Im Bereich der Lohnpolitik brachte die im Zuge der Wirtschaftskrise seit 2010 eingeführte neue wirtschaftspolitische Steuerung der EU einen grundlegenden Wechsel mit sich. Dieser führte von der Akzeptanz der Tarifautonomie der Kollektivvertrags(KV)-Partner hin zu einem europäischen Interventionismus in den nationalen Lohnpolitiken. Als nachhaltige Ausrichtung gewerkschaftlicher Politik erscheint eine Strategie der autonomen Revitalisierung erfolgversprechend für eine Reregulierung des Arbeitsmarktes und die Stärkung der institutionellen Säulen…“ Artikel von Michael Mesch vom 23. Juli 2015 im ÖGB-Blog Arbeit&Wirtschaft weiterlesen »
"Im Bereich der Lohnpolitik brachte die im Zuge der Wirtschaftskrise seit 2010 eingeführte neue wirtschaftspolitische Steuerung der EU einen grundlegenden Wechsel mit sich. Dieser führte von der Akzeptanz der Tarifautonomie der Kollektivvertrags(KV)-Partner hin zu einem europäischen Interventionismus in den nationalen Lohnpolitiken. Als nachhaltige Ausrichtung gewerkschaftlicher Politik erscheint eine Strategie der weiterlesen »

InCharge“ heißt die Initiative verschiedener deutscher Unternehmen, die in EU-Ländern mit hoher Jugendarbeitslosigkeit Ausbildung und Beschäftigung vor Ort fördern will. Bundesministerin Nahles und Karl-Thomas Neumann von Opel sind sich einig: Die Wirtschaft stellt sich mit dem Programm ihrer Verantwortung. (…) Andrea Nahles verspricht, bei den 30 Unternehmen des Deutschen Aktienindes (DAX) für die Initiative zu werben. „Wir können an den Niederlassungen der großen Unternehmen eine Ausbildung anbieten. Das wird aktiv nachgefragt.“ Andere Länder hätten mitunter sehr verschulte Ausbildungswege, die Jugendliche für die berufliche Praxis nicht hinreichend fit machten…“ Pressemitteilung der Bundesregierung vom 21.7.2015 und DGB-Einwurf (tendenziell) dagegen weiterlesen »
"InCharge" heißt die Initiative verschiedener deutscher Unternehmen, die in EU-Ländern mit hoher Jugendarbeitslosigkeit Ausbildung und Beschäftigung vor Ort fördern will. Bundesministerin Nahles und Karl-Thomas Neumann von Opel sind sich einig: Die Wirtschaft stellt sich mit dem Programm ihrer Verantwortung. (...) Andrea Nahles verspricht, bei den 30 Unternehmen des Deutschen Aktienindes weiterlesen »

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Gleicher Lohn für gleiche Arbeit in Schweden? War mal. Vorbild für tarifvertraglose EU?
Auch in Schweden immer aktuell: Clara Zetkin für Gleicher Lohn für Gleiche ArbeitDie EU-Kommission („Wächterin des Gemeinschaftsrechtes“) billigt den eindeutigen Bruch des EU-Arbeitsrechtes („Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“,Art. 113) durch Schweden. Mit dem Beitritt zur EU wurde im schwedischen Arbeitsrecht die Lohndiskriminierung mit Billigung der EU-Kommission als Vorbild für die EU eingeführt und das Tariflohnsystem abgeschafft.  Zunächst im gesamten Öffentlichen Dienst wurde das bislang geltende „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ abgeschafft, wovon besonders die Frauen betroffen sind“ – so beginnt der Beitrag „Das neue schwedische Modell für das EU-Arbeitsrecht“ von RH vom 18. Juli 2015 in dem auch ausführlich die Haltung der Gewerkschaften zur faktischen Abschaffung des Tarifvertragswesens kritisiert wird – wie auch die anarchosyndikalistische Herangehensweise… weiterlesen »
Auch in Schweden immer aktuell: Clara Zetkin für Gleicher Lohn für Gleiche Arbeit"Die EU-Kommission ("Wächterin des Gemeinschaftsrechtes") billigt den eindeutigen Bruch des EU-Arbeitsrechtes ("Gleicher Lohn für gleiche Arbeit",Art. 113) durch Schweden. Mit dem Beitritt zur EU wurde im schwedischen Arbeitsrecht die Lohndiskriminierung weiterlesen »

Thomas Händel über Forderungen, die EU-Arbeitszeitgesetzgebung an die Wünsche der Unternehmen anzupassen: … Während sich die Arbeitgeberseite längst auf den Weg gemacht hat, die Arbeitszeitgesetzgebung auf europäischer Ebene noch weiter zu »liberalisieren«, haben auf Gewerkschaftsseite viele den berühmten »Schuss« noch nicht gehört. Businesseurope, der europäische Arbeitgeberverband, hat längst seine Positionen weit gestreut. Arbeitszeit soll neu definiert werden, um nicht nur bei den Ärzten die Bereitschaft am Arbeitsplatz nicht mehr (voll) bezahlen zu müssen. Die Begrenzung der Wochenarbeitszeit auf 48 Stunden soll individuell leichter umgangen werden können (»opt-out«). Die Wochenarbeitszeit soll angehoben, der Bezugszeitraum für mehr Flexibilität ausgedehnt und Ruhezeiten flexibel – wohl auf beschäftigungsarme Zeiten – verschoben werden können…“ Artikel von Thomas Händel in Neues Deutschland online vom 02.07.2015 weiterlesen »
"Thomas Händel über Forderungen, die EU-Arbeitszeitgesetzgebung an die Wünsche der Unternehmen anzupassen: … Während sich die Arbeitgeberseite längst auf den Weg gemacht hat, die Arbeitszeitgesetzgebung auf europäischer Ebene noch weiter zu »liberalisieren«, haben auf Gewerkschaftsseite viele den berühmten »Schuss« noch nicht gehört. Businesseurope, der europäische Arbeitgeberverband, hat längst seine Positionen weiterlesen »

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert von der EU-Kommission, Schlupflöcher für Dumpingfirmen und Sozialbetrüger zu schließen. „Nach derzeitigem EU-Recht kann jeder problemlos ein Unternehmen in einem anderen EU-Land gründen, ohne dass geprüft wird, ob das Unternehmen tatsächlich eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt. Wir beobachten zudem mit Sorge, dass Unternehmen und Einzelpersonen Betriebe in Ländern mit besonders niedrigem Sozialniveau gründen und dort, wo die Kontrolle der Sozialabgaben durch die Betriebe besonders nachlässig ist. Die EU-Kommission muss diese Sozialflucht stoppen“, sagte der Stellvertretende IG BAU-Bundesvorsitzende Dietmar Schäfers. „Das EU-Recht lädt unseriöse Unternehmer geradezu ein, Lücken für Dumping und Sozialbetrug auszunutzen. Wir brauchen daher dringend ein europäisches Registrierungssystem für alle Unternehmer und eine europäische Sozialversicherungsnummer für alle Arbeitnehmer. Diese Maßnahmen würden die Überprüfung ausländischer Unternehmer deutlich erleichtern.“ Die IG BAU beteiligt sich an einer diese Woche gestarteten Kampagne der europäischen Baugewerkschaften gegen Briefkastenfirmen…“ Pressemitteilung vom 18.06.2015 weiterlesen »
"Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert von der EU-Kommission, Schlupflöcher für Dumpingfirmen und Sozialbetrüger zu schließen. „Nach derzeitigem EU-Recht kann jeder problemlos ein Unternehmen in einem anderen EU-Land gründen, ohne dass geprüft wird, ob das Unternehmen tatsächlich eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt. Wir beobachten zudem mit Sorge, dass Unternehmen und Einzelpersonen weiterlesen »

Der Trend zur Dezentralisierung von Tarifverhandlungen ist in vielen Ländern Europas zu beobachten. Diese Entwicklung vollzieht sich bereits seit einigen Jahrzehnten und hat sich durch die Krise verstärkt, um der Notwendigkeit einer größeren, betrieblichen Flexibilität Rechnung zu tragen. Das ist auch einer der zentralen Befunde der dritten Europäischen Unternehmenserhebung der Europäischen Stiftung für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound)[1]. Die Erhebung zeigt auch, dass im Erfassungsbereich der Tarifverhandlungen Allgemeinverbindlichkeitserklärungen abnehmen und mehr Ausstiegs- und Ausnahmeklauseln festzustellen sind. Dieser Trend ist aber nicht nur auf das Umfeld der Arbeitsbeziehungen, sondern auch auf politische Maßnahmen zurückzuführen. In vielen Ländern hat die Politik das ehemals einflussreiche System der Branchentarifverhandlungen zugunsten lokaler oder betrieblicher Mechanismen der Lohnfestsetzung, mit oder ohne Beteiligung der Gewerkschaft, beschnitten…“ Artikel von Erika Mezger vom 3. Juni 2015 bei der DGB-Gegenblende weiterlesen »
"Der Trend zur Dezentralisierung von Tarifverhandlungen ist in vielen Ländern Europas zu beobachten. Diese Entwicklung vollzieht sich bereits seit einigen Jahrzehnten und hat sich durch die Krise verstärkt, um der Notwendigkeit einer größeren, betrieblichen Flexibilität Rechnung zu tragen. Das ist auch einer der zentralen Befunde der dritten Europäischen Unternehmenserhebung der weiterlesen »

EU-Analyse: Wie Arbeitskräfte in Europa ausgebeutet werden
EU-Analyse: Wie Arbeitskräfte in Europa ausgebeutet werdenHungerlohn, einkassierte Pässe, keine freien Tage: In Europa ist schwere Ausbeutung von Arbeitskräften in einigen Wirtschaftszweigen weit verbreitet. In Deutschland gibt vor allem die Baubranche Anlass zur Sorge. Ausländische Arbeitnehmer haben in der EU ein ernsthaftes Risiko, ein Opfer von Ausbeutung im Job zu werden. Das ergibt eine Analyse der EU-Grundrechteagentur. Der Bericht stützt sich unter anderem auf rund 600 Gespräche mit Gewerkschaftern, Polizisten oder Mitarbeitern von Aufsichtsbehörden…“ Beitrag vom 02.06.2015 bei Spiegel online. Siehe dazu die Studie und erste Reaktion der IG BAU weiterlesen »
EU-Analyse: Wie Arbeitskräfte in Europa ausgebeutet werden"Hungerlohn, einkassierte Pässe, keine freien Tage: In Europa ist schwere Ausbeutung von Arbeitskräften in einigen Wirtschaftszweigen weit verbreitet. In Deutschland gibt vor allem die Baubranche Anlass zur Sorge. Ausländische Arbeitnehmer haben in der EU ein ernsthaftes weiterlesen »

Mit Spannung haben Arbeitsrechtler die Entscheidung erwartet: Der EuGH hatte im Rahmen eines finnischen Vorlageverfahrens erstmals überhaupt Gelegenheit, die Leiharbeitsrichtlinie auszulegen. Wie lange „vorübergehend“ ist, ließ das Gericht aber ebenso unbeantwortet wie die Frage, ob dauerhafte Arbeitnehmerüberlassung gegen die Leiharbeitsrichtlinie verstößt, erklärt André Zimmermann…“ Artikel von André Zimmermann vom 17.03.2015 bei Legal Tribune online weiterlesen »
"Mit Spannung haben Arbeitsrechtler die Entscheidung erwartet: Der EuGH hatte im Rahmen eines finnischen Vorlageverfahrens erstmals überhaupt Gelegenheit, die Leiharbeitsrichtlinie auszulegen. Wie lange "vorübergehend" ist, ließ das Gericht aber ebenso unbeantwortet wie die Frage, ob dauerhafte Arbeitnehmerüberlassung gegen die Leiharbeitsrichtlinie verstößt, erklärt André Zimmermann..." Artikel von André Zimmermann weiterlesen »

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat sich dafür ausgesprochen, die Aushöhlung von Tarifverhandlungssystemen und des Streikrechts der letzten Jahre umzukehren und fordert ein Ende der Austeritätspolitik…“ Pressemitteilung von Andrej Hunko vom 29. Januar 2015 und die Resolution weiterlesen »
"Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat sich dafür ausgesprochen, die Aushöhlung von Tarifverhandlungssystemen und des Streikrechts der letzten Jahre umzukehren und fordert ein Ende der Austeritätspolitik. Die aktuelle Entwicklung in Griechenland ist ganz im Sinne dieser Entscheidung, da als eine der ersten Maßnahme die durch die Troika beschnittenen Gewerkschaftsrechte wiederhergestellt weiterlesen »

FES: Internationale Politik und Gesellschaft „Wie das EU-Krisenmanagement Flächentarifverträge aushöhlt und einen Systemwechsel in den Arbeitsbeziehungen erzwingt. Im Zuge der derzeitigen Krise haben sich die tarifpolitischen Handlungsbedingungen der Gewerkschaften europaweit weiter verschlechtert. Dies liegt zum einen an den generell ungünstigen konjunkturellen Rahmenbedingungen. In der Mehrzahl der europäischen Länder herrscht nach wie vor geringes Wachstum und hohe Arbeitslosigkeit. Dies aber liegt vor allem auch am derzeitigen EU-Krisenmanagement…“ Torsten Müller vom 08.12.2014 im IPG-Journal Dezember 2014 der FES weiterlesen »
FES: Internationale Politik und Gesellschaft"Wie das EU-Krisenmanagement Flächentarifverträge aushöhlt und einen Systemwechsel in den Arbeitsbeziehungen erzwingt. Im Zuge der derzeitigen Krise haben sich die tarifpolitischen Handlungsbedingungen der Gewerkschaften europaweit weiter verschlechtert. Dies liegt zum einen an den generell ungünstigen konjunkturellen Rahmenbedingungen. weiterlesen »

HBS-Pressemeldung vom 17.11.2014 und IMK Report Nr. 100: Deutschlands Lohn- und Arbeitskostenentwicklung wieder zu schwach weiterlesen »
"Die Entwicklung der Arbeits- und der Lohnstückkosten in Deutschland hat 2013 und im ersten Halbjahr 2014 lediglich einen geringen Beitrag dazu geleistet, die wirtschaftlichen Ungleichgewichte und die Deflationsrisiken im Euroraum zu reduzieren. Weil die Arbeitskosten im Dienstleistungsbereich nur sehr schwach zunahmen, lag der Zuwachs der deutschen Arbeitskosten insgesamt mit 1,4 weiterlesen »

Seit der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008/2009 hat sich die Spaltung innerhalb der Europäischen Union und der Eurozone vertieft. Krisenländer wie Griechenland und Spanien haben eine fünfjährige wirtschaftliche Schrumpfungsphase hinter sich, die Arbeitslosenquoten bewegen sich noch immer oberhalb der 25-Prozent-Marke und Bevölkerungsmehrheiten leben in unsicheren Verhältnissen. Selbst bei günstiger Wirtschaftsentwicklung würde es 20 Jahre dauern, bis diese Staaten ökonomisch das Vorkrisenniveau erreicht hätten. Anders ist die Lage in jenen Ländern, die – vorläufig – als Gewinner aus der Krise hervorgegangen sind. Insbesondere Deutschland gilt als Musterknabe. (…) Schaut man genauer hin, so sind sich die Bewunderer des „German-Job-Miracle“ keineswegs einig, welche besonderen Eigenschaften der deutschen Spielart des Kapitalismus für die beschäftigungspolitische Bilanz verantwortlich sind…“ Gutachten von Klaus Dörre für die Rosa-Luxemburg-Stiftung weiterlesen »
"Seit der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008/2009 hat sich die Spaltung innerhalb der Europäischen Union und der Eurozone vertieft. Krisenländer wie Griechenland und Spanien haben eine fünfjährige wirtschaftliche Schrumpfungsphase hinter sich, die Arbeitslosenquoten bewegen sich noch immer oberhalb der 25-Prozent-Marke und Bevölkerungsmehrheiten leben in unsicheren Verhältnissen. Selbst bei günstiger weiterlesen »

Die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen ist in den letzten Jahren weltweit stark gestiegen. Jugendliche sind mehr als doppelt so häufig arbeitslos wie Erwachsene. Ende 2013 waren rund 74,5 Millionen junge Menschen im Alter von 15 bis 24 Jahren ohne Job. Die Weltfinanzkrise hat dabei nur Probleme verschärft, deren Wurzeln tiefer liegen. Wirtschaftsstrukturelle Barrieren, demografische Trends oder auch die Gestaltung und Qualität des Bildungssystems sind in jeweils unterschiedlichem Ausmaß für die Probleme verantwortlich…“ Eine Analyse von Günter Schucher und Laura Sauter als GIGA Focus, Nr. 3 / 2014. Beim Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien weiterlesen »
"Die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen ist in den letzten Jahren weltweit stark gestiegen. Jugendliche sind mehr als doppelt so häufig arbeitslos wie Erwachsene. Ende 2013 waren rund 74,5 Millionen junge Menschen im Alter von 15 bis 24 Jahren ohne Job. Die Weltfinanzkrise hat dabei nur Probleme verschärft, deren Wurzeln tiefer weiterlesen »

„Der Beschäftigungsgipfel in Mailand führt die Ratlosigkeit angesichts des Phänomens vor Augen Die Zahlen sind zum Teil haarsträubend: In Griechenland liegt die Jugendarbeitslosigkeit nach jüngsten Zahlen bei 51,5 Prozent, in Italien bei 44,2 Prozent, Spanien verzeichnet 43,7 Prozent und Frankreich 23,4 Prozent. Insgesamt sind es in Europa etwa fünf Millionen Unter-25-Jährige, die erwerbslos sind, berichtet Le Monde und fügt hinzu, dass die Politik noch keine Rezepte für dieses Phänomen gefunden habe, dass dem Problem in den europäischen Regierungen keine Priorität eingeräumt wird…“ Artikel von Thomas Pany auf Telepolis vom 08.10.2014 weiterlesen »
„Der Beschäftigungsgipfel in Mailand führt die Ratlosigkeit angesichts des Phänomens vor Augen Die Zahlen sind zum Teil haarsträubend: In Griechenland liegt die Jugendarbeitslosigkeit nach jüngsten Zahlen bei 51,5 Prozent, in Italien bei 44,2 Prozent, Spanien verzeichnet 43,7 Prozent und Frankreich 23,4 Prozent. Insgesamt sind es in Europa etwa fünf Millionen weiterlesen »

Kurzer Überblick von Volker Bahl vom 10.9.2014 weiterlesen »

Kurzer Überblick von Volker Bahl vom 10.9.2014

Europäische Integration: Massenarbeitslosigkeit per Gesetz – Die neue ökonomische Governance der EU (Text von Fabian Lindner (IMK) vom 08.09.2014 im ipg-journal der FES: http://www.ipg-journal.de/rubriken/europaeische-integration/artikel/massenarbeitslosigkeit-per-gesetz-571/ externer Link): “Wären die Staatsschulden an weiterlesen »

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