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inside Arbeitsagentur
ver.di zu „AufRecht bestehen“: „Langzeitarbeitslose und Jobcenter-Beschäftigte nicht gegeneinander ausspielen“
"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern"„ver.di teilt die wesentlichen Kritikpunkte der gewerkschaftlichen Erwerbslosen-Initiativen, die an diesem Donnerstag, 16. April 2015, zu einem bundesweiten Aktionstag gegen die Hartz-Gesetze und ihre mögliche Verschärfung durch das von der Bundesregierung geplante SGB-II-Änderungsgesetz aufrufen. Der ver.di-Bundesvorstand hält es jedoch für falsch, die Kritik der Kampagne „AufRecht bestehen“ vor die Jobcenter zu tragen…“ver.di-Pressemitteilung vom 15. April 2015 und Hintergründe weiterlesen »
"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern""ver.di teilt die wesentlichen Kritikpunkte der gewerkschaftlichen Erwerbslosen-Initiativen, die an diesem Donnerstag, 16. April 2015, zu einem bundesweiten Aktionstag gegen die Hartz-Gesetze und ihre mögliche Verschärfung durch das von der Bundesregierung geplante SGB-II-Änderungsgesetz aufrufen. weiterlesen »

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ALG II und Wohnen
Ab in die Platte. Leipzig: Rechtsstreit um Mieten für Hartz-IV-Bezieher. Ansprüche rückwirkend bewilligt, künftig aber erneut gedrosselt
Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 10.04.2015 weiterlesen »
"Mit zu niedrigen Mietobergrenzen für Hartz-IV-Berechtigte sparte die Stadt Leipzig offenbar Millionen. Nach jahrelangen Rechtsstreitigkeiten hat sie nun eingelenkt. Offenbar, um weitere Niederlagen vor Gericht zu vermeiden. Wie der Sozialrechtsanwalt Sebastian E. Obermaier am Donnerstag gegenüber jW berichtete, wies das Rathaus der Messestadt das Jobcenter kürzlich intern an, Ansprüche von weiterlesen »

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Bürgerarbeit/Ehrenamt - ganz umsonst
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1-Euro-Jobs
»Zurück ins Spiel«
Bundesagentur-Chef Alt: Jobcenter sollen Langzeiterwerbslose in Ehrenämter vermitteln. Arbeit für alle zu Mindestlohnbedingungen hält er für eine Illusion. Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 09.04.2015 weiterlesen »
Bundesagentur-Chef Alt: Jobcenter sollen Langzeiterwerbslose in Ehrenämter vermitteln. Arbeit für alle zu Mindestlohnbedingungen hält er für eine Illusion. Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 09.04.2015 externer Link (mehr …)

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inside Arbeitsagentur
Reiner »Selbstbetrug«. Trotz Chaos und Überlastung der Mitarbeiter: Arbeitsagentur will 17.000 Stellen streichen. Also mehr, statt weniger Arbeitslose
„Überlastete Sachbearbeiter, denen die Zeit fehlt, Anträge zeitnah zu bearbeiten und Erwerbslose zu beraten, eine Mammutbehörde, die im Chaos versinkt und vor allem sich selbst verwaltet: Den jüngst durch das »Team Wallraff« aufgedeckten gravierenden Missständen in den von der Bundesagentur für Arbeit (BA) teilverwalteten Jobcentern zum Trotz hat Behördenvorstand Heinrich Alt einen drastischen Stellenabbau angekündigt. So werde die BA 17.000 Stellen bis 2019 abbauen…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 08.04.2015 weiterlesen »
"Überlastete Sachbearbeiter, denen die Zeit fehlt, Anträge zeitnah zu bearbeiten und Erwerbslose zu beraten, eine Mammutbehörde, die im Chaos versinkt und vor allem sich selbst verwaltet: Den jüngst durch das »Team Wallraff« aufgedeckten gravierenden Missständen in den von der Bundesagentur für Arbeit (BA) teilverwalteten Jobcentern zum Trotz hat Behördenvorstand Heinrich weiterlesen »

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Arbeitsmarktstatistik und ihre Tücken
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inside Arbeitsagentur
Schummeln für die Statistik. Dienstanweisung: Jobcenter manipulieren offenbar systematisch Anträge von Hartz-IV-Berechtigten
„Jobcenter bearbeiten Anträge auf Hartz-IV-Leistungen so zügig sie können – zumindest auf dem Papier. Wie das »Team Wallraff« kurz vor Ostern berichtete. Ein Informant hat den Journalisten demnach interne Dienstanweisungen zugespielt. In diesen gebe die Chefetage Sachbearbeitern vor, Abgabedaten von Anträgen zu manipulieren. Ziel sei es, schnellere Bearbeitungszeiten vorzutäuschen. Im Klartext: Die Statistik wird aufgehübscht…“ Artikel von Susan Bonathin junge Welt vom 07.04.2015 weiterlesen »
"Jobcenter bearbeiten Anträge auf Hartz-IV-Leistungen so zügig sie können – zumindest auf dem Papier. Wie das »Team Wallraff« kurz vor Ostern berichtete. Ein Informant hat den Journalisten demnach interne Dienstanweisungen zugespielt. In diesen gebe die Chefetage Sachbearbeitern vor, Abgabedaten von Anträgen zu manipulieren. Ziel sei es, schnellere Bearbeitungszeiten vorzutäuschen. Im weiterlesen »

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BMAS knickt in Sachen 100 %-Regelsätze für volljährigen Menschen mit Behinderung in voller Linie ein
„Das BSG urteilte mit Datum vom 23.7.2014 – B 8 SO 14/13 R, dass für volljährige Menschen mit Behinderung im Elternhaus und in Wohngemeinschaften der 100 % – Regelsatz zu zahlen ist. Das BMAS hat u.a. mit Erlass vom 8. August 2014 und späteren Schreiben die Nichtanwendung der Umsetzung der BSG – Rechtsprechung angeordnet. (…) Danach will das BMAS durch Erlass regeln, dass rückwirkend bis zum 01.01.2013 – ohne extra Antrag, Überprüfungsantrag, Widerspruch oder anhängigem Klageverfahren – die Regelsatzstufe 1 nachzuzahlen ist. Das bedeutet, dass für die rund 40.000 Betroffenen 79 EUR pro Monat, rückwirkend bis Jan. 2013, also 28 Monate x 79 EUR = 2.212 EUR nachzuzahlen sind. Vorsorglich weise ich darauf hin, dass dieser Nachzahlungsbetrag zusätzlich mit 4 % zu verzinsen (§ 44 Abs. 1 SGB I) und nicht als Einkommen anzurechnen ist (§ 82 Abs. 1 S. 1 SGB XII). Hinsichtlich des Nachzahlungsbetrages überlegt das BMAS dass dieser auch für zwei Jahre als Vermögen berücksichtigungsfrei zu sein hat…“ Bewertung und Dokumentation im Thomé Newsletter 09/2015 vom 28.03.2015 weiterlesen »
"Das BSG urteilte mit Datum vom 23.7.2014 - B 8 SO 14/13 R, dass für volljährige Menschen mit Behinderung im Elternhaus und in Wohngemeinschaften der 100 % - Regelsatz zu zahlen ist. Das BMAS hat u.a. mit Erlass vom 8. August 2014 und späteren Schreiben die Nichtanwendung der Umsetzung der weiterlesen »

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Lagerhaltung und andere Schikanen
Überblick zu den Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz zum 1. März 2015
Zum 1. März 2015 treten eine Reihe von Änderungen zum Asylbewerberleistungsgesetz in Kraft. Diese sollen ganz überwiegend die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umsetzen, das im Juli 2012 den Gesetzgeber aufgefordert hatte, für die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums unabhängig vom Aufenthaltsstatus und der Aufenthaltsdauer zu sorgen. Die Broschüre vom Paritätischen bei Harald Thomè weiterlesen »
Zum 1. März 2015 treten eine Reihe von Änderungen zum Asylbewerberleistungsgesetz in Kraft. Diese sollen ganz überwiegend die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umsetzen, das im Juli 2012 den Gesetzgeber aufgefordert hatte, für die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums unabhängig vom Aufenthaltsstatus und der Aufenthaltsdauer zu sorgen. Die Broschüre vom Paritätischen weiterlesen »

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neue und alte Armut (trotz/dank Arbeit)
Wenn Hartz IV zum Tode führt. Zu Tode gekommenes Ehepaar wurde Opfer ihrer Armut
„Ein Ehepaar, das in der vergangenen Woche tot in seiner Wohnung in Oberpframmern gefunden wurde, ist sehr wahrscheinlich Opfer seiner Armut geworden. Einen Bericht der Online-Ausgabe der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge berichtet Nachbarn, dass dem Paar der Strom abgestellt wurde, da sie ihre Stromrechnungen nicht mehr bezahlen konnten. Die Eheleute sind an den Folgen einer Vergiftung durch die Abgase eines Notstromaggregats gestorben, dass sie in ihrer Not in der Wohnung aufgestellt hatten. Beide waren auf Hartz IV-Leistungen angewiesen…“ Beitrag vom 24.03.2015 bei gegen-hartz.de weiterlesen »
"Ein Ehepaar, das in der vergangenen Woche tot in seiner Wohnung in Oberpframmern gefunden wurde, ist sehr wahrscheinlich Opfer seiner Armut geworden. Einen Bericht der Online-Ausgabe der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge berichtet Nachbarn, dass dem Paar der Strom abgestellt wurde, da sie ihre Stromrechnungen nicht mehr bezahlen konnten. Die Eheleute sind weiterlesen »

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ALG II/AsylbLG und Flüchtlinge/EU-Bürger
AsylbLG: Milliarden-Deal auf Kosten der Gesundheit von Flüchtlingen. Bundesrat stimmt Novelle des Asylbewerberleistungsgesetzes zu. Zustimmung von SPD und Grüne mit Finanzzusagen des Bundes erkauft
„Heute hat der Bundesrat der Novelle des Asylbewerberleistungsgesetzes zugestimmt. Die Zustimmung war möglich geworden, da die Bundesregierung den Ländern zugesagt hatte, sie mit einer Milliarde Euro bei der Flüchtlingsaufnahme zu unterstützen (Bund-Länder-Einigung im Anhang). Im Bundesrat waren zuvor erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken gegen die AsylbLG-Novelle geäußert worden. Eine Ablehnungsfront von grün und links mitregierten Bundesländern hätte das AsylbLG noch verhindern können…“ Presseerklärung von Pro Asyl vom 28.11.2014. Dazu neu: Änderungen des Asylbewerberleistungsgesetzes zum 1. März 2015. Arbeitshilfe für die Beratungspraxis von Claudius Voigt für den Paritätischen Gesamtverband vom 13. März 2015 weiterlesen »
„Heute hat der Bundesrat der Novelle des Asylbewerberleistungsgesetzes zugestimmt. Die Zustimmung war möglich geworden, da die Bundesregierung den Ländern zugesagt hatte, sie mit einer Milliarde Euro bei der Flüchtlingsaufnahme zu unterstützen (Bund-Länder-Einigung im Anhang). Im Bundesrat waren zuvor erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken gegen die AsylbLG-Novelle geäußert worden. Eine Ablehnungsfront von grün weiterlesen »

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inside Arbeitsagentur
System Hartz IV „Wir statten Arbeitgeber mit billigem Menschenmaterial aus“
„Ihm begegnen Alleinerziehende, die trotz eines Ingenieurdiploms keinen Job finden, oder Migranten, die die Verträge, die sie unterschreiben, nicht lesen können: Ein Arbeitsvermittler aus einem Berliner Jobcenter gewährt subjektive Einblicke in das System Hartz IV…“ Artikel von Hannah Beitzer in der Süddeutschen Zeitung online vom 9. März 2015 weiterlesen »
"Ihm begegnen Alleinerziehende, die trotz eines Ingenieurdiploms keinen Job finden, oder Migranten, die die Verträge, die sie unterschreiben, nicht lesen können: Ein Arbeitsvermittler aus einem Berliner Jobcenter gewährt subjektive Einblicke in das System Hartz IV..." Artikel von Hannah Beitzer in der Süddeutschen Zeitung online vom 9. März 2015 weiterlesen »

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Langzeitarbeitslose: Wer sich engagiert, wird bestraft
„Mehr als die Hälfte der Langzeitarbeitslosen in Deutschland hat keine abgeschlossene Berufsausbildung. Ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt sind denkbar schlecht. Doch ausgerechnet ihnen legt das Gesetz Steine in den Weg. Wer eine qualifizierte Ausbildung machen will, bei dem werden staatliche Leistungen gekürzt oder bei älteren Betroffenen sogar gestrichen. Hartz IV verhindert so die Ausbildung etlicher Langzeitarbeitsloser, kritisieren Experten. Eine absurde Regelung, die am Ende keinem nutzt. Denn sie zementiert die Situation der Betroffenen – auf Kosten der Steuerzahler…“ Video des Monitor-Beitrags vom 26.02.2015 (8:23 min) beim WDR weiterlesen »
"Mehr als die Hälfte der Langzeitarbeitslosen in Deutschland hat keine abgeschlossene Berufsausbildung. Ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt sind denkbar schlecht. Doch ausgerechnet ihnen legt das Gesetz Steine in den Weg. Wer eine qualifizierte Ausbildung machen will, bei dem werden staatliche Leistungen gekürzt oder bei älteren Betroffenen sogar gestrichen. Hartz IV weiterlesen »

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Wer nicht arbeitet, soll sterben. Jeder 5. Suizid ist weltweit einer wegen Arbeitslosigkeit. Tragische Konsequenz des «Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen»
Artikel von Jürgmeier vom 20. Feb 2015 bei der Plattform Infosperber.ch und die Studie „Suicide, unemployment, and the effect of economic recession“ von Roger T Webbemail und Navneet Kapur, publiziert am 10 February 2015 bei «The Lancet Psychiatry» (freie Registrierung) weiterlesen »
"... Bei 175 SchweizerInnen pro Jahr werden Phantasien Realität – sie bringen sich in Zusammenhang mit Arbeitslosigkeit um. Das ist, so SRF, ein Siebtel aller Suizide in der Schweiz. Weltweit, schreibt der Tages-Anzeiger am 12. Februar 2015, gilt sogar: «Jeder fünfte Mensch, der sich umbringt, tut dies, weil er keine weiterlesen »

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Perspektiven der Proteste
Die Hartz IV-Ideologie
„Hartz IV hat Geburtstag, doch zu feiern gibt es nichts. Für die Kritiker ist dieser „Jahrestag“ vor allem Symbol für das zehnjährige Bestehen einer neuen Art von Untertanenstaat, welcher für die gegenwärtige Zunahme autoritärer, rechtsextremer und antidemokratischer Tendenzen maßgeblich mitverantwortlich und zudem per se menschenfeindlich organisiert ist. Doch warum gibt es so wenig Widerstand? Warum lassen sich die Betroffenen „so viel“ gefallen? Wie wirkt und organisiert sich die neoliberale Ideologie, auf dass sie sich als „Denkgift“ in den Köpfen und Herzen der Menschen realisiert? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit Manfred Bartl…“ Interview vom 24. Februar 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Hartz IV hat Geburtstag, doch zu feiern gibt es nichts. Für die Kritiker ist dieser „Jahrestag“ vor allem Symbol für das zehnjährige Bestehen einer neuen Art von Untertanenstaat, welcher für die gegenwärtige Zunahme autoritärer, rechtsextremer und antidemokratischer Tendenzen maßgeblich mitverantwortlich und zudem per se menschenfeindlich organisiert ist. Doch warum gibt weiterlesen »

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1-Euro-Jobs
Arbeitslose in Hannover: Amt will Hartz-IV-Empfängern mehr Druck machen
Schwarzes Schaf der 1-Euro-Job-Industrie„Hannover ist eine der bundesweiten Hochburgen der Langzeitarbeitslosen – jetzt sollen Hartz-IV-Empfänger konsequenter zum Annehmen von 1-Euro-Jobs gedrängt werden. Ein durchgesickertes Papier gibt an, dass sich zu viele vor einer Arbeitsvermittlung drücken. Betroffene fürchten jetzt eine unfaire „Sanktionswelle“...“ Artikel von Conrad von Meding in der Hannoverschen Allgemeinen online vom 14.02.2015 und erster Protest weiterlesen »
Schwarzes Schaf der 1-Euro-Job-Industrie"Hannover ist eine der bundesweiten Hochburgen der Langzeitarbeitslosen – jetzt sollen Hartz-IV-Empfänger konsequenter zum Annehmen von 1-Euro-Jobs gedrängt werden. Ein durchgesickertes Papier gibt an, dass sich zu viele vor einer Arbeitsvermittlung drücken. Betroffene fürchten jetzt eine unfaire „Sanktionswelle“..." weiterlesen »

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ALG II und Wohnen
Stromkosten höher als im Hartz IV-Regelsatz
„Die Stromkosten übersteigen in Deutschland den Energie-Anteil vom Arbeitslosengeld II (ALG II), auch Hartz-IV genannt. Wie eine CHECK24-Analyse zeigt, sind die Strompreise, aufs Jahr gerechnet, durchschnittlich 29 Prozent teurer. Trotz einer Anhebung des Regelsatzes zum 1. Januar 2015 um acht Euro monatlich auf jetzt 399 Euro, kommen auf Hartz-IV-Empfänger Mehrkosten von etwa 116 Euro im Jahr. In keinem deutschen Bundesland reicht die Bemessungsgrundlage für Energie im ALG II aus, um die Stromkosten komplett zu decken. Dabei unterscheidet sich die Höhe der Mehrkosten für Strom zwischen den Bundesländern…“ Meldung vom 16.02.2015 von und bei Check 14 weiterlesen »
"Die Stromkosten übersteigen in Deutschland den Energie-Anteil vom Arbeitslosengeld II (ALG II), auch Hartz-IV genannt. Wie eine CHECK24-Analyse zeigt, sind die Strompreise, aufs Jahr gerechnet, durchschnittlich 29 Prozent teurer. Trotz einer Anhebung des Regelsatzes zum 1. Januar 2015 um acht Euro monatlich auf jetzt 399 Euro, kommen auf Hartz-IV-Empfänger Mehrkosten weiterlesen »

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