Hartz-Kommission, Gesetze und Bilanzen

SoVDTV: 10 Jahre Hartz IV - Kein Grund zum FeiernZehn Jahre nach Inkrafttreten der Hartz-Gesetze haben Langzeitarbeitslose kaum eine Chance auf dem Arbeitsmarkt. Rund ein Viertel der erwerbsfähigen Leistungsbezieher verharrt seit 2005 im Hartz IV-System. SoVD TV zeigt die alltäglichen Auswirkungen auf die Betroffenen und nennt Fakten.”  TV-Clip: 10 Jahre Hartz IV – Kein Grund zum Feiern externer Link bei youtube. Siehe dazu:

  • Sozialverband SoVD fordert umfassende Hartz-Reform
    Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert umfassende Reformen am Arbeitsmarkt. „Die Zehn-Jahres Bilanz der Hartz-Gesetze ist niederschmetternd. Folgenschwer wirkt sich dieses System auf Millionen Menschen aus, die davon betroffen sind”, erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer. Der Sozialverband zog am Mittwoch Bilanz und stellte ein Reformkonzept mit konkreten Vorschlägen für eine aktive Arbeitsmarktpolitik und verbesserte Leistungen vor…” Pressemitteilung vom 30.07.2014 externer Link
  • Das SoVD-Reformkonzept “Neuordnung der Arbeitsmarktpolitik – Inklusion statt Hartz IV” externer Link

Unter dem Namen „Hartz“ wurden in Deutschland von 2002 bis 2005 sehr weitreichende Arbeitsmarktreformen umgesetzt. Das „Beschäftigungswunder“ haben sie aber nicht verursacht. „Den europäischen Nachbarn ist dieser vermeintliche Erfolgspfad nicht zur Nachahmung zu empfehlen“, rät Prof. Dr. Matthias Knuth vom Institut Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen (UDE). Beim Treffen der Arbeitnehmergruppe im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss in Athen präsentiert der Forscher heute (7. März) eine kritische Gesamtschau auf den deutschen Arbeitsmarkt und die deutschen Reformen…” Pressemitteilung vom 07.03.2014 externer Link. Siehe dazu: (weiterlesen »)

Das ist schon ein Stück aus dem Tollhaus: Der Leiter des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), Joachim Möller, kommt angesichts schlechter Perspektiven für den Arbeitsmarkt zu folgendem Schluss (Audio-Link zur gestern gegebenen Pressekonferenz): “Dies ist einerseits ein Ausdruck des Auslaufens der Reformeffekte, also der Verbesserungen am Arbeitsmarkt, die wir durch die Hartz-Reformen erreicht haben.”…” Beitrag von und bei Thorsten Hild vom 28. Oktober 2013 externer Link

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.10.2013

Wenn ausgerechnet Bert Rürup, der als Ökonom einer der Vorkämpfer der Flexibiliserung des Arbeitsmarktes war und damit einer der Wegbereiter und Architekten der Agenda 2010 uns heute – rund 10 Jahre später verkündet, man müsste doch jetzt (!) im Jahre 2013 die Agenda mit einem Mindestlohn “vollenden”, reibt man sich nur noch höchst verwundert die Augen: Hat man das jetzt richtig gelesen? (weiterlesen »)

Hartz IV muss wegDie „Sozialreformen” liefen für die betroffenen Bürger auf zwei Ebenen ab: Einmal um die Senkung des Existenzminimums für Arbeitslose, Behinderte und Alte in den beiden Sozialgesetzbüchern und um die von außen gut getarnte, aber stetig vorangetriebene Senkung der Regelsätze seit 2003 und später um die geplante Senkung der Unterkunftskosten. Das Ganze sollte bewirken, dass auch immer niedrigere Löhne, Renten usw. akzeptiert werden. Und zweitens ging es um die Entrechtung von Erwerbslosen auf verschiedenen Ebenen zum Zwecke der “Aktivierung”. Ein interessanter Vortrag von Prof. em. Dr. Helga Spindler, vor allem auch für Verteidiger dieses Systems. Aufgenommen im Rosa-Luxemburg-Gesprächskreis Köln.” Video vom 22.05.2013 bei youtube externer Link (weiterlesen »)

DossierAgenda 2010: Plakat der Bundesregierung verschönert von Wolfgang Kraemer

Unser Dossier in dieser unsäglichen Reihe an “Feierlichkeiten”

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 30.03.2013 (weiterlesen »)

Ein Ende der “Alternativlosigkeit”? Es tut sich ´was in unserem Lande – es kann doch wieder diskutiert werden (am Beispiel der Süddeutschen vom 9.März 2013). Kommentar von Volker Bahl vom 11.3.2013

Da titelt doch die Süddeutsche Zeitung “Steinmeier rühmt Schröders Agenda” – und streitet anschließend über das “Zu-Rühmende”

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Arbeitsagentur-Vorstand Heinrich Alt beklagt die Intransparenz in Sachen Zuständigkeit und fordert den Abbau der Bürokratie. Außerdem müssten die Hilfen für Hartz-IV-Empfänger verbessert werden. Artikel von Roland Bunzenthal in Frankfurter Rundschau online vom 1.3.2013 externer Link. Siehe dazu: (weiterlesen »)

Video bei youtube, veröffentlicht am 15.04.2012

Die vergangene Woche stand wieder einmal im Zeichen der Hetze und allgemeinen Verurteilung von Hartz IV Betroffenen. Eigentlich, kann man das ja täglich, bei den üblich verdächtigen Medien verfolgen. Sie lassen nicht locker, Menschen, welche per Gesetz in Armut gedrängt wurden, zu diskriminieren, zu beschimpfen, vor zu führen. Und so mancher Sozialschmarotzer in Nadelstreifen sieht sich veranlasst, drauf zu hauen und vergessen dabei, dass der EINE oder ANDERE, dieser Nadelstreifenschmarotzer, ebenfalls von Steuergeldern bezahlt wird, unabhängig davon, jemals einen Nachweis erbringen zu müssen, ob seine Bezahlung und der von ihn erbrachten Arbeit gerechtfertigt ist. Das was da ,von den Medien und der Politik den Medienkonsumenten vermittelt werden soll, entspricht nicht der Realität, den von Arbeitslosigkeit und Armut betroffenen Menschen in Deutschland. Die Forderung der Mietmäuler der Politik und Hinterbänkler skrupelloser Mandatsträger, noch härter gegen Hartz IV und von Armut betroffener Menschen, vorzugehen, zeigt, die Verwahrlosung von Werten in unserer Gesellschaft…”

Dossier

  • 10 Jahre Hartz-KommissionDie Ghostwriter. Vor zehn Jahren wurde der Abschlußbericht der Hartz-Kommission übergeben – Über die geheimen Netzwerke hinter den Arbeitsmarktreformen
    Wenn heute an die Übergabe des Berichts »Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt« im Französischen Dom in Berlin vor genau zehn Jahren erinnert wird, dann denken viele an Hartz IV, jenes Grundsicherungssystem, in das Millionen Menschen samt Partnern und Kindern ohne Rücksicht auf Qualifikation oder Berufserfahrung hineingepreßt werden und das Hunderttausende in unterwertige Arbeitsplätze gezwungen hat, ohne ihnen sozialen Schutz zu bieten…“ Hintergrund von Helga Spindler in junge Welt vom 16.08.2012 externer Link. Aus dem Text: „… Speziell Hartz IV sowie die verbliebene Restarbeitslosenversicherung und Restsozialhilfe haben wir nicht in erster Linie der Hartz-Kommission oder gar dem Namensgeber Peter Hartz persönlich zu verdanken, sondern einer geheimen Staatsaktion, einer recht undemokratischen, handstreichartigen Hintergrundarbeit aus dem Bundesarbeitsministerium (BMA) und dem Bundeskanzleramt – einverständlich koordiniert und gelenkt durch die Bertelsmann Stiftung. (…) (weiterlesen »)