„Mindestens 25 Menschen sind bisher durch den Kälteeinbruch im Mitteleuropa erfroren, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Mit 17 Personen starben übers Wochenende die meisten in Polen, wo seit November bereits 65 Menschen der Kälte zum Opfer gefallen sind. (…) Die mit dem Klimawandel einhergehenden extremen Wetterlagen treffen – wie die derzeitige Kältewelle, die vermutlich eher im Rahmen der natürlichen Fluktuationen liegt – zuerst und am stärksten die Schwächsten in der Gesellschaft. Ob diesen aber geholfen wird, ob rechtzeitig Vorkehrungen getroffen werden oder man sie ihrem Schicksal überlässt, ist vor allem eine politische Frage: Wollen wir in einer Gesellschaft leben, in der der Mensch vor allem dem anderen ein Wolf ist, oder in einer Gesellschaft, die keinen zurück lässt und für jeden sorgt?“ Beitrag von Wolfgang Pomrehn vom 9. Januar 2017 bei Telepolis weiterlesen »
"Mindestens 25 Menschen sind bisher durch den Kälteeinbruch im Mitteleuropa erfroren, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Mit 17 Personen starben übers Wochenende die meisten in Polen, wo seit November bereits 65 Menschen der Kälte zum Opfer gefallen sind. (...) Die mit dem Klimawandel einhergehenden extremen Wetterlagen treffen – wie die derzeitige weiterlesen »

Und dafür blicken wir einfach auch noch einmal noch weiter zurück zu einem Europa bis zu Jaques Delors und Margaret Thatcher (im so prägenden Jahr 1988)… Und könnten – jetzt, so ohne England – die Karten für die soziale Gemeinsamkeit Europas auch wieder neu gemischt werden? Somit darf ich jetzt, verbunden mit den Besten Wünschen zum neuen Jahr 2017, noch eine Idee für Europa, die eigentlich schon länger virulent war, aber dann – auch von der EU-Kommission selbst – zum „alten Eisen“ gelegt wurde, zum Besten geben!...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.1.2017 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.1.2017

Und dafür blicken wir einfach auch noch einmal noch weiter zurück zu einem Europa bis zu Jaques Delors und Margaret Thatcher (im so prägenden Jahr 1988)... Und könnten - jetzt, so ohne England - die Karten für die soziale Gemeinsamkeit Europas auch wieder weiterlesen »

„Nach einer Umfrage geht es den Deutschen relativ gut, aber ein Viertel hat auch hier zu wenig Geld, 21 Prozent hatten Probleme, ihre Schulden zu begleichen. Die Zinsen sind auf einem Tiefstand. (…) Das in Stockholm sitzende Unternehmen Intrum Justitia AB, das Credit-Management- und Inkassodienstleistungen anbietet und Europas größter Eintreiber von Kreditschulden ist, stellte in seinem European Consumer Payment Report mit Stand September 2016 fest, dass 69 Prozent der Europäer Geld auf Bankkonten sparen – mit praktisch Null Zinsen und der Drohung, dass sie bald womöglich negative Zinsen zahlen müssen. Der Bericht enthält Angaben von 21.000 EU-Bürgern aus 21 EU-Mitgliedsstaaten. (…) 27 Prozent geben an, sie könnten manchmal ihre Schulden nicht bezahlen – und 58 Prozent sind der Überzeugung, dass sie nicht genug Geld für „eine würdige Existenz“ haben, wobei offen bleibt, was darunter verstanden wird. (…) Mikael Ericson, der Präsident von Intrum Justitia, kommentiert: „Die Ergebnisse zeigen, dass ein erheblicher Teil aller Haushalte kämpft und dass viele gezwungen sind, sich Geld zu leihen, um Rechnungen zu bezahlen. Unsere Daten zeigen auch, dass Menschen, die früh in ihrem Leben Schulden aufnehmen, auch in höherem Alter verschuldet bleiben.“. (…) In Deutschland geht es den Menschen nach Intrum Justitia noch relativ gut. Nur 21 Prozent geben an, im letzten Jahr Probleme gehabt zu haben, ihre Schulden zu bezahlen, 39 Prozent konnten mindestens eine Rechnung nicht rechtzeitig bezahlen. Zur Schuldenaufnahme wenden sich mit 47 Prozent die meisten Deutschen an Banken, zu 36 Prozent an die Familie und zu 30 Prozent an Freunde. Aber auch in Deutschland sagen 24 Prozent der Befragten, sie hätten zu wenig Geld für eine würdige Existenz…“ Artikel von Florian Rötzer vom 21. November 2016 bei Telepolis weiterlesen »
"Nach einer Umfrage geht es den Deutschen relativ gut, aber ein Viertel hat auch hier zu wenig Geld, 21 Prozent hatten Probleme, ihre Schulden zu begleichen. Die Zinsen sind auf einem Tiefstand. (...) Das in Stockholm sitzende Unternehmen Intrum Justitia AB, das Credit-Management- und Inkassodienstleistungen anbietet und Europas größter Eintreiber weiterlesen »

„… Mehr als jedes vierte Kind in Europa unter 16 Jahren ist von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. 22,85 Millionen oder 27,4 Prozent aller Kinder in Europa wuchsen demnach 2014 in benachteiligenden sozialen Verhältnissen heran. 2010 waren es noch 27,2 Prozent oder 22,6 Millionen unter 16-Jährige, bis 2014 ein Anstieg von über 200.000. Das geht aus Daten des Europäischen Statistikamtes Eurostat hervor, die die stellvertretende Fraktions-Vorsitzende der Linken, Sabine Zimmermann, ausgewertet hat. Zimmermann sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: „Armut und soziale Ausgrenzung verharren in Europa auf skandalösem Niveau. (…) In Deutschland steigt nach Angaben von Zimmermann die Kinderarmut seit 2012 wieder an. Waren 2012 rund 2,13 Millionen Kinder von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht, waren es 2014 rund 2,27 Millionen, 140 000 Kinder mehr. Der Anteil dieser armen Kinder an der Gesamtzahl der Kinder in Deutschland sei von 18,2 Prozent 2012 auf 19,3 Prozent 2014 angestiegen…“ Bericht vom 2. August 2016 bei der Tagesspiegel online und ein weiterer weiterlesen »
"... Mehr als jedes vierte Kind in Europa unter 16 Jahren ist von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. 22,85 Millionen oder 27,4 Prozent aller Kinder in Europa wuchsen demnach 2014 in benachteiligenden sozialen Verhältnissen heran. 2010 waren es noch 27,2 Prozent oder 22,6 Millionen unter 16-Jährige, bis 2014 ein Anstieg weiterlesen »

Erwerbslosen- und Armutsindustrie: Die Schmarotzer. Grafik für das LabourNet Germany von TSEigentlich lautet das Ziel der EU die Zahl der von Armut bedrohten Menschen in den nächsten Jahren deutlich zu senken – doch davon scheint man weit entfernt zu sein. Das geht aus Daten europäischer Statistiker hervor. Besonders betroffen: Griechenland und Spanien. Die Europäische Union ist weit weg von ihrem Ziel, die Zahl der von Armut bedrohten Menschen in Europa bis 2020 deutlich zu senken. Der Wert sollte bis dahin von mehr als 118 Millionen im Jahr 2010 auf weniger als 100 Millionen gesenkt werden. Waren 2010 aber noch 23,8 Prozent der EU-Bürger von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht, stieg der Anteil in den folgenden vier Jahren auf 24,4 Prozent an. Das entsprach rund 122 Millionen Menschen in der EU. Das geht aus Daten des Europäischen Statistikamtes Eurostat hervor, die die stellvertretende Fraktions-Vorsitzende der Linken, Sabine Zimmermann, ausgewertet hat. (…) In Deutschland ist ebenfalls ein Anstieg zu beobachten: Demnach waren im Jahr 2010 rund 16 Millionen Bundesbürger betroffen, 2014 hingegen 16,5 Millionen. Insgesamt waren 2014 somit 20,6 Prozent der deutschen Bevölkerung dem Risiko von Armut ausgesetzt. In den vergangenen zehn Jahren war der Wert nur im Jahr 2007 leicht höher. (…) Für die Bewohner Island ist dagegen das Armutsrisiko in Europa am geringsten…“ Bericht von Inforadio vom 3. Juli 2016 bei tagesschau.de weiterlesen »
Erwerbslosen- und Armutsindustrie: Die Schmarotzer. Grafik für das LabourNet Germany von TS"Eigentlich lautet das Ziel der EU die Zahl der von Armut bedrohten Menschen in den nächsten Jahren deutlich zu senken - doch davon scheint man weit entfernt zu sein. Das geht aus weiterlesen »

Wenn der aktuelle europäische Beschäftigungs- und Sozialbericht („Employment and Social Developments in Europe“ (ESDE 2015), der jährlich von der EU-Kommission (EK) veröffentlicht wird, eines zum Ausdruck bringt, dann ist es das Scheitern der bisherigen Sparpolitik in Europa! Oder können zunehmende Verarmung, eine verfestigte Arbeitslosigkeit jenseits der 20-Millionen-Marke, verfehlte EU-2020-Ziele und eine Zunahme der sozialen Verwerfungen in den meisten EU-Staaten auch anders interpretiert werden?...“ Artikel von Adi Buxbaum vom 2. März 2016 im Arbeit&Wirtschaft-Blog des ÖGB weiterlesen »
"Wenn der aktuelle europäische Beschäftigungs- und Sozialbericht („Employment and Social Developments in Europe“ (ESDE 2015), der jährlich von der EU-Kommission (EK) veröffentlicht wird, eines zum Ausdruck bringt, dann ist es das Scheitern der bisherigen Sparpolitik in Europa! Oder können zunehmende Verarmung, eine verfestigte Arbeitslosigkeit jenseits der 20-Millionen-Marke, verfehlte EU-2020-Ziele und weiterlesen »

In Zusammenarbeit mit Patientenorganisationen in 14 Ländern in Europa sind wir beteiligt an der Kampagne 2016 zum Ausbau und zur Sicherung der Patientenrechte. Die Maßnahme hat das Ziel einer sachgemäßen Durchführung des EU Erlasses 2011/24 zu einer grenzübergreifenden Gesundheitsversorgung in jedem EU Land beizutragen. Darin sind die Informationen enthalten die bereits von der Europäischen Kommission mit hilfreichen Details versehen wurden, sowie mit Hinweisen zu den Nationalen Kontaktstellen als Ansprechpartner, die in jedem Land verfügbar sind, sowie Informationen für Menschen mit seltenen Erkrankungen. Die Grundlage war die im Jahr 2002 mit einer Gruppe von europäischen Bürger-organisationen verabschiedete Charta der Patientenrechte, an deren Entwicklung wir intensiv beteiligt waren. Diese Charta beinhaltet 14 Rechte…“ Pressemitteilung der Bürger Initiative Gesundheit e.V. vom 24.02.2016 weiterlesen »
"In Zusammenarbeit mit Patientenorganisationen in 14 Ländern in Europa sind wir beteiligt an der Kampagne 2016 zum Ausbau und zur Sicherung der Patientenrechte. Die Maßnahme hat das Ziel einer sachgemäßen Durchführung des EU Erlasses 2011/24 zu einer grenzübergreifenden Gesundheitsversorgung in jedem EU Land beizutragen. Darin sind die Informationen enthalten die weiterlesen »

Viele junge Europäer sehen für sich keine Perspektive, finden kaum Jobs und können von einer eigenen Familie nur träumen. Die Folge: Europa droht in vielen Ländern eine ganze Generation zu verlieren. Während die Kluft zwischen Arm und Reich in Europa immer größer wird, wächst der Druck auf die jungen Menschen. Sie müssen leistungsfähiger und flexibler sein als je zuvor. Von der Politik dagegen sehen sich viele im Stich gelassen. Was bedeutet es, wenn sich immer mehr junge Menschen abgehängt fühlen? Wohin führt sie ihr Frust an der Politik? „So tickt Europas Jugend“ reist deshalb dorthin, wo die Probleme der Jugend am stärksten zu Tage treten…“ Video des Films von Joana Jäschke und Matthias Ebert, gesendet im Ersten am 07.12.15 weiterlesen »
"Viele junge Europäer sehen für sich keine Perspektive, finden kaum Jobs und können von einer eigenen Familie nur träumen. Die Folge: Europa droht in vielen Ländern eine ganze Generation zu verlieren. Während die Kluft zwischen Arm und Reich in Europa immer größer wird, wächst der Druck auf die jungen Menschen. weiterlesen »

Sozialer Wohnungsbau in Europa
EU-Politik Für viele Menschen sind die Wohnkosten schon seit längerem auf eine problematische Höhe angestiegen. Bis zu 40 % des Einkommens müssen für Wohnunkosten aufgebracht werden…“ Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied klute vom 03.12.2015 weiterlesen »
"EU-Politik Für viele Menschen sind die Wohnkosten schon seit längerem auf eine problematische Höhe angestiegen. Bis zu 40 % des Einkommens müssen für Wohnunkosten aufgebracht werden..." Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied klute vom 03.12.2015 externer Link

Rund 26 Millionen Kinder und Jugendliche sind in der EU von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Auch die Kluft zwischen Jung und Alt nimmt zu und die soziale Spaltung zwischen Nord- und Südeuropa bleibt immens. Das sind die zentralen Ergebnisse unseres Social Justice Index 2015, in dem Deutschland Rang 7 belegt…“ Pressemitteilung und Dokumente vom 27.10.2015 von und bei der Bertelsmann Stiftung weiterlesen »
"Rund 26 Millionen Kinder und Jugendliche sind in der EU von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Auch die Kluft zwischen Jung und Alt nimmt zu und die soziale Spaltung zwischen Nord- und Südeuropa bleibt immens. Das sind die zentralen Ergebnisse unseres Social Justice Index 2015, in dem Deutschland Rang 7 weiterlesen »

Die Ignoranz der Euro-Lenker nährt einen bösen Verdacht: Es geht ihnen gar nicht um Prosperität, sondern um den Rückbau des Wohlfahrtsstaates. Ein Kommentar von Harald Schumann vom 10.07.2015 im Tagesspiegel online weiterlesen »
Die Ignoranz der Euro-Lenker nährt einen bösen Verdacht: Es geht ihnen gar nicht um Prosperität, sondern um den Rückbau des Wohlfahrtsstaates. Ein Kommentar von Harald Schumann vom 10.07.2015 im Tagesspiegel online externer Link weiterlesen »

Mit dem griechischen Nein zur Austerität könnten sozialchauvinistische Hürden fallen, wenn die Prekarisierten in Europa merken, dass sie gemeinsame Interessen haben…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 09.07.2015 weiterlesen »
"Mit dem griechischen Nein zur Austerität könnten sozialchauvinistische Hürden fallen, wenn die Prekarisierten in Europa merken, dass sie gemeinsame Interessen haben..." Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 09.07.2015 externer Link weiterlesen »

1. EU-Kürzungsdiktat macht die Bittsteller-Politik der Sozialverbände unerträglich. Die Euro-Krise und das EU-Spardiktat haben die bisherigen nationalen Sozialpolitiken außer Kraft gesetzt und europaweit in ihr Gegenteil verwandelt: Die Sozialstaaten werden nunmehr auf Druck und nach dem Vorbild Deutschlands dazu benutzt, die Bevölkerungen ärmer zu machen und eine europaeinheitliche Klassengesellschaft der billigen Arbeit zu schaffen. Gerade ausgebaute Sozialsysteme bieten beste Voraussetzungen, um die Reallöhne der Arbeitnehmer möglichst unbemerkt drastisch zu senken. Dies erfordert einen grundsätzlichen Politikwechsel bei den Sozialverbänden. Ihre bisherige Politik eines sogenannten „Pragmatismus“, eines als „Lobbyismus“ schöngeredeten Bittstellertums hat keine Zukunft mehr: Die Strategieformel „Jammern, Kümmern, Fordern“ hat ausgedient…“ Artikel von Albrecht Goeschel vom 8.6.2015 weiterlesen »

Artikel von Albrecht Goeschel vom 8.6.2015

1. EU-Kürzungsdiktat macht die Bittsteller-Politik der Sozialverbände unerträglich

Die Euro-Krise und das EU-Spardiktat haben die bisherigen nationalen Sozialpolitiken außer Kraft gesetzt und europaweit in ihr Gegenteil verwandelt: Die Sozialstaaten werden nunmehr auf Druck und nach dem Vorbild Deutschlands dazu benutzt, die Bevölkerungen ärmer zu weiterlesen »

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Öffentliche Konsultation der Europäischen Kommission betreffend die Erbringung von Dienstleistungen an Langzeitarbeitslosen in den Mitgliedstaaten und auf EU-Ebene
Praktisch unter Ausschluss der Öffentlichkeit hat die Europäische Kommission eine „öffentliche Konsultation“ über „Service für Langzeitarbeitslose“ gestartet. Die EU bietet den Fragebogen nur in Englisch an, spricht die Arbeitslosen und deren Initiativen nicht aktiv an. Die Fragestellungen und Hintergrundinformationen so einseitig und manipulativ formuliert, sodass die EU die Arbeitslosen nicht nur systematisch ausschließen, sondern auch gegen deren Rechte agitiert...“ Informationen von und bei Aktive Arbeitslose in Österreich, darin der Aufruf zur Petition weiterlesen »

Praktisch unter Ausschluss der Öffentlichkeit hat die Europäische Kommission eine „öffentliche Konsultation“ über „Service für Langzeitarbeitslose“ gestartet. Die EU bietet den Fragebogen nur in Englisch an, spricht die Arbeitslosen und deren Initiativen nicht aktiv an. Die Fragestellungen und Hintergrundinformationen so einseitig und manipulativ formuliert, sodass die EU die Arbeitslosen weiterlesen »


Albrecht Goeschel: EU-Sozialpolitik: Formierung einer Klassengesellschaft der billigen Arbeit (pad-verlag)„… Die von Berlin via Brüssel diktierte Austerity-Politik benutzt in der Tat die Euro-Krise, also die Finanz-, Banken- und Budgetkrise um die Realwirtschaft, die kapitalistische Mehrwertproduktion auf breiter Front wieder so richtig profitabel zu machen. Dazu gehört es, dass der ganze Sozialballast aus den Zeiten der Systemkonkurrenz abgeworfen wird, die nationalen Klassenkompromisse aus dem Kalten Krieg aufgekündigt werden. Interessant ist nun, wie zwischen 2010 und 2012 erkennbar zwei unterschiedliche Strategien der Verbilligung und Entrechtung der Ware Arbeitskraft durch Zerstörung der nationalen Sozialordnungen entwickelt wurden. In den kerneuropäischen Volkswirtschaften mit ihren ausgebauten Sozialschutzsystemen wird diese Verbilligung und Entrechtung bürokratisiert und intransparent durch gesetzgeberische „Stellschraubenmanipulation“ erreicht. „Neben“-Löhne und Lohn-„Ersatz“, ja selbst der wundervolle „Mindestlohn“ bieten die Schleichwege. In den randeuropäischen Volkswirtschaften mit ihren wenig ausgebauten Sozialschutzsystemen geht dies brutal und ostentativ vor sich: Lohnsenkungen direkt, Sozialeinkommensenkungen direkt, Daseinsvorsorgeabbau direkt, Verkauf der Infrastruktur direkt etc. Nötigenfalls Polizeiterror auf den Hauptstraßen...“ Aus dem Interview mit Prof. Albrecht Goeschel zur gerade erschienenen Veröffentlichung im pad-verlag (62 Seiten, 5 Euro) in der Reihe des „Ökonomischen Alphabetisieirungsprogrammes“ in Zusammenarbeit mit LabourNet Germany. Siehe dazu das Interview, Inhaltsverzeichnis und Bezugsquelle weiterlesen »
Albrecht Goeschel: EU-Sozialpolitik: Formierung einer Klassengesellschaft der billigen Arbeit (pad-verlag)"... Die von Berlin via Brüssel diktierte Austerity-Politik benutzt in der Tat die Euro-Krise, also die Finanz-, Banken- und Budgetkrise um die Realwirtschaft, die kapitalistische Mehrwertproduktion auf breiter Front wieder so richtig weiterlesen »

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