Niedriglohn allg.

Prakrtikantendemonstration New York 2016“Praktika: die helfen einem doch, Lebens- und besonderes „Arbeitserfahrungen zu sammeln“! Außerdem sind sie „gut für die Bewerbung“ und und und…. – Das hört hört man ständig. Das wäre ja alles super schön, wenn sie für viele nicht vor allem Eins bedeuten würden: unbezahlte Arbeitskraft zu sein. (…) Ich bin grade mal zwei Jahrzehnte alt, hab aber schon drei Praktika absolviert. Nicht etwa, weil ich nach dem ersten das Gefühl hatte, so viele unbezahlbare Erfahrungen gemacht zu haben, sondern weil unser Bildungssystem so aufgebaut ist. Falls man einen Realschulabschluss anstrebt, macht man in NRW in der neunten Klasse sein erstes Praktikum. Wechselt man dann auf ein Gymnasium, absolviert man – während die zehnte Klasse wiederholt wird – nochmal eins. Und weil ich mich dann für eine zusätzliche schulische Ausbildung entschied, bekam ich den Bonus eines vollkommen sinn- und lohnbefreiten Anerkennungspraktikums von „unschlagbaren“ 3 Monaten. Keines dieser Praktika wurde bezahlt. (…) Diese Praktika müssen nämlich nicht bezahlt werden, weil sie Pflichtpraktika für das Studium sind. Da das Studium in diesem Fall allerdings noch nicht begonnen wurde, gibt es zu diesem Zeitpunkt auch noch kein BAföG. Auch Pflichtpraktika während des Studiums bleiben unbezahlt. Man arbeitet also ohne Lohn, während man gleichzeitig gezwungen wird, einen Studienkredit beim deutschen Staat aufzunehmen, damit man sich die Ausbildung bzw. das Leben während des Praktikums überhaupt leisten kann. Ausgenommen sind außerdem alle Praktika, die bis zu drei Monate dauern. Die Begründung dafür soll sein, dass man noch keinen ordentlichen Beitrag für das Unternehmen leisten kann und dieses dann durch PraktikantInnen wirtschaftliche Defizite verzeichnen würde. (…) Nun zu dem Part, bei dem ich euch helfe herauszufinden, ob ihr eine Bezahlung für euer jetziges Praktikum einfordern könnt. Dafür gelten die selben Fragen wie eben: Falls ihr also über 18 Jahre alt seid, das Praktikum länger als drei Monate dauert und ihr es freiwillig macht, dann geht eurem Chef mal so richtig auf die Nerven. Der schuldet euch nämlich einen Haufen Geld…” Beitrag von Tabea Karlo vom 10. Juli 2019 bei Perspektive online externer Link

Kampagne der IG Metall Berlin-Brandenburg-Sachsen: "35 reicht! Keine Zeit für neue Mauern"“Auswertung der Linksfraktion im Bundestag zeigt weiterhin unterschiedliche Lebensverhältnisse in Ost und West. (…) Im vergangenen Jahr kamen Lohnabhängige in den alten Bundesländern im Schnitt auf 1295 Arbeitsstunden. Im Osten mit Berlin waren es 1351 Stunden und damit 56 mehr. Wird Berlin zum Westen gezählt, sind es im Osten 61 Stunden mehr. Zugleich lagen die Jahres-Bruttolöhne je Beschäftigten im Westen mit 36.088 Euro um knapp 4900 Euro höher als in Ostdeutschland mit 31.242 Euro. Das ergeben Daten der Statistischen Ämter von Bund und Ländern, die die Linksfraktion im Bundestag ausgewertet hat. (…) Die Ost-West-Gegensätze zeigen sich schon seit Jahren. Dabei ist durchaus eine schrittweise Annäherung zu erkennen, auch wenn über das Tempo diskutiert wird. Arbeiteten Beschäftigte im Osten mit Berlin nun im Schnitt 56 Stunden länger als im Westen, waren es im Jahr 2000 noch 147 Stunden gewesen. Bei den Jahreslöhnen schrumpfte der Rückstand des Ostens seit 1991 von 9201 Euro auf nun 4846 Euro. Als Hintergrund gelten vor allem strukturelle Unterschiede in Ost und West. So spielen in den Westdeutschland Minijobs mit vergleichsweise wenigen Stunden eine größere Rolle. Dazu kommen Tarif-Unterschiede. Wochenarbeitszeiten von 40 Stunden hatten im Westen noch 8 Prozent der Tarifbeschäftigten, im Osten 40 Prozent, wie eine Auswertung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung von 2017 ergab. Einfluss haben auch die Zahl der Feiertage und der Anteil von Voll- und Teilzeit…” Meldung von und bei neues Deutschland vom 8. Juli 2019 externer Link

Die perfekte Pflegerin hat 10 Hände...“… Die Betriebsräte von 21 Krankenhäusern und Klinikträgern in Nordwürttemberg und Nordbaden fordern in einem offenen Brief die Verbesserung der Bezahlung und der Arbeitsbedingungen von Pflegekräften. Gerichtet ist der Appell an die Oberbürgermeister von Stuttgart, Sindelfingen, Esslingen und Heilbronn sowie an neun Landräte im Großraum Stuttgart und Karlsruhe. Die Autoren fordern die Adressaten in ihrer Funktion als kommunale Krankenhausträger auf, sich für die tarifliche Besserstellung von Pflegekräften einzusetzen. „Die enorme Arbeitsbelastung der Pflegekräfte in der stationären Krankenpflege ist unbestritten“, betonen die Autoren. Aus vielen Überlastungs- und Gefährdungsanzeigen in der Pflege gehe hervor, dass „eine sichere Patientenversorgung häufig nicht mehr gewährleistet ist“. Derzeit seien die Arbeitsbedingungen in der Pflege von Überstunden, längerem Arbeiten nach Schichtende, häufigem Einspringen und zusätzlichen Schichtdiensten geprägt. Die Folgen seien Überarbeitung, Übermüdung und Erschöpfung des Personals. Bereits Hunderttausende Pflegekräfte hätten den Beruf verlassen. Für eine gute Patientenversorgung werde dringend mehr Personal benötigt. Zu den gegebenen Bedingungen, so die Schlussfolgerung, „finden sich nicht mehr ausreichend Menschen, die bereit sind, im Krankenhaus als Pflegekraft zu arbeiten oder eine Pflegeausbildung zu beginnen“. (…) Die Autoren schließen ihr Schreiben an die Oberbürgermeister und Landräte mit der Bitte, „sich in diesem Sinne für eine deutlich bessere tarifliche Bezahlung von Krankenpflegekräften einzusetzen und darauf hinzuwirken, dass Tarifverhandlungen zügig aufgenommen werden“. Beitrag von Mathias Bury vom 13. Juni 2019 bei den Stuttgarter Nachrichten online externer Link: “Forderung in der Region Stuttgart: Im Monat 500 Euro mehr für Pflegekräfte?” – siehe den Offenen Brief im Wortlaut: (weiterlesen »)

Achtung Niedriglohn! Löhne unter 10 €/Std....Höheres Einkommen gleich höhere Steuern und Sozialabgaben? Das trifft nicht in jedem Fall zu, hat das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) errechnet. Vor allem Menschen mit niedrigem Gehalt sowie an der Schwelle von Mini- zu Midijobs müssen vergleichsweise viel von etwaigen Lohnerhöhungen abgeben. Die Wissenschaftler fordern, diese sogenannte Grenzabgabenbelastung zu senken. Sie sagt aus, wie viel ein Arbeitnehmer von einer Lohnerhöhung abgeben muss. Ein Mindestlohn-Empfänger mit einem monatlichen Bruttogehalt von 1.600 Euro hat dem IW zufolge nach allen Abgaben noch rund 1.200 Euro übrig. Das entspricht etwa einem Viertel seines Gehalts. Steige der Lohn um 100 Euro, müsse der Mitarbeiter von dieser Erhöhung aber prozentual deutlich mehr abgeben als von seinem bisherigen Gehalt: Ihm blieben von den 100 nur noch 53 Euro, was etwa der Hälfte entspricht. Ein Spitzenverdiener könnte dagegen über 56 von zusätzlichen 100 Euro netto verfügen. Vor allem im Bereich des Mindestlohns und im Übergang von Mini- zu Midijobs hätten die Beschäftigten kaum etwas von Lohnerhöhungen, so Ko-Autor Tobias Hentze. Inflation und Lohnwachstum hätten in den vergangenen Jahren dazu geführt, dass für Singles mit niedrigem Einkommen die Grenzsteuerbelastung relativ schnell und steil ansteigt. Hinzu kämen die Sozialbeiträge. Darüber hinaus müssten auch Arbeitnehmer, die die Mini- und Midi-Job-Zonen verlassen, verhältnismäßig viel von ihrem erarbeiteten Geld an den Staat abgeben…” Beitrag von Beitrag David Schahinian vom 17. Juni 2019 bei BetriebsratsPraxis24 externer Link

Ab in die Hängematte!“In Deutschland erhält knapp jeder zweite Beschäftigte Urlaubsgeld. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Online-Befragung des Internet-Portals www.lohnspiegel.de, das vom Tarifarchiv des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung betreut wird. Für die Analyse wurden die Angaben von mehr als 123.000 Beschäftigten aus dem Zeitraum von Anfang Januar 2018 bis Ende April 2019 ausgewertet. „Die Wahrscheinlichkeit, ob ein Beschäftigter Urlaubsgeld erhält oder nicht, ist dabei von mehreren Faktoren abhängig“, sagt der Leiter des WSI-Tarifarchivs, Prof. Dr. Thorsten Schulten. „Mit Abstand am wichtigsten ist die Frage, ob im Unternehmen ein Tarifvertrag gilt.“ Beschäftigte, die in einem tarifgebundenen Unternehmen arbeiten, sind klar im Vorteil: 69 Prozent von ihnen erhalten ein Urlaubsgeld. Bei den Beschäftigten ohne Tarifvertrag sind es hingegen lediglich 36 Prozent. „Die Chance auf ein Urlaubsgeld ist damit in tarifgebundenen Unternehmen fast doppelt so hoch“, so Schulten. „Beschäftigte in Unternehmen ohne Tarifbindung sind somit gleich doppelt im Nachteil: In aller Regel liegen schon die Grundgehälter unter dem entsprechenden Tarifniveau und zusätzlich fehlt ihnen ein tariflich verbriefter Anspruch auf Urlaubsgeld.“ Von den Beschäftigten in Kleinbetrieben (unter 100 Beschäftigte) gaben in der Lohnspiegel-Erhebung nur 37 Prozent an, Urlaubsgeld zu bekommen. In größeren Betrieben (über 500 Beschäftigte) lag der Anteil mit 61 Prozent wesentlich höher. Außerdem gibt es große regionale Unterschiede: Während im Westen fast die Hälfte (49 Prozent) der Beschäftigten einen Zuschuss zur Urlaubskasse bekommen, ist dies in den ostdeutschen Ländern nur bei einem Drittel der Fall (35 Prozent). „Hier wirkt sich die geringe Tarifbindung in Ostdeutschland spürbar zu Lasten der Beschäftigten aus“, erläutert Schulten. Ein weiterer Faktor ist, dass in Ostdeutschland weniger Großbetriebe angesiedelt sind. Insgesamt erhalten Männer deutlich häufiger Urlaubsgeld (50 Prozent) als Frauen (41 Prozent)…” Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 28. Mai 2019 externer Link zur aktuellen Auswertung des WSI-Tarifarchivs

Achtung Niedriglohn! Löhne unter 10 €/Std....“… Hinter den Durchschnittswerten für die Bundesrepublik verbergen sich jedoch erhebliche regionale Unterschiede, wie aktuelle Angaben der Statistischen Ämter des Bundes („Regionaldatenbank“) für die Kreise zeigen. Auffällig ist zunächst einmal, dass die Ost-West-Spaltung bei den Einkommen fortbesteht. Im Osten erreichen nur sechs der 77 Kreise die Marke von 20.000 Euro pro Kopf, während im Westen nur 40 der 324 westdeutschen Kreise ein niedrigeres Einkommen aufweisen. Über das höchste Pro-Kopf-Einkommen in der Bundesrepublik können sich die privaten Haushalte im Landkreis Starnberg mit 34.987 Euro freuen. An zweiter Stelle folgt mit einem beachtlichen Abstand von über 2.500 Euro die Stadt Heilbronn, wo das entsprechende Jahreseinkommen 32.366 Euro beträgt. Die Privathaushalte im Hochtaunuskreis verfügen über 31.612 Euro. Wenngleich die Vergleichbarkeit unter anderem durch steuerlich bedingte Preisunterschiede eingeschränkt ist, übersteigen die Einkommen in den drei Kreisen das von Eurostat ausgewiesene Pro-Kopf-Einkommen des reichen Nachbarlands Luxemburg (30.600 Euro). In einigen Kreisen Deutschlands betragen die Pro-Kopf-Einkommen hingegen weniger als die Hälfte dessen, was die privaten Haushalte im reichen Starnberg zur Verfügung haben. (…) Das verfügbare Einkommen (Ausgabenkonzept) der privaten Haushalte ist laut Statistischem Bundesamt das Einkommen, welches den privaten Haushalten zufließt und das sie für Konsum- und Sparzwecke verwenden können. Es errechnet sich, indem zu den Primäreinkommen der privaten Haushalte auf der einen Seite die von staatlicher Seite empfangenen Transfers (z.B. monetäre Sozialleistungen) addiert und auf der anderen Seite die Einkommen- und Vermögensteuern, Sozialbeiträge und sonstige laufende Transfers, die von den privaten Haushalten gezahlt werden müssen, abgezogen werden. Im Unterschied zum verfügbaren Einkommen nach dem Verbrauchskonzept werden die öffentlichen Sachleistungen, welche den Privathaushalten zufließen, nicht berücksichtigt.” Ergebnis der WSI-Berechnung bei der Hans-Böckler-Stiftung vom April 2019 externer Link, diese Meldung stammt aus dem WSI-Verteilungsmonitor “Verfügbare Haushaltseinkommen im regionalen Vergleich” von Eric Seils und Helge Baumann vom April 2019 externer Link (13 Seiten)

Dossier

#unbezahlt - Kampagne für Ausbildungsvergütung der ver.di-JugendDie DBJR-Vollversammlung hat am 26./27. Oktober 2018 die Position „Einführung einer gesetzlichen Mindestausbildungsvergütung“ beschlossen: … Notwendig ist, dass junge Menschen, die eine Ausbildung beginnen, auf eigenen Beinen stehen und ein eigenständiges Leben führen können, unabhängig von der finanziellen Situation des Elternhauses. Nur so lässt sich neben der beruflichen Qualifizierung auch die unabhängige Entwicklung und Entfaltung der jungen Menschen gewährleisten. Vor allem aber muss dem*der Auszubildenden eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in allen seinen Facetten ermöglicht werden. Menschen, die sich aufgrund eines zu niedrigen Einkommens um die Sicherung ihrer Grundbedürfnisse sorgen, beteiligen sich weniger an gesellschaftlichen und politischen Prozessen. Dass es hier massive Probleme gibt zeigen die Zahlen: 24,6 Prozent der Jugendlichen zwischen 18 und 25 Jahren in Deutschland gelten als armutsgefährdet. Jede*r fünfte Jugendliche wächst mit Armut und der daraus folgenden sozialen Ausgrenzung auf. Daher benötigen Auszubildende eine gesicherte finanzielle Grundlage. (…) Aus diesen Gründen fordert der DBJR die Einführung einer gesetzlichen Mindestausbildungsvergütung für alle Auszubildenden. Sie muss in ihrer Höhe dazu geeignet sein, Auszubildenden ein eigenständiges Leben und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in allen seinen Facetten zu ermöglichen. Hierzu gehört emotionale, kulturelle und soziale Teilhabe. Die Mindestausbildungsvergütung soll daher in Höhe von 80 Prozent der durchschnittlichen tariflichen Ausbildungsvergütungen für alle Auszubildenden eingeführt werden. Das ergibt für das erste Ausbildungsjahr eine Mindestvergütung von zur Zeit (2017) 635 Euro (für das zweite Ausbildungsjahr: 696 Euro; für das dritte Ausbildungsjahr: 768 Euro; für das vierte Ausbildungsjahr: 796 Euro). Die jährliche, automatische Anpassung geschieht auf Grundlage der vom Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) ermittelten durchschnittlichen Steigung der tariflichen Ausbildungsvergütung…” Einstimmiger Beschluss der Vollversammlung des Deutschen Bundesjungrings vom 26./27. Oktober 2018 externer Link, siehe auch die Kampagne der ver.di-Jugend #tarifdeluxe externer Link und hier dazu:

  • 515 Euro pro Monat: Bundesregierung plant Mindestlohn für Azubis – unter Tarifvorbehalt??? New (weiterlesen »)

Achtung Niedriglohn! Löhne unter 10 €/Std....“… Für die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland ist das verfügbare reale Haushaltsnettoeinkommen zwischen 1991 und 2016 gestiegen, im Durchschnitt um 18 Prozent. Die Einkommenszuwächse fielen nach Einkommensposition aber unterschiedlich aus. Im Ergebnis hat die Ungleichheit der Haushaltsnettoeinkommen signifikant zugenommen. Das sind die zentralen Ergebnisse einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) auf Basis von Daten des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP). (…) Während die höchsten Einkommen im zehnten Dezil zwischen 1991 und 2016 um 35 Prozent und die Einkommen im neunten bis dritten Dezil um acht bis 19 Prozent gestiegen sind, sind die Einkommen im zweiten Dezil nur um zwei Prozent gewachsen und im niedrigsten (ersten) Dezil seit 2010 sogar wieder gesunken – trotz der guten konjunkturellen Lage und der niedrigen Arbeitslosigkeit. Eine Erklärung dafür könnte allerdings die seit 2010 starke Zuwanderung sein, da Migrantinnen und Migranten in den ersten Jahren oftmals nur ein niedriges Einkommen erzielen. (…) Der Anteil von Personen, die über weniger als 60 Prozent des mittleren Haushaltsnettoeinkommens verfügen, lag in den 1990er Jahren in Deutschland noch bei rund elf Prozent. Bis zum Jahr 2016 ist diese sogenannte Niedrigeinkommens- beziehungsweise Armutsrisikoquote auf 16,6 Prozent gestiegen. Die Armutsrisikoschwelle lag dabei für einen Einpersonenhaushalt im Jahre 2016 bei rund 1.120 Euro pro Monat. Mit 28 Prozent hat die Altersgruppe von 18 bis 24 Jahren, die sich oft noch in der beruflichen Ausbildung oder im Studium befindet, die höchste Armutsrisikoquote. Einen starken Zuwachs auf fast 23 Prozent, der durch familienbedingte Erwerbsunterbrechungen und einen ausgeweiteten Niedriglohnsektor erklärt werden kann, verzeichnet jedoch auch die Altersgruppe der 25- bis 34-Jährigen. Da im Jahr 2017 mehr als sieben Millionen Beschäftige in Deutschland einen Minijob ausübten und es zunehmend Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in Teilzeitbeschäftigung gibt, bietet Erwerbstätigkeit allein auch keinen umfassenden Schutz vor Einkommensarmut mehr. So hat sich die Niedrigeinkommensquote bei Mehrpersonenhaushalten mit nur einem Erwerbstätigen, die Mitte der 1990er Jahre bei etwa 15 Prozent lag, bis zum Jahr 2016 auf etwa 30 Prozent verdoppelt. Ein vergleichbarer Trend findet sich auch bei erwerbstätigen Einpersonenhaushalten…” DIW-Pressemeldung vom 7. Mai 2019 externer Link

Achtung Niedriglohn! Löhne unter 10 €/Std....“… Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die AFP am Montag vorlag. Dies sei “nicht nur für alle betroffenen Beschäftigten eine individuelle Katastrophe, sondern birgt auch gesellschaftlich gewaltigen sozialen und politischen Sprengstoff”, warnte Linken-Fraktionsvizechefin Susanne Ferschl, die die Anfrage gestellt hatte. “Wenn in jedem vierten Beschäftigungsverhältnis mit Niedriglöhnen bezahlt wird, dann muss Politik handeln”, forderte sie. Der Antwort der Bundesregierung zufolge gibt es in Deutschland gut neun Millionen Beschäftigungsverhältnisse mit Niedriglöhnen, wenn auch Nebentätigkeiten berücksichtigt werden. Dies entspricht demnach einer Niedriglohnquote von 24,5 Prozent. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bezieht sich dabei auf Angaben des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), das Daten des soziooekonomischen Panels für das Jahr 2017 auswertete. Die Forscher hatten bereits Anfang April mitgeteilt, dass der Niedriglohnsektor in Deutschland größer sei als bislang angenommen und im europäischen Vergleich einer der größten. Überdurchschnittlich betroffen sind demnach junge Erwachsene, Frauen, Migranten und Ostdeutsche. (…) Durch die Hartz-Gesetzgebung sei der Druck auf die Löhne verschärft und “jede Arbeit zumutbar” geworden, kritisierte Ferschl. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse hätten “die Belegschaften gespalten und Gewerkschaften geschwächt”. Nötig sei nun neben der Abschaffung von Hartz IV eine Regulierung des Arbeitsmarktes durch ein Verbot sachgrundloser Befristungen und von Leiharbeit.” Meldung beim News Check von Welt online vom 29. April 2019 externer Link – siehe auch: (DIW) Trotz Arbeitsmarktboom und Mindestlohn: Bei einem Viertel aller abhängigen Beschäftigungsverhältnisse in Deutschland werden Niedriglöhne von unter 10,80 Euro gezahlt externer Link

Niedriglohn: Habe Arbeit, brauche Geld“Trotz langer Boom-Phase (die »fetten Jahre«) arbeitet immer noch etwa ein Viertel der Lohnabhängigen in Deutschland zu Niedriglöhnen. Und: Mindestlöhne reichen selbst in Vollzeit nicht annähernd aus, um die Lebenshaltungskosten zu decken und eine würdevolle Existenz im Alter zu gewährleisten. Die Konjunktur schwächelt neuerdings, aber negative Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt erwarten wir erst in der näheren Zukunft. Trotz Erhöhung des Mindestlohnes auf 9,19 Euro gilt in Deutschland: Auch wer Vollzeit zum Mindestlohn arbeitet, bleibt in der Armut stecken. (…) Um die Prekarisierung der Lohnarbeit und damit den Niedriglohnsektor einzudämmen, ist ein ganzes Bündel von Maßnahmen erforderlich. Dazu gehört zum einen die Abschaffung bzw. striktere Regulierung von Mini-Jobs, Leiharbeit, Werkverträgen etc. Die betroffenen Beschäftigten würden dann besser entlohnt, würden Sozialversicherungsansprüche erwerben sowie bessere Urlaubsansprüche oder Krankheitsfortzahlungen. Zweitens geht es um eine deutliche Anhebung des Mindestlohns jenseits der Niedriglohnschwelle. Die in der SPD in Aussicht gestellte Anhebung auf 12 Euro wäre hier ein wichtiger Schritt. Drittens müssen die politischen Rahmenbedingungen so geändert werden, dass die Gewerkschaften gestärkt werden und es verstärkt zu kollektiven Tarifvereinbarungen in nicht-tarifgebundenen Bereichen kommt, denn gerade im Niedriglohnsektor ist die Tarifbindung äußerst gering. Viertens aber geht es auch um eine bessere Alterssicherung für die Lohnabhängigen, die lange im Niedriglohnbereich gearbeitet haben. Hier könnte die von der SPD geplante »Respekt-Rente« eine erste wichtige Verbesserung bringen…” Beitrag von Joachim Bischoff und Bernhard Müller vom 9. April 2019 bei Sozialismus Aktuell externer Link

Achtung Niedriglohn! Löhne unter 10 €/Std....Anteil der Niedriglohnbeschäftigten stagniert seit 2008 bei etwa einem Viertel – Rund neun Millionen Beschäftigungsverhältnisse mit Niedriglöhnen, inklusive Nebentätigkeiten – Besonders junge Erwachsene, Frauen, MigrantInnen und Ostdeutsche erhalten überdurchschnittlich häufig Niedriglöhne – Neue Minijobregelungen, bessere Qualifizierung und offensivere Lohnpolitik können helfen, den Niedriglohnsektor einzudämmen. Der Arbeitsmarkt boomt und die Arbeitsnachfrage ist hoch. Dennoch arbeitet etwa ein Viertel der abhängig Beschäftigten in Deutschland zu Niedriglöhnen. Dieser beachtliche Anteil ist im europäischen Vergleich einer der größten. Er schrumpft seit dem Jahr 2008 trotz der Dynamik am Arbeitsmarkt und der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns im Jahr 2015 nicht, sondern bleibt in etwa konstant. Im Jahr 2017 bekamen rund acht Millionen abhängig Beschäftigte einen Niedriglohn für ihre Haupttätigkeit, beinahe drei Millionen mehr als im Jahr 1995. Das haben Markus Grabka und Carsten Schröder vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) basierend auf Daten des Sozio-oekonomischen Panels ermittelt, und daraus Empfehlungen abgeleitet, um den Niedriglohnsektor einzudämmen. Dazu gehört eine Absenkung der Minijobverdienstgrenze…” Pressemitteilung vom 03.04.2019 von und beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) externer Link und die Studie externer Link

streik_statt_abschluss“Oft wird in der öffentlichen Diskussion in Deutschland der Eindruck erweckt, nach einigen Jahren der Zurückhaltung habe sich die Lage an der Lohnfront wieder normalisiert, die Löhne stiegen wieder in einer Weise, wie es auch früher gewesen sei. Insbesondere die Gewerkschaften versuchen den Eindruck zu erwecken, man erreiche durchaus wieder Lohnabschlüsse, die den gesamtwirtschaftlichen Erfordernissen Rechnung trügen. Doch der Eindruck täuscht. Wir haben mit Hilfe von weit zurückreichenden Daten für die gewerbliche Wirtschaft nachgerechnet und kommen zu dem Ergebnis, dass von einer Normalisierung der Lohnentwicklung bis zum Jahr 2018 nicht die Rede sein kann. Nimmt man hinzu, dass sich auch neue, weit in die Zukunft reichende Verträge wie zuletzt die im öffentlichen Dienst der Länder sich nicht von der Linie der letzten Jahre lösen, muss man konstatieren, dass die Zeitspanne, in der die deutsche Lohnentwicklung „unnormal“ schwach ist, mittlerweile in der Größenordnung von 25 Jahren liegt. (…) Was als temporäre Zurückhaltung in einer besonderen Situation (Deutschland als Schlusslicht in Europa) gedacht war, hat sich zu einer fundamentalen Veränderung der deutschen Tariflandschaft und der Lohnpolitik schlechthin ausgewachsen. Die deutschen Gewerkschaften haben nicht nur das Ziel der Umverteilung endgültig aus ihren Forderungskatalogen verbannt (was man verschmerzen könnte, weil es immer unrealistisch war), sie haben es auch aufgegeben, für eine vollständige Teilhabe der Arbeitnehmer am Produktionserfolg zu sorgen. Das bringt dramatisch negative Folgewirkungen für Deutschland und Europa mit sich…” Beitrag von Friederike Spiecker und Heiner Flassbeck vom 18. März 2019 bei Makroskop externer Link – was eigentlich nur bestätigt, dass entscheidende Änderungen nur im Rahmen von Tarifauseinandersetzungen nicht möglich sind.

ver.di-Kampagne zur Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen im Handel: „Einer für alle - Tarifverträge, die für alle gelten!“Das Hotel- und Gaststättengewerbe steht bei Niedriglohn-Vergleichen in der Regel auf Platz eins. So verdienten hier im Jahr 2016 rund 67 Prozent der Beschäftigten weniger als 10,44 Euro pro Stunde. Viele Kneipen und Hotels zahlen nicht nach Tarif. In Bremen allerdings ist das seit einigen Monaten anders. Dort ist es gelungen, den gesamten Gehaltstarifvertrag für allgemeinverbindlich zu erklären. Zu verdanken ist dies der dortigen Gewerkschaft NGG und dem Arbeitgeberverband Dehoga. In Bremen seien über Jahre immer mehr Betriebe auf den Markt gedrängt, die nicht tarifgebunden sind, sagte Thomas Schlüter, Hauptgeschäftsführer der Dehoga Bremen, dem »nd«. Diese Firmen konnten dank niedrigerer Löhne mit niedrigeren Preise kalkulieren – und hatten damit einen Wettbewerbsvorteil. Darum hat die Dehoga zusammen mit der NGG beantragt, den Entgelt-Tarifvertrag für allgemeinverbindlich zu erklären, was auch geschehen ist. Seit Juli 2018 müssen alle Hotel- und Gaststättenbetriebe des Stadtstaats nach Tarif zahlen – mit einigen Ausnahmen wie der Systemgastronomie, die eigene Tarifverträge hat. Die Vorschrift scheint zu wirken. So erhielten Un- und Angelernte mit Vollzeitjob Ende 2017 im Schnitt 1706 Euro brutto im Monat, ein Jahr später waren es 93 Euro mehr (…) Einige regionale Arbeitgeberverbände wollen dem Bremer Beispiel folgen, etwa im Bezirk Weser-Ems und in Schleswig-Holstein. (…) Um die Allgemeinverbindlichkeit zu erreichen, müssten die zuständige Gewerkschaft und der Arbeitgeberverband der Branche gemeinsam einen Antrag stellen – und diesen gut begründen. In Bremen habe man zum Beispiel darauf verwiesen, dass viele Beschäftigte ihr Gehalt mit Hartz IV aufstocken müssen, so Gewerkschaftssekretärin Münkel. Es sei aber nicht im öffentlichen Interesse, dass eine Branche auf staatliche Zuschüsse angewiesen ist...” Artikel von Eva Roth vom 9.3.2019 beim ND online externer Link

Kosten rebellieren II“Das steigende Altersarmutsrisiko, die Ungerechtigkeit des Hartz-IV-Systems, der Streit über die Sicherung der Renten: Endlich zoffen wir uns darüber, worum es wirklich geht. Da ist die Frage der Vermögensverteilung und das Skandalon der steigenden sozialen Ungleichheit. Die obszönen Unterschiede zwischen Arm und Reich, im planetaren Maßstab aber auch in Deutschland selbst. Die Erosion der Mittelschicht, das Wachstum der Zahl der Armutsbetroffenen, Verdrängten und Hinaus-Gentrifizierten. Ökonomische und soziale Sicherheit wird ein immer selteneres Gut. Die Spaltung unserer Gesellschaft spiegelt sich auch in der Lohnentwicklung und Beschäftigungsstabilität. Über ein Drittel der deutschen genauso wie der europäischen Erwerbstätigen arbeiten inzwischen in prekären und schlecht bezahlten Jobs. Die neue ArbeiterInnenklasse, die von ihrer Arbeit kaum mehr leben kann, sich von einem Job zum nächsten hangeln muss und dabei zwischendurch immer wieder in der Arbeitslosigkeit landet, hat sich vom Rand- zum Breitenphänomen entwickelt. Soloselbstständige, Teilzeitbeschäftigte und Minijobber sind die neue Norm, sie bilden eine wachsende Gruppe von Menschen, die wenig soziale Sicherheit und kaum berufliche Perspektive mehr hat. Nun können wir all diese Fälle und Gruppen als isolierte Problemausprägungen debattieren. Darüber sollten wir aber nicht vergessen, dass es sich dabei um Symptome einer tieferliegenden Entwicklung handelt. (…) Es gibt Widerstand, auch wenn er bisweilen konfus und größtenteils ohne klare Agenda daherkommt – wie die Gelbwesten in Frankreich, bei denen sich breite Teile der Bevölkerung beteiligen. Was dieser Bewegung fehlt und sie anfällig für rechtsextremistische Vereinnahmung macht, ist das Bewusstsein, dass sie eine Klasse bildet. Ein Anfang wäre mit der Erkenntnis gemacht, dass alle die Betroffenen derselben Spaltungsdynamik sind. Genau das gälte es nun auch politisch abzubilden und diese Organisierung voranzutreiben: in den Lagerhallen der scheinselbstständigen Paketboten, den digitalisierten Clickwerkstätten der Crowdworker oder jenen innerstädtischen Kaffeehäusern, wo befristete Beschäftigte ihre unbezahlten Leerzeiten verbringen.” Beitrag von Veronika Bohrn Mena vom 4. März 2019 aus ‘der Freitag’ Ausgabe 05/2019 externer Link

Achtung Niedriglohn! Löhne unter 10 €/Std....“Zwischen Ost- und Westdeutschland gibt es nach wie vor erhebliche Lohnunterschiede. So lag der mittlere Monatslohn von Vollzeitbeschäftigten in den neuen Bundesländern Ende 2017 bei 2600 Euro brutto. In den alten Ländern waren es 3339 Euro, und damit gut mehr 28 Prozent als im Osten. (…) Dabei ist die Spreizung der Löhne erheblich. Am geringsten war das mittlere Monatsentgelt von Vollzeitarbeitnehmern Ende 2017 mit 2391 Euro in Mecklenburg-Vorpommern, am höchsten in Hamburg 3619 Euro. (…) In Niedersachsen lag der mittlere Monatseinkommen von Beschäftigten mit Vollzeitjob bei 3087 Euro, in Berlin bei 3126 Euro, in Nordrhein-Westfalen bei 3306 Euro sowie in Schleswig-Holstein bei 2958 Euro. In Brandenburg waren es 2493 Euro und in Sachsen-Anhalt 2494 Euro. Bei Betrachtung der so genannten Berufshauptgruppen fällt auf, dass die mittleren Bruttolöhne in den Reinigungsberufen am geringsten sind. Ende 2017 waren es 1923 Euro bei Vollzeitbeschäftigten in Westdeutschland sowie 1690 Euro in Ostdeutschland. Besonders gut wird dagegen in der Informatikbranche bezahlt. Dort lag das mittlere Monatsentgelt 2017 bei 4048 Euro in Ostdeutschland sowie bei 5072 Euro in Westdeutschland. Die Daten zeigen, dass in den neuen Bundesländern in 28 Berufsgruppen weniger gezahlt wird als das bundesweite Lohnmittel von 3209 Euro. In den alten Bundesländern war das in 19 Berufsgruppen der Fall…” Artikel von Rasmus Buchsteiner vom 5. März 2019 bei der Berliner Zeitung online externer Link