Mobbing und Bossing

Mobbing“Wer sich während einer Mobbing-Verhandlung schlecht über seinen Arbeitgeber äußert und diesem Verleumdung vorwirft, muss damit rechnen, dass ihm die Kündigung ins Haus flattert. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat klargestellt, dass derlei Worte zwar unter die Meinungsfreiheit fallen, allerdings eine »negative Prognose« für die weitere Zusammenarbeit begründen können… (…) Bei der Prüfung, ob eine weitere Zusammenarbeit der Arbeitsvertragsparteien zu erwarten ist, dürften zum Nachteil des Arbeitnehmers auch Äußerungen aus dem laufenden Gerichtsprozess berücksichtigt werden, so die Karlsruher Richter. Grundsätzlich seien allerdings auch wertende Äußerungen im Prozess durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG geschützt und, soweit sie im Hinblick auf die konkrete Prozesssituation zur Rechtsdurchsetzung geeignet und erforderlich erscheinen, gleichzeitig durch Art. 103 Abs. 1 GG. (…) Verfahrensbeteiligte dürfen daher in gerichtlichen Auseinandersetzungen auch starke, eindringliche Ausdrücke und Schlagworte benutzen, um die eigene Rechtsposition zu unterstreichen (…). Diese Maßgaben sind gerade dann zu beachten, wenn ein Anspruch wegen Mobbings geltend gemacht wird, da Beschäftigte in diesem Zusammenhang unerlaubte Handlungen des Arbeitgebers darlegen und beweisen müssen und sich zwangsläufig negativ über den Arbeitgeber, Vorgesetzte oder auch Kolleginnen und Kollegen äußern, so das BVerfG. Dies habe das Landesarbeitsgericht beachtet. Die Äußerungen im Prozess dienen bei der Prognose als Beleg für eine verfestigte negative Einstellung des Beschwerdeführers zu seiner Arbeitgeberin, seinen Vorgesetzten und seinen Kollegen, die auch an zahlreichen anderen Stellen zum Ausdruck gekommen sei…” Beitrag vom 20. Januar 2017 von der Fachredaktion des Bund-Verlags bei Nachrichten für Betriebsräte – siehe den Beschluss und unseren Kommentar dazu: (weiterlesen »)

Mag Wompel: Jagd auf Kranke - Rückkehrgespräche auf dem Vormarsch“Immer wieder bezweifeln Chefs, dass krankgeschriebene Beschäftigte arbeitsunfähig sind und lassen sie ausspionieren. Ob ein Verdacht die Observation durch einen Detektiv begründet, erläutert Tjark Menssen. Der Schutz der Persönlichkeit des Menschen gehört zu den höchsten Schutzgütern, die wir kennen. Er ist nicht nur vom Grundgesetz geschützt, sondern wirkt auch zwischen den Bürgern. Etwa im Falle von sexueller Belästigung oder bei Mobbing am Arbeitsplatz. Hiergegen muss der Arbeitgeber sogar aktiv einschreiten, um diese Verletzung des Persönlichkeitsrechts zu unterbinden. Ein Arbeitgeber, der keine Maßnahmen ergreift, macht sich schadensersatzpflichtig. Er selbst darf natürlich auch nicht in das Persönlichkeitsrecht seiner Beschäftigten eingreifen. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, unter welchen Umständen der Arbeitgeber dazu berechtigt ist, einen Detektiv zu beauftragen, um einen krankgeschriebenen Arbeitnehmer zu observieren und mithilfe von Fotos und Videoaufnahmen Beweise für eine vorgetäuschte Erkrankung zu erhalten. Mit dieser Frage hat sich kürzlich das Bundesarbeitsgericht (BAG) befasst. (…) Das BAG entschied, dass ein Arbeitgeber, der einen Beschäftigten ohne konkreten Verdacht heimlich von einem Detektiv beobachten lässt, rechtswidrig handelt…” Rechtsinfo der IG Metall vom 19. Januar 2017 externer Link

Work-Watch-Broschüre: "Was tun, wenn der Chef mobbt? Eine Anleitung für Beschäftigte, die sich wehren wollen"Bossing ist kein Einzelfall. “Es gibt viele bekennende Arbeitgeberanwälte*innen. Mittlerweile ist eine regelrechte „Bossing-Industrie“ entstanden. Rechtsanwaltskanzleien bieten beispielsweise in allen größeren Städten der Bundesrepublik Tagesseminare an, für die Arbeitgeber bis zu 1000 Euro zahlen.” Um dieser Entwicklung erfolgreich entgegenzutreten, haben die Autoren Albrecht Kieser und Gerhard Klas eine kostenlose Broschüre externer Link zu den Punkten “Bossing – Kein Einzelfall”, “Unternehmenstypen”, “Bossing schadet Ihrer Gesundheit”, “Drehbuch des Bossing” und “Die Gegenwehr” verfasst. Da Work-Watch Köln sich ausschließlich über Spenden finanziert, wird jedoch ausdrücklich um Spenden gebeten (Kontoinformationen in der Broschüre auf S.32)

“Wer sich wegen Mobbings nicht in der Lage sieht, an seinem angestammten Arbeitsplatz weiterhin tätig zu sein, kann unter bestimmten Voraussetzungen Arbeitslosengeld erhalten. Das hat das Sozialgericht Dortmund entschieden und damit einer ungekündigten Justizbeschäftigten einen Anspruch zugestanden. Die Frau hatte sich arbeitslos gemeldet, nachdem sie ohne Gehaltszahlung vom Arbeitgeber freigestellt worden war, teilte das Sozialgericht am Montag mit. Die Frau hatte sich den Angaben zufolge nach längerer Arbeitsunfähigkeit wegen Mobbings und einer stufenweisen Wiedereingliederung an anderen Amtsgerichten geweigert, weiterhin an ihrem bisherigen Amtsgericht tätig zu sein. Nachdem das Land NRW sie daraufhin ohne Gehaltszahlung freistellte, meldete sie sich arbeitslos und stellte sich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung…” Agenturmeldung vom 7. November 2016 bei taz online externer Link (weiterlesen »)

“Viele Deutsche haben Probleme an ihrem Arbeitsplatz. In einer aktuellen Befragung wurde nun erhoben, was am schlimmsten empfunden wird.(…) Mehr als jeder dritte Deutsche leidet an ständigem Termindruck, schlechtem Arbeitsklima, emotionalem Stress und Überstunden, hat eine Befragung von pronova BKK ergeben. (…) 22 Prozent leiden unter Mobbing am Arbeitsplatz…” Beitrag vom 10. Juni 2016 bei Stern online externer Link mit detaillierten Ergebnissen der Befragung von pronova BKK. Siehe dazu auch die Pressemitteilung von pronova BKK vom 31.5.2016 externer Link: Studie: Zu viel Stress, zu wenig Erholung: Deutsche Arbeitnehmer sind am Limit

“Wichtige Informationen kommen nicht an, in der Kantine wird getuschelt, keiner grüßt mehr: Mobbing kann den Berufsalltag zur Hölle machen – und krank. Doch wo liegt die Grenze zwischen normalen Meinungsverschiedenheiten und systematischer Ausgrenzung? Welche Rolle spielt der Chef? Und wo können sich Betroffene Unterstützung holen?…” DGB-Mitteilung vom 6. April 2016 externer Link

In der letzten Ausgabe berichteten wir über Workwatch, eine Initiative, die Betriebsaktive gegen Angriffe der Geschäftsleitung unterstützt. Um aus der betrieblichen Perspektive daran anzuknüpfen, erzählt Michael Sankari, wie es ist, wenn der Chef dich ins Visier nimmt. Er ist Betriebsrat in einem mittelständischen Werkzeugbaubetrieb, indem seit Jahren ein Dauerkonflikt zwischen Betriebsrat und der Geschäftsleitung herrscht…” Gespräch von Violetta Kuhn & Michael Sankari in Soz Nr. 09/2015 externer Link

Dossier

Die Pflegehelferin Angelika-Maria Konietzko kritisierte an ihrem Arbeitsplatz Bedingungen, die eine verantwortungsbewusste Pflege unmöglich machen und wehrte sich dagegen, wirtschaftlich und moralisch ausgenutzt zu werden. Sie handelte im Interesse aller, die im Alter als Pflegebedürftige menschenwürdig behandelt werden wollen. Doch nach einer Serie von Arbeitsgerichtsprozessen, die sich von 2007 bis heute erstrecken, droht ihr nun am 28.2. die Erzwingungshaft. Das ist empörend und muss abgewendet werden.” Aus der Presseerklärung des Solidaritätskomitees Angelika-Maria Konietzko vom 20.2.2012 externer Link, Solidaritätserklärungen und Informationen finden sich auf der Seite von “Solidarität mit Angelika-Maria Konietzkoexterner Link – siehe dazu hier:

  • Wenn der Betriebsarzt mobbt und schweigt
    Ein Zivilprozess vor dem Berliner Landgericht wirft ein Schlaglicht auf die Arbeitsbedingungen in der Pflegebranche und die Schwierigkeit, juristisch dagegen vorzugehen
    Es war kein spektakulärer Prozess, der am Mittwochvormittag vor dem Berliner Landgericht verhandelt wurde. Eine Frau wollte von einem Arzt die Auskunft einklagen, ob er ein Gutachten selbst verfasst hat, das ihr Realitätsverlust, Schwarz-Weiß-Denken und destruktives Verhalten vorwirft. Man könnte denken, das ist eine dieser vielen persönlichen Auseinandersetzungen, mit denen sich die Gerichte tagtäglich zu beschäftigten haben. Doch wirft dieser Fall ein besonderes Schlaglicht auf eine Realität in der Arbeitswelt, die mit Mobbing und Arbeitsunrecht überschrieben werden kann. Die Frau, die den Arzt anklagte, ist die Pflegehelferin Angelika Konietzko
    …” Bericht von Peter Nowak in telepolis vom 05.08.2015 externer Link

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Pinnow in der Uckermark. Heike Becker, ehemals Sicherheitsingenieurin bei Haticon, einem Unternehmen für Solartechnik, ist auf dem Weg zu einem Privatdetektiv. Der hatte sie ausspioniert im Auftrag ihres ehemaligen Arbeitgebers. Warum? Weil sie sich als Betriebsrätin bei Haticon engagieren wollte…” Video der Sendung vom 20.07.2015 externer Link (42:46 Min. | UT | Verfügbar bis 20.07.2016) in der ARD-Mediathek. Siehe auch eines der vorgestellten Fälle: Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Post- und Paketdienste » Dossier: “Frischer Wind” gegen UPS Hannover

Dossier

wf[1]Geschäftsführung der »Werkstatt Frankfurt« überzog einen Betriebsrat mit sieben Kündigungen. Sie klagte nach dessen Gegenwehr und verlor nun vor dem Landesarbeitsgericht. Artikel von Gitta Düperthal in der jungen Welt vom 18.07.2013 externer Link  Aus dem Text: „(…) Das Urteil besagt: Die Skandale in der größten hessischen stadtnahen Beschäftigungsgesellschaft reißen nicht ab. Die Geschäftsleitung versucht gezielt, Betriebräte und Mitarbeiter, die sich für Kolleginnen und Kollegen einsetzen, zu zermürben, rauszuekeln und kaltzustellen (jW hat wiederholt berichtet). Dazu muß man wissen: Rund 200 Mitarbeiter sind dort beschäftigt, ohne daß es einen Tarifvertrag für sie gibt, zudem etwa 150 Ein-Euro-Jobber sowie zwischen 300 und 400 Hartz-IV-Bezieher in anderen unterbezahlten Maßnahmen. Nach Auskünften von Betriebsräten ist aktuell folgendes kommunales Beschäftigungsprogramm in der Debatte: Langzeitarbeitslose sollen für 25 Stunden Arbeit in der Woche zusätzlich zu Hartz IV nur noch die Fahrkarte für die öffentlichen Verkehrsmittel erhalten – und bestenfalls 100 Euro mehr pro Monat…“ Siehe dazu:

  • Mobbing in Frankfurt am Main: Servicegesellschaft und Polizei gegen engagierte Betriebsräte
    „Die Geschäftsleitung der Servicegesellschaft für Frankfurt und Grüngürtel gGmbH (SFG), ehemals städtische Beschäftigungsgesellschaft Werkstatt Frankfurt (WF) lässt nichts unversucht, um den engagierten Betriebsrat Christoph Kappel loszuwerden. Kappel hatte sich für die Rechte der rund 130 Beschäftigten, der »Ein-Euro-Jobber« und anderer Langzeiterwerbsloser in ausbeuterischen Beschäftigungsmaßnahmen eingesetzt. Neunmal wurde ihm gekündigt, mehrfach wurden Hausverbote gegen ihn verhängt. Das Arbeitsgericht hatte, mitunter kopfschüttelnd, stets Kappel Recht gegeben…“ Artikel von Gitta Düperthal in der jungen Welt vom 15.05.2015 externer Link
    Aus dem Text: „Seit Januar 2015 ist die ehemalige WF in vier kleinere Betriebe zerschlagen worden: die Gemeinnützige Gesellschaft für Wiederverwertung und Recycling (gGWR), die unter anderem ein Second-Hand-Warenhaus betreibt, und die Smart Work gGmbH, Gesellschaft für berufsbezogene Bildung und Beschäftigung, FRAP-Agentur (Frankfurter Arbeitsmarktprogramm) und die »ffmtipptopp«, eine Einrichtung der SFG, bei der Kappel beschäftigt ist. Die WF soll als Holding mit wenigen Mitarbeitern weiter bestehen (…).Aktive Betriebsräte wie Kappel sind der Geschäftsleitung ein Dorn im Auge. Seit Monaten zahlt sie ihm – trotz gewonnener Kündigungsschutzklage – rechtswidrig weder Gehalt noch Sozialversicherungsbeiträge…“ (weiterlesen »)

In Frankreich drohen Mobbern bis zu einem Jahr Gefängnis und bis zu 15 250 € Geldbuße, in Deutschland gehen 95 % der Mobbingprozesse wegen zersplitterter Rechtslage verloren! EUTSCHLAND BRAUCHT EIN MOBBING-STRAFGESETZ: Frankreich, Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark, Belgien, Serbien, die Niederlande und Spanien haben inzwischen eins.” Petition bei change.org externer Link an Justizminister Heiko Maas und weitere, unterstützt von Kabarettist Wilfried Schmickler und Kabarettistin Anny Hartmann

Kündigung der gewerkschaftsfeindlichen SeminareDamit bewirbt die Anwaltskanzlei Schreiner & Partner bundesweit ihre Schulungsseminare für Arbeitgeber*innen, Personaler*innen und leitende Angestellte. Dort bringen ihnen die Jurist*innen bei, wie sie gegen Betriebsrät*innen und Gewerkschafter*innen vorgehen und die Rechte ihrer Beschäftigten aushebeln können. Am Donnerstag, dem 4. Dezember 2014 veranstaltet Schreiner & Partner wieder einmal ein solches Praxisseminar im Adrema Hotel in Berlin. Hier soll ein ganzes Repertoire an Methoden vermittelt werden, um die Arbeit von Betriebsrät*innen anzugreifen und zu sabotieren – wie einige Beispiele aus dem Seminarplan zeigen: „So gestalten sie kreative Kündigungsgründe“ , „Die richtige Reaktion auf Arbeitnehmersünden“ oder „Die Kündigung „störender“ Arbeitnehmer“…” Aufruf vom Klassenkampfblock zur Kundgebung am Donnerstag, 4. Dezember externer Link / 12 Uhr gegen “Union Busting”-Anwälte und Ihre Seminare (vor dem Adrema Hotel Gotzkowskystraße 20/21 | 10555 Berlin). Siehe nun die Berichte und Ankündigung weiterer Seminare: (weiterlesen »)

Vor über einem Jahr gaben wir bekannt, dass d ie Redaktion des LabourNet Germany einen Kollegen aus dem VW-Werk in Kassel betreut, der sich gegen mangelnden Gesundheitsschutz und Mobbing wehrt, und (leider erfolglos) um Zuschriften über ähnliche Erfahrungen gebeten. Nun gibt es Neues: Nach erfolgloser Beschwerde gemäß der gültigen “BV für Partnerschaftliches Verhalten am Arbeitsplatz” reichte der Kollege nun Klage beim Arbeitsgericht Kassel ein. Der erste Termin findet am 05.11.2012 um 9:30 vor dem Arbeitsgericht Kassel statt. Den Tatbestand des Mobbing gibt es in Deutschland nicht. Somit kann ein Betroffener nur Klage auf Schadensersatz und ggf. Schmerzensgeld einreichen. Eine strafrechtliche Verfolgung ist oft schwierig. Wenn nur ein Teil der Vorwürfe wahr ist, erwartet uns ein guter Einblick hinter die Kulissen. Ziel von Mobbing ist es, jemanden aus dem Betrieb / der Gemeinschaft auszustossen. Oft werden die Betroffenen langfristig krank und leiden noch Jahre danach an den Folgen. Existenzen und Familien zerbrechen. Die letzte Station ist oftmals “Hartz IV”, benannt nach dem ehemaligen Arbeitsdirektor von Volkswagen… Zuvor hatte der Kollege seine zweite “krankheitsbedingte Kündigung” erhalten. Wie bereits bei der ersten Kündigung 2004 hatte der Landeswohlfahrtsverband der Kündigung zuvor zugestimmt. Der Kollege hat Widerspruch gegen die Zustimmung zur Kündigung eingelegt und Kündigungsschutzklage eingereicht. Die Güteverhandlung blieb am 28.08.2012 erfolglos. Der neue Verhandlungstermin ist für den 15.11.2012 um 9:45 vor dem Arbeitsgericht Kassel angesetzt. Der Kollege würde sich über Unterstützung in Form von Prozessbeobachtern freuen – und die Redaktion über Prozessberichte!

  • LabourNet Germany bittet um Informationen
    Die Redaktion des LabourNet Germany betreut aktuell einen Kollegen aus dem VW-Werk in Kassel, der sich gegen mangelnden Gesundheitsschutz und Mobbing wehrt. Im Rahmen dieser Recherche bitten wir alle KollegInnen aus dem Werk (oder auch anderen von VW), uns evtl. ähnliche Erfahrungen zu nennen ( redaktion@labournet.de ) – Zuschriften werden selbstverständlich vertraulich behandelt!