Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Große Diskrepanzen zeigen sich etwa bei der Einkommensverteilung. Fast die Hälfte der Erwerbstätigen mit Migrationshintergrund liegt mit ihren Einkommen unterhalb oder an der Armutsgrenze. So nehmen dem Mikrozensus zufolge 21,1 Prozent monatlich weniger als 900 Euro und 27,8 Prozent 900 bis 1300 Euro netto ein. Bei den Erwerbstätigen ohne Migrationshintergrund haben nur 7,6 Prozent ein Nettoeinkommen von weniger als 900 Euro und 15,5 Prozent eines von 900 bis 1300 Euro. Entsprechend geht im Schnitt bei Menschen mit Migrationshintergrund auch ein größerer Anteil des Einkommens für die monatliche Miete drauf“ – aus dem Beitrag „Hälfte der Frankfurter hat Migrationshintergrund“ von Marie-Sophie Adeoso am 26. Juni 2017 in der FR Online über eine Erhebung der Stadt Frankfurt, worin auch die Integrationsdezernentin Sylvia Weber mit der Aussage zitiert wird, Frankfurt sei eine Stadt ohne Mehrheit. 
„Die Hartz-Reformen haben nur wenige Arbeitslose in ein Normalarbeitsverhältnis in Vollzeit geführt, sondern am ehesten in atypische Beschäftigungsverhältnisse oder in den Ruhestand. Das zeigt ein aktueller IAB-Forschungsbericht. In ihrem Kurzbericht schreiben die Autoren: „Seit ihrem Höhepunkt im Februar 2005 sank die Arbeitslosigkeit in Deutschland innerhalb von drei Jahren von 5,2 Millionen auf 3,6 Millionen, während die Erwerbstätigkeit um 1,2 Millionen stieg. Die meisten theoretischen und empirischen Analysen gehen implizit davon aus, dass Arbeitslose im Wesentlichen in Vollzeit-Erwerbstätigkeit wechseln. Wir fragen wohin die Arbeitslosen tatsächlich gehen. Wir erklären den Rückgang der Arbeitslosigkeit, indem wir die Übergänge zwischen Arbeitslosigkeit und 16 anderen Erwerbsstatusarten anhand zweier großer Mikro-Datensätze berechnen. Es zeigt sich, dass direkte Übergänge zwischen Arbeitslosigkeit und Vollzeit-Erwerbstätigkeit nur knapp 9 Prozent zum Rückgang der Arbeitslosigkeit beitrugen. Dagegen wechselten mehr als 37 Prozent der Arbeitslosen in atypische Beschäftigungsverhältnisse. Weitere 13 Prozent nahmen an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen teil und 28 Prozent gingen in den Ruhestand. Wenn wir den Verbleib der Arbeitslosenkohorte vom Februar 2005 über die Zeit verfolgen, bestätigen sich diese Ergebnisse im Wesentlichen.“ Hinweis von Tina Hofmann vom 16. Juni 2017 beim Paritätischen Gesamtverband , das englischsprachige Papier „Where did all the unemployed go? Non-Standard Work in Germany after the Hartz Reforms“ (IAB-Discussion Paper, 18/2017) 
„Die neoliberalen »Hochschulreformen« greifen: Junge Menschen lernen heute weniger, wissen weniger – und werden schlechter bezahlt. Für letzteres lieferte jetzt das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) den empirischen Beleg. Nach einer am Dienstag in Nürnberg vorgelegten Studie verdienen Bachelorabsolventen auf längere Sicht deutlich weniger Geld als Uniabgänger mit Diplom- oder Masterabschluss. Während die jeweiligen Einstiegsgehälter noch recht nah beieinanderliegen, werden die Unterschiede mit jedem Berufsjahr größer. Dazu passend, hat aktuell die OECD ermittelt, dass Arbeitsplätze mit mittlerer Qualifikation in den Industriestaaten dramatisch weggebrochen sind. Dafür boomen die Billigjobs. (…) An den Ergebnissen zeigt sich, dass mit dem Bachelor quasi eine komplett neue Berufsgruppe geschaffen wurde, verortet zwischen hochqualifizierten Akademikern und gehobenen Facharbeitern. Mit ihm sind viele Karrierewege schlicht nicht gangbar. (…) Die Spaltung der Akademikergemeinde war auch das entscheidende Antriebsmoment für die im Jahr 2000 eingeleitete Umstellung, in deren Verlauf die traditionellen Abschlüsse Diplom, Magister und Staatsexamen fast vollständig getilgt wurden…“ Artikel von Ralf Wurzbacher in der jungen Welt vom 15. Juni 2017 
„Ob es um die Hausarbeitsdebatte ging oder die Diskussion über Entgeltgleichheit, um den Streit über die geringe Zahl von Frauen in Führungspositionen oder um die Anerkennung von Sexarbeit als Beruf: immer zielten linke Feministinnen darauf, die marxistische Geschlechterblindheit zu beseitigen, die Rede vom Haupt- und Nebenwiderspruch zu knacken und die soziale Ungleichheitskategorie Geschlecht als eine konstitutive Bedingung des Kapitalismus sichtbar und verhandelbar zu machen. Im Fokus des Forschungsinteresses standen aus feministisch-ökonomischer Perspektive zum einen die bizarre Allianz zwischen neoliberalen und feministischen Zielorientierungen, zum anderen die neuen Subjektivitäten, die Frauen in transnationalen Wertschöpfungs- und Sorgeketten entwickelten…“ Artikel von Christa Wichterich in der Z Marxistische Erneuerung Nr. 110 vom Juni 2017 – wir danken! 
„„Arbeitslose Geflüchtete sind überwiegend jünger als 35 Jahre“, notiert der Bericht im Kapitel „Arbeitsuchende und Arbeitslose Geflüchtete“. Für die Mehrheit, etwa drei Fünftel, kämen nur „Helfertätigkeiten“ infrage. Als Gründe werden genannt: mangelnde Deutschkenntnisse, dass sie zu jung sind, um einen Beruf erlernt zu haben, dass sie entsprechend keinen anerkannten formalen Berufsabschluss vorweisen können. Jobs, die sie laut der Bundesagentur am häufigsten suchen, sind in der Reinigung, in der Lagerei und Logistik, als Küchenhilfe, im Verkauf sowie im Büro und Sekretariat. Hingewiesen wird auch darauf, dass die Leiharbeit, im Behördenjargon Arbeitnehmerüberlassung, eine beachtliche Rolle bei den Anstellungen spielt. Rund jeder Fünfte, der aus den „acht zugangsstärksten Asylzugangsländern“ (Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia, Syrien) kommt, hat eine Anstellung über Leiharbeit gefunden, „gefolgt von Beschäftigungsverhältnissen in Unternehmen, die wirtschaftliche Dienstleistungen erbringen und dem Gastgewerbe“ – aus dem Artikel „Flüchtlinge: Mehr Beschäftigte, aber auch viel mehr Hartz-IV-Empfänger“ von Thomas Pany am 27. April 2017 bei telepolis über die bis März 2017 reichenden Berichte der Bundesanstalt für Arbeit über Flüchtlinge am „Arbeitsmarkt“ 
„Gerald Knaus fühlt sich geschmeichelt, wenn die Konzernmedien ihn „den Kopf hinter dem Flüchtlingsdeal“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel nennen und ihn als Leiter der Berliner „Denkfabrik“ ESI – Europäische Stabilitätsinitiative – vorstellen. Dabei ist die „Denkfabrik“ ESI eine Initiative, zu deren Förderern die Swedish International Development Cooperation Agency, die Stiftung Mercator, die Open Society Foundations von George Soros und die österreichische ERSTE Stiftung gehören und die den Unternehmensinteressen geschuldet ist. Gerald Knaus ist wohl mehr der Laufbursche der organisierten Unternehmerschaft, die an einem Überangebot an möglichst gut ausgebildeten Arbeitskräften interessiert ist. Alle Beteiligten versprechen sich von der Zuwanderung junger und mobiler Menschen einen großen wirtschaftlichen Vorsprung vor den anderen EU-Ländern, als Voraussetzung für den weiteren Ausbau der Wirtschaftsmacht und der Arbeitskräftereserve, bei möglichst freiem Waren- und Personenverkehr. Aus diesem Grund entwickelten die ESI-Leute im Jahr 2015 den sogenannten Merkel-Plan, bei dem zwischen zwei- und fünfhunderttausend syrische Flüchtlinge aus der Türkei direkt nach Deutschland transportiert werden sollten, um die Türkei zu entlasten. (…) Damit dieser Prozess weiterlaufen kann, werden Leute wie Gerald Knaus eingekauft, die mit pseudowissenschaftlichem Habitus, bezahlt von der organisierten Unternehmerschaft über deren Stiftungen, für nachhaltige Konkurrenz auf dem deutschen Arbeitsmarkt sorgen. Weil er so erfolgreich war, arbeitet Geralds Knaus schon an einer „Lösung für Afrika“: Er veröffentlichte am 3. Februar 2017 in einer Rundmail einen „Malta-Plan“, in dem die geltende „Dublin-Regelung“ ersetzt und somit eine großflächige Ansiedlung von afrikanischen Migranten in Europa ermöglicht werden soll. Dieser Vorschlag entspricht im Übrigen dem Ziel der Open Society Foundation von George Soros, der daran glaubt, dass konkurrierende Märkte die beste Möglichkeit sind, eine Gesellschaft zu ordnen und der deshalb das ESI maßgeblich unterstützt.“ Beitrag vom 24. April 2017 vom und beim Gewerkschaftsforum Dortmund 
„Weitgehend unbeachtet von einer kritischen Öffentlichkeit hat der Bundestag im Juli 2016 ein „Integrationsgesetz“ verabschiedet, das es in sich hat.1 Stärker als bisher zielt die Neuregelung darauf ab, einen Teil der Geflüchteten als Arbeitskräfte nutzbar zu machen: „Menschen, die eine gute Bleibeperspektive haben, sollen möglichst zügig in unsere Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt integriert werden.“ 2 In dem Versuch, den Arbeitsmarkt umzugestalten und die Planungssicherheit für Unternehmen zu erhöhen, hat der Gesetzgeber auch Veränderungen vorgenommen, die auf den ersten Blick als Fortschritt für Geflüchtete erscheinen können – so stehen etwa die partielle Abschaffung der Vorrangprüfung oder der Verzicht auf Abschiebungen während einer Ausbildung auf dem Programm. Ein zweiter Blick in das Gesetz zeigt jedoch, dass sich die Verwertbarkeit der Geflüchteten auf dem Arbeitsmarkt, wenn überhaupt, nur sehr voraussetzungsvoll und selektiv mit neuen sozialen Ansprüchen verbindet. So bleiben, ähnlich wie es bereits in den SGB II-Gesetzen der Fall war, Ansprüche an Arbeitsbedingungen und Entlohnung völlig auf der Strecke. Gleichzeitig wird der Zugang zu Erwerbsarbeit mit Disziplinierung und Kontrolle verknüpft…“ Artikel der Basisdemokratischen Linke Göttingen im Heft 20 (2017) der Zeitschrift Sozial.Geschichte Online. Die Basisdemokratische Linke Göttingen diskutiert in ihrem Beitrag die arbeitspolitischen Wirkungen des Integrationsgesetzes und betont dabei vor allem die Notwendigkeit einer praktischen Kritik an dem entstehenden workfare-Regime. 
„Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat im vergangenen Jahr rund 27.000 Ausländern aus Drittstaaten die Arbeitsaufnahme untersagt, weil für die ihnen angebotenen Jobs auch Inländer zur Verfügung standen oder die Jobs unterbezahlt waren. Damit wurden im Zuge der so genannten Vorrangprüfung mehr als doppelt so viele Anträge von Flüchtlingen und Drittstaatlern im Ausland auf eine Beschäftigung in Deutschland abgelehnt als noch zwei Jahre zuvor. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die unserer Zeitung vorliegt. Allerdings seien seit 2014 auch erheblich mehr Anträge gestellt worden, erklärte die BA. Die Zahl der Zustimmungen für Drittstaatler zur Arbeitsaufnahme sei von knapp 68.000 im Jahr 2014 auf 215.000 im Jahr 2016 gestiegen. (…) Grünen-Politiker Volker Beck sieht dennoch weiteren Reformbedarf. „Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Vorrangprüfung in erster Linie der Abschottungsmentalität der Bundesregierung geschuldet ist“, sagte Beck. „Die bürokratische Vorrangprüfung sollte so weit wie möglich abgeschafft werden“, forderte er.“ Exklusivbericht vom 3. März 2017 bei RP Online 
verfügbar bis 14. Februar 2018 (Dauer: 5:00 Min.) 
„Wie jedes Jahr im Jänner und Juni deren Male zwei, Redet sich die Agentur eine schöne Märchenstunde herbei. Offiziell mit Brief und Siegel, stehen Zahlen dort im Spiegel. Um deren Deutungshoheit geht’s hoch her, alles harmlos, kuckt mal 1 Millon nur, sagt der ArbeitgeBER. Weit gefehlt, das ist nur Statistik, in Wirklichkeit haben wir ein Sklavenheer – geschaffen durch Hartz Vier in Null Zwo sagt der Gewerkschafter…“ Gedicht eines Kooperationspartners des LabourNet Germany bei der Kampagne gegen die Leiharbeitstarife – im Volltext im Beitrag. Der Zeitpunkt scheint passend, meldet das Statistische Bundesamt gerade den Rekordstand der Zahl der Erwerbstätigen – natürlich ohne zu berücksichtigen, ob diese von ihren Jobs leben können… 
„Atypische Beschäftigung stagniert auf hohem Niveau. Arbeitsmarktforscher können die Entwicklung recht präzise beschreiben, doch eine generelle Erklärung für die Verbreitung von Teilzeit, Befristung, Minijobs, Leiharbeit oder Solo-Selbstständigkeit fehlt noch. Deutschland steht nicht allein da. Überall in Europa haben sich in den vergangenen beiden Jahrzehnten Arbeitsverhältnisse ausgebreitet, die vom traditionellen Muster des sogenannten Normalarbeitsverhältnisses abweichen. Vollzeit, unbefristet, sozialversichert – so arbeiten nur noch gut 60 der Beschäftigten in der EU. Die übrigen sind atypisch beschäftigt. Der europäischen Erhebung über die Arbeitsbedingungen zufolge müssen sie sich meist mit unterdurchschnittlichen Konditionen zufriedengeben. Besonders, was Arbeitsplatzsicherheit, Entlohnung, berufliche Weiterbildung und betriebliche Interessenvertretung betrifft. (…) Welche Schlüsse lassen sich aus den persönlichen Merkmalen atypisch Beschäftigter ziehen? Dieser Frage sind Sperber und Walwei anhand von Befragungsdaten des Statistischen Bundesamtes nachgegangen. Ihr Ergebnis: Sozialversicherungspflichtige Teilzeit sei in der Regel familiären Verpflichtungen geschuldet, Minijobs würden häufig von Menschen mit Ausbildungsdefiziten versehen und befristet beschäftigt sind vor allem Jüngere. Offen bleibt stets, inwieweit die jeweiligen Beschäftigungsbedingungen selbst gewählt sind. Kaum jemand dürfte sich aus freien Stücken für einen befristeten Vertrag entscheiden, wenn er auch einen unbefristeten bekommen könnte. Selbst bei der weithin als unproblematisch angesehenen Teilzeitarbeit von Müttern lässt sich nicht mit Sicherheit sagen, inwieweit es um frei gewählte Arbeitszeiten geht und inwieweit der Mangel an Betreuungsangeboten den Ausschlag gibt. In jedem Fall, da sind sich der frühere WSI-Experte Seifert und die IAB-Forscher einig, dürfte die Marktmacht der Unternehmen eine entscheidende Rolle spielen. Sie setzen mit den angebotenen Arbeitsverträgen ihre Vorstellung von Flexibilität durch.“ Beitrag aus Böckler Impuls Ausgabe 02/2017 bei der Hans-Böckler-Stiftung