Wer nicht spurt, kriegt kein Geld„…Beim aktuellen Fall hatte eine Wuppertaler Hartz-IV-Bezieherin gegen einen Bescheid des Jobcenter Widerspruch eingelegt, was oft vorkommt und noch viel häufiger notwendig wäre. Sie erhielt unverzüglich nach Eingang des Widerspruchs eine Meldeaufforderung. Darin wurde der Dame die Absenkung des Regelsatzes um zehn Prozent angedroht, wenn sie ohne wichtigen Grund nicht zum Termin erscheine. Als Grund für die Einladung wurde genannt: „Ich möchte mit Ihnen über Ihren Widerspruch vom 12.07.2016 sprechen“. Das Gesetz schreibt aber vor, dass eine solche Meldeaufforderung nur zum Zweck der „Berufsberatung, Vermittlung in Arbeit und Ausbildung oder zur Klärung der Voraussetzungen für den Anspruch oder zu medizinischen Untersuchungen erfolgen darf“ (§ 59 SGB II iVm § 309 Abs. 2 SGB III), nicht aber für andere Zwecke. (…) Eine sanktionsbewertende Meldeaufforderung zur Erörterung eines Widerspruches ist daher rechtswidrig. Sie ist beispielhaft für das „Wuppertaler Landrecht“, einem oft willkürlichen und immer wieder vorsätzlich rechtswidrigen Umgang mit den Leistungsberechtigten. (…) Das I-Tüpfelchen beim aktuellen Fall ist, dass die Meldeaufforderung auf 00:00 Uhr terminiert ist, einer Uhrzeit also, zu der das JC Wuppertal geschlossen hat, dort gewiss kein Sachbearbeiter anzutreffen ist und die Frau dort allenfalls den Wachdienst antreffen kann…“ Bericht von Harald Thomé vom 9. August 2016 bei Tacheles weiterlesen »
Wer nicht spurt, kriegt kein Geld"...Beim aktuellen Fall hatte eine Wuppertaler Hartz-IV-Bezieherin gegen einen Bescheid des Jobcenter Widerspruch eingelegt, was oft vorkommt und noch viel häufiger notwendig wäre. Sie erhielt unverzüglich nach Eingang des Widerspruchs eine Meldeaufforderung. Darin wurde der Dame die weiterlesen »

Illustration zu Hartz IV: Ten Years after - Sechsteilige Bilanz von Rudolf Stumberger bei telepolis„Drogentests, Psychologische Gespräche und Sanktionsmaßnahmen zur vermeintlichen „Erziehung“ des erwerbslosen „Delinquenten“. Das alles ist bei Hartz IV mittlerweile „normal“ und wird von Millionen von Leistungsberechtigten schweigend hingenommen. Nun gehen einige Jobcenter dazu über, „erweiterte Führungszeugnisse“ von Arbeitslosengeld II Beziehern zu verlangen. Eine „Verfolgungsbetreuung“ mit immer weitreichenderen Befugnissen, die eine Gewaltteilung bereits lange missachtet. Immer mehr Jobcenter gehen offenbar dazu über, sogenannte Führunsgzeugnisse von Hartz IV Beziehern zu verlangen. Die Behörden begründen ihr Verlangen, dass nicht selten mit der Androhung von Geldkürzungen erfolgt, mit der Vermittlung in den Arbeitsmarkt. Dabei greifen die Jobcenter allerdings in das Sozialgeheimnis ein…“ Bericht vom 6. August 2016 bei gegen-hartz.de weiterlesen »
Illustration zu Hartz IV: Ten Years after - Sechsteilige Bilanz von Rudolf Stumberger bei telepolis"Drogentests, Psychologische Gespräche und Sanktionsmaßnahmen zur vermeintlichen "Erziehung" des erwerbslosen "Delinquenten". Das alles ist bei Hartz IV mittlerweile "normal" und wird von Millionen von Leistungsberechtigten schweigend hingenommen. Nun gehen weiterlesen »

Vorsicht Schnüffler!„Am Montag tritt die Ende Juni vom Bundestag verabschiedete Hartz-IV-Reform in Kraft. Ausgenommen sind vorläufig nur einige Verfahrensvorschriften. Bei den mehr als 50 Einzeländerungen des Gesetzes blieben die seit Jahren scharf kritisierten Sanktionen unberücksichtigt. Neue Kann-Bestimmungen und Repressionsmöglichkeiten erhöhen den Druck auf Leistungsbezieher. Übersichtlicher wird der Paragraphendschungel im Sozialrecht nicht. Mit der Gesetzesnovelle hat die Bundesregierung vor allem die den Beziehern zugedachten Pflichten verschärft. (…) Der Datenschutz wird weiter ausgehebelt. Automatische Abgleiche mit anderen Behörden und Geldinstituten können nun monatlich statt bislang vierteljährlich erfolgen – sogar bei Familienmitgliedern, die selbst keine Leistung erhalten. Zudem wird in der Reform konkretisiert, dass vom Jobcenter bestellte medizinische oder psychologische Gutachter sämtliche Patientendaten ungefragt ans Amt übermitteln dürfen. Ebenso werden Bußgeldvorschriften für Dritte ausgeweitet. Heißt: Einem Vermieter oder Nachbarn, der dem Jobcenter auf Anfrage eine falsche oder keine Auskunft über den Bezieher gibt, droht eine Strafe von bis zu 5.000 Euro…“ Beitrag von Susan Bonath bei der jungen Welt vom 30. Juli 2016 weiterlesen »
Vorsicht Schnüffler!"Am Montag tritt die Ende Juni vom Bundestag verabschiedete Hartz-IV-Reform in Kraft. Ausgenommen sind vorläufig nur einige Verfahrensvorschriften. Bei den mehr als 50 Einzeländerungen des Gesetzes blieben die seit Jahren scharf kritisierten Sanktionen unberücksichtigt. Neue Kann-Bestimmungen und Repressionsmöglichkeiten erhöhen den Druck auf weiterlesen »

Illustration zu Hartz IV: Ten Years after - Sechsteilige Bilanz von Rudolf Stumberger bei telepolisWer der Arbeitsagentur Geld schuldet, darf nicht auf Milde hoffen. Das Bundesarbeitsministerium verbietet in der Regel außergerichtliche Einigungen über die Ausstände. Seit Jahresbeginn hat die Behörde sogar einen eigenen Inkassodienst beauftragt. Dabei sind gerade Arbeitslose besonders häufig von der Privatinsolvenz betroffen – und finden dann auch noch schwerer einen neuen Job…“ Artikel von Kristiana Ludwig vom 22. Juli 2016 bei der Süddeutschen Zeitung online und Hintergrund weiterlesen »
Illustration zu Hartz IV: Ten Years after - Sechsteilige Bilanz von Rudolf Stumberger bei telepolis"Wer der Arbeitsagentur Geld schuldet, darf nicht auf Milde hoffen. Das Bundesarbeitsministerium verbietet in der Regel außergerichtliche Einigungen über die Ausstände. Seit Jahresbeginn hat die Behörde sogar einen eigenen weiterlesen »

„Mit so einem Auflauf hat Richter Alexander Becker nicht gerechnet. Mehr als ein Dutzend Besucher wollen gestern der Verhandlung am Amtsgericht gegen Roman T. beiwohnen. Der Mittvierziger ist des Hausfriedensbruchs angeklagt. (…) Im Juni 2015 soll er sich trotz Aufforderung geweigert haben, die Räume des Jobcenters Mainarbeit zu verlassen. Dort war er für einen Kunden, den er ehrenamtlich und kostenlos für die Hartz IV-Hilfe vertritt. (…) T. nutzt die Gelegenheit auch für generelle Vorwürfe an die Mainarbeit: Das Mitführen eines Ausweises eines anderen sei nicht zulässig und das Amt konstruiere Situationen, um ihn nicht zu bedienen. Außerdem gehe er davon aus, dass er so behandelt werde, weil er mit seinen Mitstreitern bereits einige Verfahren gewonnen habe. Richter Becker zeigt sich davon unbeeindruckt und folgt im Urteil dem Antrag der Staatsanwaltschaft: 60 Tagessätze, die mit je 13 Euro allerdings niedrig ausfallen, weil T. Sozialleistungen empfängt.“ Bericht von Christian Wachter vom 22. Juli 2016 bei op-online weiterlesen »
"Mit so einem Auflauf hat Richter Alexander Becker nicht gerechnet. Mehr als ein Dutzend Besucher wollen gestern der Verhandlung am Amtsgericht gegen Roman T. beiwohnen. Der Mittvierziger ist des Hausfriedensbruchs angeklagt. (...) Im Juni 2015 soll er sich trotz Aufforderung geweigert haben, die Räume des Jobcenters Mainarbeit zu verlassen. Dort weiterlesen »

„… Im Rahmen des Klageverfahrens hat das Gericht das Jobcenter Wuppertal mehrfach auf die Sach- und Rechtslage aufmerksam gemacht und die „Fortführung des Verfahrens aus Sicht des Beklagten“ als „rechtsmissbräuchlich“ gebrandmarkt. „Obwohl der Beklagte gegen die insoweit eindeutigen dienstlichen Anweisungen der Bundesagentur zu § 20, 21 und 22 SGB II verstößt, hat der Beklagte das Verfahren sinnloserweise fortgeführt und damit absichtlich bei Gericht Kosten verursacht“, führt das Gericht in dem Gerichtsbescheid aus und verurteilt das Jobcenter Wuppertal nicht nur zur Nachzahlung der tatsächlichen Warmwasserkosten in Höhe von über 300 EUR, sondern auch zu einer Rechtsmissbrauchsgebühr…“ Pressemitteilung von Harald Thomé und Miguel Thomé vom 19. Juli 2016 bei Tacheles und das Urteil weiterlesen »
"... Im Rahmen des Klageverfahrens hat das Gericht das Jobcenter Wuppertal mehrfach auf die Sach- und Rechtslage aufmerksam gemacht und die „Fortführung des Verfahrens aus Sicht des Beklagten" als „rechtsmissbräuchlich“ gebrandmarkt. „Obwohl der Beklagte gegen die insoweit eindeutigen dienstlichen Anweisungen der Bundesagentur zu § 20, 21 und 22 SGB II weiterlesen »

Delikt Arbeitslos„Bei der Einführung von Hartz IV gab es ein riesiges Bohei um angebliche Sozialschmarotzer, welches verstärkte Repressionen gegen Erwerbslose „rechtfertigen“ sollte. Es hatte einen anhaltenden Einfluß nicht nur auf Erwerbslose, sondern auf die gesamte Gesellschaft. (…) Die Abschaffung von Sanktionen wird nicht gelingen, wenn es nicht gelingt, gleichzeitig die Diskriminierung zurückzudrängen, und die Abschaffung der Sanktionsparagraphen würde in dem Fall auch nichts ändern. (…) „Diskriminierung“ und „Abwertung“ klingt sehr harmlos im Vergleich zu dem, was Erwerbslose erleben, nämlich, daß uns unter bestimmten Umständen in aller Offenheit das Existenzrecht abgesprochen wird. Meiner Auffassung nach geht es dabei weniger um die Dauer der Erwerbslosigkeit, als um die Schuldhaftigkeit. (…) Marktförmiger Extremismus wird mit der neoliberalen Ideologie und einer Wettbewerbsorientierung gleichgesetzt, in denen den „Schwachen“ der Wert aberkannt werden kann. Es liegt auf der Hand, daß dies unter anderem besonders auf Erwerbslose gemünzt sein kann…“ Beitrag vom 2. Juni 2016 beim Christel T.’s Blog und Hintergründe weiterlesen »
Delikt Arbeitslos"Bei der Einführung von Hartz IV gab es ein riesiges Bohei um angebliche Sozialschmarotzer, welches verstärkte Repressionen gegen Erwerbslose „rechtfertigen“ sollte. Es hatte einen anhaltenden Einfluß nicht nur auf Erwerbslose, sondern auf die gesamte Gesellschaft. (...) Die Abschaffung von Sanktionen wird nicht weiterlesen »

Delikt ArbeitslosEine regelrechte „Belagerung“ von Eltern, die Hartz IV beziehen müssen, will das neue Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, durchsetzen. Gleich zu Beginn seiner Tätigkeit stellt Scheele damit alle Mütter und Väter unter Generalverdacht, nicht arbeiten gehen zu wollen. (…) Unterdessen stellte ein alleinerziehender Vater und Mitglied der Erwerbsloseninitiative Leipzig einen Strafantrag wegen Beleidigung und Volksverhetzung…“ Beitrag vom 01.02.2016 bei gegen-hartz.de und der Hinweis auf den Anlass (nicht online) sowie nun eine Stellungnahme der FAU Bielefeld zum Montagsinterview mit BA-Vorstand Detlef Scheele: Arbeitslosigkeit ist gesellschaftlich verursacht! weiterlesen »
Delikt Arbeitslos"Eine regelrechte „Belagerung“ von Eltern, die Hartz IV beziehen müssen, will das neue Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, durchsetzen. Gleich zu Beginn seiner Tätigkeit stellt Scheele damit alle Mütter und Väter unter Generalverdacht, nicht arbeiten gehen zu wollen. Den weiterlesen »

Vorsicht Schnüffler!Diese Geschäftsanweisung für den Außendienst des »JobCenters« Berlin Spandau (Träger-Nummer 95508) wurde von Mitgliedern unseres Bündnisses zur Verfügung gestellt, nachdem ihr mit den Mitteln des Informationsfreiheitsrechts zur Freiheit verholfen wurde. In der Geschäftsanweisung äußert sich das »JobCenter« zur Befragung von Minderjährigen, zur Durchsuchung von Schränken, zur Ausforschung durch Befragung von Dritten und zur Zulässigkeit von Observationen…“ Leak beim Bündnis »›JobCenter‹: Auspacken oder einpacken!«, siehe dazu unsere Rubrik im LabourNet-Archiv: Vorsicht Schnüffler! weiterlesen »
Vorsicht Schnüffler!"Diese Geschäftsanweisung für den Außendienst des »JobCenters« Berlin Spandau (Träger-Nummer 95508) wurde von Mitgliedern unseres Bündnisses zur Verfügung gestellt, nachdem ihr mit den Mitteln des Informationsfreiheitsrechts zur Freiheit verholfen wurde. In der Geschäftsanweisung äußert sich das »JobCenter« zur Befragung von Minderjährigen, zur weiterlesen »

Rechteabbau durch die Hintertür: Immer weniger Rechtsanwälte können Hartz IV Bezieher vertreten, weil die Jobcenter sich weigern, die Anwaltskosten zu zahlen…“ Beitrag vom 09.09.2015 bei Gegen Hartz weiterlesen »
"Rechteabbau durch die Hintertür: Immer weniger Rechtsanwälte können Hartz IV Bezieher vertreten, weil die Jobcenter sich weigern, die Anwaltskosten zu zahlen Immer wenige Anwälte wollen Hartz IV Bezieher vor Gericht vertreten. Das ist eine Folge des andauernden Rechtsabbaus in Deutschland. Denn immer häufiger müssen die Rechtsanwälte auf ihr Honorar verzichten. weiterlesen »

Diese Rechte besitzen Hartz IV Bezieher! Gerade Betroffene, die erstmals einen Hartz IV Antrag stellen müssen, kennen ihre grundlegendsten Rechte nicht. Dies ist eine kleine Übersicht, um sich im Alltag orientierten zu können. Bitte teilt diesen Artikel per Mail oder auch in den sozialen Netzwerken, damit wirklich Jede/r Bescheid weiß…“ Beitrag vom 28.08.2015 bei Gegen-Hartz weiterlesen »
"Diese Rechte besitzen Hartz IV Bezieher! Gerade Betroffene, die erstmals einen Hartz IV Antrag stellen müssen, kennen ihre grundlegendsten Rechte nicht. Dies ist eine kleine Übersicht, um sich im Alltag orientierten zu können. Bitte teilt diesen Artikel per Mail oder auch in den sozialen Netzwerken, damit wirklich Jede/r Bescheid weiß..." weiterlesen »

Sicherheitsdienst des Jobcenter Leipzig greift Mitglieder der Erwerbsloseninitiative Leipzig e.V. an. Anzeige gegen Sicherheitsdienst eingestellt. Ein Mitglied nun wegen Körperverletzung und Beleidigung vor Gericht. Verfahren findet am 25.08.2015 um 9 Uhr am Amtsgericht Leipzig statt. Am 02.05.2014 waren Mitglieder der Erwerbsloseninitiative Leipzig e.V. im Hauptgebäude der Agentur für Arbeit/Jobcenter Leipzig in der Georg-Schumann-Straße, um ein erwerbloses Mitglied bei der Abgabe von Dokumenten zu unterstützen…“ Meldung der Erwerbloseninitiative Leipzig e.V.. vom 22.08.2015 bei indymedia linksunten und weitere Infos weiterlesen »
"Sicherheitsdienst des Jobcenter Leipzig greift Mitglieder der Erwerbsloseninitiative Leipzig e.V. an. Anzeige gegen Sicherheitsdienst eingestellt. Ein Mitglied nun wegen Körperverletzung und Beleidigung vor Gericht. Verfahren findet am 25.08.2015 um 9 Uhr am Amtsgericht Leipzig statt. Am 02.05.2014 waren Mitglieder der Erwerbsloseninitiative Leipzig e.V. im Hauptgebäude der Agentur für Arbeit/Jobcenter Leipzig weiterlesen »

Leben und Sterben mit Hartz IVEigentlich hat Stefen Klaussner (Name geändert) alles richtig gemacht. Nach der Rückkehr aus dem Ausland war der knapp Fünfzigjährige erwerbslos und war auf die Leistungen von Hartz IV angewiesen. So wollte er schnell aus der Arbeitslosigkeit raus und sich als Webdesigner selbständig machen. Um zu erkunden, ob es überhaupt Nachfrage nach seinen Angeboten gibt, erstellte er eine Webseite. Kaum war sie online, erfuhr das für Klaussner zuständige Jobcenter im sächsischen Meißen davon. Doch der Mann wurde wegen seiner großen Bemühungen, wieder Arbeit zu finden nicht etwa belobigt. Das Jobcenter unterstellte ihn vielmehr, er hätte über die Webseite Einkünfte, die er nicht angegeben hat…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 29.07.2015 weiterlesen »
"Eigentlich hat Stefen Klaussner (Name geändert) alles richtig gemacht. Nach der Rückkehr aus dem Ausland war der knapp Fünfzigjährige erwerbslos und war auf die Leistungen von Hartz IV angewiesen. So wollte er schnell aus der Arbeitslosigkeit raus und sich als Webdesigner selbständig machen. Um zu erkunden, ob es überhaupt Nachfrage weiterlesen »

Die Machtspielchen der Integrationskräfte (Jobcenter-Mitarbeiter) gegen die ALG II Bezieher treiben immer neue Blüten. Auch liegt ein großer Verstoß gegen den Sozialdatenschutz vor. Es wird von dieser Arbeitslosen-Verfolgungsbehörde und dessen Schreibtischtäter ein klares Feindbild gegen Hartz 4 Empfänger geschaffen. Daraus resultiert Unterdrückung, permanente Ausgrenzung, Herabsetzung, systematische Diskriminierung, Ausspähung von Daten und Diskreditierung…“ Beitrag vom 04.06.2015 bei gegen-hartz weiterlesen »
"Die Machtspielchen der Integrationskräfte (Jobcenter-Mitarbeiter) gegen die ALG II Bezieher treiben immer neue Blüten. Auch liegt ein großer Verstoß gegen den Sozialdatenschutz vor. Es wird von dieser Arbeitslosen-Verfolgungsbehörde und dessen Schreibtischtäter ein klares Feindbild gegen Hartz 4 Empfänger geschaffen. Daraus resultiert Unterdrückung, permanente Ausgrenzung, Herabsetzung, systematische Diskriminierung, Ausspähung von Daten weiterlesen »

Schwarzes Schaf der 1-Euro-Job-IndustrieHannover ist eine der bundesweiten Hochburgen der Langzeitarbeitslosen – jetzt sollen Hartz-IV-Empfänger konsequenter zum Annehmen von 1-Euro-Jobs gedrängt werden. Ein durchgesickertes Papier gibt an, dass sich zu viele vor einer Arbeitsvermittlung drücken. Betroffene fürchten jetzt eine unfaire „Sanktionswelle“...“ Artikel von Conrad von Meding in der Hannoverschen Allgemeinen online vom 14.02.2015 und erster Protest weiterlesen »
Schwarzes Schaf der 1-Euro-Job-Industrie"Hannover ist eine der bundesweiten Hochburgen der Langzeitarbeitslosen – jetzt sollen Hartz-IV-Empfänger konsequenter zum Annehmen von 1-Euro-Jobs gedrängt werden. Ein durchgesickertes Papier gibt an, dass sich zu viele vor einer Arbeitsvermittlung drücken. Betroffene fürchten jetzt eine unfaire „Sanktionswelle“..." weiterlesen »

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