Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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!["make the rich pay for Covid19!" Wir danken den Industrial Workers of the World im deutschsprachigen Raum [IWW]](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/03/corona-make-the-rich-pay.jpg)
„… Während nun wieder weitreichende Einschränkungen des öffentlichen Lebens eingeführt und von repressiven Maßnahmen begleitet werden, bleibt die Privatwirtschaft davon weitestgehend unberührt. Erklärtes Ziel der derzeitigen Politik ist es, wie auch der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Dieter Kempf, erkannt hat, die „wirtschaftliche Aktivität weitestgehend am Laufen zu halten.“ Für die effektive Eindämmung der Pandemie ist das fatal, schließlich kommen gerade im öffentlichen Nahverkehr, in Büros und in Werkshallen ständig größere Menschenmengen in Kontakt. Um die Pandemie effektiv einzudämmen, wäre es dringend notwendig nicht nur die Gastronomie und die Kulturbranche zu schließen, sondern vor allem auch diejenigen Betriebe, die keine essentiellen Güter produzieren, sofern die Produktion nicht umgestellt werden kann. Ein solcher „Lockdown“ der Wirtschaft könnte tatsächlich Leben retten – und gleichzeitig gewährleisten, dass die Ausbreitung des Virus soweit eingedämmt wird, dass eine individuelle Kontaktnachverfolgung wieder möglich wird und damit das öffentliche und kulturelle Leben weitergehen kann. Gleichermaßen müssen solche Maßnahmen nicht wie derzeit zulasten der arbeitenden Bevölkerung gehen. Gegen die steigenden Arbeitslosenzahlen hilft nur ein sofortiges Entlassungsverbot, das verhindert, dass die Unternehmen die Arbeiter:innen ihre wirtschaftlichen Einbußen tragen lassen. Stattdessen könnte eine drastische Steuer auf große Vermögen die Lohnausfälle der Beschäftigten in temporär geschlossenen Betrieben ausgleichen…“ Artikel von Marco Blechschmidt vom 28. Oktober 2020 bei Klasse gegen Klasse 
„… Die Arbeits- und Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes wurde wiederum eindrücklich im Zuge der Corona-Pandemie deutlich. Für die KollegInnen der Rettungsdienste, Polizei, Jobcenter, Krankenhäuser, Gesundheitsämter, aber auch in Schulen und Kitas waren die vergangenen Monate ein Stresstest. Das öffentliche Leben stand Kopf, und die Beschäftigten im öffentlichen Dienst hielten und halten den Laden am Laufen. (…) Ein Stresstest ist Corona auch für die Gesundheitsämter. Seit Anfang des Jahres kämpfen dort HygieneinspektorInnen, PsychologInnen, SozialarbeiterInnen, ArzthelferInnen, Verwaltungsangestellte und ÄrztInnen dafür, die Ausbreitung der Pandemie zu bremsen. Dass sie in Deutschland bisher im Vergleich glimpflich verläuft, ist nicht zuletzt ihnen zu verdanken. (…) Corona offenbarte vielerorts eine löchrige Personaldecke. Auch in beiden untersuchten Praxisfeldern besteht Personalbedarf. Und es ist enorm schwer, gut qualifizierte Nachwuchskräfte zu finden. (…) Die Personalausstattung bleibt Baustelle. In den Gesundheitsämtern fehlen ÄrztInnen, aber auch anderes Personal. Immerhin haben die Eindrücke der letzten Monate klargestellt, dass die KollegInnen dort nicht dauerhaft im Krisenmodus arbeiten können…“ Ein Ausblick auf den DGB Personalreport 2020 aus BM – Magazin für Beamtinnen und Beamte 10/2020 am 15.10.2020 beim DGB zum DGB Personalreport 2020, der am 19. Oktober auf www.dgb.de/beamte veröffentlicht wird. Siehe zum Hintergrund auch unser Dossier: ![[Buch] Kranke Arbeitswelt. Ethische und sozialkulturelle Perspektiven [Buch] Kranke Arbeitswelt. Ethische und sozialkulturelle Perspektiven von Wolfgang Hien beim VSA-Verlag](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/09/hien_krankearbeitswelt.jpg)
„Arbeitslose, die durch Krankheit oder einen Unfall ihrem Job nicht mehr nachgehen können, haben die Möglichkeit, sich beruflich umzuorientieren. Berufliche Rehabilitation hängt jedoch noch immer zu stark davon ab, wer für die betroffenen Personen zuständig ist – die Jobcenter oder die Arbeitsagenturen. (…) Arbeitslose, die ihren Antrag auf berufliche Rehabilitation in einem Jobcenter stellen, haben schlechtere Chancen, spezielle Hilfen bewilligt zu bekommen. Bei gemeinsam von Kommunen und den Agenturen für Arbeit geführten Jobcentern kommt auf 62 Arbeitslose ein Reha-Fall. In kommunalen Jobcentern kommt sogar auf 82 Arbeitslose nur ein Reha Fall. Im Gegensatz dazu haben Arbeitslose bei der Agentur für Arbeit bessere Chancen auf eine Wiedereingliederung. Hier bekommt eine von 28 Personen Reha-Maßnahmen bewilligt. Das Verhältnis hat sich im Vergleich zum letzten Jahr wenig verbessert. Von gleichen Zugangschancen kann weiterhin nicht die Rede sein. (…) Grund für die ungleichen Chancen auf eine Förderung ist, dass die Agenturen für Arbeit spezielle Reha-Vermittler haben müssen – für die Jobcenter gilt das nicht. Der DGB fordert deshalb, dass diese Regelung auf die Jobcenter ausgeweitet wird. Außerdem müssen die Jobcenter personell und finanziell besser ausgestattet werden, damit sie die Zielgruppe von Arbeitslosen mit gesundheitlichen Einschränkungen angemessen betreuen können…“ DGB-Meldung vom 28. September 2020 aus Arbeitsmarkt aktuell 5/2020 
„Er erfreut sich großer Beliebtheit, in Deutschland wie im Rest der Welt. Es gibt ihn in zahllosen Modellen, entsprechend schwierig gestaltet sich die Marktübersicht. Bei manchen Typen ändern die Anbieter ständig die Gebrauchsanweisung, andere werden spontan aussortiert. Die Preise schwanken erheblich, und die Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt zeigen sich nicht selten erst spät, dann aber umso mehr. Alles in allem ein Fall für die „Stiftung Warentest“, sollte man meinen. Doch die unbestechlichen Berliner wagen sich an das Thema nicht heran. Aber wir: Wir stellen den Arbeitsplatz endlich auf den Prüfstand. Es kann doch nicht sein, dass der Verbraucher im Unwissen gelassen wird! Er muss sich unter Abwägung aller Kriterien mündig und frei entscheiden können. Welcher Arbeitsplatz passt zu mir? Wie sieht das Preis-Leistungs-Verhältnis aus? Wie gut ist der Tragekomfort? Gibt es eine Garantie? Kann ich ihn auch problemlos umtauschen? Was passiert mit ihm, wenn ich ihn nicht mehr brauche? Auf solche Fragen und einige mehr geben wir in diesem Test die ultimativen Antworten. Sie basieren auf jahrzehntelanger Feldforschung, Augenzeugenberichten und den Ergebnissen zahlloser Tarifverhandlungen. Wichtiger redaktioneller Hinweis: Einige untersuchte Arbeitsplätze wurden von den Anbietern zur Verfügung gestellt. Sie wurden nach dem Test zurückgeschickt oder fachgerecht entsorgt. Unter die Lupe genommen haben wir nicht einen bestimmten Arbeitsplatz oder eine gewisse Anzahl in verschiedenen Branchen. Das erschien uns zu begrenzt. Wir haben uns einfach alle Arbeitsplätze angesehen. Dabei haben wir eine überraschende Menge an Gemeinsamkeiten festgestellt. Zeitraum des Tests, Stand der Modelle und Preise: August 2020. (…) Unser Rat: Der Arbeitsplatz ist nicht für jedermann. Er eignet sich nur für Leute, die ohne ihn nicht leben können – weil sie sonst nichts haben. Für Menschen mit Geld ist das nichts…“ Artikel von Björn Hendrig vom 29. August 2020 bei telepolis 
„Die Corona-Pandemie hat vieles offengelegt, was in Gesellschaft und Arbeitswelt nicht stimmt – wie etwa die skandalösen Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie. Sie hat aber auch gezeigt, welche Arbeitsmarkt-Instrumente in der Krise gut funktionieren – wie die Kurzarbeit. Der DGB zeigt 13 Reformansätze, die echte Lehren aus der Krise sind. (…) Unter dem Titel „Sozialstaatliche Arbeitsmarktpolitik jetzt!“ hat der DGB 13 Reformansätze als Ergänzung zum von der Bundesregierung beschlossenen Konjunkturpaket vorgeschlagen. Der gemeinsame Ansatz aller Vorschläge: Aus Corona lernen heißt – Weichenstellung für soziale Gerechtigkeit und Aufstiegsmobilität in Zeiten des Umbruchs. Die 13 Reformansätze umfassen diverse Bereiche, von der Ausbildung über die Kurzarbeit bis hin zu europäischen Standards: Ausbildung: Jungen Menschen eine Perspektive geben; Qualifizierung: Mit einem Recht auf Weiterbildung in die neue Zeit; Kurzarbeit: Sonderregelungen zum Arbeitsplatzerhalt auch im nächsten Jahr nötig; Geflüchtete: Integrationserfolge nicht gefährden; Beitrag für mehr Geschlechtergerechtigkeit: Zukunftsmarkt Haushaltsnahe Dienstleistungen; Arbeitslosigkeit: Arbeitslosengeld statt Hartz IV; Kinderarmut vermeiden: Kindergrundsicherung einführen; Beifall klatschen reicht nicht: Mindestlohn anheben und Tarifbindung stärken; Sachgrundlose Befristungen abschaffen: Planungssicherheit, gerade auch für junge Menschen; Beschäftigte aus der EU: Ausbeutung in der Fleischindustrie und der Saisonarbeit verhindern; Minijobs: Arbeit auch in kleiner Teilzeit sozial absichern; Solo-Selbstständige: Absicherung in der Arbeitslosenversicherung ermöglichen; Europäische Mindeststandards“ DGB-Meldung vom 24.08.2020 zu 13 Reformansätzen als Ergänzung zum Konjunkturpaket 
„Nach den Schließungen von Karstadt-Filialen sollen ehemalige Beschäftigte der Kaufhauskette in Bremerhaven nun in der Pflege oder bei der Bahn arbeiten. (…) „Erst sollten Schlecker-Mitarbeitende in die Pflege, dann ehemalige Prostituierte und jetzt Karstadt-Mitarbeitende? Der Pflegeberuf ist doch kein Abstellgleis!“, kritisiert Nora Wehrstedt, stellvertretende Präsidentin der Pflegekammer Niedersachsen. „Es würde doch auch niemand auf die absurde Idee kommen, jemanden mit einer Ausbildung im Einzelhandel auf einmal operieren zu lassen. Scheinbar herrscht noch immer der Irrglaube, dass jede/r pflegen kann!“ Nicht umsonst würden Pflegefachpersonen eine dreijährige Ausbildung absolvieren, um Menschen medizinisch und insbesondere pflegerisch zu versorgen. Auch Pflegehilfskräfte müssen entsprechend qualifiziert sein, um mit Pflegebedürftigen zu arbeiten. Wehrstedt mahnt an, die Qualifikation für Pflegende trotz Personalmangel und Corona-Krise nicht herabzusenken: „Die Pflege ist ein sehr sensibler Arbeitsbereich, der ein hohes Maß an Fachwissen, Professionalität und Sozialkompetenz erfordert. Deshalb reicht ein Pflege-Crashkurs für die Qualifizierung berufsfremder Gruppen nicht aus. Das geht nur zulasten der Patientensicherheit und des Pflegepersonals!“ (…) Um den Beruf dauerhaft attraktiver zu gestalten und Personal zu gewinnen, empfiehlt die Pflegekammer Niedersachsen weitreichende Strukturreformen der Pflegefinanzierung und Verbesserungen der Arbeitsbedingungen. Daher setzt sich die Pflegekammer Niedersachsen unter anderem für einen flächendeckenden Tarifvertrag für Pflegefachpersonen, mehr Mitbestimmung von beruflich Pflegenden bei politischen Entscheidungsprozessen sowie bessere Weiterbildungsmöglichkeiten in der Pflege ein.“ Pressemitteilung der Pflegekammer Niedersachsen vom 14. August 2020 
„… Die BRD brauche »auch Leute, die einfache und unqualifizierte Arbeiten machen«. MigrantInnen, die in Notlagen stecken oder die sich schnell »integrieren« wollen, um hierbleiben zu dürfen, sind meist eher bereit, diese schlechten Bedingungen zu akzeptieren. Die Arbeitgeber hoffen, Leute zu finden, ohne dass sie Löhne und Arbeitsbedingungen verbessern müssen. Die Spirale nach unten kann nur dadurch gestoppt werden, dass gleiche – und zwar bessere – Bedingungen für alle durchgesetzt werden. Hinter den Scheingefechten um die Flüchtlingspolitik verschwinden andere Formen der Migration und die Arbeitsbedingungen dieser MigrantInnen. 17 Millionen EU-BürgerInnen leben und arbeiten in einem anderen EU-Land. Durch diese Migration können die Löhne und Bedingungen in den Kernländern wie der BRD relativ stabil gehalten werden (…) Aus den Geflüchteten ist Arbeitskraft geworden, die unter hohem Druck steht. Die Aufhebung des Arbeitsverbots während des laufenden Asylverfahrens führt dazu, dass die Leute sich sehr schnell einen Job suchen müssen, weil sie hoffen, dass es ihnen hilft, und weil das Jobcenter Druck macht. Auch wer eine Duldung hat, steht unter diesem Druck. (…) Auf Arbeit treffen oft Leute aus ganz unterschiedlichen Situationen aufeinander, ein paar Flüchtlinge, andere MigrantInnen, ein paar Leiharbeiter, langjährige Stammarbeiter… Jeder hat seine eigenen Probleme und ein gemeinsamer Kampf ist nicht leicht, wenn einer unkündbar ist und die anderen morgen vielleicht abgeschoben werden. Entlang dieser Unterschiede und über sie hinweg muss die Klasse14 handlungsfähig werden.“ Artikel aus der Wildcat Nr. 102 dokumentiert am 25. Juli 2020 beim Gewerkschaftsforum 
„Ein Beschäftigungsverhältnis in Zeitarbeit ist kein guter Einstieg für Langzeitarbeitslose. Dieses Ergebnis ergibt sich aus einer Studie des IAB. Aufgrund der Zeitarbeit sinkt die Wahrscheinlichkeit seine Arbeit zu behalten signifikant. Damit hat die Zeitarbeit mit minus 14 Prozentpunkten den zweitgrößten, negativen Einfluss auf ein stabiles Beschäftigungsverhältnis für Langzeitarbeitslose. Den negativsten Effekt hat das Kriterium „fehlende Zufriedenheit mit der Tätigkeit“ mit minus 18 Prozentpunkte. Alle anderen Kriterien kommen nicht auf so hohe Werte. Das IAB hat knapp 5.500 Langzeitarbeitslose befragt und die Erwerbsbiografie ausgewertet. Die Ergebnisse sind repräsentativ. Zwar relativiert sich der große, negative Einfluss der Zeitarbeit etwas, wenn nicht nur das erste Arbeitsverhältnis betrachtet wird, sondern Weitere in einem Zeitraum von 2,5 Jahren. Ein negativer Einfluss bleibt mit minus 6 Prozentpunkten aber immer noch statistisch signifikant (bei einem Signifikanz-Niveau von 10 Prozent). Zeitarbeit ist deshalb keine gute Basis, um Langzeitarbeitslosen erfolgreich und nachhaltig eine neue Beschäftigung zu ermöglichen. Insofern bestätigen sich nochmal indirekt die Bedenken des Bundesrechnungshofes, der die Subventionierung der Zeitarbeitsbranche mit Eingliederungszuschüssen grundsätzlich für illegal hält…“ Meldung vom 27. Juli 2020 von und bei Faire-Arbeit e.V. zum IAB-Kurzbericht vom 21.07.2020: Wiedereinstieg nach Langzeitarbeitslosigkeit: Welche Arbeitsverhältnisse sind stabil, welche nicht? 
„… Immer mehr offene Stellen, die bei der Arbeitsagenturen oder den Jobcentern gemeldet sind, kommen von Leiharbeitsfirmen. Und offensichtlich befinden sich die Agenturen und Jobcenter in einer win-win-Situation mit den Leiharbeitsfirmen, wenn diese Arbeitslose einstellen – und sei es eben auch nur, was der Regelfall ist, kurzfristig: Denn jede Einstellung bei einer Leiharbeitsfirma gilt als “Integration” in Erwerbsarbeit und bekommt in der Statistik das gleiche Zählungsgewicht wie die oftmals mühsame, auf alle Fälle erheblich aufwendigere Vermittlung in eine normale, unbefristete Beschäftigung in einem normalen Unternehmen…“ Aus dem Kommentar von und bei Stefan Sell vom 12. Januar 2013. Siehe dazu im LabourNet-Archiv das Special “ 
„… Trotz der Lohnerhöhungen am unteren Rand der Lohnverteilung durch Einführung des gesetzlichen Mindestlohns im Januar 2015 stagnierte der Anteil der Niedriglohnbeschäftigten bis 2017 auf einem im Vergleich der EU-Länder besonders hohen Niveau. – Im Jahr 2018 ging der Umfang der Niedriglohnbeschäftigung in Deutschland erstmals seit Einführung des gesetzlichen Mindestlohns zurück auf 21,8%. Das Niedriglohnrisiko ist vor allem in Ostdeutschland gesunken, während es sich in Westdeutschland kaum verändert hat. – Vom gesetzlichen Mindestlohn besonders profitiert haben Gruppen mit einem überdurchschnittlich hohen Niedriglohnrisiko (Frauen, Jüngere und Ältere, Ausländer*innen und befristet Beschäftigte). Die Stundenlöhne von gering Qualifizierten und Minijobber*innen liegen hingegen weiterhin meist deutlich unterhalb der Niedriglohnschwelle. – Eine Besonderheit der Niedriglohnbeschäftigung in Deutschland besteht weiterhin darin, dass von Niedriglöhnen in hohem Maße auch Kerngruppen der Beschäftigten betroffen sind: Fast drei Viertel der Niedriglohnbeschäftigten haben eine abgeschlossene Berufsausbildung oder sogar einen akademischen Abschluss und gut 40% sind Vollzeitbeschäftigte…“ Aus dem IAQ-Report 2020/05 „“Aktuelle Forschungsergebnisse aus dem Institut Arbeit und Qualifikation“ von Thorsten Kalina und Claudia Weinkopf 
„Die Zahl der Befristungen ohne Sachgrund ist seit Anfang der 2000er-Jahre deutlich gestiegen. Allein von 2017 auf 2018, dem aktuellsten Jahr, für das derzeit Daten vorliegen, um mehr als 200.000. (…) Zwischen 2001 und 2018 hat sich die Zahl der Befristungen ohne sachlichen Grund mehr als verdreifacht – von rund 550000 auf 1,8 Millionen. Der Anteil der sachgrundlos befristeten Jobs an allen Arbeitsverhältnissen ist im selben Zeitraum von 1,7 auf 4,8 Prozent gestiegen. Das zeigt eine Analyse von Dr Eric Seils, Dr. Helge Emmler und Marius Rogall vom WSI. Die Forscher haben Daten aus dem IAB-Betriebspanel sowie Zahlen der Bundesagentur für Arbeit ausgewertet. (…) Am stärksten verbreitet seien befristete Jobs bislang in Großbetrieben, wo sie häufig als eine Art „verlängerte Probezeit“ verwendet werden, so die Forscher. Bei kleinen Betrieben sei der Kündigungsschutz schwächer ausgeprägt, weshalb der Anreiz, sachgrundlos zu befristen, geringer ist. Zudem seien Kleinbetriebe mit der Rechtslage weniger vertraut als Unternehmen mit Personalabteilungen. Dies schlägt sich auch im Vergleich der Bundesländer nieder. Generell gilt: Je größer der Anteil der Beschäftigten in Betrieben mit mehr als 250 Beschäftigten in einem Bundesland, desto höher der Anteil der sachgrundlos Befristeten. Hinzu kommen regionale Besonderheiten, die mit der jeweiligen Wirtschaftsstruktur vor Ort zu tun haben. (…) Zusammengenommen waren im Jahr 2018 3,2 Millionen Jobs in Deutschland befristet, fast doppelt so viele wie 2001. „Der Anstieg der befristeten Beschäftigung ist vor allem auf die Zunahme der sachgrundlos befristeten Beschäftigungsverhältnisse zurückzuführen“, erklärt Emmler. Weniger stark war die Zunahme bei Befristungen mit Sachgrund – etwa Vertretungen. Deren Anzahl ist zwischen 2001 und 2018 von 782000 auf 904000 gestiegen. Ihr Anteil an allen Arbeitsverhältnissen ist weitgehend konstant geblieben und liegt gegenwärtig bei 2,4 Prozent…“ Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 19. März 2020 mit Link zum 16-seitigen WSI Policy Brief Nr. 36 „Befristete Beschäftigung. Eine Auswertung regionaler Daten für 2018“ von Eric Seils, Helge Emmler und Marius Rogall 
„Ein Blick auf die Entwicklung der jährlichen Ausgaben der Jobcenter gE („gemeinsame Einrichtungen“ im Bund und in den 16 Ländern) für „Ein-Euro-Jobs“ (amtlich: Arbeitsgelegenheiten in der Mehraufwandsvariante), die bis Ende 2019 auf 306,7 Millionen Euro stiegen, den höchsten Stand seit 2013. (…) Bis Juli 2016 (August 2015-Juli 2016) sanken die Ausgaben auf 238,8 Millionen Euro. Danach stiegen die Ausgaben bis zur Bundestagswahl 2017 auf den bis dahin höchsten Stand nach 2014, auf 279,2 Millionen Euro (Oktober 2016-September 2017). In den ersten 12 Monaten nach der Bundestagswahl 2017 sanken die Ausgaben auf 258,6 Millionen Euro (Oktober 2017-September 2018). Bis Ende 2019 stiegen die Ausgaben auf den bisher höchsten Stand nach 2014, auf 306,7 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2019. Die genannten Ausgaben umfassen nicht die Ausgaben für das weiter gezahlte Arbeitslosengel II (einschließlich Kosten der Unterkunft und Heizung)…“ Meldung des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) vom 27. Januar 2020