Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Seit der Einführung von Hartz IV wird um die Sanktionspraxis der Jobcenter gegen säumige »Kunden« gestritten. Gegner mahnen, hier werde grundlos und willkürlich ein zum Überleben unerlässliches, vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) als »unverfügbar« deklariertes Minimum gekürzt. Befürworter begreifen die Strafen als »Erziehungsauftrag«. Betroffene könnten Sachleistungen, »in der Regel Lebensmittelgutscheine«, beantragen und müssten nicht hungern, rechtfertigt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die Regelung über »Pflichtverletzungen« und »Sanktionen« im Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II). Dass die Coupons nicht die Grundbedürfnisse decken, stellte demgegenüber eine Sprecherin der Behörde auf Nachfrage von junge Welt fest, die namentlich nicht genannt werden will…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 21.08.2015 
„Eigentlich hat Stefen Klaussner (Name geändert) alles richtig gemacht. Nach der Rückkehr aus dem Ausland war der knapp Fünfzigjährige erwerbslos und war auf die Leistungen von Hartz IV angewiesen. So wollte er schnell aus der Arbeitslosigkeit raus und sich als Webdesigner selbständig machen. Um zu erkunden, ob es überhaupt Nachfrage nach seinen Angeboten gibt, erstellte er eine Webseite. Kaum war sie online, erfuhr das für Klaussner zuständige Jobcenter im sächsischen Meißen davon. Doch der Mann wurde wegen seiner großen Bemühungen, wieder Arbeit zu finden nicht etwa belobigt. Das Jobcenter unterstellte ihn vielmehr, er hätte über die Webseite Einkünfte, die er nicht angegeben hat…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 29.07.2015 ![[Berlin] „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“. Mobile Hartz IV-Beratung vor Jobcentern](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2015/08/Beratungsbus.jpg)
„Am Montag, dem 3. August 2015 beginnt eine sechswöchige Beratungsaktion des Berliner Arbeitslosenzentrums der evangelischen Kirche (BALZ) vor den Jobcentern der Hauptstadt. Die Diakonie, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Landesarmutskonferenz und mehrere Berliner Kirchenkreise unterstützen die Aktion. Die Tour mit dem Beratungsbus der Wohlfahrtsverbände startet um 8 Uhr vor dem Jobcenter in der Müllerstraße 16 im Wedding. Der Bus steht danach bis Mitte September täglich außer mittwochs von 8 bis 13 Uhr vor einem der zwölf Berliner Jobcenter. Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter aus mehreren Beratungsstellen sowie Fachanwältinnen und Fachanwälte beantworten vor Ort kostenlos Fragen zum Arbeitslosengeld II, überprüfen Bescheide und geben Auskunft zu Rechtsmitteln…“ Aus der Pressemitteilung. Die weiteren Stationen des Busses und Hinweise auf Beratungsstellen finden Interessierte auf der Aktionsseite „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“ 
„Umstrittenen Sanktionen gegen Erwerbslose: Binnen sieben Jahren rund 1,5 Milliarden Euro staatliche Leistungen vorenthalten / Verbände: Rund 20.000 junge Menschen ganz »rausgefallen« Wegen der umstrittenen Strafmaßnahmen gegen Erwerbslose haben Hartz-IV-Bezieher in den vergangenen sieben Jahren rund 1,5 Milliarden Euro weniger staatliche Leistungen erhalten. Das geht aus einer Antwort der Bundesagentur für Arbeit (BA) an die Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt…“Beitrag vom 09.07.2015 in Neues Deutschland online. Siehe im wohl direkten Zusammenhang: Arbeitsagentur rechnet mit 1,9 Milliarden Euro Plus