ALG II und Kinder/Jugendliche

Zuschussrente gegen Altersarmut?“… Gesundheit, Bildung, Lebenschancen: Je ärmer das Elternhaus, desto größer ist das Risiko für Kinder und Jugendliche. Wer aus einem sozial schwächeren Umfeld stammt, hat schon als Minderjähriger ein deutlich erhöhtes Risiko etwa einer psychischen Erkrankung. Konkret von Armut bedroht ist fast jedes sechste Kind. Auch auf den Bildungsweg wirkt sich die Herkunft aus: Über die Hälfte der Hauptschüler in Deutschland lebt bei Eltern, die selbst einen Hauptschulabschluss (42 Prozent) oder gar keinen allgemeinbildenden Abschluss (14 Prozent) haben. Bei den Gymnasiasten ist es genau andersherum: Im Jahr 2017 hatte mit 65 Prozent die überwiegende Mehrheit dieser Schüler Eltern mit Abitur oder Fachhochschulreife. Die Zahlen stammen aus dem “Datenreport 2018″, der am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde. Die Studie untersucht die Lebenssituation insbesondere von Kindern in Deutschland aus zahlreichen Blickwinkeln: Die familiären Verhältnisse und die wirtschaftliche Situation wurden ebenso betrachtet wie das Freizeitverhalten, die eingeschlagenen Bildungswege und das gesellschaftliche Engagement von Kindern und Jugendlichen…” Beitrag von Armin Himmelrath vom 14. November 2018 bei Spiegel online externer Link, siehe dazu:

Kampagne der Linkspartei: »Das muss drin sein.«: Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV!Wegen der deutlichen Unterdeckung bei den Bildungsbedarfen in den Hartz-IV-Regelsätzen haben erste Sozialgerichte Jobcenter zur Übernahme der Kosten für einen PC/Laptop/Tablet-Computer oder auch für Schulbücher verurteilt. Der Erwerbslosenverein Tacheles ruft dazu auf, solche Schulbedarfe nun massenhaft zu beantragen. In den Regelleistungen für Kinder und Jugendliche sind für 0-6-Jährige 72 Cent, für 6-14-Jährige noch 53 Cent und für 14-18-Jährige „stolze“ 23 Cent für den Bereich Bildung enthalten. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte die Bundesregierung bereits mit Beschluss vom Juli 2014 aufgefordert, die Bildungskosten in den Regelleistungen aufzustocken. Passiert ist in den zurückliegen vier Jahren allerdings nichts. Das BVerfG hat gleichzeitig die Gerichte aufgefordert, das Recht bis zu einer gesetzlichen Änderung weit auszulegen. Dieser weiten Auslegung in Form der Bewilligung der Schulbedarfe auf Zuschussbasis sind nun eine Reihe von Sozialgerichten bei Bildungs- und Schulbedarfen gefolgt. Tacheles hat daher nun die “Schulbedarfskampagne“ gestartet, mit der im Bedarfsfall  PC/Laptop/Tablet-Computer oder auch für Schulbücher beantragt und durchgestritten werden sollen, aber auch um durch diese Kampagne, dauerhaft entsprechende Rechtsänderungen einzuleiten…” Hinweis im Thomé Newsletter 39/2018 vom 28. Oktober 2018 externer Link und die Kampagne bei Tacheles externer Link: Jetzt Schulcomputer beim Jobcenter/Sozialamt beantragen!

Wer nicht spurt, kriegt kein GeldWieder kassiert ein SPD-geführtes Ministerium einen sozialpolitischen Vorstoß der eigenen Partei. Diesmal sind die jungen Hartz-IV-Empfänger die Leidtragenden. Erst die Rentengarantie bis 2040, nun Erleichterungen für jüngere Hartz-IV-Empfänger: Die Grünen kritisieren, dass das SPD-geführte Bundesarbeitsministerium erneut einen sozialpolitischen Vorstoß der sozialdemokratischen Führung kassiert. „Die Bundesregierung plant derzeit kein Gesetzesvorhaben zur Angleichung der Sanktionenregelungen“ für Hartz-IV-Empfänger unter 25 Jahren, teilt das Ministerium in einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage mit, die der FR vorab vorliegt…“ Beitrag von Steven Geyer vom 4. September 2018 bei der Frankfurter Rundschau online externer Link

Kampagne der Linkspartei: »Das muss drin sein.«: Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV!Das Kinder unter dem Hartz IV-Bezug leiden ist bekannt. Nun hat sich eine 17-jährige Schülerin über Twitter zu Wort gemeldet. (…) Die Mutter der 17-jährigen Schülerin ist Hartz IV-Bezieherin. Für die Schülerin hat dieser Umstand nicht nur Auswirkungen auf ihre jetzige Situation, sondern auch auf ihre Zukunft. Da sie mit ihrer Mutter in einer Bedarfsgemeinschaft lebt, wird ihr hierdurch die Möglichkeit genommen Rücklagen anzusparen. Einkünfte aller Bedarfsmitglieder werden nämlich angerechnet. (…) Für die Schülerin sind die Politiker schuld. Ständig wird davon gesprochen etwas gegen die Kinderarmut zu unternehmen. Für die Schülerin ist der Umstand, Kinder und Eltern in eine Bedarfsgemeinschaft zu packen, jedoch nicht fair. Schließlich können Kinder nichts für den Hartz IV-Bezug der Eltern. Dass sämtlich Einnahmen der Kinder auf die Hartz IV-Regelleistung angerechnet wird, nimmt diesen die Möglichkeit, sich selbst aus der Kinderarmut zu befreien.” Beitrag vom 30. August 2018 von und bei gegen-hartz.de externer Link

Kampagne der Linkspartei: »Das muss drin sein.«: Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV!… Etwa 4,4 Millionen Kinder in Deutschland sind nach Schätzungen des Deutschen Kinderschutzbundes von Armut betroffen – etwa 1,4 Millionen mehr als bisher angenommen. Ein Grund sei, dass viele Familien staatliche Leistungen nicht in Anspruch nehmen, also in den Statistiken nicht erfasst würden. “Oft liegt es daran, dass die Eltern mit den bürokratischen Abläufen überfordert sind oder sich schlichtweg dafür schämen”, sagte Kinderschutzbund-Präsident Heinz Hilgers. Regierung und Behörden setzten auch bewusst auf den abschreckenden Faktor der Bürokratie. “Die Verschleierungsmethoden der Ministerien funktionieren gut”, sagte Hilgers. (…) Die hohe Dunkelziffer bei Bedürftigen betrifft aber nicht nur Kinder. Ein Gutachten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung kam 2013 zu dem Ergebnis, dass geschätzt etwa 34 bis 44 Prozent der Berechtigten keine Sozialleistungen beantragen. In den vergangenen drei Jahren nahm die offizielle Zahl der Kinder in Hartz IV ausschließlich durch die Zuwanderung zu. Zuletzt veröffentlichte die Bundesagentur für Arbeit im April Zahlen. Demnach ist die Zahl der Hartz-IV-Empfänger bei Kindern ohne deutsche Staatsbürgerschaft gestiegen – die meisten davon sind Geflüchtete oder aus dem EU-Ausland zugezogen. Im Dezember 2017 waren es mit 621.357 fast 23 Prozent mehr Kinder als ein Jahr zuvor…” Meldung vom 22. August 2018 von und bei Spiegel online externer Link

Kampagne der Linkspartei: »Das muss drin sein.«: Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV!Auch beim Kindergeld geht es ungerecht zu. Während es für Wohlhabende zusätzliches Geld bedeutet, wird es bei jenen, die Hartz IV oder Sozialhilfe benötigen, vollständig auf die Minibezüge angerechnet. So zogen die Jobcenter zwischen 2007 und 2017 fast 50 Milliarden Euro bei bedürftigen Familien wieder ab. Allein im vergangenen Jahr waren es knapp fünf Milliarden Euro, die so rund 1,2 Millionen Eltern mit Kindern vorenthalten wurden. Dies teilte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter Leitung von Hubertus Heil (SPD) auf eine Anfrage von Sabine Zimmermann, Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke, mit. (…) Die Diskussionen zum Thema Kindergeldanrechnung sind so alt wie Hartz IV. Als im Zuge der »Agenda 2010« am 1. Januar 2005 die frühere Arbeitslosen- mit der Sozialhilfe zusammengelegt wurde, fanden sich plötzlich mehr als fünf Millionen Erwerbsfähige und 1,5 Millionen Kinder in der Hartz-IV-Grundsicherung wieder. Heute sind noch immer 4,3 Millionen Erwachsene und etwa 1,8 Millionen Kinder auf die entsprechenden Leistungen angewiesen. Die Bundesregierung begründet die Praxis der Anrechnung damit, man dürfe »den Steuerzahler« nicht über Gebühr belasten…” Artikel von Susan Bonath in der jungen Welt vom 12.06.2018 externer Link. Siehe dazu Sozialminister Hubertus Heil: (weiterlesen »)

Wer nicht spurt, kriegt kein Geld… Im Durchschnitt des Jahres 2017 gab es 45.800 sanktionierte Hartz-IV-Empfänger, die mit Kindern in einem Haushalt lebten, 14.300 von ihnen waren Alleinerziehende. 2.800 aller Betroffenen mit Kindern und 218 der betroffenen Alleinerziehenden wurden vollsanktioniert. Sie erhielten gar keine Zahlungen des Jobcenters mehr. Leben Kinder mit den Sanktionierten in einem Haushalt, sind auch sie von den Kürzungen oder Vollsanktionen betroffen, denn der gesamte Haushalt hat dann unter dem Strich weniger Geld zur Verfügung. (…) In den letzten beiden Jahren ist die Zahl der Sanktionierten im Hartz-IV-System wieder angestiegen, während sie nach 2012 zurückgegangen war. Insgesamt wurden ab 2010 aber deutlich mehr Menschen, darunter auch solche mit Kindern, sanktioniert und auch mehr Sanktionen ausgesprochen, als in den Jahren zuvor – und das, obwohl die Zahl der Hartz-IV-Bezieher insgesamt sank…” Beitrag vom 4. Juni 2018 von und bei O-Ton Arbeitsmarkt externer Link

Wer nicht spurt, kriegt kein GeldDie Bundesagentur für Arbeit hat 2017 etwas mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ausgesprochen als im Jahr zuvor. Kritik gibt es für die schärferen Vorschriften für Hartz-IV-Bezieher unter 25 Jahren – sie sollen den Sanktionen für Erwachsene angeglichen werden. (…) Scheele, der früher in Hamburg für die SPD Sozialsenator war, hält von solchen drakonischen Strafen gar nichts: “Die Sanktionierung auf null finde ich nicht vernünftig”, sagt er. Manche Jugendliche würden nach derart harten Sanktionen den Kontakt zum Jobcenter ganz abbrechen. Damit stünden sie aber auch nicht mehr für eine Vermittlung auf dem Arbeitsmarkt oder für qualifizierende Maßnahmen zur Verfügung. Das könne niemand wollen. Der BA-Chef spricht sich dafür aus, bei den Kosten der Unterkunft auf eine Sanktionierung gänzlich zu verzichten. Scheele gibt zu bedenken, dass es aufgrund der angespannten Wohnungsmärkte in vielen Städten “ausgesprochen schwer” sei, wieder eine Wohnung zu finden. “Drohende Wohnungslosigkeit hilft uns bei der Vermittlung und auch sonst nicht weiter”, sagt er. Der BA-Chef empfiehlt stattdessen, die Sanktionspraxis zwischen Jugendlichen und Erwachsenen anzugleichen…” Artikel von Thomas Öchsner vom 11. April 2018 bei der Süddeutschen Zeitung online externer Link – und ein Beitrag, der verdeutlicht, dass “Angleichung” nicht reicht: (weiterlesen »)

Wer nicht spurt, kriegt kein Geld… Fast ein Drittel aller Hartz-IV-Sanktionen trifft Familien mit Kindern. Es handelt sich um Bescheide, die deren Leistungsansprüche kürzen. Von Oktober 2016 bis September 2017 wurden rund 954.000 Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende verhängt; 310.000 davon gingen an Haushalte mit Kindern. Darunter befanden sich außerdem rund ein Drittel Haushalte mit nur einem alleinerziehenden Elternteil. Insgesamt waren Alleinerziehende von 96.000 Sanktionen betroffen. Diese Zahlen gehen aus einer Antwort der Bundesagentur für Arbeit (BA) an die Linken-Parteichefin Katja Kipping hervor. (…) Im Juni des vergangenen Jahres hatte das Deutsche Kinderhilfswerk bereits die Forderung erhoben, Familien mit minderjährigen Kindern von Hartz-IV-Sanktionen auszunehmen. Nach Berechnungen der Organisation waren jeden Monat rund 76.000 Kinder und Jugendliche von Kürzungen betroffen…” Beitrag von Nicola Abé vom 24. Februar 2018 aus Der Spiegel Heft 9/2018 externer Link

Dossier

1 Million arme Menschen in der reichen Schweiz - Kapitalismus 201614,6 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Deutschland beziehen Leistungen nach dem SGB II. Damit hat der Anteil der Kinder, die auf „Hartz IV“ angewiesen sind, einen neuen Höchststand erreicht. Insgesamt leben rund 1,95 Millionen Kinder und Jugendliche in Familien, die SGB II beziehen – über 110.000 Kinder oder 0,8 Prozentpunkte mehr als im Vorjahr. Das zeigt eine neue Auswertung der aktuellsten verfügbaren Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (Stand Juni 2017) durch das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Im Webangebot der Stiftung sind detaillierte Daten für alle Landkreise und kreisfreien Städte in Deutschland verfügbar. Nach Analyse von WSI-Sozialexperten Dr. Eric Seils ist der Anstieg eine Folge der Zuwanderung, vor allem von Flüchtlingen, seit dem Jahr 2012. (…) Die Zahl der Kinder mit deutscher Staatsangehörigkeit – ohne und mit Migrationshintergrund – in SGB-II-Haushalten ist dagegen seit Dezember 2011 um über 120.000 gesunken. Regional konzentriert sich die Zunahme der Kinder, die auf Hartz IV angewiesen sind, auf Westdeutschland. Im Osten war nur im vergangenen Jahr ein kleiner Anstieg festzustellen. In den vergangenen Jahren habe dies zu einer gewissen Angleichung in beiden Teilen Deutschlands beigetragen, schreibt Seils. Es gibt aber weiterhin große regionale Unterschiede, vor allem auf der Ebene der Städte und Kreise…” Pressemitteilung vom 25. Oktober 2017 bei der Hans-Böckler-Stiftung externer Link zur neuen WSI-Auswertung, siehe auch:

  • Kinderarmut ist immer Familienarmut, aber wann ist eine Familie armutsgefährdet? New (weiterlesen »)

“Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will das Kindergeld für EU-Ausländer deutlich kürzen und so “gegen Sozialmissbrauch vorgehen”. Bisher haben EU-Ausländer für die Dauer ihres Arbeitsaufenthalts in Deutschland Anspruch auf Kindergeld – auch wenn der Nachwuchs in einem anderen Land lebt. Die geplante Neuregelung sieht nun vor, dass sich statt des vollen Kindergeldsatzes die Leistung künftig an den tatsächlichen Lebenshaltungskosten im Heimatland der Kinder orientieren soll. Besonders übel und ein Novum scheint dabei zu sein, dass die Bundesregierung  damit sehenden Auges einen Gesetzentwurf vorlegt, der gegen geltendes EU-Recht verstößt! Aus dem BECK Onlineticker „EU-Kommission lehnt Anpassung ab” dazu: Damit würde der Staat jährlich schätzungsweise 159 Millionen Euro einsparen, wie aus den Eckpunkten hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen und über die zuvor die “Bild”-Zeitung berichtete. Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte sich dafür ausgesprochen, dass sich die Höhe des Kindergelds am Preisniveau jenes Landes orientieren sollte, in dem sich das jeweilige Kind aufhält. Die EU-Kommission lehnt eine derartige Anpassung allerdings ab. Zuletzt gab es nach Angaben des Finanzministeriums 184.655 solcher Fälle – die meisten EU-Ausländer kamen aus Polen (86.987), gefolgt von Rumänien (15.310), Kroatien (11.865) und Bulgarien (5.555).“ Meldung übernommen aus Thomé Newsletter 08/2017 vom 26. Februar 2017 Pkt. 5 bei der Tacheles e.V. externer Link – wir danken Harald Thomé für die Info. Siehe dazu auch den “Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung kindergeldrechtlicher Regelungen” vom 13. Februar 2017 externer Link bei Harald Thomé

Kampagne der Linkspartei: »Das muss drin sein.«: Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV!“„Morgen, Kinder, wird’s nichts geben!Nur wer hat, kriegt noch geschenkt.Mutter schenkte euch das Leben.Das genügt, wenn man’s bedenkt.Einmal kommt auch Eure Zeit.Morgen ist’s noch nicht so weit. Doch ihr dürft nicht traurig werden, Reiche haben Armut gern.Gänsebraten macht Beschwerden,Puppen sind nicht mehr modern.Morgen kommt der Weihnachtsmann.Allerdings nur nebenan.“ So dichtete Erich Kästner ein Weihnachtslied um und kritisierte so die Armut seiner Zeit. Er hätte den Text auch heute schreiben können: Für Hartz-IV-Beziehende. Bis 2005 gab es in der Sozialhilfe eine Weihnachtshilfe. Damit ist seit Hartz-IV Schluss. Mehr noch: Ab 2017 kommen einmalige Leistungen pauschal in den Regelbedarf, der sich im sage und schreibe 5 Euro auf 409 Euro erhöht. Zu Weihnachten ohne Geld in der Tasche für kleine Geschenke da zu stehen, grenzt die Betroffenen sozial aus der Gesellschaft aus, denn die Geschenke stehen im Kern der Feier…” Beitrag vom 23.12.2016 bei Hartz IV News externer Link und das Gedicht “Morgen, Kinder, wird’s nichts geben” – Weihnachtslied von Erich Kästner externer Link

Jedes Kind ist gleich viel wert – Kinderarmut endlich wirksam bekämpfen. Drei Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland leben in Armut. Es geht darum, diesen Kindern jetzt ein Leben mit Perspektiven und ohne Ausgrenzung zu ermöglichen. Wir fordern eine einheitliche Geldleistung für alle Kinder, die das Existenzminimum sichert. Ein gutes Aufwachsen darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen (…) Das tatsächliche Existenzminimum muss ohne Rechentricks ermittelt und ausgezahlt werden…” Petition bei campact externer Link

Wer nicht spurt, kriegt kein GeldDer Hartz IV-Satz ist nun wirklich knapp bemessen. Nicht nur, aber vor allem das, was man den Kindern zugesteht, ist nach Auffassung vieler Experten deutlich zu niedrig dimensioniert. Für ein Kind bis zum 6. Lebensjahr stehen pro Tag knapp 8 Euro zur Verfügung, mit der neben den separaten angemessenen Kosten der Unterkunft alle Ausgaben für das Kind abgedeckt werden müssen. Und die Kinder leiden auch unter den Sanktionen, die gegen einen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten verhängt werden, weil sie mit ihm in einem Haushalt leben. Auf der Grundlage einer Sonderauswertung von Daten der Bundesagentur für Arbeit hat sich O-Ton Arbeitsmarkt einmal genauer das Sanktionsgeschehen angeschaut, von dem Familien mit Kindern betroffen sind. Hartz-IV-Sanktionen machen auch vor Kindern nicht Halt, so ist der entsprechende Bericht über die Ergebnisse der Datenauswertung überschrieben: »43.000 Hartz-IV-Empfängern mit Kindern haben die Jobcenter 2015 im Monatsdurchschnitt die Leistungen gekürzt, darunter 14.000 Alleinerziehende. 2.600 Betroffene mit Kindern wurden voll sanktioniert.«…” Beitrag vom 14. November 2016 von und bei Stefan Sell externer Link

“… Oft ist von der guten wirtschaftlichen Lage die Rede, die Steuereinnahmen fließen fröhlich – aber immer mehr Kinder leben in Deutschland in Armut. Fast zwei Millionen Jungen und Mädchen wachsen heute in Familien auf, die von staatlicher Grundsicherung leben, rechnet die Bertelsmann Stiftung in einer neuen Studie vor. Das sind 52.000 mehr als noch im Vorjahr. Je länger Kinder in Armut lebten, desto negativer seien die Folgen für ihre Entwicklung, belegt auch diese Untersuchung. Verglichen mit Kindern aus Familien mit einem geregelten Einkommen seien arme Kinder häufiger sozial isoliert und gesundheitlich beeinträchtigt. (…) In neun von 16 Bundesländern sei der Anteil von Kindern in staatlicher Grundsicherung zwischen 2011 und 2015 gestiegen, hieß es. Im Bundesdurchschnitt waren 14,7 Prozent der unter 18-Jährigen auf Hartz IV angewiesen, im Jahr 2011 waren es noch 14,3 Prozent. Im Westen stieg die Kinderarmut der Studie zufolge von 12,4 Prozent im Jahr 2011 auf 13,2 Prozent im Jahr 2015. In Ostdeutschland sei die Quote im gleichen Zeitraum zwar von 24 auf 21,6 Prozent gesunken, bleibe damit aber auf hohem Niveau, hieß es. Am stärksten nahm die Quote in Bremen zu, sie stieg auf 31,6 Prozent (plus 2,8 Prozentpunkte), gefolgt vom Saarland auf 17,6 Prozent (plus 2,6 Prozentpunkte) und Nordrhein-Westfalen auf 18,6 Prozent (plus 1,6 Prozentpunkte). Besonders betroffen von Armut seien Jungen und Mädchen in Familien mit einem alleinerziehenden Elternteil oder mit mehr als zwei Kindern. Von allen Kindern in staatlicher Grundsicherung lebte im vergangenen Jahr jedes zweite (50 Prozent) bei einem alleinerziehenden Elternteil und etwa jedes dritte (36 Prozent) in Familien mit drei und mehr Kindern…” Bericht vom 12. September 2016 bei neues Deutschland online externer Link. Siehe dazu:

  • Bertelsmann-Angaben zur Kinderarmut sind veraltet: Gelsenkirchen vor Bremerhaven, Essen vor Berlin – Kinder und Hartz IV im Dezember 2015
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