Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht

Quelle:  Interview von Sigrid Schamall im Standard online vom 27. November 2012 externer Link

Der Anteil der Beschäftigten, die durch einen Tarifvertrag geschützt ist, ist europaweit sehr unterschiedlich. Daraus ergibt sich die Frage, wie das mit dem Organisationsgrad der Gewerkschaften beziehungsweise mit dem Instrument der Allgemeinverbindlichkeitserklärung (AVE) korreliert. Welche Auswirkungen hat die aktuelle EU-Krisenpolitik in Südeuropa, wie werden die Tarifsysteme umgebaut und mit welchen Folgen? Thorsten Schulten, Experte für Tarifpolitik in Europa, gibt im Interview mit derStandard.at Antworten.  Siehe dazu auch „Europäische Tarifpolitik

Quelle:  Analyse von Christian Odendahl in Süddeutsche Zeitung online vom 23.10.2012 externer Link

Damit Krisenstaaten wie Spanien wieder wettbewerbsfähig werden, müssen die Löhne sinken. Das jedenfalls fordern zahlreiche Ökonomen. Ein Dilemma: Denn niedrigere Einkommen würden die Wirtschaft der betroffenen Staaten zunächst erst recht schwächen. Gibt es einen Ausweg?…“ Eine

Quelle:  N-TV-Meldung vom 21. September 2012 externer Link

Der ungarische EU-Kommissar Andor äußert scharfe Kritik an der deutschen Wirtschaftspolitik. Die Lohnzurückhaltung sei mit schuld an den Ungleichgewichten in der Eurozone. Höhere Mindestlöhne seien zur Lösung der Krise unabdingbar…“

  • Erfolg für die Gewerkschaften: Europäische Kommission zieht „Monti II“-Vorschlag zurück
    Die Europäische Kommission zieht ihren Entwurf für die sogenannte Monti-II-Verordnung zurück. Ein Erfolg für die Gewerkschaften, denn der Vorschlag hätte weitreichende Folgen auch für das nationale Streikrecht gehabt. Die deutschen und europäischen Gewerkschaften setzen sich weiter ein für eine Soziale Fortschrittsklausel in den Europäischen Verträgen…“ DGB-Meldung vom 13.09.2012 externer Link (weiterlesen »)

Dossier

Am 3. April hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden, dass ein Bundesland bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen keine Tariflöhne vorschreiben kann. Dieses Urteil ist von elementarer Bedeutung, da den im EGV (Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft) festgelegten wirtschaftlichen Grundfreiheiten eine höhere Priorität eingeräumt wird als den arbeitsrechtlichen Koalitionsfreiheiten gemäß Art. 9 Abs. 3 des Grundgesetzes. Das Urteil zeigt, dass die wirtschaftlichen Grundfreiheiten zugunsten von Unternehmerfreiheiten wirken und die Arbeitnehmer den Bedingungen des Wettbewerbs weitgehend schutzlos ausliefern…” Artikel von Christine Wicht vom 15. April 2008 bei den Nachdenkseiten externer Link und weitere Infos, auch zum Urteil des EuGH zum Streikrecht im Fall „Viking“ und im Fall „Laval/Vaxholm“: (weiterlesen »)

Quelle:  Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 6.9.2012 externer Link

Nach dem Böckler-Institut werden die Realeinkommen in der Mehrzahl der EU-Staaten 2012 sinken. Der Sparkurs war die falsche Strategie, die verschuldeten Staaten wurden erst recht in die Rezession gespart. Das wird auch die Staaten treffen, allen voran Deutschland, die bislang profitierten. Wie das gewerkschaftsnahe Böckler Institut berichtet, werden die Realeinkommen der Beschäftigten in der Mehrheit der EU-Staaten 2012 sinken, was Rückwirkungen auf die Kaufkraft und damit auf Konjunktur haben wird. (…) Für Schulten ist diese Entwicklung politisch gewollt, weil durch Senkung der Löhne die Wettbewerbsfähigkeit steigen soll. Das trage aber zu einer Verschärfung der Krise bei, meint Schulten, der die Überschussländer, mithin auch Deutschland, auffordert, durch steigende Löhne die wirtschaftliche Dynamik zu fördern…“   Siehe auch:

  • Lohnentwicklung: Europas Löhne im Abwärtssog
    In der Mehrzahl der EU-Staaten gehen die Reallöhne zurück. Das dürfte die Konjunkturkrise in Europa weiter verschärfen. Böckler Impuls Ausgabe 13/2012 externer Link

Siehe im www

  • Internetseite der Europäischen Föderation der Bau- und Holzarbeiter (EFBH) externer Link klärt Beschäftigte am Bau in 24 Sprachen über ihre Arbeitsrechte in den einzelnen EU-Staaten auf. Wichtige Informationen wie etwa neue Lohnhöhen aufgrund von geänderten Tarifverträgen werden stets aktualisiert.
  • Mit finanzieller Unterstützung der EU ist eine Webseite entstanden, die von den europäischen Dachverbänden der Tarifparteien in der Bauindustrie gemeinsam initiiert wurde. Für 27 EU-Länder sind Informationen abrufbar, die bei einer Entsendung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer wichtig sind. Dazu gehören Mindestlöhne, Regelungen zur maximalen Arbeitszeit, Gesundheitsschutz usw.: http://www.posting-workers.eu/externer Link

Ganz besonders interessant im LabourNet Archiv (1997-2012)

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