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Erwerbslosigkeit als Alltag
Liedermacherin Kerstin Gundt gedenkt an Weihnachten an alle Arbeitslosen
„Jetzt an Weihnachten wissen sieben Millionen Menschen nicht, wie sie ihren Liebsten ein Geschenk kaufen sollen. Sie haben nicht einmal das Geld, um ihre Verwandten zu besuchen. Von neuen Schuhen oder einem Mantel ganz zu schweigen…“ Beitrag von Kerstin Gundt vom 19.12.2014 weiterlesen »
"Jetzt an Weihnachten wissen sieben Millionen Menschen nicht, wie sie ihren Liebsten ein Geschenk kaufen sollen. Sie haben nicht einmal das Geld, um ihre Verwandten zu besuchen. Von neuen Schuhen oder einem Mantel ganz zu schweigen..." Beitrag von Kerstin Gundt vom 19.12.2014  weiterlesen »

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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik
[Bundestagsantrag] Mindestsicherung statt Hartz IV
Hartz IV muss weg„Die Fraktion Die Linke fordert eine sanktionsfreie Mindestsicherung von mindestens 1.050 Euro netto im Monat. In ihrem Antrag (18/3549), der am Freitag vom Bundestag in erster Lesung beraten wird, schreibt sie zur Begründung, unterhalb dieser Summe drohe Armut. „Mit der Mindestsicherung muss die Verarmung und Entwürdigung von allen Erwerbslosen und Menschen mit geringem Einkommen beendet werden“, heißt es in dem Antrag. Die Höhe der Mindestsicherung soll sich nach den Vorstellungen der Fraktion an der jeweiligen Armutsrisikogrenze orientieren und durch Warenkorberhebungen überprüft werden. Alle Menschen, die über kein ausreichendes Einkommen und Vermögen verfügen, um ihren soziokulturellen Mindestbedarf zu decken, sollen einen Rechtsanspruch auf diese Mindestsicherung haben. In diesem Zusammenhang fordern die Linken auch die Abschaffung des Asylbewerberleistungssystems als „diskriminierendes Sondersystem“….“ Bundestag-Meldung zum Antrag vom 17.12.2014 und der Antrag selbst: Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV weiterlesen »
Hartz IV muss weg"Die Fraktion Die Linke fordert eine sanktionsfreie Mindestsicherung von mindestens 1.050 Euro netto im Monat. In ihrem Antrag (18/3549), der am Freitag vom Bundestag in erster Lesung beraten wird, schreibt sie zur Begründung, unterhalb dieser Summe drohe Armut. weiterlesen »

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inside Arbeitsagentur
Vorgesehener Maulkorb durch eine öffentliche Behörde? Oder: Inge Hannemann als „deutsche Fabienne“

Dossier

Solidarität mit mit Inge HannemannInge Hannemann, die kritische Jobcenter-Mitarbeiterin im ­Jobcenter Hamburg-Altona für ­Erwerbslose unter 25 Jahren sollte zunächst wegen ihres Blogs altonabloggt und ihrer öffentlichen Kritik an Hartz IV zu einer Anhörung erscheinen, mittlerweile ist sie beurlaubt – und für die lang erwartete „deutsche Fabienne“ gehalten. Siehe dazu neue Informationen: Klage gegen Suspendierung: Hartz-IV-Rebellin einigt sich mit Stadt Hamburg weiterlesen »

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Solidarität mit mit Inge HannemannInge Hannemann, die kritische Jobcenter-Mitarbeiterin im ­Jobcenter Hamburg-Altona für ­Erwerbslose unter 25 Jahren sollte zunächst wegen ihres Blogs altonabloggt externer Link und ihrer weiterlesen »

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Erwerbslosigkeit als Alltag
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Alltagswiderstand und Commons
Wie wir leben müssen. Hartz IV und die Linke in Zeiten der Selbstoptimierung.
Die Militarisierung des Arbeitskampfes„Zu den theoretischen Deutungsmustern des Sozialen, die sich in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts soweit etabliert hatten, dass sie auch von weiten Teilen der Linken rezipiert wurden, gehört das poststrukturalistische Schema, wonach historisch wie systematisch mit der Entfaltung der Moderne eine Souveränitätsgesellschaft in eine Disziplinargesellschaft übergeht und sich dann schließlich mit der Postmoderne sukzessive die Disziplinargesellschaft zur Kontrollgesellschaft verwandelt. Dieser Transformationsprozess kann, wenn man dem Deutungsmuster einmal folgt, gerade für das soziale Verhältnis von Staat und Individuum heute als abgeschlossen betrachtet werden. Seinen machtvollen, für einen Teil der Bevölkerung spürbar brutalen Ausdruck findet das in den mit dem Namen Peter Hartz verbundenen Regulationsmaßnahmen, insbesondere dem Arbeitslosengeld II beziehungsweise Hartz IV…“ Artikel von Gregor Katzenberg in der Jungle World vom 11. Dezember 2014 weiterlesen »
Die Militarisierung des Arbeitskampfes"Zu den theoretischen Deutungsmustern des Sozialen, die sich in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts soweit etabliert hatten, dass sie auch von weiten Teilen der Linken rezipiert wurden, gehört das poststrukturalistische Schema, wonach historisch wie systematisch mit der Entfaltung der weiterlesen »

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ALG II – die nächste Zahlungspanne droht im Januar 2015
Zahltag vor dem Wuppertaler Jobcenter am 1. September 2014„Die nächste Zahlungspanne für ALG II Empfänger kündigt sich bereits für den Januar 2015 an. Betroffen werden vor allem diejenigen sein, deren Bewilligungszeitraum am 31. Dezember 2014 endet. Es steht zu befürchten, dass viele davon im Januar ohne Geld dastehen werden. Wie viele ALG II Bezieher davon betroffen werden sein, ist unklar. Wir rechnen mit mehreren tausend Bedarfsgemeinschaften.“ Meldung bei gegen-hartz.de vom 10. Dezember 2014 weiterlesen »
Zahltag vor dem Wuppertaler Jobcenter am 1. September 2014"Die nächste Zahlungspanne für ALG II Empfänger kündigt sich bereits für den Januar 2015 an. Betroffen werden vor allem diejenigen sein, deren Bewilligungszeitraum am 31. Dezember 2014 endet. Es steht zu befürchten, dass viele weiterlesen »

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Proteste und Aktionen 2014
Tacheles fordert die Einführung einer bedarfsorientierten Haushaltsenergiepauschale
tacheles-logo„In Deutschland wurden im vergangenen Jahr über 7 Millionen Mahnverfahren wegen säumiger Forderungen für Haushaltsenergie eingeleitet. In 344.798 Fällen wurde Stromkunden der Strom-anschluss zumindest vorübergehend gesperrt. Davon betroffen waren rund 200.000 Haushalte von SGB-II-Leistungsbeziehenden (Bundesnetzagentur, Monitoringbericht 2014, S. 149 ff.). Gegenüber dem Vorjahr erhöhten sich die Mahnungen um über 1 Million. Diese Zahlen belegen dringenden sozialpolitischen Handlungsbedarf. Der Erwerbslosenverein Tacheles e.V. fordert daher im Rahmen der geplanten SGB-II-Änderungen eine Reihe von Korrekturen zur Bekämpfung von Energiearmut.“ Tacheles-Forderungspapier zum Kampagnenauftakt für längst überfällige Gesetzesänderungen im Bereich der Haushaltsenergie vom 10. Dezember 2014 weiterlesen »
tacheles-logo"In Deutschland wurden im vergangenen Jahr über 7 Millionen Mahnverfahren wegen säumiger Forderungen für Haushaltsenergie eingeleitet. In 344.798 Fällen wurde Stromkunden der Strom-anschluss zumindest vorübergehend gesperrt. Davon betroffen waren rund 200.000 Haushalte von SGB-II-Leistungsbeziehenden (Bundesnetzagentur, Monitoringbericht 2014, S. 149 ff.). Gegenüber dem weiterlesen »

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Hartz-Kommission, Gesetze und Bilanzen
Wie die Macher Hartz IV heute bewerten
„Fördern und fordern: Niemand hat den deutschen Wohlfahrtsstaat so stark verändert wie die Hartz-Kommission. Vier Mitglieder erinnern sich. Isolde Kunkel-Weber wird ein wenig sentimental, wenn sie an die Arbeit in der Hartz-Kommission denkt. „Es war die aufregendste Zeit meines Lebens“, sagt die Gewerkschafterin…“ Artikel von Cordula Eubel im Tagesspiegel online vom 08.12.2014 weiterlesen »
"Fördern und fordern: Niemand hat den deutschen Wohlfahrtsstaat so stark verändert wie die Hartz-Kommission. Vier Mitglieder erinnern sich. Isolde Kunkel-Weber wird ein wenig sentimental, wenn sie an die Arbeit in der Hartz-Kommission denkt. „Es war die aufregendste Zeit meines Lebens“, sagt die Gewerkschafterin..." Artikel von Cordula Eubel im weiterlesen »

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Tod im Jobcenter: Gutachter erstochen
„Schock im mittelfränkischen Rothenburg: Im Jobcenter sticht ein Mann mehrfach auf einen Gutachter ein. Der 61-Jährige stirbt. Kurz nach der Tat sind viele Fragen noch ungeklärt. (…) Im Jobcenter hat ein 28 Jahre alter Mann einen externen Gutachter mit dem Messer angegriffen und mehrmals auf ihn eingestochen. Für das 61 Jahre alte Opfer kommt jede Hilfe zu spät. Der Mann stirbt trotz intensiver Wiederbelebungsversuche des Notarztes noch am Tatort. Die Hintergründe und das Motiv für die Tat sind zunächst völlig unklar…“ Meldung in der FR online vom 03. Dezember 2014. Siehe dazu den Kommentar aus der Erwerbslosenbewegung und neu: Antwort an Frau Andrea Nahles von einem Ex-Fallmanager (wg. Todesfall) weiterlesen »
"Schock im mittelfränkischen Rothenburg: Im Jobcenter sticht ein Mann mehrfach auf einen Gutachter ein. Der 61-Jährige stirbt. Kurz nach der Tat sind viele Fragen noch ungeklärt. (…) Im Jobcenter hat ein 28 Jahre alter Mann einen externen Gutachter mit dem Messer angegriffen und mehrmals auf ihn eingestochen. Für das 61 weiterlesen »

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inside Arbeitsagentur
Das große Vermittlungshemmnis. Statt Arbeitslosen zu neuen Jobs zu verhelfen, unterstellen die Jobcenter ihnen Vermittlungshemmnisse. Auch die Politik stigmatisiert Hartz-IV-Empfänger.
„Seit mehr als zwölf Jahren helfe ich als Arbeitsvermittler Langzeitarbeitslosen dabei, wieder ins Berufsleben zurückzukehren. Da muss man eine Menge aushalten. Nicht etwa von den Hartz-IV-Empfängern, sondern von der Politik. Wenn Sie gesagt bekommen, Sie hätten multiple Vermittlungshemmnisse, würden Sie dann vor Selbstbewusstsein strotzend die nächste Bewerbung angehen? Zu den Vermittlungshemmnissen zählen die Jobcenter u. a. gesundheitliche Einschränkung aller Art, das Lebensalter (damit sind auch junge Menschen gemeint), die Berufserfahrung (oder auch die fehlende), Qualifikationen (zu viele oder zu wenige), die Herkunft, Kinder, die Qualität der Stationen im Lebenslauf und sogar der Wohnsitz…“ Ein Leserartikel von Lars Naundorf vom 4. Dezember 2014 bei der Zeit online weiterlesen »
"Seit mehr als zwölf Jahren helfe ich als Arbeitsvermittler Langzeitarbeitslosen dabei, wieder ins Berufsleben zurückzukehren. Da muss man eine Menge aushalten. Nicht etwa von den Hartz-IV-Empfängern, sondern von der Politik. Wenn Sie gesagt bekommen, Sie hätten multiple Vermittlungshemmnisse, würden Sie dann vor Selbstbewusstsein strotzend die nächste Bewerbung angehen? Zu den weiterlesen »

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inside Arbeitsagentur
NPD-Politiker darf [im Jobcenter Frankfurt] bleiben
„Die Stadt Frankfurt muss den gekündigten NPD-Politiker Stefan Jagsch weiter beschäftigen, urteilt das Arbeitsgericht. Als Büroangestellter brauche er nur „ein einfaches Maß an Verfassungstreue“…“ Artikel von Hanning Voigts in der FR online vom 05. Dezember 2014 weiterlesen »
"Die Stadt Frankfurt muss den gekündigten NPD-Politiker Stefan Jagsch weiter beschäftigen, urteilt das Arbeitsgericht. Als Büroangestellter brauche er nur „ein einfaches Maß an Verfassungstreue“. Die Kündigung des hessischen NPD-Politikers Stefan Jagsch durch die Stadt Frankfurt ist unwirksam. Das Frankfurter Arbeitsgericht gab Jagsch, der stellvertretender Landesvorsitzender der rechtsextremen NPD ist und weiterlesen »

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10 Jahre Hartz IV – 10 Jahre Jobcenter
Hartz IV – Bremer Erwerbslosenverband„Das Jobcenter feiert heute in Bremen die nunmehr 10jährige Umsetzung von Hartz IV. Ja, wir müssen anerkennen, es war eines der erfolgreichsten und wirkungsvollsten Gesetze zur Veränderung der Lohnstruktur in der Bundesrepublik. (…)  Menschen wurde in den Jobcentern der aufrechte Gang gebrochen, zigtausende bekamen Depressionen, ja und viele haben sich umgebracht. Die Jobcenter sind im 21. Jahrhundert die moderne Variante von Arbeitshäusern und Sklaventreibern. (…) Ja, sie haben allen Grund sich zu freuen. Es freuen sich mit, die Spitzen der einstigen Arbeiterpartei SPD und natürlich die Funktionäre des Deutschen Gewerkschaftsbundes, DGB, durch deren freundliche Mithilfe und Begleitung die reibungsfreie Umsetzung erst gelang. Wir wehren uns weiter.“ Aus der Pressemitteilung des Bremer Erwerbslosenverbandes vom 2. Dezember 2014 weiterlesen »
Hartz IV – Bremer Erwerbslosenverband"Das Jobcenter feiert heute in Bremen die nunmehr 10jährige Umsetzung von Hartz IV. Ja, wir müssen anerkennen, es war eines der erfolgreichsten und wirkungsvollsten Gesetze zur Veränderung der Lohnstruktur in der Bundesrepublik. (…) Menschen machen heute Jobs, weiterlesen »

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Zwangsverrentung
DGB: Keine „Zwangsverrentung“ von Hartz-IV-Empfängern
„Der DGB fordert, die so genannte Zwangsverrentung von Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfängern abzuschaffen. Der Gewerkschaftsbund sieht darin einen „gravierenden Eingriff in die Persönlichkeitsrechte“. Zudem sei es widersprüchlich, wenn die Politik einerseits längere Lebensarbeitszeiten fordere und andererseits eine ganze Personengruppe zwangsverrente…“ Pressemitteilung vom 01.12.2014. Siehe dazu Hintergründe weiterlesen »
"Der DGB fordert, die so genannte Zwangsverrentung von Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfängern abzuschaffen. Der Gewerkschaftsbund sieht darin einen "gravierenden Eingriff in die Persönlichkeitsrechte". Zudem sei es widersprüchlich, wenn die Politik einerseits längere Lebensarbeitszeiten fordere und andererseits eine ganze Personengruppe zwangsverrente…" Pressemitteilung vom 01.12.2014 weiterlesen »

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Zwangsverrentung
Immer mehr Hartz-IV-Bezieher zwangsverrentet. Zwangsverrentung von Hartz IV-Beziehern, um Arbeitslosenstatistik zu schönen?
„Die Zahl der Zwangsverrentungen von Hartz IV-Beziehern hat sich seit 2008 verdreifacht. Dabei müssen die Betroffenen häufig deutliche Abschläge ihrer Rente in Kauf nehmen. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) scheint das weniger zu stören und freut sich über die geschönten Arbeitslosenstatistiken, aus die Hartz IV herausfallen, sobald in Rente gehen. Gewerkschaften, Sozialverbände und die Linkspartei fordern dagegen die Abschaffung der Zwangsverrentung…“ Beitrag bei gegen-hartz vom 01.12.2014 weiterlesen »
"Die Zahl der Zwangsverrentungen von Hartz IV-Beziehern hat sich seit 2008 verdreifacht. Dabei müssen die Betroffenen häufig deutliche Abschläge ihrer Rente in Kauf nehmen. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) scheint das weniger zu stören und freut sich über die geschönten Arbeitslosenstatistiken, aus die Hartz IV herausfallen, sobald in Rente gehen. weiterlesen »

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Erwerbslosigkeit als Alltag
Hartz IV macht arm und depressiv. Arbeitsamt legt Arbeitslosen Bestätigung ihres Elends unter den Weihnachtsbaum
„Unter den Kritikern des Hartz IV-Gesetzes kursiert der Spruch von wegen „Armut per Gesetz“. Wissenschaftlich bestätigt hat das nun eine Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Danach gelten immerhin 77 Prozent der Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) als armutsgefährdet. Darunter sind auch sogenannte Aufstocker. Bei Hartz IV-Beziehern, die gar keiner Arbeit nachgehen (können), liegt das Armutsrisiko sogar bei 84 Prozent. Verbunden ist dieses Armutsrisiko – wer hätt’s gedacht – mit Entbehrungen, einem schlechten Gesundheitszustand und schlechter Laune. So die Ergebnisse einer Erhebung zu „Sozialstruktur und Lebensumstände. Materielle und soziale Lage der ALG-II-Empfänger“ (IAB Kurzbericht 24/2014)…“ Artikel von Rudolf Stumberger in telepolis vom 28.11.2014 weiterlesen »
„Unter den Kritikern des Hartz IV-Gesetzes kursiert der Spruch von wegen "Armut per Gesetz". Wissenschaftlich bestätigt hat das nun eine Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Danach gelten immerhin 77 Prozent der Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) als armutsgefährdet. Darunter sind auch sogenannte Aufstocker. Bei Hartz weiterlesen »

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Erwerbslosigkeit als Alltag
Hartz IV: Unsichtbare Fessel. Pflicht zur ständigen Ortsanwesenheit: Hartz-IV-Bezieherin drohte Leistungsentzug wegen dreitägiger Bildungsfahrt.
„»Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet«, heißt es im Artikel 11 des Grundgesetzes. Seit 2005 gilt das jedoch nicht mehr für alle. Hartz-IV-Beziehende müssen für jede »Ortsabwesenheit« um amtliche Genehmigung betteln. Tun sie das nicht oder verlassen sie trotz Ablehnung ihres »Ausreiseantrags« heimische Gefilde, droht ihnen der komplette Entzug jeglicher Leistungen für diesen Zeitraum. Wie ernst das Jobcenter im baden-württembergischen Bodenseekreis diese Regelung des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II) nimmt, musste Gisela Lehmann (Name geändert) zu Beginn dieser Woche erfahren…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 28.11.2014 weiterlesen »
„»Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet«, heißt es im Artikel 11 des Grundgesetzes. Seit 2005 gilt das jedoch nicht mehr für alle. Hartz-IV-Beziehende müssen für jede »Ortsabwesenheit« um amtliche Genehmigung betteln. Tun sie das nicht oder verlassen sie trotz Ablehnung ihres »Ausreiseantrags« heimische Gefilde, droht ihnen der komplette Entzug weiterlesen »

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