1-Euro-Jobs

Dossier

Schwarzes Schaf der 1-Euro-Job-IndustrieMit den bisherigen Mitteln können laut der Arbeitsministerin nicht genug Arbeitsplätze für Flüchtlinge entstehen. Die Verhandlungen mit dem Finanzministerium laufen. (…) “Wir können das Geld nicht bei den Langzeitarbeitslosen wegnehmen.” Sonst entstehe ein “Verdrängungswettbewerb, der Ängste schürt, statt sie abzubauen”. Allein für die Schaffung von 100.000 Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge benötige sie 450 Millionen Euro jährlich, ergänzte Nahles. Außerdem werde mehr Geld etwa für Hilfen während der Ausbildung gebraucht. Die Arbeitsgelegenheiten sind zusätzliche Beschäftigungen für Arbeitslose etwa in Ein-Euro-Jobs, die bisher nur Hartz-IV-Empfängern angeboten werden…” Meldung vom 11.02.2016 bei der Zeit online externer Link. Tot gesagte leben länger? Doch offenbar sind wir nicht die einzigen mit relativ gutem Gedächtnis, es gibt einen ersten vernichtenden Kommentar. Und neu:

  • Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen: “Erkenntnisse liegen der Bundesregierung nicht vor”. Doch, die gibt es – und sie bestätigen die Skepsis gegenüber den “Nirwana-Arbeitsgelegenheiten”
    “… Die neuen Arbeitsgelegenheiten eigener Art, wie sie mit dem Integrationsgesetz geplant und der Öffentlichkeit lauthals verkündet wurden, machen überhaupt keinen Sinn. Da werden 100.000 Plätze geplant, die man eigentlich nicht oder nur mit einer sehr kleinen Zahl besetzen kann. (…) Nun hat in der Zwischenzeit, nachdem das Programm angelaufen ist, die grüne Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer eine Anfrage zur Umsetzung dieses ambitionierten Vorhabens an die Bundesregierung gestellt. Und sie hat eine Antwort bekommen: (…) Seit August 2016 wurden von Ländern und Kommunen nur 18.959 Plätze beantragt; genehmigt und damit grundsätzlich verfügbar waren bis Mitte Januar 13.000 Plätze, wird aus der Antwort der Bundesregierung zitiert. Und weiter erfahren wir: Wie viele Asylbewerber tatsächlich schon einen solchen Ein-Euro-Job angetreten haben, ist indes unklar. (…) Und dass das Programm vor sich hinstottert, kann man auch erklären, wenn man genau hinschaut, wie das in dem Beitrag auf O-Ton Arbeitsmarkt gemacht wurde: Die Zielgruppe der Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen mit einer maximalen Dauer von sechs Monaten sind Volljährige mit guter Bleibeperspektive, über deren Asylantrag noch nicht entschieden ist. Die FIM sind damit „Warte-Ein-Euro-Jobs“ für die Zeit zwischen Antrag und endgültigem Bescheid und damit für einen Zeitraum, den das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BMAF) immer mehr verkürzen soll und will. Genau das könnte einer der Gründe für das zurückhaltende Interesse sein. Unter den Ländern, die bisher keine oder nur wenige FIM besetzt beziehungsweise beantragt haben, sind auch die Länder mit den kürzesten Bearbeitungsdauern wie das Saarland und Sachsen-Anhalt. Hier könnte es sich schlicht nicht lohnen, einem Flüchtling mit guter Bleibeperspektive eine FIM anzubieten. Anerkannten Flüchtlingen stehen im Übrigen alle regulären arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen offen, darunter auch die herkömmlichen Ein-Euro-Jobs…” Beitrag von Stefan Sell vom 3. Februar 2017 bei Aktuelle Sozialpolitik externer Link. Dieser Beitrag bezieht sich auf die Antwort der Bundesregierung BT-Drucksache 18/11039 externer Link vom 31.01.2017

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Sarire auf Ein-Euro-Jobs von arbeiterfotografieDie Pläne von Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP), die Tausenden Flüchtlinge in Österreich zu gemeinnützigen Ein- Euro- Jobs zu verpflichten, sorgen ordentlich für Gesprächsstoff. In einer kleinen Gemeinde in Deutschland wurde diese Idee schon vor längerer Zeit in die Tat umgesetzt, doch nach nur einer Woche verweigerten die Flüchtlinge sämtliche Tätigkeiten. Begründet damit, dass sie als Gäste von Angela Merkel hier seien! (…) in der Gemeinde Waldenburg im Bundesland Sachsen (…) Um die Integration zu befördern, schuf die Gemeinde gemeinnützige Jobs für männliche erwachsene Flüchtlinge, “um ihnen möglichst schnell eine Beschäftigung zu verschaffen, Langeweile entgegenzuwirken und die Akzeptanz in der Bevölkerung zu erhöhen”. Honoriert wurden die 20 Wochenstunden zu je 1,05 Euro. Die Bewohner wurden von Mitarbeitern des Bauhofes von der Unterkunft abgeholt und nach der Arbeit wieder retour gebracht. Eine Woche lang lief es gut, doch dann kam die Ernüchterung. Einer der Flüchtlinge argumentierte, “dass sie Gäste von Frau Merkel sind und Gäste ja nicht arbeiten müssten”. Es kam zu einer Kettenreaktion, keiner der Flüchtlinge wollte dann noch arbeiten. Zur Sprache kam auch der stündliche Mindestlohn von 8,50 Euro, den man den Flüchtlingen für ihre Arbeit zahlen solle. (…) In Österreich geht unterdessen die Diskussion um die Ein- Euro- Jobs für Flüchtlinge weiter…” Artikel ” Flüchtlinge in D: Ein- Euro- Jobs verweigert: “Wir sind Merkels Gäste”” vom 20.8.2016 bei der österreichischen Kronen-Zeitung online externer Link. Diese Info haben wir ansonsten nur bei tendenziöser Presse gefunden – hier passt der Zusammenhang, weil Hartz IV in Österreich als Vorbild gehandelt wird, während wir uns über jede Verweigerung freuen! Siehe dazu Hintergründe und eine erste Satire:

Schwarzes Schaf der 1-Euro-Job-IndustrieWer in zehn Jahren mindestens neun Jahre von Hartz-IV lebte, soll in Zukunft erneut und immer wieder 12 Monate in Ein-Euro-Jobs schuften „dürfen“. Bisher durften Abhängige des Jobcenters in fünf Jahren nicht länger als 24 Monate die Billigstarbeiten verrichten, angeblich, damit ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt nicht sinken. (…) Offiziell dürfen Ein-Euro-Jobber nur in Bereichen eingesetzt werden, wo sie nicht in Konkurrenz zu „richtigen“ Jobs stehen. Im Neoliberalismus ist diese wohlfeile Formulierung eine Frechheit: Seit den 1990er Jahren wird Arbeit, in der Pflege, in der Fabrik, auf dem Bau, an der Universität und in vielen Dienstleistungen immer schlechter bezahlt. (…) Behinderten- , Alten- und Krankenpflege wurde immer weiter privatisiert, und so viel wie möglich Personal gekürzt, so dass Pfleger und Krankenschwestern in Konkurrenz um immer schlechter bezahlte Jobs stehen. Wer bei dieser immer krasseren Ausbeutung heraus fällt, gerät nach einem Jahr in die Hartz-IV-Falle. Wie soll er oder sie ausgerechnet mit Billigstjobs da wieder heraus kommen? (…) Es gibt nur zwei Möglichkeiten: Entweder die Erwerbslosen erledigen sinnlose Tätigkeiten, oder sie werden als Billigstalternative zu sowieso schon erbärmlich bezahlter Arbeit verheizt. (…) Mit dem neuen Entwurf, Langzeitarbeitslose immer wieder in Ein-Euro-Jobs auszubeuten, zementiert das Sozialministerium diese Praxis…” Beitrag von Utz Anhalt vom 02.07.2016 bei Gegen-Hartz externer Link

Schwarzes Schaf der 1-Euro-Job-IndustrieDie Internationale Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (ILO) verbietet jegliche Form der Zwangsarbeit. Das ILO-Übereinkommen über Zwangs- und Pflichtarbeit unterschrieb die Bundesrepublik Deutschland 1956. (…) Allein der Versuch, jemand in einen Ein-Euro-Job zu zwingen, wäre demnach strafbar. Ein-Euro-Jobs erfüllen alle Kriterien der Zwangsarbeit. Matthias Härtel, der die rechtlichen Grundlagen recherchierte, klärt auf: „Gerichtlich relevant sind hier auch nicht irgendwelche „ Anordnungen von Oben“, sondern immer die tatsächlich nötigende Person. In diesem Falle also der Mitarbeiter der ARGE. Die Höchststrafe für dieses Verbrechen beträgt 3 Jahre Haft.“ Er rät den Opfern: „Wehren sie sich also und hauen sie Ihren Sachbearbeitern bei der ARGE diese Fakten um die Ohren. Bedroht und nötigt man Sie eine Zwangsarbeit anzunehmen, dann drohen Sie mit einer Anzeige nach § 240 STGB zurück…” Beitrag von Utz Anhalt vom 01.07.2016 bei Gegen-Hartz externer Link

Schwarzes Schaf der 1-Euro-Job-Industrie“… Hartz-IV-Beziehende sollen in Zukunft 36 statt 24 Monate in Ein-Euro-Jobs bleiben. Diese „Jobs“ sollen Erwerbslose wieder in den Arbeitsmarkt integrieren, so die offizielle Begründung. Außerdem dürften sie nicht in Konkurrenz zu anderen Jobs stehen. Die Wirklichkeit sieht anders aus. (…) So arbeiteten Ein-Euro-Jobber nahezu Fulltime als Spielzeugtester bei der Braunschweiger “Dekra Toys Company”. Sie mussten Puzzles zusammen setzen, um zu prüfen, ob diese vollständig waren. Dekra Toys hatte auch noch eine andere „sinnvolle Beschäftigung, um Erwerbslose in den Arbeitsmarkt zu integrieren.“ Die Betroffenen strickten Socken für Babys. In Barsinghausen arbeitete eine Hartz-IV-Bezieherin in einem Ein-Euro-Job beim Tierschutzverein. Sie musste Katzen ausführen und streicheln. Die Frau beging jedoch in den Augen des Jobcenters einen Kardinalfehler: Sie fütterte die Tiere auch und säuberte ihre Toiletten. Damit hätte sie ihren Aufgabenbereich überschritten, und deshalb musste das Tierheim 335 Euro an das Jobcenter zahlen. In Berlin erklärten Ein-Euro-Jobber U-Bahn-Kunden, wie sie die Münzen in den Fahrkartenautomaten stecken mussten. Bei Renatec tauschten Hartz-IV-Betroffene echte Taubeneier durch Gipseier ein, damit sich die Stadttauben nicht zu stark vermehren. Eine Betroffene zerkleinerte Teppichreste – die wurden danach weggeschmissen.” Beitrag von Dr. Utz Anhalt vom 26. Juni 2016 bei gegen-hartz.de externer Link

Schwarzes Schaf der 1-Euro-Job-Industrie“…Und wieder soll an den Hartz-IV-Gesetzen herumgedoktert werden: Künftig sollen Langzeitarbeitslose länger Ein-Euro-Jobs verrichten. Das sieht ein Vorschlag des Bundesarbeitsministeriums für die Änderung des Gesetzes zu Rechtsvereinfachungen bei Hartz IV vor, das derzeit im Bundestag verhandelt wird. Dem Vorschlag zufolge sollen Langzeitarbeitslose nicht nur für maximal 24 Monate Ein-Euro-Jobs übernehmen, sondern wiederholt in solche Maßnahmen gesteckt werden. (…) Problematisch an der Gesetzesnovellierung ist, dass nun viele vor dem Risiko stehen, dauerhaft als Billigjobber herangezogen zu werden…” Artikel von Tina Groll vom 16. Mai 2016 bei Zeit online externer Link, siehe zum Hintergrund unser Dossier Umfassende SGB II–Änderungen geplant

Hartz IV Bezieher werden immer wieder dazu genötigt, alle Tätigkeiten anzunehmen, die ihnen der Vermittler im Jobcenter vorlegt. Oft entsprechen die Angebote nicht den eigentlichen Qualifikation der Betroffenen. Ein Gericht stärkte die Grundrechte von Hartz IV Beziehern stellt klar: Tätigkeiten, die eine spezielle berufliche Qualifikation oder Erfahrung erfordern, die der zu Vermittelnde nicht hatte, müssen nicht angenommen werden.“ Das entschied das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (Az: L 3 AS 99/15 B ER)...” Meldung vom 04.08.2015 bei Gegen-Hartz externer Link

Ein-Euro-Jobs sind in Hamburg out. Erwerbslose und Rentner können sich jetzt aber kurzzeitig verdingen – für maximal einen Fünfer pro Tag…” Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 18.04.2015 externer Link (weiterlesen »)

Bundesagentur-Chef Alt: Jobcenter sollen Langzeiterwerbslose in Ehrenämter vermitteln. Arbeit für alle zu Mindestlohnbedingungen hält er für eine Illusion. Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 09.04.2015 externer Link (weiterlesen »)

Schwarzes Schaf der 1-Euro-Job-IndustrieHannover ist eine der bundesweiten Hochburgen der Langzeitarbeitslosen – jetzt sollen Hartz-IV-Empfänger konsequenter zum Annehmen von 1-Euro-Jobs gedrängt werden. Ein durchgesickertes Papier gibt an, dass sich zu viele vor einer Arbeitsvermittlung drücken. Betroffene fürchten jetzt eine unfaire „Sanktionswelle“...” Artikel von Conrad von Meding in der Hannoverschen Allgemeinen online vom 14.02.2015 externer Link. Aus dem Text: (weiterlesen »)

Null-Euro-Jobs Sozialpolitik à la SPD: Die Hamburger Senatsverwaltung will im nächsten Jahr 500 Null-Euro-Jobs einführen. Diese Null-Euro-Jobs sollen „stärker produktionsorientiert“ sein und nach Senatsauskunft auf § 16 Abs. 1 SGB II iVm § 45 SGB III fußen. Auf diesem Wege versucht anscheinend der Hamburger Senat die „Schutz“Vorschriften des § 16d SGB II auszuhebeln. Insbesondere die Mehraufwandsentschädigung, den Arbeitsschutz, die Anwendung des Bundesurlaubsgesetzes und die Wettbewerbsneutralität. Und natürlich, wer sich weigert solche  Null-Euro-Jobs/Zwangsarbeit durchzuführen, ist zu sanktionieren. Wenn es nach den Wünschen der BA und den Diskussionen im Rahmen der „Rechtsvereinfachungen“ geht, die zufälliger Weise zeitlich mit dem Start des Hamburger Projektes überschneiden, noch schärfer als bisher.  Hier sollte auf den Hamburger Senat und die SPD allgemein massiv Druck ausgeübt werden. Der Hamburger Vorstoß ist als ein Testballon einzuschätzen, auszuprobieren wie stark der Widerstand dagegen ist. Wenn „die Initiatoren“ auf keinen massiven Widerstand stoßen, ist davon auszugehen, dass Null-Euro-Jobs, bzw. offene Zwangsarbeit bundesweit eingeführt werden. Daher: auf zum Protest! Machen wir dem HH’er Senat und der SPD bundesweit klar, was wir von Ihren Zwangsarbeitsmodellen halten.” Aus dem Thomé Newsletter vom 30.06.2014. Siehe zum Hintergrund bzw. neu:

  • Sozialer Arbeitsmarkt unter dem Deckmantel Null-Euro-Jobs
    “Was macht der Staat, wenn er mit Langzeitarbeitslosen und der zwingend nach außen notwendig gut aussehenden Arbeitslosenstatistik überfordert ist? Er richtet flugs 512 Null-Euro-Jobs ein und verkauft diese als sogenannte „Qualifizierungsmaßnahmen“. So ein bereits ausgeschriebenes „Projekt“ in Hamburg, welches zum 1. Dezember 2014 startet und eine Laufzeit bis Ende November 2016 hat…Artikel von Inge Hannemann vom 11. September 2014 bei altonabloggt externer Link Aus dem Text: „(…) Erwerbslose als Nullfaktor in einer realitätsfernen Situation, indem sie erfahren, dass ihre Arbeit nichts wert ist. Somit werden sie auch als Mensch und wird auch ihre Produktivität entwertet. Während die politischen Bestrebungen lauten, dass der arbeitende Mensch seinen Lebensunterhalt mit Arbeit verdienen soll, rennen die Null-Euro-Jobs, aber auch die Ein-Euro-Jobs, dem genau entgegen. Null arbeiten mit Null Euro und Null Perspektive. (…) Das Sklaventum ist abgeschafft und darf nicht hinterrücks eingeführt werden. Lobend bleibt zu erwähnen, dass sich vereinzelt Beschäftigungsträger weigern an der Ausschreibung teilzunehmen, um diese Geldmaschine, in Form des angeblichen sozialen Arbeitsmarktes, nicht zu unterstützen. Neben scharfer Kritik von Parteien sind nunmehr auch die Gewerkschaften gefordert.” (weiterlesen »)

Die Offenbach-Post hatte es zum „Tag der Arbeit“ am 1./2.Mai 2014 auf Seite 1 aufgemacht: Das Ehrenamt, das Arbeit verdrängen könnte. Keine Frage der Ehre, sondern eine für das Arbeitsgericht ist nun ein Fall vom Haus Falltorweg in Dreieich-Buchschlag.
Triwoko Karmino klagt nun gegen die Stadt Dreieich. Der deutsch-indonesische Kläger trägt vor, er habe Hausmeistertätigkeiten in D.-Buchschlag verrichtet und dafür kein Entgelt erhalten. Er hat deswegen Verurteilung der Beklagten beantragt. Diese hat dem Kläger bis heute nicht erwidert. Das Arbeitsgericht Offenbach hat nun überraschend den Bürgermeister der Beklagten zum 12. Mai geladen. Er soll den Sachverhalt aufklären: 12. Mai 2014 um 12.45 Uhr, Arbeitsgericht Offenbach, Kaiserstr. 16 – 18, Nähe Hbf, 3. Stock, Raum 307 – 334 gem. Aushang Sache „Karmino gegen Stadt Dreieich“ , AZ: 2 Ca 121/14
…” Privat-Communiqué von Triwoko Karmino vom 7.5.2014 in Bernhards Webblog externer Link (weiterlesen »)

Für die Beseitigung der Schäden, die durch das Hochwasser entstanden sind, werden Ein-Euro-Jobber eingesetzt. Flutkatastrophen sind eine regelmäßige Erscheinung. Mit nahezu ähnlicher Gesetzmäßigkeit werden in Deutschland im Nachhinein jeweils Forderungen erhoben, Arbeitslose als möglichst kostengünstige Helfer zur Beseitigung der entstandenen Schäden heranzuziehen…” Artikel von Julian Bernstein in der Jungle World vom 29. August 2013 externer Link (weiterlesen »)

Sozialwissenschaftler des Instituts für Bildungs- und Sozialpolitik der Hochschule Koblenz haben Teilnehmer der arbeitsmarktpolitischen Maßnahme knapp ein Jahr lang begleitet und herausgefunden: Nur selten finden sie im Anschluss einen regulären Arbeitsplatz. Trotzdem bewerten sie den in der Öffentlichkeit durchaus heftig umstrittenen „Ein-Euro-Job“ mehrheitlich positiv. Viel wichtiger ist für sie das Gefühl, wieder Teil der Gesellschaft zu sein. Das äußert sich auf vielfältige Art und Weise.
Auch für Langzeitarbeitslose hat Arbeit eine große Bedeutung, denn sie ermöglicht gesellschaftliche Teilhabe. Während der geförderten Beschäftigung haben viele Teilnehmer zum ersten Mal seit langem wieder das Gefühl, gebraucht zu werden. Sie empfinden den „Ein-Euro-Job“ als „Rettungsanker, um dem tristen Alltag der Arbeitslosigkeit zu entkommen und soziale Teilhabe zu erleben.“ Das sind die zentralen Ergebnisse einer Studie des Instituts für Bildungs- und Sozialpolitik (ibus) der Hochschule Koblenz, die in Kooperation mit dem Bistum Trier, der Evangelischen Kirche im Rheinland sowie der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Rheinland-Pfalz und Saar durchgeführt wurde. Gemeinsam mit Dr. Stephan Ackermann, Bischof von Trier und Manfred Rekowski, Präses der Evangelischen Kirchen im Rheinland stellte das Forscherteam um Prof. Dr. Stefan Sell, Direktor des ibus, die zentralen Ergebnisse am 22. Mai in Trier vor
…” Pressemitteilung vom 23. Mai 2013 externer Link
Nur wer der Lohnarbeit eine derart zentrale Rolle zumisst, kann zu positiver Bewertung der Ein-Euro-Jobs kommen! Siehe dennoch: Endstation Arbeitsgelegenheit!? Teilhabeperspektiven in „Ein-Euro-Jobs“ – Die Sicht der Betroffenen. Kurzfassung der Studie von Institut für Bildungs- und Sozialpolitik der Hochschule Koblenz (IST) externer Link