit der Einkommen beunruhigt die Öffentlichkeit. Dabei sind die Entwicklungen in den einzelnen Mitgliedstaaten recht unterschiedlich und addieren sich auch nicht einfach zu einem europäischen Gesamtbild. In den folgenden Abschnitten wird zunächst die Entwicklung und Struktur des Wachstums in Europa gezeigt, um danach die damit verbundene Beschäftigungsentwicklung zu untersuchen und schließlich die Auswirkungen auf die Entwicklung und Verteilung der Einkommen zu erläutern…“ Artikel von Michael Dauderstädt vom 16.1.2015 in Aus Politik und Zeitgeschichte 4-5/2015 weiterlesen »
"Europa – und damit ist hier die Europäische Union (EU) gemeint – ist verunsichert. Das Wachstum stockt, die Arbeitslosigkeit ist hoch und die Ungleichheit der Einkommen beunruhigt die Öffentlichkeit. Dabei sind die Entwicklungen in den einzelnen Mitgliedstaaten recht unterschiedlich und addieren sich auch nicht einfach zu einem europäischen Gesamtbild. In weiterlesen »
Pensionen, Mieten, Arbeitsrecht,… – Wirtschaftspolitische Empfehlungen der EU-Kommission bald durchsetzbar?
„Vor wenigen Tagen ließ die designierte Kommission die Katze aus dem Sack: Sie will dafür sorgen, dass ihre wirtschaftspolitischen Forderungen durchsetzbar werden. Deregulierung des Mietrechts, Anpassung des Pensionsantrittsalters an die Lebenserwartung und Flexibilisierung der Lohnfindung waren 2014 noch Empfehlungen. Das soll sich nun ändern. Die Instrumente dazu sind Wettbewerbspakte 2.0 und ein eigener Haushalt für die Eurozone, auch wenn es dafür keine Rechtsgrundlage gibt. Auf den kommenden Treffen des Europäischen Rates wird die Grundsatzentscheidung fallen. Instrument für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit, Wettbewerbspakte, Partnerschaften für Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit – so zahlreich wie die Namen, sind auch die Versuche des Europäischen Rates einen Konsens über verbindliche Verträge für neoliberale Strukturreformen herzustellen…“ Artikel von Lukas Oberndorfer vom 8. Oktober 2014 im ÖGB-Blog Arbeit&Wirtschaft. Siehe dazu auch unser Dossier: ‘Pakt für Wettbewerbsfähigkeit’weiterlesen »
"Vor wenigen Tagen ließ die designierte Kommission die Katze aus dem Sack: Sie will dafür sorgen, dass ihre wirtschaftspolitischen Forderungen durchsetzbar werden. Deregulierung des Mietrechts, Anpassung des Pensionsantrittsalters an die Lebenserwartung und Flexibilisierung der Lohnfindung waren 2014 noch Empfehlungen. Das soll sich nun ändern. Die Instrumente dazu sind Wettbewerbspakte 2.0 weiterlesen »
Pressemeldung der Bertelsmann Stiftung vom 15.09.2014, dort auch der Volltext der Studie (englisch) und Zusammenfassung (deutsch) sowie ein (guter!) Kommentar weiterlesen »
"Erster vergleichender Gerechtigkeitsindex für alle 28 EU-Staaten: Deutschland mit Verbesserungen auf Platz 7 – Zunehmendes Gefälle zwischen Nord- und Südeuropa sowie zwischen Alt und Jung – Europäische Sozialstrategie nötig. Europa macht leichte Fortschritte bei der wirtschaftlichen Stabilisierung, das Niveau an sozialer Gerechtigkeit aber hat in den letzten Jahren in den weiterlesen »
Sozialpolitik als Instrument der Verarmung? Die Zerstörung des Europäischen Wohlfahrtsstaates in der Euro-Krise
Studie von Professor (Gast) Albrecht Goeschel, Staatliche Universität Rostov. Accademia ed Istituto per la Ricerca Sociale Verona, Verona/Berlin, vom November 2012 weiterlesen »
EU-Sozialpolitik: „Formierung“ einer einheitlichen Klassen-Gesellschaft in Europa
Analyse von Albrecht Goeschel und Lothar Merkle, Verona / Marquartstein, vom Januar 2014 weiterlesen »
"Angeführt vom damaligen westdeutschen Bundeskanzler Ludwig Erhard gab es Mitte der 1960er Jahre in Deutschland eine Sozialstaatsdiskussion unter der Überschrift „Formierte Gesellschaft“. Der Grundgedanke war ein autoritärer Staat, der Gemeinwohlanliegen gegen Sonderinteressen durchsetzen und damit Wohlstand garantieren sollte. Heute herrscht die gesamtdeutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel unter der Überschrift einer „Marktkonformen weiterlesen »
„Gezielte Zerstörung der sozialen Sicherungssysteme in Europa“. Jürgen Roth rechnet mit der europäischen Krisenpolitik ab, die einem kalten Staatsstreich gleicht
„In Europa gibt es einen stillen Putsch, einen kalten Staatsstreich. Er erfolgt aus dem Innern diskreter wirtschaftspolitischer Machtnetzwerke und er ist gegen die Bevölkerung Europas gerichtet. So lautet die Kernthese im neuen Buch des Investigativjournalisten Jürgen Roth mit dem Titel „Der stille Putsch“…“ Besprechung und Interview von Marcus Klöckner in telepolis vom 10.04.2014 weiterlesen »
"In Europa gibt es einen stillen Putsch, einen kalten Staatsstreich. Er erfolgt aus dem Innern diskreter wirtschaftspolitischer Machtnetzwerke und er ist gegen die Bevölkerung Europas gerichtet. So lautet die Kernthese im neuen Buch des Investigativjournalisten Jürgen Roth mit dem Titel "Der stille Putsch"…" Besprechung und Interview von Marcus weiterlesen »
Kinderarmut und Armut allgemein nehmen in Europa zu
„Spanien ist nach Angaben der Caritas bei der Kinderarmut nun auf den zweiten Platz hinter Rumänien vorgerückt
„Der verletzlichste Teil der Gesellschaft zahlt die Konsequenzen der Krise“, erklärte Jorge Nuño-Mayer, Generalsekretär von Caritas Europa. Nach den fatalen Ergebnissen, welche die Studie über die Auswirkungen der Krise und der Austeritätspolitik auf die Bevölkerung 2013 zutage gefördert hatte, stellt die neue Studie über die Kosten für die Menschen dieser Politik ein noch schlechteres Zeugnis aus…“ Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 29.03.2014 weiterlesen »
"Spanien ist nach Angaben der Caritas bei der Kinderarmut nun auf den zweiten Platz hinter Rumänien vorgerückt "Der verletzlichste Teil der Gesellschaft zahlt die Konsequenzen der Krise", erklärte Jorge Nuño-Mayer, Generalsekretär von Caritas Europa. Nach den fatalen Ergebnissen, welche die Studie über die Auswirkungen der Krise und der Austeritätspolitik auf weiterlesen »
Andreas Fischer-Lescano: „Diese neoliberale Politik ist unvereinbar mit den Menschenrechten“
„Ein Interview mit Andreas Fischer-Lescano über die Kürzungspolitik in Europa und ihre rechtlichen Grundlagen. Andreas Fischer-Lescano ist Rechtswissenschaftler und Professor an der Universität Bremen mit den Forschungsschwerpunkten Öffentliches Recht, Europarecht, Völkerrecht, Rechtstheorie und Rechtspolitik…“ Interview von und bei Patrick Schreiner vom 19. März 2014 weiterlesen »
"Ein Interview mit Andreas Fischer-Lescano über die Kürzungspolitik in Europa und ihre rechtlichen Grundlagen. Andreas Fischer-Lescano ist Rechtswissenschaftler und Professor an der Universität Bremen mit den Forschungsschwerpunkten Öffentliches Recht, Europarecht, Völkerrecht, Rechtstheorie und Rechtspolitik..." Interview von und bei Patrick Schreiner vom 19. März 2014weiterlesen »
OECD-Bericht: Wie die Krise das Leben der Menschen verändert
„Sie kriegen weniger Kinder, gehen seltener zum Arzt, werden unzufriedener: Ein Bericht der OECD zeigt die Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise. Die zentralen Ergebnisse im Überblick….“ Artikel von Nakissa Salavati in der Süddeutschen online vom 18. März 2014. Siehe dazu: Society at a Glance 2014: OECD Social Indicators (Gesellschaft auf einen Blick 2014). Deutschsprachige Zusammenfassung weiterlesen »
Anhaltend hohe Vermögensungleichheit in Deutschland
„Nach aktuellen Analysen auf der Basis des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) belief sich das Nettovermögen der privaten Haushalte in Deutschland im Jahr 2012 auf 6,3 Billionen Euro. Knapp 28 Prozent der erwachsenen Bevölkerung verfügten über kein oder sogar ein negatives Vermögen. Im Durchschnitt lag das individuelle Nettovermögen 2012 bei gut 83 000 Euro, es war damit nur wenig höher als zehn Jahre zuvor. Kaum verändert hat sich auch der Grad der Vermögensungleichheit. Mit einem Gini-Koeffizienten von 0,78 weist Deutschland im internationalen Vergleich ein hohes Maß an Vermögensungleichheit auf, und innerhalb des Landes besteht fast 25 Jahre nach der Vereinigung noch immer ein starkes Gefälle zwischen West- und Ostdeutschland. Das durchschnittliche Nettovermögen der Ostdeutschen war 2012 um mehr als die Hälfte niedriger als das der Westdeutschen…“ DIW Wochenbericht Nr. 9.2014 von Markus M. Grabka und Christian Westermeier und erste Bewertungen weiterlesen »
"Nach aktuellen Analysen auf der Basis des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) belief sich das Nettovermögen der privaten Haushalte in Deutschland im Jahr 2012 auf 6,3 Billionen Euro. Knapp 28 Prozent der erwachsenen Bevölkerung verfügten über kein oder sogar ein negatives Vermögen. Im Durchschnitt lag das individuelle Nettovermögen 2012 bei gut 83 weiterlesen »
Der Euro ist schuld. Sensationelles Eingeständnis der EU-Kommission: Die Währungsunion hat zur sozialen Verelendung in den Krisenländern geführt
Artikel von Rainer Rupp aus junge welt vom 25. Januar 2014, dokumentiert beim Friedensratschlag weiterlesen »
"Überraschend hat die Europäische Kommission in Brüssel eingestanden, daß der Euro zu »zunehmender Arbeitslosigkeit und sozialer Härte« geführt hat. In einer Pressemitteilung zum EU-Jahresbericht 2013 über »Entwicklungen in Beschäftigung und Gesellschaft« bestätigt sie erstmals das, was jW-Leser längst wissen: Die einheitliche Währung macht es allen EU-Mitgliedsstaaten unmöglich, durch einen externen weiterlesen »
Studie der EU-Kommission: Armutseinwanderung nach Deutschland nicht belegt
Dossier
„Laut EU-Kommission entsteht durch den Zuzug von Rumänen und Bulgaren keine Mehrbelastung der Sozialsysteme. Die von deutschen Gemeinden und der Regierung beklagte Armutseinwanderung sei nicht belegt…“ Artikel von Hendrik Kafsack vom 07.10.2013 in der FAZ online. Siehe dazu auch Hintergründe und neu: Essay zur Zuwanderung aus Osteuropa: Die Ökonomie der Armut / Sozialsysteme zu großzügig: EU fordert Kürzung von Sozialleistungen weiterlesen »
EU-Parlament verteidigt Freizügigkeit. Forderungen nach Beschränkung der Migration von Arbeitnehmern zurückgewiesen
„In der Debatte um den vermeintlichen massenhaften Zuzug von Migranten aus Ost- nach Westeuropa haben sich die Europaabgeordneten klar gegen Diskriminierung gestellt…“ Artikel von Katja Herzberg in Neues Deutschland vom 17.01.2014 weiterlesen »
Wenn das Geld für die Schulreinigung gespart wird. Detroit, Griechenland, Deutschland: Im Zeichen der Krise werden die Reste des Sozialstaats geschleift
„Fast wäre zu Wochenbeginn im Berliner Stadtteil Friedrichshain eine Schule geschlossen worden, weil die Reinigung der Toiletten mangelhaft war und auf den Treppen Staubschichten lagen. Als am vergangenen Montag das Gesundheitsamt zur Prüfung kam, hatten die Putzkräfte eine Generalreinigung beendet und damit die Schulschließung abgewendet. Doch der Fall dieser Berliner Grundschule, der sogleich durch die Medien ging, war keine Ausnahme…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 15.01.2014 weiterlesen »
"Fast wäre zu Wochenbeginn im Berliner Stadtteil Friedrichshain eine Schule geschlossen worden, weil die Reinigung der Toiletten mangelhaft war und auf den Treppen Staubschichten lagen. Als am vergangenen Montag das Gesundheitsamt zur Prüfung kam, hatten die Putzkräfte eine Generalreinigung beendet und damit die Schulschließung abgewendet. Doch der Fall dieser Berliner weiterlesen »