Mindestlohn„Durch den geplanten Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro werden etwa 60.000 Aufstocker nicht mehr auf Hartz IV angewiesen sein. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor. Von den insgesamt 1,3 Millionen Aufstockern wird demnach nur ein vergleichsweise kleiner Teil den Hartz-IV-Bezug aufgrund des Mindestlohns beenden können. Da die Aufstocker mehrheitlich weniger als 22 Stunden in der Woche arbeiten, werden die meisten von ihnen auch nach der Einführung des Mindestlohns von 8,50 Euro weiter Hartz IV benötigen. Der durchschnittliche Stundenlohn der Aufstocker liegt mit rund 6,20 Euro zwar deutlich unter dem geplanten Mindestlohn, der Einkommenszuwachs reicht aber bei den meisten Aufstockern nicht aus, um von Hartz IV unabhängig zu werden. Hinzu kommt: Der überwiegende Teil des Lohnzuwachses wird auf die Hartz-IV-Bezüge angerechnet, das verfügbare Nettoeinkommen der Aufstocker steigt im Durchschnitt lediglich um zehn bis zwölf Euro…“ Presseinformation des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung vom 16.4.2014 weiterlesen »
Mindestlohn„Durch den geplanten Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro werden etwa 60.000 Aufstocker nicht mehr auf Hartz IV angewiesen sein. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor. Von den insgesamt 1,3 Millionen weiterlesen »

Die große Koalition will Minderjährige vom Mindestlohn aussperren. Bei Aussicht auf 8,50 Euro verzichten angeblich viele Jugendliche auf eine Ausbildung. Mit der Praxis hat das nichts zu tun. Ein jugendfreier Mindestlohn nützt nur Arbeitgebern, die von Billiglöhnen für Jugendliche profitieren…“ Wirtschaftspolitik aktuell 5/2014 von und bei ver.di weiterlesen »
"Die große Koalition will Minderjährige vom Mindestlohn aussperren. Bei Aussicht auf 8,50 Euro verzichten angeblich viele Jugendliche auf eine Ausbildung. Mit der Praxis hat das nichts zu tun. Ein jugendfreier Mindestlohn nützt nur Arbeitgebern, die von Billiglöhnen für Jugendliche profitieren…" Wirtschaftspolitik aktuell 5/2014 von und bei ver.di weiterlesen »

ver.di: keine Ausnahmen beim Mindestlohn!Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie beschlossen. Wichtigster Bestandteil darin: Ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro, der vom 1. Januar 2015 deutschlandweit für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und für alle Branchen gelten wird…“ Pressemitteilung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 02.04.2014. Die Sonderseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales hieß allerdings ursprünglich „Der flächendeckende Mindestlohn kommt“… Siehe dazu Infos und Kommentare weiterlesen »
ver.di: keine Ausnahmen beim Mindestlohn!"Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie beschlossen. Wichtigster Bestandteil darin: Ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro, der vom 1. Januar 2015 deutschlandweit für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und für alle weiterlesen »

Der ab 2015 geplante gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro soll nicht für die derzeit etwa eine Million Langzeitarbeitslosen gelten. Auf diesen Kompromiss habe sich Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles mit den anderen Ministerien verständigt, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag aus Unions-Kreisen. Arbeitgeber dürfen demnach generell Langzeitarbeitslosen nach der Aufnahme einer neuen Beschäftigung sechs Monate weniger zahlen als der gesetzliche Mindestlohn vorgibt. Mit diesem Zugeständnis ging Nahles auf Kritiker in der Union und in der Wirtschaft zu…“ Artikel in der Frankfurter Rundschau online vom 01. April 2014 und ein Kommentar von Helga Spindler weiterlesen »
"Der ab 2015 geplante gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro soll nicht für die derzeit etwa eine Million Langzeitarbeitslosen gelten. Auf diesen Kompromiss habe sich Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles mit den anderen Ministerien verständigt, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag aus Unions-Kreisen. Arbeitgeber dürfen demnach generell Langzeitarbeitslosen nach der Aufnahme einer neuen weiterlesen »

An diesem Mittwoch soll das Kabinett über den gesetzlichen Mindestlohn beraten. Bis dahin und sicher auch danach wird der von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) vorgelegte Gesetzentwurf weiter für Diskussionen sorgen. Ein interessanter Beitrag hierzu kommt von dem Bremer Professor Wolfgang Däubler. Der renommierte Jurist hält die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns für überfällig, betont in einem für die Neue Juristische Wochenschrift erstellten Artikel jedoch, daß die geplanten Ausnahmen für Jugendliche unter 18 Jahren eine Diskriminierung und einen Verstoß gegen EU-Recht darstellen. Er fordert zudem eine Nachbesserung des Gesetzentwurfs bei der Sanktionierung von Verstößen…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 31.03.2014 weiterlesen »
"An diesem Mittwoch soll das Kabinett über den gesetzlichen Mindestlohn beraten. Bis dahin und sicher auch danach wird der von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) vorgelegte Gesetzentwurf weiter für Diskussionen sorgen. Ein interessanter Beitrag hierzu kommt von dem Bremer Professor Wolfgang Däubler. Der renommierte Jurist hält die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns weiterlesen »

Es gibt kaum Indizien dafür, dass Ausnahmen von einem Mindestlohn sinnvoll sind, um Arbeitsmarktchancen junger Leute zu verbessern. Zwar haben neun EU-Staaten niedrigere Lohnuntergrenzen, meist für Jugendliche unter 18. Wie sie sich auswirken, ist aber wissenschaftlich umstritten. In der Forschungsliteratur finden sich sogar Hinweise auf problematische Verzerrungen am Arbeitsmarkt, weil ältere Beschäftigte verdrängt werden. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Untersuchung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung…“ WSI-Mitteilung vom 20.03.2014 weiterlesen »
"Es gibt kaum Indizien dafür, dass Ausnahmen von einem Mindestlohn sinnvoll sind, um Arbeitsmarktchancen junger Leute zu verbessern. Zwar haben neun EU-Staaten niedrigere Lohnuntergrenzen, meist für Jugendliche unter 18. Wie sie sich auswirken, ist aber wissenschaftlich umstritten. In der Forschungsliteratur finden sich sogar Hinweise auf problematische Verzerrungen am Arbeitsmarkt, weil weiterlesen »

Das Gezerre um Ausnahmeregelungen und Absenkungsmöglichkeiten des universellen Mindestlohns steht kurz vor dem Abschluss. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat ihren Gesetzesentwurf zum flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn den Kabinettskolleginnen und zuvor Verbänden der Sozialpartnerschaft zur Abstimmung bzw. Kenntnisnahme vorgelegt. Ihr ambitioniertes Ziel lautet, das Mindestlohngesetz im April des Jahres im Bundestag verabschieden zu lassen. Aus einer unionistisch-rätekommunistischen Sicht ist zu fragen, ob der Mindestlohn als Treibmittel einer unaufhaltbaren Entwicklung in Richtung egalitärerer Beschäftigungsverhältnisse taugt, oder aber der „angemessene Mindestschutz“ (Koalitionsvertrag) nichts weiter als ein regulatorischer Kniff ist, die Geschwindigkeit der Armutsspirale abzubremsen…“ Beitrag von Ende März 2014 von und bei strike! Streitschrift für revolutionären Unionismus und Rätekommunismus weiterlesen »
"Das Gezerre um Ausnahmeregelungen und Absenkungsmöglichkeiten des universellen Mindestlohns steht kurz vor dem Abschluss. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat ihren Gesetzesentwurf zum flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn den Kabinettskolleginnen und zuvor Verbänden der Sozialpartnerschaft zur Abstimmung bzw. Kenntnisnahme vorgelegt. Ihr ambitioniertes Ziel lautet, das Mindestlohngesetz im April des Jahres im Bundestag verabschieden weiterlesen »

Die Regelung soll grundsätzlich für alle Volljährigen gelten – Ausnahmen gibt es für Ehrenamtler, Auszubildende, Praktikanten und Langzeitarbeitslose Gestern hat das von der Sozialdemokratin Andrea Nahles geführte Bundesarbeitsministerium einen Referentenentwurf zur Einführung eines Mindestlohns an die Ressorts weitergeleitet. Vorher hatten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel, der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel auf eine 8,50 Euro und auf mehrere Ausnahmen geeinigt…“ Artikel von Peter Mühlbauer in telepolis vom 20.03.2014. Siehe dazu: BMAS: Referentenentwurf eines Tarifautonomiestärkungsgesetzes vom 19. März 2014 und erste Kommentare weiterlesen »
"Die Regelung soll grundsätzlich für alle Volljährigen gelten - Ausnahmen gibt es für Ehrenamtler, Auszubildende, Praktikanten und Langzeitarbeitslose Gestern hat das von der Sozialdemokratin Andrea Nahles geführte Bundesarbeitsministerium einen Referentenentwurf zur Einführung eines Mindestlohns an die Ressorts weitergeleitet. Vorher hatten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel, der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer und weiterlesen »

ver.di-Pressemeldung vom 18. März 2014 weiterlesen »
"Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes von 8,50 Euro trage zu mehr sozialer Gerechtigkeit bei, betonte ver.di vor der heutigen Sitzung der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD. Von daher lehnt ver.di Ausnahmen beim allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn entschieden ab. „Alle bisher vorgetragenen Ausnahme-Wünsche sind unbegründet und überflüssig“, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank weiterlesen »

Beitrag von Johannes Steffen vom 19. März 2014 im Portal Sozialpolitik weiterlesen »
"»Gute Arbeit muss […] existenzsichernd sein«, so steht es im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD. Deshalb soll ab 2015 bzw. 2017 ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro eingeführt werden. Viele glauben, dies reiche rechnerisch aus, damit kinderlose Alleinstehende in Vollzeit aus der Leistungsberechtigung nach SGB II weiterlesen »

Ein aktuelles Rechtsgutachten von DGB und WSI belegt: Ausnahmen beim gesetzlichen Mindestlohn für Studierende, Rentner, Jugendliche, saisonal befristet Beschäftigte, Taxifahrer und Langzeitarbeitslose sind rechtlich unzulässig. Eine solche Ungleichbehandlung wäre ein Verstoß gegen das Grundgesetz, gegen das Recht der Europäischen Union und gegen das Völkerrecht. Rechtsgutachten im Auftrag des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts in der Hans-Böckler-Stiftung (WSI) und des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) von Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano, LL.M. (EUI), Zentrum für europäische Rechtspolitik (ZERP), Universität Bremen, März 2014: Verfassungs-, völker- und europarechtlicher Rahmen für die Gestaltung von Mindestlohnausnahmen beim DGB weiterlesen »
Ein aktuelles Rechtsgutachten von DGB und WSI belegt: Ausnahmen beim gesetzlichen Mindestlohn für Studierende, Rentner, Jugendliche, saisonal befristet Beschäftigte, Taxifahrer und Langzeitarbeitslose sind rechtlich unzulässig. Eine solche Ungleichbehandlung wäre ein Verstoß gegen das Grundgesetz, gegen das Recht der Europäischen Union und gegen das Völkerrecht. Rechtsgutachten im Auftrag des Wirtschafts- und weiterlesen »

Offenbar Einigung bei Koalitionstreffen / Bisher keine Details über Ausnahmen von der Lohnuntergrenze / 740.000 bräuchten trotzdem Grundsicherungsleistungen. Nach der Dreier-Treffen der Koalitionsspitzen am Dienstagabend in Berlin rückt ein flächendeckender Mindestlohn von 8,50 Euro zwar näher – es ist aber weiter unklar, ob und welche Ausnahmen es gibt…“ Artikel in Neues Deutschland online vom 19.03.2014 weiterlesen »
"Offenbar Einigung bei Koalitionstreffen / Bisher keine Details über Ausnahmen von der Lohnuntergrenze / 740.000 bräuchten trotzdem Grundsicherungsleistungen. Nach der Dreier-Treffen der Koalitionsspitzen am Dienstagabend in Berlin rückt ein flächendeckender Mindestlohn von 8,50 Euro zwar näher - es ist aber weiter unklar, ob und welche Ausnahmen es gibt..." weiterlesen »

Mit dem gesetzlichen, flächendeckenden und allgemeinen Mindestlohn von 8 Euro 50 wollen die beiden Koalitionsparteien die von ihnen wahrgenommenen Fehlentwicklungen auf dem Arbeitsmarkt korrigieren. In diese Diagnose fasst die neue Regierung die Bestandsaufnahmen der einschlägigen staatlichen Verwaltungsinstanzen, dass es einem zunehmenden Teil des deutschen Arbeitsvolkes unmöglich wird, von seiner Arbeit zu leben. Gleichzeitig sind die Koalitionsparteien in ihrem Vertrag voll des Lobes für eben denselben Arbeitsmarkt: „Der Arbeitsmarkt ist aufnahmefähig wie selten zuvor“. Darin rühmen sich beide Parteien für den Erfolg, den sie in den wechselnden Koalitionen der vergangenen Regierungsperioden mit der gelaufenen Öffnung des Arbeitsmarkts erreicht haben. Beide Ergebnisse sind allerdings die zwei Seiten derselben Medaille. In ihrer zweifachen Bilanz offenbart sich nämlich ein…“ Artikel in GegenStandpunkt 1-14 weiterlesen »
"Mit dem gesetzlichen, flächendeckenden und allgemeinen Mindestlohn von 8 Euro 50 wollen die beiden Koalitionsparteien die von ihnen wahrgenommenen Fehlentwicklungen auf dem Arbeitsmarkt korrigieren. In diese Diagnose fasst die neue Regierung die Bestandsaufnahmen der einschlägigen staatlichen Verwaltungsinstanzen, dass es einem zunehmenden Teil des deutschen Arbeitsvolkes unmöglich wird, von seiner Arbeit weiterlesen »

CDU-Generalsekretär gegen schnelle Anhebung auf zehn Euro: »Schreckensmarke« / Linkenchef appelliert an Gewerkschaften. Agenturmeldung in Neues Deutschland online vom 16.03.2014 – und die Reaktionen von LabourNet und DGB weiterlesen »
CDU-Generalsekretär gegen schnelle Anhebung auf zehn Euro: »Schreckensmarke« / Linkenchef appelliert an Gewerkschaften. Agenturmeldung in Neues Deutschland online vom 16.03.2014 externer Link (mehr …)

IAQ-Report  2014-02 von Thorsten Kalina und Claudia Weinkopf weiterlesen »
"Im Jahr 2012 arbeiteten 24,3% aller abhängig Beschäftigten für einen Stundenlohn unterhalb der bundeseinheitlichen Niedriglohnschwelle von 9,30 €. Die Zahl der Niedriglohnbeschäftigten ist seit 1995 von 5,9 auf 8,4 Millionen im Jahr 2012 gestiegen, was einer Zunahme um rund 2,5 Millionen (bzw. 42,1%) entspricht. Der prozentuale Anstieg der Niedriglohnbeschäftigung war weiterlesen »

nach oben