Gleiches Geld!„… Während von den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der gesamten Wirtschaft lediglich knapp 15 % in West- und Ostdeutschland einer Anlern- oder Helfertätigkeit nachgehen, betrifft dies fast viermal so viele Zeitarbeiter/innen (58,4 % in Westdeutschland; 56,2 % in Ostdeutschland). Facharbeiterstellen, die mindestens das Niveau eines beruflichen Bildungsabschlusses voraussetzen, werden deutschlandweit gerade einmal von etwas mehr als einem Drittel der Leiharbeiter/innen ausgeübt. Demgegenüber stellt diese Tätigkeitsform für knapp 60 % aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Ost- und Westdeutschland das überwiegende Anforderungsniveau dar. Gleichzeitig stellen Erwerbstätige mit einem beruflichen Bildungsabschluss in der Zeitarbeit immer noch die Mehrheit (65,5 % im Westen; 72 % im Osten)…“ Monatsgrafik vom Juni 2016 des Instituts Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen weiterlesen »
Gleiches Geld!"... Während von den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der gesamten Wirtschaft lediglich knapp 15 % in West- und Ostdeutschland einer Anlern- oder Helfertätigkeit nachgehen, betrifft dies fast viermal so viele Zeitarbeiter/innen (58,4 % in Westdeutschland; 56,2 % in Ostdeutschland). Facharbeiterstellen, die mindestens weiterlesen »

faircrowdwork.org: Community, Beratung und Hilfe für Crowdworker. Für faire Arbeit in der Cloud!„Die digitale Ökonomie ist ein globales Phänomen. Viele ihrer modernen Technologien verschaffen uns mehr Freiheiten und zunehmend mehr Arbeitsplätze. Doch mit ihnen erreicht uns auch eine verschärfte Form des Wirtschaftsliberalismus. Wie kann man die Arbeitnehmer davor schützen und nachhaltig ihre Rechte verteidigen?“ Essay von Steven Hill bei der DGB-Gegenblende vom 31. Mai 2017 mit folgenden Empfehlungen an die Gewerkschaften… weiterlesen »
faircrowdwork.org: Community, Beratung und Hilfe für Crowdworker. Für faire Arbeit in der Cloud!"Die digitale Ökonomie ist ein globales Phänomen. Viele ihrer modernen Technologien verschaffen uns mehr Freiheiten und zunehmend mehr Arbeitsplätze. Doch mit ihnen erreicht uns auch eine verschärfte Form des Wirtschaftsliberalismus. Wie weiterlesen »

„Ich finde es wichtig, dass Friseure genug verdienen“
Niedriglohn: Habe Arbeit, brauche Geld„Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Friseurhandwerks Harald Esser spricht über Billiglöhne – und den Unterschied zwischen weiblichen und männlichen Kunden…“ Harald Esser zum „Discounter-Friseur“: „Nein, ich möchte solche Arbeitsverhältnisse nicht unterstützen. Wer solche Preise anbietet, der kann seine Mitarbeiter nicht anständig bezahlen. Und ich finde es wichtig, dass Friseure genug verdienen, um sich einen Urlaub, ein Auto und eine Wohnung leisten zu können. Schließlich erfordert der Beruf viel Konzentration, Fachwissen und Menschenkenntnis. (…) Wer dorthin geht, muss damit rechnen, dass er den Haarschnitt letztlich zweimal bezahlt. Einmal im Laden und dann über die Steuer. (…) Die Mitarbeiter solcher Salons werden von ihrem Lohn nicht leben können; sie sind in vielen Fällen Teilzeitbeschäftigte und Hartz-IV-Aufstocker, also auf staatliche Unterstützung angewiesen…“ Harald Esser im Gespräch mit Susanne Rost bei der Frankfurter Rundschau online vom 27. Mai 2017 weiterlesen »
Niedriglohn: Habe Arbeit, brauche Geld"Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Friseurhandwerks Harald Esser spricht über Billiglöhne - und den Unterschied zwischen weiblichen und männlichen Kunden..." Harald Esser zum "Discounter-Friseur": "Nein, ich möchte solche Arbeitsverhältnisse nicht unterstützen. Wer solche Preise anbietet, der kann seine weiterlesen »

Dr. Rolf Geffken, Fachanwalt und Fachautor über das Unwesen von Zielvereinbarungen und das Unterlaufen arbeitsrechtlicher Standards durch die Vereinbarung „gemeinsamer Ziele“ von Arbeitgebern und Arbeitnehmern in Mitarbeitergesprächen. Video vom 25.05.2017 bei youtube weiterlesen »
Dr. Rolf Geffken, Fachanwalt und Fachautor über das Unwesen von Zielvereinbarungen und das Unterlaufen arbeitsrechtlicher Standards durch die Vereinbarung "gemeinsamer Ziele" von Arbeitgebern und Arbeitnehmern in Mitarbeitergesprächen. Video vom 25.05.2017 bei youtube externer Link weiterlesen »

Europäische Zentralbank: Währungsexperten als Leiharbeiter. Zeitverträge und intransparente Beförderungen frustrieren die EZB-Mitarbeiter
Leiharbeit abschaffen: FAU-Aktionswoche 18. bis 25. September 2009„… Carlos Bowles, 44, Betriebsratsvorsitzender der Europäischen Zentralbank (EZB) (…) arbeitet seit 2004 bei der EZB, seit 2008 ist er Betriebsrat. Bowles hat vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die EZB geklagt. Der Vorwurf: Man wird als Betriebsrat nicht befördert, obwohl es einem zusteht. Das Gericht habe ihm jetzt recht gegeben. Doch die EZB habe den Fehler bislang nicht korrigiert. (…) Dabei gilt die EZB als guter Arbeitgeber. Die Gehälter sind in Ordnung, es gibt viele Zuschüsse und Vergünstigungen. Doch die Stimmung in der Truppe ist vielerorts schlecht. Es gibt wenig Aufstiegschancen für die vielen ehrgeizigen und gut ausgebildeten Fachleute. Der Vorwurf der Vetternwirtschaft grassiert schon lange. (…) Die Europäische Zentralbank beschäftigt etwa 260 Leiharbeiter. Eigentlich sollte Leiharbeit in eine feste Anstellung münden. Doch das passiere viel zu selten, meint die Gewerkschaft. Die EZB-Zeitarbeiter verdienen weniger Geld als festangestellten Kollegen, obwohl sie häufig die gleiche Aufgabe erledigen. Die EZB spart nicht einmal Geld, so ist zu hören, weil die Lohndifferenz von der Zeitarbeitsfirma eingesteckt wird. Die Leiharbeiter müssen sich um ihre Jobs immer wieder neu bewerben – gegen andere Kandidaten…“ Artikel von Markus Zydra vom 11. November 2016 bei der Süddeutschen Zeitung online und neu dazu: 7. Juni 2017: Stoppt Leiharbeit und Outsourcing in der EZB weiterlesen »
Leiharbeit abschaffen: FAU-Aktionswoche 18. bis 25. September 2009"... Carlos Bowles, 44, Betriebsratsvorsitzender der Europäischen Zentralbank (EZB) (...) arbeitet seit 2004 bei der EZB, seit 2008 ist er Betriebsrat. Bowles hat vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die EZB geklagt. Der Vorwurf: Man wird weiterlesen »

Neoliberale Erwerbsmärkte, „Womenomics“ und Geschlechterverhältnisse. Eine Perspektive feministischer internationaler politischer Ökonomie
Z Marxistische Erneuerung Nr. 110 vom Juni 2017 Ob es um die Hausarbeitsdebatte ging oder die Diskussion über Entgeltgleichheit, um den Streit über die geringe Zahl von Frauen in Führungspositionen oder um die Anerkennung von Sexarbeit als Beruf: immer zielten linke Feministinnen darauf, die marxistische Geschlechterblindheit zu beseitigen, die Rede vom Haupt- und Nebenwiderspruch zu knacken und die soziale Ungleichheitskategorie Geschlecht als eine konstitutive Bedingung des Kapitalismus sichtbar und verhandelbar zu machen. Im Fokus des Forschungsinteresses standen aus feministisch-ökonomischer Perspektive zum einen die bizarre Allianz zwischen neoliberalen und feministischen Zielorientierungen, zum anderen die neuen Subjektivitäten, die Frauen in transnationalen Wertschöpfungs- und Sorgeketten entwickelten…“ Artikel von Christa Wichterich in der Z Marxistische Erneuerung Nr. 110 vom Juni 2017 – wir danken! weiterlesen »
Z Marxistische Erneuerung Nr. 110 vom Juni 2017 "Ob es um die Hausarbeitsdebatte ging oder die Diskussion über Entgeltgleichheit, um den Streit über die geringe Zahl von Frauen in Führungspositionen oder um die Anerkennung von Sexarbeit als Beruf: immer zielten linke Feministinnen darauf, weiterlesen »

[Ab 1.3.2017] Höhere Mindestlöhne in der Leiharbeit bleiben Niedriglöhne
Tarifvertrag zur Schlechterstellung von Leiharbeitern„Heute [1.3.2017] zündet die erste Stufe der zwischen der DGB-Tarifgemeinschaft Leiharbeit und den Arbeitgeberverbänden Ende 2016 ausgehandelten Entgeltvereinbarungen zu den Mindestlöhnen in der Arbeitnehmerüberlassung. Mit weit unter zehn Euro pro Stunde bleiben sie klar im Niedriglohnbereich. (…) Die untersten Löhne in der Leiharbeit liegen damit weiterhin klar unterhalb der Niedriglohnschwelle von zuletzt im Rahmen der Verdienststrukturerhebung 2014 errechneten 10,00 Euro (ohne Einbezug der Auszubildenden) (…) Daran ändert sich auch mit der nächsten Lohnanhebung zum 01.04.2018 nichts, denn dann werden die Mindestentgelte im Osten wie im Westen weiterhin unterhalb der Zehn-Euro-Marke bleiben. Das sind fürwahr Niedriglöhne, die so recht zum Billigheimer- und Dumping-Image der Branche passen. (…) Der neuerliche Abschluss von Tarifverträgen in der Leiharbeit seitens der DGB-Gewerkschaften war sowieso umstritten. KritikerInnen monieren, dass die ArbeitnehmerInnenvertreter damit ohne Not die Möglichkeit aus der Hand gegeben haben, das selbst gesetzte Ziel und Versprechen des „Equal Pay“ (gleicher Lohn für gleiche Arbeit, egal ob in Leiharbeit oder in Festanstellung) unmittelbar zu verwirklichen. Abgesehen von den hier deutlich werdenden grundsätzlichen Widersprüchen in der Gewerkschaftsstrategie bei der Leiharbeit sind die erreichten Tarifsteigerungen für sich betrachtet nicht gerade üppig zu nennen. Offensichtlich konnte die Tarifgemeinschaft Leiharbeit die Exit-Option (Wenn die Verhandlungen platzen, dann gibt es Equal Pay) nicht glaubwürdig als Druckmittel einsetzen, wenn sie es denn überhaupt versucht hatte…“ Beitrag von Markus Krüsemann vom 1. März 2017 bei der Informationsplattform für atypische & prekäre Beschäftigung – unser Reden – siehe die Bewertung des „Verhandlungserfolges“ im Dossier: Tarifrunde Leiharbeit 2016/17 und hier dazu neu: Bundesregierung gibt grünes Licht: Höhere Mindestlöhne für Leiharbeiter beschlossen weiterlesen »
Tarifvertrag zur Schlechterstellung von Leiharbeitern"Heute [1.3.2017] zündet die erste Stufe der zwischen der DGB-Tarifgemeinschaft Leiharbeit und den Arbeitgeberverbänden Ende 2016 ausgehandelten Entgeltvereinbarungen zu den Mindestlöhnen in der Arbeitnehmerüberlassung. Mit weit unter zehn Euro pro Stunde bleiben sie klar im Niedriglohnbereich. (...) Die untersten weiterlesen »

SchulstreikBereits beim Betreten des Durchgangs von der befahrenen Gneisenaustraße zu dem ehemaligen Fabrikgelände lässt sich ahnen, dass die Uhren an der Schule für Erwachsenenbildung (SFE) in Berlin anders ticken müssen als an anderen deutschen Schulinstitutionen. Man könnte sogar sagen: gegenläufig. Die Schule hat eine deutschlandweit einmalige Bildungsform hervorgebracht: Sie ermöglicht nicht nur Menschen mit bereits erworbener Berufsausbildung, sondern auch jungen und nicht mehr ganz jungen Schulabbrecher_innen den Zugang zur Mittleren Reife und dem Abitur – und das ohne Direktor, ohne Noten, ohne Sitzenbleiben, als Teil eines basisdemokratischen und selbstverwalteten Projekts. Entstanden ist sie in den frühen 1970er Jahren aus einem Schulstreik heraus. Angesiedelt ist die SFE (das Kürzel hat sich im allgemeinen Sprachgebrauch etabliert) im Kreuzberger Mehringhof, einem mittlerweile recht einsam stehenden Bollwerk des alternativen Westberlins. (…) Der Dokumentarfilmer Alexander Kleider hat eine Klasse von Beginn an begleitet, ganze drei Jahre lang. Entstanden ist so der Film »Berlin Rebel High School« – und er ist so poppig emotional geraten, wie es der Titel vermuten lässt. Kleider war einst selbst Schüler der SFE und ist durch seine eigenen Erfahrungen während der drei Jahre, die er dort verbrachte, überzeugt und begeistert von dem selbstverwalteten Schulprojekt und den Menschen, die es tragen und gestalten. Nach seiner Motivation für diesen Film befragt, muss Kleider nicht lange überlegen. Gerade in Zeiten abhanden gekommener Utopien, sei es um so wichtiger, von jenen kleineren, aber tagtäglich umgesetzten zu erzählen. Solch eine »gelingende Utopie« sei die SFE…“ Beitrag von Elisa Aseva in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis Nr. 627 vom 16. Mai 2017 – ab 11. Mai ist der Film „Berlin Rebel High School“ von Alexander Kleider überall im Kino zu sehen weiterlesen »
Schulstreik"Bereits beim Betreten des Durchgangs von der befahrenen Gneisenaustraße zu dem ehemaligen Fabrikgelände lässt sich ahnen, dass die Uhren an der Schule für Erwachsenenbildung (SFE) in Berlin anders ticken müssen als an anderen deutschen Schulinstitutionen. Man könnte sogar sagen: gegenläufig. Die Schule hat weiterlesen »

Dossier

IG Metall-Kampagne: Mein Leben. Meine Zeit. Arbeit neu denken.Wir als IG Metall wollen die Arbeitswelt gestalten, sicher, gerecht und selbstbestimmt. Um das gut machen zu können und um die Wünsche der Beschäftigten aufgreifen zu können, fragen wir Mitglieder und Nichtmitglieder, wo ihnen der Schuh drückt. Die Arbeitswelt gestalten – das ist nötig, denn Alltag ist für viele: Flexible Arbeitszeit mit kurzfristigen Änderungen, ständigem längeren Arbeiten, permanenter Erreichbarkeit – der Zugriff des Arbeitgebers auf die Arbeits- und Lebenszeit wird umfassend. Kernanliegen unserer Arbeitszeitkampagne ist deshalb das Bedürfnis der Beschäftigten nach Arbeitszeiten, die planbar und stärker durch sie selbst beeinflussbar sind. Mit einer bundesweiten Befragung, die wir ab Mitte Januar starten, wollen wir wissen, was Beschäftigte bewegt – um unsere Arbeit auf die Ansprüche und Bedürfnisse der Beschäftigten auszurichten. Das können wir nur, wenn möglichst viele Beschäftigte, Mitglieder und Nichtmitglieder, mitmachen…“ Beschäftigtenbefragung 2017 der IG Metall zum online ausfüllen sowie Muster-Fragebogen und nun die Auswertung und Kommentare. Neu: 30-Stundenwoche: Jetzt haben wir es schriftlich… weiterlesen »

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IG Metall-Kampagne: Mein Leben. Meine Zeit. Arbeit neu denken."Wir als IG Metall wollen die Arbeitswelt gestalten, sicher, gerecht und selbstbestimmt. Um das gut machen zu können und um die Wünsche der Beschäftigten aufgreifen zu können, fragen wir Mitglieder und Nichtmitglieder, wo weiterlesen »

DGB Rechtsschutz GmbH„Nicht gezahlter Lohn oder gar Kündigung: Bei Ärger mit dem Arbeitgeber können sich Gewerkschaftsmitglieder auf ihren Rechtsschutz verlassen – wenn nötig, durch alle Instanzen. Was sie dazu wissen müssen. (…) Die DGB Rechtsschutz GmbH vertritt Mitglieder der DGB-Gewerkschaften vor Gericht. Dafür arbeiten 385 Rechtsschutzsekretärinnen und -sekretäre in bundesweit 111 Büros. 2015 haben sie 126 576 neue Verfahren bearbeitet und dabei 261 Millionen Euro für Gewerkschaftsmitglieder erstritten. Die meisten Verfahren wurden für die IG Metall geführt (35,6 Prozent).“ Ratgeber Arbeitsrecht der IG Metall vom 22. Mai 2017 und weitere Infos weiterlesen »
DGB Rechtsschutz GmbH"Nicht gezahlter Lohn oder gar Kündigung: Bei Ärger mit dem Arbeitgeber können sich Gewerkschaftsmitglieder auf ihren Rechtsschutz verlassen - wenn nötig, durch alle Instanzen. Was sie dazu wissen müssen. (...) Die DGB Rechtsschutz GmbH vertritt Mitglieder der DGB-Gewerkschaften vor Gericht. Dafür weiterlesen »

"IGitt Metall" aus der ZDF-Anstalt vom 16.05.2017„Die Satiresendung „Die Anstalt“ verweist in ihrem neuen Faktencheck zur Sendung vom 16. Mai auf die von uns zur Verfügung gestellten Daten zum deutschen Lohnrückstand. In ihrer neuen Sendung (…) zeigt die Anstalt eine langfristige Darstellung der deutschen Lohnentwicklung. Da der Vergleich des Reallohnindex und der Produktivität pro Stunde schwierig ist – es ließen sich auch die Reallöhne pro Stunde mit der Produktivität pro Stunde vergleichen -, hat Makroskop für das Redaktionsteam der Anstalt eine exakte Berechnung vorgelegt…“, die beweist: „Die Löhne müssten um nahezu 20 Prozent steigen, würde man die Verluste nach 2000 aufholen wollen. Das ist auch die Lücke, die in Europa zu schließen ist.“ Hinweis vom 17. Mai 2017 von und bei Makroskop und der Faktencheck zur Sendung “Die Anstalt” am 16. Mai 2017 weiterlesen »
"IGitt Metall" aus der ZDF-Anstalt vom 16.05.2017"Die Satiresendung „Die Anstalt“ verweist in ihrem neuen Faktencheck zur Sendung vom 16. Mai auf die von uns zur Verfügung gestellten Daten zum deutschen Lohnrückstand. In ihrer neuen Sendung (...) zeigt die Anstalt eine langfristige Darstellung der weiterlesen »

Die Renaissance der Klassengesellschaft
Niedriglohn: Habe Arbeit, brauche Geld„… „Deutschland geht es gut“ betont Angela Merkel bei jeder sich bietenden Gelegenheit. Eine Botschaft, die durchaus auf fruchtbaren Boden fällt. Das kann man in Alltagsgesprächen immer wieder feststellen. Da heißt es dann: „Uns geht’s doch gut“. Deshalb wollten wir dieses Thema einmal gründlicher aufarbeiten. Udo Brandes hat für die NachDenkSeiten mit dem Arbeitssoziologen Prof. Dr. Klaus Dörre (Universität Jena) ein Interview geführt. Es ist interessant und lesenswert – mit vielen Informationen über die soziale Lage im Land und insbesondere über die Konkurrenz der Lohnabhängigen in den Betrieben. (…) [Darin Klaus Dörre zur Leiharbeit:] „… Das was die Gewerkschaften erhofft haben, Leiharbeit unattraktiver zu machen, wird mit dem Gesetz nicht realisiert. (…) Im Grunde müssten Leiharbeiter eine Prämie für ihre Flexibilität bekommen. So ist das in Frankreich geregelt. Das würde Leiharbeit teurer machen und die Attraktivität von Leiharbeit für Unternehmen reduzieren. Aber das neue Gesetz schafft keine großen Motive für Unternehmen, Leiharbeiter in die Stammbelegschaft zu übernehmen. (…) Die Gewerkschafter haben versucht, aus der Not, nämlich dass die geltenden Regelungen ohnehin unterlaufen werden können und wenig bringen, eine Tugend zu machen. (…) Ich fürchte aber, dass das nicht funktionieren wird. Denn Betriebsräte sind erpressbar, sobald eine Krisensituation eintritt und das Thema Standortkonkurrenz ins Spiel kommt. (…) Deshalb befürchte ich, dass diese Politik der IG Metall ein Rohrkrepierer wird. Außerdem ist diese Politik auch nach außen kaum vermittelbar…“ Interview bei den NachDenkSeiten vom 19. Mai 2017 weiterlesen »
Niedriglohn: Habe Arbeit, brauche Geld"... „Deutschland geht es gut“ betont Angela Merkel bei jeder sich bietenden Gelegenheit. Eine Botschaft, die durchaus auf fruchtbaren Boden fällt. Das kann man in Alltagsgesprächen immer wieder feststellen. Da heißt es dann: „Uns geht’s doch gut“. Deshalb wollten weiterlesen »

Gesetz zur Regulierung von Zeitarbeit und Werkverträgen 2016

Dossier

Diskriminierende Tarifverträge jetzt kündigen - Equal Pay für Leiharbeiter!Arbeitsministerin Nahles will das Streikrecht stärken – und kann sich damit auf den Koalitionsvertrag stützen. Künftig sollen Zeitarbeiter nicht mehr als Streikbrecher eingesetzt werden. Arbeitgeber befürchten hingegen einen Dammbruch. (…) Die Vorschrift werde sie im Herbst mit dem geplanten Gesetz zur Regulierung von Zeitarbeit und Werkverträgen auf den Weg bringen…“ Artikel von Dietrich Creutzburg vom 12.06.2015 in der FAZ: „Neues Gesetz geplant: Keine Zeitarbeiter mehr als Streikbrecher“ – der erste Beitrag hierzu. Siehe hier den Gesetzesentwurf und weitere Informationen/Bewertungen. Neu: Ausbeutung Heute – Von Leiharbeit, Zeitarbeit & Werksarbeit weiterlesen »

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Diskriminierende Tarifverträge jetzt kündigen - Equal Pay für Leiharbeiter!"Arbeitsministerin Nahles will das Streikrecht stärken - und kann sich damit auf den Koalitionsvertrag stützen. Künftig sollen Zeitarbeiter nicht mehr als Streikbrecher eingesetzt werden. Arbeitgeber befürchten hingegen einen Dammbruch. (...) Die Vorschrift werde weiterlesen »

Kosten rebellieren II„Der Arbeitsmarkt hat sich im Jahr 2016 positiv entwickelt. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Vollzeit ist deutlich gewachsen. Noch stärker hat allerdings die atypische Beschäftigung zugenommen. Daher ist der Anteil von Teilzeitstellen, Leiharbeit und Minijobs an der Gesamtbeschäftigung erneut ein wenig gestiegen und befindet sich auf dem höchsten Stand seit 13 Jahren. Unterm Strich waren 2016 rund 39,6 Prozent aller abhängigen Hauptbeschäftigungsverhältnisse (ohne Beamte und Selbständige) solche atypischen Jobs, 2015 lag die Quote bei 39,3 Prozent. „Insbesondere die Zahl der Teilzeit- und Leiharbeiter hat 2016 weiter zugenommen“, beschreibt Dr. Toralf Pusch, Arbeitsmarktexperte des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung, den aktuellen Trend. Die Zahl der oft besonders schlecht bezahlten und abgesicherten Minijobber im Haupterwerb habe hingegen um etwa 46.000 Beschäftigte abgenommen – auf 5,14 Millionen…“ WSI-Pressemitteilung vom 18. Mai 2017 bei der Hans-Böckler-Stiftung die Daten dazu weiterlesen »
Kosten rebellieren II"Der Arbeitsmarkt hat sich im Jahr 2016 positiv entwickelt. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Vollzeit ist deutlich gewachsen. Noch stärker hat allerdings die atypische Beschäftigung zugenommen. Daher ist der Anteil von Teilzeitstellen, Leiharbeit und Minijobs an der Gesamtbeschäftigung erneut weiterlesen »

ver.di begrüßt Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Sonntagsöffnungen – Sonntagsschutz gestärkt
Wochen ohne Ende? Schluss jetzt!Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die heutige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig (BVerwG 8 CN 1.16) zu Sonntagsöffnungen. Das Gericht stellte fest, dass eine Verordnung der Stadt Worms, mit der Sonntagsöffnungen am 29. Dezember 2013 in Worms genehmigt worden waren, rechtswidrig ist und änderte damit ein Urteil der Vorinstanz. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt mit der Entscheidung seine bisherige Rechtsprechung, wonach Sonntagsöffnungen nur dann zulässig sind, wenn dafür ein hinreichend gewichtiger Sachgrund besteht, der selbst prägend für den Sonntag ist. ver.di hatte gegen die Verordnung der Stadt Worms geklagt. „Das ist ein guter Tag für den Sonntagsschutz. Das Gericht hat eindeutig bestätigt, dass für jede Sonntagsöffnung ein wirklich hinreichender Anlass existieren muss. Ökonomische Interessen der Händler oder das Interesse, einkaufen zu gehen, reichen alleine nicht aus. Leider genehmigen bundesweit viele Kommunen Sonntagsöffnungen, die absehbar rechtswidrig sind, weil oft nur Scheinanlässe für die Ladenöffnungen herhalten müssen. Diese Missachtung der Gesetze und der Rechtsprechung muss ein Ende haben…“ ver.di-Pressemitteilung vom 17.05.2017 weiterlesen »
Wochen ohne Ende? Schluss jetzt!"Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die heutige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig (BVerwG 8 CN 1.16) zu Sonntagsöffnungen. Das Gericht stellte fest, dass eine Verordnung der Stadt Worms, mit der Sonntagsöffnungen am 29. Dezember 2013 in Worms genehmigt worden weiterlesen »

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