Arbeitsbedingungen

Niedriglohn: Habe Arbeit, brauche Geld“… „Deutschland geht es gut“ betont Angela Merkel bei jeder sich bietenden Gelegenheit. Eine Botschaft, die durchaus auf fruchtbaren Boden fällt. Das kann man in Alltagsgesprächen immer wieder feststellen. Da heißt es dann: „Uns geht’s doch gut“. Deshalb wollten wir dieses Thema einmal gründlicher aufarbeiten. Udo Brandes hat für die NachDenkSeiten mit dem Arbeitssoziologen Prof. Dr. Klaus Dörre (Universität Jena) ein Interview geführt. Es ist interessant und lesenswert – mit vielen Informationen über die soziale Lage im Land und insbesondere über die Konkurrenz der Lohnabhängigen in den Betrieben. (…) [Darin Klaus Dörre zur Leiharbeit:] “… Das was die Gewerkschaften erhofft haben, Leiharbeit unattraktiver zu machen, wird mit dem Gesetz nicht realisiert. (…) Im Grunde müssten Leiharbeiter eine Prämie für ihre Flexibilität bekommen. So ist das in Frankreich geregelt. Das würde Leiharbeit teurer machen und die Attraktivität von Leiharbeit für Unternehmen reduzieren. Aber das neue Gesetz schafft keine großen Motive für Unternehmen, Leiharbeiter in die Stammbelegschaft zu übernehmen. (…) Die Gewerkschafter haben versucht, aus der Not, nämlich dass die geltenden Regelungen ohnehin unterlaufen werden können und wenig bringen, eine Tugend zu machen. (…) Ich fürchte aber, dass das nicht funktionieren wird. Denn Betriebsräte sind erpressbar, sobald eine Krisensituation eintritt und das Thema Standortkonkurrenz ins Spiel kommt. (…) Deshalb befürchte ich, dass diese Politik der IG Metall ein Rohrkrepierer wird. Außerdem ist diese Politik auch nach außen kaum vermittelbar…”  Interview bei den NachDenkSeiten vom 19. Mai 2017 externer Link

Dossier

Diskriminierende Tarifverträge jetzt kündigen - Equal Pay für Leiharbeiter!Arbeitsministerin Nahles will das Streikrecht stärken – und kann sich damit auf den Koalitionsvertrag stützen. Künftig sollen Zeitarbeiter nicht mehr als Streikbrecher eingesetzt werden. Arbeitgeber befürchten hingegen einen Dammbruch. (…) Die Vorschrift werde sie im Herbst mit dem geplanten Gesetz zur Regulierung von Zeitarbeit und Werkverträgen auf den Weg bringen…” Artikel von Dietrich Creutzburg vom 12.06.2015 in der FAZ online externer Link: “Neues Gesetz geplant: Keine Zeitarbeiter mehr als Streikbrecher”. Dies war der erste Beitrag hierzu, mittlerweile liegt der Regierungs-Entwurf eines “Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze” externer Link vom 20.07.2016 vor, hier im Portal Sozialpolitik. Siehe dazu auch die Synopse: Geltendes Recht und zweiter Referentenentwurf externer Link im Portal Sozialpolitik und hier dazu:

  • Ausbeutung Heute – Von Leiharbeit, Zeitarbeit & Werksarbeit
    “… Für die Leiharbeiter wurde der so genannte „Gleichstellungsgrundsatz“ gesetzlich verankert. Dieser besagt, dass Leiharbeiter zu denselben Bedingungen beschäftigt werden müssen wie die Stammarbeiter des betreffenden Unternehmens (Gleiche Arbeitszeit, gleiches Arbeitsentgelt, gleiche Urlaubsansprüche , usw.). Außerdem wurde festgelegt, dass diese gesetzlichen Bestimmungen durch einen Tarifvertrag unterlaufen werden konnten. Und genau diese Ausnahme für Tarifverträge ist es, die von DGB-Gewerkschaften heute genutzt wird, um Arbeiter in Tarifverträge zu zwingen, in denen sie wesentlich schlechter gestellt sind als die gesetzliche Grundlage es erlauben würde. Was sich erst einmal unglaublich anhört ist tägliche Realität: Die Gewerkschaften verraten ihre eigenen Mitglieder und die DGB-Funktionäre lassen sich dafür gut bezahlen. (…) So bleibt trotz sinkender Löhne, steigendem Arbeitsdruck und stetigem Klassenkampf von oben doch nur wieder die Erkenntnis, dass man alleine keine Chance hat und dass es unumgänglich ist sich mit anderen zu organisieren. Die DGB-Gewerkschaften sind hierfür genauso ungeeignet wie die großen Parteien, sei es durch eine Schicht bezahlter Funktionäre und Berufspolitiker, deren Interessen primär den eigenen Privilegien dienen oder weil ein Großteil des Engagements der Mitglieder in bürokratischen Strukturen wirkungslos verpufft. Doch das bedeutet nicht das man sich mit der Situation abfinden muss, noch gibt es kämpferische Gewerkschaften und progressive Netzwerke – nur aktiv werden, das muss jeder von uns für sich selber werden!” Beitrag von FloWo vom 18. Mai 2017 bei Diaspora externer Link – siehe daher unser neues Dossier: [Die Anstalt, Prof. Wolfgang Däubler und LabourNet Germany] Gesucht: LeiharbeiterInnen für eine Klage vor dem EuGH für gleichen Lohn und gleiche Bedingungen auch in Deutschland

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Kosten rebellieren II“Der Arbeitsmarkt hat sich im Jahr 2016 positiv entwickelt. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Vollzeit ist deutlich gewachsen. Noch stärker hat allerdings die atypische Beschäftigung zugenommen. Daher ist der Anteil von Teilzeitstellen, Leiharbeit und Minijobs an der Gesamtbeschäftigung erneut ein wenig gestiegen und befindet sich auf dem höchsten Stand seit 13 Jahren. Unterm Strich waren 2016 rund 39,6 Prozent aller abhängigen Hauptbeschäftigungsverhältnisse (ohne Beamte und Selbständige) solche atypischen Jobs, 2015 lag die Quote bei 39,3 Prozent. „Insbesondere die Zahl der Teilzeit- und Leiharbeiter hat 2016 weiter zugenommen“, beschreibt Dr. Toralf Pusch, Arbeitsmarktexperte des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung, den aktuellen Trend. Die Zahl der oft besonders schlecht bezahlten und abgesicherten Minijobber im Haupterwerb habe hingegen um etwa 46.000 Beschäftigte abgenommen – auf 5,14 Millionen…” WSI-Pressemitteilung vom 18. Mai 2017 bei der Hans-Böckler-Stiftung externer Link, und dazu: (weiterlesen »)

IG Metall: Schluss mit Mehrklassengesellschaft im BetriebDavid gegen Goliath: Zwei Männer klagen vor dem Arbeitsgericht München gegen BMW. Sie wollen Geld – oder eine Festanstellung. Bislang waren sie über einen Werkvertrag beschäftigt. Ein Urteil könnte Folgen für den Automobilhersteller haben. (…) Sie haben im Rahmen eines Werkvertrags (was das genau ist, lesen Sie weiter unten) für BMW gearbeitet – waren aber eben nicht direkt beim Autobauer angestellt, sondern bei einem Dienstleister. Im Beschwerde-Management kümmerten sie sich um Probleme von Kunden. Die Meinung der beiden: „Wir haben gearbeitet wie Festangestellte und wollen deshalb auch so behandelt werden!“ Das könnte für BMW noch einen Rattenschwanz nach sich ziehen. Denn: Sollten die beiden Kläger Erfolg haben, könnten andere Mitarbeiter ähnliche Forderungen stellen, und möglicherweise geht es da um Hunderte von Angestellten… (…) Der Kläger und sein Anwalt müssen unter anderem Details nachliefern und genau erklären, wie sie auf die Summe kommen. Das muss bis zum 31. Mai passieren, dann hat BMW bis Mitte Juli Zeit für eine Erwiderung. Im August steht dann wohl die nächste Runde vor Gericht an…” Meldung vom 17.05.17 bei tz München online externer Link

Niedriglohn: Habe Arbeit, brauche Geld“Leiharbeiter, Beschäftigte von Sub-Unternehmen, Solo-Selbständige: Viele Menschen können nicht von dem leben, was sie erarbeiten. Sie sind auf staatliche Unterstützung angewiesen. Ein Gespräch mit dem Jenaer Soziologen Klaus Dörre über Beschäftigte zweiter und dritter Klasse und über die Gefahren für die Demokratie….” Hermann G. Abmayr im Gespräch mit Klaus Dörre bei Kontext: Wochenzeitschrift vom 10. Mai 2017 externer Link, darin besonders interessant: (weiterlesen »)

IG Metall: Schluss mit Mehrklassengesellschaft im Betrieb“… 420 Beschäftigte der BMW-Dienstleister HQM und SAS in Leipzig sind seit 1. Mai direkt bei BMW eingestellt. “Die Leute haben leuchtende Augen gehabt”, erzählt der BMW-Betriebsratsvorsitzende Jens Köhler. Viele von ihnen arbeiten schon seit Jahren für BMW und fühlten sich als Beschäftigte zweiter Klasse. Der Betriebsrat arbeitet nun in den nächsten Monaten daran, dass die neuen BMW-Beschäftigten in die richtigen Tarifgruppen eingruppiert werden. Bereits jetzt erhalten sie 180 bis 400 Euro im Monat mehr als bisher. Außerdem gibt es höhere Nachtzuschläge und mehr Urlaubsgeld. Das hat die IG Metall Leipzig in einem Übergangstarifvertrag geregelt. Auch die 150 Leiharbeiter bei HQM und SAS profitieren: Sie sind nun als Leiharbeiter direkt bei BMW eingesetzt und erhalten den gleichen Grundlohn wie die BMWler…” Mitteilung der IG Metall vom 3. Mai 2017 externer Link

Immer noch in Japan: Zu Tode arbeiten.... Foto von Coal Miki/Flikr.Digitalisierung kann genutzt werden, um Arbeit zum Vorteil der Menschen und ihrer Gesundheit zu gestalten. Dass der Trend aber gerade in die andere Richtung geht, zeigt die Sonderauswertung „Digitalisierung und Arbeitsintensivierung“ des DGB-Index Gute Arbeit, die Annelie Buntenbach (DGB), Dr. Hans-Jürgen Urban (IG Metall) und Lothar Schröder (ver.di) am Mittwoch in Berlin vorgestellt haben. 46 Prozent der Befragten gaben an, dass ihre Arbeitsbelastung aufgrund der Digitalisierung zugenommen hat. 54 Prozent berichten, ihre Arbeitsmenge sei größer geworden. Auch der Zeitdruck nimmt mit steigendem Digitalisierungsgrad zu: Während 51 Prozent derjenigen, die nicht digital arbeiten, davon berichten, sind es 60 Prozent derjenigen, die mit digitalen Mitteln arbeiten. Von ständigen Unterbrechungen und Störungen berichten 69 Prozent der Befragten (im Vergleich zu 36 Prozent, die nicht digital arbeiten). Daraus ergibt sich für den DGB sowie die Gewerkschaften Ver.di und IG Metall akuter politischer Handlungsbedarf…” DGB-Pressemitteilung vom 3. Mai 2017 externer Link mit Link zur DGB-Sonderauswertung “Arbeitshetze und Arbeitsintensivierung bei digitaler Arbeit” vom Mai 2017. Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

2,3 Millionen Solo-Selbständigen fehlt Absicherung gegen Krankheit und Arbeitslosigkeit – Viele drohen durch ICH-AGs in die Armutsfalle zu rutschen – Über 100.000 Solo-Selbständige sind auf Hartz IV-Zuzahlungen angewiesen. Sie sind keine Arbeiterinnen und keine Angestellten. Und trotzdem haben sie am 1. Mai demonstriert. Sie sind selbständige Honorarlehrkräfte. Weil sie keine andere Wahl haben…” Beitrag von Hermann G. Abmayr vom 3. Mai 2017 bei ARD plusminus externer Link – Audio-Beitrag verfügbar bis zum 3. Mai 2018 (Dauer: 6:25 Min.)

Protest gegen Fremdvergabe und Leiharbeit bei DC Bremen am 4.2.2014Leiharbeit und der Einsatz von Werkverträgen sind bekanntlich zentrale Instrumente  der Unternehmen, großflächig Tätigkeiten durch Fremdvergabe auszulagern, Belegschaften auszudifferenzieren und parallele prekäre Beschäftigungsstrukturen in den Betrieben zu etablieren. Unser Seminar gibt einen Einblick in die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen sowie die historische Entwicklung des Einsatzes von Leiharbeit und Werkverträgen. Besondere Beachtung finden die Diskussionen um das geänderte Recht seit dem 01.04.2017 und die aktuellen tarifpolitischen Entwicklungen im Bereich der Arbeitnehmerüberlassung, wie sie gegenwärtig ausgerechnet von der IG-Metall forciert werden. Ausgehend von der Erarbeitung des Charakters der Leiharbeit als „Form moderner Sklaverei“ liegt der Schwerpunkt des Seminars auf der Erörterung tarifvertraglicher, gesetzlicher und betrieblicher Handlungsmöglichkeiten und Strategien, den Einsatz von Leiharbeit und Werkverträgen in den Betrieben einzuschränken und zu verhindern. Dabei werden insbesondere die notwendigen Kenntnisse für die konkrete Betriebsratsarbeit vermittelt und mögliche Gegenstrategien der betrieblichen Interessenvertretung vorgestellt. Das Seminar wird aufzeigen, dass es nicht darum gehen kann, den Einsatz von Leiharbeit und Werkverträgen in den Betrieben zu regulieren und zu gestalten, um etwaigen Missbrauch zu verhindern, sondern allein darum, deren Einsatz insgesamt zu unterbinden, denn die Instrumente Leiharbeit und (Onsite-)Werkverträge als solche und nicht erst deren missbräuchlicher Einsatz sind der Missbrauch, den es zu bekämpfen gilt.” So lautet die Ankündigung zum BR-Seminar von RA Benedikt Hopmann und RA Reinhold Niemerg, für das wir sehr gerne Werbung machen! Siehe für Details und Anmeldung das Seminarprogramm zu “Leiharbeit und Werkverträge vor dem Hintergrund der zum 01.04.2017 in Kraft getretenen neuen gesetzlichen Regelungen” (Beginn: Dienstag, 20.06.2017 um 18:00 Uhr, Ende: Freitag, 23.06.2017 um 16:00 Uhr, Ort: Berlin-Tempelhof)

Sind wir wieder im finsteren Mittelalter angekommen? Als überall “Hexenjagd” betrieben wurde – und viele unschuldige Menschenleben einem Verfolgungswahn zum Opfer gefallen sind? Sicher nicht in einem wörtlichen Sinne, aber heute geht es angeblich – so die Apologeten dieses Vorwurfs – um das gleiche Strukturmuster: Unschuldige werden beschuldigt und aus dem Verkehr gezogen. Heutzutage seien davon – das wird jetzt den einen oder anderen überraschen – vor allem Selbständige betroffen. So schreibt der Verband der Gründer und Selbständigen (VGSD) in einem Positionspapier aus dem Jahr 2015: »Statt sich auf die Schutzbedürftigen zu konzentrieren und die Missstände gezielt abzustellen, werden Solo-Selbstständige und insbesondere hochqualifizierte Wissensarbeiter von der Deutschen Rentenversicherung (DRV) zunehmend unter den Generalverdacht der Scheinselbstständigkeit gestellt, ihre Auftraggeber mit hohen Strafzahlungen belegt und als Sozialbetrüger kriminalisiert …  Es ist unakzeptabel, dass als „Kollateralschaden“ die Existenz eines großen Teiles der 2,5 Millionen Solo-Selbstständigen in Frage gestellt wird.« (…) Und an dieser Stelle gibt es nun – scheinbar – Neues zu berichten. Denn das Bundessozialgericht (BSG) hat eine neue Entscheidung zum Thema Scheinselbstständigkeit gefällt und dabei die Höhe des Honorars von Selbstständigen relativ zum Verdienst von Angestellten als neues Kriterium eingeführt (…) Man muss sich schon fragen, welche Absichten das BSG getrieben haben, die Honorarhöhe – und die dann auch noch “nur” bezogen auf die Stundenbasis, unabhängig von der Gesamtstundenzahl – derart in den Mittelpunkt zu stellen, dass man tatsächlich den Eindruck bekommen kann, hier soll die Honorarhöhe als eigenständiges Merkmal in die zukünftigen Abgrenzungsverfahren eingezogen werden. Bei aller durchaus berechtigten Kritik aus dem Lager der Selbständigen erscheint dann doch eher die bisherige Abgrenzung nach der Weisungsgebundenheit und der Einbindung in die betriebliche Organisation des Auftraggebers nachvollziehbar…” Beitrag von Stefan Sell vom 29. April 2017 bei Aktuelle Sozialpolitik externer Link

DossierWorkers Memorial Day

(Tötliche) Arbeitsunfälle werden von Kapitalisten nicht selten, immer noch und sogar immer öfter leichtfertig für höhere Gewinne in Kauf genommen. Dagegen müssen wir uns wehren! Und wir wollen an diejenigen erinnern, die Anderen ihre Arbeit gaben und für deren Profite sterben mussten. Deshalb wird am 28.4. alljährlich weltweit der Workers Memorial Day begangen. Siehe dazu die internationale Kampagnenseite zum Workers’ Memorial Day externer Link und hier:

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Dossier

Plakat der CGT Spanien zum 28. April 2016: Workers Memorial DaySeitdem der Workers Memorial Day am 28. April jeden Jahres von der papierenen Proklamation (durch die ILO im Jahre 2003) zusehends zu einem Tag der Bilanz darüber geworden ist, was die Marktwirtschaft mit Leben und Gesundheit sowohl der arbeitenden als auch der erwerbslosen Menschen anstellt (vernichtet), ist es in jedem Jahr immer auch eine Frage, eine Auseinandersetzung, diesen Tag eben schon, aber bei weitem nicht nur, als Gedenktag zu begehen. Sondern als Tag des Kampfes und Protestes gegen eine Profitmaschine, die jährlich, monatlich, wöchentlich, täglich, stündlich, ja: Sekündlich über Menschenleben hinweg rast. 6.300 Tote täglich weltweit durch Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sind die Bilanz jener Fälle, die bekannt wurden oder anerkannt, die „Dunkelziffer“ macht ihrem Namen Ehre. Ein Alltagsystem, das stets und immer und seit ewigen Zeiten mehr Todesopfer fordert, als jeder Krieg. Das krank macht, wenn ein Mensch im Arbeitsprozess steht – und auch, wenn nicht. Der Internationale Gewerkschaftsbund hat den diesjährigen 28. April dem Kampf gegen die immer noch in weiten Teilen der Welt tödliche Asbest-Industrie gewidmet. Was zu begrüßen ist, weil damit ein menschliches Problem angegangen wird, das immer noch fortbesteht, trotz aller Deklarationen. Unser Special zum Workers Memorial Day 2017 befasst sich mit den aktuellen und „modernen“ Varianten der Verbrauchsmaschine Kapitalismus und trägt deswegen den Titel „Gegen die weltweite Vernichtungsmaschine“ und ist ein – sehr unvollständiger – globaler Überblick am 27. April 2017 (genauer: Mit Materialien aus 11 Ländern von drei Kontinenten) – sowohl über die Leiden, die dieses System der privatbesitzenden Diktatoren schafft, als auch über den wachsenden Widerstand, den es hervor ruft… (weiterlesen »)

IG Metall: Schluss mit Mehrklassengesellschaft im Betrieb“Im Bereich der Werkverträge haben sich die Unternehmen etwas Neues ausgedacht – die On-Site-Werkverträge. Diese Werkverträge sind dadurch gekennzeichnet, dass die Werkvertragsleistungen auf dem Betriebsgelände des Auftraggebers durchgeführt werden, insbesondere dann, wenn bei Auftragsspitzen die Erhöhung der Flexibilität gefragt ist und dem Unternehmen dann enorme Kosteneinsparungen bringen. Die Daten einer repräsentativen Befragung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zeigen auf, dass rund 26.000 Betriebe, allein im vierten Quartal 2015 mit etwa 212.000 betroffenen Beschäftigten diese Arbeitsverhältnisse nutzten und diese Entwicklung keine Randerscheinung auf dem Arbeitsmarkt ist…” Beitrag vom 22. April 2017 vom und beim Gewerkschaftsforum Dortmund externer Link, siehe dazu auch den IAB-Kurzbericht 26/2016 externer Link “Werkverträge aus Sicht der Auftraggeber – Warum Betriebe On-Site-Werkverträge nutzen” von Carina Sperber, Anja Warning und Enzo Weber, auf dem der Beitrag basiert

Kosten rebellieren II… um deren zum Teil prekäre Lage darzustellen. Es könnte jemand sein, die/der wenig verdient und dessen Krankenkassenbeiträge deshalb 40 bis 50% der Einnahmen verschlingen. Es könnte auch jemand sein, die/der als Selbständiger aufstocken muss (oder mußte). Interessant könnten auch Leute sein, die früher fest angestellt waren und jetzt für die gleiche oder eine ähnliche Arbeit weniger verdienen – eine Folge der Ausgliederungen diverser Tätigkeiten – gerade in großen Konzernen… Das Gespräch soll Anfang dieser Woche (17kW 2017) aufgezeichnet werden. Wer dazu bereit ist, möge sich bitte an uns oder direkt an Hermann Abmayr (hermann.abmary@t-online.de ) wenden. Aus Erfahrung wissen wir, dass es eine seriöse und diskrete Anfrage ist!

Frist oder stirb“Rund 2,8 Millionen Menschen in Deutschland haben einen befristeten Job. Das muss sich ändern, fordert DGB-Vorstand Annelie Buntenbach: “Wir dürfen nicht länger zusehen, wie gerade junge Menschen sich von Befristung zu Befristung hangeln und weder die private noch berufliche Zukunft planen können. (…) Die permanent steigende Zahl befristeter Jobs zeigt die Dringlichkeit des Problems. Der Gesetzgeber sollte zumindest dort aktiv werden, wo er es kann: bei befristeten Arbeitsverträgen ohne sachlichen Grund. Sie gehören abgeschafft…” DGB-Themenbeitrag vom 21. April 2017 externer Link