Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„In deutschen Gefängnissen gilt für Strafgefangene die Arbeitspflicht. Laut den Strafvollzugsgesetzen des Bundes und der Länder gilt die erzwungene Arbeit in Haft zur Resozialisierung von Gefangenen, dem primären Ziel der Freiheitsstrafe. Aufgrund der Arbeitspflicht werden Strafgefangene nicht als Arbeitnehmer*innen definiert. Diese Nichtanerkennung ist folgenreich, denn Strafgefangene können keine Arbeitnehmer*innenrechte in Anspruch nehmen. Für sie gelten demzufolge keine arbeitsrechtlichen Mindeststandards, d.h. keine gesetzliche Kranken-, Pflege und Rentenversicherung, keine Urlaubs- oder Lohnfortzahlungen im Krankheitsfall, kein Organisierungs- oder Streikrecht. Strafgefangenen wird zudem kein Anspruch auf den Mindestlohn zugestanden. Der durchschnittliche Stundenverdienst in Haft betrug im Jahr 2016 – nach Angaben der Bundesregierung – 1,58 Euro. (…) Einen Teil des Entgeltes behält die JVA. (…) Auch im Strafvollzug gibt es Arbeitslosigkeit, da nicht für alle Gefangenen Arbeit vorhanden ist. (…) auch von der regulär entlohnten Arbeit außerhalb der Gefängnisse profitieren die Strafgefangenen nicht. (…) Nicht nur die Justizbehörden haben ein Interesse am Status Quo ohne Mindestlohn. Die Privatunternehmen profitieren von der Produktion in deutschen Gefängnissen als „Billiglohninseln“ (…) Das Vorenthalten von Arbeitnehmer*innenrechten für Gefangene verstetigt ihre Armut und gesellschaftliche Ächtung. Die Arbeit in Haft wird somit zu einer zusätzlichen Strafe…“ Umfangreicher Beitrag von Britta Rabe vom 25.11.2021 beim Grundrechtekomitee 
„… Das Basisstundenlohn der Lieferando-Fahrer liegt laut Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) bei zehn Euro. Ergänzt werde er „durch ein völlig intransparentes, gefährliches und diskriminierendes Bonussystem“, so die NGG. (…) Für Fahrer von Lieferando – genauso wie für die Fahrer anderer Lieferdienste – bleiben die Wohnungen in München unbezahlbar. Das geht aus einer aktuellen Studie hervor, die der Immobilienmakler Homeday jüngst veröffentlicht hat. Für 80 deutsche Städte wurde anhand des lokalen Medianeinkommens die Mietbelastungsquote errechnet. Für Berlin, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, München und Stuttgart ging man noch weiter: Hier schaute man darauf, in welchen Wohnvierteln sich Fahrer von Lieferdiensten, Krankenpfleger und Gymnasiallehrer sich das Wohnen noch leisten können. (…) In München liegen die Verdienste von Kurierfahrern laut dem Portal „gehalt.de“ bei rund 2.500 Euro brutto und knapp 1.700 Euro netto – die Lieferando-Fahrer dürften allerdings am unteren Ende der angezeigten Lohnskala stehen. Die Mieten in der Stadt sind jedenfalls derart hoch, dass „Rider“ mehr als 40 Prozent ihres Einkommens zahlen müssen, bei Neuvermietungspreisen zum Teil deutlich mehr. In Stuttgart und Frankfurt am Main sieht es kaum besser aus. In den anderen Großstädten überschreitet die Mietbelastung fast in allen Stadtteilen die 30-Prozent-Marke…“ Beitrag von Bernd Müller vom 12. November 2021 in Telepolis 
„Die Corona-Krise zeigt, dass es ohne Pflegekräfte, Lieferanten und Kassiererinnen nicht geht. Endlich werden sie wertgeschätzt. Doch sie brauchen mehr als ein Danke. Dieser Tage bedanken sich im Minutentakt Menschen für den Einsatz von Pflegekräften, Kassiererinnen und Erziehern. Gesundheitsminister Jens Spahn hat sogar gesagt: „Schenken Sie der Verkäuferin im Supermarkt ein Lächeln. Schenken Sie dem Lkw-Fahrer, der Tag und Nacht Waren für Sie fährt, einen freundlichen Wink. Und schenken Sie denjenigen, die gerade unter Stress für Ihre Gesundheit arbeiten, Geduld und Mithilfe.“ In Köln und anderen deutschen Städten verabreden sich nach spanischem Vorbild Bürger abends auf Balkonen und applaudieren lautstark, um ihre Dankbarkeit für das Personal in Krankenhäusern auszudrücken. (…) Doch es reicht nicht, sich jetzt einfach bei diesen Menschen zu bedanken. Es genügt nicht, ein paar Zeilen in sozialen Netzwerken zu posten oder am Balkon zu stehen und zu klatschen. Es braucht endlich umfassende Maßnahmen, um diesen Berufsgruppen mehr Wertschätzung entgegenzubringen. In der Krise hilft Solidarität auch von Nachbarn, Freundinnen und Verwandten. Unterstützen Sie die Menschen, die gesellschaftlich wichtig sind, bei ihren Einkäufen und sorgen Sie dafür, dass sie sich erholen können. Und wenn sich die Krise länger hinzieht, sollte es ähnlich wie 2008 einen Rettungsfonds geben. Mit staatlichen Subventionen für Krankenhäuser, Arztpraxen und andere Betriebe, die derzeit unentbehrlich sind. Dazu gehören auch Mittel, die das Personal entlasten. Bisher zählen ausgerechnet die jetzt so wichtigen Berufe zu den besonders undankbaren, gemessen am Einkommen, an Risiken für die Gesundheit, an Überstunden und der körperlichen Belastung. (…) Wenn Berufe systemrelevant sind, sollte sich das in ihrem Gehalt, den Arbeitsbedingungen und der Rente widerspiegeln. Wir sollten das auch nach der Corona-Krise nicht vergessen.“ Kommentar von David Gutensohn vom 18. März 2020 bei der Zeit online – sehr richtig! Siehe nun u.a. zur Entlohnung: „Harte Arbeit lohnt sich immer weniger“. Nicole Mayer-Ahuja zeigt auf, dass Niedrigverdiener:innen schon vor Corona systemrelevant waren 
„Was soll nach dieser Wahl angegangen werden? In einer der vielen Umfragen nannten Befragte jüngst „die“ Rente als oberste Priorität, mit Abstand. Die Leute haben ein Gespür für die wirklich großen Baustellen des Landes. Aber die meisten Parteien machen keine konkreten Vorschläge, was denn nun anders werden soll. (…) Das Alterssicherungssystem polarisiert sich, und zwar erheblich. Wenn sich nichts grundlegend ändert, wird die Altersarmut massiv zunehmen. (…) Fakt ist: Wir brauchen eine armutsfeste Mindestrente – mehr und besser als das, was die Noch-Regierung als „Grundrente“ unter großen Geburtswehen ins Leben gerufen hat. Im bestehenden System führt an einer Höherbewertung niedriger Erwerbseinkommen kein Weg vorbei. (…) Die Finanzierungslasten müssen gleichmäßig und nach wirtschaftlicher Leistungskraft auf alle Einkommensbezieher verteilt werden. Das aber ist in den herkömmlichen Strukturen nicht möglich. Eine umfassende Erwerbstätigenversicherung mit einer armutsfesten Mindestsicherung müsste sich von der einseitigen Belastung der sozialversicherungspflichtigen Lohnarbeit lösen und über einen Wertschöpfungsbeitrag an die steigende volkswirtschaftliche Wertschöpfung gekoppelt werden…“ Beitrag von Stefan Sell aus der Freitag Ausgabe 36/2021, siehe dazu: Altersarmut: Wie das Rentensystem Geringverdiener benachteiligt 
„Der Skandal um die Firma Westfleisch wirft ein Schlaglicht auf die Fleischindustrie: Hunderttausende Osteuropäer arbeiten in Deutschland unter unwürdigen Arbeitsbedingungen. Sie schuften bis zu zwölf Stunden am Tag auf dem Bau oder in Fleischfabriken, leben in kargen Unterkünften, bekommen weniger als den Mindestlohn.“ Beitrag von Manfred Götzke am 23.5.2020 beim Deutschlandfunk und auch: Legale Ausbeutung: Deutschlands unsichtbare Arbeitssklaven aus Osteuropa ![[iz3w 386] Informelle Ökonomie: Eine kleinteilige große Arbeitswelt](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/08/iz3w386.jpg)
„Die Welt ist informell. In Deutschland hätte das vermutlich niemand gedacht – und tatsächlich liegt hier der Anteil der informellen Ökonomie ‚nur‘ bei gut zehn Prozent der aufgebrachten Arbeitszeit. Weltweit sind 61 Prozent der Lohnarbeitenden in der informellen Ökonomie beschäftigt. Sie wird auch informeller Sektor oder legale Schattenwirtschaft genannt. Die Arbeit, die Menschen dort leisten, ist nicht regulär und in offiziellen Statistiken erfasst. (…) Sie wird von Menschen geprägt, die handwerklich Produkte herstellen, Carearbeit leisten, Schuhe putzen, Nahrungsmittel verkaufen oder sonst wie wirtschaften, um zu (über)leben. Der Sektor erstreckt sich über Landwirtschaft, Hausarbeit und Handel bis in die Industrie, einschließlich digitaler Jobbörsen – letztlich überall hin. Die meisten würden lieber einen regulären Job haben, der mehr Einkommen, Absicherung und soziales Prestige bringt. (…) Die falsche (aber gängige) Bekämpfung der Informalität ist: Repression. In zahlreichen Ländern bekämpfen Regierende informelle Arbeiter*innen, anstatt unsoziale Rahmenbedingungen zu ändern. Wir legen in diesem Themenschwerpunkt einen Fokus auf informell Arbeitende, ihr Schaffen und ihre Unterdrückung. (…) denn Menschen in der informellen Ökonomie sitzen in einer Falle. Erstens sind sie täglich vollauf mit dem Überleben beschäftigt. Zweitens ist eine kollektive Organisation dieser Scheinselbstständigen schwer möglich. Ein wichtiges Ziel wäre schon, eine angemessene Bezahlung und soziale Absicherung durchzusetzen…“ Editorial der iz3w-Redaktion zum Themenschwerpunkt der iz3w Ausgabe 386 vom Sept./Okt. 2021 mit Bestellmöglichkeit und einigen Artikeln online – sehr empfehlenswert! 
„… Soziale Ungleichheit bei Kindern erwächst aus einer Ungleichverteilung der Ressourcen von Haushalten mit Kindern, die maßgeblich vom Erwerbseinkommen der Eltern(teile) bestimmt wird. Da Kinderarmut fast immer auf Elternarmut zurückzuführen ist, die aus einer exkludierten oder Randstellung am Arbeitsmarkt resultiert, konzentrieren sich Erfolg versprechende Gegenstrategien auf Maßnahmen, welche nicht armutsfeste Löhne und Gehälter so anheben, dass man „von Arbeit wieder leben“ und eine Familie mit seinem Einkommen unterhalten, fördern und sozial absichern kann. (…) Damit der Mindestlohn seine Wirkung als Instrument zur Armutsbekämpfung entfalten kann, sollte er nach angloamerikanischem Vorbild zu einem »Lebenslohn« (living wage) weiterentwickelt werden, der nicht bloß die Existenz, sondern auch die Teilnahme am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben ermöglicht. Dafür bietet sich die in der Europäischen Union geltende Armutsgefährdungsschwelle von 60 Prozent des Medianeinkommens als Untergrenze an. Dies hieße für Deutschland, dass der Mindestlohn umgehend auf mehr als 12 Euro steigen müsste. (…) Mini- und Midijobs müssen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt, sachgrundlose Befristungen ausgeschlossen und Leiharbeitsverhältnisse entweder ganz verboten oder wieder stärker reguliert werden. (…) Einen wichtigen Hebel zur Verringerung der Erwerbslosigkeit bildet die Verkürzung der Wochenarbeitszeit…“ Beitrag von Christoph Butterwegge vom 17. August 2021 beim gewerkschaftsforum.de 
„… In der EU können sich die meisten Familien mit geringem Einkommen keinen Sommerurlaub leisten. Das geht aus einer Studie des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) hervor. Laut dem Dachverband, der 45 Millionen Gewerkschaftsmitglieder in 38 europäischen Staaten vertritt, haben 35 Millionen Menschen in der EU nicht ausreichend Geld für den Urlaub. Unter ihnen seien viele schlecht bezahlte Arbeiterinnen und Arbeiter, hieß es vom EGB, der für die Studie auf Daten der EU-Statistikbehörde Eurostat zurückgriff. „Ein Urlaub sollte kein Luxus für einige wenige sein“, sagte die stellvertretende EGB-Generalsekretärin Esther Lynch. „Während viele Angestellte weg sind und Freizeit mit Freunden und Familie genießen, gehen Millionen wegen niedriger Bezahlung leer aus.“ Diese Diskrepanz zeige, dass die Vorteile durch das Wirtschaftswachstum in Europa im letzten Jahrzehnt nicht fair aufgeteilt worden seien. (…) Besonders schlimm ist die Lage in Griechenland, wo 88,9 Prozent der armutsgefährdeten Bürgerinnen und Bürger sich keinen Urlaub leisten können. Dahinter folgen Rumänien (86,8%), Kroatien (84,7%) und Zypern (79,2%). In Deutschland können sich 4,3 Millionen Menschen keinen Urlaub leisten, das entspricht 41,1 Prozent der armutsgefährdeten Bürgerinnen und Bürger. Damit liegt Deutschland europaweit im oberen Mittelfeld. Den geringsten Anteil an Armutsgefährdeten weist Finnland (30%) aus, dann kommen Luxemburg (30,8%) und Dänemark (31,7%).“ Meldung vom 2. August 2021 bei tagesschau.de ![[Schwarzer Freitag, 13. März 2020] Proteste gegen Starbucks, McDonald’s und Co. gegen Betriebsratsbekämpfung und Lohn-Dumping](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/02/freitag130320.jpg)
„Beschäftigte, die in kleineren Kneipen und Restaurants arbeiten, sind seltener gewerkschaftlich organisiert als Arbeitskräfte in der Systemgastronomie. Viele Gastronomiebetriebe versuchen zudem, die Gründung von Betriebsräten zu verhindern. (…) Viele Kellnerinnen und Köche sind keine Kellnerinnen und Köche mehr, weil sie sich inzwischen beruflich umorientiert haben. Sie haben gemerkt, dass sie mit dem Kurzarbeitergeld nicht über die Runden kommen. 60 Prozent von wenig Geld sind eben sehr wenig Geld. Diejenigen, die noch da sind, stellen fest, dass sie, wenn sie zuvor bereits für zwei gearbeitet haben, jetzt sogar für drei arbeiten müssen, weil Kolleginnen und Kollegen fehlen. (…) Mehr Personal wird es in der Gastronomie nur geben, wenn die betriebliche Praxis sich ändert, und für die sind maßgeblich die Unternehmen verantwortlich…“ Interview von Philipp Idel in der Jungle World vom 15.07.2021 – siehe weitere Zitate daraus 
„Anlässlich des wilden 
„Die Lohnstückkosten der deutschen Wirtschaft werden in diesem und im kommenden Jahr deutlich sinken. Grund dafür ist, dass mit der konjunkturellen Erholung von der Corona-Krise die Produktivität wieder erheblich wächst. Das ergibt sich aus der gestern vorgelegten Konjunkturprognose des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung. Die Ökonomen rechnen für 2021 mit einem Rückgang der Lohnstückkosten je Stunde um 2,1 Prozent und 2022 um weitere 1,2 Prozent. Schaut man auf einzelne Quartale, gehen die Lohnstückkosten bereits seit der zweiten Hälfte 2020 zurück, nachdem sie in der ersten Jahreshälfte durch den zeitweiligen Zusammenbruch von Lieferketten und die weit verbreitete Kurzarbeit stark angestiegen waren. „Dass die Lohnstückkosten 2020 kräftig um vier Prozent im Jahresmittel angestiegen sind, ist eine Folge der erfolgreichen Beschäftigungssicherung in der Corona-Krise, die in Deutschland erreicht worden ist. Es handelt sich also um ein Ausnahmephänomen, das sich im aktuellen Aufschwung wieder zurückbildet“, sagt Prof. Dr. Alexander Herzog-Stein, Arbeitsmarktexperte des IMK. „Außerdem muss man berücksichtigen, dass der Staat die Wirtschaft mit vielen Milliarden Euro stabilisiert hat – auch in Form von massiver finanzieller Unterstützung für Unternehmen.“…“ Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 24. Juni 2021 
„Mit der EU-Osterweiterung wurde die Angleichung der Löhne zwischen den Ländern versprochen – gekommen ist sie nie. In Polen verdienen Arbeiter ziemlich genau ein Drittel (33,2%) dessen, was Arbeiter in Österreich verdienen. Marginal mehr als noch vor 10 Jahren (30,3%). 3 Prozentpunkte in 10 Jahren – in dem Tempo liegen die Löhne im Jahr 2250 auf dem selben Niveau. Mehr Bewegung gibt es woanders: Immer mehr Fabriken wandern in den billigeren Osten ab; immer mehr Arbeitskräfte kommen aus dem Osten. Sie pendeln, wandern aus, oder werden im Heimatland angestellt, mit dem niedrigen ausländischen Lohn bezahlt und nach Österreich entsandt. Statt die Löhne in den neuen EU-Mitgliedstaaten zu erhöhen, steigt der Druck in den alten. „Dass die Lohnunterschiede in der EU nicht kleiner werden, ist so gewollt“, sagt der Wirtschaftsgeograph Christof Parnreiter. „Es geht um Extraprofite für transnationale Konzerne durch grenzüberschreitendes Lohndumping”. Parnreiter forscht seit Jahren zur internationalen Arbeitsteilung, insbesondere zur Verlagerung von US-Arbeitsplätzen nach Mexiko. Dort verdienen die Arbeiter in der Autoindustrie bei gleicher Produktivität etwa ein Sechstel ihrer Kollegen in den USA. Große amerikanische Autokonzerne wie General Motors und Fiat Chrysler fertigen in Mexiko. Obwohl das Land keine eigenen Automarken hat, ist es mittlerweile der fünftgrößte Autoexporteur weltweit – die Werkbank für US-amerikanische und europäische Konzerne…“ Artikel von Patricia Huber vom 1. Juni 2021 bei Kontrast.at 
„In Deutschland erhalten etwas weniger als die Hälfte (46 Prozent) aller Beschäftigten in der Privatwirtschaft Urlaubsgeld. (…) Unter den Bedingungen der Corona-Krise sei das Urlaubsgeld in diesem Jahr für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer besonders wichtig (…) Gerade im Niedriglohnsektor haben viele Beschäftigte in Kurzarbeit teilweise empfindliche Einkommenseinbußen hinnehmen müssen. (…) Ob ein Beschäftigter Urlaubsgeld erhält oder nicht, hängt von mehreren Faktoren ab. Der mit Abstand wichtigste ist die Tarifbindung. So erhalten 73 Prozent der Beschäftigten in tarifgebundenen Unternehmen der Privatwirtschaft Urlaubsgeld, gegenüber nur 35 Prozent der Beschäftigten in Unternehmen ohne Tarifvertrag (…) Während im Osten 33 Prozent der Beschäftigten Urlaubsgeld erhalten, sind es im Westen 48 Prozent. (…) Schließlich erhalten Männer mit 49 Prozent häufiger Urlaubsgeld als Frauen, von denen nur 41 Prozent eine entsprechende Sonderzahlung bekommen. (…) Die Höhe des tarifvertraglich vereinbarten Urlaubsgeldes fällt je nach Branche sehr unterschiedlich aus: Zwischen 155 und 2.558 Euro bekommen Beschäftigte in der mittleren Vergütungsgruppe dieses Jahr als tarifliches Urlaubsgeld…“ Pressemeldung der Hans-Böckler-Stiftung vom 28. Mai 2021 zur neuen Auswertung des WSI-Tarifarchivs